Bei der Durchführung von chemischen, biochemischen, biolo- gischen oder physikalischen Verfahren in Reaktionsgefässen ist es oft notwendig, die Produkte in den Reaktionsgefässen möglichst gut zu mischen. Hierzu werden einerseits, wie beispielsweise in der PCT-Publikation WO 98/57739 beschrie- ben, Schüttelvorrichtungen eingesetzt, mit denen die Reak- tionsgefässe mit den darin vorhandenen Produkten geschüt- telt werden, was in vielen Fällen eine ausreichend gute Durchmischung ergibt. Insbesondere bei dickflüssigen Pro- dukten kann aber auf diese Weise keine Durchmischung im er- forderlichen Ausmass erreicht werden.

Zur Mischung insbesondere von dickflüssigen Produkten oder Produkten, deren Viskosität sich im Laufe der Zeit ändern kann, in Reaktionsgefässen werden deshalb auch Rührvorrich- tungen verwendet, welche einen von oben in das Reaktionsge- fäss hineinragenden Rührstab umfassen, der im Reaktionsge- fäss von einer Bewegungseinrichtung getrieben eine Rührbe- wegung ausführt. Ein Nachteil solcher Rührvorrichtungen mit bewegten Rührstäben besteht darin, dass die Bewegungsein- richtung oberhalb des Reaktionsgefässes am Rührstab an- setzt, also dort Platz beansprucht, von wo aus dem Reakti- onsgefäss normalerweise Produkte zugeführt werden. Dies wie auch die Bewegung des Rührstabs erschweren es, dem Reakti- onsgefäss gleichzeitig mit dem Rühren Produkte zuzuführen und/oder ein Zugabe-und/oder Entnahmewerkzeug von oben her tief in das Reaktionsgefäss einzuführen. Ausserdem können mit dem Rührstab nicht alle Bereiche im Reaktionsgefäss er-

reicht werden, so dass je nach Produkten eventuell gewisse Stellen nicht umgerührt werden. Auch die Anordnung mehrerer Reaktionsgefässe und Rührstäbe nebeneinander und das gleichzeitige rührende Bewegen mehrerer Rührstäbe ist auf- wendig und erfordert entweder mehrere Motoren oder dann eine relativ komplizierte Bewegungseinrichtung.

Aus der GB 2 062 481 A ist eine Rührvorrichtung bekannt, bei der ein Reaktionsgefäss mit einem ersten Gefässhals über eine flexible Kupplung an einem Rührstab angebracht ist. Der Rührstab seinerseits ist an einem fixen Support- teil unbeweglich befestigt und ragt von oben in das Reakti- onsgefäss hinein. Mittels einer unten ansetzenden Bewe- gungseinrichtung ist das Reaktionsgefäss bewegbar. Zum Zu- führen oder Entnehmen von Produkten sind am Reaktionsgefäss zwei weitere Gefässhälse vorgesehen.

Angesichts der nicht optimalen bisher bekannten, oben be- schriebenen Rühr-und Schüttelvorrichtungen zum Mischen von Produkten in Reaktionsgefässen liegt der Erfindung die fol- gende Aufgabe zugrunde. Zu schaffen ist eine Rührvorrich- tung der eingangs erwähnten Art, die es auf einfachere Wei- se ermöglicht, gleichzeitig mit einem wirksamen Mischen dem Reaktionsgefäss von oben her Produkte zuzuführen, ohne dass hierzu zusätzliche Gefässhälse benötigt werden. Vorzugswei- se sollten ausserdem auf einfache Weise die Produkte in mehreren parallel angeordneten Reaktionsgefässen mit Hilfe einer entsprechenden Anzahl von Rührstäben gleichzeitig gemischt werden können.

Diese Aufgabe wird durch die erfindungsgemässe Rührvorrich- tung gelöst, wie sie im unabhängigen Patentanspruch 1 defi- niert ist. Bevorzugte Ausführungsvarianten ergeben sich aus den abhängigen Patentansprüchen.

Das Wesen der Erfindung besteht im Folgenden : Eine Rührvor- richtung umfasst ein Reaktionsgefäss, das einen über eine flexible Kupplung an einem ersten fixen Teil befestigten oberen Teil aufweist, ein an einem zweiten fixen Teil unbe- weglich befestigten und von oben in das Reaktionsgefäss hineinragenden Rührstab und eine Bewegungseinrichtung, mit- tels der das Reaktionsgefäss bewegbar ist. Erfindungsgemäss sind das erste fixe Teil, die flexible Kupplung und der Rührstab derart ausgebildet und angeordnet, dass ein Zuga- be-und/oder Entnahmewerkzeug durch die flexible Kupplung hindurch in das Reaktionsgefäss einführbar ist.

