Die Erfindung betrifft ein Lenkventil mit einer Eingangswelle, einer Ausgangswelle und einem torsionselastischen Element, das mit einem Ende mit der Eingangswelle und dem anderen Ende mit der Ausgangswelle verbunden ist,

Lenkventile, insbesondere sogenannte Drehschieberventile, der gattungsgemäßen Art werden bevorzugt in Servolenksystemen eingesetzt. Hier werden beispielsweise hydraulische Steuermittel verwendet, die in Abhängigkeit von der relativen Verdrehung zwischen Eingangs- und Ausgangswelle, die ihrerseits wiederum von der Federcharakteristik des torsionselastischen Elementes abhängt, Hydrauliksteuerbohrungen relativ zueinander verschieben, so daß es zu einem Hydraulikmittelfluß kommt. Andere Steuerarten sind denkbar.

Um derartige Systeme in definierte Weise gesteuert einsetzen zu können, werden die unterschiedlichsten Maßnahmen ergriffen, um mittels Sensoren Signale erfassen zu können. Dabei werden jedoch praktisch keine direkten Meßwerte erzeugt, sondern nur indirekte Funktionsgrößen, aus denen der jeweilige gewünschte Wert bestimmen kann. So ist es beispielsweise wünschenswert, lenkmomentabhängige elektrische Signale zu erzeugen, um diese zur Steuerung zu verwenden. Dazu kann entweder das Lenkmoment mittels eines Torsionselements in eine meßbare Relativbewegung zweier Bauteile einer Lenkvorrichtung der gattungsgemäßen Art umgesetzt werden oder die Dehnung auf der Oberfläche des Torsionselements direkt gemessen werden. Zur Messung von Dehnungen sind verschiedene kostengünstige Verfahren mit hoher Genauigkeit bekannt. Allerdings gestaltet sich die Anwendung auf die Messung von Lenkmomenten problematisch, da die Lenkwelle (Eingangswelle) nicht nur auf Torsion sondern auch auf Biegung beansprucht wird und bei einem herkömmlichen Torsionselement mit rundem Querschnitt die Oberflächenspannungen aufgrund von Biegemomenten im

Vergleich zu den Oberflächenspannungen aufgrund von Torsionsmomenten sehr klein sind.

Eine mechanische Entkopplung beider Beanspruchungsarten z.B. mit Hilfe einer mehrfachen Lagerung der Lenkwelle oder einer Führungshülse erhöht nicht nur den Bauaufwand für die Lenkvorrichtung erheblich sondern kann aufgrund der unvermeidbaren Lagerreibung zu einer nicht zu akzeptierenden Hysterese im Lenkmomentsignal führen.

In der DE 27 34 182 A1 ist eine Vorrichtung zum Messen von Lenkmomenten und Lenkwinkeln bei Fahrzeugen angegeben, wobei im Lenkradbereich eine Lenkspindel und eine damit verbindbare Meßnabe zur Messung der Lenkmomente angeordnet sind, und wobei ein zusätzliches Meßteil aus einem oberen und einem unteren Ring besteht, die durch räusenartig angeordnete Speichen, versehen mit Dehnungsmeßstreifen, miteinander verbunden sind. Ein derartiges zusätzliches Meßteil führt zu einer Neukonstruktion herkömmlicher Lenkventile und zu einer erheblichen Vergrößerung. Ein Drehmomentsensor ist in der EP 0575634 A1 offenbart.

Davon ausgehend liegt der vorliegenden Erfindung die A u f g a b e zugrunde, ein Lenkventil der gattungsgemäßen Art dahingehend weiterzuentwickeln, daß einerseits Lenkmomente zu einfach meßbaren Oberflächendehnungen an einem der Bauteile führen und andererseits Biegebeanspruchungen der Lenkwelle (Eingangswelle) keinen nennenswerten Einfluß auf das Meßergebnis haben.

Zur technischen L ö s u n g dieser Aufgabe wird mit der Erfindung vorgeschlagen, daß das torsionselastische Element durch eine Mehrzahl separat angeordneter Stege gebildet ist.

Die erfindungsgemäße Lösung ermöglicht es, daß Lenkmomente im wesentlichen zu einer Biegebeanspruchung der Stege mit leicht meßbaren Oberflächendehnungen führen, wohingegen Biegemomente an der Lenkwelle (Eingangswelle) im wesentlichen nur Zug- bzw. Druckbeanspruchungen der Stege mit naturgemäß sehr kleinen Oberflächendehnungen hervorrufen.

Die erfindungsgemäße Lösung ermöglicht nun die mechanische Belastung von wenigstens zwei der ein Torsionselement bildenden Stege durch Messungen auszuwerten und somit beispielsweise das Lenkmoment exakt zu messen.

