Dampfbügelvorrichtung mit Anti-Tropf-System

TECHNISCHES GEBIET

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Dampfbügelvorrichtung, insbesondere ein Dampfbügeleisen oder eine Dampfbügelstation, gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

STAND DER TECHNIK

Es sind dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1 entsprechende Dampfbügelvorrichtungen bekannt, die folgende Komponenten aufweisen: eine Bügelsohle mit Dampfaustrittsöffnungen; einen Behälter für Verdampfungsflüssigkeit, insbesondere Wasser; ein

Dampferzeugungssystem, mit einer Verdampfungskammer, die mit den Dampfaustrittsöffnungen in Verbindung steht, und in welche die Verdampfungsflüssigkeit von dem Behälter wahlweise einleitbar ist; eine Erwärmungseinrichtung zum Erwärmen der Bügelsohle und/oder der Verdampfungskammer; ein Bügeltemperatur-Einstellelement; ein Bedienelement zum wahlweisen Aktivieren und Desaktivieren des Dampferzeugungssystems; und ein Antitropfsystem zum Verhindern eines ungewollten Eintritts der Verdampfungsflüssigkeit in die Verdampfungskammer und damit zum Verhindern eines ungewollten Austritts von (nicht-verdampfter) Verdampfungsflüssigkeit aus den Dampfaustrittsöffnungen.

Antitropfsysteme dienen üblicher Weise dazu, den Eintritt der Verdampfungsflüssigkeit in die Verdampfungskammer zu unterbinden, wenn diese (zum Beispiel kurz nach dem Einschalten in einer Erwärmungsphase der Bügelsohle bzw. der Verdampfungskammer oder auch nach einem Abschalten der Dampfbügelvorrichtung oder bei einem Bügelvorgang, der mit

einer Bügeltemperatur ausgeführt wird, die unterhalb einer Dampfbügel- Temperatur liegt) eine Temperatur besitzt, die nicht mehr ausreicht, Verdampfungsflüssigkeit in der Verdampfungskammer zu verdampfen. Somit wird gleichzeitig verhindert, dass Verdampfungsflüssigkeits-Tropfen ungewollt aus den Dampfaustrittsöffnungen der Bügelsohle austreten und auf ein Bügelbrett oder die zu bügelnden oder soeben gebügelten Textilien fallen und die Textilien oder das zuvor erzielte Bügelergebnis negativ beeinträchtigen.

Konventionelle Antitropfsysteme sind üblicherweise mit einem Bimetall- Element ausgestattet, welches in Abhängigkeit der Temperatur in der Verdampfungskammer bzw. der Temperatur der Bügelsohle die Zufuhr bzw. den Eintritt der Verdampfungsflüssigkeit in die Verdampfungskammer kontrolliert. Diese Kontrolle erfolgt mittels einer temperaturbedingten Verformung des Bimetall-Elementes, welche zur Realisierung einer Schaltungsfunktion genutzt wird. Bei mechanischen Antitropfsystemen ist das Bimetall-Element beispielsweise mit einem Ventilsystem gekoppelt, welches durch das Bimetall-Element betätig wird, und so einen Verdampfungsflüssigkeit-Kanal öffnet oder verschließt, der in die Verdampfungskammer mündet. Bei Dampfbügelvorrichtungen wiederum, die (gemäß internem Stand der Technik der Anmelderin) mit einer elektrischen Mikropumpe ausgerüstet sind, mit deren Hilfe die Verdampfungsflüssigkeit in die Verdampfungskammer eingespritzt wird, und bei denen die Mikropumpe zusätzlich als Antitropfsystem fungiert, dient das Bimetall-Element hingegen dazu, einen elektrischen Schalter zu betätigen, der den elektrischen Stromkreis der Mikropumpe schließt oder unterbricht. Dadurch wird die Zufuhr der Verdampfungsflüssigkeit in die Verdampfungskammer mittels der Mikropumpe kontrolliert.

Bei beiden der zuvor beschriebenen konventionellen Antitropfsysteme hat es sich gezeigt, dass diese insbesondere in der Erwärmungsphase und

Abkühlungsphase der Verdampfungskammer bzw. der Bügelsohle recht träge reagieren. Als besonders kritisch hat sich hierbei die Abkühlungsphase

herausgestellt. Im Falle einer Dampfbügelvorrichtung beispielsweise, die mit einer Mikropumpe ausgestattet ist, welche gleichzeitig eine Antitropf-Funktion übernehmen soll, kann es daher passieren, dass die Mikropumpe in der Abkühlungsphase noch Verdampfungsflüssigkeit in die Verdampfungskammer einspritzt, obwohl diese keine ausreichend hohe Temperatur mehr besitzt, um die eingespritzte Flüssigkeit zu verdampfen. Auch bei Bügelvorgängen, die mit einer Bügeltemperatur ausgeführt werden, die unterhalb einer Dampfbügel-Temperatur liegt, kann mit konventionellen Antitropf-Systemen ein unerwünschter Eintritt von Verdampfungsflüssigkeit in die Verdampfungskammer und damit eine unerwünschte Tropfenbildung nicht immer zuverlässig verhindert werden.

