Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
STORAGE BOTTLE FOR A CONSUMABLE LIQUID HAVING AN INNER PROJECTION
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2017/191244
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a storage bottle for a consumable liquid, preferably for an industrial inkjet printer for printing goods. Said storage bottle is produced from a plastic, such as PE, by means of a blow molding process. The storage bottle has a bottle neck (20), which opens into an opening (26). On the inner wall of the bottle neck (20), there is at least one projection (24), which projects inwards radially from the inner wall of the bottle neck (20). A circumferential receiving region for an accessory, such as a ring, is located axially between the projection (24) and the opening (26). The projections (24) have a wall thickness of less than twice the wall thickness of the bottle neck (20). The projections preferably extend in the circumferential direction over less than 4°, in particular less than 2.5°.

Inventors:
SLOMIANNY ANDREAS (DE)
Application Number:
PCT/EP2017/060626
Publication Date:
November 09, 2017
Filing Date:
May 04, 2017
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
EBS INK JET SYSTEME GMBH (DE)
International Classes:
B41J2/175
Domestic Patent References:
WO2013120702A12013-08-22
Foreign References:
US20150197094A12015-07-16
EP1064153B12003-08-27
EP1064153B12003-08-27
Attorney, Agent or Firm:
BAUER - VORBERG - KAYSER PATENTANWÄLTE PARTNERSCHAFT MBB (DE)
Download PDF:
Claims:
Patentansprüche

1. Vorratsflasche einer Verbrauchsflüssigkeit eines industriellen Tintenstrahldruckers für das Bedrucken von Waren, die im Blasverfahren aus PE hergestellt ist und einen Flaschenhals (20) hat, der in eine Öffnung (26) mündet, an der Innenwand des Flaschenhalses (20) befindet sich mindestens ein Vorsprung (24), der radial von der Innenwand des Flaschenhalses (20) nach innen vorspringt, axial befindet sich zwischen dem Vorsprung (24) und der Öffnung (26) ein umlaufender Aufnahmebereich für ein Anbauten, wie z. B. einen Ring, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorsprünge (24) sich über weniger als 4°, insbesondere weniger als 2,5°, in Umfangsrichtung erstrecken,

2. Vorratsfiasche nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorsprünge (24) eine Wanddicke von weniger als der zweifachen Wanddicke und mehr als der halben Wanddicke des Flaschenhalses (20) aufweisen.

3. Vorratsfiasche nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass benachbarte Vorsprünge (24) einen lichten Abstand voneinander haben, der in Umfangsrichtung nicht kleiner ist als die in Umfangsrichtung gemessene Wanddicke eines Vorsprungs (24) ist, und der vorzugsweise nicht größer als das Doppelte der Wanddicke ist.

4. Vorratsfiasche nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorsprünge (24) eine axiale Länge haben, die min¬ destens dreimal und insbesondere fünfmal so groß ist wie die in Umfangsrichtung gemessene Wanddicke der Vorsprünge (24).

5. Vorratsfiasche nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorsprünge (24) eine radiale Höhe haben, die mindestens doppelt so groß ist, insbesondere mindestens dreimal so groß ist wie die in Umfangsrichtung gemessene Wanddicke der Vorsprünge (24).

6. Vorratsfiasche nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch ge¬ kennzeichnet, dass jeder Vorsprung (24) in Axialrichtung gesehen eine Vorderkante (30) und/oder eine Hinterkante (32) aufweist, und dass die Vorderkanten (30) der Vorsprünge (24) in einer gemeinsamen ersten Ebene (34) und/oder die Hinterkanten (32) der Vorsprünge (24) in einer gemeinsamen zweiten Ebene (36) liegen.

7. Vorratsflasche nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Vorsprung (24) in Axialrichtung gesehen eine Vorderkante (30) und/oder eine Hinterkante (32) aufweist, und dass die Vorderkante (30) und/oder die Hinterkante (32) quer zur Innenfläche des Flaschenhalses (20) vorspringt.

8. Vorratsflasche nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Wanddicke jedes Vorsprunges (24) in axialer und/oder radialer Richtung konstant ist.

9. Vorratsflasche nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Mehrzahl von Vorsprüngen (24) entlang einer Um- fangslinie angeordnet ist.

