Beschreibung

Die Erfindung betrifft einen Absperrhahn der im Oberbegriff des Anspruchs 1 genannten Art.

Absperrhähne für Flüssigkeitskanäle von chirurgischen Instrumenten werden insbesondere in der Urologie eingesetzt, zum Beispiel typischerweise bei urologischen Resektoskopen mit Dauerspülung. Diese besitzen einen Spülflüssigkeitszulaufkanal und einen Spülflüssigkeitsablaufkanal. Beide sind unmittelbar am Resektoskop mit einem Absperrhahn versehen. Auch für gasführende Kanäle, zum Beispiel in der Laparoskopie, lassen sich solche Absperrhähne einsetzen.

Ein einfach konstruierter Absperrhahn mit einem Konusküken ergibt sich aus der DE 93 07 601 U. Der dichtende Sitz des Kükens im Gehäuse wird hier durch eine Verschraubung mit Mutter gesichert. Nachteilig dabei ist, dass zur Demontage ein Schraubenschlüssel erforderlich ist und während dieser Arbeit Einzelteile, wie zum Beispiel die Mutter oder eine Unterlegscheibe verloren gehen können.

Eine gattungsgemäße Konstruktion ergibt sich aus der DE 198 19 814 C1. Auf Schrauben wird bei dieser Konstruktion verzichtet. Stattdessen werden Rastverbindungen verwendet.

Aus DE 101 26 540 A1 ist ebenfalls ein Absperrhahn für Strömungsmedien führende Kanäle von medizinischen Endoskopen bekannt, bei dem ein mit einem Handgriff ausgestatteter Drehkörper eine nach Aufbrechen eine Rasteinrichtung freilegende Sollbruchstelle aufweist. Auf Schrauben wird bei dieser Konstruktion ebenfalls verzichtet und stattdessen eine Rastverbindung verwendet.

BESTÄTIGUNGSKOPIE Gattungsgemäße Absperrhähne sind z.B. in Einmalbauweise bekannt. Diese werden nach Gebrauch entsorgt. Wenn sie wiederverwendbar sein sollen, so bedürfen sie einer ständigen Aufbereitung durch Reinigung und Sterilisieren. Insbesondere bei großflächigen Kontaktstellen, wie sie bei der gattungsgemäßen Konstruktion durch die Konusfläche gegeben sind, ist eine Demontage vorteilhaft.

Bei der gattungsgemäßen Konstruktion sind Konusteil und Griffteil aneinander drehgekoppelt und zueinander längsverschiebbar verbunden, wobei zwischen den Teilen eine Feder angeordnet ist. Der Griffteil muss drehbar am Gehäuse nach hinten abgestützt werden. (Die Begriffe "vorn" und "hinten" werden zur Vereinfachung der Beschreibung verwendet, wobei der Konusteil "vorn" liegt.) Daraus ergibt sich eine Kraftbeaufschlagung auf den Konusteil, die diesen abgedichtet gegen das Gehäuse anpresst. Der zu steuernde Flüssigkeitskanal verläuft dabei durch den Konusteil, so dass er durch dessen Drehung abgesperrt werden kann.

Das aus Konusteil und Griffteil bestehende Küken wird bei dieser Konstruktion im Gehäuse durch Einrastung befestigt. Dabei verläuft das Einrasten relativ unproblematisch. Das Ausrasten zur Demontage gestaltet sich aber unübersichtlich und störanfällig und bedarf der Hilfe spezieller Werkzeuge.

Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, einen gattungsgemäßen Absperrhahn zu schaffen, der einfach und störungsfrei zu Aufbereitungszwecken demontierbar ist.

Diese Aufgabe wird mit den Merkmalen des Kennzeichnungsteiles des Anspruches 1 gelöst. Erfindungsgemäß ist der Griffteil, der am Gehäuse drehbar nach hinten abgestützt sein muss, mit einem Stift in einer Umfangsnut abgestützt, die in einer Umfangswinkelposition einen Durchläse nach hinten aufweist. In allen übrigen Winkelstellungen erfolgt die Abstützung. Wenn jedoch die bestimmte Durchlassposition eingestellt wird, dann kann der Stift nach hinten hindurchtreten. Der ganze Griffteil wird freigegeben und mit diesem auch der Konusteil. Dadurch wird die Demontage des Kükens stark vereinfacht. Es reicht lediglich eine Drehwinkelverstellung des Griffes in eine bestimmte Position, um das Küken zu lösen. Dazu ist keinerlei Werkzeug erforderlich. Vorteilhaft gemäß Anspruch 2 ist auch am Konusteil eine Umfangsnut vorgesehen, aus der der eingreifende Stift ebenfalls in einer bestimmten Umfangswinkelposition nach hinten austreten kann. Diese vordere Nut kann zu anderen Zwecken als die hintere Nut verwendet werden, beispielsweise zu Begrenzungen des Drehwinkels.

