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Title:
STEAM IRON
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2003/057974
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to steam iron having an external steam supply, a handle, a switch for actuating a steam valve on a steam accumulator, a power supply for electroresistive heating, a steam hose, an iron heel, a temperature selection switch, a soleplate provided with a steam supply connection and with a steam channel having at least one steam outlet nozzle. Said steam iron does not spew out water in any operating state due the fact that the steam iron (1) is equipped with a steam dryer (7) having a separate external or integrated housing (14).

Inventors:
CORDES REINHARD (DE)
Application Number:
PCT/DE2002/000977
Publication Date:
July 17, 2003
Filing Date:
March 18, 2002
Export Citation:
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Assignee:
CORDES REINHARD (DE)
International Classes:
D06F75/12; (IPC1-7): D06F75/12
Domestic Patent References:
WO1999025915A11999-05-27
Foreign References:
US3412492A1968-11-26
US2247438A1941-07-01
US1958876A1934-05-15
US3414993A1968-12-10
Attorney, Agent or Firm:
Frohoff, Dietmar (Meisenstrasse 65 Bielefeld, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Dampfbügeleisen mit externer Dampfversorgung mit einem Handgriff, einem Schal ter zur Betätigung eines Dampfventils an einem Dampfspeicher, einer Stromversor gung für eine elektrische Widerstandsheizung, einem Dampfschlauch, einem Bügel eisenfuß mit einem Temperaturwahlschalter, einer Sohle mit einem Dampfversor gungsanschluss und einem Dampfkanal mit mindestens einer Dampfaustrittsdüse, dadurch gekennzeichnet, dass das Dampfbügeleisen (1) mit einem Dampftrockner (7) mit einem separaten Gehäuse (14) ausgestattet ist.
2. Dampfbügeleisen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (14) im hinteren Bereich unmittelbar an oder auf der Sohle (2) des Dampfbügelei sens (1) angeordnet ist.
3. Dampfbügeleisen nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekenn zeichnet, dass das Gehäuse (14) aus gut wärmeleitendem Material gefertigt ist und in seinem unteren Bereich eine Kontaktfläche (21) mit der Sohle (2) aufweist und über direkte Wärmeleitung aus der Sohle (2) in das Gehäuse (14) passiv beheizbar ist.
4. Dampfbügeleisen nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekenn zeichnet, dass das Gehäuse (14) mit einem Anschlussstutzen (8) für einen Dampf schlauch (4), einer Auffangvorrichtung für Wassertropfen und einen innenliegend angeordneten Dampfeinlass aufweist, der in ein Anschlussstück (18) mündet, wel ches mit dem Dampfversorgungsanschluss der Sohle (2) des Dampfbügeleisens (1) verbunden ist.
5. Dampfbügeleisen nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekenn zeichnet, dass der Dampftrockner (7) über eine separate Elektrowiderstandshei zung verfügt und aktiv beheizbar ausgebildet ist.
6. Dampfbügeleisen nach den vorgenannten Ansprüchen 4 und 5, dadurch gekenn zeichnet, dass der Dampftrockner (7) wahlweise aktiv und/oder passiv beheizbar ausgebildet ist.
7. Dampfbügeleisen nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekenn zeichnet, dass der Dampfeinlass als Dampfschnorchel (11) ausgebildet ist.
8. Dampfbügeleisen nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Dampf schnorchel (11) mit einem in das Anschlussstück (18) führenden Teil innerhalb des Gehäuses (14) benachbart der Kontaktfläche (21) angeordnet ist und sich die Schnorchelöffnung (22) innerhalb des Gehäuses (14) in dessen oberen Bereich er streckt.
9. Dampfbügeleisen nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekenn zeichnet, dass der Anschlussstutzen (8) an seinem sich in das Gehäuse (14) erstre ckenden Teil mit einem Sintermetallvorsatz (6) versehen ist, durch den heißer Dampf in das Gehäuse (14) einleitbar ist.
10. Dampfbügeleisen nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekenn zeichnet, dass in dem Dampfversorgungsanschluss des Dampfbügeleisens (1) eine Hohlschraube (9) eingesetzt ist, um die sich das Anschlussstück (18) des Gehäuses (14) herum erstreckt, welches über eine in ein stirnseitiges Gewinde der Hohl schraube eingedrehte Verschlussschraube (12) an oder auf der Sohle (2) des Dampfbügeleisens (1) festgelegt ist.
11. Dampfbügeleisen nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekenn zeichnet, dass das Gehäuse (14) des Dampftrockners (7) mit einer Schutzkappe (16) gegen Wärmeverluste und Verbrennungsgefahr geschützt ist.
12. Dampfbügeleisen nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekenn zeichnet, dass sich der Fuß (25) bis über das Gehäuse (14) erstreckt.
13. Dampfbügeleisen nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Gehäuse (14) und dem Fuß (25) ein Luftspalt (26) vorgesehen ist.
Description:
Dampfbügeleisen Die Erfindung betrifft ein Dampfbügeleisen gemäss dem Oberbegriff des Hauptanspruches.