10. Vorratsflasche nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Mehrzahl von Vorsprüngen (24) jeweils zu einer Gruppe zusammengefasst ist, dass die Vorsprünge (24) einer Gruppe gleichabständig voneinander in Umfangsrichtung angeordnet und form- gleich ausgebildet sind, und dass zwischen einer Gruppe und einer benachbarten Gruppe in Umfangsrichtung ein Abstand besteht, der vorzugsweise mindestens fünfmal so groß ist wie der Abstand in Umfangsrichtung zwischen zwei benachbarten Vorsprüngen (24) einer Gruppe.

11. Vorratsflasche einer Verbrauchsflüssigkeit, vorzugsweise einer Verbrauchsflüssigkeit eines industriellen Tintenstrahldruckers für das Bedrucken von Waren, die im Blasverfahren aus einem Kunststoff wie z. B. PE hergestellt ist und einen Flaschenhals (20) hat, der in eine Öffnung (26) mündet, an der Innenwand des Flaschenhalses (20) befindet sich mindestens ein Vorsprung (24), der radial von der Innenwand des Flaschenhalses (20) nach innen vorspringt, axial befindet sich zwischen dem Vorsprung (24) und der Öffnung (26) ein umlaufender Aufnahmebereich für ein Anbauteil, wie z. B. einen Ring, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorsprünge (24) eine

Wanddicke von weniger als der zweifachen Wanddicke des Flaschenhalses (20) aufweisen und sich vorzugsweise über weniger als 4°, insbesondere weniger als 2,5°, in Umfangsrichtung erstrecken,

12. Vorratsflasche nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorsprünge (24) eine Wanddicke von mehr als der halben Wanddicke des Flaschenhalses (20) aufweisen.

Description:
Vorratsflasche einer Verbrauchsflüssigkeit mit einem inneren Vorsprung

Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorratsflasche einer Verbrauchsflüssigkeit insbesondere eines industriellen Tintenstrahldruckers für das Bedrucken von Wa- ren nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1. Derartige Vorratsflaschen werden insbesondere für Tinte, aber auch für Lösungsmittel und ggf. andere Flüssigkeiten, beispielsweise Reinigungsflüssigkeiten, verwendet. Tintenstrahldrucker der hier in Rede stehenden Art sind beispielsweise aus der EP 1 064 153 Bl und aus der WO 2013/120702 AI bekannt. Die Vorratsflaschen werden im Allgemei- nen nur einmal verwendet. Sie sollten beständig gegen die aufgenommenen Flüssigkeiten sein, einfach und kostengünstig herzustellen sein und eine einfache Auswechslung im Tintenstrahldrucker ermöglichen .

Die Vorratsflaschen haben einen Flaschenhals, der in eine Öffnung mündet. Sie stellt die einzige Öffnung dar. An einer Innenwand des Flaschenhalses befindet sich mindestens ein Vorsprung, der radial von der Innenwand des Flaschenhalses nach innen vorspringt. Dieser Vorsprung ist gegenüber der Öffnung axial zurückgesetzt. Es befindet sich zwischen dem Vorsprung und der Öffnung umlaufend ein Aufnahmebereich für ein Anbauteil, beispielsweise für einen Ring . Dieses An- bauteil kann in den Flaschenhals eingesetzt werden und liegt axial vor und/oder hinter dem mindestens einen Vorsprung an. In der Regel sind mehrere Vorsprünge vorgesehen, die in irgendeiner Form gleichverteilt an der Innenwand angeordnet sind. Nach dem Stand der Technik sind die Vorsprünge relativ voluminös, ihre Form ist in der Fertigung nicht immer präzise einzubehalten. Die Form verändert sich von Flasche zu Flasche. Die Form ist stark abhängig von der gewählten Temperatur des Blasverfahrens und weiteren Parametern. Die Vorsprünge nach dem Stand der Technik lassen sich nicht zufriedenstellend mit gleichbleibender Präzision herstellen. Sie sind typischerweise so ausgebildet, dass sie sich über mehr als 15, insbesondere mehr als 20° in Umfangsrichtung erstrecken und gleichverteilt angeordnet sind . Typischerweise sind acht Vorsprünge über den Umfang angeordnet, die Abstände zwischen ihnen sind etwas kleiner als die in Umfangsrichtung gemessene Länge der Vorsprünge. Diese Vorsprünge haben eine Vorderkante und eine Hinterkante, diese Kanten lassen sich aber nicht präzise festlegen und fertigen. Dadurch wird der Einsatz eines Anbau- teils erschwert und unpräzise.