Neben den zuvor beschriebenen Dampfbügelvorrichtungs-Typen sind auch mit einer Mikropumpe versehene Dampfbügelvorrichtungen bekannt, die über kein Antitropfsystem verfügen und folglich in bestimmten Zuständen ein Heraustropfen von Verdampfungsflüssigkeit aus der Bügelsohle nicht verhindern können.

DARSTELLUNG DER ERFINDUNG

Der Erfindung liegt die Aufgabe beziehungsweise das technische Problem zugrunde, eine Dampfbügelvorrichtung mit einem verbesserten Anti-Tropf- System zu schaffen.

Diese Aufgabe wird gelöst durch eine erfindungsgemäße Dampfbügelvorrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 1.

Diese Dampfbügelvorrichtung, insbesondere ein Dampfbügeleisen oder eine Dampfbügelstation, umfasst: eine Bügelsohle mit Dampfaustrittsöffnungen; einen Behälter für Verdampfungsflüssigkeit, insbesondere Wasser; ein Dampferzeugungssystem, mit einer Verdampfungskammer, die mit den Dampfaustrittsöffnungen in Verbindung steht, und in welche die

Verdampfungsflüssigkeit von dem Behälter wahlweise einleitbar ist; eine Erwärmungseinrichtung zum Erwärmen der Bügelsohle und/oder der Verdampfungskammer; ein Bügeltemperatur-Einstellelement; ein Bedienelement zum wahlweisen Aktivieren und Desaktivieren des Dampferzeugungssystems (z.B. einen so genannten „Dampfschalter"); und ein Antitropfsystem zum Verhindern eines ungewollten Eintritts der Verdampfungsflüssigkeit in die Verdampfungskammer und damit zum Verhindern eines ungewollten Austritts von (nicht-verdampfter) Verdampfungsflüssigkeit aus den Dampfaustrittsöffnungen. Die Dampfbügelvorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass das Antitropfsystem funktional mit dem Bügeltemperatur-Einstellelement gekoppelt und über oder durch dieses aktivierbar und desaktivierbar ist.

„Durch dieses aktivierbar und desaktivierbar" bedeutet, dass das das Antitropfsystem unmittelbar durch das Bügeltemperatur-Einstellelement aktivierbar und desaktivierbar ist.

„über dieses desaktivierbar" bedeutet im Sinne der vorliegenden Erfindung, dass die Desaktivierungsfunktion von einem anderen Bedienelement der Dampfbügelvorrichtung als dem Bügeltemperatur-Einstellelement ausgehen kann, das Bügeltemperatur-Einstellelement jedoch zusätzlich einen vorbestimmten Zustand annehmen muss, damit das Antitropfsystem desaktiviert wird und Verdampfungsflüssigkeit in die Verdampfungskammer gelangen kann. Bei einer Antitropfsystem-Schaltung eines elektrischen Antitropfsystems beispielsweise müssen also mindestens zwei vorbestimmte Schaltbedingungen oder Zustände (des Bedienelementes UND des Bügeltemperatur-Einstellelementes) erfüllt sein, damit das Antitropfsystem desaktiviert wird und Verdampfungsflüssigkeit in die Verdampfungskammer gelangen kann. „über dieses aktivierbar" bedeutet im Sinne der vorliegenden Erfindung ferner, dass auch dann, wenn neben dem Bügeltemperatur-Einstellelement andere Bedienelemente der Dampfbügelvorrichtung vorhanden sind, die zur

Desaktivierung des Antitropfsystems erforderlich sind (siehe vorherigen Absatz), die Aktivierungsfunktion bereits durch einen vorbestimmten Zustand oder Schaltzustand von mindestens einem einzelnen dieser Elemente (oder mehren oder allen) ausgelöst werden kann.

Die Erfinder der vorliegenden Dampfbügelvorrichtung haben erkannt, dass bei konventionellen Antitropfsystemen der oben beschriebenen Art die Funktion des Antitropfsystems sowohl in einer Erwärmungsphase als auch insbesondere in einer Abkühlungsphase der Verdampfungskammer bzw. der Bügelsohle unmittelbar von den Eigenschaften und Toleranzen des verwendeten Bimetall-Elementes und der lokalen Temperatur, die am Anbringungsort des Bimetall-Elementes vorherrscht, beeinflusst wird. Diese lokale Temperatur wiederum hängt stark von der Temperatur der in der Umgebung des Bimetall-Elementes angeordneten Komponenten, wie z.B. der Bügelsohle ab, die gegenüber dem Bimetall-Element eine vergleichsweise hohe Wärmespeicherkapazität besitzt und sich nur vergleichsweise langsam erwärmt bzw. abkühlt. Daraus resultieren dann das träge Verhalten und mögliche Fehlfunktionen der konventionellen Antitropfsysteme. Ferner kann die lokale Temperatur durch Ansammlung von nicht verdampfter Verdampfungsflüssigkeit beeinflusst werden, was ebenfalls die Funktion der konventionellen Antitropfsysteme beeinflusst.

