Bei einem Dampfbügeleisen mit Tropfventil wird Wasser Tropfen für Tropfen vom Wasser- tank bzw. Flüssigkeitsreservoir in eine beheizte Dampfkammer eingebracht. Der in der Dampfkammer erzeugte Dampf tritt durch Dampfaustrittsöffnungen aus der Sohle aus und trifft auf das Bügelgut. Der Dampfdruck in der Dampfkammer entspricht dabei im Regelfall nur dem atmosphärischen Druck bzw. ist um den Wert erhöht, den die Höhe der Wasser- säule im Wassertank und den darauf ausgeübten atmosphärischen Druck ausmacht.

Üblicherweise sind die Dampfaustrittsöffnungen von einer Sohlenfläche umgeben, so daß bei besonders dichtem Bügelgut wie Jeansstoff oder/und einem wenig dampfdurchlässigen Bügelbrett z. B. aus Holz der durch ein Dampfbügeleisen mit Tropfventil erzeugbare Dampf- druck nicht ausreicht, um ausreichend Dampf aus den Dampfaustrittsöffnungen auszubrin- gen. In diesem Fall baut sich in der Dampfkammer, die mit den Dampfaustrittsöffnungen in druckausgleichender Verbindung steht, wegen des nur schwer dampfdurchlässigen Bügel- gutes ein erhöhter Dampfdruck auf. Am Tropfventil liegt somit einerseits der gestiegene Dampfdruck der Dampfkammer an, der dem atmosphärischen Druck unter Berücksichtigung der Höhe der Wassersäule im Wassertank auf der anderen Seite des Tropfventils entge- gensteht. Die auf das Bügelgut applizierte Dampfmenge sinkt somit weiter deutlich.

Um dieses Problem anzugehen ist es seit längerem bekannt die Dampfkammer mittels eines Druckausgleichsrohres mit einem flüssigkeitsfreien Bereich des Wassertanks zu verbinden (der Wassertank wird nicht vollständig aufgefüllt). Mit dieser Lösung steht ein einmal z. B. durch die Art des Bügelgutes erhöhter Dampfdruck der Dampfkammer nicht mehr dem at- mosphärischen Druck auf der anderen Seite des Tropfventils entgegen.

In der Praxis haben die bisher eingesetzten Detaillösungen für ein Dampfbügeleisen mit Druckausgleichseinrichtung zwar zu einem verbesserten, noch nicht jedoch ausreichend befriedigendem Ergebnis geführt. Bei den Dampfbügeleisen nach der DE 33 28 453, der US 2,387, 281, der US 2, 892,272 oder der GB 1, 234, 856 treten Probleme auf, wenn das Wasser im Tank des Dampfbügeleisen durch die normale Bügelbewegung hin und her be- wegt wird. Hierdurch wird z. B. der von der Dampfkammer in den Wassertank geleitete Dampf durch die Wasserwellen an der Tankwand kondensiert. Nach dem zwischen Wasser- dampf und Wasser ein Volumenverhältnis von etwa 1000 zu 1 besteht, kommt es durch die Kondensation zu einem unerwünschten Druckabfall bzw. Unterdruck im Wassertank. Eben- falls nachteilig wirken sich die durch die Wellenbewegung des Wassers erzeugten Druck- schwankungen im Wassertank auf das Druckgleichgewicht zwischen Dampfkammer und Wassertank und auf den am Tropfventil anliegenden Druck aus.

Es ist daher eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung ein Dampfbügeleisen mit Druckaus- gleichseinrichtung der vorgenannten Art bereitzustellen, das die Nachteile des Standes der Technik ausräumt, das insbesondere auch bei Bewegung des Dampfbügeleisens eine aus- reichende Dampfmenge abgibt und das dabei ohne fertigungsaufwändigere Modifikationen im Vergleich zu konventionellen technischen Lösungen auskommt.

