MACKENSEN, Jürgen (2 Henry-Niestle-Strasse, Dachau, Dachau, 85221, DE)
BINKNUS, Karl (6 Warndtstrasse, Augsburg, Augsburg, 86161, DE)
NEBEL, Raimund (13 An der Via Claudia, Obermeitingen, Obermeitingen, 86836, DE)
MACKENSEN, Jürgen (2 Henry-Niestle-Strasse, Dachau, Dachau, 85221, DE)
BINKNUS, Karl (6 Warndtstrasse, Augsburg, Augsburg, 86161, DE)
| Patentansprüche 1. Lenkrad für ein Kraftfahrzeug mit einem daran angeordneten Airbagmodul sowie mit an dem Lenkrad und/oder an dem Airbagmodul angeordneten Hupenkontakten, die in elektrischen Kontakt miteinander bringbar sind, um in einem Einbauzustand des Lenkrades in einem Kraftfahrzeug ein akustisches Hupsignal auszulösen, dadurch gekennzeichnet, dass die Hupenkontakte (13) aus einer mittels einer Klebstoffschicht (16) auf einen vom Airbagmodul (10) oder Lenkrad gebildeten Untergrund aufbringbaren leitenden Folie (15) bestehen. 2. Lenkrad nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Kiebstoffschicht (16) an der leitenden Folie (15) derart angebracht ist, dass die Folie (15) selbstklebend auf dem Untergrund aufbringbar ist. 3. Lenkrad nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Klebstoffschicht ( 16) bei einem elektrisch leitenden Untergrund aus einem elektrisch isolierenden Kleber besteht. 4. Lenkrad nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass zur Ausbildung einer elektrischen Isolierung gegen den elektrisch leitenden Untergrund die leitende Folie ( 15) mit einer elektrisch isolierenden Folie (22) verklebt und die elektrisch isolierende Folie (22) ihrerseits auf den Untergrund aufklebbar ist. 5. Lenkrad nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Hupenkontakte ( 13) durch Ausschneiden einer festgelegten geometrischen Form aus der als Flächengebilde vorliegenden Folie hergestellt sind. 6. Lenkrad nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Hupenkontakte ( 13) als streifenförmig verlaufende Materialbahnen ausgebildet sind. 7. Lenkrad nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Materialbahnen ( 13) mittels sie durchgreifender und gleichzeitig eine Kontaktstelle mit einem Gegenkontakt bildender Kontaktnieten ( 17) mit dem Untergrund verbindbar sind. 8. Lenkrad nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Materialbahnen ( 13) einstückig an ihnen angeformte Ansätze ( 19) zum Anschluss von elektrischen Funktionsteilen aufweisen. 9. Lenkrad nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Ansätze ( 19) in ein mit dem Untergrund verbundenes Steckergehäuse (20) hineingeführt sind. 10. Lenkrad nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Ansätze als Erdungsbahnen (21 ) ausgebildet sind. 1 1. Lenkrad nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Ansätze ( 19) zum Anschluss von weiteren Materialbahnen eingerichtet sind. 12. Lenkrad nach einem der Ansprüche 1 bis 1 1 , dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens zwei in einem Bereich aufeinander gelegte Materialbahnen ( 13) mittels eines elektrisch leitenden Klebers miteinander verbunden und dadurch kontaktiert sind. |
B e s c h r e i b u n g
Die Erfindung betrifft ein Lenkrad für ein Kraftfahrzeug mit einem daran angeordneten Airbagmodul sowie mit an dem Lenkrad und/oder an dem Airbagmodul angeordneten Hupenkontakten, die in elektrischen Kontakt miteinander bringbar sind, um in einem Einbauzustand des Lenkrades in einem Kraftfahrzeug ein akustisches Hupsignal auszulösen.
Ein Lenkrad mit den vorgenannten, gattungsgemäßen Merkmalen ist in der WO 2006/076897 Al beschrieben. Dabei geht es darum, in ein Lenkrad Hupenkontakte zu integrieren, die bei Druckausübung auf das Lenkrad in Richtung der Lenksäule in einen elektrischen Kontakt miteinander gebracht werden und dadurch ein akustisches Hupsignal auslösen. Lässt der Druck auf das Lenkrad nach, so bewegen sich die Hupenkontakte aus ihrer Kontaktstellung heraus in eine Normalstellung, in der zwischen den Hupenkontakten kein elektrischer Kontakt vorliegt. Die Hupenkontakte können dabei jeweils am Lenkrad und am Airbagmodul angebracht sein. Bei dem bekannten Lenkrad sind die Hupenkontakte als streifenförmige Kontaktbleche ausgebildet. Als Befestigungsmittel für die Blechstreifen sind beispielsweise Schrauben mit zugehörigen Muttern vorgesehen; alternativ sind ultraschallverschweißte Dome vorgeschlagen. Zusätzlich sind formschlüssige Verbindungen in Form von in entsprechend vorgesehene Öffnungen einsteckbaren Vorsprüngen vorgesehen.
