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Patent Searching and Data


Title:
STEERING SHAFT FOR A MOTOR VEHICLE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2019/101782
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a steering shaft (1) for a motor vehicle, having a hollow outer shaft (2), in which an inner shaft (5) is torque-transmittingly and axially slidably accommodated, an elastic bellows (32) being connected to the inner shaft (5) or the outer shaft (2), the steering shaft being protected against the ingress of dirt and moisture and at the same time having a uniform sliding force and being quietly adjustable. According to the invention, the bellows (32) is arranged at least partly within the steering shaft (1).

Inventors:
PÄKEL, Florian (Brunnenstr. 1, 9470 Buchs, 9470, CH)
SCHEIDBACH, Alexander (Altenholz 2C, 6841 Mäder, 6841, AT)
WÖRLE, Mike (Feldwiesenstr. 15, 9450 Altstätten, 9450, CH)
Application Number:
EP2018/082042
Publication Date:
May 31, 2019
Filing Date:
November 21, 2018
Export Citation:
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Assignee:
THYSSENKRUPP PRESTA AG (Essanestraße 10, 9492 Eschen, 9492, LI)
THYSSENKRUPP AG (ThyssenKrupp Allee 1, Essen, 45143, DE)
International Classes:
B62D1/16; B62D1/185; B62D1/20
Foreign References:
DE2431388A11975-01-30
EP1136341A22001-09-26
JP2013117271A2013-06-13
Attorney, Agent or Firm:
THYSSENKRUPP INTELLECTUAL PROPERTY GMBH (ThyssenKrupp Allee 1, Essen, 45143, DE)
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Claims:
PATENTANSPRÜCHE

1. Lenkwelle (1 ) für ein Kraftfahrzeug, mit einer hohlen Außenwelle (2), in der eine Innenwelle (5) drehmomentschlüssig und axial

verschiebbar aufgenommen ist, wobei ein elastischer Faltenbalg (32) mit der Innenwelle (5) oder der Außenwelle (2) verbunden ist , dadurch gekennzeichnet, dass der Faltenbalg (32) zumindest teilweise innerhalb der Lenkwelle (1 ) angeordnet ist.

2. Lenkwelle nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Faltenbalg (32) im Inneren der Innenwelle (5) angeordnet ist, wobei der Faltenbalg (32) einen Koppelabschnitt (33) aufweist, der an einer Innenseite (34) der Innenwelle (5) befestigt ist.

3. Lenkwelle nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Faltenbalg (32) ein freies Ende (35) aufweist, wobei das freie Ende (35) geschlossen ausgestaltet ist.

4. Lenkwelle nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Öffnung (39) im lenkradseitigen Ende (3) der Außenwelle (2) durch einen Stopfen (38) verschlossen ist.

5. Lenkwelle nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Koppelabschnitt (33) ein

Querschnittsprofil aufweist, dass mit einem Querschnittsprofil der Innenseite (34) der Innenwelle (5) korrespondiert.

6. Lenkwelle nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass

innerhalb des Koppelabschnitts (33) des Faltenbalgs (32) eine Stützhülse (37) mit einem an das Querschnittsprofil des

Koppelabschnitts (33) angepassten Querschnittsprofil angeordnet ist, die den elastischen Faltenbalg (32) von innen gegen die Innenseite (34) der Innenwelle (5) drückt.

7. Lenkwelle nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Faltenbalg (32) einstückig aus,

Elastomer gebildet ist.

8. Lenkwelle nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein äußerer Faltenbalg (27) vorgesehen ist, dessen erstes Ende (28) einen ersten Abschnitt (29) des

Umfangsbereichs der Innenwelle (5) umschließt und dessen zweites Ende (30) einen Abschnitt des Umfangsbereichs (31 ) der Außenwelle

(2) umschließt.

