DAMPFBüGELEISEN MIT EINER REGULIEREINRICHTUNG ZUR

DAMPFREGULIERUNG

Die Erfindung betrifft ein Dampfbügeleisen mit einer Reguliereinrichtung zur Dampfregulierung sowie eine Reguliereinrichtung und eine Stelleinrichtung nach den Oberbegriffen der unabhängigen Ansprüche.

Bekannt ist, in Dampfbügeleisen eine Stelleinrichtung zur Dampfregulierung zu verwenden. Häufig kommt ein Tropfventil zum Einsatz, welches den Wassertank mit einer Verdampferkammer verbindet. Je nach Stellung des Tropfventils gelangt mehr oder weniger Wasser in die Verdampferkammer. Ein Anwender bedient über einen von außen zugänglichen Steller das Tropfventil, das üblicherweise eine Dosiernadel umfasst, um die gewünschte Dampfmenge einzustellen. Bekannt sind z.B. Schieberegler, bei denen der Anwender einen Schieber axial am Bügeleisengriff verschiebt, was in eine axiale Bewegung der Dosiernadel transformiert wird. Häufig ist der Bauraum im Bügeleisen beschränkt.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Dampfbügeleisen mit einer Reguliereinrichtung zur Dampfregulierung anzugeben, das eine verbesserte Bauraumausnutzung und eine große Gestaltungsfreiheit bei der Platzierung der Elemente zur Dampfregulierung ermöglicht. Ferner soll eine günstige Reguliereinrichtung sowie ein geeigneter Steller für eine solche Reguliereinrichtung geschaffen werden.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß mit den Merkmalen der unabhängigen Ansprüche gelöst.

Es wird ein Dampfbügeleisen mit einem Gehäuse, einer Bügelsohle und einer Reguliereinrichtung zur Dampfregulierung vorgeschlagen. Die Reguliereinrichtung umfasst ein Tropfventil, das einen Wassertank mit einer Verdampferkammer verbindet, wobei das Tropfventil einen gehäusefesten Ventilsitz und eine mit diesem zusammenwirkende, axial zwischen zwei Extrempositionen verschiebbare Ventilstange mit einer Ventilachse umfasst, und einen Steller für eine Dampfmenge, der mit dem Tropfventil zusammenwirkt, wobei der Steller eine Steuerfläche aufweist, die eine

Bewegung des Tropfventils steuert, und wobei der Steller mit seiner Steuerfläche in Wirkverbindung mit einem Hebel steht, der die Ventilstange abhängig von einer Position der Steuerfläche bezogen auf eine Wirkfläche des Hebels mit Druck beaufschlagt. Vorteilhaft kann der Steller nach Bedarf entfernt vom Tropfventil angeordnet werden. Der Hebel kann entsprechend der Entfernung des Stellers vom Tropfventil leicht angepasst werden. Der Steller kann in seiner Größe nach Belieben angepasst werden, so dass eine größere Designfreiheit gegeben ist. Dabei kann der Steller besonders klein ausgebildet werden, was den Bedienkomfort für den Anwender erhöht. Soll Dampf abgegeben werden, betätigt der Anwender den Steller in der Regel während einer Bügelbewegung z. B. mit dem Daumen der Hand, welche das Dampfbügeleisen führt. Ein kleiner Steller ist leichter zu betätigen und trägt am Griff des Dampfbügeleisens weniger auf. Weiterhin kann durch den Hebel günstigerweise eine kleine Bewegung des Stellers in eine große Bewegung der Ventilstange umgesetzt werden,

Eine vorteilhafte freie Gestaltungsmöglichkeit kann erreicht werden, wenn die Wirkfläche des Hebels versetzt neben der Ventilstange angeordnet sein kann. Dadurch kann der Steller beliebig z.B. am Griff des Dampfbügeleisens angeordnet werden.