Mit der Erfindung wird vorgeschlagen, daß die Stege in Achsrichtung der Eingangs- bzw. Ausgangswelle verlaufend mit Abstand nebeneinander angeordnet werden. In besonders vorteilhafter Weise werden die Stege ringförmig angeordnet.

In der beschriebenen vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung wird also ein herkömmliches Torsionselement ersetzt durch ringförmig angeordnete Stege, das heißt, die stabformigen Stegelemente, die gemäß einem Vorschlag der Erfindung vorzugsweise einen rechteckigen oder trapezförmigen Querschnitt aufweisen, sind derart angeordnet, daß sie parallel und mit Abstand zueinander auf der Oberfläche eines imaginären Zylinders verlaufend angeordnet und mit einem Ende an der Eingangswelle und dem anderen Ende an der Ausgangswelle befestigt sind. Der imaginäre Zylinder seinerseits liegt konzentrisch zur Längsmittelachse der aus Eingangs- und Ausgangswelle gebildeten Einheit. Bei einer relativen Verdrehung der Eingangswelle zur Ausgangswelle werden somit die Stegelemente gleichförmig belastet, so daß beispielsweise das Drehmoment repräsentierende Signale direkt meßbar sind. Die Stege können an wenigstens einem Ende durch ein Ringelement miteinander verbunden sein. Dieses kann seinerseits mit einer der beiden Wellen verbunden sein.

Mit besonderem Vorteil wird vorgeschlagen, daß die Stege jeder für sich eine definierte Verformbarkeit aufweisen, so daß die Signalmessung erheblich vereinfacht ist.

Zur Signalmessung werden gemäß einem vorteilhaften Vorschlag der Erfindung auf den Stegen Dehnmeßsensoren angeordnet, in vorteilhafter Weise Dehnmeßstreifen oder sogenannte SAW-Sensoren, das heißt Surface- Acoustic-Wave-Devices. In vorteilhafter Weise sind die Dehnmeßsensoren kompensierend auswertbar angeordnet.

Schließlich wird mit der Erfindung vorgeschlagen, daß die Meßwertübertragung drahtlos erfolgt. Alternativ können selbstverständlich Leitungen, beispielsweise spiralförmig aufgewickelte Flachbandkabel, verwendet werden, so daß Relativverdrehungen sich nicht negativ auf die Meßwertübertraung auswirken können, oder es können drahtlose Übertragungsmethoden, beispielsweise induktive, verwendet werden. Kompensierend beschaltbar bedeutet beispielsweise, daß die Sensoren sich gegenüberliegender Stege für Messungen verwendet werden. Der besondere Vorteil ist dabei darin zu sehen, daß Biegemomente kompensierbar sind. Ein besonderer Vorteil ergibt sich bei der Verwendung von vier Stegen, die jeweils in 90°-Abständen angeordnet sind. Die Dehnmeßstreifen sind leicht auf die einfach zugänglichen Seitenbereiche der Stege aufbringbar, so daß auch bei der Großserienverwendung aufwendige Sensoren, beispielsweise SAW- Sensoren wirtschaftlich verwendbar sind.

Schließlich wird mit der Erfindung vorgeschlagen, daß ein Überbeanspruchungsschutz vorgesehen ist, um eine Zerstörung des erfindungsgemäßen Aufbaus zu vermeiden. Dieser kann beispielsweise darin bestehen, daß die Eingangswelle und die Ausgangswelle über eine gegebene axiale Länge ineinander übergehend verlaufen, wobei die jeweils äußere Welle eine vergrößerte rechteckige Aufnahmeöffnung aufweist, in welcher ein rechteckiges Ende mit kürzeren Kanten der jeweils anderen Welle eingesteckt ist. Ab einem bestimmten Verdrehwinkel sind somit beide Wellen in Kontakt und die drehmomentübertragende Steganordnung kann nicht weiter belastet werden.

Mit der Erfindung wird ein einfaches und wirtschaftliches Lenkventil bereitgestellt, die die Erfassung von Lenkmoment-Meßsignalen und überhaupt die Erfassung elektrischer Signale zur Verwendung in einer Steuerung ermöglicht.

Weitere Vorteile und Merkmale der Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung anhand der Figuren. Dabei zeigen:

Figur 1 eine schematische Darstellung eines Lenkventils;

Figur 2 eine schematische Darstellung eines Ausführungsbeispiels eines Torsionselementes;

Figur 3 eine Darstellung gemäß Figur 2 geschnitten an der Stelle III-III;

Figur 4 eine schematische Darstellung belasteter Stegelemente und

Figur 5 eine perspektivische Darstellung eines belasteten torsionselastischen Elementes mit der gerasterten Darstellung von Belastungszonen.