9. Lenkwelle nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen einem Endabschnitt (40) des Umfangsbereichs der Innenwelle (5) und der Innenwand (41 ) der Außenwelle (2) eine Profilhülse (23) oder eine Gleitbeschichtung angeordnet ist.

Description:
Lenkwelle für ein Kraftfahrzeug

Die Erfindung betrifft eine Lenkwelle für ein Kraftfahrzeug, mit einer hohlen Außenwelle, in der eine Innenwelle drehmomentschlüssig und axial verschiebbar aufgenommen ist, wobei ein elastischer Faltenbalg mit der Innenwelle oder der Außenwelle verbunden ist.

Aus der JP 2013 117 271A ist bekannt, den teleskopierbaren Bereich zwischen der Innenwelle und der Außenwelle gegen Schmutz und

Feuchtigkeit zu schützen, indem sowohl die Innenwelle gegenüber der Außenwelle als auch der Innenraum der Innenwelle gegenüber dem

Außenbereich durch einen Stopfen abgeschlossen ist. Diese Maßnahme hat den Nachteil, dass bei einer Teleskopierbewegung der Innenwelle und Außenwelle Druckunterschiede im Innenraum der Welle erzeugt werden, wie dies beispielsweise von einer Luftpumpe bekannt ist. Diese

Druckunterschiede beeinflussen die Verschiebekraft nachteilig und führen zu störenden Geräuschen.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Lenkwelle für ein

Kraftfahrzeug anzugeben, die gegen Eindringen von Schmutz und

Feuchtigkeit geschützt ist und gleichzeitig eine gleichmäßige

Verschiebekraft aufweist und geräuscharm verstellbar ist.

Gelöst wird die Aufgabe durch die kennzeichnenden Merkmale des Patentanspruchs 1. Vorteilhafte Ausführungsformen sind in den

Unteransprüchen beschrieben.

Gemäß der Erfindung ist der Faltenbalg zumindest teilweise innerhalb der Lenkwelle angeordnet.

Dank des zumindest teilweise innerhalb der Lenkwelle angeordneten Faltenbalgs, ist die Lenkwelle an zumindest einem ihrer Enden gegen das Eindringen von Schmutz und Feuchtigkeit geschützt.. Gleichzeitig werden die bei der Verstellung der Länge der Lenkwelle in Axialrichtung, d.h. in Richtung der Längsachse der Lenkwelle, durch Teleskopieren der

Außenwelle auf der Innenwelle auftretende Luftdruckänderungen durch eine entsprechende Volumenveränderung des Faltenbalgs ausgeglichen. Werden beispielsweise Außenwelle und Innenwelle ineinander

teleskopiert, so verringert sich das Volumen ihres gemeinsamen

Innenraums, was ohne den erfindungsgemäßen Druckausgleich zu einem Druckanstieg führen würde, wobei der Druckanstieg nach der

Teleskopierbewegung nur langsam oder gar nicht ausgeglichen werden würde. Bei der erfindungsgemäßen Lenkwelle jedoch wird der Faltenbalg zusammengeschoben, so dass sich das vom Faltenbalg eingenommene Volumen des Innenraums der Innenwelle verkleinert und das mit Luft gefüllte Volumen des Innenraums vergrößert. Dabei tritt die im Innenraum des Faltenbalgs befindliche Luft in den Außenbereich aus. Der Faltenbalg ermöglicht somit einen Druckausgleich, wie er sich auch mit einem offenen Ende der Innenwelle ohne Faltenbalg ergeben würde, schließt dabei aber dennoch den Innenraum der Lenkwelle zumindest an einem Ende der Lenkwelle gegenüber der Umgebung ab. In vorteilhafter Ausgestaltung der Erfindung ist der Faltenbalg vollständig im Inneren der Lenkwelle angeordnet, wodurch kein Bauraum außerhalb der Lenkwelle benötigt wird.

