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Patent Searching and Data


Title:
STOP DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2005/090729
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a stop device for limiting the pivoting of a door, particularly a door of a motor vehicle, from a closed position into an open position in order to prevent the door from coming to rest on an outer wall (2) that is placed at a distance from an inner wall (1) when the door is pivoted from its closed position, for instance, at approximately 270°. In order to prevent unwanted deformation of the outer wall (2), the stop device has a stop element (38) that can be fixed at various distances with respect to and on said inner wall (1).

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Inventors:
DEUTSCHLE RALPH (DE)
STREIT WINFRIED (DE)
Application Number:
PCT/EP2005/001238
Publication Date:
September 29, 2005
Filing Date:
February 08, 2005
Export Citation:
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Assignee:
DAIMLER CHRYSLER AG (DE)
DEUTSCHLE RALPH (DE)
STREIT WINFRIED (DE)
International Classes:
E05F5/06; E05F5/02; (IPC1-7): E05F5/06
Foreign References:
US5482348A1996-01-09
DE10035201A12002-02-07
DE19824416A11999-12-02
Attorney, Agent or Firm:
Branse, Hermann (Intellectual Property Management IPM-C106, Stuttgart, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Anschlageinrichtung zur Begrenzung der Schwenkbewegung einer Tür, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, aus einer geschlossenen Stellung in eine geöffnete Stellung, um zu verhindern, dass die Tür, wenn sie aus ihrer geschlosse¬ nen Stellung, zum Beispiel um etwa 270°, verschwenkt wird, an einer Außenwand (2) zur Anlage kommt, die von einer Innenwand (1) beabstandet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlageinrichtung ein Anschlagelement (38) um fasst, das in verschiedenen Abständen zu und an der In¬ nenwand (1) fixierbar ist.
2. Anschlageinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlageinrichtung ein Führungselement (14) um fasst, das an der Innenwand (1) befestigt ist und mit Hilfe dessen ein erstes Ende (16) eines Verstellelements (17) verschiebbar geführt ist, das mit Hilfe eines Fi¬ xierelements (20) relativ zu dem Führungselement (14) fi¬ xierbar ist und das ein zweites Ende aufweist, an dem das Anschlagelement (38) befestigt ist.
3. Anschlageinrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungselement ein Führungsrohrstϋck (14) um fasst, dessen innerer Querschnitt größer als der äußere Querschnitt eines Verstellrohrstücks (17) ist, dessen ei¬ nes Ende (16) in dem Führungsrohrstück (14) geführt ist.
4. Anschlageinrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Verstellrohrstück (17) zumindest an dem in dem Führungsrohrstück (14) geführten Ende (16) in Längsrich¬ tung geschlitzt ausgebildet ist.
5. Anschlageinrichtung nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Fixierelement (20) konisch ausgebildet und so in dem in dem Führungsrohrstück (14) geführten Ende (16) des Verstellrohrstücks (17) angeordnet ist, dass das sich verjüngende Ende des Fixierelements (20) in das Verstell¬ rohrstück (17) ragt.
6. Anschlageinrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Fixierelement (20) ein zentrales Durchgangsloch (22) mit einem Innengewinde aufweist, das sich mit einem Außengewinde einer Schraube (25) mit einem Schraubenkopf (26) in Eingriff befindet, der drehbar an dem freien Ende des Verstellrohrstücks (17) angeordnet ist.
7. Anschlageinrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Verstellelement (17) im fixierten Zustand von der Außenwand (2) beabstandet ist. Anschlageinrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungselement (14) einstückig mit einem Trä¬ gerelement (8) ausgebildet ist, das an der Innenwand (1) befestigt ist. Kraftfahrzeug mit einer Tür, die beim Öffnen auf eine Au¬ ßenwand (2) des Kraftfahrzeugs zu bewegt wird, die von einer Innenwand (1) des Kraftfahrzeugs beabstandet ist, gekennzeichnet durch eine Anschlageinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche.
Description:
Anschlageinrichtung

Die Erfindung betrifft eine Anschlageinrichtung zur Begren¬ zung der Schwenkbewegung einer Tür, insbesondere eines Kraft¬ fahrzeugs, aus einer geschlossenen Stellung in eine geöffnete Stellung, um zu verhindern, dass die Tür, wenn sie aus ihrer geschlossenen Stellung, zum Beispiel um etwa 270°, ver¬ schwenkt wird, an einer Außenwand zur Anlage kommt, die von einer Innenwand beabstandet ist.