Dampfbügeleisen mit einer externen Dampfversorgung sind bekannt. Diese Dampfversorgung erfolgt über einen in unmittelbarer Nähe des Dampfbügeleisens angeordneten und mit Heißdampf gefüllten Dampfspeicher, etwa einem Dampfkes- sel, einer Dampfleitung oder einer Dampfflasche, an dem ein Magnetventil ange- schlossen ist. Der Druck im Behälter beträgt zwischen 2,5 und 6 bar und die ge- bräuchliche Dampfschlauchlänge etwa 2 m bis 2,50 m. Das Magnetventil ist mit ei- nem Schalter am Bügeleisen verbunden sodass, wenn der Schalter betätigt wird, das Magnetventil öffnet und Dampf aus dem Dampfspeicher durch den Dampfschlauch in das Dampfbügeleisen strömt, wo er aus Öffnungen in der Sohle austritt.

Nachteilig an diesen bekannten Dampfbügeleisen ist, dass es sehr häufig vorkommt, dass aus den Öffnungen nicht nur Dampf austritt, sondern dass das Dampfbügeleisen Wasser spuckt, was in höchstem Maße unerwünscht ist, da solches Wasser mit Schmutzpartikeln behaftet sein kann, sodass dann, wenn eine das Dampfbügeleisen bedienende Person keine entsprechenden Vorsichtsmaßnahmen getroffen hat, das zu bügelnde Material nachhaltig verschmutzt und beschädigt wird.

Als Gründe für das Austreten von Wasser aus den Öffnungen der Sohle des Dampf- bügeleisens können ein undichtes Magnetventil, zu geringe Dampftemperaturen, kal- te oder zu lange Dampfschläuche und zu kalte Dampfbügeleisen genannt werden.

Aufgabe der Erfindung ist es, ein Dampfbügeleisen zur Verfügung zu stellen, welches in keinem Betriebszustand Wasser spuckt.

Die Lösung dieser Aufgabe wird in Verbindung mit den Oberbegriffsmerkma- len erfindungsgemäß durch die im kennzeichnenden Teil des Patentanspruchs 1 an- gegebene technische Lehre vermittelt.

Das erfinderische Dampfbügeleisen mit externer Dampfversorgung besteht in herkömmlicher Bauweise aus einem Bügeleisenfuß mit einer Sohle, die über eine elektrische Widerstandsheizung beheizt wird sowie aus einem Handgriff mit einem

Schalter zur Betätigung eines Dampfventils an einem mit Heißdampf gefüllten Dampfspeichers, aus dem nach Betätigung des Schalters Dampf durch einen Dampf- schlauch zum Dampfbügeleisen geführt wird. Dadurch, dass das Dampfbügeleisen mit einem Dampftrockner mit einem separaten externen oder integrierten Gehäuse ausgestattet ist wird gewährleistet, dass nur trockener Dampf in das Dampfbügeleisen gelangt. Dem Dampftrockner eventuell zugeführter feuchter Dampf wir im Gehäuse wieder in trockenen Dampf umgewandelt. Ein weiterer Vorteil des erfinderischen Dampfbügeleisens besteht in der Möglichkeit der Vergrößerung der zulässigen Länge eines Dampfschlauches, da nun im Dampfschlauch ggf. kondensierter Dampf im Dampftrockner wieder verdampft werden kann, sodass die gewählte Schlauchlänge hinsichtlich der Funktion des Dampfbügeleisens vollkommen unkritisch ist. Es können beispielsweise problemlos Dampfschläuche mit Längen von etwa 5 m verwirklicht werden, ohne dass Betriebsstörungen auftreten, also ohne dass ein daran ange- schlossenes Dampfbügeleisen Wasser spuckt.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen des Gegenstandes der Erfindung erge- ben sich mit und in Kombination aus den nachfolgenden Unteransprüchen.