Besonders vorteilhaft ist eine Ausführungsform, bei der der Faltenbalg im Inneren der Innenwelle angeordnet ist, wobei der Faltenbalg einen

Koppelabschnitt aufweist, der an einer Innenseite der Innenwelle befestigt ist. Die Innenwelle ist zumindest teilweise hohl ausgebildet, wobei der Innenraum der Innenwelle bei herkömmlichen Lenkwellen nicht genutzt wird und lediglich der Massenreduktion dient. Dadurch benötigt die erfindungsgemäße Maßnahme keinerlei zusätzlichen Bauraum. In vorteilhafter Weise weist der Faltenbalg ein freies Ende auf, wobei das freie Ende geschlossen ausgestaltet ist. Ein geschlossenes Ende des Faltenbalgs kann bereits bei seiner Fertigung mit eingeformt werden, so dass ein Stopfen oder sonstiger Verschluss seines freien Endes mit Vorteil entfallen kann.

In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung wird die Dichtigkeit der Lenkwelle dadurch verbessert, dass eine Öffnung im lenkradseitigen Ende der Außenwelle durch einen Stopfen verschlossen ist.

In weiterer vorteilhafter Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass der Koppelabschnitt ein Querschnittsprofil aufweist, das mit einem

Querschnittsprofil der Innenseite der Innenwelle korrespondiert. Diese Maßnahme gewährleistet, dass sich die Außenflächen des Faltenbalgs im Bereich seines Koppelabschnitts an die Innenwand der Innenwelle anschmiegen und den Innenraum der Innenwelle abschließen können. Die Dichtwirkung der letztgenannten Maßnahme kann mit Vorteil noch verbessert werden, indem innerhalb des Koppelabschnitts des Faltenbalgs eine Stützhülse mit einem an das Querschnittsprofil des Koppelabschnitts angepassten Querschnittsprofil angeordnet ist, die den elastischen

Faltenbalg von innen gegen die Innenseite der Innenwelle drückt.

Hierdurch wird ein besonders sicherer Sitz des Faltenbalgs an der

Innenwelle verwirklicht.

Mit Vorteil ist der Faltenbalg einstückig aus einem Elastomer gebildet, vorzugsweise aus Gummi oder einem thermoplastischen Elastomer. Auf diese Weise kann sowohl der Verschluss seines freien Endes als auch das spezielle Profil seines Koppelabschnitts einstückig mit dem

eigentlichen Faltenbalg-Bereich mit einem kostengünstigen und einfachen Fertigungsverfahren hergestellt werden. Hierdurch werden die Herstellung mehrerer Einzelteile und deren Montage eingespart. In weiterer vorteilhafter Ausgestaltung der Erfindung ist ein äußerer Faltenbalg vorgesehen, dessen erstes Ende einen ersten Abschnitt des Umfangsbereichs der Innenwelle umschließt und dessen zweites Ende einen Abschnitt des Umfangsbereichs der Außenwelle umschließt. Durch diesen Faltenbalg wird der teleskopierbare Bereich zwischen Innenwelle und Außenwelle gegenüber Umwelteinflüssen abgeschlossen. Der Faltenbalg kann im Wesentlichen gasdicht ausgebildet und mit Innen- und Außenwelle verbunden sein, um den Eintritt von Gas, Dampf und

Feinpartikeln zu verringern bzw. zu verhindern. Bevorzugt ist der äußere Faltenbalg mittels einer ersten Schelle auf der Innenwelle und mittels einer zweiten Schelle auf der Außenwelle festgelegt.

Die Schelle kann bevorzugt als zusammenspannbare Schlauchschelle oder als Ohrschelle ausgebildet sein. Alternativ zu einer Schelle kann auch ein Ratsch-Band dienen.