Dadurch, dass die Bewegungseinrichtung nicht am Rührstab sondern am Reaktionsgefäss ansetzt, kann sie derart ange- ordnet werden, dass sie oberhalb des Reaktionsgefässes kei- nen Platz wegnimmt. Die flexible Kupplung erlaubt ein Bewe- gen des Reaktionsgefässes, während dieses am ersten fixen Teil angebracht ist. Weil zudem das erste fixe Teil, die flexible Kupplung und der Rührstab derart ausgebildet und angeordnet sind, dass ein Zugabe-und/oder Entnahmewerkzeug durch die flexible Kupplung hindurch in das Reaktionsgefäss einführbar ist, können auch während des Rührens mit Hilfe eines Zugabe-und/oder Entnahmewerkzeugs und/oder direkt Produkte von oben in das Reaktionsgefäss eingeführt werden.

Die Verwendung eines Zugabe-und/oder Entnahmewerkzeugs er- möglicht das Zuführen und/oder Entnehmen von Produkten tief im Reaktionsgefäss, und nicht nur direkt an dessen Öffnung.

Ausserdem ist die Mischwirkung durch das Bewegen des Reak- tionsgefässes anstatt des Rührstabes viel grösser, da damit die ganze Produktmenge innerhalb des Reaktionsgefässes be- wegt wird. Die erfindungsgemässe Rührvorrichtung bewirkt nämlich nicht nur ein Rühren, sondern auch ein Schütteln der Produkte. Sie vereinigt somit die Vorteile von herkömm- lichen Rührvorrichtungen und Schüttelvorrichtungen. Bei

mehreren nebeneinander angeordneten Reaktionsgefässen kön- nen diese ausserdem gewünschtenfalls mit einer Bewegungs- einrichtung mit einem einzigen Motor, beispielsweise über eine Bewegungsplatte, gemeinsam bewegt werden. Ein wichti- ger Vorteil ist schliesslich, dass mittels einer von unten ansetzenden Schüttelvorrichtung ein Rühren von oben her be- werkstelligt werden kann.

Bei bevorzugten Ausführungsvarianten ist das zweite fixe Teil durch einen Fixteil der flexiblen Kupplung gebildet oder das erste fixe Teil ist durch einen Halterungsblock gebildet und ist gleichzeitig das zweite fixe Teil, wobei der Rührstab durch die flexible Kupplung hindurchragt. Der Halterungsblock kann beispielsweise ein Schaltblock einer Vorrichtung zur parallelen Durchführung von chemischen, biochemischen, biologischen oder physikalischen Verfahren sein, wie sie inklusive flexibler Kupplungen in der bereits erwähnten PCT-Publikation WO 98/57739 beschrieben ist, und ist vorzugsweise so ausgebildet, dass ein Zugabe-und/oder Entnahmewerkzeug durch ihn und die flexible Kupplung hin- durch in das Reaktionsgefäss einführbar ist.

Bei einer alternativen Ausführungsvariante ist das erste fixe Teil durch den Rührstab gebildet.

Mit Vorteil sind das erste fixe Teil, die flexible Kupp- lung, das Reaktionsgefäss sowie deren Verbindungen unter- einander gasdicht, so dass kein Gas aus dem Reaktionsgefäss aus der Rührvorrichtung entweichen kann, wobei am ersten fixen Teil hierzu vorzugsweise mindestens ein Septum ange- ordnet ist. Es kann so verhindert werden, dass Produkte aus dem Reaktionsgefäss in die Umgebung entweichen oder umge- kehrt ungewollt Produkte in das Reaktionsgefäss gelangen.

Ausserdem kann im Reaktionsgefäss gewünschtenfalls ein Unter-oder Überdruck erzeugt werden.

Bei einer vorteilhaften Ausführungsvariante ist der Rühr- stab zumindest über einen Teil seiner Länge hohl ausgebil- det, so dass ein Zugabe-und/oder Entnahmewerkzeug in den Rührstab einführbar und vorzugsweise durch diesen durch- führbar ist.

Bei einer alternativen vorteilhaften Ausführungsvariante ist die Rührvorrichtung derart ausgebildet, dass ein Zuga- be-und/oder Entnahmewerkzeug neben dem Rührstab in das Reaktionsgefäss einführbar ist.

