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Patent Searching and Data


Title:
STIMULATION DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2019/072718
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a device (1) for stimulating the clitoris, having a housing that comprises a control device and an energy store (9) and also comprises a pressure field generation unit and an actuation unit (50), wherein the device (1) further has an extension (7), which forms a cavity (8) for placing on the clitoris, wherein the cavity (8) has, on the device side, a flexible region that can be moved by means of the actuation unit (50) in such a way that a massage function is brought about, wherein the extension (7) has an opening by means of which a negative pressure and a positive pressure can be generated in the cavity (8) by the pressure field generation unit.

Inventors:
DILLS MICHAEL (DE)
Application Number:
PCT/EP2018/077171
Publication Date:
April 18, 2019
Filing Date:
October 05, 2018
Export Citation:
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Assignee:
AMOR GUMMIWAREN GMBH (DE)
International Classes:
A61H9/00; A61H19/00; A61H23/02
Foreign References:
DE212013000027U12014-08-14
US20020120219A12002-08-29
US9011316B22015-04-21
DE202013012387U12016-08-18
DE102012105466A12013-12-24
DE102013110501B42016-02-18
Attorney, Agent or Firm:
CASPARY, Karsten (DE)
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Claims:
Ansprüche

Vorrichtung (1 ) zur Stimulation der Klitoris mit einem Gehäuse, das eine Steuereinrichtung und einen Energiespeicher (9) sowie eine Druckfelderzeugungseinrichtung und eine Betätigungseinrichtung (50) umfasst, wobei die Vorrichtung (1 ) weiterhin einen Ansatz (7) aufweist, der einen Hohlraum (8) zum Aufsetzen auf die Klitoris bildet, wobei der Hohlraum (8) vorrichtungsseitig einen flexiblen Bereich aufweist, der mittels der Betätigungseinrichtung (50) derart bewegbar ist, dass die Betätigungseinrichtung eine Massagefunktion bewirkt, und wobei der Ansatz (7) eine Öffnung aufweist, durch die mittels der Druckfelderzeugungseinrichtung ein Überdruck und ein Unterdruck im Hohlraum (8) erzeugbar ist.

Vorrichtung (1 ) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Druckfelderzeugungseinrichtung eine Luftpumpe (15), ein von der Steuereinrichtung steuerbares Ventil (13), einen Ansaugschlauch (17) und ein Dreiwegeverteilelement (19) umfasst, wobei das eine Ende des Ansaugschlauchs (17) mit einem ersten Anschluss (20) der Luftpumpe (15) und das andere Ende des Ansaugschlauchs (17) mit einer Gehäuseöffnung verbunden ist und wobei ein erstes Schlauchelement (19A) einen zweiten Anschluss (22) der Luftpumpe (15) mit einem ersten Dreiwegeanschluss verbindet, ein zweites Schlauchelement (19B) das Ventil (13) mit einem zweiten Dreiwegeanschluss verbindet und ein drittes Schlauchelement (19C) einen dritten Dreiwegeanschluss mit der Öffnung des Ansatzes (7) verbindet. Vorrichtung (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sie weiterhin eine drahtlose Datenkommunikationseinrichtung zur drahtlosen Steuerung durch ein entferntes Bedienteil aufweist.

Vorrichtung (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinrichtung eine Leiterplatte umfasst, die vorzugsweise auch die drahtlose Datenkommunikationseinrichtung aufweist.

Vorrichtung (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungseinrichtung (50) einen Antrieb und einen Betätigungshebel (54) aufweist, der dazu eingerichtet ist, von innen gegen den flexiblen Bereich zu drücken.

Vorrichtung (1 ) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb ein Elektromotor (52) ist, der von dem Energiespeicher (9) gespeist wird und der von der Steuereinrichtung steuerbar ist.

Vorrichtung (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungseinrichtung (50) des Weiteren ein Getriebe aufweist.

Vorrichtung (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Aktivierung der Stoßwellenvibrationsfunktion mittels der Druckfelder- zeugungseinrichtung und die Aktivierung der Massagefunktion mittels der Betätigungseinrichtung (50) getrennt voneinander oder gemeinsam erfolgen kann.

Vorrichtung (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse zumindest teilweise von einer weichen Hülle umgeben ist, in die der flexible Bereich des Ansatzes (7) integriert ist.

Vorrichtung (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sie ein Bedienteil (26) zur manuellen Steuerung der Vorrichtung (1 ) aufweist.

1 1. Vorrichtung (1 ) nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Bedienteil zwei Bedienelemente (26) zur getrennten Bedienung der Betätigungseinrichtung (50) und der Druckfelderzeugungseinrichtung aufweist. 12. Vorrichtung (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sie spritzwassergeschützt ist.

Description:
Stimulationsvorrichtung

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Stimulationsvorrichtung für erogene Zonen, insbesondere für die Klitoris.

