Ein gattungsgemäßer Absperrschieber ist aus der Druckschrift DE 43 25 192 A1 bekannt. Der Schieber besteht aus einem mehrteilig aufgebauten Gehäuse mit einem kreisförmigen Durchgangskanal, der über eine Flanschverbindung beispielsweise mit der Auslaßöffnung eines Schüttgutsilos verbunden werden kann. Der Durchgangskanal kann mittels eines Schieberblatts, das durch einen außerhalb des Gehäuses angeordneten Spindelantrieb orthogonal zur Achse des Durchgangskanals verschiebbar ist, wahlweise geöffnet oder ganz beziehungsweise teilweise verschlossen werden. Das Schieberblatt ist durch eine schlitzförmige Öffnung im Gehäuse einseitig aus diesem herausgeführt und mit dem der Gewindespindel des Antriebs formschlüssig verbunden.

Im Gehäuse des Absperrschiebers sind zwei Dichtungen angeordnet. Die erste Dichtungsanordnung ist ringförmig ausgebildet und liegt in Schließstellung, den Durchgangskanal vollumfänglich umgebend, dichtend auf der Oberseite des Schieberblatts auf. Die zweite Dichtungsanordnung ist, in Richtung der Achse des

Durchgangskanals betrachtet, gerade ausgeführt und quer zur Verschieberichtung des Schieberblatts angeordnet, das auf diese Weise gegenüber der Umgebung abgedichtet wird.

Diese Anordnung von Dichtungen ist allgemein üblich und hat sich grundsätzlich bewährt. Bei Verwendung in Absperrschiebern, die besonders hohe Anforderung bezüglich Reinigbarkeit erfüllen müssen, ist diese Ausführung jedoch ungünstig, da sich zwischen der ersten und zweiten Dichtung Toträume bilden, aus denen staubförmige Ablagerungen aus dem Schüttgut nur schwer zu entfernen sind.

Aufgabe Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Absperrschieber bereitzustellen, der auf einfache Weise durch Ausblasen oder Spülen gereinigt werden kann.

Lösung Die Aufgabe wird erfindungsgemäß, dadurch gelöst, daß die dem Durchgangs- kanal zugewandte Stirnfläche der zweiten Dichtungsanordnung die erste Dichtungsanordnung im Bereich der schlitzförmigen Ausnehmung bogenförmig umgibt. Durch diese Ausbildung werden Toträume zwischen den Dichtungen vermieden, so daß der Raum zwischen den Dichtungen mit einfachen Mitteln gereinigt werden kann.

Die Unteransprüche betreffen vorteilhafte Ausführungen des Erfindungsgegen- stands.

Figuren Die Figuren stellen beispielhaft und schematisch einen erfindungsgemäßen Absperrschieber dar.

Es zeigen : Fig. 1 einen Längsschnitt durch einen erfindungsgemäßen Absperrschieber in Offenstellung Fig. 2 die gleiche Ansicht in Schließstellung des Schieberblatts Fig. 3 einen vergrößerten Ausschnitt der Dichtungsanordnungen nach Fig. 2 Fig. 4 eine Aufsicht auf das untere Gehäusesegment des Absperrschiebers Der in Figur 1 dargestellte Absperrschieber besteht aus einem Gehäuse 1, das in ein oberes Gehäusesegment 2 und ein unteres Gehäusesegment 3 unterteilt ist.

Die Gehäusesegmente 2,3 sind durch nicht abgebildete Verschraubungen miteinander verbunden. Mit jedem Gehäusesegment 2,3 ist ein Anschlußflansch 4 einstückig verbunden, mittels dessen der Absperrschieber beispielsweise zwischen einen Schüttgutsilo und eine aus diesem ausmündende Falleitung einbaubar ist.

Die Gehäusesegmente 2,3 bilden in ihrem Stoßbereich eine schlitzförmige Ausnehmung 5 aus, in der ein Schieberblatt 6 verschieblich angeordnet ist. Der Antrieb des Schieberblatts 6 erfolgt durch einen Pneumatikzylinder 7, der über eine Konsole 8 mit dem Gehäuse 1 verbunden ist.

Das Schieberblatt 6 ist mit einer kreisförmigen Durchbrechung 9 versehen, die sich in der Stellung nach Figur 1 mit dem sich vom oberen zum unteren Anschlußflansch erstreckenden runden Durchgangskanal 10 überdeckt. Das Schüttgut kann den Durchgangskanal 10 in Offenstellung ungehindert passieren.

Beim Verschieben des Schieberblatts 6 in die in Figur 2 abgebildete Schließstellung wird der Durchgangskanal 10 vollständig verschlossen. Das beim Verstellvorgang von der Durchbrechung 9 mitgeführte Schüttgut fällt unter der Wirkung der Schwerkraft in einen an das untere Gehäusesegment 3 angeformten Trichter 11 und wird von dort abgeführt.