Vorteilhaft gemäß Anspruch 3 ist zwischen den Durchlässen der beiden Umfangsnuten eine Verbindung mit einer Längsnut vorgesehen. Auf diese Weise kann der Stift des Konusteiles das Gehäuse auf demselben Wege verlassen wie der Stift des Griffteiles.

Vorzugsweise gemäß Anspruch 4 ist in einer der Umfangsnuten eine Sperreinrichtung vorgesehen, die vor dem Durchlass sitzt und ein ungewolltes Entriegeln verhindert. Vorteilhaft wird dabei gemäß Anspruch 5 die Sperreinrichtung am Konusteil angeordnet und lässt sich durch Verschieben des Konusteiles in Richtung der Drehachse entriegeln.

Vorteilhaft gemäß Anspruch 6 ist an der Nut des Griffteiles eine Einlaufschräge vorgesehen. Bei der Montage, also beim Wiederzusammensetzen des Absperrhahnes, muss der Griffteil gegen die Kraft der Feder in Richtung nach vorn gedrückt werden, bis der zugehörige Stift in die hintere Nut gedreht werden kann. Die Einlaufschräge erleichtert diesen Vorgang.

Die zur Steuerung des Kükens benötigten Nuten in der inneren Umfangsfläche des Gehäuses müssen von innen in diese Umfangsfläche eingearbeitet werden, was relativ aufwendig ist. Vorteilhaft gemäß Anspruch 7 ist daher die Innenwand des Gehäuses mit einer Buchse ausgekleidet, aus der die Nuten ausgeschnitten sind, die Buchse kann getrennt vom Gehäuse angefertigt werden und nach Ausschneiden der Nuten im Gehäuse verklebt oder verschweißt werden. In der Zeichnung ist die Erfindung beispielsweise und schematisch dargestellt. Es zeigen:

Fig. 1 einen Achsschnitt durch einen erfindungsgemäßen Absperrhahn mit Gehäuse und Küken und

Fig. 2 die Darstellung der Fig. 1 ohne das Küken.

Fig. 1 zeigt einen Absperrhahn 1 , der ein Gehäuse 2 aufweist, das auch in Fig. 2 dargestellt ist. In dem Gehäuse 2 ist ein Küken 3 um eine Drehachse 4 drehbar angeordnet, das nur in Fig. 1 dargestellt ist.

Das Küken 3 besteht wiederum aus zwei Teilen und zwar einem Konusteil 5 und einem Griffteil 6, die beide konzentrisch zur Drehachse 4 und gegeneinander in deren Richtung verschiebbar angeordnet sind. Dazu gleitet der Konusteil 5 mit einem Vierkant 7 in einer Vierkantbohrung 8 des Griffteiles 6. Vierkant 7 und Vierkantbohrung 8 bilden eine Schiebeführung 7, 8, mit der die beiden Teile 5 und 6 bei gleichzeitiger Drehsicherung aneinander längsverschiebbar gelagert sind. Zwischen den beiden Teilen 5 und 6 ist eine Feder 9 angeordnet, die die beiden Teile 5 und 6 in Richtung der Drehachse 4 auseinanderdrückt.

Am Griffteil 6 ist ein Griff 10 befestigt, mit dem der Griffteil 6 gedreht werden kann, der über die Schiebeführung 7, 8 den Konusteil 5 mitnimmt. Die beiden das Küken 3 bildenden Teile 5 und 6 sind um die Drehachse 4 drehbar im Inneren des Gehäuses 2 gelagert. Dabei sitzt der Konusteil 5 mit seiner Konusfläche 11 drehbar und flächig abgedichtet in einem im Inneren des Gehäuses 2 ausgebildeten Konussitz 12. Der Griffteil 6 ist ohne Führung am Gehäuse 2 in diesem angeordnet und wird im Wesentlichen über die Schiebeführung 7, 8 am Konusteil 5 geführt.