In jüngster Zeit ist der Markt für Sexspielzeug, insbesondere für Vibratoren und ähnliche Stimulationsvorrichtungen aufgrund der fortschreitenden Entwicklung auf den Bereichen der Datenkommunikation und der elektronischen Miniaturisierung erheblich gewachsen. Neben herkömmlichen Vibratoren, die beispielsweise einen Elektromotor mit einer auf der vom Elektromotor angetriebenen Welle sitzenden Unwucht die Vibration auf der Außenhaut des Geräts erzeugen und die einen ggf. aufladbaren Energiespeicher sowie Bedienknöpfe auf seinem Gehäuse aufweisen, gibt es mittlerweile drahtlos steuerbare Vibratoren, die eine drahtlose Datenkommunikationseinrichtung aufweisen und beispielsweise mit einem Smartphone aus der Ferne steuerbar sind. Ein derartiger Vibrator ist beispielsweise in der DE 10 2012 105 466 A1 beschrieben.

Darüber hinaus hat das Prinzip der Stoßwellenvibration ebenfalls Eingang auf dem Gebiet der Stimulationsvorrichtungen, insbesondere für die weiblichen Geschlechtsteile, gefunden. Die DE 10 2013 1 10 501 B4 offenbart eine derartige Stimulationsvorrichtung für die Klitoris nach dem Stoßwellenprinzip.

Nachteilig an der Stimulationsvorrichtung der DE 10 2013 1 10 501 B4 ist jedoch beispielsweise, dass die maximale Saugleistung nicht ausreichend ist, um dem Gewöhnungseffekt bei der Frau entgegenzuwirken. Da die Stimulationswirkung nur aufgrund des Druckauf- und Druckabbaus erfolgt und die Stimulationsvorrichtung permanent auf der Klitoris aufgesetzt sein muss, um das Druckfeld aufrechtzuerhalten, gibt es keine zusätzliche Möglichkeit der manuellen Stimulation der Klitoris auf mechanischem Wege. Darüber hinaus ist die mechanische Struktur der Druckfelderzeugung dieser bekannten Stimulationsvorrichtung nicht variabel genug und auch wenig leistungsfähig.

Es ist daher die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Stimulationsvorrichtung bereitzustellen, die die zuvor beschriebenen Nachteile des Standes der Technik zumindest teilweise überwindet und eine erheblich verbesserte Erregung der Klitoris ermöglicht. Diese Aufgabe wird durch den Gegenstand mit den Merkmalen des Anspruchs 1 erfüllt. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Ausführungsformen sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche. Erfindungsgemäß bereitgestellt wird eine Vorrichtung zur Stimulation der Klitoris mit einem Gehäuse, das eine Steuereinrichtung und einen Energiespeicher sowie eine Druckfelder- zeugungseinrichtung und eine Betätigungseinrichtung umfasst, wobei die Vorrichtung weiterhin einen Ansatz aufweist, der einen Hohlraum zum Aufsetzen auf die Klitoris bildet, wobei der Hohlraum vorrichtungsseitig einen flexiblen Bereich aufweist, der mittels der Betäti- gungseinrichtung derart bewegbar ist, dass die Betätigungseinrichtung eine Massagefunktion bewirkt wird, und wobei der Ansatz eine Öffnung aufweist, durch die mittels der Druck- felderzeugungseinrichtung eine Überdruck und ein Unterdruck im Hohlraum erzeugbar ist.

Mit diesem Aufbau ist die Vorrichtung zur Stimulation der Klitoris in der Lage, berührungslos mithilfe der Druckfelderzeugungseinrichtung eine verbesserte Stimulation zu ermöglichen. Darüber hinaus ist auch eine mechanische Erregung bzw. Massagefunktion der Klitoris mithilfe der Betätigungseinrichtung möglich. Mithin wird damit eine erhebliche Verbesserung im Vergleich zu den Vorrichtungen des Standes der Technik geschaffen, nicht zuletzt aufgrund der zahlreichen variablen Stimulationsmöglichkeiten. Durch eine geeignete Ansteue- rung der entsprechenden Einrichtungen ist zudem eine "berührungslose" Stoßwellenfunktion und eine mechanische Massagefunktion separat oder kombiniert möglich, wodurch sich eine Vielzahl von Stimulationsprogrammen und damit eine sehr große Bandbreite an Anwendungsmöglichkeiten ergibt. Die mechanische Massagefunktion aufgrund der Betätigungseinrichtung ist dabei schonend und ungefährlich für das sehr empfindliche Körperteil, denn die Massagefunktion wird von der Oberfläche des flexiblen Bereichs des Hohlraums bewirkt, die im Wesentlichen glatt und medizinisch unbedenklich ist.

