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Patent Searching and Data


Title:
STERILE BLOW-MOULDING MACHINE AND METHOD FOR OPERATING A STERILE BLOW-MOULDING MACHINE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2024/012730
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a device for reshaping plastic preforms (10) to form plastic containers (15) with a transport unit (2), which transports the plastic preforms to be reshaped along a predefined transport path, wherein the transport unit (2) has a rotatable transport carrier (22) on which a plurality of reshaping stations (4) are arranged, wherein these reshaping stations each have blow-moulding units within which the plastic preforms can be reshaped to form the plastic containers with the application of a flowable medium, and the reshaping stations (4) each have application units (40) in order to apply the plastic preforms with the flowable medium, wherein the device (1) has a control unit which controls - in an open-loop and, in particular, closed-loop manner - a pressure applied to the plastic preforms for their expansion, characterised in that the control unit is arranged on a stationary part relative to the transport carrier.

Inventors:
RAUSCHENDORFER THOMAS (DE)
SOELLNER JÜRGEN (DE)
GELTINGER FLORIAN (DE)
TRAUNER CHRISTIAN (DE)
Application Number:
PCT/EP2023/057844
Publication Date:
January 18, 2024
Filing Date:
March 27, 2023
Export Citation:
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Assignee:
KRONES AG (DE)
International Classes:
B29C49/46; B29C49/78; B29C49/06; B29K67/00; B29L31/00
Foreign References:
EP2848385A12015-03-18
EP2692506A12014-02-05
EP3939772A12022-01-19
DE202011109959U12012-07-19
Attorney, Agent or Firm:
BITTNER, Bernhard (DE)
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Claims:
Patentansprüche Vorrichtung zum Umformen von Kunststoffvorformlingen (10) zu Kunststoffbehältnissen (15) mit einer Transporteinrichtung (2), welche die umzuformenden Kunststoffvorformlinge entlang eines vorgegebenen Transportpfads transportiert, wobei die Transporteinrichtung (2) einen drehbaren Transportträger (22) aufweist, an dem eine Vielzahl von Umformungsstationen (4) angeordnet ist, wobei diese Umformungsstationen jeweils Blasformeinrichtungen aufweisen, innerhalb derer die Kunststoffvorformlinge durch Beaufschlagung mit einem fließfähigen Medium zu den Kunststoffbehältnissen umformbar sind und die Umformungsstationen (4) jeweils Beaufschlagungseinrichtungen (40) aufweisen, um die Kunststoffvorformlinge mit dem fließfähigen Medium zu beaufschlagen, wobei die Vorrichtung (1) eine Steuerungseinrichtung (25) aufweist, welche einen Druck, mit welchem die Kunststoffvorformlinge zu ihrer Expansion beaufschlagt werden, steuert und insbesondere regelt, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerungseinrichtung (25) auf einem relativ zum Transportträger (22) stationären Teil angeordnet ist. Vorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung einen Reinraum aufweist, innerhalb dessen die Kunststoffvorformlinge (10) zu den Kunststoffbehältnissen expandierbar sind, wobei bevorzugt die Steuerungseinrichtung außerhalb dieses Reinraums angeordnet ist. Vorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerungseinrichtung einen Druckregler und insbesondere einen Domdruckregler aufweist und dieser Druckregler bevorzugt auf einem relativ zum Transportträger stationären Teil und/oder stationär angeordnet ist. Vorrichtung (1) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Kunststoffvorformlinge mit wenigstens zwei und bevorzugt wenigstens drei unterschiedlichen Druckstufen beaufschlagbar sind, wobei die Steuerungseinrichtung insbesondere zur Steuerung der höchsten Druckstufe dient. Vorrichtung (1) nach wenigstens einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Steuerungseinrichtung wenigstens eine und bevorzugt mindestens zwei Filtereinrichtungen zum Filtern des fließfähigen Mediums nachgeordnet ist. Vorrichtung (1) nach wenigstens einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) eine erste zentrale Filtereinrichtung aufweist, welche zur Versorgung mehrerer Druckniveaus dient und bevorzugt mehrere zweite Filtereinrichtungen vorgesehen sind, welche zur Versorgung mit unterschiedlichen Druckniveaus dienen. Vorrichtung nach dem vorangegangenen Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass die zentrale Filtereinrichtung (12) stationär und/oder außerhalb des Reinraums angeordnet ist und die zweiten Filtereinrichtungen beweglich und/oder innerhalb des Reinraums angeordnet sind. Vorrichtung (1) nach wenigstens einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) eine Kühleinrichtung zum Kühlen wenigstens eines Bestandteils der Beaufschlagungseinrichtung und/oder der Steuerungseinrichtung aufweist, wobei die Kühleinrichtung bevorzugt dazu geeignet und bestimmt ist, diesen Bestandteil mit einem fließfähigen Kühlmedium zu beaufschlagen. Vorrichtung (1) nach wenigstens einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) eine Temperaturerfassungseinrichtung zur Erfassung einer Temperatur wenigstens eines Bestandteils der Beaufschlagungseinrichtung und/oder der Steuerungseinrichtung aufweist. Vorrichtung (1) nach wenigstens einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) eine Versorgungseinrichtung aufweist, um Komponenten der Vorrichtung ein fließfähiges Sterilisationsmedium zuzuführen, wobei bevorzugt diese Versorgungseinheit stationär und/oder außerhalb des Reinraums angeordnet ist. Vorrichtung nach dem vorangegangenen Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung eine Druckluftbereitstellungseinrichtung zur Bereitstellung von Druckluft aufweist sowie eine Druckluftverteilungseinrichtung, welche die von der Druckluftbereitstellungseinrichtung bereitgestellte Druckluft auf die Umformungsstationen aufteilt, wobei bevorzugt die Versorgungseinrichtung zwischen der Druckluftbereitstellungseinrichtung und der Druckluftverteilungseinrichtung angeordnet ist. Verfahren zum Umformen von Kunststoffvorformlingen (10) zu Kunststoffbehältnissen (15) wobei eine Transporteinrichtung (2) die umzuformenden Kunststoffvorformlinge entlang eines vorgegebenen Transportpfads transportiert und wobei die Transporteinrichtung (2) einen drehbaren Transportträger (22) aufweist, an dem eine Vielzahl von Umformungsstationen (4) angeordnet ist, wobei diese Umformungsstationen jeweils Blasformeinrichtungen aufweisen, innerhalb derer die Kunststoffvorformlinge durch Beaufschlagung mit einem fließfähigen Medium zu den Kunststoffbehältnissen umgeformt werden und die Umformungsstationen (4) jeweils Beaufschlagungseinrichtungen (40) aufweisen, welche die Kunststoffvorformlinge mit dem fließfähigen Medium beaufschlagen, wobei die Vorrichtung (1) eine Steuerungseinrichtung aufweist, welche einen Druck, mit welchem die Kunststoffvorformlinge zu ihrer Expansion beaufschlagt werden, steuert und insbesondere regelt und, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerungseinrichtung auf einem relativ zum Transportträger stationären Teil angeordnet ist. Verfahren nach dem vorangegangenen Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass die Kunststoffvorformlinge mit wenigstens zwei und bevorzugt mit wenigstens drei unterschiedlichen Druckstufen beaufschlagt werden.