Zur Vermeidung des Austritts von Schüttgut aus dem Durchgangskanal 10 in Stoßbereich der Gehäusesegmente 2,3 ist dieser mittels einer ringförmigen ersten Dichtungsanordnung 12 abgedichtet, die in Fig. 3 vergrößert dargestellt ist.

Die erste Dichtungsanordnung besteht aus einem an der Unterseite des Schieberblatts 6 anliegenden steifen Dichtring 13, der in eine Ringnut 14 in der unteren Gehäusehälfte eingelassen ist, sowie einem weiteren steifen Dichtring 15, der in einer Ringnut 16 im oberen Gehäusesegment angeordnet ist und mittels eines Elastomerrings 17 an die Oberseite des Schieberblatts 6 angepreßt wird.

Die Dichtringe 13,15 weisen eine relativ große Höhe auf, damit sie sich beim Verstellen des Schieberblatts im Bereich der Durchbrechung 9 nicht unzulässig stark verformen. Die Höhenlage des Schieberblatts 6 ist durch die asymmetrische Ausbildung der ersten Dichtungsanordnung 12 festgelegt.

Zum Pneumatikzylinder 7 hin ist die schlitzförmige Ausnehmung 5 mitteis einer zweiten Dichtungsanordnung 18 gedichtet, die eine einstückig umlaufende, das Schieberblatt vollumfänglich umfassende Dichtung 19 und einen ebenfalls umlaufenden Elastomerring 20 umfaßt. Die zweite Dichtungsanordnung 18 verhindert eine Verschmutzung des Gehäuseinneren durch Umgebungseinflüsse.

Wie aus Fig 4 ersichtlich, umgibt die dem Durchgangskanal 10 zugewandte Stirn- fläche 21 der zweite Dichtungsanordnung 18 die erste Dichtungsanordnung 12 bogenförmig. Der Bogen besteht aus einer seine Endpunkte verbindenden Krümmung in Form eines Halbkreises, die gegenüber der kreisringförmigen ersten Dichtungsanordnung 12 äquidistant angeordnet ist. Zwischen der ersten Dichtungsanordnung 12 und der zweiten Dichtungsanordnung 18 bilden sowohl das obere Gehäusesegment 2 als auch das untere Gehäusesegment 3 jeweils einen Spülkanal 22 aus, aus dem mittels Druckgas und/oder einer Waschflüssig- keit Verschmutzungen oder staubförmige Bestandteile des Schüttguts ausgespült werden, die eine der Dichtungsanordnungen 12,18 überwunden haben. Durch die erfindungsgemäße Ausbildung der Spülkanäle 22 werden Toträume vermieden, in denen trotz Spülen Reste der Verschmutzungen verbleiben. Die abgelösten Verschmutzungen werden nachfolgend ebenfalls über den Trichter 11 zur Umgebung hin aus dem Gehäuseinneren abgeführt, beispielsweise in ein über einen Schlauch mit dem Trichter 11 verbundenes Auffanggefäß.

Das Spülfluid wird in jedem Gehäusesegment 2,3 über einen Fluidanschluß 23 zugeführt, der im einem Ringkanal 24 mündet, der durch ein U-förmiges Abdeckprofil 25 vom Spülkanal 22 getrennt ist, zur gleichmäßigen Verteilung des Spülfluids dient und die erste Dichtungsanordnung 12 vollumfänglich umgibt. Über eine Vielzahl von Düsen 26 tritt das Spülfluid in den Spülkanal 22 ein.

Die Anwendung der Erfindung ist grundsätzlich nicht auf das Ausführungsbeispiel beschränkt. So ist es zwar vorteilhaft, aber nicht erfindungswesentlich, daß auch die dem Durchgangskanal abgewandte Stirnfläche der zweiten Dichtungsanord- nung bogenförmig ausgeführt ist. Auch muß das Schieberblatt nicht zwingend eine Durchbrechung aufweisen, sondern kann wie im angeführten Stand der Technik vollständig aus dem Bereich des Durchgangskanals herausgezogen werden.

Bezugszeichenliste 1 Gehause 2 oberes Gehäusesegment 3 unteres Gehausesegment 4 Anschlußflansch 5 Ausnehmung 6 Schieberblatt 7 Pneumatikzylinder 8 Konsole 9 Durchbrechung 10 Durchgangskanal 11 Trichter 12 erste Dichtungsanordnung 13 Dichtring 14 Ringnut 15 Dichtring 16 Ringnut 17 Elastomerring 18 zweite Dichtungsanordnung 19 Dichtung 20 Elastomerring 21 Stirnfläche 22 Spülkanal 23 Fluidanschluß 24 Ringkanal 25 Abdeckprofil 26 Düse