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Patent Searching and Data


Title:
STIRRING DEVICE FOR AN ELECTRICAL KITCHEN APPLIANCE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2011/045187
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a stirring device (1), in particular a whisk, for an electrical kitchen appliance for processing mixtures. According to the invention, the stirring device comprises a drive shaft (10) and a first, arched, self-contained hoop (11) which is arranged at one end (12) of the drive shaft (10), wherein the first hoop (11) has a constant cross-section at least in sections along the length thereof, wherein the first hoop comprises at least one molded-on element (13), in particular a bulge, which is designed to enlarge the active surface acting upon the mix to be processed.

Inventors:
SEMEJA UROS (SI)
GOLAVSEK SAMO (SI)
DANIJEL ROMAN (SI)
Application Number:
PCT/EP2010/064554
Publication Date:
April 21, 2011
Filing Date:
September 30, 2010
Export Citation:
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Assignee:
BSH BOSCH SIEMENS HAUSGERAETE (DE)
SEMEJA UROS (SI)
GOLAVSEK SAMO (SI)
DANIJEL ROMAN (SI)
International Classes:
A47J43/07; B01F7/00; A47J43/10; B01F13/00
Domestic Patent References:
WO2005089606A12005-09-29
Foreign References:
GB205611A1923-10-25
US2599070A1952-06-03
US1966352A1934-07-10
US6264356B12001-07-24
EP0410527B11993-06-16
DE1429978A11968-11-14
Other References:
See also references of EP 2488288A1
Attorney, Agent or Firm:
BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH (DE)
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Claims:
PATENTANSPRÜCHE

1 Rührvorrichtung (1 ), insbesondere Quirl, für ein elektrisches Küchengerät zum Verarbeiten von Mischgut, umfassend einen Antriebsschaft (10) und einen ersten in sich geschlossenen bogenförmigen Bügel (1 1 ) welcher an einem Ende (12) des Antriebsschaftes (10) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Bügel (1 1 ) mindestens eine Anformung (13), insbesondere eine Verdickung (13), aufweist, welche dergestalt ausgebildet ist, dass die Wirkfläche (14) auf das zu verarbeitende Mischgut vergrößert wird. 2 Rührvorrichtung nach Anspruch 1 , gekennzeichnet durch einen zweiten in sich geschlossenen bogenförmigen Bügel (15) zum Verarbeiten von Mischgut, welcher den ersten bogenförmigen Bügel (1 1 ) kreuzt und an dem Ende (12) des Antriebsschaftes (10) angeordnet ist, wobei der zweite Bügel (14) mindestens eine Anformung (13), insbesondere eine Verdickung (13) aufweist, welche dergestalt ausgebildet ist, dass die Wirkfläche (14) auf das zu verarbeitende Mischgut vergrößert wird.

3 Rührvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Anformung (13), insbesondere die Verdickung (13), als Mittel zum Vergrößern eines Querschnitts des Bügels (13, 15) ausgebildet ist.

4 Rührvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Anformungen (13), insbesondere die Verdickungen (13) symmetrisch zu einer Rotationsachse (R) des Antriebsschaftes (10) jeweils in einem Wirkbereich (16, 17) auf dem jeweiligen Bügel (11 , 15) angeordnet sind.

5 Rührvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Anformung (13), insbesondere die Verdickung (13) kugelförmig ausgebildet ist.

6. Rührvorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Wirkbereich (16, 17) der Bügel (1 1 , 15) im Betrieb der Rührvorrichtung (1 ) mit dem Mischgut in Kontakt steht.

7. Rührvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Bügel (1 1 , 15) steif ausgebildet sind.

8. Rührvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Bügel (1 1 , 15) drahtförmig ausgebildet sind.

9. Rührvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Bügel (1 1 , 15) aus einem metallischen Material hergestellt sind.

10. Rührvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Anformungen (13), insbesondere die Verdickungen (13) abnehmbar und/oder ersetzbar ausgebildet sind.