Bei der erfindungsgemäßen Lösung nun wird auf ein dem Antitropfsystem zugeordnetes Bimetall-Element völlig verzichtet. Stattdessen ist das Antitropfsystem funktional mit dem Bügeltemperatur-Einstellelement gekoppelt und über oder durch dieses aktivierbar und desaktivierbar. Auf diese Weise können der Einfluss der lokalen Temperatur im Bereich des Anbringungsortes des Antitropfsystems sowie die damit verbundenen technischen Nachteile eliminiert werden. Weil erfindungsgemäß das Antitropfsystem durch oder über das Bügeltemperatur-Einstellelement kontrolliert wird, lässt sich die Funktion des Antitropfsystems gezielt, präzise und ohne zeitliche Verzögerungen auf eine mittels des Bügeltemperatur-

Einstellelementes vorgewählte, konkrete Bügeltemperatur abstimmen bzw. an diese anpassen. Insbesondere in der Erwärmungs- und Abkühlungsphase können daher der Eintritt von Verdampfungsflüssigkeit in die Verdampfungskammer und ein Heraustropfen von unverdampfter Verdampfungsflüssigkeit aus der Bügelsohle zuverlässig vermieden werden. Auch ist es mit der erfindungsgemäßen Lösung möglich, eine Fehlbedienung durch einen Benutzer auszuschließen, falls dieser z.B. das Bedienelement zum Aktivieren des Dampferzeugungssystems betätigt, obwohl aufgrund einer vorgewählten niedrigen Bügeltemperatur die Temperatur in der Verdampfungskammer nicht ausreichend ist, um die eingeleitete Verdampfungsflüssigkeit zu verdampfen. In einem solchen Fall ist das Antitropfsystem durch oder über das Bügeltemperatur-Einstellelement entsprechend aktiviert und verhindert das Einleiten von Verdampfungsflüssigkeit in die Verdampfungskammer.

Andererseits lassen sich mit der erfindungsgemäßen Lösung jedoch auch leicht Sonderfunktionen realisieren, wie z.B. eine Auto-Reinigungsfunktion der Verdampfungskammer zwecks Entkalkung. Hierbei ist es zunächst erforderlich, Verdampfungsflüssigkeit in die kalte Verdampfungskammer einzuleiten - ein Vorgang, der, wie zuvor erläutert, beim normalen Bügeln ja gerade vermieden werden soll. An dem Bügeltemperatur-Einstellelement kann jedoch z.B. eine Einstellposition „Autoreinigung" vorgesehen werden, die mit dieser kalten Temperatur korrespondiert, so dass die genannte Funktion gezielt ausführbar ist, während für andere Bethebszustände eine zuverlässige Antitropf-Funktion sichergestellt ist.

Weitere bevorzugte und vorteilhafte Ausgestaltungsmerkmale der erfindungsgemäßen Dampfbügelvorrichtung sind Gegenstand der Unteransprüche, die ihre Stütze in der nachfolgenden Beschreibung und den Zeichnungen finden.

Ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Erfindung mit zusätzlichen Ausgestaltungsdetails und weiteren Vorteilen ist nachfolgend unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen näher beschrieben und erläutert.

KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

Es zeigt:

Fig. 1 eine schematische Querschnittsansicht durch eine erfindungsgemäße Dampfbügelvorrichtung, die mit einem Antitropfsystem ausgestattet ist;

Fig. 2 eine schematische Perspektivansicht eines unteren Gehäuseteils der erfindungsgemäßen Dampfbügelvorrichtung;

Fig. 3 eine perspektivische Unteransicht eines Bügeltemperatur-

Einstellelementes der erfindungsgemäßen

Dampfbügelvorrichtung;

Fig. 4 eine teilweise geschnittene Perspektivansicht eines wesentlichen Bereiches der erfindungsgemäßen

Dampfbügelvorrichtung;

Fig. 5 ein schematisches Blockschaltbild eines wesentlichen Teils des

Antitropfsystems der erfindungsgemäßen Dampfbügelvorrichtung; und

Fig. 6a bis e jeweils eine schematische Draufsicht auf das Bügeltemperatur- Einstellelement der erfindungsgemäßen Dampfbügelvorrichtung in verschiedenen Drehpositionen und Schaltungszuständen.

DARSTELLUNG EINES BEVORZUGTEN AUSFüHRUNGSBEISPIELS

In der nachfolgenden Beschreibung und in den Figuren werden zur Vermeidung von Wiederholungen gleiche Bauteile und Komponenten auch mit gleichen Bezugszeichen gekennzeichnet, sofern keine weitere Differenzierung erforderlich ist.

In der Fig. 1 ist in einer schematischen Querschnittsansicht eine erfindungsgemäße Dampfbügelvorrichtung gezeigt, welche in diesem Beispiel als Dampfbügeleisen 2 ausgestaltet ist. Das Dampfbügeleisen 2 besitzt ein erstes, unteres Gehäuseteil 2a, eine Bügelsohle 4 mit Dampfaustrittsöffnungen 6, einen Behälter 8 für Verdampfungsflüssigkeit W, insbesondere Wasser oder Wasser mit einem Additiv, sowie ein Dampferzeugungssystem, mit einer Verdampfungskammer 10, die mit den Dampfaustrittsöffnungen 6 in Verbindung steht und in welche die Verdampfungsflüssigkeit W von dem Behälter 8 wahlweise einleitbar ist. Eine elektrische Mikropumpe P1 dient zum kontrollierten Einleiten bzw. Einspritzen der Verdampfungsflüssigkeit W von dem Behälter 8 in die Verdampfungskammer 10. Mittels eines Dampfmengen-(Dreh-)Schalters 12, der funktional mit der Mikropumpe P1 gekoppelt ist, kann für einen Dampfbügel-Betrieb die gewünschte Dampfmenge eingestellt bzw. reguliert werden.