14. Verfahren nach wenigstens einem der vorangegangenen Ansprüche 12 - 13, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens zeitweise wenigstens ein Bestandteil der Vorrichtung und insbesondere ein Bestandteil der Beaufschlagungseinrichtung und/oder der Steuerungseinrichtung gekühlt wird. 15. Verfahren nach wenigstens einem der vorangegangenen Ansprüche 12 - 14, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens zeitweise Bestandteile der Vorrichtung mittels eines fließfähigen Sterilisationsmediums sterilisiert werden.

Description:
Sterile Blasformmaschine und Verfahren zum Betreiben einer sterilen Blasformmaschine

Beschreibung

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung und ein Verfahren zum sterilen Umformen von Kunststoffvorformlingen zu Kunststoffbehältnissen insbesondere Kunststoffflaschen. Aus dem Stand der Technik sind derartige Vorrichtungen und Verfahren seit langem bekannt. In jüngerer Zeit sind auch Vorrichtungen bzw. Maschinen bekannt geworden, welche es erlauben, die Kunststoffvorformlinge unter sterilen bzw. Reinraumbedingungen zu den Kunststoffflaschen umzuformen. Diese Vorgehensweise bietet den Vorteil, dass zunächst Kunststoffvorformlinge, welche wesentlich kleiner sind als die gefertigten Kunststoffbehältnisse sterilisiert werden können und anschließend die weiteren Verfahrensschritte zumindest bis zum Verschließen der Behältnisse unter sterilen Bedingungen erfolgen.

Derartige Vorrichtungen und Verfahren sind jedoch mit diversen technischen Schwierigkeiten verbunden, insbesondere was die Größe des jeweiligen Reinraums angeht, und auch die sterile Haltung desselben.

Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, derartige sterile Blasformmaschinen effizienter und kostengünstiger zu gestalten. Daneben soll auch die Größe bzw. der Footprint derartiger Vorrichtungen verringert werden. Diese Aufgaben werden erfindungsgemäß durch die Gegenstände der unabhängigen Patentansprüche erreicht. Vorteilhafte Ausführungsformen und Weiterbildungen sind Gegenstand der Unteransprüche. Es wird jedoch darauf hingewiesen, dass gegebenenfalls nicht alle der genannten Aufgaben durch sämtliche Unteransprüche erfüllt werden. Eine erfindungsgemäße Vorrichtung zum Umformen von Kunststoffvorformlingen zu Kunststoffbehältnissen weist eine Transporteinrichtung auf, welche die umzuformenden Kunststoffvorformlinge entlang eines vorgegebenen Transportpfads transportiert, wobei die Transporteinrichtung einen drehbaren Transportträger aufweist, an dem eine Vielzahl von Umformungsstationen angeordnet ist.

Dabei weisen diese Umformungsstationen jeweils Blasformeinrichtungen auf, innerhalb derer die Kunststoffvorformlinge durch Beaufschlagung mit einem fließfähigen Medium zu den Kunststoffbehältnissen umformbar sind. Die Umformungsstationen weisen jeweils Beaufschlagungseinrichtungen auf, um die Kunststoffvorformlinge mit einem fließfähigen und insbesondere gasförmigen Medium zu beaufschlagen, wobei die Vorrichtung eine Steuerungseinrichtung aufweist, welche einen Druck, mit welchen die Kunststoffvorformlinge zu ihrer Expansion beaufschlagt werden steuert und insbesondere regelt.

Erfindungsgemäß ist die Steuerungseinrichtung auf und/oder an einem relativ zu dem Transportträger stationären Element und/oder Teil angeordnet. Besonders bevorzugt ist die Steuerungseinrichtung derart angeordnet, dass sie in einem Arbeitsbetrieb der Vorrichtung stationär ist.