11. Elektromotorisches Handrührgerät mit mindestens einer Rührvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 9, wobei das Handrührgerät eine elektrische Antriebseinrichtung aufweist, um die mindestens eine Rührvorrichtung (1 ) rotierend anzutreiben.

Description:
Rührvorrichtung für ein elektrisches Küchengerät

Beschreibung Hintergrund der Erfindung

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Rührvorrichtung, insbesondere Quirl, für ein elektrisches Küchengerät, umfassend einen Antriebsschaft und mindestens einen ersten in sich geschlossener bogenförmigen ausgebildeter Bügel gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Stand der Technik

Die EP 0 410 527 B1 offenbart einen Quirl für eine Küchenmaschine, welcher eine gute Schlag- und Mischwirkung auf das zu verarbeitende Mischgut aufweist. Hierzu werden mehr als vier bogenförmige Bügel vorgesehen, welche an einem Schaft ausgebildet sind. Die Bügel weisen an ihrem jeweiligen Ende eine Verbindung zu einem Ring, welcher radial um den Schaft verläuft. Die Bügel sind in Umfangsrichtung des umlaufenden Ringes symmetrisch verteilt. Um den Schlageffekt und die Mischwirkung zu verbessern, lehrt die EP 0 410 527 B1 die Verteilung einer Vielzahl von bogenförmigen Bügeln entlang des Ringes, welche abwechselnd um den Ring in axialer Richtung verteilt sind.

Auch bekannt sind Rührvorrichtungen für elektromotorische Küchengeräte, welche im Bereich des Mischguts bandförmig ausgebildet sind, welches die Zerkleinerungskraft der Vorrichtung verbessert. Die 1 429 978 A1 offenbart ebenfalls eine Rührvorrichtung, welche einen besonderen Bereich aufweist, mit welchem das zu bearbeitende Mischgut von dem Schüsselboden angehoben werden kann, so dass eine starke lufteintreibende Schlagwirkung erreicht werden kann.

Bei all den bekannten Konstruktionen aus dem Stand der Technik wird aber nicht immer ein zufriedenstellender Effekt erreicht. So wird beispielsweise die bandförmige Rührvorrichtung das Mischgut allzu scharf das Mischgut anschlagen, so dass die gewünschte Wirkung nicht immer erreicht werden kann. Die Verwendung einer Vielzahl von bogenförmigen Bügeln ist ebenfalls nicht universell einsetzbar und weist ferner den Nachteil der aufwendigen Herstellung.

Der Erfindung zugrundeliegende Aufgabe Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine effektive Rührvorrichtung bereitzustellen, welche eine verbesserte Wirkfläche auf das Mischgut aufweist, und kostengünstig in der Herstellung ist.

Erfindungsgemäße Lösung

Die Lösung der gestellten Aufgabe gelingt durch eine Rührvorrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 1. Vorteilhafte Aus- und Weiterbildungen, welche einzeln oder in Kombination miteinander eingesetzt werden können, sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.

Es wird eine Rührvorrichtung, insbesondere Quirl, für ein elektrisches Küchengerät zum Verarbeiten von Mischgut bereitgestellt. Die Rührvorrichtung umfasst einen Antriebsschaft und einen ersten in sich geschlossenen bogenförmigen Bügel, welcher an einem Ende des Antriebsschaftes angeordnet ist, wobei der erste Bügel in seiner Länge zumindest abschnittsweise einen konstanten Querschnitt aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Bügel mindestens eine Anformung, insbesondere eine Verdickung, aufweist, welche dergestalt ausgebildet ist, dass die Wirkfläche auf das zu verarbeitende Mischgut vergrößert wird. Die Anformungen bewirken eine Erhöhung der effektiven Fläche die auf das Mischgut einwirkt, so dass Lebensmittel schonend und schnell die gewünschte Konsistenz erreichen. Im Falle des Steifschlagens von Mischgut, beispielsweise Eiweiß oder Sahne, wird mittels der erfindungsgemäßen Anformungen mehr Luft in das Mischgut eingeschlagen, welches zu einer noch schnelleren Verarbeitung führt.