Ferner ist das Dampfbügeleisen 2 mit einer Erwärmungseinrichtung 14 zum Erwärmen der Bügelsohle 4 und/oder der Verdampfungskammer 10 ausgestattet. Für die Bügelsohle 4 und die Verdampfungskammer 10 können entweder die gleiche Erwärmungseinrichtung 14 oder aber auch unterschiedliche Erwärmungseinrichtungen verwendet werden. überdies verfügt das Dampfbügeleisen 2 über ein Bügeltemperatur-Einstellelement, welches in diesem Fall als ein Drehknopf 16 ausgestaltet ist, der mit einer

Drehachse 18 gekoppelt ist, welche mit einem Thermostat 20 verbunden ist, welches die Erwärmungseinrichtung 14 regelt. Anstelle eines Drehknopfes 16

kann jedoch auch jedes andere für den genannten Zweck geeignete Einstellelement verwendet werden. Der Drehknopf 16 besitzt mehrere Temperatur-Einstellbereiche, auf die weiter unten noch näher eingegangen werden wird.

Das Dampfbügeleisen 2 ist mit einem Reinigungs- und Entkalkungssystem ausgerüstet.

Das Dampfbügeleisen 2 besitzt (mindestens) einen ersten elektrischen Schalter S1 (hier: ein elektrischer Mikro-Schalter), der dem Drehknopf 16 zugeordnet und durch diesen direkt oder indirekt betätigbar ist. In anderen erfindungsgemäßen Ausführungsformen können der Drehknopf 16 bzw. das Bügeltemperatur-Einstellelement auch zwei oder mehrere Schalter besitzen.

Des Weiteren ist ein Bedienelement 22 zum wahlweisen Aktivieren und Desaktivieren des Dampferzeugungssystems vorgesehen. Dieses Bedienelement 22 ist im vorliegenden Fall als ein so genannter Dampfschalter ausgestaltet. Grundsätzlich kann jedoch auch jedes andere für den genannten Zweck geeignete Bedienelement Anwendung finden. Das Dampfbügeleisen 2 besitzt (mindestens) einen zweiten elektrischen Schalter S2, der dem Dampfschalter 22 zugeordnet und durch diesen direkt oder indirekt betätigbar ist. Der Schalter S2 ist funktional mit der Mikropumpe P1 gekoppelt.

Zusätzlich verfügt das Dampfbügeleisen 2 über eine Dampfstoff-Taste 24, die mit einer von der Mikropumpe P1 separaten, mechanischen Pumpe P2 gekoppelt ist. Unter einer „Taste" soll im Sinne der Erfindung neben einer Taste als solcher auch ein Schalter, Knopf, etc. verstanden werden. Durch Betätigen der Dampfstoff-Taste 24 kann, unabhängig von der Mikropumpe P1 , bei Bedarf mit einem Tastenhub eine vorbestimmte Menge Verdampfungsflüssigkeit W in die Verdampfungskammer 10 eingespritzt bzw. eingeleitet und so ein kurzzeitiger Dampfstoß erzeugt werden.

Das Dampfbügeleisen 2 ist zudem mit einem Antitropfsystem zum Verhindern eines ungewollten Eintritts der Verdampfungsflüssigkeit W in die Verdampfungskammer 10 und damit zum Verhindern eines ungewollten Austritts von (nicht-verdampfter) Verdampfungsflüssigkeit W aus den Dampfaustrittsöffnungen 6 ausgerüstet. Ferner weist das Dampfbügeleisen 2 ein zentrales Antitropf-Kontrollsystem Z auf.

Das Antitropfsystem ist zumindest funktional mit dem Drehknopf 16 (Bügeltemperatur-Einstellelement) gekoppelt und über oder durch diesen aktivierbar und desaktivierbar. Hierzu ist der Drehknopf 16 mit dem Antitropf- Kontrollsystem Z gekoppelt. Das Antitropfsystem kann somit über oder durch den ersten elektrischen Schalter S1 , der dem Drehknopf 16 zugeordnet ist, aktiviert und desaktiviert werden, wie nachfolgend noch detaillierter beschrieben werden wird. Außerdem sind der Dampfschalter 22 und der Dampfmengen-Drehschalter 12 mit dem Antitropf-Kontrollsystem Z gekoppelt. Der Drehknopf 16 und der Dampf-Schalter 22 sind über das Antitropf- Kontrollsystem Z und über die Schaltung ihrer Schalter S1 und S2 (siehe Fig. 3) funktional miteinander gekoppelt.

Im vorliegenden Fall bildet die Mikropumpe P1 das Antitropfsystem oder einen wesentlichen Teil desselben. Der Drehknopf 16 und der Dampfschalter 22 bilden hierbei wesentliche Bestandteile einer Antitropfsystem-Schaltung bzw. eines Mikropumpen-Schaltungssystems. Die separate mechanische Pumpe P2 kann über ein eigenes Antitropfsystem verfügen.