Aus der deutschen Offenlegungsschrift DE 198 24 416 Al ist eine Schwenkbegrenzung für eine aus einer Schließstellung in eine Öffnungsstellung vor eine Karosseriewand schwenkbare Kraftfahrzeugtür bekannt. Die bekannte Schwenkbegrenzung um- fasst einen türseitigen und einen wandseitigen Anschlag. Der wandseitige Anschlag umfasst eine Aufprallplatte, die an der Karosseriewand befestigt ist. Je nach Gestalt und Dicke der Karosseriewand können an derselben Verformungen auftreten, wenn die Tür mit Schwung an dem Anschlag zur Anlage kommt.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine Anschlageinrichtung zur Begrenzung der Schwenkbewegung einer Tür, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, aus einer geschlossenen Stellung in eine ge¬ öffnete Stellung, um zu verhindern, dass die Tür, wenn sie aus ihrer geschlossenen Stellung, zum Beispiel um etwa 270°, verschwenkt wird, an einer Außenwand zur Anlage kommt, die von einer Innenwand beabstandet ist, zu schaffen, wobei eine unerwünschte Verformung der Außenwand auch dann verhindert wird, wenn die Tür mit Schwung an dem Anschlag zur Anlage kommt.

Die Aufgabe ist bei einer Anschlageinrichtung zur Begrenzung der Schwenkbewegung einer Tür, insbesondere eines Kraftfahr¬ zeugs, aus einer geschlossenen Stellung in eine geöffnete Stellung, um zu verhindern, dass die Tür, wenn sie aus ihrer geschlossenen Stellung, zum Beispiel um etwa 270°, ver¬ schwenkt wird, an einer Außenwand zur Anlage kommt, die von einer Innenwand beabstandet ist, dadurch gelöst, dass die An¬ schlageinrichtung ein Anschlagelement umfasst, das in ver¬ schiedenen Abständen zu und an der Innenwand fixierbar ist. Die Befestigung des Anschlagelements an der Innenwand liefert den Vorteil, dass beim Aufschwenken von der Tür auf das An¬ schlagelement wirkende Kräfte nicht in die Außenwand einge¬ leitet werden, sondern in die Innenwand, die stabiler als die Außenwand ausgeführt ist. Die Möglichkeit der Fixierung des Anschlagelements in verschiedenen Abständen zu der Innenwand liefert den Vorteil, dass bei der Montage der Anschlagein¬ richtung unterschiedliche Abstände zwischen Innen- und Außen¬ wand ausgeglichen werden können.

Ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Anschlageinrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlageinrichtung ein Führungselement umfasst, das an der Innenwand befestigt ist und mit Hilfe dessen ein erstes Ende eines Verstellelements verschiebbar geführt ist, das mit Hilfe eines Fixierelements relativ zu dem Führungselement fixierbar ist und das ein zweites Ende aufweist, an dem das Anschlagelement befestigt ist. Das Führungselement und das Verstellelement weisen vor¬ zugsweise eine gemeinsame Längsachse auf, die im Wesentlichen quer zu der Innenwand und der Außenwand angeordnet ist. Ein weiteres bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Anschlagein¬ richtung ist dadurch gekennzeichnet, dass das Führungselement ein Führungsrohrstück umfasst, dessen innerer Querschnitt größer als der äußere Querschnitt eines Verstellrohrstücks ist, dessen eines Ende in dem Führungsrohrstück geführt ist. Die beiden Rohrstücke weisen vorzugsweise einen kreisrunden Querschnitt auf, können aber auch einen eckigen, zum Beispiel vier- oder sechseckigen Querschnitt, aufweisen.

Ein weiteres bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Anschlagein¬ richtung ist dadurch gekennzeichnet, dass das Verstellrohr¬ stück zumindest an dem in dem Führungsrohrstück geführten En¬ de in Längsrichtung geschlitzt ausgebildet ist. Der Längs¬ schlitz ermöglicht ein Aufweiten des Verstellrohrstücks in dem Führungsrohrstück, um das Ende des Verstellrohrstücks in dem Führungsrohrstück zu fixieren.

Ein weiteres bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Anschlagein¬ richtung ist dadurch gekennzeichnet, dass das Fixierelement konisch ausgebildet und so in dem in dem Führungsrohrstück geführten Ende des Verstellrohrstücks angeordnet ist, dass das sich verjüngende Ende des Fixierelements in das Verstell¬ rohrstück ragt. Der Konus dient dazu, das Ende des Verstell¬ rohrstücks in dem Führungsrohrstück aufzuweiten.

