Die Erfindung betrifft eine Steilfördervorrichtung zum insbesondere geneigten oder senkrechten Fördern von Stückgut gemäß dem Oberbegriff des Hauptanspruches.

Eine derartige Vorrichtung ist aus der EP 0 174 828 B1 bekannt. Sie weist einen angetriebenen Fördergurt und eine feststehende Platte, welche mit dem Fördergurt zusammenwirkt auf. Die Stückgutgüter werden von oben, zwischen die beiden Fördermittel aufgegeben und nach unten befördert. Die feststehende Platte weist Gleiteigenschaften auf. Der Fördergurt ist mit Querbalken zur Beförderung des partikerförmigen Materials ausgestattet.

Daneben ist, z.B. aus "Fördern und Heben 1960, Heft 1 - Ing. Friedrich Prätorius, ein Senkrechtförderer mit einem Fördergurt und einem feststehenden Gurt bekannt. Bei diesem Förderer sind Andrückrollen vorgesehen, die die Durchbiegung des feststehenden Gurtes beim Durchlaufen von größeren Packstücken ausgleichen, so daß das Zusammenwirken der beiden Bänder immer gewährleistet ist.

Daneben ist aus der DE-AS 26 22 366 ein weiterer Senkrechtförderer bekannt. Auch bei diesem Förderer handelt es sich um einen Doppelbandförderer, bei dem zwischen zwei Bändern das Stückgut befördert wird. Mit diesem Förderer ist es zwar möglich, die aufgegebenen Güter ohne deren Verformung senkrecht nach unten zu befördern, jedoch ist der schlangenförmige Förderweg des beförderten Stückgutes, aufgrund der Elastizität der beiden Transportbänder, nicht vermeidbar.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Steilfördervorrichtung anzugeben, welche eine zuverlässige Förderung von Stückgütern unterschiedlicher Größe bei hohen Geschwindigkeiten und wählbaren Beschickungshöhen erlaubt.

Diese Aufgabe ist durch eine Vorrichtung mit den Merkmalen des Anspruches 1 oder 2 gelöst. Unteransprüche stellen vorteilhafte Weiterbildungen dar.

Durch die Ausgestaltung der Fördervorrichtung derart, daß das Stückgut zwischen einem angetriebenen, elastischen und nachgiebigen Fördergurt und einem feststehenden, nichtnachgiebigen und über die Länge des Förderweges höhenverstellbaren Gleitblech gefördert wird, ist die Aufgabe von Fördergut in unterschiedlichen Höhen möglich und das Fördergut legt einen geradlinigen Weg zurück. Dadurch, daß Andrückvorrichtungen vorgesehen sind, welche die Schließung des Spaltes zwischen dem Gleitblech und dem Förderband an beiden Seiten des zu fördernden Gutes (oben und unten desselben) bewirken, ist erreicht, daß eine zuverlässige Förderung der aufgegebenen Stücke mit hoher Geschwindigkeit möglich ist. Dadurch ist auch eine Anpassung an unterschiedliche Stückgrößen gegeben. Beim Fördervorgang wird das aufgegebene Stückgut durch den Fördergurt umschlossen, an die feste Gleitwand/Gleitblech gedrückt und gleitet an dieser herunter bzw. aufwärts. Die Andrückvorrichtungen gewährleisten einerseits, daß das zu fördernde Stückgut durch den Fördergurt soweit umschlossen wird, daß es zuverlässig gefördert wird, andererseits bleibt nicht nur in den Längenabschnitten, wo Stückgut befördert wird sondern auch in den Abschnitten, wo kein Stückgut befördert wird, ein Spalt zwischen dem Fördergurt und dem Gleitblech. Durch den stets vorhandenen Spalt wird die Reibung zwischen dem För¬ dergurt und dem feststehenden Gleitblech vermieden, wodurch eine Erhöhung der Fördergeschwindigkeit und gleichzeitig eine Verminderung des Verschleisses der beiden Bauteile erreicht wird. Ferner ist die erforderliche Antriebsleistung des Fördergurtes durch das Vermeiden der Reibung/Gleitreibung kleiner. Die Fördervorrichtung wird beschickt durch die Aufgabe des Fördergutes zwischen den Fördergurt und das Gleitblech. Dazu ist das Gleitblech mit an seinem oberen Ende, d.h. an dem Aufnahmeende mit einem Beschickungsblech versehen, das zu dem Gleitblech und dem Fördergurt (die parallel zueinander verlaufen) winklig angeordnet ist derart, daß eine Aufnahmeöffnung entsteht. Das Gleitblech ist an seinem unteren Ende auf eine Trommel aufgewickelt. Durch das Aufrollen des Gleitbleches, das z.B. durch ein Stahlband gebildet werden kann, werden unterschiedliche Beschickungshöhen erreicht. Dadurch ist eine Beschickung des Förderers in unterschiedlichen Ebenen möglich. Das Stahlband ist auf der Trommel reversibel aufgerollt, so daß das Beschickungsniveau stets den Erfordernissen angepaßt werden kann. Eine Überwindung größerer Abstände wie z.B. Etagen in Gebäuden oder Regalebenen ist möglich.