Vorteilhaft kann die Steuerfläche des Stellers die Wirkfläche des Hebels parallel zur Ventilstange verschieben. Dadurch kann z.B. eine Drehbewegung des Stellers in eine Auf- und Abbewegung der Ventilstange umgesetzt werden.

Günstigerweise kann der Steller als Stellrad ausgebildet sein. Ein Stellrad kann von einem Anwender besonders komfortabel bedient werden, da die Hand des Anwenders zur Betätigung des Stellers nicht am Griff verschoben werden muss.

Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung kann das Stellrad eine Drehachse aufweisen, die quer zur Ventilachse angeordnet ist. Bevorzugt kann die Steuerfläche um die Drehachse des Stellrads gekrümmt mit einer von einem entlang der Steuerfläche veränderlichem radialen Abstand zur Drehachse ausgebildet sein. Die Steuerfläche hat dann einen schneckenförmigen Verlauf, der in einen Hub der Ventilstange umgesetzt werden kann. Die Drehachse des Stellrads kann z.B. senkrecht zur Ventilachse ausgerichtet sein. Die Bedienbarkeit eines solchen Stellers mit einer Hand ist besonders einfach.

Alternativ kann das Stellrad eine Drehachse aufweisen, die parallel zur Ventilachse angeordnet ist. Dabei kann die Wirkfläche als Rampe ausgebildet sein, die auch gekrümmt um die Drehachse sein kann.

Alternativ kann der Steller auch als Axialschieber ausgebildet sein, wobei die Wirkfläche als Rampe ausgebildet sein kann.

In einer bevorzugten Weiterbildung der Erfindung kann die Ventilstange an ihrer dem Steller zugewandten Seite eine Kappe mit einer Ventil-Wirkfläche zur Wirkverbindung mit dem Hebel aufweisen. Bevorzugt kann die Ventil-Wirkfläche zur Wirkverbindung mit dem Hebel als Gleitfläche ausgebildet sein, auf der der Hebel bei einer Auf- und/oder Abbewegung der Ventilstange quer zur Ventilachse gleiten kann. Der Hebel beaufschlagt die Kappe und damit die Ventilstange je nach Stellung der Steuerfläche mit einer mehr oder weniger großen Druckkraft.

Zweckmäßigerweise kann der Hebel um ein Drehgelenk schwenkbar sein.

Es wird weiterhin eine Reguliereinrichtung zur Dampfregulierung zum Einbau in ein Dampfbügeleisen mit einem Steller vorgeschlagen, der dazu vorgesehen ist, ein Tropfventil durch eine Bewegung des Stellers in seiner Position zu verändern, wobei einen Hebel vorgesehen ist, welcher im montierten Zustand den Steller mit dem Tropfventil verbindet, wobei der Steller eine Steuerfläche aufweist, die im montierten Zustand mit einer Wirkfläche des Hebels zusammenwirkt.

Die Steuerfläche des Stellers kann vorteilhaft die Wirkfläche des Hebels auf- und abbewegen.

In einer günstigen Ausgestaltung kann der Steller als Stellrad ausgebildet sein, das eine Drehachse aufweisen kann, die quer zu einer Ventilachse des Tropfventils angeordnet ist. Bevorzugt kann die Steuerfläche um die Drehachse des Stellrads gekrümmt mit einer von einem entlang der Steuerfläche veränderlichem radialen Abstand zur Drehachse ausgebildet sein. Der Verlauf der Steuerfläche entspricht vorzugsweise einem Abschnitt einer Schneckenkurve, die ab Stellrad von außen nach innen verläuft.

Das Stellrad kann alternativ eine Drehachse aufweisen, die im montierten Zustand parallel zu einer Ventilachse des Tropfventils angeordnet sein kann. Alternativ kann der Steller als Axialschieber ausgebildet sein. In beiden Fällen kann die Wirkfläche als Rampe ausgebildet sein.