Mit besonderem Vorteil umfasst die Druckfelderzeugungseinrichtung eine Luftpumpe, ein von der Steuereinrichtung steuerbares Ventil, einen Ansaugschlauch und ein Dreiwegever- teilelement, wobei das eine Ende des Ansaugschlauchs mit einem ersten Anschluss der Luftpumpe und das andere Ende des Ansaugschlauchs mit einer Gehäuseöffnung verbunden ist und wobei ein erstes Schlauchelement einen zweiten Anschluss der Luftpumpe mit einem ersten Dreiwegeanschluss verbindet, ein zweites Schlauchelement das Ventil mit einem zweiten Dreiwegeanschluss verbindet und ein drittes Schlauchelement einen dritten Dreiwegeanschluss mit der Öffnung des Aufsatzes verbindet. Dieser Aufbau der Druckfel- derzeugungseinrichtung ist relativ einfach, mit üblichen Bauelementen realisierbar und damit kostengünstig und zuverlässig. Sämtliche elektrischen bzw. elektronischen Bauelemente wie die Luftpumpe oder das von der Steuereinrichtung steuerbare Ventil sind mit einfa- chen Befehlen von der Steuereinrichtung steuerbar und bieten dem Anwender doch eine große Anzahl von Möglichkeiten zur Druckfelderzeugung. Durch das Ventil kann beispielsweise eine stoßweise Erzeugung von Unterdrücken oder Überdrücken im Hohlraum bewirkt werden. Auch ein rampenartiger oder unregelmäßiger Druckverlauf ist möglich. Dadurch ergibt sich eine Variabilität, die beispielsweise weit über die Funktionen der Druckfelder- zeugungseinrichtung der DE 10 2013 1 10 501 B4 hinausgeht. Es ist anzumerken, dass die Druckfelderzeugungseinrichtung auch eine andere Ausgestaltung annehmen kann, beispielsweise mittels einer sich in der Größe immer wieder verändernden Membran bzw. Kammer, die entsprechend Luft durch die Öffnung des Ansatzes in den Hohlraum hinein- presst oder absaugt, so dass in den Hohlraum ein Überdruck bzw. Unterdruck entsteht.

Bevorzugt weist die Vorrichtung eine drahtlose Datenkommunikationseinrichtung zur drahtlosen Steuerung durch ein entferntes Bedienteil auf. Die Vorteile der drahtlosen Steuerung liegen auf der Hand; so kann beispielsweise eine Person die Stimulationsvorrichtung steuern, die nicht am selben Ort wie die Verwenderin der Stimulationsvorrichtung anwesend ist. Beispiele für entfernte Bedienteile sind ein Smartphone, ein Tabletcomputer oder ein Laptop sowie eine fest installierte Arbeitsstation wie ein PC oder ähnliche tragbare oder feste Kommunikationseinrichtungen.

Mit weiteren Vorteil weist die Steuereinrichtung eine Leiterplatte auf, die vorzugsweise auch die drahtlose Datenkommunikationseinrichtung umfasst. Derartige Steuereinrichtungen können beispielsweise Mikroprozessoren, Datenspeichereinrichtungen und andere Schnittstellen aufweisen, die sämtlich auf einer Leiterplatte geringer Größe angeordnet sein können. Auch die Antenne der drahtlosen Datenkommunikationseinrichtung kann beispielsweise als gedruckte Leiterplattenantenne darauf aufgebracht sein. Die drahtlose Datenkom- munikationseinrichtung kann Steuerelemente zur manuellen Steuerung auf der Außenhülle der erfindungsgemäßen Vorrichtung ersetzen oder ergänzen. Dadurch erhöht sich die Anwendungsvariabilität erheblich. Dem Fachmann sind eine Mehrzahl von geeigneten drahtlosen Datenkommunikationsprotokollen und -technologien bekannt, wie zum Beispiel Blue- tooth, WiFi, NFC, ANT+, GSM, UMTS oder LTE oder andere mobile Datenverbindungsstandards.

Es ist besonders bevorzugt, dass die Betätigungseinrichtung einen Antrieb, ein Stellglied und einen Betätigungshebel aufweist, der dazu eingerichtet ist, von innen gegen den flexiblen Bereich zu drücken. Dabei ist der Antrieb vorzugsweise ein Elektromotor, der von dem Energiespeicher gespeist wird und der von der Steuereinrichtung steuerbar ist. Auch hier sind die verwendeten Bauelemente Standardkomponenten aus der Elektronik bzw. (Fein-) Mechanik, die kostengünstig in ausreichend guter Qualität verfügbar sind. Es versteht sich, dass der Energiespeicher entsprechend dimensioniert sein muss, um ausreichend Energie für die Versorgung der Druckfelderzeugungseinrichtung und der Betätigungseinrichtung bereitzustellen. Besonders gut eignen sich die aus Smartphones bekannten Lithium-Ionenoder Lithium-Polymer-Akkumulatoren, die ebenfalls handelsüblich verfügbar und aufgrund der Massenproduktion günstig erhältlich sind.