Durch das Anordnen dieser Steuerungseinrichtung an einem stationären Teil und/oder in einem stationären Bereich der Vorrichtung kann insbesondere eine Verkleinerung der Vorrichtung erreicht werden. Daneben muss auch weniger Masse bewegt werden.

Bei diesem stehenden Teil kann es sich etwa um einen Rahmen oder um ein Gehäuse der Vorrichtung handeln, dem gegenüber sich der Blasformträger dreht.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform weist die Vorrichtung einen Reinraum auf, innerhalb dessen die Kunststoffvorformlinge zu den Kunststoffbehältnissen expandierbar sind und/oder expandiert werden.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist die Steuerungseinrichtung wenigstens teilweise und bevorzugt vollständig außerhalb dieses Reinraums angeordnet.

Durch diese Anordnung wenigstens teilweise außerhalb des Reinraums kann insbesondere eine Verkleinerung des Reinraums erreicht werden. Auf diese Weise ist es auch möglich, den Footprint der gesamten Vorrichtung zu reduzieren.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform weist der Reinraum eine torus- oder ringförmige Gestalt auf. Bevorzugt weist der Reinraum wenigstens eine Wandung auf, die diesen Reinraum begrenzt. Bevorzugt weist der Reinraum wenigstens zwei Wandungen auf, wobei eine Wandung gegenüber der anderen Wandung drehbeweglich ist.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform weist der Reinraum eine umlaufende Dichtung auf. Diese Dichtung bzw. Dichtungseinrichtung weist insbesondere eine mit einer Flüssigkeit, wie etwa Wasser befüllbaren Kanal auf. Daneben weist die Dichtungseinrichtung eine umlaufende Wandung und insbesondere ein umlaufendes Schwert auf, dass in diesem Kanal und insbesondere auch in die darin befindliche Flüssigkeit eintaucht.

Im Stand der Technik wurden alle Druckstufen beispielsweise drei Druckstufen P1 , PI und P2 in der Konsole, d. h. in dem drehenden Teil und damit auch in dem Reinraum geregelt. Dies bedeutete, dass derartige Regler wie beispielsweise Domdruckregler auch in einer aseptischen Bauform ausgestattet werden mussten. Durch den hohen Eingangsdruck von beispielsweise bis zu 40 bar am Primäranschluss der Domdruckregler mussten auch entsprechende flexible Schlauchleitungen im aseptischen Bereich der Vorrichtung insbesondere als Metallwellschlauch ausgeführt werden.

Die Erfindung sieht nun vor, dass die Druckregelung, insbesondere die Druckregelung für eine Fertigblasstufe (d.h. eine höchste Druckstufe) außerhalb des Reinraums und/oder in dem stehenden Teil der Vorrichtung erfolgt. Insbesondere wird hierfür eine unten genauer beschriebene Medienversorgungseinheit vorgesehen.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform weist wenigstens eine Umformungsstation und weisen bevorzugt alle Umformungsstationen jeweils eine Ventilanordnung auf, welche die Beaufschlagung der Kunststoffvorformlinge mit dem fließfähigen Medium und insbesondere mit Druckluft steuert. Diese Ventilanordnungen, auch als Ventilblöcke bezeichnet können dabei ein oder mehrere Ventile aufweisen, die zum Steuern der Beaufschlagung der Kunststoffvorformlinge mit Druckluft dienen. Die Steuerungseinrichtung, beispielsweise ein Druckregler ist damit in dieser Medienversorgungseinheit montiert und stationär angeordnet und bevorzugt außerhalb des Reinraums bzw. in einem nicht aseptischen Bereich. Auf diese Weise ist es wie unten genauer beschrieben, möglich, Standardregeleinrichtungen wie Standarddomdruckregler ohne aseptische Anforderung zu verwenden.

Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform weist die Vorrichtung mehrere Antriebseinrichtungen auf, welche beispielsweise zum Bewegen von Elementen der Vorrichtung dienen, wie beispielsweise zum Bewegen von Blasformträgern, zum Bewegen einer Reckstange, zum Bewegen einer Blasdüse und dergleichen. Dabei ist es möglich, dass entsprechende Antriebe auch außerhalb eines Reinraums vorgesehen sind.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform weist die Steuerung einen ersten Druckregler und insbesondere einen Domdruckregler auf und dieser Druckregler ist außerhalb des Reinraumes angeordnet. Durch diese Anordnung kann erreicht werden, dass zunächst die Druckversorgung noch im unsterilen Bereich und/oder in unsteriler Weise durchgeführt wird.

Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform sind die Kunststoffvorformlinge mit wenigstens zwei und bevorzugt wenigstens drei unterschiedlichen Druckstufen beaufschlagbar, wobei die Steuerungseinrichtung insbesondere zur Steuerung der höchsten Druckstufe dient. Es können jedoch auch Steuerungen zur Steuerung der Beaufschlagung mit weiteren Druckstufen vorgesehen sein.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist die Steuerungseinrichtung stationär angeordnet. So kann die Steuerungseinrichtung insbesondere in dem stehenden Teil der Anlage vorgesehen sein.

Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform ist der Steuerungseinrichtung und insbesondere den Domdruckregler wenigstens eine Filtereinrichtung und bevorzugt wenigstens zwei Filtereinrichtungen zum Filtern des fließfähigen Mediums nachgeordnet. Hierbei kann es sich beispielsweise um einen HEPA Filter oder eine Vielzahl von HEPA Filtern handeln. Bevorzugt ist die besagte Filtereinrichtung im unsterilen Bereich der Anlage vorgesehen.

Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform weist die Vorrichtung eine (insbesondere zentrale) Filtereinrichtung auf, welche zur Versorgung (insbesondere der Kunststoffvorformlinge) mehrerer Druckniveaus (bzw. mit mehreren insbesondere unterschiedlichen Druckniveaus) dient. Bei einer weitere bevorzugten Ausführungsform sind mehrere zweite Filtereinrichtungen vorgesehen, welche zur Versorgung (insbesondere der Kunststoffvorformlinge) mit unterschiedlichen Druckniveaus dienen.

Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist die zentrale Filtereinrichtung stationär und/oder außerhalb des Reinraums angeordnet.

Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform sind die zweiten Filtereinrichtungen beweglich und insbesondere drehbeweglich und/oder innerhalb des Reinraums angeordnet.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform weist die Vorrichtung eine Druckmesseinrichtung auf, insbesondere um die Steuerungseinrichtung und insbesondere um den Domdruckregler zu überwachen. Dabei ist es möglich, dass der besagte höchste Druck wie der P2 Druck, beispielsweise während eines Reinigungsbetriebs herab geregelt werden kann und eins beispielsweise auf 0 bar geregelt werden kann. Auf diese Weise kann erreicht werden, dass bei eventuellen Leckagen von Ventilen wie etwa Rückschlagventilen der Steuerungseinrichtung oder der Kugelhähne dies erfasst werden kann und auf diese Weise frühzeitig Gegenmaßnahmen eingeleitet werden können. Auf diese Weise kann auf einen vergleichsweisen teuren Druckaufnehmer an dem Reservoir für die Druckluft verzichtet werden. Besonders bevorzugt weist die Vorrichtung wenigstens ein Druckreservoir auf, um Druckluft zu speichern. Bevorzugt weist die Vorrichtung mehrere derartiger Druckreservoirs zum Speichern von Druck auf. So können beispielsweise zwei oder drei Druckreservoirs vorgesehen sein, welche den Luftdruck in unterschiedlichen Niveaus speichern.

Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform weist die Vorrichtung eine Kühleinrichtung zum Kühlen wenigstens eines Bestandteils der Beaufschlagungseinrichtung und/oder der Steuerungseinrichtung auf, wobei die Kühleinrichtung bevorzugt dazu geeignet und bestimmt ist, diesen Bestandteil mit einem fließfähigen Kühlmedium zu beaufschlagen.

Es wird darauf hingewiesen, dass die hier beschriebene Ausgestaltung, sowohl in Verbindung mit der oben beschriebenen Erfindung anwendbar ist als auch für sich genommen. Die vorliegende Erfindung ist daher weiterhin auf eine Vorrichtung zum Umformen von Kunststoffvorformlingen zu Kunststoffbehältnissen gerichtet mit einer Transporteinrichtung, welche die umzuformenden Kunststoffvorformlinge entlang eines vorgegebenen Transportpfads transportiert. Dabei weist die Transporteinrichtung einen drehbaren Transportträger auf, an dem eine Vielzahl von Umformungsstationen angeordnet ist, wobei diese Umformungsstationen jeweils Blasformeinrichtungen aufweisen, innerhalb derer die Kunststoffvorformlinge durch Beaufschlagung mit einem fließfähigen Medium zu den Kunststoffbehältnissen umformbar sind. Weiterhin weisen die Umformungsstationen jeweils Beaufschlagungseinrichtungen auf, um die Kunststoffvorformlinge mit einem fließfähigen und insbesondere gasförmigen Medium zu beaufschlagen, wobei die Vorrichtung eine Steuerungseinrichtung aufweist, welche einen Druck, mit dem die Kunststoffvorformlinge zu ihrer Expansion beaufschlagt werden steuert und insbesondere regelt und wobei die Vorrichtung einen Reinraum aufweist, innerhalb dessen die Kunststoffvorformlinge zu den Kunststoffbehältnissen expandiert werden.

Bei einer ersten erfindungsgemäßen Ausgestaltung weist die Vorrichtung eine Kühleinrichtung zum Kühlen wenigstens eines Bestandteils der Beaufschlagungseinrichtung und/oder der Steuerungseinrichtung auf, wobei diese Kühleinrichtung bevorzugt dazu geeignet und bestimmt ist, diesen Bestandteil mit einem fließfähigen Kühlmedium zu beaufschlagen.

Bei einer weiteren erfindungsgemäßen Ausgestaltung weist die Vorrichtung eine erste zentrale Filtereinheit auf, welche zur Versorgung der Kunststoffvorformlinge mit mehreren Druckniveaus dient und bevorzugt sind mehrere zweite Filtereinheiten vorgesehen, welche zur Versorgung mit unterschiedlichen Druckniveaus dienen.

Bei einer weiteren erfindungsgemäßen Ausgestaltung weist die Vorrichtung eine Versorgungseinrichtung auf, um Komponenten der Vorrichtung ein fließfähiges Sterilisationsmedium zuzuführen, wobei bevorzugt die Versorgungseinheit stationär und/oder außerhalb des Reinraums angeordnet ist. Bei diesem Sterilisationsmedium kann es sich insbesondere aber nicht ausschließlich um Wasserstoffperoxid (H2O2) oder Peressigsäure handeln.