Mit dem bekannten Lenkrad ist der Nachteil verbunden, dass die Ausbildung der Hupenkontakte aus Blech und deren Befestigung am Lenkrad und/oder am Airbagmodul aufwendig ist. Zum einen stellt das Stanzen der streifenförmigen Hupenkontakte und die gegebenenfalls erforderliche Versäuberung der Stanzkanten einen aufwendigen Blechbearbeitungsvorgang dar, und weiterhin sind die Anbringung von Schraubverbindungen oder auch ein Ultraschallverschweißen im Rahmen der Montage des Airbagmoduls an dem Lenkrad schwierig durchzuführen und erfordern entsprechende Bearbeitungs- und Montageschritte.
Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Lenkrad mit den gattungsgemäßen Merkmalen so auszubilden, dass die Integration von Hupenkontakten in den Aufbau von Lenkrad und/oder Airbagmodul in einfacher Weise möglich ist.
Die Lösung dieser Aufgabe ergibt sich einschließlich vorteilhafter Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung aus dem Inhalt der Patentansprüche, welche dieser Beschreibung nachgestellt sind.
Die Erfindung sieht in ihrem Grundgedanken vor, dass die Hupenkontakte aus einer mittels einer Klebstoffschicht auf einen vom Airbagmodul oder Lenkrad gebildeten Untergrund aufbringbaren leitenden Folie bestehen. Mit der Erfindung ist der Vorteil verbunden, dass das Ausstanzen beziehungsweise Ausschneiden der Hupenkontakte aus einer sehr dünnen leitenden Folie keine weiteren Bearbeitungsschritte erfordern, da bei diesen Folien keine scharfkantigen Stanzkanten entstehen. So liegt die Dicke einer leitenden Folie in der Größenordnung von 0,03 bis 0,04 mm, im Vergleich mit der Dicke von wenigstens 0,5 mm für die aus dem Stand der Technik bekannten Blechstreifen. Das Aufkleben derartiger Folie auf den vom Lenkrad und/oder vom Airbagmodul gebildeten Untergrund mittels einer Klebstoffschicht erfordert weiterhin keinerlei spezielle Befestigungsmittel oder besondere Verfahrensschritte, weil die Hupenkontakte in einem einzigen Arbeitsgang aufgeklebt werden können. Dabei beträgt die Dicke der Klebstoffschicht wiederum ungefähr 0,03 mm.
Nach einem ersten Ausführungsbeispiel der Erfindung ist vorgesehen, dass die Klebstoffschicht an der leitenden Folie derart angebracht ist, dass die Folie selbstklebend auf dem Untergrund aufbringbar ist. Hiermit ist der Vorteil verbunden, dass die Hupenkontakte lediglich nach Entfernen einer in der Regel vorzusehenden Schutzfolie auf den Untergrund aufzulegen und an diesen anzudrücken sind, um die Befestigung zu bewirken.
Soweit in bestimmten Anwendungsfällen, beispielsweise bei einem metallischen Modulgehäuse, die Hupenkontakte gegen den dann elektrisch leitenden Untergrund isoliert werden müssen, ist nach einem Ausführungsbeispiel eine einfache Isolierung dadurch zu realisieren, dass die Klebstoffschicht bei einem elektrisch leitenden Untergrund aus einem elektrisch isolierenden Kleber besteht. In einer alternativen Ausführungsform kann vorgesehen sein, dass zur Ausbildung einer elektrischen Isolierung gegen den elektrisch leitenden Untergrund die leitende Folie mit einer elektrisch isolierenden Folie verklebt und die elektrisch isolierende Folie ihrerseits auf den Untergrund aufklebbar ist.
Nach einem Ausführungsbeispiel ist zur Herstellung der Hupenkontakte vorgesehen, dass die Hupenkontakte durch Ausschneiden einer festgelegten geometrischen Form aus der als Flächengebilde vorliegenden Folie hergestellt sind; in Anlehnung an den Stand der Technik sind die Hupenkontakte bei insbesondere als streifenförmig verlaufenden Materialbahnen ausgebildet.