Weiterhin bevorzugt weist die Betätigungseinrichtung ein Getriebe auf. Derartige Getriebe können auch in den Antrieb bzw. den Elektromotor integriert sein und unterstützen dabei die Massagefunktion der Bestätigungseinrichtung vielfältig zu gestalten, d.h. unterschiedliche Bewegungsprogramme des Betätigungshebels zu ermöglichen, der den flexiblen Be- reich des Hohlraums derart bewegt, dass die Klitoris je nach Programm unterschiedlich stark mechanisch stimuliert wird. Auch hier sind andere Ausgestaltungen der Betätigungseinrichtung denkbar; beispielsweise kann eine pneumatische, elektromagnetische oder hydraulische Mechanik der Betätigungseinrichtung zugrunde liegen. Weiterhin bevorzugt kann die Aktivierung der Stoßwellenvibrationsfunktion mittels der Druckfelderzeugungseinrichtung und die Aktivierung der Massagefunktion mittels der Betätigungseinrichtung getrennt voneinander oder gemeinsam erfolgen. Wie bereits erwähnt, gibt es eine Vielzahl von Möglichkeiten, die erfindungsgemäße Vorrichtung zur Stimulation der Klitoris anzusteuern, nicht zuletzt aufgrund der beiden unterschiedlichen Stimulations- funktionen bzw. -mechanismen, die für sich alleine oder aber auch zusammen aktivierbar sind. So ist es zum Beispiel denkbar, dass Stimulationsabläufe als Programme abgelegt, abgespeichert und ausgetauscht werden können, sowohl intern in einem möglichen Datenspeicher oder auch extern in einem Smartphone, die eine Benutzerin gezielt mit unterschiedlichen Zeitdauern und Empfindlichkeitsstufen zu einem Höhepunkt bringen können. Mit besonderem Vorteil ist das Gehäuse der erfindungsgemäßen Vorrichtung zumindest teilweise von einer weichen Hülle umgeben, in die der flexible Bereich des Ansatzes integriert ist. Ein bei derartigen Geräten vorzugsweise verwendetes Material ist Silikon, das medizinisch unbedenklich ist, eine angenehme Haptik aufweist, leicht zu reinigen ist, eine hohe Stabilität auch gegenüber Körperflüssigkeiten aufweist sowie günstig verfügbar ist. Es können auch andere geeignete, flexible Materialien gewählt werden, wie zum Beispiel natürlicher oder synthetischer Kautschuk oder thermoplastische Polymere (TPE). Weiterhin bevorzugt weist die Vorrichtung ein Bedienteil zur manuellen Steuerung der Vorrichtung auf. Wie bereits erwähnt kann eine derartige manuelle Steuerung wünschenswert sein, wenn keine Fernsteuerung möglich ist. Vorteilhaft ist es, wenn das Bedienteil zwei Bedienelemente zur getrennten Bedienung der Betätigungseinrichtung und der Druckfel- derzeugungseinrichtung aufweist. Es ist auch denkbar, dass lediglich ein Bedienelement beide Einrichtungen betätigt.

Mit weiterem Vorteil ist die erfindungsgemäße Vorrichtung spritzwassergeschützt.

Weitere Vorteile der Erfindung werden nachfolgend anhand der in der Figur dargestellten bevorzugten Ausführungsform beschrieben. Darin zeigt:

Fig. 1 eine Explosionsdarstellung von Teilen der erfindungsgemäßen Vorrichtung zur Stimulation der Klitoris.

Fig. 1 zeigt in einer schematischen Explosionsdarstellung eine bevorzugte Ausführungs- form der erfindungsgemäßen Vorrichtung zur Stimulation der Klitoris. Der Einfachheit halber sind einige Elemente wie beispielsweise die Silikonhülle oder die Steuereinrichtung weggelassen, um das Verständnis der vorliegenden Erfindung zu erleichtern. Die erfindungsgemäße Vorrichtung 1 umfasst ein oberes Gehäuseteil 3 sowie ein unteres Gehäuseteil 5, die aufeinandergesetzt das Gehäuse bilden, in dem die Mehrzahl der Bauteile der erfindungs- gemäßen Vorrichtung angeordnet ist. Das untere Gehäuseteil 5 weist an seinem einen Ende auf der Außenseite einen Ansatz 7 auf, der ein im Wesentlichen rundes offenes Ende aufweist, das zum Aufsetzen auf die äußeren Geschlechtsteile einer Frau geeignet ist, sodass die Klitoris in dem von dem Ansatz 7 gebildeten Hohlraum 8 angeordnet werden kann bzw. von ihm umgeben ist. Der Ansatz 7 kann als separates Element ausgebildet und mit dem Gehäuse verbunden sein, beispielsweise an das Gehäuse gesteckt, geschraubt oder geklebt sein. Der Ansatz 7 kann aber auch integral mit dem Gehäuse, hier mit dem unteren Gehäuseteil 5 ausgebildet sein. In einer Ausführungsform ist der Ansatz 7 in der (Silikon-) Umhüllung der Vorrichtung 1 ausgebildet, die an der entsprechenden Stelle als Ansatz ausgeformt und gegebenenfalls verstärkt ist.