Im internen Stand der Technik der Anmelderin wurden üblicherweise die meisten Bauteile, welche auch sterilisiert werden aus Edelstahl gefertigt. Ein hierbei auftretender Nachteil waren die Kosten und das Gewicht. Bei einer bevorzugten Ausführungsform werden daher be- stimmte Elemente, beispielsweise die Filteraufnahme mit einer Filterglocke, sowie ein Druckluftverteiler aus Aluminium gefertigt. Diese Bauteile sollten jedoch nach ihrer Sterilisation gekühlt werden und insbesondere mit einem Medium, wie insbesondere Druckluft und insbesondere steriler Druckluft gekühlt werden. Dabei sollte eine Kühlung auf unter 60 °C erfolgen.

Bevorzugt ist wenigstens eine Temperaturmesseinrichtung vorgesehen, welche die Temperatur dieser Bauteile bestimmt. Dabei ist es denkbar, dass der maximale Betriebsdruck d. h. insbesondere eine Situation, in der eine Herstellung von Behältnissen beginnen kann, erst nach Erreichen von dieser Temperatur (beispielsweise kleiner als 60 °C eingestellt wird.

Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform weist die Vorrichtung eine Druckbereitstellungseinrichtung zur Bereitstellung von Druckluft auf, sowie eine Druckluftverteilungseinrichtung, welche die von der Druckluftbereitstellungseinrichtung bereitgestellte Druckluft auf die Umformungsstationen aufteilt, wobei bevorzugt die Versorgungseinrichtung zwischen der Druckluftbereitstellungseinrichtung und der Druckluftverteilungseinrichtung angeordnet ist.

Es wird darauf hingewiesen, dass diese Ausgestaltung auch unabhängig von der oben beschriebenen Erfindung verwendet werden kann.

Die vorliegende Erfindung ist daher weiterhin auf eine Vorrichtung zum Umformen von Kunststoffvorformlingen zu Kunststoffbehältnissen gerichtet, mit einer Transporteinrichtungen, welche die umzuformenden Kunststoffvorformlinge entlang eines vorgegebenen Transportpfads transportiert, wobei die Transporteinrichtung einen drehbaren Transportträger aufweist, an dem eine Vielzahl von Umformungsstationen angeordnet ist. Weiterhin weisen diese Umformungsstationen jeweils Blasformeinrichtungen auf, innerhalb derer die Kunststoffvorformlinge durch Beaufschlagung mit einem fließfähigen Medium zu den Kunststoffbehältnissen umformbar sind und die Umformungsstationen weisen jeweils Beaufschlagungseinrichtungen auf, um die Kunststoffvorformlinge mit dem fließfähigen Medium zu beaufschlagen. Weiterhin weist die Vorrichtung eine Steuerungseinrichtung auf, welche einen Druck, mit welchen die Kunststoffvorformlinge zu ihrer Expansion beaufschlagt werden steuert und insbesondere regelt und weiterhin weist die Vorrichtung einen Reinraum auf, innerhalb dessen die Kunststoffvorformlinge zu den Kunststoffbehältnissen expandiert werden. Erfindungsgemäß weist die Vorrichtung eine Druckluftbereitstellungseinrichtung zur Bereitstellung von Druckluft auf, sowie eine Druckluftverteilungseinrichtung, welche die von der Druckluftbereitstellungseinrichtung bereitgestellte Druckluft auf die Umformungsstationen verteilt, wobei bevorzugt die Versorgungseinrichtung (zum Versorgen mit sterilen Medien) zwischen der Druckluftbereitstellungseinrichtung und der Druckluftverteilungseinrichtung angeordnet ist.

Besonders bevorzugt handelt es sich bei der Druckluftbereitstellungseinrichtung um eine Luftwand oder eine Kompressoreinheit. Bei der Druckluftverteilungseinrichtung handelt es sich insbesondere um einen Drehverteiler, der Druckluft von einem stehenden Teil auf ein drehendes Teil und insbesondere auf die an dem Blasrad angeordneten Umformungsstationen verteilt. Unter einem dazwischen wird verstanden, dass diese Versorgungseinheiten der Strömungsrichtung des fließfähigen Mediums und insbesondere der Druckluft zwischen der Druckbereitstellungseinrichtung der Druckluftverteilungseinrichtung angeordnet sind.

Besonders bevorzugt ist wenigstens eine Druckmesseinrichtung und/oder eine Druckregelungseinrichtung vorgesehen, welche das Druckniveau, mit dem die Kunststoffvorformlinge beaufschlagt werden steuert und insbesondere regelt.

Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform weisen die Umformungsstationen jeweils Reckeinrichtungen auf, welche zum Dehnen der Kunststoffvorformlinge in deren Längsrichtung während des Umformungsprozesses dienen. Diese Reckeinrichtungen weisen dabei bevorzugt sog. Reckstangen auf, welche in die Kunststoffvorformlinge einführbar sind, um diese in deren Längsrichtung zu dehnen.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform sind Antriebseinrichtungen zum Bewegen dieser Reckstangen innerhalb des Reinraums angeordnet.

