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Title:
STOP VALVE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2001/027505
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a stop valve, comprising a housing and a top and a closing component which is arranged in the housing in such a way that it can move and which has one or two sealing surfaces, each of which are brought to rest on a seat located in the housing or a seat ring located there, in a sealing position. The closing component has two side guide beads which interact with correspondingly shaped guide beads of the housing, in such a way as to produce a sliding guiding action over the entire path of displacement of the closing component and to support said closing component. According to the invention, the guide beads (8, 10) of the housing (1) are configured as separate parts which, in an area facing towards the housing (1) and/or the seat ring(s) (11), each have a contour that is received by a correspondingly shaped contour in the housing (1) and/or in the seat ring(s) (11) with a form fit. The guide beads (8, 10) also have an additional support in the form of the top (2). As a result, the guide beads can be worked more easily and better and can be aligned precisely.

Inventors:
KUBOTH HARTMUT (DE)
Application Number:
PCT/EP2000/009436
Publication Date:
April 19, 2001
Filing Date:
September 27, 2000
Export Citation:
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Assignee:
KSB AG (DE)
KUBOTH HARTMUT (DE)
International Classes:
F16K3/316; F16K27/04; (IPC1-7): F16K3/316; F16K27/04
Foreign References:
FR2505965A11982-11-19
US3837617A1974-09-24
US4316483A1982-02-23
US5937692A1999-08-17
EP0447707A11991-09-25
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Claims:
Patentansprüche
1. Absperrschieber mit einem Gehäuse und einer Haube sowie einem in dem Gehäuse verschiebbar angeordneten Abschlußkörper, welcher eine oder zwei Dichtflachen trägt, die jeweils auf einem im Gehäuse befindlichen Sitz oder einem dort angeordneten Sitzring zur dichtenden Anlage zu bringen sind, wobei der Abschlußkörper zwei seitliche Führungsleisten besitzt, welche mit entsprechend gestalteten Führungsleisten des Gehäuses in der Weise zusammenwirken, daß eine über den gesamten Verstellweg des Abschlußkörpers erfolgende gleitende Führung und eine Abstützung des Abschlußkörpers gegeben ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsleisten (8,10) des Gehäuses (1) als separate Teile ausgebildet sind, welche jeweils in einem dem Gehäuse (1) und/oder dem Sitzring bzw. den Sitzringen (11) zugewandten Bereich eine Kontur besitzen, die von einer entsprechend gestalteten Kontur im Gehäuse (1) und/oder in dem Sitzring bzw. in den Sitzringen (11) formschlüssig aufgenommen wird, wobei eine zusätzliche Halterung der Führungsleisten (8,10) mittels der Haube (2) erfolgt.
2. Absperrschieber nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Konturgebung der miteinander verbundenen Teile (1,8 ; 10,11) dem System von Nut und Feder entspricht.
3. Absperrschieber nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß jede Führungsleiste (8,10) jeweils mit einem ihrer Halterung in der Haube (2) dienenden Fortsatz (9,12) ausgestattet ist.
4. Absperrschieber nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß jede Führungsleiste (8,10) oder ihr Fortsatz (9,12) jeweils in einer Ausnehmung der Haube (2) formschlüssig angeordnet ist.
5. Absperrschieber nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß jede formschlüssig mit einem Sitzring (11) oder einem Gehäusering verbundene Führungsleiste (10) gleichzeitig der Halterung des austauschbar in das Gehäuse (1) eingesetzten Sitzringes (11) oder Gehäuseringes dient.
Description:
Absperrschieber Die Erfindung betrifft einen Absperrschieber mit einem Gehäuse und einer Haube sowie einem in dem Gehäuse verschiebbar angeordneten Abschlußkörper, welcher eine oder zwei Dichfflächen trägt, die jeweils auf einem im Gehäuse befindlichen Sitz oder einem dort angeordneten Sitzring zur dichtenden Anlage zu bringen sind, wobei der Abschlußkörper zwei seitliche Führungsleisten besitzt, welche mit entsprechend gestalteten Führungsleisten des Gehäuses in der Weise zusammenwirken, daß eine über den gesamten Verstellweg des Abschlußkörpers erfolgende gleitende Führung und eine Abstützung des Abschlußkörpers gegeben ist.

Die Führungsleisten des Abschlußkörpers und die mit diesen korrespondierenden Führungsleisten des Gehäuses müssen die auf den Abschlußkörper wirkenden Strömungskräfte und gegebenenfalls das Drehmoment der Spindel, mit welcher der Abschlußkörper auf-und abwärts bewegt wird, während des gesamten Ver- stelivorganges aufnehmen. Hierdurch kommt es zu einer von der Nennweite und der Druckdifferenz abhängigen Flächenpressung an den Schieberführungen. Da sich hieraus ein mehr oder weniger starker Verschleiß und sogar Schädigungen ergeben können, ist der Konstrukteur eines solchen Absperrschiebers genötigt, besondere Vorkehrungen zur Minimierung des Verschleißes und der Gefahr von Beschädigungen zu treffen. Dies geschieht vor allem durch die Wahl besonders widerstandsfähiger und verschleißbeständiger Werkstoffe für die Schieber- führungen.