Die Mikropumpe P1 besitzt mindestens ein Absperrventil V, insbesondere ein integrales Absperrventil, welches z.B. an einem Pumpeneingang und/oder - ausgang (Verdampfungsflüssigkeits-Eingang und/oder -Ausgang) angeordnet sein kann, und einen zur Verdampfungskammer 10 führenden Kanal oder Ausgang für die Verdampfungsflüssigkeit W

a) sperrt, wenn die Mikropumpe P1 desaktiviert ist bzw. nicht aktiviert werden soll, und b) den Kanal öffnet, wenn die Mikropumpe P1 aktiviert ist bzw. aktiviert werden darf. Deshalb ist die Mikropumpe P1 funktional mit dem Drehknopf 16 gekoppelt und auf eine nachfolgend noch näher beschriebene, vorbestimmte Art und Weise über oder durch diesen aktivierbar und desaktivierbar.

In der Fig. 2 ist eine schematische Perspektivansicht des ersten, unteren Gehäuseteils 2a des erfindungsgemäßen Dampfbügeleisens 2 dargestellt. Wie in der Zeichnung zu erkennen ist, besitzt dieser Gehäuseteil 2a einen Bereich 26 zur Anbringung des Drehknopfes 16 (siehe Fig. 1 ), mit einer öffnung 28 für die Drehachse 18 (siehe Fig. 1 ), einem Anschlag 30 für den Drehknopf 16 und einer Aufnahme 32 für den Schalter S1.

In der Fig. 3 ist eine perspektivische Unteransicht des Drehknopfes 16 gezeigt. Der Drehknopf besitzt ein Element 34 zur Herstellung einer drehfesten Verbindung zur Drehachse 18 des Thermostates 20 (siehe Fig. 1 ), ein dem Anschlag 30 (siehe Fig. 2) zugeordnetes Anschlagelement 36, ein kreissegmentförmiges großes Schaltelement SE1 und ein kreissegmentförmiges kleines Schaltelement SE2.

Fig. 4 zeigt eine teilweise geschnittene Perspektivansicht eines wesentlichen Bereiches des erfindungsgemäßen Dampfbügeleisens 2, mit der Anordnung des Drehknopfes 16 und des in der Aufnahme 32 befindlichen Schalters S1 am ersten, unteren Gehäuseteil 2a. Ferner zeigt diese Figur die Anordnung des ersten, unteren Gehäuseteils 2a in Relation zu einem zweiten bzw. weiteren unteren Gehäuseteil 2b. Wie aus der Figur hervorgeht, besitzt der Schalter S1 ein Kontaktelement 38 zum öffnen und Schließen eines Stromkreises, an den der Schalter S1 angeschlossen ist. In der Darstellung gemäß Fig. 4 befindet sich das Kontaktelement 38 in einer unbetätigten Normalposition, d.h. der Stromkreis ist offen. Das Kontaktelement 38 (und

damit der Schalter S1 ) ist durch die Schaltelemente SE1 und SE2 betätigbar, wenn der Drehknopf 16 gedreht wird und das Schaltelement SE1 bzw. SE2 das Kontaktelement 38 niederdrückt, wie nachfolgend noch näher erläutert werden wird.

Fig. 5 zeigt ein schematisches Blockschaltbild eines wesentlichen Teils des Antitropfsystems und seiner Antitropfsystem-Schaltung bzw. des entsprechenden Mikropumpen-Schaltungssystems des erfindungsgemäßen Dampfbügeleisens 2. Das Bezugszeichen U bezeichnet die an dieser Schaltung anliegende elektrische Spannung. Wie aus dem Blockschaltbild erkennbar ist, ist der zweite elektrische Schalter S2 funktional mit dem ersten elektrischen Schalter S1 gekoppelt. Genauer gesagt, sind im vorliegenden Ausführungsbeispiel der erste Schalter S1 und der zweite Schalter S2 in Serie geschaltet. Die elektrische Mikropumpe P1 , welche das Antitropfsystem oder einen wesentlichen Teil desselben bildet, ist über oder durch den ersten Schalter S1 und den zweiten Schalter S2 aktivierbar und desaktivierbar, wie nachfolgend noch genauer beschrieben werden wird. Da der Schalter S1 dem Drehknopf 16 und der Schalter S2 dem Dampfschalter 22 zugeordnet ist, und die Schalter S1 , S2 durch diese Elemente betätigbar sind, sind der Drehknopf 16 und der Dampfschalter 22 also funktional miteinander gekoppelt.

Fig. 6a bis 6e zeigen jeweils eine schematische Draufsicht auf den Drehknopf 16 (Bügeltemperatur-Einstellelement) des erfindungsgemäßen Dampfbügeleisens 2 in verschiedenen Drehpositionen und Schaltungszuständen. Die Drehbarkeit des Drehknopfes 16 ist in der Fig. 6a durch einen Doppelpfeil angedeutet. Aus den Zeichnungen geht ferner die Position des Kontaktelementes 38 des Schalters S1 in Bezug zum Drehknopf 16 und dessen großen Schaltelement SE1 und dessen kleinen Schaltelement SE2 in Abhängigkeit der Drehposition des Drehknopfes 16 hervor. Diese Position des Kontaktelementes 38 des sich unterhalb des Drehknopfes 16 befindlichen Schalters S1 (siehe Fig. 4) ist in der Darstellung gemäß Fig. 6a

durch einen in der Nähe des Außenumfangs des Drehknopfes 16 eingezeichneten Strich angedeutet.