Diese Aufgabe wird durch ein Dampfbügeleisen mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

Erfindungsgemäß ist ein Dampfbügeleisen vom Typ mit Tropfventil vorgesehen, bei dem zwischen einem Flüssigkeitsreservoir und einer Dampfkammer eine Druckausgleichsein- richtung wie z. B. ein Verbindungsrohr angeordnet ist. Das Flüssigkeitsreservoir und der Flüssigkeitseinfüllbereich sind jeweils derart nicht nur flüssigkeits-, sondern auch gasdicht ausgebildet, daß im Flüssigkeitsreservoir ein Gasdruck aufbaubar ist. Dies gilt zumindest benachbart zu einer zweiten Öffnung der Druckausgleichsrichtung. Im Bereich der Wandung des Flüssigkeitsreservoirs oder des Flüssigkeitseinfüllbereichs ist ein erstes Einweggasventil vorgesehen, durch das Umgebungsluft in das Flüssigkeitsreservoir eintreten kann. In vorteil- hafter Ausbildung öffnet das erste Einweggasventil ab einem bestimmten Schwellendruck- wert selbsttätig. Als Schwellendruckwert sind vorzugsweise negative Drücke im Flüssigkeits- reservoir bzw. als Schwelle 0 mbar vorgesehen. Demgemäß ist durch das erste Einweggas- ventil bei Unterdruck Umgebungsluft in das Flüssigkeitsreservoir einbringbar. In vorteilhafter Weise ist somit die an sich störende Wellenbewegung des Wassers im Flüssigkeitsreservoir - wie oben beschrieben-nutzbar gemacht. Das sich durch die Bewegung des Bügeleisens im Flüssigkeitsreservoir meist heftig hin-und herbewegende Wasser entfaltet quasi die Wir- kung einer Kolbenpumpe bzw. "Thermo-Pumpe"mit dem Wasser als bewegten Kolben. Bei einer Bewegung des Wassers im Flüssigkeitsreservoir ist üblicherweise ein Endbereich des Flüssigkeitsreservoirs deutlich mehr mit Wasser beladen als ein gegenüberliegender Be- reich. In diesem eher wasserärmeren Bereich des Flüssigkeitsreservoirs entsteht somit ein Unterdruck. Ein erstes Einweggasventil, das in einer Wandung des Flüssigkeitsreservoirs in diesem Bereich mit Unterdruck angeordnet ist, erlaubt somit den Eintritt von Umgebungsluft, so daß im Ergebnis die Hin-und Herbewegung des Wassers im Flüssigkeitsreservoirs durch das erste Einweggasventil zu einer kontinuierlichen Nachversorgung mit Umgebungsluft führt.

In weiterer vorteilhafter Ausbildung des Dampfbügeleisens ist an einer Wandung des Flüs- sigkeitsreservoirs oder des Flüssigkeitseinfüllbereichs ein zweites Einweggasventil vorgese- hen, das entgegen dem ersten Einweggasventil den Gasaustritt aus dem Flüssigkeitsreser- voir zuläßt. Dieses zweite Einweggasventil ist derart ausgebildet, daß es ab einem positiven Schwellendruckwert selbsttätig öffnet, so daß bei einem bestimmten Überdruck im Flüssig- keitsreservoir Gas durch das zweite Einweggasventil aus dem Flüssigkeitsreservoir aus- bringbar ist. Dieser Schwellendruckwert des zweiten Einweggasventils ist bei einem Über- druck von z. B. > 50 oder > 100 mbar angesetzt, der im üblichen Gebrauch des Dampfbü- geleisen nicht auftritt. Das zweite Ventil hat eine Sicherheitsfunktion, um bei Verschluß der Dampfaustrittsöffnungen extremere Drücke im Flüssigkeitsreservoir oder in der Dampfkam- mer zu vermeiden.

In vorteilhafter Weiterbildung ist das zweite Einweggasventil im Verschluß des Flüssig- keitseinfüllbereichs ausgebildet. Der Verschluß kann beispielsweise mittels einer Schnapp- verbindung in das Gehäuse bzw. die Wandung des Flüssigkeitsreservoirs einrasten. Die Kraft, die nötig ist, um diese Schnappverbindung zu lösen, wird derart festgelegt, daß sie dem positiven Schwellendruckwert gemäß dem zweiten Einweggasventil entspricht.

In weiterer vorteilhafter Ausbildung der Erfindung ist für die Druckausgleichseinrichtung nicht eine zweite zu isolierende bzw. abzudichtende Verbindung zwischen Flüssigkeitsreservoir und Dampfkammer notwendig, wenn das Tropfventil mit einem Innenrohr versehen ist, des- sen Hohlraum als Druckausgleichseinrichtung dient.