Bevorzugte Ausgestaltung der Erfindung

Es wird bevorzugt, dass die Rührvorrichtung einen zweiten in sich geschlossenen bogenförmigen Bügel zum Verarbeiten von Mischgut aufweist, welcher den ersten bogenförmigen Bügel kreuzt, wobei der zweite Bügel in seiner Länge zumindest abschnittsweise einen konstanten Querschnitt aufweist und an dem Ende des Antriebsschaftes angeordnet ist, wobei der zweite Bügel mindestens eine Anformung, insbesondere eine Verdickung aufweist, welche dergestalt ausgebildet ist, dass die Wirkfläche auf das zu verarbeitende Mischgut vergrößert wird. Durch den Einsatz eines weiteren Bügels werden die Rührergebnisse weiter verbessert, da die effektive Fläche, die auf das Mischgut einwirkt, weiter erhöht wird.

Erfindungsgemäß bevorzugt ist die Anformung, insbesondere die Verdickung, als Mittel zum Vergrößern eines Querschnitts des Bügels ausgebildet ist. Die Bügel weisen entlang deren Länge zumindest abschnittsweise einen konstanten Querschnitt und die Anformungen sind so ausgebildet, dass diese den Querschnitt in dem Abschnitt, wo sie angeformt sind, vergrößern. Somit wird die Wirkfläche auf das zu verarbeitende Mischgut effektiv vergrößert. Falls die Bügel drahtförmig ausgebildet sind, können diese in deren Länge einen konstanten und kreisförmigen Querschnitt aufweisen, wobei die Anformungen abschnittsweise entlang der Länge der Bügel den Querschnitt als Verdickung bzw. Anformung vergrößern.

Bevorzugt ist die Anformung, insbesondere die Verdickung symmetrisch zu einer Rotationsachse des Antriebsschaftes jeweils in einem Wirkbereich auf dem jeweiligen Bügel angeordnet. Durch diese bevorzugte Anordnung der Anformungen wird eine einfache Herstellung gesichert und die Wirkung auf das zu rührende Mischgut wird noch weiter verbessert. Der symmetrische Aufbau wirkt zusätzlich positiv auf die Antriebseinheit eines elektrisch angetriebenen Handrührer, da somit keine störenden Unwuchten entstehen können. Erfindungsgemäß bevorzugt ist die Anformung, insbesondere die Verdickung kugelförmig ausgebildet. Die Kugelform der Anformungen ist leicht zu reinigen und die effektive Wirkfläche der Rührvorrichtung wird durch diese vorteilhafte Form besonders erhöht.

Zweckmäßigerweise ist der Wirkbereich der Bügel im Betrieb der Rührvorrichtung mit dem Mischgut in Kontakt. Folglich können effektiv und schnell Lebensmittel verarbeitet werden. In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung sind die Bügel steif ausgebildet. Die steife bzw. nicht-verformbare Ausbildung der Bügel erlaubt die Verarbeitung von zähem Mischgut, wie beispielsweise Teig oder ähnliches. Somit ist die Rührvorrichtung universell einsetzbar. Weiterhin bevorzugt sind die Bügel drahtförmig ausgebildet. Die Verwendung von Drähten, insbesondere aus Metalllegierungen hergestellten Drähten, stellt eine kostengünstige und leicht zu reinigende Rührvorrichtung bereit.

Es ist bevorzugt, dass die Anformungen, insbesondere die Verdickungen, abnehmbar und/oder ersetzbar ausgebildet sind. Somit können unterschiedliche Anformungen für unterschiedliche Zwecke eingesetzt werden.

Kurzbeschreibung der Zeichnungen Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen werden nachfolgend an Hand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispieles, auf welches die Erfindung jedoch nicht beschränkt ist, näher beschrieben.