Um qualitativ möglichst hochwertige Werkstoffe für die Schieberführungen ver- wenden zu können, dabei aber den Aufwand für das Gehäuse nicht unnötig zu erhöhen, ging man schon sehr früh dazu über, die gehäuseseitigen Schieber- führungen als separate Bauteile herzustellen und in das Gehäuse einzu- schweißen. Dies hatte allerdings den Nachteil, daß sich bei dem letztlich doch

unvermeidlichen Verschleiß an den Schieberführungen nur schwer Reparaturen durchführen ließen. Das galt vor allem für solche Armaturen, deren Gehäuse in eine Rohrleitung eingeschweißt war.

Durch die EP 0 587 595 B1 wurde hier aber bereits Abhilfe geschaffen. Dies geschah mit Hilfe eines Rohrteils, das die Führungsleisten für den Abschlußkörper trug. Das Rohrteil besaß einseitig offene Aussparungen, mit denen es die im Gehäuse befindlichen Sitzringe teilweise umgreifen konnte. Dadurch war es möglich, daß das Rohrteil mit den darin enthaltenen Führungsleisten in das Gehäuse eingeschoben und aus diesem herausgenommen werden konnte, sobald die Haube von dem Gehäuse entfernt war.

Um eine Austauschbarkeit der Führungsleisten des Gehäuses zu erreichen, beschreitet die hier vorgestellte Erfindung einen anderen Weg. Bei ihr sind die Führungsleisten des Gehäuses als separate Teile ausgebildet, welche jeweils in einem dem Gehäuse und/oder dem Sitzring bzw. den Sitzringen zugewandten Bereich eine Kontur besitzen, die von einer entsprechend gestalteten Kontur im Gehäuse und/oder in dem Sitzring bzw. in den Sitzringen formschlüssig aufgenommen wird, wobei eine zusätzliche Halterung der Führungsleisten mittels der Haube erfolgt.

Gegenüber der Ausführung der EP 0 587 595 B1 ergibt sich neben einer Einsparung an Material der Vorteil, daß das Gehäuse des Absperrschiebers mit einer geringeren Breite ausgeführt werden kann.

Die Erfindung ist anwendbar bei allen Schiebern mit Führungsleisten, d. h. also insbesondere bei Keil-, Parallel-, und Regelschiebern.

Sind in dem Gehäuse des Absperrschiebers zwei Sitzringe angeordnet, auf denen der Abschtußkörper zur dichtenden Anlage zu bringen ist, so können die mit Profilierungen versehenen erfindungsgemäßen Führungsleisten von entsprechenden Profilierungen des Gehäuses und/oder der Sitzringe formschlüssig aufgenommen werden.

Handelt es sich aber um ein Gehäuse mit nur einem Sitzring, so können die als separate Teile ausgebildeten, mit Profilierungen versehenen Führungsleisten von entsprechenden Profilierungen des Gehäuses und/oder des Sitzringes und eines dem Sitzring gegenüberliegenden Gehäuseringes formschlüssig aufgenommen werden.

In Ausgestaltung der Erfindung wird vorgeschlagen, daß die Konturgebung der miteinander verbundenen Teile, wie Gehäuse, Sitzringe, Gehäusering und Führungsleisten, dem System von Nut und Feder entspricht.

Die Führungsleisten müssen nicht durchgehend die gleiche Form oder Kontur besitzen. Da die Führungsleisten eigentlich nur den der Führung dienenden Bereich überdecken müssen, braucht insbesondere oberhalb dieses Bereiches jeweils nur ein der Halterung in der Haube dienender Fortsatz vorhanden zu sein.

Der formschlüssigen Halterung der Führungsleisten oder der Fortsätze kann dabei eine in der Haube angeordnete Ausnehmung dienen.

Schließlich wird noch vorgeschlagen, daß die formschlüssig mit den Sitzringen bzw. mit einem Sitzring und einem Gehäusering verbundenen Führungsleisten gleichzeitig der Halterung von austauschbar in das Gehäuse eingesetzten Sitz- ringen bzw. eines Sitzringes und eines Gehäuseringes dienen.

Anhand zweier Ausführungsbeispiele wird die Erfindung näher erläutert. Die Zeichnung zeigt zwei erfindungsgemäße Absperrschieber in drei Ansichten, wobei jeweils links einer senkrecht verlaufenden Mittellinie die erste Alternative und rechts der Mittellinie die zweite Alternative dargestellt ist. Im einzelnen zeigt die Zeichnung folgende Darstellungen : Fig. 1 ist ein Längsschnitt durch einen Absperrschieber.

Fig. 2 ist ein in Höhe der Durchflußachse des Absperrschiebers der Fig. 1 verlaufender Teilschnitt (Schnittebene A-B).

Fig. 3 ist ein gemäß der Schnittebene X-X bzw. Y-Y der Fig. 2 verlaufender Schnitt.

Fig. 4 ist eine der Fig. 2 entsprechende Schnittdarstellung, wobei hier der Erfindungsgegenstand mit einer Ausführung verglichen wird, bei der ein austauschbares Rohrteil die Führungsleisten für einen Abschlußkörper trägt.