Gemäß einer anderen Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Vorrichtung ist vorgesehen, daß oben und unten Öffnungen für die Aufnahme und Abgabe der Güter vorgesehen sind. Die Beschickungsöffnungen befinden sich entweder im oberen und unteren Bereich der Gleitwand oder sie sind zwischen der Gleitwand und dem Fördergurt angeordnet. Im letzten Fall ist das Aufspreizen des Fördergurtes und der festen Wand notwendig, wofür gemäß einer vorteihaften Ausgestaltung eine Aufspreizvorrichtung vorgesehen ist. Die Beschickung der Fördervorrichtung in unterschiedlichen Ebenen ist damit problemlos.

Die Andrückvorrichtung, welche insbesondere eine zuverlässige Förderung von Gütern mit unregelmäßiger äußerer Kontur und unterschiedlicher Größe erlaubt, trägt in einem besonders hohen Maße zur Steigerung des Durchsatzes bei. Es ist wesentlich, daß der große Spalt, der durch das Beschicken des Förderers mit Fördergut und durch den Transport desselben entsteht, möglichst schnell nach einer bestimmten Weglänge geschlossen wird, damit die Aufnahme und der Transport von nachkommenden Gütern ermöglicht wird. Die Weglänge kann in Abhängigkeit von der Geschwindigkeit und der Größe der zu befördernden Güter durch den Abstand von Andrückrolle zu Andrückrolle definiert sein. Der Tragarm, an dem die Andrückrollen befestigt sind, ist vorteilhafterweise in Form eines Hebelarmes ausgebildet. Durch die zur Gleitwand und zur Förderrichtung orthogonale Kraft der Andrückrollen und durch die Spannung des Fördergurtes, ist erreicht, daß auch Güter mit einer Größe, die von der vorgegebenen Größe abweicht (selbstverständlich in einem gewissen Toleranzbereich), gefördert werden können, ohne z.B. durchzufallen. Die Länge der Tragarme, an denen die Andrückrollen angeordnet sind, d.h. die Hebellänge, durch die die Andrückkraft, d.h. die orthogonale Kraft, eingeleitet bzw. erzeugt wird, ist von der Größe der zu fördernden Güter sowie von ihrer Geschwindigkeit abhängig, und somit kann die Vorrichtung durch die Änderung der Länge der Tragarme an verschiedene Förderbedingungen einfach angepaßt werden.

Die konstruktiven Lösungen des Aufbringens der entsprechenden Andrückkraft sind einfach. Zum einen kann der Hebelarm mit einem Gewicht versehen werden, dessen vertikale Gewichtskraft bei Auslenkung aus der Vertikalen auch eine horizontale Kraft/Orthogonalkraft an der Andrückrolle bedingt; zum anderen können die Hebelarme an ihren Enden mit einem ziehenden oder drückenden

pneumatischen Zylinder versehen sein oder mit einer ziehenden oder drückenden Feder bzw. mit einer Drehfeder, welche am Befestigungspunkt des Hebelarmes zur Erzeugung des Drehmomentes dient. Die Erfindung -wird anhand von, in den nachfolgenden Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1 eine schematische Darstellung der Steilfördervorrichtung ohne

Fördergut, Figur 2 eine schematische Darstellung der Steilfördervorrichtung mit

Fördergut, Figur 3 hängende Anordnung der Andrückhebel mit Gewichtsbelastung,

Figur 4 eine Darstellung einer stehenden Anordnung der Andrückhebel mit

Gewichtsbelastung, Figur 5 eine stehende Anordnung der Andrückhebel mit einem Hydraulik¬ oder Pneumatikzylinder, Figur 6 eine hängende Anordnung der Andrückhebel mit einem Hydraulik oder Pneumatikzylinder, Figur 7 eine Darstellung einer Vorrichtung zum Aufspreizen der Öffnung zwischen dem Fördergurt und der Gleitwand, Figur 8 eine Darstellung der Vorrichtung der Figur 7 in Ruhestellung.