Vorzugsweise sind mindestens zwei Rührstäbe nebeneinander am selben fixen Teil oder jeweils an separaten fixen Teilen unbeweglich befestigt und mindestens zwei Reaktionsgefässe derart an der Rührvorrichtung befestigt, dass jeweils einer der Rührstäbe in eines der Reaktionsgefässe hineinragt. Es können so Produkte in mehreren nebeneinander angeordneten Reaktionsgefässen mit Hilfe einer entsprechenden Anzahl von Rührstäben gleichzeitig gemischt werden.

Die Bewegungseinrichtung weist mit Vorteil mindestens eine Bewegungsplatte mit mindestens einem Aufnahmeloch, in das das Reaktionsgefäss bzw. eines der Reaktionsgefässe ragt, auf, welche zur Bewegung mindestens eines der Reaktionsge- fässe dient bzw. dienen. Mit solch einer Bewegungsplatte kann eine Bewegung auf einfache Weise auf ein oder mehrere Reaktionsgefässe übertragen werden.

Bei einer bevorzugten Ausführungsvariante weist die Bewe- gungseinrichtung einen einzigen Motor auf, mit dem die Re- aktionsgefässe gemeinsam antreibbar sind. Die Rührvorrich- tung kann so kostengünstig und kompakt ausgebildet werden.

Bei einer alternativen Ausführungsvariante weist die Bewe- gungseinrichtung mindestens zwei Motoren auf, mit denen die Reaktionsgefässe gruppenweise oder einzeln antreibbar sind.

Dies erlaubt ein unterschiedliches Bewegen verschiedener Reaktionsgefässe.

Der Rührstab bzw. die Rührstäbe ist bzw. sind mit Vorteil aus einem starren und chemisch inerten oder mit einem che- misch inerten Material überzogenen oder oberflächenbehan- delten Material.

Bevorzugt ist das bzw. jedes Reaktionsgefäss mittels der Bewegungseinrichtung um den Rührstab bzw. jeweils einen der Rührstäbe herum kegelförmig bewegbar. Dies ermöglicht ein gleichzeitiges Einführen eines Zugabe-und/oder Entnahme- werkzeuges in das Reaktionsgefäss, welches bei einer kegel- förmigen Bewegung einfach realisierbar ist.

Bei einer für gewisse Zwecke vorteilhaften Ausführungsvari- ante weist das Reaktionsgefäss bzw. mindestens eines der Reaktionsgefässe in seinem oberen Teil einen Temperierman- tel und/oder in seinem unteren Teil einen Temperiermantel auf. Die im Reaktionsgefäss vorhandenen Produkte können so während des Mischens temperiert werden, während der obere Temperiermantel als Rückflusskühler dienen kann.

Im folgenden wird die erfindungsgemässe Rührvorrichtung unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen anhand verschiedener Ausführungsbeispiele detaillierter beschrie- ben. Es zeigen : Fig. 1-einen Teil eines ersten Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemässen Rührvorrichtung mit einem an einem Fixteil einer flexiblen Kupplung befestigten Rührstab in einer Schnittansicht ;

Fig. 2-die Rührvorrichtung von Fig. 1 mit Reaktionsge- fäss und Bewegungsplatte in einer Schnittansicht ; Fig. 3-eine Ansicht von vorne des über einen Teil seiner Länge hohl ausgebildeten Rührstabs der Rührvor- richtung von Fig. 1 ; Fig. 4-eine Draufsicht auf den Rührstab von Fig. 3 ; Fig. 5-ein zweites Ausführungsbeispiel eines über einen Teil seiner Länge hohl ausgebildeten Rührstabs ; Fig. 6-ein drittes Ausführungsbeispiel eines Rührstabs, wobei dieser über seine ganze Länge hohl ausge- bildet ist ; Fig. 7-ein viertes Ausführungsbeispiel eines Rührstabs, wobei dieser über seine ganze Länge hohl ausge- bildet ist und seitliche Öffnungen aufweist ; Fig. 8-ein fünftes Ausführungsbeispiel eines über einen Teil seiner Länge hohl ausgebildeten Rührstabs mit Rührflügeln ; Fig. 9-ein sechstes Ausführungsbeispiel eines über einen Teil seiner Länge hohl ausgebildeten Rührstabs mit einer Rührschaufel ; Fig. 10-ein Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemässen Rührvorrichtung mit mehreren nebeneinander ange- ordneten Reaktionsgefässen ; Fig. 11-einen Teil eines Ausführungsbeispiels einer er- findungsgemässen Rührvorrichtung mit einem an

einem Fixteil einer flexiblen Kupplung befestig- ten Vollmaterial-Rührstab in einer Schnittan- sicht ; und Fig. 12-einen Teil eines weiteren Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemässen Rührvorrichtung mit einem an einem Halterungsblock befestigten Vollmaterial-Rührstab in einer Schnittansicht.