Die vorliegende Erfindung ist weiterhin auf ein Verfahren zum Umformen von Kunststoffvorformlingen zu Kunststoffbehältnissen gerichtet, wobei eine Transporteinrichtung die umzuformenden Kunststoffvorformlinge entlang eines vorgegebenen Transportpfads transportiert, und wobei die Transporteinrichtung einen drehbaren Transportträger aufweist, an dem eine Vielzahl von Umformungsstationen angeordnet ist, wobei diese Umformungsstationen jeweils Blasformeinrichtungen aufweisen, innerhalb derer die Kunststoffvorformlinge durch Beaufschlagung mit einem fließfähigen und insbesondere gasförmigen Medium zu den Kunststoffbehältnissen umgeformt werden und die Umformungsstationen jeweils Beaufschlagungseinrichtungen aufweisen, welche die Kunststoffvorformlinge mit dem fließfähigen Medium beaufschlagen. Weiterhin weist die Vorrichtung eine Steuerungseinrichtung auf, welche einen Druck, mit dem die Kunststoffvorformlinge zu ihrer Expansion beaufschlagt werden, steuert und regelt.

Erfindungsgemäß ist die Steuerungseinrichtung auf und/oder an einem relativ zu dem Transportträger stationären Element und/oder Teil angeordnet.

Bevorzugt weist die Vorrichtung einen Reinraum auf, innerhalb dessen die Kunststoffvorformlinge zu den Kunststoffbehältnissen expandiert werden.

Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung ist diese Steuerungseinrichtung wenigstens teilweise außerhalb des Reinraums angeordnet.

Bei einem weiteren erfindungsgemäßen Verfahren wird wenigstens zeitweise wenigstens ein Bestandteil der Vorrichtung und insbesondere ein Bestandteil der Beaufschlagungseinrichtung und/oder der Steuerungseinrichtung gekühlt. Insbesondere erfolgt dieses Kühlen mittels Beaufschlagung mit einem fließfähigen Medium.

Bei einem weiteren erfindungsgemäßen Verfahren werden wenigstens zeitweise Bestandteile der Vorrichtung mittels eines fließfähigen Sterilisationsmedium sterilisiert.

Bei einem weiteren bevorzugten Verfahren werden die Kunststoffvorformlinge mit wenigstens zwei, bevorzugt mit wenigstens drei unterschiedlichen Druckstufen bzw. Druckniveaus beaufschlagt.

Dabei ist es möglich, dass die Kunststoffvorformlinge zunächst mit einem Vorblasdruck beaufschlagt werden, anschließend mit mindestens einem Zwischenblasdruck, und schließlich mit einem Fertigblasdruck. Besonders bevorzugt wird das fließfähige Medium und insbesondere die Druckluft in unterschiedlichen Reservoirs gespeichert. Dabei handelt es sich insbesondere um Ringkanäle. Bei einem weiteren bevorzugten Verfahren wird Druckluft recycelt und insbesondere von höheren Druckniveaus in Reservoirs mit niedrigerem Druckniveau zurückgeführt. Besonders bevorzugt handelt es sich bei der Druckluft um Sterilluft. Bei einem weiteren bevorzugten Verfahren wird die zum Expandieren der Kunststoffvorformlinge verwendete Druckluft gefiltert.

Bei einem weiteren bevorzugten Verfahren wird die Anlage in einem Arbeitsbetrieb und in einem Reinigungsbetrieb betrieben. Besonders bevorzugt wird das Sterilisationsmittel von einem stationären Bauteil aus zugeführt.

Bei einem bevorzugten Verfahren erfolgt eine Druckregelung, insbesondere des höchsten zur Beaufschlagung verwendeten Drucks. Bevorzugt wird dabei der aufgebrachte Druck auch überwacht, insbesondere mittels einer Druckmesseinrichtung. Bei einem weiteren bevorzugten Verfahren wird der Druck zu Beginn eines Arbeitsbetriebs auf einen benötigten Druck hochgefahren bzw. hoch geregelt. Bevorzugt wird der Druck auf maximal 34 bar hoch geregelt. Auf diese Weise kann vermieden werden, dass Druckstöße im Bereich eines stehenden Teils und/oder eines drehenden Teils beispielsweise einer Konsole auftreten. Besonders bevorzugt wird ein Maximaldruck in der Vorrichtung auf maximal 38 bar, bevorzugt maximal 36 bar, bevorzugt maximal 35 bar und bevorzugt maximal 34 bar reduziert. Dabei kann ein Sicherheitsventil eingesetzt werden. Auf diese Weise ist es möglich, die im Stand der Technik verwendeten flexiblen Schlauchanschlüsse in diesem Bereich auf PTFE- Wellschläuche, insbesondere mit Edelstahlgeflecht umzustellen. Auf diese Weise kann ein steriles System erreicht werden.

Besonders bevorzugt weist die Vorrichtung daher in dem druckbeaufschlagenden Bereich PTFE-Schläuche und insbesondere PTFE-Wellschläuche auf, wobei diese Wellschläuche insbesondere ein Edelstahlgeflecht aufweisen. Bei einem weiteren bevorzugten Verfahren erfolgt eine Kühlung der Bauteile und insbesondere nach einem Reinigungsbetrieb mit Druckluft. So ist es möglich, dass die Bauteile mit einem vorgegebenen Druck, beispielsweise einem Druck von zwischen 2 und 7, bevorzugt zwischen 3 und 6 und bevorzugt zwischen 4 und 6 bar gespült werden. Bevorzugt weist dieses Spülmedium dabei eine Temperatur von weniger als 60°C auf.