Ein Flüssigkeitskanal 13 durchsetzt mit zwei Teilstücken 14 und 15 das Gehäuse 2 und mit einem Teilstück 16 den Konusteil 5. Als Ausführungsbeispiel ist in Fig. 1 dargestellt, dass der Flüssigkeitskanal 13 ein stark schematisiert dargestelltes Endoskop 17 versorgt. Der Absperrhahn 1 kann zum Beispiel in üblicher Bauweise unmittelbar am Endoskop angeordnet sein.

Wird der Griff 10 betätigt, so dreht sich der Griffteil 6 und nimmt in seiner Drehbewegung den Konusteil 5 mit. Dadurch wird das mittlere Teilstück 16 des Flüssigkeitskanales 13 verdreht und unterbricht den Flüssigkeitskanal 13. Wird wieder zurückgedreht, so kann wieder der Durchgang hergestellt werden.

Zur Verbesserung der Übersichtlichkeit werden bei der vorliegenden Beschreibung die Begriffe "vorn" und "hinten" verwendet. Diese beziehen sich auf die Richtung der Drehachse 4. Auf dieser ist "vorn" dort, wo der Konusteil 5 ist und "hinten" dort, wo der Griffteil 6 beziehungsweise der Griff 10 liegen. Somit liegt der Griffteil 6 "hinter" dem Konusteil 5. Der Griffteil 6 ist in seinem Umfang zylindrisch ausgebildet und trägt dort einen radial vorspringenden hinteren Stift 18. Dieser läuft in einer hinteren Umfangsnut 19, die in einer zylindrischen Innenfläche des Gehäuses 2 ausgearbeitet ist.

In entsprechender Weise ist auf einem zylindrischen Teil der Außenfläche des Konusteiles 5 ein vorderer Stift 20 befestigt, der in einer vorderen Umfangsnut 21 des Gehäuses 2 läuft.

Wie Fig. 1 erkennen lässt, dienen die Stifte 18, 20 und die Umfangsnuten 19, 21 unterschiedlichen Zwecken. Die Feder 9 zwischen dem Konusteil 5 und dem Griffteil 6 drückt diese beiden Teile in Richtung der Drehachse 4 auseinander. Es wird somit der Konusteil 5 mit seiner Konusfläche 11 gegen den Konussitz 12 gedrückt. Am hinteren Teil des Kükens 3 muss dabei der Griffteil 6 gegen das Gehäuse 2 abgestützt werden. Das erledigt die Anlage des hinteren Stiftes 18 gegen die hintere Flanke der hinteren Umfangsnut 19, wie dies in Fig. 1 dargestellt ist.

Für die geschilderte Erzeugung der Anpresskraft im Küken 3 wird der vordere Stift 20 nicht benötigt. Dieser dient zu einer Drehwinkelbegrenzung. Wie Fig. 1 zeigt, ist die vordere Flanke 22 der vorderen Umfangsnut 21 mit einer Sperreinrichtung in Form einer sich nach hinten erhebenden Stufe 23 versehen. Bei Drehung des Konusteiles 5 gelangt der vordere Stift 20 gegen die Stufe 21 und sperrt die weitere Drehung.

Die somit geschaffene Sperreinrichtung ist entsperrbar. Dazu wird der Konusteil 5 im Ganzen nach hinten gedrückt. Dies ermöglicht der Druck mit einem Finger auf einen Achsvorsprung 24 auf der vorderen Endfläche des Konusteiles 5. Damit lässt sich der Konusteil 5 in Richtung nach hinten verschieben. Diese Verschiebung wird in der Schiebeführung 7, 8 federnd aufgefangen. Sie ermöglicht, dass der vordere Stift 20 in der zu diesem Zweck etwas breiteren vorderen Umfangsnut die Stufe 23 überwinden kann und somit der Konusteil 5 weitergedreht werden kann.