Bei einer besonders bevorzugten Ausführungsform weist der Dampftrockner ein Gehäuse mit einem Dampfanschlussstutzen für den Dampfschlauch, eine Auf- fangvorrichtung für Wassertropfen und einen innenliegend angeordneten Dampfein- lass auf, der in ein Anschlussstück mündet, welches mit dem Dampfversorgungsan- schluss der Sohle des Dampfbügeleisens verbunden ist, sodass im beheizbaren Dampftrockner Wasser wieder in Dampf umgewandelt wird. Durch die Anordnung des innenliegend angeordneten und sich im Gehäuse des Dampftrockners mit seiner Öffnung nach oben erstreckenden Dampfeinlasses wird erreicht, dass sich im feuch- ten Dampf enthaltenes Wasser vom Dampf trennt und auf dem Gehäuseboden als Auffangvorrichtung sammelt, wo es durch die Heizung des Dampftrockners wieder verdampft wird, sodass durch den Dampfeinlass nur trockener Dampf in das Dampf- bügeleisen gelangt.

Entsprechend einer vorteilhaften Ausführungsform des Gegenstandes der Er- findung ist das Gehäuse im hinteren Bereich unmittelbar an oder auf der Sohle eines Dampfbügeleisens angeordnet. Dies bringt zum einen den Vorteil mit sich, dass die unmittelbare Nähe des Gehäuses zum Dampfbügeleisen dazu führt, dass getrockne-

ter Dampf auf dem Weg aus dem Gehäuse in das Dampfbügeleisen nicht wieder kondensieren kann und zum anderen, dass elektrische Energie für eine denkbare aktive elektrische Widerstandsheizung des Dampftrockners problemlos von der Ener- gieversorgung des Dampfbügeleisens abgezweigt werden kann.

Gemäss einer besonders bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist das Gehäuse aus gut wärmeleitendem Material wie etwa Kupfer gefertigt und weist in seinem unteren Bereich eine Kontaktfläche mit der Sohle des Dampfbügeleisens auf, sodass der Dampftrockner über eine direkte Wärmeleitung aus der Sohle in das Ge- häuse beheizt wird. Damit wird erreicht, dass der Dampftrockner keine eigene elektri- sche Widerstandsheizung benötigt, sondern passiv aus der Sohle beheizt werden kann. Eine solche Sohle arbeitet bei Betriebstemperaturen von etwa 220 °C, was bei weitem ausreicht um auch größere Mengen sich im Gehäuse absetzenden Wassers wieder in Dampf umzuwandeln.

Vorteilhafterweise ist der Dampfeinlass des Dampftrockners als Dampfschnor- chel ausgebildet, der mit seinem in den Anschlussstutzen führenden Teil unmittelbar benachbart der Kontaktfläche des Gehäuses mit der Sohle des Dampfbügeleisens angeordnet ist, sodass sich eine optimale Wärmeleitung ohne eine Behinderung durch etwaige Luftspalten ergibt. Durch die Schnorchelöffnung in den Dampfschnor- chel eintretender trockener Dampf wird auf dem Weg durch den Dampfschnorchel somit durch Wärme aus der Sohle weiter erwärmt, sodass die Betriebssicherheit des Dampfbügeleisens weiter gesteigert wird. Andererseits erwärmt der durch den Dampfschnorchel strömende trockene Dampf diesen Dampfschnorchel, der im Bo- denbereich des Dampftrockners verläuft, sodass ein weiterer Beitrag zur Verdamp- fung des sich dort angesammelten Kondensats erfolgt.

Eine besonders vorteilhafte Ausführungsform des erfinderischen Dampfbügelei- sens weist einen Anschlussstutzen des Dampftrockners auf, der an seinem sich in das Gehäuse erstreckenden Teil mit einem Sintermetallvorsatz versehen ist, durch den aus dem Dampfschlauch zugeführter und ggf. feuchter Dampf in das Gehäuse so einleit- bar ist, dass sich bereits im Sintermetallvorsatz trockener Dampf und flüssige Wasser- bestandteile voneinander trennen, sodass letztere abtropfen und sich am Boden des Gehäuses sammeln können, ohne vom Dampfstrom mitgerissen werden zu können.