Um ein reibungsarmes und gleichmäßiges Gleiten der Außenwelle auf der Innenwelle zu gewährleisten wird vorgeschlagen, dass zwischen einem Endabschnitt des Umfangsbereichs der Innenwelle und der Innenwand der Außenwelle eine Profilhülse oder eine Gleitbeschichtung angeordnet ist. Alternativ kann auch eine Kombination aus Profilhülse und einer Gleitbeschichtung vorgesehen sein.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnungen näher erläutert. Die Figuren zeigen im Einzelnen:

Figur 1 : eine schematische Darstellung einer Lenkvorrichtung für

Kraftfahrzeuge mit einer mehrteiligen teleskopierbaren

Lenkwelle; Figur 2 : eine perspektivische Ansicht eines Teils der Lenkwelle mit einem aus Außenwelle und Innenwelle bestehenden Teilabschnitt;

Figur 3 : eine perspektivische Darstellung von Außenwelle, Innenwelle und Faltenbalg vor dem Zusammenbau;

Figur 4: eine geschnittene Darstellung von Außenwelle, Innenwelle und

Faltenbalg nach dem Zusammenbau;

Figur 5 : eine perspektivische Darstellung vor der Montage des

Faltenbalgs im Inneren der Innenwelle.

In Figur 1 ist eine Lenkvorrichtung für ein Kraftfahrzeug dargestellt, bei der eine aus mehreren Teilen bestehende Lenkwelle 1 mit dem

lenkradseitigen Ende 3 mit dem Lenkrad 4 verbunden ist. Die Lenkwelle 1 weist ein als Universalgelenk ausgebildetes Drehgelenk 7 auf, welches mit einem weiteren Wellenteil 88 der Lenkwelle 1 verbunden. Das Wellenteil 88 ist über ein weiteres als Universalgelenk ausgebildetes Drehgelenk 9 mit einer Eingangswelle 15 eines Lenkgetriebes 10 verbunden. Ein Ritzel 11 des Lenkgetriebes 10 wirkt mit einer Zahnstange 12 zusammen, so dass bei einer Drehung des Lenkrads 4 eine seitliche Linearverschiebung der Zahnstange 12 resultiert, so dass die rotarische Bewegung der Lenkwelle 1 in eine translatorische Bewegung der Zahnstange 12 überführt wird. Die Zahnstange 12 ist an beiden Enden über Spurstangen 13 mit den gelenkten Fahrzeugrädern 14 verbunden, die mittels der Spurstangen 13 verschwenkbar sind. In einem Gehäuse 16 ist eine elektromechanische Lenkkraftunterstützung untergebracht.

Die Lenkwelle 1 ist in einem Führungskasten 17 gelagert. Der

Führungskasten 17 ist an einem mit dem Fahrzeugchassis fest

verbundenen Trägerteil 18 schwenkbar befestigt, so dass die Lenksäule 4 nach oben oder unten geschwenkt werden kann. Durch eine Arretiervorrichtung 19 kann der Führungskasten 17 arretiert werden, so dass die Höhenverstellung des Lenkrads 4 blockiert ist. Außerdem wird durch die Arretiervorrichtung 19 auch die Verstellbarkeit des Lenkrads 4 in Axialrichtung blockiert. Um das Lenkrad 4 in Axialrichtung oder in der Höhe einzustellen, kann der Fahrer die Arretiervorrichtung 19 manuell lösen und nach dem Einstellen in seiner bevorzugten Lenkradposition wieder arretieren.

In der Figur 2 ist ein Teil der Lenkwelle 1 in einer perspektivischen Ansicht dargestellt. Die Lenkwelle 1 umfasst eine Innenwelle 5 und eine Außenwelle 6, wobei diese drehmomentenschlüssig ineinander greifen. Die Innenwelle 5 weist ein äußeres, von einer kreiszylindrischen Form abweichendes

Querschnittsprofil auf, welches unter Zwischenschaltung einer Profilhülse 23 in ein zum Querschnittsprofil der Innenwelle 5 korrespondierendes inneres Querschnittsprofil der Außenwelle 2 formschlüssig eingreift. Die Innenwelle 5 ist drehmomentenschlüssig mit einer Gabel 91 des