Hiervon ist es Aufgabe der Erfindung, die Vorratsflasche der eingangs genannten Art dahingehend weiterzubilden, dass unter Beibehaltung ihrer Vorteile die Vorsprünge präziser gefertigt werden können, insbesondere eine klar definierte Vorderkante und/oder Hinterkante haben, die jeweils in einer gemeinsamen Ebene liegen. Diese Aufgabe wird gelöst durch eine Vorratsflasche mit den Merkmalen des Anspruchs 1 oder des Anspruchs 11. Ausgehend von der eingangs genannten Vorratsflasche beträgt die Wanddicke der Vorsprünge vorzugsweise weniger als das Zweifache der Wanddicke des Flaschenhalses beträgt. Die Vorsprünge sollen sich über weniger als 4°, insbesondere weniger als 2,5° in Umfangsrichtung erstre- cken. Die so ausgebildeten Vorsprünge sind relativ klein . Dies hat den Vorzug, dass ihr Volumen jeweils recht klein ist. Kleine Wanddicken werden angestrebt. Angestrebt wird, dass die Oberfläche der einzelnen Vorsprünge möglichst groß und das Volumen möglichst klein ist. Gezielt wird also gesucht nach einem möglichst großen Verhältnis von Oberfläche zu Volumen, Je größer die Oberfläche ist, umso mehr Austauschfläche ist für die Abgabe der Wärme, die sich nach dem Blasvorgang im Vorsprung befindet, vorhanden , Je kleiner das Voiumen ist, umso geringer ist die Wärmeenergie, die im Vorsprung vorhanden ist und die abgeführt werden muss. In den Anspruch 11 können die Merkmale der Unteransprüche 3 bis 10 einzeln oder in beliebiger Kombination, auch in Teilmerkmalen, einbezo- gen werden.

Die Erfindung hat erkannt, dass bei dem Herstellungsverfahren nach dem Stand der Technik die in den Vorsprüngen nach dem Stand der Technik vorhandene Wärmemenge nicht ausreichend schnell abgeführt werden kann. Dadurch kommt es zu Verformungen der Vorsprünge, aber auch des Flaschenhalses in den Bereichen, in denen diese Vorsprünge angeordnet sind. Aufgrund der nicht ausreichend raschen Abkühlung kommt es zu Verformungen der vorbekannten Vorsprünge. Die Form der Vorsprünge hängt zudem sehr stark von der Bearbeitungstemperatur beim Blasvorgang ab. Wenn Abweichungen der Temperatur vorliegen, wirken sich diese Abweichungen stark auf die erhaltene Form der Vorsprünge aus. Die Erfindung ermöglicht es, Vorsprünge auszubilden, die mechanisch die Voraussetzungen und Ansprüche erfüllen, welche auch die Vorsprünge nach dem Stand der Technik erreichen. Zugleich ermöglicht es aber die Erfindung, die Vor- sprünge präziser, also formgenauer auszubilden und insbesondere die Vorderkanten und/oder die Hinterkanten so zu formen, dass sie in einer gemeinsamen Ebene liegen. Dadurch ist die Position eines Anbauteils präziser gegeben, es kommt nicht mehr zu Abweichungen in der Position, wie dies im Stand der Technik anzutreffen ist.

Vorzugsweise haben die Vorsprünge eine Wanddicke, die etwa im Bereich der Wanddicke des Flaschenhalses liegt. Vorzugsweise weicht die Wanddicke der Vorsprünge um weniger als 50% in beiden Richtungen von der Wanddicke des Flaschenhalses ab. Dadurch liegen bei den Vorsprüngen etwa gleiche Vorausset- zungen für die Wärmeabgabe vor, wie dies bei der Wandung des Flaschenhalses der Fall ist. Dadurch aber kommt es auch nicht zu Verformungen des Flaschenhalses, wie dies im Stand der Technik anzutreffen ist, weil die relativ voluminösen Vorsprünge nach Abkühlen einen steifen Körper bilden, der Einfluss auf die Form des Flaschenhalses hat. Dieser Formeinfluss ist bei den Vorsprüngen der Erfindung nicht anzutreffen.