Der dargestellte Absperrhahn 1 ist zur Verwendung an chirurgischen Instrumenten vorgesehen und muss daher vor jeder Inbenutzungnahme aufbereitet, also gereinigt und sterilisiert werden. Das größte Problem dabei bildet die große Eingriffsfläche am Konusteil 5, nämlich zwischen dessen Konusfläche 1 und dem Sitz 12 des Gehäuses 2. Diese vorzugsweise sehr eng passenden Flächen können am besten im auseinandergenommenen Zustand gereinigt werden.

Ein Endoskop 17 mit einem daran befestigten Absperrhahn 1 wird sehr häufig aufbereitet. Daher muss die Demontage des Kükens 3 sehr einfach möglich sein. Dies ermöglicht die dargestellte Konstruktion, wie im Folgenden erläutert wird. Fig. 2 zeigt das Gehäuse 2, das mit der Darstellung in Fig. 1 vollständig übereinstimmt bis auf eine Abweichung. Bei der Ausführungsform der Fig. 1 sind die Nuten 19 und 21 in der Wand des Gehäuses 2 ausgearbeitet, zum Beispiel durch Ausfräsen von innen. Fräsungen von innen sind kompliziert und teuer. Daher ist die Ausführungsvariante der Fig. 2 vorteilhaft, bei der der innere Teil der Umfangswand 25 als eine eingesetzte Hülse 26 ausgebildet ist. In der Hülse 26 sind die Nuten als Ausschnitte angebracht. Die Hülse 26 kann z.B. durch Verklebung oder Verschweißung befestigt werden. Die Konstruktion des Gehäuses gemäß Fig. 2 ist funktionsidentisch mit dem der Fig. 1. Die Herstellung ist jedoch einfacher und kostengünstiger. Die Hülse 26 könnte aus mehreren, durch die Nuten 19 und 21 getrennten Teilen bestehen, diese müssten dann aber bei der Befestigung am Gehäuse 2 genau zu-einander ausgerichtet werden, was aufwendig ist. Wie Fig. 2 zeigt, ist daher eine einstückige Hülse 26 vorgesehen, bei der trotz der Nutausschnitte alle Teile zusammenhängen. Die Hülse kann daher in präzise vorgefertigter Passform auf sehr einfache Weise montiert werden.

Die Führung durch die Nuten 19, 21 ist in Fig. 2 besser zu erkennen, da dort das gesamte Küken 3 weggelassen ist.

In Fig. 2 sind wiederum die beiden Umfangsnuten 19 und 21 erkennbar. Sie haben in derselben Umfangsposition in der jeweils hinteren Flanke einen Durchlass. Die hintere Umfangsnut 19 hat hier den hinteren Durchlass 27 und die vordere Umfangsnut 21 den vorderen Durchlass 28.

An dieser Stelle können die beiden Stifte 18, 20 ihre jeweiligen Nuten in Richtung nach hinten verlassen.

Zwischen den Durchlässen 27 und 28 verläuft eine Längsnut 29, die Durchlässe 27 und 28 verbindet. Vom hinteren Durchlass 27 verläuft diese Längsnut 29 weiter bis zum hinteren Rand 30 des Gehäuses 2.

In montierter Gebrauchsstellung gemäß Fig. 1 sitzen die Stifte 18 und 20 in ihren zugehörigen Nuten 19 und 21. Der hintere Stift 18 stützt in Richtung nach hinten gegen das Gehäuse 2 ab. Die Feder 9 presst den Konusteil 5 in den Sitz 12. Durch Drehen am Griff 10 lässt sich, wie beschrieben, der Flüssigkeitskanal 13 öffnen, wie in Fig. 1 dargestellt, oder schließen.