Figuren 1 bis 4 Bei diesem ersten Ausführungsbeispiel umfasst die erfin- dungsgemässe Rührvorrichtung als erstes fixes Teil einen Halterungsblock 2 mit einem Zugabeloch 21, das in ein Ge- windeloch 22 mündet. In das Gewindeloch 22 eingeschraubt ist ein Fixteil 31 einer flexiblen Kupplung 3, die vorzugs- weise aus Kunststoff ist. Die flexible Kupplung 3 weist ausserdem einen reaktionsgefässseitigen Teil 33 mit einem Normschliff 331 auf, auf den ein Reaktionsgefäss 9 aufge- schoben ist. Der Fixteil 31 und der reaktionsgefässseitige Teil 33 sind durch einen Faltenbalg 32 verbunden, der ein flexibles Auslenken des reaktionsgefässseitigen Teils 33 ermöglicht. Das Reaktionsgefäss 9 ragt in ein Aufnahmeloch 41 einer Bewegungsplatte 4 einer Bewegungseinrichtung, die im weiteren einen nicht dargestellten Motor aufweist. Durch Bewegen der Bewegungsplatte 4 wird das Reaktionsgefäss 9, das in der Bewegungsplatte 4 drehbar gehalten ist, mitbe- wegt.

Ein Rührstab 1 ist am Fixteil 31 der flexiblen Kupplung 3 durch Hineinschieben unbeweglich befestigt und ragt in das Reaktionsgefäss 9 hinein. Er ist in seinem oberen Teil 11 hohl ausgebildet, so dass ein Zugabe-und/oder Entnahme- werkzeug 5 durch das Zugabeloch 21 im Halterungsblock 2, die flexible Kupplung 3 und den Rührstab 1 hindurch tief in

das Reaktionsgefäss 9 einführbar ist. Es können so an ge- eigneter Stelle tief im Reaktionsgefäss 9 Produkte zuge- führt bzw. entnommen werden. Der Rührstab 1 ist aus einem chemisch inerten Material, vorzugsweise aus Glas, oder einem mit einem chemisch inerten Material überzogenen Metall und starr ausgebildet. An den oberen, hohl ausgebil- deten Teil 11 ist ein unterer Vollmaterial-Teil 12 ge- schweisst.

Zum Mischen von Produkten im Reaktionsgefäss 9 wird das Re- aktionsgefäss 9 mittels der Bewegungsplatte 4 kegelförmig bewegt. Die Produkte werden so einerseits geschüttelt und anderseits durch den stillstehenden Rührstab 1 gerührt, wo- durch eine optimale Durchmischung erreicht wird. Gleichzei- tig können mit dem Zugabe-und/oder Entnahmewerkzeug 5 dem Reaktionsgefäss 9 Produkte zugeführt oder entnommen werden.

Figur 5 Bei diesem zweiten Ausführungsbeispiel eines Rührstabs 101 ist dieser einstückig gegossen. Der obere Teil 111 ist rohrförmig, d. h. innen hohl, ausgebildet, während der un- tere Teil 112 die Form eines nach links offenen Halbrohrs hat.

Figur 6 Das dargestellte dritte Ausführungsbeispiel eines Rührstabs 201 ist über seine ganze Länge rohrförmig, d. h. innen hohl, ausgebildet.

Figur 7 Beim diesem vierten Ausführungsbeispiel weist ein über seine ganze Länge rohrförmig, d. h. innen hohl, ausgebilde- ter Rührstab 301 in seinem unteren Bereich Öffnungen 311 auf, über die mittels eines in den Rührstab 301 eingeführ-

ten Zugabe-und/oder Entnahmewerkzeugs dem Reaktionsgefäss Produkte zugeführt werden können.

Figur 8 Bei diesem fünften Ausführungsbeispiel eines Rührstabs 701 umfasst dieser einen rohrförmigen, d. h. innen hohlen oberen Teil 711, an den ein unterer Vollmaterial-Teil 712 ge- schweisst ist. Das dem oberen Teil 711 zugewandte Ende 713 des Vollmaterial-Teils 712 ist abgeschrägt, um einem allen- falls in den Rührstab 701 eingeführten Zugabe-und/oder Entnahmewerkzeug mehr Platz zu lassen. Im Unterschied zum ersten Ausführungsbeispiel ist der Vollmaterial-Teil 712 mit Rührflügeln 714 versehen.