Die Absperrschieber beider Ausführungen besitzen ein Gehäuse 1, auf dem eine -nur teilweise dargestellte-Haube 2 mittels einer Schraubverbindung befestigt ist. In den Absperrschiebern sind zwei Verschlußteile 3 innerhalb eines durch eine Spindel 4 auf-und abwärts zu bewegenden Verschlußteilhalters 5 angeordnet.

Der Verschlußteilhalter 5 besitzt seitlich angeformte Führungsleisten 6. Die Verschlußteile 3 und der Verschlußteilhalter 5 bilden zusammen den Abschlußkörper des Absperrschiebers.

In dem Gehäuse 1 der ersten, in den Fig. 1 bis 3 jeweils links dargestellten Ausführung sind Sitzringe 7 vorgesehen, deren Dichfflächen mit entsprechenden Dichtflächen des Verschlußteils 3 zusammenwirken. Außerdem sind in das Gehäuse 1 Führungsleisten 8 eingefügt, die die Führungsleisten 6 des Verschlußteilhalters 5 umschließen. Die Führungsleisten 8 sind lösbar angeordnet, so daß sie bei Beschädigungen oder bei Verschleiß ausgetauscht werden können.

In ihrem dem Gehäuse 1 zugewandten Bereich besitzen die Führungsleisten 8 eine Kontur, die von einer entsprechenden Kontur des Gehäuses 1 formschlüssig aufgenommen wird. Ein Verdrehen der Führungsleisten 8 um die Achse des Gehäuses 1 wird dadurch verhindert. Im übrigen sind in der Haube 2 Ausnehmun- gen vorgesehen, die Fortsätze 9 der Führungsleisten 8 formschlüssig aufnehmen.

Eine Verschiebung der Führungsleisten 8 parallel zur Spindel 4 wird vermieden, indem die Führungsleisten 8 einerseits auf dem Ende der sie im Gehäuse 1 auf- nehmenden Nut aufliegen, während andererseits die Haube 2 auf ihnen aufliegt.

Die rein formschlüssige Halterung der Führungsleisten 8 bringt es mit sich, daß die Führungsleisten 8 nach Entfernung der Haube 2 schnell und leicht ausge- wechselt werden können.

Die in den Fig. 1 bis 3 rechts der Gehäuseachse dargestellte Ausführung ist ähnlich geartet wie die vorstehend beschriebene Ausführung. Ihre Besonderheit besteht darin, daß ihre Führungsleisten 10 in erster Linie von Sitzringen 11 gehaltert werden. Außerdem erfolgt eine Halterung durch die Haube 2, die an den Führungsleisten 10 angebrachte Fortsätze 12 formschlüssig aufnimmt. Die Führungsleisten 10 liegen auf dem Boden des Gehäuses 1 auf, so daß auch hier eine Verschiebung parallel zur Spindel 4 vermieden wird.

Die Führung des Abschlußkörpers erfolgt bei dieser Ausführung in der gleichen Weise wie bei der zuerst geschilderten Ausführung. Ein Austausch der Führungsleisten 10, die hier ebenfalls nur durch Formschluß gehaltert werden, ist grundsätzlich in der gleichen Weise vorzunehmen wie bei der in den Fig. 1-3 links dargestellten Ausführung.

Die in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiele verfügen beide über einen beidseitig dichtenden Abschlußkörper, der jeweils mit zwei Sitzringen zusammenwirkt. Die Erfindung läßt sich ebenso bei Absperrschiebern anwenden, bei denen eine einseitige Abdichtung eines Abschlußkörpers mit einem Sitzring erfolgt. Auch bei einer solchen Ausführung lassen sich die Führungsleisten wahlweise im Gehäuse, im Sitzring und in der Haube haltern. Wenn eine platzsparende Halterung verwirklicht werden soll, so kann in dem Gehäuse gegenüber dem Sitzring ein Gehäusering vorgesehen werden, der die Führungsleisten formschlüssig aufnimmt.

Der in der Fig. 4 dargestellte Vergleich macht deutlich, daß durch die erfindungs- gemäße Gestaltung mit austauschbaren Führungsleisten gegenüber der vorbe- kannten Ausführung mit einem die Führungsleisten tragenden Rohrteil Material und Platz eingespart werden.

Die linke Hälfte der Fig. 4 zeigt die vorbekannte, die rechte Hälfte die erfindungsgemäße Ausführung. In beiden Ausführungen werden die gleichen Verschlußteile 3 und Sitzringe 7 verwendet, so daß die beiden Absperrschieber die gleiche Charakteristik besitzen. Da bei der vorbekannten Ausführung die gehäuseseitige Führung des Abschlußkörpers von einem Rohrteil 13 übernommen wird, muß bei gleichbleibender Wandstärke die Breite des Gehäuses 14 um ein Maß 15 vergrößert werden. Ebenso muß der Verschlußteilhalter 16, dessen Führungsleiste 17 mit der Führung des Rohrteils 13 zusammenwirkt, verbreitert werden.