In der hier dargestellten Ausführungsform ist eine Zweiteilung des Gehäuses in ein oberes Gehäuseteil 3 sowie ein unteres Gehäuseteil 5 gewählt worden; es ist beispielsweise möglich, auch eine seitliche Aufteilung in ein erstes Gehäuseteil und ein zweites Gehäuseteil oder auch in mehr als zwei Gehäuseteile vorzunehmen. Es ist auch denkbar, dass das Gehäuse im Wesentlichen einteilig ausgebildet ist und nur eine verschließbare Öffnung aufweist, über die die Komponenten in das Gehäuse einsetzbar sind. An ihren vorrichtungssei- tigen Rändern werden das obere Gehäuseteil 3 und das untere Gehäuseteil 5 entsprechend zusammengefügt, so dass sie eine abgerundete Einheit mit im Wesentlichen nahtlo- sen Übergängen bilden, um eine angenehme Haptik zu bieten.

Im Inneren des Gehäuses ist auf der Innenseite des unteren Gehäuseteils 5, die an den Ansatz 7 angrenzt, die Betätigungseinrichtung 50 angeordnet. Die Betätigungseinrichtung 50 dient der mechanischen Stimulation bzw. Massage der Klitoris. Im Gegensatz zu her- kömmlichen Massagevorrichtungen erzeugt die Betätigungseinrichtung 50 nicht nur Vibrationen, die über das Gehäuse der Massagevorrichtung auf den menschlichen Körper, insbesondere auf die Geschlechtsteile übertragen wird. Vielmehr umfasst die Betätigungseinrichtung 50 einen Mechanismus, der auch dazu geeignet ist, eine manuelle Stimulation bzw. Massage der Klitoris nachzubilden.

Die Betätigungseinrichtung 50 umfasst einen Elektromotor 52, an dessen Abtriebswelle ein Nockenelement 53 angeordnet ist. Das Nockenelement 53 ist in der dargestellten Ausführungsform als Scheibe 53a ausgebildet, die drehbar mit dem Elektromotor 52 verbunden ist. Auf der dem Elektromotor gegenüberliegenden Stirnfläche weist das Nockenelement 53 eine zumindest eine Nocke 53b auf. Die Nocke 53b ist beispielsweise als zylindrischer Fortsatz auf der Scheibe 53a ausgebildet. Die Nocke 53b ist ferner exzentrisch auf der Scheibe 53a angeordnet, also versetzt zur Antriebsachse des Elektromotors 52. Dreht der Elektromotor 52 das Nockenelement 53, bewegt sich die Nocke 53b auf einer Kreisbahn um die Antriebsachse des Elektromotors 52. Die Betätigungseinrichtung 50 umfasst weiterhin einen Betätigungshebel 54. Der Betätigungshebel 54 ist schwenkbar in der Vorrichtung 1 , z.B. in einer der beiden Gehäusehälften 3, 5 gelagert. Der Betätigungshebel 54 umfasst einen ersten Schenkel 60 und einen zwei- ten Schenkel 62, die sich schräg zueinander, vorzugsweise im Wesentlichen senkrecht zueinander erstrecken. Der erste Schenkel 60 stellt die Verbindung zum Elektromotor 52 her, während der zweite Schenkel 62 der Übertragung der erzeugten Bewegung auf den Körper dient. Der erste Schenkel 60 erstreckt sich im Wesentlichen in Verlängerung bzw. in etwa parallel zur Antriebsachse des Elektromotors 52. An seinem dem Nockenelement 53 zugewandten Ende weist der Betätigungshebel 54 eine Nut 55 auf, die im dargestellten Ausführungsbeispiel im ersten Schenkel 60 ausgebildet ist. Die Nut 55 erstreckt sich quer zur Antriebsachse des Elektromotors 52. Das Nockenelement 53 greift mit der Nocke 53b in die Nut 55 ein, die im Betätigungshebel 54 ausgebildet ist.