Figur 9 Bei diesem sechsten Ausführungsbeispiel eines Rührstabs 801 umfasst dieser einen rohrförmigen oberen Teil 811, an den ein unterer Vollmaterial-Teil 812 geschweisst ist. Das dem oberen Teil 811 zugewandte Ende 813 des Vollmaterial-Teils 812 ist abgeschrägt, um einem allenfalls in den Rührstab 801 eingeführten Zugabe-und/oder Entnahmewerkzeug mehr Platz zu lassen. Im Unterschied zum ersten Ausführungsbei- spiel ist der Vollmaterial-Teil 812 mit einer Rührschaufel 814 versehen.

Figur 10 Bei diesem Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemässen Rührvorrichtung sind mehrere Reaktionsgefässe 609 parallel nebeneinander angeordnet. Sie sind jeweils über flexible Kupplungen 603 mit Fixteilen 631 an einem Halterungsblock 602 angebracht, der als Schaltblock einer Vorrichtung zur parallelen Durchführung von chemischen, biochemischen, bio- logischen oder physikalischen Verfahren ausgebildet ist, wie er beispielsweise in der WO 98/57738 beschrieben ist.

Im Inneren der Reaktionsgefässe 609 und der flexiblen Kupp- lungen 603 ist jeweils ein hier nicht sichtbarer Rührstab angeordnet, der beispielsweise gemäss einem der vier oben beschriebenen Ausführungsbeispiele geformt ist.

Die Reaktionsgefässe 609 ragen in Aufnahmelöcher 641 einer Bewegungsplatte 604 einer Bewegungseinrichtung hinein und werden von dieser geführt. Der Antrieb der Bewegungsplatte 604 erfolgt mittels eines nicht dargestellten Motors, der eine kreisförmige Bewegung der Bewegungsplatte 604 gemäss Pfeil erzeugt, was eine kegelförmige Bewegung der Reakti- onsgefässe 609 zur Folge hat.

Figur 11 Bei diesem Ausführungsbeispiel ist im Unterschied zu dem in Fig. 1 dargestellten ersten Ausführungsbeispiel ein Vollma- terial-Rührstab 401 neben einem Zugabekanal 434 am Fixteil 431 einer flexiblen Kupplung 403 befestigt. Ein Zugabe- und/oder Entnahmewerkzeug 405 ist durch ein Zugabeloch 421 in einem das erste fixe Teil bildenden Halterungsblock 402, an den die flexible Kupplung 403 geschraubt ist, und den Zugabekanal 434 der flexiblen Kupplung 403 neben dem Rühr- stab 401 in ein nicht dargestelltes Reaktionsgefäss ein- führbar.

Figur 12 Im Unterschied zu dem in Fig. 11 dargestellten Ausführungs- beispiel ist ein Vollmaterial-Rührstab 501 hier nicht an einem Fixteil 531 einer flexiblen Kupplung 503 befestigt, sondern direkt in einen Halterungsblock 502 gesteckt. Der Halterungsblock 502 bildet sowohl das erste als auch das zweite fixe Teil. Ein Zugabe-und/oder Entnahmewerkzeug 505 ist durch ein Zugabeloch 521 im Halterungsblock 502, an den die flexible Kupplung 503 geschraubt ist, und den Zugabe-

kanal 534 der flexiblen Kupplung 503 neben dem Rührstab 501 in ein nicht dargestelltes Reaktionsgefäss einführbar.

Zu den vorbeschriebenen Rührvorrichtungen sind weitere kon- struktive Variationen realisierbar. Hier ausdrücklich er- wähnt sei noch : -Das Reaktionsgefäss bzw. mindestens eines der Reaktions- gefässe kann in seinem oberen Teil einen Temperiermantel zur Rückflusskühlung aufweisen. Es kann ausserdem in seinem unteren Teil mit einem Temperiermantel versehen sein, so dass ein Temperieren während des Rührens und Schütteln möglich ist.

-Die Bewegungseinrichtung kann mehrere Bewegungsplatten aufweisen, die getrennt angetrieben werden. Einzelne Re- aktionsgefässe oder Gruppen von Reaktionsgefässen können dann unterschiedlich gerührt und geschüttelt werden.