Es zeigen schematisch:

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht einer Rührvorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung; und

Fig. 2 eine Detailansicht der Rührvorrichtung.

Ausführliche Beschreibung anhand eines Ausführungsbeispiels

Bei der nachfolgenden Beschreibung der vorliegenden Erfindung bezeichnen gleiche Bezugszeichen gleiche oder vergleichbare Komponenten.

Die in der vorstehenden Beschreibung, den Ansprüchen und den Zeichnungen offenbarten Merkmale können sowohl einzeln als auch in beliebiger Kombination für die Verwirklichung der Erfindung in ihren verschiedenen Ausgestaltungen von Bedeutung sein.

Die Rührvorrichtung kann bei Handrührgeräten eingesetzt werden. Ein Handrührer weist üblicherweise zwei Rührvorrichtungen bzw. Quirle auf, deren Bügel in entgegen gesetzten Richtungen durch einen elektrischen Motor angetrieben werden. Es ist jedoch ebenfalls denkbar, dass die Rührvorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung bei einer Küchenmaschine Einsatz findet, welche im Gegensatz zum Handrührer nicht direkt in der Hand haltbar ist. Eine weitere Möglichkeit ist die Anwendung der Erfindung für einen Stabmixer oder eine Küchenmaschine.

Fig. 1 zeigt eine Ausführungsform der Rührvorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung für ein elektrisches bzw. elektromotorisches Handrührgerät. Die Rührvorrichtung bzw. der Quirl 1 wird rotierend von einem Elektromotors des Handrührgerätes bzw. des Handmixers angetrieben. Dazu weist die Rührvorrichtung 1 eine Kupplung 20 auf, die am oberen Ende eines Antriebsschaftes 10 angeordnet ist. Die Kupplung 20 wirkt mit einer weiteren Kupplung, welche im Handrührgerät angeordnet ist zusammen, so dass der Elektromotor die Rührvorrichtung 1 antreiben kann. Das Kupplungssystem treibt somit den Antriebsschaft 10 rotierend an. Bevorzugt ist der Antriebsschaft 10 aus einem metallischen Material hergestellt, welches eine hohe Steifigkeit und eine leichte Herstellbarkeit gewährleistet. Es ist jedoch auch denkbar, dass die gesamte Rührvorrichtung 1 samt Antriebsschaft 10 einstückig aus Kunststoff oder einem anderen geeigneten Material hergestellt sind.

Der Antriebsschaft 10 weist an seinem Ende 12 einen ersten und einen zweiten bogenförmigen Bügel 1 1 und 15, die in sich geschlossen sind und aus dem Ende 12 des Antriebsschaftes herausragen. Die Bügel 11 , 15 weisen in deren Länge zumindest teilweise einen konstanten Querschnitt auf. Die Bügel 1 1 und 15 können aus einem metallischen Material bestehen und sind drahtförmig ausgebildet. Durch die Wahl des Materials kann gewährleistet werden, dass die Bügel 1 1 , 15 im Wesentlichen steif sind aber jedoch auch biegeelastisch sein können. Das Material, insbesondere das drahtförmige Material muss so ausgewählt werden, dass keine wesentlichen Verformungen der Rührvorrichtung 1 im Betrieb entstehen. Das Ende 12 des Antriebsschaftes 10 ist mit den Bügeln 1 1 und 15 ebenfalls starr und sicher verbunden. Die Verbindung im Bereich des Endes 12 des Antriebsschaftes 10 kann unterschiedliche Ausbildungen aufweisen. So ist es beispielsweise denkbar, dass die Bügel 1 1 und 15 mit dem Antriebsschaft 10 einstückig hergestellt sind, jedoch eine feste Kupplung oder eine Löt- bzw. Schweißstelle ist ebenfalls realisierbar. Die Verbindung sollte jedoch dergestalt sein, dass im Betrieb die Bügel 1 1 und 15 fest mit dem Ende 12 des Antriebsschaftes 10 verbunden sind, um entsprechend auf das Mischgut oder die Lebensmittel zu wirken.