Parallel zu der Nut 55 erstrecken sich an dem Betätigungshebel 54 jeweils seitlich zwei Achsabschnitte 57, deren Achse im Wesentlichen eine Drehachse des Betätigungshebels 54 bildet. Es erstreckt sich jeweils ein Achsabschnitt 57 auf einer Seite der Schenkel 60, 62 und im Wesentlichen senkrecht zu den Schenkeln 60, 62. Vorzugsweise bilden die Achsabschnitte 57 eine zylindrische Achse, an der in axial zentriert die Schenkel 60, 62 angeordnet sind. Die Achsabschnitte 57 sind drehbar im Gehäuse gelagert. Hierzu kann das Gehäuse entsprechende Sitze oder Aufnahmen 58 aufweisen. An dem freien Ende des zweiten Schenkels 62 des Betätigungshebels 54, der vom ersten Schenkel 60, dem Elektromotor 52 und dem Nockenelement 53 hinweg ragt, ist ein Kontaktelement 56 angeordnet, dessen Kontur abgerundet ist. Das Kontaktelement 56 kann integral mit dem zweiten Schenkel 62 des Betätigungshebels 54 ausgebildet sein, z. B. indem das freie Ende des zweiten Schenkels 62 abgerundet ist oder einen scheibenförmigen oder kugelförmigen vergrößerten Querschnitt aufweist. Das Kontaktelement 56 kann aber auch als separates Element ausgebildet sein und bspw. in Form einer Scheibe drehbar in einer entsprechenden Aufnahme im Betätigungshebel 54 aufgenommen sein. Das Kontaktelement 56 ist zum direkten oder indirekten Kontakt mit der zu massierenden Körperstelle vorgesehen. Hierzu erstreckt sich zumindest das Kontaktelement 56 des Betätigungshebels 54 in eine Öffnung im Gehäuse der Vorrichtung 1 und in den Hohlraum 8, der dazu geeignet ist, die Klitoris aufzunehmen. Der den Hohlraum 8 bildende Ansatz 7 kann einen flexiblen Bereich umfassen, der sich über die Öffnung des Ansatzes 7 erstreckt. Aus Gründen der Hygiene und besseren Reinigung ist es zu bevorzugen, dass die Öffnung im Ansatz 7 bzw. im Gehäuse bedeckt ist, um das Eindringen von Flüssigkeit zu vermeiden. Der flexible Bereich kann durch die (Silikon-) Umhüllung der Vorrichtung gebildet sein, durch den Ansatz 7 selbst oder als Einsatz im Ansatz 7 ausgebildet sein. Der flexible Be- reich kann beispielsweise in Form einer nachgiebigen Membran die körperseitige Öffnung des Ansatzes 7 überspannen und beim Aufsetzen auf den Körper entsprechend nachgeben, um die Klitoris im Hohlraum 8 des Ansatzes 7 aufzunehmen. Der flexible Bereich kann auch eine vordefinierte Form aufweisen, beispielsweise eine halbkugelartige Form, die sich von der körperseitigen Öffnung des Ansatzes 7 in den Hohlraum 8 hinein erstreckt und da- zu geeignet ist, die Klitoris aufzunehmen. Das Kontaktelement 56 kann mit der Innenseite des flexiblen Bereichs im Hohlraum 8 zusammenwirken. Vorzugsweise ist der flexible Bereich mit einer gewissen Vorspannung über das Kontaktelement 56 geführt, sodass die Bewegung des Kontaktelements 56 gut auf die im Hohlraum 8 angeordnete Körperstelle übertragen wird.

Wird der Elektromotor 52 der Betätigungseinrichtung 50, der über eine elektrische Leitung 1 1 mit dem Energiespeicher 9 verbunden ist, aktiviert bzw. eingeschaltet, so bewirkt die Drehung des Nockenelements 53 durch den Eingriff mit der Nut 55 eine Hin- und Herbewegung des Betätigungshebels 54 um die Achse der Achsabschnitte 57, die in zusammenge- setztem Zustand in entsprechenden Aufnahmen 58 am unteren Gehäuseteil 5 aufgenommen sind. Die Größe der Nut 55 ist hierzu relativ zum Nockenelement 53 derart auszulegen, dass bei einer Drehung des Nockenelements 53 und einem Schwenken des Betätigungselements 54 die die aneinander angrenzenden Komponenten nicht klemmen. Insbesondere darf die Nut 55 nicht zu schmal ausgebildet sein und das freie Ende des ersten Schenkels 60 nicht zu nah an der Stirnfläche des Nockenelements 53 angeordnet sein. In einem Scheitelbereich der Umdrehung des Nockenelements 53 drückt die Nocke 53b an eine Seitenwand der Nut 55 und in einem gegenüberliegenden Scheitelbereich der Umdrehung des Nockenelements 53 drückt die Nocke 53b an eine gegenüberliegende Seiten- wand der Nut 55. Dadurch wird der Betätigungshebel 54 während einer Umdrehung des Nockenelements 53 einmal nach vorne und einmal nach hinten geschwenkt.