Wie in der Fig. 6a skizziert ist, und wie schon weiter oben erwähnt, besitzt der Drehknopf 16 mehrere Temperatur-Einstellbereiche. In der Zeichnung sind diese Bereiche und entsprechende Einstellmarkierungen in Bezug zu einer Referenzposition (z.B. einer Nullposition) des Drehknopfes 16 dargestellt. Die Referenzposition ist in den Fig. 6a bis 6e durch eine große Pfeilspitze und das Bezugszeichen 0 gekennzeichnet.

Erster Temperatur-Einstellbereich TB1 :

Der Drehknopf 16 hat einen ersten Temperatur-Einstellbereich TB1 für niedrige Bügeltemperaturen, in welchem das Antitropfsystem über oder durch den Drehknopf 16 aktivierbar ist. Ist das Antitropfsystem aktiviert, so kann keine Verdampfungsflüssigkeit W in die Verdampfungskammer 10 eingeleitet werden. „Niedrige Bügeltemperatur" bedeutet hierbei, dass die Temperatur zur Dampferzeugung nicht ausreicht. Eine Einstellungsposition für den Bereich TB1 ist auf dem Drehknopf 16 durch eine Einstellmarkierung in Form eines einzelnen Punktes kenntlich gemacht.

Zweiter Temperatur-Einstellbereich TB2:

Darüber hinaus besitzt der Drehknopf 16 einen zweiten Temperatur- Einstellbereich TB2 für höhere und hohe Bügeltemperaturen, d.h. Dampfbügeltemperaturen, die für eine Dampferzeugung ausreichend sind. In diesem Einstellbereich TB2 ist das Antitropfsystem über oder durch den Drehknopf 16 desaktivierbar. Ist das Antitropfsystem desaktiviert, so kann Verdampfungsflüssigkeit W in die Verdampfungskammer 10 eingeleitet werden. Einstellpositionen für den Bereich TB2 sind auf dem Drehknopf 16 durch zwei Einstellmarkierung kenntlich gemacht. Die Einstellmarkierung für die höhere Bügeltemperatur ist eine Markierung in Form von zwei Punkten. Und die Einstellmarkierung für die hohe Bügeltemperatur ist eine Markierung in Form von drei Punkten.

Reinigungs- und Entkalkunqs-Einstellposition:

Darüber hinaus besitzt der Drehknopf 16 eine der Funktion des Reinigungsund Entkalkungssystems des Bügeleisens zugeordnete Reinigungs- und Entkalkungsposition bzw. einen entsprechenden Einstellbereich R, in welcher/welchem das Antitropfsystem über oder durch den Drehknopf 16 desaktivierbar ist. Im desaktivierten Zustand des Antitropfsystems kann Verdampfungsflüssigkeit W in die Verdampfungskammer 10 eingeleitet werden. Eine Einstellmarkierung für den Einstellbereich R ist in diesem Ausführungsbeispiel durch eine Markierung C in Form einer kleinen Pfeilspitze kenntlich gemacht.

Unter Berücksichtigung der in Fig. 5 dargestellten Schaltungscharakteristik besitzen die Antitropfsystem-Schaltung bzw. das Mikropumpen- Schaltungssystem des erfindungsgemäßen Dampfbügeleisens 2 mehrere unterschiedliche Schaltungszustände:

Erster Schaltungszustand:

In dem mindestens einen ersten Schaltungszustand ist die Mikropumpe P1 eingeschaltet und somit das Antitropfsystem desaktiviert, wenn sowohl der Dampfschalter 22 betätigt ist als auch sich der Drehknopf 16 in dem zweiten Temperatur-Einstellbereich TB2 befindet.

Zweiter Schaltungszustand: In dem mindestens einen zweiten Schaltungszustand ist die Mikropumpe P1 ausgeschaltet und das Antitropfsystem aktiviert, wenn K1 ) der Dampfschalter 22 unbetätigt ist (Schalter S2 ist offen), oder K2) sich der Drehknopf 16 in dem ersten Temperatur-Einstellbereich TB1 befindet, oder K3) sowohl der Dampfschalter 22 unbetätigt ist (Schalter S2 ist offen) als auch sich der Drehknopf 16 in dem ersten Temperatur-Einstellbereich TB1 befindet.

Dritter Schaltungszustand:

In dem mindestens einen dritten Schaltungszustand ist die Mikropumpe P1 eingeschaltet und somit das Antitropfsystem desaktiviert, wenn sich der Drehknopf 16 in der Reinigungs- und Entkalkungs-Einstellposition C (bzw. im Bereich R) befindet.

Das Antitropf-Kontrollsystem Z kontrolliert zumindest den ersten und zweiten Schaltungszustand, im vorliegenden Fall jedoch alle genannten Schaltungszustände. Siehe hierzu auch die entsprechenden Anschlüsse des Drehknopfes 16 mit seinem Schalter S1 und des Dampfschalters 22 mit seinem Schalter S2 an das Antitropf-Kontrollsystem Z (Fig. 1 ).