Ein weiteres bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Anschlagein¬ richtung ist dadurch gekennzeichnet, dass das Fixierelement ein zentrales Durchgangsloch mit einem Innengewinde aufweist, das sich mit einem Außengewinde einer Schraube mit einem Schraubenkopf in Eingriff befindet, der drehbar an dem freien Ende des Verstellrohrstücks angeordnet ist. Wenn die Schraube relativ zu dem Verstellrohrstück verdreht wird, dann bewegt sich das Fixierelement relativ zu dem Verstellrohrstück. Ein weiteres bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Anschlagein¬ richtung ist dadurch gekennzeichnet, dass das Verstellelement im fixierten Zustand von der Außenwand beabstandet ist. Da¬ durch wird das Verstellelement von der Außenwand entkoppelt.

Ein weiteres bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Anschlagein¬ richtung ist dadurch gekennzeichnet, dass das Führungselement einstückig mit einem Trägerelement ausgebildet ist, das an der Innenwand befestigt ist. Durch das Trägerelement wird ei¬ ne stabile Befestigung des Führungselements an der Innenwand gewährleistet.

Die oben angegebene Aufgabe ist bei einem Kraftfahrzeug mit einer Tür, die beim Öffnen auf eine Außenwand des Kraftfahr¬ zeugs zu bewegt wird, die von einer Innenwand des Kraftfahr¬ zeugs beabstandet ist, durch eine vorab beschriebene An¬ schlageinrichtung gelöst.

Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung er¬ geben sich aus der nachfolgenden Beschreibung, in der unter Bezugnahme auf die Zeichnung verschiedene Ausführungsbeispie¬ le im Einzelnen beschrieben sind. Dabei können die in den An¬ sprüchen und in der Beschreibung erwähnten Merkmale jeweils einzeln für sich oder in beliebiger Kombination erfindungswe¬ sentlich sein.

Dabei zeigen: Fig. 1 die Ansicht eines Querschnitts durch die Seitenwand eines Kraftfahrzeugs gemäß einem ersten Ausführungs¬ beispiel; Fig. 2 die Ansicht eines Querschnitts durch die Seitenwand eines Kraftfahrzeugs gemäß einem zweiten Ausführungs¬ beispiel und Fig. 3 die Ansicht eines Schnitts entlang der Linie III- III in Figur 1.

In Figur 1 ist ein Ausschnitt einer Seitenwand eines Kraft¬ fahrzeugs dargestellt. An der Seitenwand ist eine um 270° zu öffnende Heckdrehtür (nicht dargestellt) schwenkbar ange¬ bracht. Die Seitenwand umfasst eine Innenwand 1, die von ei¬ nem rohbauseitigen Innenblech gebildet wird. An der Innenwand 1 ist eine Außenwand 2 befestigt, die auch als Seitenwandbe- plankung bezeichnet wird. Der Abstand zwischen der Innenwand 1 und der Außenwand 2 ist nicht konstant. Je nach Fahrzeugtyp oder auch herstellungsbedingt variieren die Abstände an defi¬ nierten Punkten der Seitenwand. Die Abweichungen ergeben sich zum einen aus Rohbautoleranzen und zum anderen aus dem fahr- zeuglängenabhängigen horizontalen Bombierungsgrad der Seiten¬ wand. Durch die erfindungsgemäße Anschlageinrichtung ist es möglich, unterschiedliche Abstände vom rohbauseitigen Innen¬ blech 1 zur Seitenwandbeplankung 2 auszugleichen.