Die Bügel 1 1 und 15 sind gemäß einer möglichen Ausführungsform drahtförmig ausgebildet und sie bestehen aus einem metallischen Draht. Die Bügel 1 1 und 15 treten aus dem Ende 12 des Antriebsschaftes 10 heraus und spannen zwei Flächen auf, welche bevorzugt rechtwinklig aufeinander treffen. Dadurch weisen die zwei Bügel 1 1 und 15 einen Kreuzpunkt 21 auf, in welchem diese beispielsweise zusammengelötet sein können. Es ist jedoch ebenfalls möglich, dass die zwei Bügel keinen Kontaktpunkt 21 aufweisen, so dass der Lötvorgang bei der Herstellung entfällt. Auch ist es denkbar, dass die zwei drahtförmigen Bügel 1 1 und 15 im Kontaktpunkt 21 ineinander verhakt oder gewickelt werden können. Femer ist es ebenfalls denkbar, dass die Rührvorrichtung weitere Bügel 1 1 , 15 aufweist welche symmetrisch aus dem Ende 12 des Antriebsschaftes 10 herausragen und eine Vielzahl an sich überkreuzenden Ebenen definieren.

Die drahtförmigen metallischen Bügel 1 1 , 15 weisen im unteren Bereich, d.h. in deren jeweiligen Wirkbereich 16, 17, eine Vielzahl an Anformungen 13. Die Anformungen 13 können kugelförmig ausgebildet sein und entweder ebenfalls aus einem metallischen

Material bestehen oder auch aus Kunststoff. Auch andere Materialien sind vorstellbar.

Ebenfalls möglich ist die einstückige Ausbildung der Anformungen 13 zusammen mit den

Bügeln 1 1 und 15. In diesem Fall könnten diese beispielsweise mit Hilfe eines Gießprozesses in einem Herstellungsschritt produziert werden. Auch ein Anlöten der kugelförmigen Anformungen 13 an den Bügeln 1 1 und 15 in einem separaten

Herstellungsschritt ist implementierbar bzw. herstellbar.