Nach einem Ausführungsbeispiel der Erfindung kann vorgesehen sein, dass die Materialbahnen mittels sie durchgreifender Kontaktnieten mit dem Untergrund verbindbar sind, wobei in vorteilhafter Weise derartige Kontaktnieten gleichzeitig eine Kontaktstelle mit einem Gegenkontakt ausbilden können, so dass eine definierte punktweise Kontäktverbindung der in Kontakt zu bringenden Hupenkontakte möglich ist.
Soweit es je nach den konstruktiven Erfordernissen bei der Ausbildung von Hupenkontakten erforderlich sein kann, zur Stromeinspeisung oder zum Anschluss von weiteren elektrischen Funktionsteilen gesonderte Anschlussmöglichkeiten vorzusehen, ist nach einem Ausführungsbeispiel der Erfindung vorgesehen, dass die Materialbahnen einstückig an ihnen angeformte Ansätze zum Anschluss von elektrischen Funktionsteilen aufweisen. Hierbei kann vorgesehen sein, dass die betreffenden Ansätze in an mit dem Untergrund verbundene Steckergehäuse hineingeführt sind, oder dass die Ansätze als Erdungsbahnen ausgebildet und insoweit in den Untergrund integriert sind. Die Steckergehäuse können dabei einstückig mit dem Gehäuse des Airbagmoduls ausgebildet oder als gesonderte Teile mit dem Gehäuse verbunden sein. Weiterhin können die Ansätze zum Anschluss von weiteren Materialbahnen als Hupenkontakte eingerichtet sein, so dass je nach Größe von Airbagmodul beziehungsweise Lenkrad auch komplexere Netzwerke von Hupenkontakten geschaffen werden können.
Zur Herstellung von Verbindungsstellen von wenigstens zwei Hupenkontakten im Rahmen eines ausgedehnteren Hupennetzwerkes kann vorgesehen sein, dass wenigstens zwei in einem Bereich aufeinander gelegte Materialbahnen mittels eines elektrisch leitenden Klebers miteinander verbunden und dadurch kontaktiert sind.
In der Zeichnung sind Ausführungsbeispiele der Erfindung wiedergegeben, welche nachstehend beschrieben sind. Es zeigen:
Fig. 1 ein Airbagmodul mit auf dessen Oberfläche angeordneten Hupenkontakten in einer Perspektivansicht, Fig. 2 eine schematisierte, ausschnittsweise Seitenansicht des Gegenstandes der Figur 1 ,
Fig. 3 den Gegenstand der Figur 1 mit zusätzlich angeordneten Kontaktnieten,
Fig. 4 den Gegenstand der Figur 3 in einer Ansicht entsprechend Figur 2,
Fig. 5 ein Airbagmodul mit auf dessen äußerem Umfang angeordneten Hupenkontakten in einer Darstellung gemäß Figur 1 ,
Fig. 6 den Gegenstand der Figur 5 in einer anderen Ausführungsform,
Fig. 7 ein anderes Ausführungsbeispiel des Airbagmoduls gemäß Figur 1 ,
Fig. 8 eine schematisierte, ausschnittsweise Seitenansicht des
Airbagmoduls gemäß Figur 7 in einer Darstellung entsprechend Figur 2,
Fig. 9 ein weiteres Ausführungsbeispiel des Airbagmoduls gemäß Figur 1 ,
Fig. 10 das Airbagmodul gemäß Figur 9 in einer schematisierten, ausschnittsweisen Seitenansicht,
Fig. 1 1 ein Airbagmodul mit auf dessen Oberfläche angeordneten, gegen das Airbagmodul isolierten Hupenkontakten,
Fig. 12 eine schematisierte, ausschnittsweise Seitenansicht des Gegenstandes von Figur 1 1 .
Wie sich zunächst aus Figuren 1 und 2 ergibt, sind auf der Oberfläche 1 1 eines Gehäuses eines Airbagmoduls 10 Hupenkontakte 13 in Form von zwei getrennt angeordneten, streifenförmig verlaufenden Materialbahnen aus einer leitenden Folie 15 angebracht. Soweit in dem Airbagmodul 10 Durchtrittslöcher 12 zur Aufnahme von Stehbolzen zur Befestigung des Gasgenerators an dem Airbagmodul vorgesehen sind, überdecken bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel die streifenförmigen Hupenkontakte 13 zwei Durchgangslöcher 12 für die nicht dargestellten Stehbolzen, so dass in den Hupenkontakten 13 ebenfalls Durchtrittslöcher 14 zum Durchstecken der Stehbolzen bei der Gasgeneratorbefestigung ausgebildet sind.