Bei einem weiteren bevorzugten Verfahren erfolgt eine Kühlung der Bauteile nach einem Reinigungsbetrieb. Zur Überwachung dieser Kühlung werden. Besonders bevorzugt Temperatursensoren (zum Beispiel PT 100) verwendet. Diese befinden sich insbesondere an einem Sterilfilter und insbesondere an einem zentralen Sterilfilter. Daneben können diese Temperatursensoren auch der PGR Medien an einer Versorgungseinheit PB 11 angeordnet sein. Daneben sind bevorzugt auch Temperatursensoren an den aseptischen Reduzierstationen und/oder dem Sterilfilter vorgesehen. Insbesondere können diese dabei in dem drehenden Teil der Anlage vorgesehen sein.

Besonders bevorzugt wird bei den niedrigeren Druckstufen P1 und PI die Sterilfilter in die aseptische Reduzierstation mit integriert (zweite Reinigungsstufe). Diese werden bevorzugt in der Konsole montiert, d. h. im drehenden Teil der Blasmaschine.

Bevorzugt wird bei der höchsten Druckstufe ein Sterilfilter (zweite Reinigungsstufe) ebenfalls in der Konsole d. h. insbesondere dem drehenden Teil der Blasformmaschine montiert. Auf diese Weise ist es möglich, dass gleich Teile der ersten und zweiten Reinigungsstufe für alle Druckstufen vorliegen (insbesondere in Form einer Filterglocke und der Sterilfilterelemente).

Bei einer bevorzugten Ausführungsform weist die Vorrichtung ein Sicherheitsventil auf, um eine Systemdruckabsicherung der Konsole bzw. des drehenden Teils zu ermöglichen.

Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform weist die Vorrichtung eine Absperreinrichtung auf, insbesondere der Druckregelung für den höchsten Druck der Hochdruckversorgung. Diese kann beispielsweise Kugelhähne und dergleichen aufweisen. Auf diese Weise kann verhindert werden, dass bei einem Reinigungsbetrieb H2O2 zu Standardbauteilen gelangen kann.

Bei einem bevorzugten Verfahren erfolgt wenigstens zeitweise eine Kühlung von Bauteilen der Vorrichtung, insbesondere nach dem Reinigungsbetrieb mit Druckluft. Besonders bevorzugt werden die einzelnen Druckstufen im drehenden Teil wenigstens zeitweise entlüftet. Dies erfolgt bevorzugt zentral über eine Medienversorgungseinheit, insbesondere an einer Hochdruckabschaltung der Luftwand oder der Luftbereitstellungseinrichtung.

Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform weist die Vorrichtung auch eine manuelle Entlüftungsfunktion oder eine manuelle Entlüftungseinrichtung auf. Auf diese Weise ist es möglich, dass ein Benutzer bei Bedarf die Anlage oder Anlagenteile manuell entlüftet bzw. eine entsprechende Entlüftung einleitet.

Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform weist die Vorrichtung eine Anzeigeeinrichtung zum Anzeigen von Drücken auf. So können insbesondere visuelle Druckanzeigen vorgesehen sein.

Weitere Vorteile und Ausführungsformen ergeben sich aus den beigefügten Zeichnungen. Darin zeigen:

Fig. 1 eine schematische Darstellung einer erfindungsgemäßen Vorrichtung;

Fig. 2 eine Darstellung einer Steuerungseinrichtung;

Fig. 3 eine Draufsicht auf die in Fig. 2 gezeigte Vorrichtung;

Fig. 4 eine explosionsartige Darstellung der in Fig. 2 gezeigten Vorrichtung.

Fig. 1 zeigt eine Vorrichtung 1 zum Umformen von Kunststoffvorformlingen 10 zu Kunststoffbehältnissen 15. Diese Vorrichtung weist einen drehbaren Träger 22 auf, an dem eine Vielzahl von Umformungsstationen 4 angeordnet ist. Diese einzelnen Umformungsstationen weisen jeweils Blasformen 82 auf, die in ihrem Inneren einen Hohlraum zum Expandieren der Kunststoffvorformlinge ausbilden.

Das Bezugszeichen 84 kennzeichnet eine Beaufschlagungseinrichtung, welche zum Expandieren der Kunststoffvorformlinge 10 dient. Hierbei kann es sich beispielsweise um eine Blasdüse handeln, welche an eine Mündung der Kunststoffvorformlinge anlegbar ist, um diese so zu expandieren. Das Bezugszeichen 90 kennzeichnet eine Ventilanordnung wie einen Ventilblock, der bevorzugt eine Vielzahl von Ventilen aufweist, welche die Beaufschlagung der Kunststoffvorformlinge mit unterschiedlichen Druckniveaus steuern.

Bei einem bevorzugten Verfahren werden die Kunststoffvorformlinge zunächst mit einem Vorblasdruck P1 beaufschlagt, anschließend mit einem Zwischenblasdruck Pi, der höher ist als der Vorblasdruck und schließlich mit einem Fertigblasdruck P2, der höher ist als der Zwi- schenblasdruck Pi. Nach der Expansion der Kunststoffbehältnisse werden bevorzugt die Drücke bzw. die Druckluft wieder von dem Behältnis in die einzelnen Druckreservoirs zurückgeführt.

Das Bezugszeichen 88 kennzeichnet eine Reckstange, die dazu dient, die Kunststoffvorformlinge in ihrer Längsrichtung zu dehnen. Bevorzugt weisen sämtliche Umformungsstationen derartige Blasformen 82 sowie Reckstangen 88 auf. Bevorzugt liegt die Anzahl dieser Umformungsstationen zwischen 2 und 100, bevorzugt zwischen 4 und 60, bevorzugt zwischen 6 und 40.