Universalgelenks 9 gekoppelt. Die Außenwelle 2 weist einen

Verbindungsabschnitt 300 auf, der mit einer Gabel des Universalgelenks 7 koppelbar ist. Wie man am besten in den Figuren 3 und 4 erkennt, wird eine

Längsverstellung der Lenkwelle 1 in Axialrichtung 20 dadurch ermöglicht, dass die Außenwelle 2 auf der Innenwelle 5 in Axialrichtung 20

verschiebbar, in Drehrichtung aber drehmomentschlüssig angeordnet ist. Dies wird ermöglicht durch eine spezielle Formgebung der

Querschnittsprofile von Außenwelle 2 und Innenwelle 5. Sowohl die

Außenwelle 2 als auch die Innenwelle 5 sind als Hohlwellen ausgestaltet. Die Innenwelle 5 weist ein kleeblattähnliches Querschnittsprofil auf, welches man am besten in Figur 3 erkennen kann. Dadurch umfasst die Innenwelle 5 vier radial nach außen ragende Vorsprünge 21 , die sich in Axialrichtung 20 erstrecken. Die vier radialen Vorsprünge 21 sind über den Umfang der Innenwelle 5 verteilt angeordnet, so dass sie zwischen sich vier radiale Vertiefungen 22 einschließen, die abwechselnd mit den radialen Vorsprüngen 21 über den Umfang der Innenwelle 5 verteilt angeordnet sind. Alternativ zum kleeblattähnliches Querschnittsprofil kann auch eine Verzahnung oder ein Keilwellenprofil vorgesehen sein.

Auf einem Endabschnitt 40 der Innenwelle 5 ist eine Profilhülse 23 angeordnet. Die Profilhülse 23 hat ebenfalls ein kleeblattähnliches

Querschnittsprofil mit vier radialen nach außen ragenden Vorsprüngen 24 und vier abwechselnd mit den radialen Vorsprüngen 24 angeordnete radiale Vertiefungen 25, die sich über die gesamte Länge der Profilhülse 23 erstrecken.

Die Außenwelle 2 hat an ihrer Innenwand 41 radial nach innen ragende Innenvorsprünge 26, welche in die radialen Vertiefungen 25 der

Profilhülse 23 eingreifen. Infolge des Eingreifens der Innenvorsprünge 26 der Außenwelle 2 in die radialen Vertiefungen 25 der Profilhülse 23 und des Eingreifens der radialen Vorsprünge 21 der Innenwelle 5 in die auf der Innenseite der radialen Vorsprünge 24 der Profilhülse 23 gebildeten Vertiefungen wird ein Verdrehen der Innenwelle 5 gegenüber der

Außenwelle 2 verhindert, so dass Innenwelle 5 und Außenwelle 2 drehmomentschlüssig miteinander verbunden sind. Trotzdem kann die Außenwelle 2 gegenüber der Innenwelle 5 in Axialrichtung 20 verschoben werden. Dabei dient die Profilhülse 23 zur Verringerung des wirksamen Reibkoeffizienten zwischen der Innenwand 41 der Außenwelle 2 und der Profilhülse 23 während der gegenseitigen Verschiebung in Axialrichtung 20. Vorzugsweise besteht die Profilhülse 23 aus Kunststoff mit günstigen Gleitreibungseigenschaften. Statt der Profilhülse 23 kann aber auch der Endabschnitt 40 der Außenseite der Innenwelle 5 oder die Innenwand 41 der Außenwelle 2 mit einer Gleitbeschichtung versehen werden oder es können zwischen Innenwelle 5 und Außenwelle 2 Wälzkörper angeordnet sein.