Die Abwärme der Sohle des Dampfbügeleisens und des durch den fließenden Dampf

aufgeheizten Dampfschnorchels sorgen für eine wirksame Verdunstung bzw. Verdamp- fung dieses abgesonderten Wassers.

Bei einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung des erfinderischen Dampfbü- geleisen ist in dessen ursprünglichem Dampfversorgungsanschluss eine Hohischrau- be eingesetzt, um die sich das Anschlussstück des Gehäuses erstreckt, welches über eine in die Hohischraube eindrehbare Verschlussschraube an der Sohle des Dampf- bügeleisens festgelegt werden kann. Eine solche Bauweise erlaubt es, handelsübliche Dampfbügeleisen mit externer Dampfversorgung auf einfachste Art und Weise mit einem Dampftrockner nachzurüsten, ohne dass weitere technische Änderungen er- forderlich sind. Zum Schutz einer das Dampfbügeleisen bedienenden Person ist der Dampftrockner vorzugsweise mit einer Schutzkappe umgeben, sodass auch jegliche Verbrennungsgefahr minimiert ist.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist das Dampfbügeleisen bereits ab Werk mit einem Dampftrockner ausgestattet, der auch von außen unsichtbar mit im Fußgehäuse integriert sein kann, wozu das Gehäuse einfach nach hinten verlängert ausgebildet sein muß. Ein konstruktiv vorgesehener Luftspalt zwischen Fußgehäuse und dem Gehäuse des Dampftrockners führt dabei noch zu dem möglichen Verzicht einer separaten Schutzkappe, da durch den Luftspalt eine ausreichend große Wärmeisolation gewährleistet wird.

Nachfolgend sind zwei Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der Zeich- nungen näher beschrieben. Es zeigen : Fig. 1 ein Dampfbügeleisen in einer teilweise geschnittenen Seitenansicht, Fig. 2 einen Dampftrockner in einer teilweise geschnittenen Rückansicht und Fig. 3 ein Dampfbügeleisen mit einem integrierten Dampftrockner.

Das Dampfbügeleisen 1 besteht aus einem Fuß 24,25 mit einer Sohle 2 sowie einem Handgriff 17 und einem dazu benachbart angeordneten Schalter 5 zur Betätigung eines Magnetventils an einem mit Heißdampf gefüllten zeichnerisch nicht dargestellten Behälter. Das Dampfbügeleisen 1 ist mit einer zeichnerisch eben- falls nicht dargestellten Elektrowiderstandsheizung versehen, welche über eine Strom- versorgungsleitung 3 mit Energie versorgt wird. Der Handgriff 17 ist über Befesti-

gungsschrauben 23 am Fuß 24, 25 des Dampfbügeleisens 1 befestigt und zwischen diesen beiden Befestigungsschrauben 23 ist ein Temperaturwahlschalter 19 ange- ordnet. Der Dampfschlauch 4 einer externen Dampfversorgung, der ursprünglich unmittelbar an ein herkömmliches Dampfbügeleisen gemäß dem Stand der Technik angeschlossen war, ist auf einem Anschlussstutzen 8 befestigt, welcher mit einem Gewinde in einer Einlötmütter 13 des Gehäuses 14 des Dampftrockners 7 einge- schraubt ist. Die Befestigung des Anschlussstutzens 8 kann auch in anderer lösbarer oder unlösbarere Art und Weise erfolgen, etwa durch unmittelbares Anlöten an das Gehäuse 14.

An seinem in den Innenraum des Gehäuses 14 gerichteten Ende ist der Anschlussstutzen 8 mit einem Sintermetailvorsatz 6 ausgestattet, der durch seine große Oberfläche dazu beiträgt, dass im Dampf befindliche Feuchtigkeit sich dort abschlägt und zunächst als Wassertropfen auf den Behälterboden abtropft und sich dort sammelt. Der zugeführte trockene Dampf kann sich ungehindert im Innenraum des Gehäuses 14 ausbreiten und strömt auf Grund des Fliesdrucks zuerst durch die Schnorchelöffnung 22 in den Dampfschnorchef 11, dann in das Anschlussstück 18 und durch die Hohlschraube 9 direkt in die Sohle 2 des Dampfbügeleisens 1, wo er an den Dampfaustrittsöffnungen 20 unter der Sohle 2 austritt.