Wird der Griff 10 entgegen dem Uhrzeigersinn aus der Stellung der Fig. 1 um etwas über 1800 verschwenkt, so gelangt der vordere Stift 20 auf der in Fig. 2 gestrichelt dargestellten Bahn 31 bis in Anschlag gegen die Stufe 23. Soll nun das Küken 3 demontiert werden, so muss auf den Achsvorsprung 24 in Richtung nach hinten gedrückt werden. Der vordere Stift 20 kann nun der gestrichelt dargestellten Bahn 31 um zwei Ecken folgen, dabei die Stufe 23 überwinden und in die Längsnut 29 geschoben werden. Da, wie Fig. 1 zeigt, die Stifte 18 und 20 in derselben Winkelstellung angeordnet sind, läuft bei der Bewegung des vorderen Stiftes 20 auf der gestrichelten Bahn 31 , der hintere Stift 18 auf der gestrichelt dargestellten Bahn 32 und läuft ebenfalls in die Längsnut 29 ein. Nun können beide Stifte 18 und 20 durch die Längsnut 29 aus dem Gehäuse 2 vollständig nach hinten bis über den Rand 30 hinaus geschoben werden. Dabei werden der Konusteil 5 und der Griffteil 6, also das gesamte Küken 3, aus dem Gehäuse 2 herausgeschoben. Nach der Aufbereitung muss das Küken 3 wieder im Gehäuse 2 montiert werden. Dabei wird in umgekehrter Reihenfolge wie bei der Demontage gearbeitet. Das Küken 3 wird also in einer Winkelstellung angesetzt, in der die beiden Stifte 18 und 20 in der Umfangswinkelposition der Längsnut 29 stehen. Nun wird das Küken 3 solange nach vorn eingeschoben, bis die Stifte 18, 20 an den jeweiligen Umfangsnuten 19, 21 stehen. Durch Verdrehen am Griff 10 werden dann die Stifte aus dem Bereich der Längsnut 29 herausgedreht und sitzen nur noch in ihren jeweiligen Umfangsnuten 19, 21.

Bei diesem Montageschritt wird auch die Feder 9, die zwischen den Teilen 5 und 6 sitzt, gespannt. Sie drückt den Griffteil 6 in Richtung nach hinten, also gegen die hintere Flanke der hinteren Nut 19. Dies macht sich besonders bemerkbar, wenn beim anschließenden Drehen des Kükens der Stift gegen die Ecke 32 an der Kreuzung der Längsnut 29 mit der hinteren Umfangsnut 19 anliegt. Hier müssen einige Kräfte überwunden werden. Dieses Problem kann etwas entschärft werden, wenn anschließend an die Ecke 33 die hintere Flanke der hinteren Umfangsnut 19 mit einer Einlaufschräge 34 versehen ist, wie dies die Figuren zeigen.

Im dargestellten Ausführungsbeispiel sind die Stifte 18, 20 am Griffteil 6 bzw. dem Konusteil 5 befestigt, während die Umfangsnuten 19, 21 am Gehäuse 2 ausgebildet sind. In nicht dargestellter alternativer Ausführungsform können aber auch am Griffteil 6 und/oder am Konusteil 5 die Stifte 18 bzw. 20 am Gehäuse 2 befestigt und die Umfangsnuten 19 bzw. 21 am Griffteil 6 bzw. dem Konusteil 5 ausgebildet sein. Die Durchlässe 27 und 28 sind dem anzupassen und müssen nun in Richtung nach vorn öffnen. Die beschriebene umgekehrte Anordnung der Stifte 18, 20, kann z.B. durch einfachere Montage die Herstellung des Absperrhahnes vereinfachen.

In einer anderen alternativen Ausführungsform kann die in Form der Stufe 23 aus-geführte Sperreinrichtung nicht, wie dargestellt, in der vorderen Umfangsnut 21 , sondern in der hinteren Umfangsnut 19 angeordnet sein. Dann wird auch die Funktion der Drehbegrenzung in der hinteren Umfangsnut 19 geleistet und die gesamte Führung an dem Konusteil 5 kann, einschließlich des vorderen Stiftes 20 und der vorderen Umfangsnut 21 , komplett entfallen, was zu einer Konstruktionsvereinfachung führt.

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Bezugszeichenliste

Absperrhahn 33 Ecke

2 Gehäuse 34 Einlaufschräge

3 Küken

4 Drehachse

5 Konusteil

6 Griffteil

7 Vierkant

8 Vierkantbohrung

9 Feder

10 Griff

11 Konusfläche

12 Konussitz

13 Flüssigkeitskanal

14 Teilstück

15 Teilstück

16 Teilstück

17 Endoskop

18 hinterer Stift

19 hintere Umfangsnut

20 vorderer Stift

21 vordere Umfangsnut

22 vordere Flanke

23 Stufe

24 Achsvorsprung

25 Umfangswand

26 Hülse

27 hinterer Durchlass

28 vorderer Durchlass

29 Längsnut

30 hinterer Rand

31 Bahn

32 Bahn