Weitere Ziele, Vorteile, Merkmale und Anwendungsmöglichkeiten der vorliegenden Erfin- dung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von zwei Ausführungsbeispielen anhand der Zeichnungen. Dabei bilden alle beschriebenen und/oder bildlich dargestellten Merkmale für sich oder in beliebiger sinnvoller Kombination den Gegenstan der vorliegenden Erfindung, auch unabhängig von ihrer Zusammenfassung in den Patentansprüchen oder deren Rückbeziehung.

Es zeigen : Fig. 1 eine schematische Schnittdarstellung durch ein Dampfbügeleisen mit Druck- ausgleichseinrichtung bei nach hintem bewegtem Wasser im Flüssigkeitsre- servoir gemäß der Erfindung, Fig. 2 eine weitere schematische Schnittdarstellung eines Dampfbügeleisens gemäß Fig. 1 bei vorwärts bewegtem Wasser im Flüssigkeitsreservoir, Fig. 3 eine schematische Schnittdarstellung eines Dampfbügeleisens mit Druckaus- gleichsrichtung integriert im Tropfventil gemäß der Erfindung, Fig. 4 eine Druckmessung im Flüssigkeitsreservoir für ein Dampfbügeleisen in un- bewegtem Zustand und ohne erstem Einweggasventil, Fig. 5 eine Druckmessung im Flüssigkeitsreservoir bei bewegtem Dampfbügeleisen und ohne erstem Einweggasventil, und Fig. 6 eine Druckmessung im Flüssigkeitsreservoir bei bewegtem Dampfbügeleisen mit erstem Einweggasventil gemäß der Erfindung.

Fig. 1 zeigt schematisch einen Längsschnitt durch ein Dampfbügeleisen 1 mit einem Gehäu- se 2, das einen Griff 3, ein Flüssigkeitsreservoir 4 und eine untere Schürze 5 umfaßt. Das Flüssigkeitsreservoir 4 weist eine im wesentlichen längliche Ersteckung auf, mit einem Ab- schnitt mit geringerer Höhe 4a und einem Abschnitt mit größerer Höhe 4b. Wie üblich ist der Flüssigkeitsbehälter nie vollständig mit Wasser zu befüllen, so daß der Abschnitt mit gerin- gerer Höhe ohne weiteres bis zur ganzen Höhe mit Wasser gefüllt ist und im Abschnitt mit größerer Höhe 4b ein wasserfreier Bereich mit verbleibender Luft vorgesehen ist. In einem vorderen Bereich des Flüssigkeitsreservoirs ist ein Verschluß 6 ausgebildet, der durch Ver- schieben oder Verschwenken zu öffnen ist, so daß Wasser in das Flüssigkeitsreservoir ein- füllbar ist. Vorzugsweise weist der Verschluß eine Schnappverbindung auf, so daß er an der angrenzenden Wandung zum Flüssigkeitsreservoir bzw. Gehäuse 2 durch Einschnappen zu verschließen ist. Angrenzend zur Wandung des Gehäuses 2 sind am Verschluß 6 Dich- tungsmittel 7 vorgesehen. Die das Wasser umgebende Wandung des Flüssigkeitsreservoirs und des Flüssigkeitseinfüllbereiches 17 mit Verschluß 6 und Abdichtung 7 ist nicht nur flüs- sigkeitsdicht, sondern auch gasdicht in der Weise ausgebildet, daß im Flüssigkeitsreservoir ein Gasdruck aufbaubar ist.

In einem unteren Bereich des Dampfbügeleisens 1 ist ein Druckgußkörper 8 vorgesehen. Im Druckgußkörper 8 ist eine Heizeinrichtung 9 eingegossen. Der Druckgußkörper weist einen Hohlraum bzw. eine Ausnehmung auf, der als Dampfkammer 10 dient. Die Dampfkammer 10 wird mit dem angrenzenden Druckgußkörper 8 durch einen Dampfkammerdeckel 11 nach oben verschlossen. In einem unteren Bereich des Druckgußkörpers ist eine Sohle 12 mit einer Bügelfläche ausgebildet. Die Sohle 12 kann als Blechteil in Kompositbauweise am Gußkörper 8 befestigt sein, oder unmittelbar durch die Unterseite des Gußkörpers 8 gebildet sein. In der Sohle 12 sind mehrere Dampfaustrittsöffnungen 13 vorgesehen, die in Dampf- verbindung mit der Dampfkammer 10 stehen.