Die zuvor beschriebene Konfiguration bedingt also, dass die Mikropumpe P1 funktional mit dem Dampfschalter 22 gekoppelt ist und über oder durch diesen in Abhängigkeit a) des Temperatur-Einstellbereichs (TB1 , TB2) des Drehknopfes; und/oder b) der Reinigungs- und Entkalkungs-Einstellposition des Drehknopfes 16 aktivierbar und desaktivierbar ist.

In der Darstellung gemäß Fig. 6b ist der Drehknopf 16 in eine Position gedreht, die eine niedrige Bügeltemperatur einstellt, die zur Dampferzeugung nicht ausreicht. Der Drehknopf 16 befindet sich relativ zur Referenzposition 0 also in dem ersten Temperatur-Einstellbereich TBL Die Schaltelemente SE1 und SE2 befinden sich in der in dieser Zeichnung dargestellten Position relativ zum Schalter S1 bzw. dessen Kontaktelement 38 und betätigen diesen nicht. Der Schalter S1 ist also offen. Wenn der Dampfschalter 22 unbetätigt ist, ist überdies auch der Schalter S2 offen. Unter Berücksichtigung der in Fig. 5 skizzierten Serienschaltung der Schalter S1 und S2, kann die Mikropumpe P1 selbst dann nicht aktiviert werden, wenn der Dampfschalter 22 gedrückt und der Schalter S2 dadurch geschlossen ist, da der Schalter S1 weiterhin offen

bleibt. Das durch die Mikropumpe P1 gebildete Antitropf-System ist folglich aktiviert, weil die Mikropumpe P1 desaktiviert bzw. ihr Absperrventil V geschlossen ist, und es kann keine Verdampfungsflüssigkeit W in die Verdampfungskammer 10 gelangen. Dies entspricht dem zuvor erläuterten zweiten Schaltungszustand.

In der Darstellung gemäß Fig. 6c ist der Drehknopf 16 in eine Position gedreht, die eine höhere Bügeltemperatur einstellt, die zur Dampferzeugung ausreicht. Der Drehknopf 16 befindet sich relativ zur Referenzposition 0 also in dem zweiten Temperatur-Einstellbereich TB2. Die Schaltelemente SE1 und SE2 befinden sich in der in dieser Zeichnung dargestellten Position relativ zum Schalter S1 und dessen Kontaktelement 38. Hierbei drückt das große Schaltelement SE1 auf das Kontaktelement 38 (vergleiche auch Fig. 4), wodurch der Schalter S1 geschlossen ist. Wird nun der Dampfschalter 22 betätigt, so wird auch der Schalter S2 geschlossen. Unter Berücksichtigung der in Fig. 5 skizzierten Serienschaltung sind dann beide Schalter S1 und S2 geschlossen, und die Mikropumpe P1 wird aktiviert. Das durch die Mikropumpe gebildete Antitropf-System ist folglich desaktiviert, weil die Pumpe P1 aktiviert bzw. ihr Absperrventil V geöffnet ist. Und Verdampfungsflüssigkeit W kann mittels der Mikropumpe P1 in die Verdampfungskammer 10 eingespritzt werden. Somit kann ein Dampfbügelvorgang bei der besagten höheren Bügeltemperatur durchgeführt werden. Dies entspricht dem zuvor erläuterten ersten Schaltungszustand.

In der Darstellung gemäß Fig. 6d ist der Drehknopf 16 in eine Position gedreht, die eine hohe Bügeltemperatur einstellt, die zur Dampferzeugung ausreicht. Der Drehknopf 16 befindet sich relativ zur Referenzposition 0 also in dem zweiten Temperatur-Einstellbereich TB2. Die Schaltelemente SE1 und SE2 befinden sich in der in dieser Zeichnung dargestellten Position relativ zum Schalter S1 und dessen Kontaktelement 38. Hierbei drückt das große Schaltelement SE1 weiterhin auf das Kontaktelement 38 (vergleiche auch Fig.

4), wodurch der Schalter S1 geschlossen ist. Wird nun der Dampfschalter 22 betätigt, so wird wiederum der Schalter S2 geschlossen. Unter Berücksichtigung der in Fig. 5 skizzierten Serienschaltung sind dann beide Schalter S1 und S2 geschlossen, und die Mikropumpe P1 wird aktiviert. Das durch die Mikropumpe gebildete Antitropf-System ist folglich desaktiviert, weil die Pumpe P1 aktiviert bzw. ihr Absperrventil V geöffnet ist. Und Verdampfungsflüssigkeit W kann mittels der Mikropumpe P1 in die Verdampfungskammer 10 eingespritzt werden. Somit kann ein Dampfbügelvorgang bei der besagten hohen Bügeltemperatur durchgeführt werden.

Dies entspricht ebenfalls dem zuvor erläuterten ersten Schaltungszustand.