Es wird weiterhin ein Steller einer Dampfregulierungseinrichtung zum Einbau in ein Dampfbügeleisen mit einer Ausgestaltung als Stellrad mit einer Steuerfläche vorgeschlagen, die im montierten Zustand bei Bewegung des Stellrads um seine Drehachse einen variablen Abstand eines Gegenelements zum Steller bewirkt.

Die Drehachse kann im montierten Zustand quer zu einer Ventilachse angeordnet sein, wobei die Steuerfläche um die Drehachse gekrümmt mit einer von einem entlang der Steuerfläche veränderlichem radialen Abstand zur Drehachse ausgebildet sein kann.

Alternativ kann das Stellrad eine Drehachse aufweisen, die im montierten Zustand parallel zur Ventilachse angeordnet ist. Bevorzugt kann die Wirkfläche als Rampe ausgebildet sein, deren zum Hebel weisende Stirnfläche entlang ihres Verlaufs einen veränderlichen Abstand zum Stellrad aufweist.

Anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels wird die Erfindung nachfolgend näher beschrieben. Es zeigt:

Fig. 1 eine Detailschnittansicht durch ein bevorzugtes Dampfbügeleisen mit einer bevorzugten Reguliereinrichtung; Fig. 2a-2c verschiedene Ansichten der Reguliereinrichtung aus Fig. 1 mit einem

Tropfventil in einer ersten Extremstellung mit geschlossenem Tropfventil; Fig. 3a-3c verschiedene Ansichten der Reguliereinrichtung aus Fig. 1 mit einem

Tropfventil in einer zweiten Extremstellung mit ganz geöffnetem Tropfventil; und Fig. 4a, 4b eine perspektivische Ansicht der bevorzugten Reguliereinrichtung aus Fig.

1 mit einem bevorzugten Steller in der ersten Extremstellung (Fig. 4a) und in der zweiten Extremstellung (Fig.4b) gemäß Fig. 2a-2b und 3a-3c.

In den Figuren werden gleiche oder im Wesentlichen gleich bleibende Elemente mit den gleichen Bezugszeichen versehen.

Fig. 1 zeigt zur Verdeutlichung der Erfindung eine Schnitt-Detailansicht eines Ausschnitts aus einem bevorzugten Dampfbügeleisen 10 mit einem Gehäuse 12, einer Bügelsohle 14 und einer bevorzugten Reguliereinrichtung 30 zur Dampfregulierung. An einem teilweise erkennbaren Griff 16 kann das Dampfbügeleisen 10 über ein Bügelgut geführt werden.

Um Dampf abzugeben, kann Wasser aus einem im Gehäuse 12 angeordneten

Wassertank 20 in eine Verdampferkammer 22 dosiert werden. Dort wird das Wasser schnell zu Dampf erhitzt und über einen Dampfaustritt 24 über nicht dargestellte

öffnungen in der Bügelsohle 14 nach außen abgegeben.

Die Reguliereinrichtung 30 umfasst ein Tropfventil 32, das den Wassertank 20 mit der Verdampferkammer 22 verbindet, wobei das Tropfventil 32 einen gehäusefesten Ventilsitz 36 und eine mit diesem zusammenwirkende, axial zwischen zwei Extrempositionen verschiebbare Ventilstange 34 mit einer Ventilachse 28 umfasst. Am Kopf 42 der Ventilstange 34 ist eine Kappe 44 angeordnet mit einer Ventil-Wirkfläche 46, die quer zur Längsachse der Ventilstange 34 ausgebildet ist. Am entgegengesetzten Ende weist die Ventilstange 34 eine Nadel 38 auf, die eine öffnung des Ventilsitzes 36 verschließen oder freigeben kann. Die Ventilstange 34 ist mit einer Druckfeder 40 umgeben, die sich gegen einen gehäusefesten Federsitz 48 abstützt. Ist die Ventilstange 34 nicht mit Druck beaufschlagt, drückt die Druckfeder 40 die Ventilstange 34 nach oben. Um die Ventilstange 40 nach unten zu bewegen, muss der Federkraft der Druckfeder 40 entgegengewirkt werden.