Gemäß dieser beispielhaften Ausführungsform der vorliegenden Rührvorrichtung 1 sind die Anformungen 13 im unteren Drittel, entsprechend dem ersten und zweiten Wirkbereich 17, 18, der Bügel 1 1 und 15 angeordnet. Dieses untere Drittel ist auch der Bereich, der im Wesentlichen mit dem Mischgut (d.h. Lebensmittel) dauerhaft im Kontakt steht. Durch die Ausbildung oder das Anbringen der Anformungen 13 auf den drahtförmigen Bügeln 1 1 und 15 kann folglich der Wirkbereich 14 auf das Mischgut verbessert d.h. vergrößert werden. Demnach kann auch die Schlagwirkung der Rührvorrichtung 1 verbessert werden, da mit Hilfe der Anordnungen 13 besser Luft in das Mischgut eingeschlagen bzw. eingearbeitet werden kann. Beispielsweise kann mit dieser Rührvorrichtung Eiweiß viel schneller steif geschlagen werden, als mit herkömmlichen Rührvorrichtungen. Die Bügel 1 1 bzw. 15 werden steif aus einem drahtförmigen metallischen Material gefertigt, so dass deren Form während der Rotation im Betrieb des Handrührgeräts im Wesentlichen unverändert bleibt. So wird effektiv das gesamte Drehmoment des Elektromotors auf das Mischgut übertragen, ohne dass die Bügel 1 1 und 15 eine elastische Verformung bewirkt durch Zentrifugalkräfte erfahren. Durch die Anformungen 13 wird somit erfindungsgemäß der Wirkbereich 14 vorteilhaft vergrößert. Nun kann neben der Fläche des drahtförmigen Bügels ebenfalls der Wirkbereich 14 der jeweiligen Anformungen auf das Mischgut wirken, welches die Qualität und Verarbeitungsgeschwindigkeit verbessert. Um die Zirkulation des Mischguts während der Verarbeitung durch das elektromotorische Handrührgerät zu verbessern weisen die Bügel 1 1 und 15 jeweils ein Paar schräge Abschnitte bzw. Schrägabschnitte 18 und 19, welche in der Rotation der Rührvorrichtung wie eine Schraube bzw. Spirale wirken. Die Bügel, bevorzugt Drahtbügel 1 1 und 14, bilden im Wesentlichen eine rechteckartige Form aus, und die schrägen Bereiche (oder Abschnitte) 18, 19 sind gegenüber der Achse R der Rührvorrichtung 1 entgegengesetzt geneigt. Die Achse R wird definiert durch den Antriebsschaft 10. Durch die schrägen bzw. geneigten Abschnitte 19, 20 wird eine Hubwirkung auf das Gut erzielt und darüber hinaus wird die Schlagwirkung verbessert. Fig. 2 zeigt die eine Detailansicht der Rührvorrichtung aus der Fig. 1. Gemäß dieser Ausführungsform der Rührvorrichtung 1 sind die zwei Bügel 1 1 und 15 in einem Punkt 21 kontaktiert und durch eine Lötstelle gesichert. Die Anformungen 13 sind im unteren Bereich angeordnet, so dass im Betrieb das Mischgut dauerhaft während des Bearbeitungsvorganges durch die Wirkflächen 14 verarbeitet wird. In einer bevorzugten Ausführungsform dien die Anformungen 13 des ersten drahtförmigen Bügels im Wesentlichen in einem horizontalen Abschnitt des rechteckigen Bügels 1 1 angeordnet. Der horizontale Abschnitt entspricht dem Abschnitt, welcher im Wesentlichen parallel zu einem Schüsselboden während des Betriebes der Rührvorrichtung 1 definiert wird. Im Gegensatz dazu können die erfindungsgemäßen Anformungen 13 auf dem zweiten Bügel 15 in einem vertikalen Abschnitt angeordnet werden, der senkrecht zum Schüsselboden steht. Durch die Ausbildung der oben erwähnten schrägen Abschnitten 18, 19 können die senkrecht stehenden Abschnitte ferner einen geneigten Winkel zum Schüsselboden aufweisen. Dadurch dass die Anformungen 13 des zweiten Bügels 13 jedoch im vertikalen oder geneigten Bereich angeordnet sind, erfahren sie eine schnellere Rotationsgeschwindigkeit, da der Radius zur Rotationsachse R vergrößert ist. Folglich kann die Wirkfläche 14 dieser Anformungen 13 mit einer erhöhten Verarbeitungsgeschwindigkeit eingesetzt werden. Die Rührvorrichtung 1 kann beispielsweise in ein Handrührgerät eingesetzt werden, jedoch können Werkzeuge einer Küchenmaschine ebenfalls mit den erfindungsgemäßen Anformungen 13 versehen werden.

Vorteilhafterweise werden die Anformungen bzw. Verdickungen 13 auf die metallischen Drahtbügel 11 , 15 verlötet. Im Falle einer Verwendung kugelförmiger Anformungen 13, können diese geeignete Bohrungen aufweisen, durch welche entsprechend die Drahtbügel 1 1 , 15 hindurchgeführt werden, um anschließend mit diesen verlötet oder in einem anderen Verfahren verbunden zu werden.

BEZUGSZEICHENLISTE

I Rührvorrichtung

10 Antriebsschaft

I I erster Bügel

12 Antriebsschaftsende

13 Verdickungen bzw. Anformungen

14 Wirkfläche

15 zweiter Bügel

16 erster Wirkbereich

17 zweiter Wirkbereich

18, 19 Schrägabschnitte

20 Kupplung

21 Kreuzpunkt bzw. Kontaktpunkt