In der Darstellung gemäß Fig. 6e ist der Drehknopf 16 in die Reinigungs- und Entkalkungs-Einstellposition C (Bereich R) gedreht. Die Erwärmungseinrichtung 14 ist in dieser Drehknopf-Position ausgeschaltet. Die Verdampfungskammer 10 ist folglich kalt, d.h. die Temperatur ist nicht ausreichend, um Dampf zu erzeugen. Die Schaltelemente SE1 und SE2 befinden sich in der in dieser Zeichnung dargestellten Position relativ zum Schalter S1 und dessen Kontaktelement 38. Hierbei drückt das kleine Schaltelement SE2 auf das Kontaktelement 38, wodurch der Schalter S1 geschlossen ist. Wird nun der Dampfschalter 22 betätigt, so wird auch der Schalter S2 geschlossen. Unter Berücksichtigung der in Fig. 5 skizzierten Serienschaltung sind dann beide Schalter S1 und S2 geschlossen, und die Mikropumpe P1 wird aktiviert bzw. ihr Absperrventil V geöffnet. Das durch die Mikropumpe P1 gebildete Antitropf-System ist folglich desaktiviert, und obwohl die Verdampfungskammer 10 kalt ist, kann Verdampfungsflüssigkeit W mittels der Mikropumpe P1 in die Verdampfungskammer 10 eingeleitet werden. Dies entspricht dem zuvor erläuterten dritten Schaltungszustand.

Dann wird der Drehknopf 16 auf eine hohe Temperatur eingestellt. Die zuvor eingeleitete kalte Verdampfungsflüssigkeit W in der Verdampfungskammer 10

wird schnell erhitzt, bis sie kocht. Durch die rasche Temperaturänderung, die kochende Verdampfungsflüssigkeit W und den dabei entstehenden Dampf werden etwaige Kalkablagerungen in der Verdampfungskammer 10 aufgebrochen und durch die Dampfaustrittsöffnungen 6 aus der Verdampfungskammer 10 und der Bügelsohle 4 befördert bzw. herausgeschwemmt.

Somit kann ein Reinigungs- und Entkalkungsvorgang durchgeführt werden.

Die Erfindung ist nicht auf das obige Ausführungsbeispiel, das lediglich der Erläuterung des Kerngedankens der Erfindung dient, beschränkt. Im Rahmen des Schutzumfangs kann die erfindungsgemäße Dampfbügelvorrichtung vielmehr auch eine andere als die oben konkret beschriebene Ausgestaltungsform annehmen. Insbesondere kann das Bügeltemperatur- Einstellelement zusätzlich zu den oben erläuterten Temperatur- Einstellbereichen weitere Temperatur-Einstellbereiche besitzen. Auch ist eine Ausführungsform möglich, die auf die Entkalkungs-Einstellposition verzichtet.

Obwohl die Erfindung zuvor in Zusammenhang mit einer Dampfbügelvorrichtung beschrieben wurde, welche eine elektrische Mikropumpe als Antitropfsystem oder wesentlichen Bestandteil desselben verwendet, umfasst die Erfindung selbstverständlich auch Ausführungsformen, bei denen das Antitropfsystem mechanisch ausgebildet ist, z.B. mittels eines mechanischen Sperrventils die Zufuhr der Verdampfungsflüssigkeit in die Verdampfungskammer sperrt oder ermöglicht. Ein solches mechanisches Antitropfsystem kann ebenfalls (z.B. auch rein mechanisch) mit dem Bügeltemperatur-Einstellelement gekoppelt und über oder durch dieses aktivierbar und desaktivierbar sein.

Anstelle eines einzelnen elektrischen Schalters S1 können dem Bügeltemperatur-Einstellelement 16 auch zwei oder mehrere Schalter zugeordnet sein. Der oben beschriebene dritte Schaltungszustand kann

vorzugsweise auch unabhängig von einem Temperatur-Einstellbereich des Drehknopfes 16 sein.

Bezugszeichen in den Ansprüchen, der Beschreibung und den Zeichnungen dienen lediglich dem besseren Verständnis der Erfindung und sollen den Schutzumfang nicht einschränken.

Bezugszeichenliste

2 Dampfbügelvorrichtung / Dampfbügeleisen

2a Erstes Gehäuseteil

2b Zweites Gehäuseteil

4 Bügelsohle

6 Dampfaustrittsöffnungen

8 Behälter für Verdampfungsflüssigkeit

10 Verdampfungskammer

12 Dampfmengen-Drehschalter

14 Erwärmungseinrichtung

16 Bügeltemperatur-Einstellelement / Drehknopf

18 Drehachse

20 Thermostat

22 Dampfschalter (Bedienelement zum wahlweisen Aktivieren und

Desaktivieren des Dampferzeugungssystems)

24 Dampfstoff-Taste

26 Bereich zur Anbringung von 16

28 öffnung

30 Anschlag

32 Aufnahme für S1

34 Element zur Herstellung einer drehfesten Verbindung zu 18

36 Anschlagelement

38 Kontaktelement von S1

C Markierung für Reinigungs- und Entkalkungsposition

O Referenzposition P1 Elektrische Mikropumpe

R Reinigungs- und Entkalkungs-Einstellposition/-bereich

S1 Elektrischer Schalter

S2 Elektrischer Schalter

SE1 Großes Schaltelement SE1

SE2 Kleines Schaltelement SE2

U Elektrische Spannung

W Verdampfungsflüssigkeit

Z Antitropf-Kontrollsystem