Das Gehäuse 14 des Dampftrockners 7 ist als druckloser Hohlkörper aus gut wärmeleitendem Material wie etwa Kupfer mit beispielsweise 50 cm3 Rauminhalt ausgeführt. Im Gehäuse 14 befindet sich ein Dampfschnorchel 11, der als geboge- nes Rohr ausgebildet ist, welches mit einem geraden Teilabschnitt unmittelbar auf dem Boden des Gehäuses 14 liegt und mit seiner Schnorchelöffnung 22 im oberen Bereich des Gehäuses 14 endet. Dieser Dampfschnorchel 11 nimmt den trockenen Dampf auf und leitet ihn über das Anschlussstücl 18 durch die Hohlschraube 9 di- rekt in die Sohle 2 des Dampfbügeleisens 1.

Das Gehäuse 14 liegt auf voller Breite und über einen Großteil der Höhe der Sohle 2 des Dampfbügeleisens 1 mit einer Kontaktfläche 21 an dieser an. Dadurch wird ein direkter Wärmeübergang aus der Sohle 2 in das Gehäuse 14 erreicht. Zur weiteren Verbesserung des Wärmeübergangs ist auch der Dampfschnorchel 11 un- mittelbar an der Wandung oder dem Boden des Gehäuses 14 des Dampftrockners 7 etwa parallel zur Kontaktfläche 21 angeordnet, sodass auch der Dampfschnorchel 11

neben der Aufheizung durch den fließenden trockenen Dampf zusätzlich durch einen unmittelbaren Wärmeübergang aus der Sohle 2 des Dampfbügeleisens 1 beheizt wird. Denkbar, aber zeichnerisch nicht dargestellt, ist eine Ausführungsform der Er- findung, bei der eine Seite der Gehäusewandung gleichzeitig einen Teil der Wan- dung des Dampfschnorcheis 11 bildet, sodass eine noch effizientere Funktion des Dampftrockners gewährleistet wird.

Das im Gehäuse 14 gesammelte Wasser wird. durch die Abwärme des Dampfbügeleisens 1 und die Lage des Dampfschnorchels 11 im Behälter rasch wie- der verdunstet, sodass beim Betrieb gewährleistet werden kann, dass nur absolut trockener Dampf in das Dampfbügeleisen 1 gelangt.

Die Anordnung des Dampftrockners 7 an einem herkömmlichen, mit einer externen Dampfversorgung versehenen Dampfbügeleisen 1 erfolgt dadurch, dass die Hohischraube 9 unmittelbar in die ursprüngliche Zuleitung der Sohle 2 des Dampf- bügeleisen 1 hineingeschraubt wird, der Dampftrockner 7 mit seinem Anschlussstück 18, welches die Hohischraube 9 außen umgibt, aufgesetzt wird, worauf das Gehäuse 14 durch eine Verschlussschraube 12, welche sich in ein stirnseitiges Gewinde der Hohischraube 9 einschrauben lässt, fest an der Sohle 2 des Dampfbügeleisens 1 fi- xiert wird.

Bei Dampfbügeleisen 1 mit nach hinten überstehender Sohle 2 lässt sich ein entsprechend abgewandelter Dampftrockner 7 in ähnlicher Art und Weise auch von oben auf einer solchen Sohle 2 befestigen. Zum Schutz des Personals vor Verbren- nungen und vor Wärmeverlusten ist der Dampftrockner 7 mit einer das Gehäuse 14 umgebenden Schutzklappe 16 ausgestattet.

Eine Ausführungsform des Dampfbügeleisens 1 ist, wie in Fig. 3 dargestellt, mit einem das Gehäuse 14 integrierenden Fuß 25 ausgestattet, wobei dessen Chromgehäuse das Gehäuse 14 des Dampftrockners 7 oben, seitlich und hinten beabstandet umgibt. Nach unten ist der Fuß 25 im Bereich des Dampftrockners 7 offen ausgeführt, er könnte jedoch auch geschlossen ausgebildet sein. Durch den Abstand zwischen dem Gehäuse 14 des Dampftrockners und den Wandungen des Fußes 25 wird ein Luftspalt 26 erzeugt, der als Wärmeisolation und auch als Schutz vor Verbrennungen dient. Der Luftspalt 26 könnte zusätzlich auch mit Isolationsmate- rial ausgefüllt sein, um die Wärmeverluste weiter zu reduzieren.




 
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