Die Hin- und Herbewegung des Betätigungshebels 54 führt über eine Hebelmechanik zu einer Hin- und Herbewegung des Kontaktelements 56, das von innen gegen den flexiblen Bereich des Hohlraums 8 drückt, so dass sich im Hohlraum 8 eine Ausbuchtung bzw. ein Vorsprung bildet, der je nach Geschwindigkeit der Hin- und Herbewegung über die flexible Fläche des Hohlraums 8 wandert. Das Hin- und Herbewegen des Betätigungshebels 54 kann alternativ auch durch andere Antriebe bewirkt werden. Z. B. kann ein Linearantrieb vorgesehen sein, der mit dem Betätigungshebel verbunden ist und den ersten Schenkel 60 des Betätigungshebels entsprechend bewegt. Es kann auch eine Pleuelverbindung verwendet werden. Anstelle der Koppelung verschiedener Bewegungen kann die Antriebsbewegung des Antriebs auch direkt mittels eines Kontaktelements auf den flexiblen Bereich übertragen werden.

Die Geschwindigkeit des Elektromotors 52 ist durch die in Fig. 1 nicht dargestellte Steuereinrichtung regel- bzw. steuerbar, so dass nicht nur eine einzige Geschwindigkeit der Hin- und Herbewegung des Kontaktelements 56 existiert, sondern eine Vielzahl von Bewe- gungsprogrammen über die Steuereinrichtung programmierbar ist. Neben der hier dargestellten Ausbildung der Betätigungseinrichtung 50 sind auch noch andere Möglichkeiten denkbar, wie die mechanische Massagefunktion bewirkt werden kann. Statt des Betätigungshebels 54, der durch den Elektromotor 52 in eine Hin- und Herbewegung versetzt wird, wäre beispielsweise ein Linearmotor denkbar, der direkt einen Betätigungshebel an- treibt, dessen Ende in Kontakt mit dem flexiblen Bereich des Hohlraums 8 steht.

Die separat oder zusätzlich aktivierbare zweite Stimulationsfunktion der erfindungsgemäßen Vorrichtung wird nun näher erläutert. Zentrales Element der Druckfelderzeugungsein- richtung ist die Luftpumpe 15, die über eine elektrische Leitung 1 1 mit dem Energiespeicher 9 sowie mit der (in Fig. 1 nicht dargestellten) Steuereinrichtung verbunden ist. Die Luftpumpe 15 weist einen ersten Anschluss 20 sowie einen zweiten Anschluss 22 auf, die beide als pneumatische Anschlüsse für einen flexiblen Schlauch ausgebildet sind. Der erste Anschluss 20 der Luftpumpe 15 ist mit einem Ende eines Ansaugschlauchs 17 verbunden, dessen anderes Ende mit einer Gehäuseöffnung im unteren Gehäuseteil 5 verbunden ist. Der Ansaugschlauch 17 dient in erster Linie dazu, Luft von außerhalb des Gehäuses zur Luftpumpe 15 anzusaugen bzw. von der Luftpumpe 15 geförderte Luft nach außerhalb des Gehäuses zu transportieren. Der zweite Anschluss 22 der Luftpumpe 15 ist mit einem ersten Dreiwegeanschluss eines Dreiwegeverteilelements 19 verbunden. Ein zweiter Dreiwegeanschluss des Dreiwegever- teilelements 19 ist mit einem von der Steuereinrichtung steuerbaren Ventil 13 verbunden, welches über eine elektrische Leitung mit der Steuereinrichtung verbunden ist. Der dritte Dreiwegeanschluss des Dreiwegeverteilelements 19 ist mit einer Öffnung des Ansatzes 7 verbunden. Ein erstes Schlauchelement 19A verbindet den zweiten Anschluss 22 der Luftpumpe 15 mit dem ersten Dreiwegeanschluss, ein zweites Schlauchelement 19B verbindet das Ventil 13 mit dem zweiten Dreiwegeanschluss und ein drittes Schlauchelement 19C verbindet den dritten Dreiwegeanschluss mit der Öffnung des Ansatzes 7. Ist ein flexibler Bereich am bzw. im Ansatz 7 vorgesehen, ist dieser entweder als luftdurchlässige Membran auszubilden oder mit entsprechenden Löchern zu versehen, um zu ermöglichen, dass das erzeugte Druckfeld auf das im Hohlraum aufgenommene Körperteil wirken kann. Die Stoßwellenfunktion der Druckfelderzeugungseinrichtung wird nun anhand der beteiligten Bauteile erläutert. Die Steuereinrichtung bestimmt, in welchem Modus die Luftpumpe 15 arbeiten soll, d. h. ob im Hohlraum 8 ein Unterdruck oder ein Überdruck erzeugt werden soll. Je nachdem wird durch den zweiten Anschluss 22 Luft in Richtung des Dreiwegeverteilelementes 19 gepumpt oder davon abgesaugt. Da die Luftpumpe 15 lediglich im Wesentlichen kontinuierlich Luft über ein und denselben Anschluss ansaugen oder alternativ abführen kann, übernimmt das von der Steuereinrichtung steuerbare Ventil 13 die Funktion des Einstellens der Stärke bzw. des Ansteigens oder Abfallens von Überdruck oder Unterdruck im Hohlraum 8. Das Ventil 13 kann durch Öffnen einen in dem Dreiwegeverteilelement 19 vorhandenen Überdruck ablassen oder auch einen entsprechenden Unterdruck im Dreiwegeverteilelement 19 reduzieren. Damit ist ein pulsartiges Ansaugen innerhalb des Hohlraums 8 möglich sowie ein kontinuierliches oder treppenartiges Anstiegs- oder Abfallprofil des Unter- oder Überdrucks innerhalb des Hohlraums 8. Bei der Definition entsprechender Programme sind kaum Grenzen gesetzt. Zum Beispiel ist ein stufenloses Ansteigen oder Abfallen in Kombination mit abrupten Druckabfällen möglich. Dies erhöht den Nutzwert der erfindungsgemäßen Vorrichtung für eine Benutzerin signifikant. In Fig. 1 nicht dargestellt ist die Silikonhülle, die sich beispielsweise über zwei Drittel der Länge der gesamten Vorrichtung erstrecken kann, aber diese auch komplett umhüllen kann. Die für die Funktion der Druckfelderzeugungseinrichtung notwendigen Belüftungsöff- nungen sind dabei derart ausgeprägt, dass Spritzwasser von außen nicht in die Vorrichtung eindringen kann. Auch eingesaugte Flüssigkeiten können nicht in den freien Raum des Gehäuses geraten, da sie in den Schlauchabschnitten der Druckfelderzeugungseinrichtung verbleiben. Dazu weist die Silikonhülle auf ihrer Innenseite an den Löchern entsprechende Tüllen oder Aufnahmestutzen auf.