Zum Abschluss des axialen Teleskopierbereichs zwischen der Innenwelle 5 und der Außenwelle 2 ist ein äußerer Faltenbalg 27 vorgesehen, der als

Gummibalg ausgestaltet ist. Ein erstes Ende 28 des äußeren Faltenbalgs 27 ist mit einem ersten Abschnitt 29 des Umfangsbereichs Gabel 91 und somit mit der Innenwelle 5 verbunden. Ein zweites Ende 30 des

Faltenbalgs 27 ist mit einem Abschnitt des Umfangsbereichs 31 der Außenwelle 2 verbunden. Dabei umschließt der äußere Faltenbalg 27 sowohl ein Stück der Außenwelle 2 als auch ein Stück der Innenwelle 5.

Ein Faltenbalg 32, der als Druckausgleichs-Faltenbalg ausgebildet ist, ist im Inneren der Lenkwelle 1 , und zwar im Inneren der Innenwelle 5 angeordnet. Ein Koppelabschnitt 33 des Faltenbalgs 32 ist an der

Innenseite 34 der Innenwelle 5 befestigt. Ein freies Ende 35 des

Faltenbalgs 32 ist gegenüber dem Außenbereich luftdicht abgeschlossen, indem der Faltenbalg 32 an seinem freien Ende 35 geschlossen

ausgestaltet ist. Der Faltenbalg 32 ist im Bereich des Koppelabschnitts 33 an das Querschnittsprofil der Innenseite 34 der Innenwelle 5 angepasst. Beide Querschnittsprofile sind Kleeblatt-ähnlich ausgestaltet. Der

Druckausgleichs-Faltenbalg 32 umfasst ein elastisches Material, im vorliegenden Ausführungsbeispiel ist der Faltenbalg 32 aus einem

Elastomer gebildet. Der Faltenbalg 32 wird in einem einzigen Arbeitsgang einstückig aus dem Gummimaterial ausgeformt, wobei insbesondere sein balgförmiger Mittelabschnitt 36, sein geschlossenes freies Ende 35 und sein im Querschnittsprofil kleeblattförmiger Koppelabschnitt 33 ausgeformt werden. Zur besseren Fixierung des Koppelabschnitts 33 des Faltenbalgs 32 an der Innenseite 34 der Innenwelle 5 ist eine Stützhülse 37

vorgesehen, die ein an das Querschnittsprofil des Faltenbalgs 32 angepasstes kleeblattähnliches Querschnittsprofil aufweist. Die Stützhülse 37 ist bevorzugt aus einem steiferen und/oder festeren Material als der Faltenbalg 32 ausgebildet. Die Stützhülse 37 drückt den elastischen Faltenbalg 32 von Innen gegen die Innenseite 34 der Innenwelle 5, wodurch das feste Ende 33 gegenüber der Innenwelle 5 abschließt.

Der balgförmige Mittelabschnitt 36 des Faltenbalgs 32 weist einen im Längsschnitt gesehenen mäanderförmigen Querschnitt auf, d.h. in einem Schnitt, der parallel zur Axialrichtung 20 ausgerichtet ist. Eine Öffnung 39 im Verbindungsabschnitt 300 der Außenwelle 2 ist durch einen Stopfen 38 aus einem elastischen Material gegenüber dem Außenraum bzw. der Umwelt abgedichtet.

Mit dem abdichtenden Stopfen 38, der Außenwelle 2 selbst, dem die Außenwelle 2 gegenüber der Innenwelle 5 abdichtenden äußeren

Faltenbalg 27, der Innenwelle 5 selbst und dem die Innenseite 34 der Innenwelle 5 abdichtenden Koppelabschnitt 33 des Faltenbalgs 32 mit seinem geschlossenen freien Ende 35 wird eine gegen Verunreinigungen und eindringende Feuchtigkeit gesicherte und in Axialrichtung

telekopierbare Lenkwelle geschaffen, die bei der Verstellung der

Innenwelle 5 gegenüber der Außenwelle 2 einen Druckausgleich gewährleistet, indem der Faltenbalg 32 expandiert oder sich

zusammenzieht.