Das Dampfbügeleisen 1 weist ferner ein Tropfventil 14 auf, das z. B. als Kanaleinfräsung in einem Längsstab ausgebildet sein kann. Durch die seitliche Kanaleinfräsung im Stab gelangt Tropfen für Tropfen vom Wasser des Flüssigkeitsreservoirs 4 in die Dampfkammer 10. Die Wassertropfen treffen auf die heiße Innenseite der Dampfkammer und verdampfen. Am an- deren Ende des stabförmigen Tropfventils 14 ist ein Dampfregler 15 an der oberen Gehäu- seaußenseite herausgeführt. Der Dampfregler 15 erlaubt eine Einstellung der in die Dampf- kammer 10 einlaßbaren Wassermenge bzw. der erzeugbaren Dampfmenge.

Weiterhin ist eine Druckausgleichseinrichtung 16 vorgesehen, die als Rohr ausgebildet ist.

Die erste Öffnung 16a der Druckausgleichseinrichtung 16 ragt in die Dampfkammer 10. Die zweite Öffnung 16b bzw. das andere Ende des Rohres der Druckausgleichseinrichtung 16 ragt in den höheren Bereich 4b des Flüssigkeitsreservoirs 4. Die zweite Öffnung 16b endet somit in einem Bereich des Flüssigkeitsreservoirs 4 der sowohl bei horizontaler als auch bei vertikaler Stellung des Dampfbügeleisens nicht mit dem Wasser des Flüssigkeitsreservoirs 4 benetzt wird. Durch die Druckausgleichseinrichtung 16 wird für einen Druckausgleich zwi- schen dem Dampfkammerdruck und dem Druck im Flüssigkeitsreservoir gesorgt. Dies ist insbesondere von Bedeutung, wenn z. B. durch Bügeln von besonders dichtem Bügelgut kaum Dampf aus den Dampfaustrittsöffnungen austreten kann.

An einem Endabschnitt des Flüssigkeitsreservoirs, bevorzugt in Längsrichtung, bevorzugt im Verschluß des Flüssigkeitseinfüllbereichs 17 ist ein erstes Einweggasventil 18 angeordnet.

Das erste Einweggasventil ist ein reines Gasventil, also flüssigkeitsdicht. Es ist beispielswei- se als Kugelventil ausgebildet und öffnet ab einem bestimmten Schwellendruckwert. Dieser Schwellendruckwert ist vorzugsweise negativ bzw. 0 mbar, so daß bei einem Unterdruck im Flüssigkeitsreservoir 4 Umgebungsluft durch das erste Einweggasventil 18 in das Flüssig- keitsreservoir gelangt, so daß ein sich eventuell aufbauender Unterdruck sofort über das erste Einweggasventil ausgeglichen wird. In einer Variante ist ein weiteres erstes Einweg- gasventil 19 am anderen Endbereich des Flüssigkeitsreservoirs quasi gegenüberliegend zum ersten Einweggasventil 18 angeordnet.

Im Bereich des Flüssigkeitseinfüllbereichs 17 ist ferner ein zweites Einweggasventil vorge- sehen, das bei einem bestimmten Überdruck im Flüssigkeitsreservoir selbsttägig öffnet, so daß der Überdruck sofort abgebaut werden kann. Das zweite Einweggasventil 20 kann ana- log zum ersten Einweggasventil 18 beispielsweise als Kugelventil, in diesem Fall jedoch fe- derbelastet, ausgebildet sein, nur daß es in die gegensätzliche Richtung wirkt im Vergleich zum ersten Einweggasventil. Die auf der Kugel lastende Federkraft legt in diesem Fall den Schwellendruckwert fest, ab dem das zweite Einweggasventil 20 öffnet. In einer Variante ist das zweite Einweggasventil integral im Verschluß 6 ohne konventionelle Ventileinrichtungen, wie ein Kugelventil, ausgebildet. Demgemäß weist der Verschluß 6 eine Schnappverbindung zum Gehäuse 2 auf, die ab einer bestimmten von innen vom Flüssigkeitsreservoir her anlie- genden Kraft öffnet. Diese Öffnung des Verschlusses 6 entspricht damit einer Öffnung eines zweiten Einweggasventils 20.