Etwa in der Mitte des oberen Gehäuseteils 3 sind auf der Außenseite Aussparungen 24 für drei Bedienelemente 26 ausgebildet, über die die Funktionen der erfindungsgemäßen Vorrichtung 1 bedienbar sind. Es ist auch möglich, sämtliche Funktionen nur über eine oder zwei oder mehr als drei Bedienelemente zu steuern. Die bevorzugt als druckempfindlich ausgebildeten Bedienelemente 26 können jeweils mit einer Beleuchtungseinrichtung wie z.B. einer LED versehen sein, die den Funktionszustand der Stimulationsvorrichtung und/oder einer bestimmten Funktion anzeigen. Auch ist es möglich, dass eine oder mehrere Beleuchtungseinrichtungen den Ladezustand des Energiespeichers 9 anzeigen. Zum Aufladen des Energiespeichers 9 weist die Vorrichtung der in Fig. 1 dargestellten Ausführungsform eine Ladebuchse 28 auf, die per (nicht in Fig. 1 dargestellter) elektrischer Leitung mit dem Energiespeicher 9 bzw. der Steuereinrichtung verbunden ist. Auf die elektrischen Anschlüsse der Ladebuchse 28 aufgesteckt ist ein Gummipropfen 30, der so ausgebildet ist, dass er von einem Stecker eines Ladekabels durchstoßen werden kann, so dass eine Ladeverbindung nach außen bewirkt wird. Der Gummipropfen 30 dient dazu, die Vorrichtung spritzwassergeschützt zu halten, denn von außen kann kein Wasser durch die Silikonhülle und den Gummipropfen 30 hindurch dringen. Es sind auch andere Lademöglichkeiten des Energiespeichers 9 denkbar, beispielsweise durch zwei auf der Außenseite des Gehäuses angebrachte Elektroden, die in geeigneter Weise die Spritzwasserdichtheit ge- währleisten. Ebenfalls ist berührungslose, elektromagnetische Ladefunktion des Energiespeichers 9 denkbar.

Es ist anzumerken, dass in der dargestellten bevorzugten Ausführungsform sowohl eine Druckfelderzeugungseinrichtung als auch eine mechanische Betätigungseinrichtung vor- handen sind, die einzeln oder auch zusammen aktivierbar sind. Durch die Kombination beider Mechanismen ergibt sich eine sehr große Anwendungsbandbreite und damit ein hoher Nutzwert. Allerdings ist es auch erfindungsgemäß, eine Vorrichtung zur Stimulation der Klitoris nur mit der Druckfelderzeugungseinrichtung zu verwenden. Auch dadurch bieten sich schon besondere Vorteile durch die Variabilität der Steuerung und der hohen Leistungsbandbreite für die Erzeugung von Unterdruck und Überdruck im Hohlraum. Mit dem erfindungsgemäßen Gegenstand wird eine Stimulationsvorrichtung für die Klitoris bereitgestellt, die eine erheblich verbesserte Erregung der Klitoris ermöglicht.