Vorzugsweise sind möglichst viele Vorsprünge entlang einer Umfangslinie angeordnet, die Anzahl liegt vorzugsweise über 30, insbesondere über 45. Durch die Vielzahl der Vorsprünge werden trot der kleinen Ausbildung der Vorsprünge aus- reichende Abstützungsflächen erreicht, die jeweils durch die Vorderkanten bzw. Hinterkanten gebildet werden, um ein Anbauteil ausreichend fest aufnehmen zu können. Damit kann auf ein Anbauteil eine Kraft ausgeübt werden, wie dies auch im Stand der Technik der Fall ist, ohne dass das Anbauteil aus dem Flaschenhals herausrutscht bzw. in ihn hineinrutscht.

Vorzugsweise haben die Vorsprünge sowohl in radialer als auch in axialer Richtung eine konstante Wanddicke. Insgesamt erscheinen die Vorsprünge damit vorzugsweise als kleine Finnen, die an der Innenfläche vorspringen. Weitere Vorteile und Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den übrigen Ansprüchen sowie der nun folgenden Beschreibung eines nicht einschränkend zu verstehenden Ausführungsbeispiels der Erfindung, das im Folgenden unter Bezugnahme auf die Zeichnung näher erläutert wird. In dieser Zeichnung zeigen :

Fig. 1 eine schnittbildliche Darstellung einer Vorratsflasche,

Fig. 2 eine Draufsicht auf die Öffnung der Vorratsflasche und

Fig. 3 eine vergrößerte Darstellung des Teilbereichs III in Fig . 2.

Die Vorratsflasche ist einstückig im Blasverfahren aus PE hergestellt. Sie hat einen Flaschenhals 20, der an einer Außenwandung ein Gewinde 22 aufweist. Mit diesem Gewinde kann der Flaschenhals 20 beispielsweise mit einem Deckel verschlossen oder mit einer Aufnahmevorrichtung verbunden werden. Die Innenwand des Flaschenhalses 20 ist zylindrisch. An ihr befinden sich insgesamt 48 Vorsprünge 24, auf die im Folgenden näher eingegangen wird. Der Flaschenhals 20 hat eine Öffnung 26, die in einer Ebene 27 liegt, welche rechtwinklig zur Zent- ralachse 28 der Vorratsflasche verläuft. Die einzelnen Vorsprünge 24 haben jeweils eine Vorderkante 30 und eine Hinterkante 32. Die Vorderkanten 30 aller Vorsprünge 24 liegen in einer ersten Ebene 34, die parallel zur genannten Ebene 27 der Öffnung 26 ist. Ebenso liegen die Hinterkante 32 alle gemeinsam in einer zweiten Ebene 36, die ebenfalls parallel zur Ebene der Öffnung 26 ist. Die Hinter- kanten 32 liegen im Bereich des Übergangs zwischen Flaschenhals 20 und Hauptkörper 38 der Vorratsflasche.