Ferner umfasst die Reguliereinrichtung 30 einen Steller 70 für eine Dampfmenge, der bevorzugt als Stellrad ausgebildet ist und der mit dem Tropfventil 32 zusammenwirkt, sowie einen Hebel 50, der mit dem Steller 70 und der Ventilstange 34 zusammenwirkt. Der Hebel 50 erstreckt sich zwischen dem Steller 30 und dem Tropfventil 32. Der als Stellrad ausgebildete Steller 70 weist eine Drehachse 80 auf, die quer, bevorzugt senkrecht, zur Ventilachse 28 (Längsachse) der Ventilstange 34 ausgebildet ist.

Der Hebel 50 weist eine gekröpfte Form auf mit einem Hebelfuß 56, der auf der Ventil- Wirkfläche 46 gleiten kann und einen vom Hebelfuß 56 abgewinkelten Hebelkopf 54, der eine Wirkfläche 52 aufweist, die als Gegenfläche zu einer Steuerfläche 74 des Stellers 70 dient. Die Wirkfläche 52 des Hebels 50 ist versetzt neben der Ventilstange 34 angeordnet. Dadurch kann der Steller 70 axial neben dem Tropfventil 32 angeordnet sein.

Die Fig. 2a-2c und 3a-3c sowie die Fig. 4a, 4b zeigen Details der bevorzugten Reguliereinrichtung 30 aus Fig. 1. Zur Vermeidung unnötiger Wiederholungen wird zur Erklärung der Funktion von Elementen, die nicht weiter erläutert sind, auf die Beschreibung der Fig. 1 verwiesen.

Die Fig. 2a-2c zeigen die in Fig. 1 im eingebauten Zustand dargestellte Reguliereinrichtung 30 detailliert in verschiedenen Ansichten von hinten (Fig. 2a), von der Seite (Fig. 2b) und als Teilschnitt von vorne (Fig. 2c), in einer ersten Extremposition, die einem vollständig geschlossenen Tropfventil 32 entspricht, während die Fig. 3a-3c die entsprechenden Ansichten der Reguliereinrichtung 30 in einer zweiten Extremposition zeigen, welche einem vollständig geöffneten Tropfventil 32 entspricht. In Fig. 4a und 4b sind die beiden Extrempositionen in stark perspektivisch verzerrter Ansicht gezeigt, in welcher der vorzugsweise als Stellrad ausgebildete Steller 70 hervorgehoben ist.

Die Steuerfläche 74 des Stellers 70 steuert eine Bewegung des Tropfventils 32, indem bei einer Verdrehung des als senkrecht stehendes Stellrad ausgebildeten Stellers 70 dieser mit seiner Steuerfläche 74 die Ventilstange 34 abhängig von einer Position der Steuerfläche 74 bezogen auf eine Wirkfläche 52 des Hebels 50 mit Druck beaufschlagt.

Die Steuerfläche 74 des Stellers 70 weist eine schneckenförmige Steuerkurve auf, die entlang der Steuerfläche 74 vom Rand des Stellrads nach innen läuft. Die Steuerfläche 74 ändert damit entlang ihrer Längserstreckung ihren Abstand zur Drehachse 80 des Stellrads. Das Stellrad ist senkrecht angeordnet, so dass dessen Drehachse 80 senkrecht zur Ventilachse 28 ausgerichtet ist. Ist die Steuerfläche 74 mit der Wirkfläche 52 des Hebels 50 in Kontakt, wird diese Wirkfläche 52 parallel zur Ventilstange 34 verschoben. Bedient werden kann der Steller 70 über eine am Umfang abstehende Finne 76, die ein Anwender bequem z.B. mit seinem Daumen um die Drehachse 80 verdrehen kann.