Die Kunststoffvorformlinge 10 werden über eine erste Transporteinrichtung 62 wie insbesondere aber nicht ausschließlich einen Transportstern der Vorrichtung zugeführt. Über eine zweite Transporteinrichtung 64 werden die Kunststoffbehältnisse 15 abtransportiert.

Das Bezugszeichen 7 kennzeichnet eine Druckbereitstellungseinrichtung wie etwa einen Kompressor oder auch einen Druckluftanschluss. Die Druckluft wird über eine Verbindungsleitung 72 zu einem Drehverteiler 74 gefördert und von diesem über eine weitere Leitung 76 an das Reservoir 2a angegeben, bei dem es sich hier um einen Ringkanal handelt.

Neben diesem dargestellten Ringkanal 2a sind bevorzugt noch weitere Ringkanäle vorgesehen, die in der in Fig. 1 gezeigten Darstellung jedoch durch den Ringkanal 2a verdeckt sind, beispielsweise darunterliegen. Das Bezugszeichen 98 kennzeichnet eine Verbindungsleitung, welche die Druckluft an eine Umformungsstation 4 bzw. deren Ventilblock 90 abgibt. Bevorzugt ist jeder der Ringkanäle über entsprechende Verbindungsleitungen mit sämtlichen Umformungsstationen verbunden.

Das Bezugszeichen 8 kennzeichnet schematisch einen Reinraum, der hier bevorzugt ringförmig ausgebildet ist und den Transportpfad der Kunststoffvorformlinge 10 umgibt. Bevorzugt ist eine (geometrische) Drehachse bezüglich derer der Transportträger drehbar ist, außerhalb des Reinraums 8 angeordnet. Bevorzugt ist der Reinraum mit einer Dichtungseinrichtung, welche bevorzugt wenigstens zwei Wasserschlösser aufweist, gegenüber der unsterilen Umgebung abgedichtet. Fig. 2 zeigt eine Detaildarstellung einer erfindungsgemäßen Vorrichtung. Das Bezugszeichen 34 kennzeichnet eine Filtereinrichtung, die zum Filtern der zur Sterilisation verwendeten Medien bzw. der Druckluft dient. Das Bezugszeichen 42 kennzeichnet eine Entlüftungseinrichtung zur insbesondere manuellen Entlüftung.

Das Bezugszeichen 25 kennzeichnet in der Gesamtheit die Steuerungseinrichtung zum Steuern der Druckbeaufschlagung der Kunststoffvorformlinge.

Das Bezugszeichen 30 kennzeichnet eine Versorgungseinrichtung, um die Vorrichtung mit Sterilisationsmittel und insbesondere Wasserstoffperoxid zu versorgen und das Bezugszeichen 32 kennzeichnet eine Verbindungsleitung zum Transportieren des Sterilisationsmittels.

Fig. 3 zeigt eine Draufsicht auf die in Fig. 2 gezeigte Vorrichtung.

Fig. 4 zeigt eine explosionsartige Teildarstellung der erfindungsgemäßen Vorrichtung. Die in Fig. 4 gezeigte Anordnung ist bevorzugt Bestandteil des stationären Teils der Vorrichtung.

Das Bezugszeichen 91 kennzeichnet eine Sperreinrichtung, mittels derer die Zufuhr von Sterilisationsmittel gesperrt werden kann. Zu diesem Zweck ist eine Ventileinrichtung, insbesondere ein Sicherheitsventil 93 vorgesehen.

Das Bezugszeichen 30 kennzeichnet eine Belüftungseinrichtung und das Bezugszeichen 79 eine Entlüftungseinrichtung.

Das Bezugszeichen 71 kennzeichnet eine Trägereinrichtung bzw. eine Grundplatte für die gesamte Medienvorsorgungseinheit, wobei unter den Medien insbesondere die Druckluft zum Expandieren der Kunststoffvorformlinge und die Sterilisationsmedien verstanden werden. Das Bezugszeichen 72a zeigt eine Querstrebe dieser Trägereinrichtung.

Das Bezugszeichen 47 bezeichnet eine weitere Medienversorgung Das Bezugszeichen 46 kennzeichnet eine Schlauchverbindung mit Verbindungselementen 45, wie etwa einem Flansch. Das Bezugszeichen kennzeichnet schematisch eine Kabelführungseinrichtung und das Bezugszeichen 77 Verbindungselemente.

Das Bezugszeichen 76 kennzeichnet, eine Verbindungseinrichtung zum Verbinden einer

5 Medienversorgungseinheit. Das Bezugszeichen 75 kennzeichnet eine Verbindungseinrichtung wie etwa eine Zylinderschraube.

Die Anmelderin behält sich vor, sämtliche in den Anmeldungsunterlagen offenbarten Merkmale als erfindungswesentlich zu beanspruchen, sofern sie einzeln oder in Kombination gelt) genüber dem Stand der Technik neu sind. Es wird weiterhin darauf hingewiesen, dass in den einzelnen Figuren auch Merkmale beschrieben wurden, welche für sich genommen vorteilhaft sein können. Der Fachmann erkennt unmittelbar, dass ein bestimmtes in einer Figur beschriebenes Merkmal auch ohne die Übernahme weiterer Merkmale aus dieser Figur vorteilhaft sein kann. Ferner erkennt der Fachmann, dass sich auch Vorteile durch eine Kombi-

15 nation mehrerer in einzelnen oder in unterschiedlichen Figuren gezeigter Merkmale ergeben können.