Fig. 1 zeigt das Dampfbügeleisen in einem Zustand, bei dem es rade in Längsrichtung zur Spitze hin nach vorne bewegt wird. Das im Flüssigkeitsreservoir 4 befindliche Wasser 21 ist überwiegend in einem hinteren Bereich des Flüssigkeitsreservoirs angesammelt. Der vorde- re Bereich des Flüssigkeitsreservoirs ist in diesem Fall eher flüssigkeitsarm, wobei durch die Bewegung des Wassers im vorderen Bereich ein Unterdruck erzeugt wird. Dieser Unter- druck wird jedoch sofort durch das erste Einweggasventil 18 abgebaut, so daß er sich nicht über die Druckausgleichseinrichtung 16 vom Flüssigkeitsreservoir 4 auf die Dampfkammer 10 überträgt. Ohne das erste Einweggasventil wird bei einem Unterdruck im Flüssigkeitsre- servoir Dampf von der Dampfkammer in das Flüssigkeitsreservoir angesaugt, so daß ein geringerer Dampfanteil aus den Dampfaustrittsöffnungen austritt.

Fig. 2 zeigt das gleiche Dampfbügeleisen wie in Fig. 1 mit dem Unterschied, daß das Dampfbügeleisen gerade in die rückwärtige Richtung bewegt wird, wodurch das Wasser 21 im Flüssigkeitsreservoir 4 vermehrt im vorderen Bereich des Flüssigkeitsreservoirs 4 ange- sammelt wird. Es liegt somit das Wasser und eher ein Überdruck am ersten Einweggasventil 18 an, so daß dieses verschlossen bleibt. Das in einer Variante vorgesehene weitere erste Einweggasventil 19 arbeitet analog zum ersten Einweggasventil 18 und gibt im Bewe- gungsfall der Fig. 2 die Öffnung frei, um den Unterdruck angrenzend zum ersten Einweg- gasventil 19 auszugleichen. Das erste Einweggasventil 19 ist in Fig. 1 und Fig. 2 in einem hintersten Bereich der Wandung des Flüssigkeitsreservoirs 4 angeordnet. Es kann jedoch auch benachbart zum Griff und auf gleichen Höhe des ersten Einweggasventils 18 an der Wandung des Flüssigkeitsreservoirs angeordnet sein. Das sich im Flüssigkeitsreservoir 4 hin-und herbewegenden Wasser hat somit eine ähnliche Wirkung wie eine Kolbenpumpe und saugt durch das erste Einweggasventil 18 (oder ggf. auch 19) Umgebungsluft in das Flüssigkeitsreservoir 4 an. Damit das erste Einweggasventil 18,19 seine Wirkung optimal relativ zum Druck in der Dampfkammer 10 entfaltet, ist es vorteilhaft, wenn es benachbart zur zweiten Öffnung 16b, 22b angeordnet ist. Daneben spielt es für die Anordnung des/der ersten Einweggasventil (e) eine Rolle, daß ein nennenswerter Unterdruck an der fraglichen Stelle durch die Bewegung des Wassers im Flüssigkeitsreservoir 4 entstehen kann.

Fig. 3 zeigt ein Dampfbügeleisen 1, das analog zum Dampfbügeleisen gemäß Fig. 1 und Fig. 2 ausgebildet ist, jedoch mit dem Unterschied, daß das stabförmige Tropfventil einen Hohlraum aufweist, der als Druckausgleichseinrichtung 22 dient. Unverändert endet die er- ste Öffnung 22a der Druckausgleichseinrichtung 22 in der Dampfkammer 10 und die zweite Öffnung 22b der Druckausgleichseinrichtung 22 in der Nähe des Dampfregelknopfes 15 an einer seitlichen Öffnung des Tropfventilstabes 14 innerhalb des Flüssigkeitsreservoirs 4. Das Tropfventil 14 ist unverändert als seitlicher Kanal in die Wandung des. Stabes bzw. Rohres seitlich eingefräst, so daß durch diesen Kanal die Wasserzuführmenge für die Dampfkam- mer einstellbar ist. Durch diese Ausbildung ist nur ein einziger Durchbruch bzw. eine einzige Öffnung im Boden des Flüssigkeitsreservoirs und im Dampfkammerdeckei 11 vorgesehen, so daß auch nur um diese eine Öffnung herum eine Abdichtung 23 notwendig ist.