Der vorzugsweise gekröpft ausgebildete Hebel 50 ist in einem nicht dargestellten Drehlager gehäusefest fixiert, wozu Zapfen 58 am freien Ende des Hebelkopfs 54 vorgesehen sind. Die Zapfen 58 geben die Schwenkachse vor. Der Hebelkopf 54 ist U- förmig ausgebildet mit zwei Schenkeln 60, 62, welche jeweils eine Zapfen 58 tragen, die in ein entsprechendes Drehlager eingeführt werden können, um den Hebel 50 schwenkbar zu machen. Zwischen den Schenkeln 60, 62 ist eine Aussparung 64 vorgesehen, in welche der als Stellrad ausgebildete Steller 70 teilweise mit seinem Umfang hineinragt, so dass dessen Steuerfläche 74 mit der Wirkfläche 52 des Hebels 50 in Kontakt kommen kann. Die Kontaktfläche 52 ist durch die Oberseite einer nicht näher bezeichneten Querstrebe zwischen den Schenkeln 60, 62 gebildet. In der Seitenansicht in Fig. 2b ist die Wirkfläche 52 bzw. die Querstrebe als Stufe zu erkennen. An seinem Hebelfuß 56 kann der Hebel 50 über die Ventil-Wirkfläche 46 der Kappe 44 des Tropfenventils 32 gleiten.

In Fig. 2a ist zu erkennen, dass die Steuerfläche 74 an ihrer Kontaktstelle zur Wirkfläche 52 des Hebels 50 ihre maximale Entfernung von der Drehachse 80 aufweist und entsprechend den Hebel 50 nach unten drückt. Die Finne 76 weist z.B. nach links. Wie in Fig. 2a zu erkennen ist, ist auf der Rückseite des als Stellrad ausgebildeten Stellers 70 ein gezahntes Kreissegment 78 ausgebildet, das mit einem U-förmigen Federbügel 82 in Eingriff ist. Der Federbügel 82 bildet zusammenwirkend mit dem Kreissegment 78 einen Endanschlag für die Drehbewegung des Stellrads. Durch die Zähne des Kreissegments 78 wird dem Anwender ein Gefühl für den zurückgelegten Verstellweg des Stellrads vermittelt, wenn die Zähne beim Verstellen des Stellrads über den Federbügel 82 gleiten, wobei die Zähne in Zusammenwirkung mit dem Federbügel 82 ein gut wahrnehmbares Geräusch ergeben. Weiterhin bewirkt der Federbügel 82 eine Rückstell kraft, wenn der Steller 70 in diejenige Endposition gebracht ist, welche der maximalen Dampfmenge entspricht, z.B. für einen kurzen und heftigen Dampfstoß, bei der die maximale Wassermenge in die Verdampferkammer 22 gelangt. Lässt der Anwender den Steller 70 in dieser Position los, bewegt bzw. dreht sich der Steller 70 automatisch in eine Position, die einer geringeren Dampfmenge entspricht.

Der Hebelfuß 56 sitzt am Rand der Ventilwirkfläche 46 und berührt diese mit seiner Spitze (Fig. 2b). Die Finne 76 weist in der Fig. 2b nach vorne. Die Druckfeder 40 ist zwischen Federsitz 48 und Unterseite der Kappe 44 komprimiert.

In dieser Position des Stellers 70 und des Tropfventils 32 ragt aus einer öffnung 26 des Ventilsitzes 36 eine Nadel 38 der Ventilstange 34 heraus und verschließt die öffnung 26, wie in Fig. 2c anhand des Schnitts zu erkennen ist. Es kann kein Wasser vom Wassertank 20 in die Verdampferkammer 22 gelangen (Fig. 1 ).

Die Fig. 3a-3c zeigen die Situation bei geöffnetem Tropfventil 32. Die Finne 76, mit der der als Stellrad ausgebildete Steller 70 verdreht werden kann, ragt nunmehr nach rechts.