Die einzelnen Vorsprünge 24 erstrecken sich über einen Winkelbereich, gesehen von der Zentralachse 80, von ungefähr 2,6°. Die Vorsprünge 24 sind zu Gruppen zusammengefasst, die im konkreten Ausführungsbeispiel jeweils sechs Vorsprünge 24 aufweisen . Es sind insgesamt acht Gruppen vorgesehen. Eine Gruppe erstreckt sich über etwa 30°, wiederum gesehen von der Zentralachse 28. Zwischen zwei Gruppen bleibt ein Bereich von etwa 15 bis 16° frei. Damit bleibt zwischen zwei Gruppen ein Bereich 29 in Umfangsrichtung frei, der zwischen 80 und 40% des Umfangsbereichs der Gruppe ist. Nicht nur alle Vorsprünge 24 einer einzelnen Gruppe, sondern alle Vorsprünge 24 sind baugleich. Sie haben eine Wanddicke, die im Bereich der Wanddicke d des Flaschenhalses liegt und hiervon maximal um 50% abweicht. Wenn die Wanddicke d des Flaschenhalses 20 in den drei Figuren relativ groß erscheint, so liegt dies an den Gewindevorsprüngen. Deren Wanddicke bleibt bei der Bestimmung von d unberücksichtigt. Die Vorsprünge 24 springen in radialer Richtung nach innen vor. Sie werden durch Flächen begrenzt, die Radialflächen sind. Sie werden weiterhin nach innen durch eine Zylinderfläche begrenzt, die konzentrisch zur Innenfläche des Flaschenhalses ist. Der Vorsprung in radialer Richtung liegt im Bereich der Wanddi- cke der Vorsprünge 24 und weicht von diesem maximal um ± 50% ab. In axialer Richtung haben die Vorsprünge 24 eine Länge, die etwa dem fünf- bis siebenfachem der Wanddicke der Vorsprünge 24 oder von d entspricht. Die Vorsprünge 24 weisen bevorzugt eine Wanddicke von weniger als der zweifachen Wanddicke d und insbesondere weniger als 120% der Wanddicke d auf. Sie weisen bevor- zugt mehr als die halbe Wanddicke d des Flaschenhalses 20, vorzugsweise mehr als 80% der Wanddicke d auf.

Die Vorratsflasche einer Verbrauchsflüssigkeit eines industriellen Tintenstrahldru ¬ ckers für das Bedrucken von Waren ist im Blasverfahren aus PE hergestellt. Sie hat einen Flaschenhals 20, der in eine Öffnung 26 mündet. An der Innenwand des Flaschenhalses 20 befindet sich mindestens ein Vorsprung 24, der radial von der Innenwand des Flaschenhalses 20 nach innen vorspringt. Axial befindet sich zwischen dem Vorsprung 24 und der Öffnung 26 ein umlaufender Aufnahmebereich für ein Anbauteil, wie z. B. einen Ring . Die Vorsprünge 24 erstrecken sich in Umfangsrichtung über weniger als 4°, insbesondere weniger als 2,5°.

Unter Vorratsflasche werden beliebige Behälter verstanden, die eine Flüssigkeit aufnehmen können. Hierzu gehören unterschiedlich geformte Gefäße wie z.B. Sprühdosen, Flaschen für Creme oder Flüssigseife, runde Ballons, Schläuche, ku- bische Verpackungen usw.

Unter PE werden alle Kunststoffe verstanden, die auf PE basieren bzw. PE beinhalten, z. B. auch PET. Grundsätzlich ist die Erfindung nicht auf PE beschränkt, sie kann mit allen Kunststoffen ausgeführt werden, die sich im Blasverfahren verar- beiten lassen und aus denen sich Vorratsflaschen herstellen lassen .

Es ist auch möglich, die Vorsprünge 24 an beliebiger Stelle im Innenraum der Vorratsflasche anzuordnen. Für die Herstellung der Vorratsflasche werden die aus dem Stand der Technik bekannten Blasformen dahingehend abgewandelt, dass sie zusätzlich den Vorsprüngen 24 entsprechende Hohlräume aufweisen. Der ent ¬ sprechende Teil des Formwerkzeugs, der diese Hohlräume aufweist, befindet sich im Inneren der Vorratsflasche. Es muss sichergestellt sein, dass er nach dem Blasvorgang entfernt werden kann, gegebenenfalls auch aus einer engeren Öffnung 26. Die Anmelderin behält sich vor, Merkmale und auch Teilmerkmale aus Sätzen der Beschreibung, auch aus Satzteilen, miteinander und auch mit einzelnen Merkmalen und Teilmerkmalen aus Ansprüchen zu kombinieren, dies mit und auch ohne Einbeziehung der Merkmale unabhängiger Ansprüche, und so neue unabhängige Ansprüche zu bilden.

Bezugszeichenliste Flaschenhals

Gewinde

Vorsprung

Öffnung

Ebene der Öffnung

Zentralachse

Vorderkante

Hinterkante

erste Ebene (der Vorderkante)

zweite Ebene (der Hinterkante)

Hauptkörper

Wanddicke, Flaschenhals