In Figur 1 ist der schematische Aufbau einer Servolenkvorrichtung 1 gezeigt, umfassend eine Eingangswelle 2, eine Ausgangswelle 3, die in einem Gehäuse eingesetzt sind, wobei die Ausgangswelle 3 beispielsweise mit einer Zahnstange 6 eines Lenkgetriebes im Eingriff ist. An der Stelle, wo die Eingangswelle und die Ausgangswelle ineinander übergehen, weist die Eingangswelle an ihrer Stirnfläche einen rechteckigen Abschnitt auf, der in eine rechteckige Aussparung in der Eingangswelle ragt. Die rechteckige Aussparung der Eingangswelle ist gegenüber dem rechteckigen Abschnitt der Eingangswelle vergrößert, so daß beide Wellen 2, 3 um einen vorgegebenen Winkel relativ zueinander verdrehbar sind, bis sie in Kontakt kommen. Innerhalb dieses Verdrehbarkeitsbereiches werden die beiden Wellen durch ein torsionselastisches Element vorgespannt. In an sich bekannter Weise handelt es sich dabei beispielsweise um einen Torsionsstab 4, der nur zu Zwecken der Erläuterung in Figur 1 gezeigt ist. Diese bisher beschriebene Vorrichtung bietet die Möglichkeit, lenkmomentrepräsentierende Meßwerte durch Messen der Relativdrehung zwischen Eingangswelle 2 und Ausgangswelle 3 zu erzeugen. Um die lenkmomentrepräsentativen Meßwerte durch Messen von Oberflächendehnungen erzeugen zu können, wird anstelle des Torsionsstabes

4 eine Torsionssteganordnung 5 eingesetzt.

In Figuren 2 und 3 ist ein Ausführungsbeispiel für eine Torsionssteganordnung

5 gezeigt, wobei im gezeigten Ausführungsbeispiel die Eingangswelle 2 einen scheibenförmigen Stirnflansch 7 aufweist, mit welchem einstückig die Stege 8, 9, 10 und 1 1 ausgebildet sind. Diese sind parallel zueinander entlang der Oberfläche eines imaginären Zylinders 12 koaxial zu der aus Eingangswelle 2 und Ausgangswelle 3 gebildeten Einheit angeordnet und an ihrem anderen

Ende einstückig mit einem weiteren Stirnflansch versehen, an dem mittels einer Schweißnaht 13 die Ausgangswelle 3 befestigt ist. Die Eingangswelle 2 kann zentral oder konzentrisch in beliebiger Stärke weitergeführt sein und in der beschriebenen Weise zur Bildung eines Schutzes gegen Überbeanspruchung in die Ausgangswelle 3 hineinragen und/oder umgekehrt.

In Figur 4 ist schematisch die Beanspruchungsart der Stege 14, 1 5 dargestellt, und zwar infolge einer Belastung einer Torsionssteganordnung in Richtung der Pfeile. Die Eingangswelie wird im Uhrzeigersinn entgegen der Ausgangswelle verdreht. Die Stege 14 und 15, die mit den Meßsensoren 22, 23, 24 und 25 besetzt sind, verformen sich in der gezeigten Weise. Durch elektrische bzw. elektronische Auswertung der von den Dehnmeßsensoren, entweder den Meßstreifen oder SAW-Devices, kann ein das Drehmoment repräsentierendes Signal gemessen werden. Dadurch, daß für die Messung jeweils gegenüberliegende Stege benutzt werden, können beispielsweise Biegemomente vollständig kompensiert werden.

Wie in der Draufsicht gemäß Figur 3 gezeigt ist, können bei der Verwendung von vier Stegen die Dehnmeßstreifen leicht auf die Stegseitenkanten aufgebracht werden, da der Zugangsraum völlig frei ist. Somit eignet sich diese Anordnung besonders auch für eine industrielle Großserienfertigung.

Figur 5 zeigt schließlich ein Ausführungsbeispiel einer Torsionssteganordnung 5, wobei zwischen zwei Ringen 16, 17 die Vierkantstäbe 18, 19, 20 und 21 eingesetzt sind. Der obere Ring ist relativ zum unteren Ring entgegen dem Uhrzeigersinn verdreht, so daß sich die gezeigten Belastungen ergeben. Durch die Rasterung lassen sich auch leicht die Belastungszentren ersehen. Unter Verwendung entsprechender Dehnmeßsensoren lassen sich nun sehr einfach die gewünschten Meßsignale ableiten.

Bezuqszeichenliste:

1 Lenkvorrichtung

2 Eingangswelle

3 Ausgangswelle

4 Torsionsstab

5 Torsionssteganordnung

6 Zahnstange

7 Stirnflansch

8 Steg

9 Steg

10 Steg

11 Steg

12 imaginärer Zylinder

13 Schweißnaht

14 Steg

15 Steg

16 Ring

17 Ring

18 Steg

19 Steg

20 Steg

21 Steg

22 Meßsensoren

23 Meßsensoren

24 Meßsensoren

25 Meßsensoren

Winkel