Fig. 4 zeigt eine Druckmeßkurve, bei der die Zeit auf der Horizontalachse und ein Druck in mbar an der Vertikalachse aufgetragen ist. Die dargestellte Meßkurve zeigt den Druck im Flüssigkeitsreservoir bei einem Dampfbügeleisen mit Druckausgleichseinrichtung aber ohne ein erstes Einweggasventil. Demgemäß wird im Flüssigkeitsreservoir keine Wellenbewegung oder ein Hin-und Herschwappen des Wassers bewirkt, so daß keine gravierenden Druck- schwankungen auftreten.

Fig. 5 zeigt eine Meßkurve gemäß Fig. 4, bei der jedoch das Dampfbügeleisen gemäß Fig. 4 hin-und herbewegt wird. Die Wellenbewegung des Wassers führt zu negativen Drücken, die aufgrund der Verbindung mit der Dampfkammer Auswirkungen auf den Dampfaustritt bei den Dampfaustrittsöffnungen 13 haben.

Fig. 6 zeigt eine Druckmeßkurve, bei der erneut über die Vertikale der Druck in mbar und über die Horizontale die verstrichene Zeit dargestellt ist. Es ist erneut der Druck im Flüssig- keitsreservoir bei gleichzeitiger Bewegung des Dampfbügeleisens und dessen Flüssigkeits- reservoirinhaltes gemessen. In diesem Fall ist jedoch ein Dampfbügeleisen 1 gemäß den Fign. 1 bis 3 verwendet worden, wobei ein erstes Einweggasventil 18 im Dampfbügeleisen 1 vorgesehen ist. Es ist somit insgesamt ein etwas höherer Druck im Flüssigkeitsreservoir aufbaubar, wobei negative Drücke seltener und in geringerem Ausmaß auftreten. Somit ist trotz der Bewegung des Dampfbügeleisens eine weitgehend konstant hohe Dampfabgabe- leistung an den Dampfaustrittsöffnungen 13 möglich. Es kann eine konstant hohe Dampf- menge unabhängig von der Beschaffenheit des Bügelgutes und unabhängig vom Bewe- gungszustand des Dampfbügeleisens erreicht werden.

Das Dampfbügeleisen wird mit folgendem Verfahren betrieben : Flüssigkeit tropft über ein Flüssigkeitsreservoir in eine Dampfkammer ein, so daß in der Dampfkammer Dampf erzeugt wird. Der Dampf verläßt eine Sohle des Dampfbügeleisens durch Dampfaustrittsöffnungen, die mit der Dampfkammer in Verbindung stehen. Umgebungsluft wird beim normalen hin- und herbewegen des Bügeleisens über ein Einweggasventil und eine ansonsten gasdichte Ausbildung des Flüssigkeitsreservoirs in das Flüssigkeitsreservoir eingelassen, da durch. das hin-und herbewegen des Bügeleisens auch das im Flüssigkeitsreservoir befindliche Wasser hin-und herbewegt wird, so daß es wie ein Kolben einer Kolbenpumpe bzw. einer Thermo- pumpe einen lokalen Unterdruck im wasserärmeren Bereich des Flüssigkeitsreservoirs er- zeugt. Ein zu diesem momentanen wasserärmeren Bereich angeordnetes Einweggasventil läßt somit Umgebungsluft in das Flüssigkeitsreservoir hinein. Die an sich störende Wellen- bewegung des Wassers im Flüssigkeitsreservoir bei einem Dampfbügeleisen, das ferner eine Druckausgleichseinrichtung zwischen der Dampfkammer und dem Flüssigkeitsreservoir aufweist, ist somit nutzbar gemacht, weil Druckschwankungen im Flüssigkeitsreservoir durch die Hin-und Herbewegung des Wassers kompensiert werden, so daß über die Druckaus- gleichseinrichtung ein insgesamt höherer Druck aufbaubar ist.