Die Steuerfläche 74 liegt nunmehr mit dem Ende an der Wirkfläche 52 des Hebels 50 an, welches näher an der Drehachse 80 angeordnet ist (Fig. 3a). Der Hebel 50 kann sich nach oben bewegen (Fig. 3b), wodurch die Ventilstange 34 entlastet wird und von der Druckfeder 40 nach oben gedrückt werden kann. Die Nadel 38 ist aus der öffnung 26 des Ventilsitzes 36 nach oben wegbewegt worden und gibt die öffnung 26 frei (Fig. 3c). Der Hebelfuß 56 liegt jetzt flächig auf der Ventil-Wirkfläche 46 der Kappe 44 auf.

Die Fig. 4a und 4b zeigen deutlich den als Stellrad ausgebildeten Steller 70 in den beiden Extrempositionen bei geschlossenem Tropfventil 32 (Fig. 4a) und ganz geöffnetem Tropfventil 32 (Fig. 4b). Ferner ist ein Drehzapfen 84 zu erkennen, um den der als Stellrad ausgebildete Steller 70 schwenkbar ist.

Erkennbar ist hier, dass das Kreissegment 78 an seinen freien Enden überhöht ist, so dass der Bügel 82 (Fig. 2a-2c) vom Stellrad weggedrückt wird, was der Anwender als Widerstand gegen eine weitere Verdrehung des Stellrads erfährt. An einem freien Ende ist die überhöhung stärker als am entgegengesetzten Ende, so dass der Bügel 82 (Fig. 2a-2c) dort stärker vom Stellrad weggedrückt wird. Durch die starke überhöhung an diesem Ende ist hier ein sehr hoher Widerstand zu spüren. Diese Stellung entspricht dem ganz geöffneten Tropfventil 32, so dass der Anwender ein gutes haptisches Gefühl und auch ein gut wahrnehmbares akustisches Geräusch für das öffnen des Tropfventils 32 erfährt (Fig. 4b). Wird das Stellrad in die andere Richtung gedreht (Fig. 4a), wird das Tropfventil 32 geschlossen, und die Ventilstange 34 sitzt am Ventilsitz 36 auf, was einer Weiterbewegung des Stellrads ebenfalls einen hohen Widerstand entgegensetzt.

Die Zähne ergeben mit dem Federbügel 82 zum einen ein gut wahrnehmbares Geräusch, wenn der als Stellrad ausgebildete Steller 70 gedreht wird. Weiterhin erzeugt der Federbügel 82 eine Rückstellkraft des Stellers 70, wenn der Steller 70 in diejenige Endposition gebracht ist, in der das Kreissegment 78 seine überhöhung aufweist. Diese Position entspricht der maximalen Dampfmenge, z.B. für einen kurzen Dampfstoß („Boostfunktion"), bei der die maximale Wassermenge in die Verdampferkammer 22 gelangt. Lässt der Anwender dann den Steller 70 los, bewegt bzw. dreht sich dieser durch Wirkung des Federbügels 82 und der zur Zahnreihe hin geneigten Flanke der überhöhung automatisch in eine Stellung, die einer geringeren Dampfmenge entspricht.

Bezugszeichenliste

10 Dampfbügeleisen

12 Gehäuse

14 Bügelsohle

16 Griff

20 Wassertank

22 Verdampferkammer

24 Dampfaustritt

26 öffnung

28 Ventilachse

30 Reguliereinrichtung

32 Tropfventil

34 Ventilstange

36 Ventilsitz

38 Nadel

40 Druckfeder

42 Kopf

44 Kappe

46 Ventil-Wirkfläche

48 Federsitz

50 Hebel

52 Wirkfläche, Gegenfläche

54 Hebelkopf

56 Hebelfuß

58 Drehlager

60 Schenkel

62 Schenkel

64 Aussparung

70 Steller

74 Steuerfläche

76 Finne

78 Zahnreihe

80 Drehachse

82 Federbügel 84 Bolzen