Figur 9 eine schematische Darstellung der Steilfördervorrichtung mit einem aufrollbaren Stahlband als Gleitwand, Figur 10 eine schematische Darstellung der Steilfördervorrichtung mit einem aufrollbaren Stahlband als Gleitwand mit veränderter

Beschickungshöhe Figur 1 1 eine schematische Darstellung der in vertikal verlaufenden Schienen geführten Gleitwand mit Beschickungsblech.

Die erfindungsgemäße Fördervorrichtung weist einen Fördergurt 1 , eine obere Gurttrommel 2, eine angetriebene Gleitblechtrommel 18, ein Gleitblech 3, und eine untere Antriebstrommel 6 auf. Die untere Antriebstrommel 6 ist als Antriebseinheit ausgeführt und ist in einer Linearführung, dem Gurtausgleich 7, verdrehsicher vertikal verschiebbar gelagert. Der Gurtausgleich 7 ist gleichzeitig Gurtspeicher, der für die Auslenkbarkeit des Fördergurtes sorgt, sofern sich Fördergut 13 in der Fördervorrichtung befindet. Die definierte Spannkraft des Fördergurtes 1 wird

mittels einer an der Antriebseinheit 6 integrierten Gewichtskraft oder einer integrierten Feder realisiert. Der Fördergurt 1 wird über die obere und untere Gurttrommel 2, 6 mit einer definierten Kraft gespannt. Ohne Fördergut 13 in der Fördervorrichtung, verläuft der Fördergurt 1 parallel zum Gleitblech 3 (Figur 1). Ist Fördergut 13 in der Fördervorrichtung vorhanden, so wird der Fördergurt 1 in dem Bereich des Fördergutes 13 ausgelenkt und das Fördergut 13 durch den ausgelenkten Fördergurt umspannt. Zwischen der festen Wand 3 und dem Fördergurt 1 ist immer ein Spalt 14 vorhanden. Die Fördervorrichtung weist Andrückhebel 4 auf, mit an deren, dem Fördergurt 1 zugewandten Enden angeordneten Andrückrollen 5. Die Andrückrollen 5 sind über Andrückhebel 4 an Tragrahmen 15 montiert. Die Andrückhebel 4 mit Andrückrollen 5 dienen zur Schließung des Spaltes zwischen dem Fördergurt 1 und der festen Wand 3 im Bereich des Fördergutes 13. Es soll eine möglichst exakte und schnelle Schließung des Fördergurtes 1 gegenüber der festen Wand 3 erreicht werden, so daß in kurzen Abständen Stückgüter 13 in die Fördervorrichtung eingegeben werden können. Die schnelle und optimale Schließung des Fördergurtes 1 maximiert den Fördergutstrom und erlaubt eine nahezu voneinander unabhängige Größe zweier aufeinander folgender Stückgüter 13. Das Stückgut 13 wird durch die Vorspannung des Fördergurtes 1 und durch die in regelmäßigen Abständen angeordneten Andrückrollen 5 gegen das Gleitblech 3 gedrückt. Die Förderung des Stückgutes 13 erfolgt demnach durch einen Form- und Reibschluß zwischen dem Fördergurt 1 und dem Stückgut 13. Die Schließung des Spaltes zwischen dem Fördergurt 1 und der festen Wand 3 erfolgt jedoch immer so, daß ein Spalt 14 zwischen den beiden Bauteilen verbleibt. Die an den Hebelarmen 4 angeordneten Andrückrollen üben auf den Fördergurt 1 eine zum Gleitblech 3 hin orthogonale Kraft aus. Die Gurtspannung und die Andrückkraft der Andrückrollen 5 sind so abgestimmt, daß der Fördergurt 1 sich nach dem Überfahren von zwei Andrückrollen 5, die durch das Fördergut 13 ausgelenkt worden sind, wieder in seine Ausgangsposition, einige mm von der festen Wand 3 entfernt, befindet. Mit abnehmender Stückgutgröße wird die horizontale Kraft der Andrückrolle 5 kleiner, da in der Regel auch das Gewicht des Stückgutes 13 geringer wird. Dadurch ist ei-ne optimale Funktionsweise der Fördervorrichtung gewährleistet. Der einfachste Andrückmechanismus wird die durch die in den Figuren 3 und 4 dargestellte Anordnung eines Gewichtes am An¬ drückhebel realisiert. Dabei kann der Andrückhebel 4 hängend oder stehend angeordnet werden. Für die hängende Anordnung (Fig. 7) gilt: Je größer das zu