Wie sich aus Figur 2 ergibt, ist die einen Hupenkontakt ausbildende leitende Folie 15 mittels einer Klebstoffschicht 16 auf die Oberfläche des Airbag- moduls 10 aufgeklebt. In dem Fall, dass eine elektrische Isolierung zwischen dem Hupenkontakt 13 und dem Airbagmodul 10 erwünscht ist, kann die Klebstoffschicht 16 aus einem elektrisch isolierenden Kleber bestehen.
Das in Figuren 3 und 4 dargestellte Ausführungsbeispiel unterscheidet sich von dem zuvor beschriebenen Ausführungsbeispiel dadurch, dass an den jeweiligen Enden der streifenförmigen Hupenkontakte 13 jeweils ein die Materialbahnen durchgreifender Kontaktniet 17 angeordnet ist, der einerseits für eine zusätzliche Befestigung der streifenförmigen Hupenkontakte 13 an dem Airbagmodul 10 sorgt, andererseits aber auch eine Kontaktstelle mit einem zugeordneten, nicht dargestellten Gegenkontakt ausbildet.
Gemäß dem in Figur 5 dargestellten Ausführungsbeispiel kann ein streifenförmiger Hupenkontakt 13 auch auf dem Umfang des Airbagmoduls 10 angeordnet sein, wobei die streifenförmigen Hupenkontakte 13 in Abständen zueinander angeordnete Fortsätze 18 aufweisen, die auf die Oberfläche 1 1 des Airbagmoduls 10 umgeknickt sind. In diese Fortsätze 18 können dann optional wie bei dem Ausführungsbeispiel gemäß Figur 5 dargestellt, wiederum Kontaktnieten 17 eingebracht sein, die auf der Oberfläche 1 1 für eine Kontaktierung des außen umlaufenden streifenförmigen Hupenkontaktes 13 mit einem zugeordneten Gegenkontakt sorgen. Gleichzeitig kann ein Ansatz 19 an dem streifenförmigen Hupenkontakt 13 ausgebildet sein, an den weitere elektrische Funktionsteile anschließbar sind. Wie sich dazu aus Figur 6 ergibt, kann dieser Ansatz 19 beispielsweise in ein auf der Oberfläche 1 1 des Airbagmoduls 10 befindliches Steckergehäuse 20 hineingeführt sein, so dass über einen in das Steckergehäuse 20 einzusteckenden, nicht weiter dargestellten Stecker eine Anschlussmöglichkeit besteht, um elektrische Signale in die Hupenkontakte 13 einzuspeisen beziehungsweise daraus abzugreifen.
Wie sich dazu ergänzend aus den Figuren 7 und 8 ergibt, können die Ansätze auch als Erdungsbahnen 21 ausgebildet sein, die in den Untergrund 1 1 entsprechend eingelassen sind, um den Erdungskontakt herzustellen.
Soweit einzelne streifenförmige Hupenkontakte 13 an Übergangsstellen 23 leitend miteinander zu verbinden sind, können die entsprechenden Enden der Hupenkontakte 13 aufeinander aufgelegt und jeweils mit einer Klebstoffschicht 16 miteinander verbunden werden, wobei in diesem Fall der Klebstoff ein leitender Klebstoff ist.
In den Figuren 1 1 und 12 ist schließlich noch ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt, bei welchem zur elektrischen Isolierung der einen Hupenkontakt 13 bildenden elektrisch leitenden Folie 15 gegen den Untergrund 1 1 auf die dem Untergrund 1 1 zugewandte Unterseite der elektrisch leitenden Folie 15 mittels einer Klebstoffschicht 16 eine elektrisch isolierende Folie 22 aufgeklebt ist, die ihrerseits durch eine entsprechende Klebstoffschicht 16 mit dem zugeordneten Untergrund in Form der Oberfläche 1 1 des Airbagmoduls 10 verklebt ist.
Die in der vorstehenden Beschreibung, den Patentansprüchen, der Zusammenfassung und der Zeichnung offenbarten Merkmale des Gegenstandes dieser Unterlagen können einzeln als auch in beliebigen Kombinationen untereinander für die Verwirklichung der Erfindung in ihren verschiedenen Ausführungsformen wesentlich sein.
Next Patent: DIAPHRAGM VALVE DRIVE