Zwischen der Innenwand 1 und der Außenwand 2 ist ein Hohlraum 3 ausgebildet, in dem ein Verstärkungsprofilteil 5 angeordnet ist. Das Verstärkungsprofilteil 5 ist sowohl mit der Innen¬ wand 1 als auch mit der Außenwand 2 verbunden. An dem Ver¬ stärkungsprofilteil 5 ist ein Trägerelement 8 mit Hilfe von zwei Befestigungsnähten 11, 12 befestigt. Das Trägerelement 8 umfasst einen im Wesentlichen plattenförmigen Grundkörper 9, von dem sich ein Führungsrohrstück 14 zur Außenwand 2 hin er¬ streckt. Das Führungsrohrstück 14 hat im Wesentlichen die Gestalt eines Kreiszylindermantels, der an seinem der Innen¬ wand zugewandten Ende durch den Grundkörper 9 verschlossen ist. In dem Führungsrohrstück 14 ist ein Ende 16 eines Ver- stellrohrstücks 17 aufgenommen. Der Außendurchmesser des Ver¬ stellrohrstücks 17 ist etwas kleiner als der Innendurchmesser des Führungsrohrstücks 14. Das der Innenwand 1 zugewandte En- de 16 des Verstellrohrstucks 17 ist innen leicht konisch aus¬ gebildet, wobei der Innendurchmesser des Verstellrohrstucks 17 zum Ende hin zunimmt. Der in dem Ende 16 des Verstellrohr¬ stucks 17 ausgebildete Konus ist komplementär zu einem Fi¬ xierelement 20 ausgebildet, das außen konisch ausgebildet ist und mit seinem sich verjungenden Ende in das Ende 16 des Ver¬ stellrohrstucks 17 eingeführt ist.

Das Fixierelement 20 ist mit einer zentralen Gewindebohrung 22 ausgestattet, in die ein Gewindeschaft 24 einer Schraube 25 eingeschraubt ist. An dem freien Ende des Gewindeschafts 24 ist ein Schraubenkopf 26 angebracht. Der Gewindeschaft 24 ist durch ein Durchgangsloch 29 in einem Deckel 28 hindurch- gefuhrt, der das Verstellrohrstuck 17 abschließt. Der Außen¬ durchmesser des Schraubenkopfs 26 ist großer als der Innen¬ durchmesser des Durchgangslochs 29, so dass der Schraubenkopf 26 an dem Deckel 28 anliegt. Wenn die Schraube 25 in dem Ver¬ stellrohrstuck 17 verdreht wird, dann bewegt sich das Fixier¬ element 20 in Richtung der Schraubenlangsachse. Wenn sich das Fixierelement 20 auf den Schraubenkopf 26 zu bewegt, dann wird das Ende 16 des Verstellrohrstucks 17 so aufgeweitet, dass es gegen den inneren Umfang des Fuhrungsrohrstucks 14 gepresst wird. Dadurch kann das Ende 16 des Verstellrohr¬ stucks 17 in dem Fuhrungsrohrstuck 14 fixiert werden.

An dem Deckel 28 des Verstellrohrstucks 17 ist eine Dampfer¬ scheibe 32 aus Gummi befestigt. Zwischen der Dampferscheibe 32 und der Außenwand 2 ist ein Dichtelement 34 aus Schaum¬ stoff eingeklemmt. Die Dampferscheibe 32 ist einstuckig mit einem Halteteil 37 ausgebildet, an dem ein Magnet 38 befes¬ tigt ist.

Das in Figur 2 dargestellte Ausfuhrungsbeispiel entspricht weitgehend dem in Figur 1 dargestellten Ausfuhrungsbeispiel. Zur Bezeichnung gleicher Teile wurden dieselben Bezugszeichen verwendet. Um Wiederholungen zu vermeiden, wird auf die vo¬ rangegangene Beschreibung zu Figur 1 verwiesen und im Folgen¬ den nur auf die Unterschiede zwischen den beiden Ausführungs¬ beispielen eingegangen.

In Figur 2 ist statt des Verstärkungsprofilteils 5 (siehe Fi¬ gur 1) eine Verstärkungsschiene 6 an der Innenwand 1 befes¬ tigt. Das Trägerelement 8 ist an der Verstärkungsschiene 6 befestigt.

In der in Figur 3 dargestellten Schnittdarstellung sieht man, dass in dem Ende 16 des Verstellrohrstücks 17 ein Längs¬ schlitz 44 ausgebildet ist. Der Längsschlitz 44 ermöglicht ein Aufweiten des Endes 16 des Verstellrohrstücks 17, wenn das Fixierelement 20 durch ein Verdrehen der Schraube 25 wei¬ ter in das Verstellrohrstück 17 hinein bewegt wird.

Die in den Figuren 1 bis 3 dargestellte Anschlageinrichtung kann bei der Montage an verschiedene Abstände zwischen Innen¬ wand 1 und Außenwand 2 angepasst werden. Die stabile Veranke¬ rung der Anschlageinrichtung an der Innenwand 1 gewährleis¬ tet, dass Windstöße beim Öffnen der Tür absorbiert werden können, ohne dass die Seitenwandbeplankung 2 beschädigt wird.