fördernde Stückgut 13 in seinen Abmessungen ist, umso größer ist die Auslenkung des Andrückhebels 4 und damit der Winkel zwischen dem Andrückhebel 4 und der Vertikalen. Damit nimmt auch die Horizontal kraft der Andrückrolle 5 zu. Dies ist vorteilhaft, weil das Gewicht eines Stückgutes 13 in der Regel auch mit seiner Größe zunimmt und damit eine selbstregulierende Einstellung der Andrückkraft durch die Abmessung des Stückgutes 13 erfolgt. Eine andere Ausführungsform der Anordnung der Andrückhebel ist in den Figuren 5 und 6 dargestellt. Bei dieser Ausführungsform wird die notwendige Andrückkraft durch einen pneumatischen oder hydraulischen Zylinder 17, welche auf den Andrückhebel 4 wirkt, erzeugt. Für das manuelle Beschicken des Förderers in unterschiedlichen Höhen sind verschiedene Vorrichtungen vorgesehen. Bei allen genannten Vorrichtungen kann die Beschickung in variablen Höhen erfolgen, die sich z.B. durch Gebäudeetagen, Regalebenen etc. ergeben. Der Förderer bietet damit die Möglichkeit, Güter aus unterschiedlich hohen Gebäudeetagen, Regalebenen etc. in darunter liegende Etagen oder aus unten liegenden Ebenen auf unterschiedlich hohe darüber liegende Niveaus zu fördern.

Eine derartige Vorrichtung ist in den Figuren 9 bis 1 1 dargestellt. Die Gleitwand 3 in dieser Vorrichtung weist zwei Bauteile auf, eine Beschickungsrutsche 19 und einen Stahlband 20. Die Beschickungsrutsche 19 hat die Funktion das Fördergut 13 zwischen die Gleitwand 3 und den Fördergurt 1 zu führen. Dies wird über das Hineinrutschen des Fördergutes 13 unter einem definierten Winkel in den sich verengenden Spalt zwischen der Gleitwand 3 und Fördergurt 1 realisiert. Die Beschickungsrutsche 19 geht nach Erreichen des vorgegebenen Spaltes von 5 - 10 mm in das Stahlband 20 über (Fig. 1 1 , oben). Das Stahlband 20 bildet nun die Gleitwand 3, an der das Fördergut 13 im Förderkanal, gehalten durch den Fördergurt 1, definiert gleitet. Das Stahlband 20 wird in zwei Führungsschienen 21 längs seiner Kanten parallel zum Fördergut 1 geführt. Das Stahlband 20 wird auf einer Trommel 18 aufgewickelt. Beim aktiven Verfahren der Beschickungsrutsche 19 in unterschiedliche Höhen, vgl. Fig. 9 und Fig. 10, wird gleichzeitig das Stahlband 20 beim Herunterfahren der Beschickungsrutsche 19 auf die Trommel 18 aufgewickelt bzw. bei Herauffahren der Beschickungsrutsche 19 von der Trommel 18 abgewickelt.

In den Figuren 7 und 8 ist eine Vorrichtung zum Aufspreizen der Öffnung zwischen Fördergurt 1 und der festen Wand 3 dargestellt. Das Beschicken der Fördervorrich-

tung mit Gütern 13 kann entweder von oben durch die Aufgabe des Fördergutes 13 zwischen die feste Wand und dem Fördergurt (Figur 1 , Figur 2) geschehen, oder es besteht bei der erfindungsgemäßen Vorrichtung die Möglichkeit der Beschickung von der Seite in verschiedenen Ebenen. Die Beschickung von der Seite kann entweder durch in der festen Wand 3 vorhandene Öffnungen (nicht dargestellt) erfolgen, oder durch den Einsatz einer besonderen Vorrichtung (Figur 7, Figur 8). Die Vorrichtung weist einen vertikal verschiebbaren Schlitten 12 auf, welcher in jeder beliebigen Höhe des Förderers eine Öffnung zwischen der festen Wand 3 und dem Fördergurt 1 durch Ausfahren von Aufspreizrollen 10 (welche durch Pneumatik- oder Hydraulikzylinder 1 1 oder Elektrozylinder angetrieben werden), realisieren. In Figur 8 ist der Schlitten 12 im nicht ausgefahrenen Zustand dargestellt. In diesem Zustand kann der Schlitten 12 in die gewünschte Höhe des Förderers verfahren und dort stationiert werden. Vor der Eingabe des zu fördernden Stückgutes 13 werden die Aufspreizrollen 10 ausgefahren und schaffen eine Öffnung für die Aufgabe des Stückgutes.