Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
STORAGE COMPARTMENT WITH A COVERING DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2008/055555
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a storage compartment, in particular for the interior of an automobile, with a covering device (20) which has at least two lids (16, 18), each allocated to one storage compartment section (48, 50). Said lids can be changed from a covering position arranged in tandem in the longitudinal direction relative to the storage compartment (14) to an open position at least partly overlapping each other in which both storage compartment sections (48, 50) are accessible. The lids (16, 18) in the open position are arranged such that the lids are displaced by a partial length in the longitudinal direction relative to the storage compartment (14).

Inventors:
SINNER MICHAEL (DE)
VOLKMANN TILO (DE)
Application Number:
PCT/EP2007/007409
Publication Date:
May 15, 2008
Filing Date:
August 23, 2007
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
DAIMLER AG (DE)
SINNER MICHAEL (DE)
VOLKMANN TILO (DE)
International Classes:
B60R7/04; B60N2/75; B60N3/08; B60R7/06; B65D43/26; B65F1/16; E05C19/02
Foreign References:
US20050248170A12005-11-10
DE10023778A12001-11-22
US6129237A2000-10-10
US2940410A1960-06-14
US5644803A1997-07-08
DE102006006236A12007-08-16
DE102006020264A12007-11-08
Attorney, Agent or Firm:
SCHAETTGEN, Frank et al. (Intellectual Property and Technology ManagementGR/VI - C106, Stuttgart, DE)
Download PDF:
Claims:

Patentansprüche

1. Staufach insbesondere für einen Innenraum eines Personenkraftwagens mit einer Abdeckeinrichtung (20) mit wenigstens zwei einem jeweiligen Staufachbereich (48, 50) zugeordnete Deckel (16, 18) , welche aus einer in Längsrichtung des Staufachs (14) hintereinander angeordneten Abdeckstellung in eine zumindest teilweise in überdeckung miteinander angeordnete Offenstellung überführbar sind, bei welcher beide Staufachbereiche (48, 50) zugänglich sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Deckel (16, 18) in ihrer Offenstellung zumindest um eine Teillänge in Längsrichtung versetzt zu dem Staufach (14) angeordnet sind.

2. Staufach nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der hintere Deckel (18) mittels einer Koppeleinrichtung (42) über den gesamten überführungsweg zwischen der Abdeckstellung und der Offenstellung und zurück mit dem vorderen Deckel (16) mitbewegbar ist.

3. Staufach nach Anspruch 1 oder 2 , dadurch gekennzeichnet, dass der hintere Deckel (18) durch den vorderen Deckel

(16) mittels der Koppeleinrichtung (42) aus der

Abdeckstellung in eine Zwischenstellung und zurück überführbar ist, in welcher die Deckel (16, 18) in einer gemeinsamen Ebene angeordnet sind.

4. Staufach nach Anspruch 3 , dadurch gekennzeichnet, dass der hintere Deckel (18) mittels einer Kulissenführung (41) zwischen der Zwischenstellung und der Offenstellung gegenüber dem vorderen Deckel (16) höhenverstellbar ist.

5. Staufach nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der hintere Deckel (18) nach dem Erreichen von seiner Offenstellung mittels der Koppeleinrichtung (42) von dem vorderen Deckel (16) lösbar ist bzw. dass der hintere Deckel (18) vor dem Verlassen von seiner Offenstellung mittels der Koppeleinrichtung (42) mit dem vorderen Deckel (16) verbindbar ist.

6. Staufach nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der vordere Deckel (16) länger ausgebildet ist als der hintere Deckel (18) .

7. Staufach nach Anspruch 1 oder 2 , dadurch gekennzeichnet, dass die Koppeleinrichtung (42) als Zahnstangenantrieb (54) ausgebildet ist, mittels welchem der hintere Deckel (18) zumindest bereichsweise zwischen der Abdeckstellung und der Offenstellung in einer unterschiedlichen, vorzugsweise langsameren Geschwindigkeit mit dem vorderen

Deckel (16) mitbewegbar ist.

8. Staufach nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der vordere Deckel (16) unmittelbar nach dem Verlassen der Abdeckstellung mittels einer Kulissenführung (68) gegenüber dem hinteren Deckel (18) höhenverstellbar ist.

9. Staufach nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass der vordere und der hintere Deckel (16, 18) im Wesentlichen gleich breit ausgebildet sind.

10. Staufach nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der hintere Deckel (18) mittels einer Rasteinrichtung (72) in seiner Offenstellung zu fixieren ist.

11. Staufach nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Rasteinrichtung (72) eine Push-Push-Funktion aufweist, durch welche der fixierte hintere Deckel (18) aus seiner Offenstellung zu lösen ist.

Description:

Staufach mit einer Abdeckeinrichtung

Die Erfindung betrifft ein Staufach insbesondere für einen Innenraum eines Personenkraftwagens mit einer Abdeckeinrichtung der im Oberbegriff des Patentanspruchs 1 angegeben Art .

Ein derartiges Staufach mit einer solchen Abdeckeinrichtung ist beispielsweise bereits aus der DE 100 23 778 Al als bekannt zu entnehmen, bei welcher zwei einem jeweiligen Staufachbereich zugeordnete Deckel vorgesehen sind, welche in ihrer geschlossenen Abdeckstellung in Längsrichtung des Staufachs hintereinander angeordnet sind. Aus dieser in Längsrichtung des Staufachs hintereinander angeordneten Abdeckstellung ist zunächst der hintere Deckel entlang einer Kulissenführung in überdeckung mit dem vorderen Deckel unterhalb von diesem zu bringen, so dass der entsprechend hintere Staufachbereich zugänglich wird. Soll neben dem hinteren Staufachbereich auch ein vorderer Staufachbereich zugänglich gemacht werden, so können die beiden Deckel miteinander in eine Aufnahmemulde am vorderen Ende des Staufachs überführt werden, in welcher diese vertikal bzw. senkrecht zu ihrer Abdeckstellung in ihrer Offenstellung positioniert sind. Nachdem die beiden Deckel in ihre Offenstellung überführt sind, sind demzufolge beide Staufachbereiche zugänglich. Als nachteilig bei diesem

bekannten Staufach ist der Umstand anzusehen, dass die beiden Deckel in ihrer Offenstellung einen erheblichen Bauraum innerhalb des Staufachs benötigen.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, ein Staufach der eingangs genannten Art zu schaffen, bei welchem die Abdeckeinrichtung auf Bauraum sparende Weise in ihrer Offenstellung positioniert werden kann.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch ein Staufach mit den Merkmalen des Patenanspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen mit zweckmäßigen und nicht -trivialen Weiterbildungen der Erfindung sind in den übrigen Patentansprüchen angegeben.

Um eine für das Staufach bauraumsparende Anordnung der Abdeckeinrichtung in ihrer Offenstellung zu schaffen, ist es erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Deckel in ihrer Offenstellung zumindest um eine Teillänge in Längsrichtung versetzt zu dem Staufach angeordnet sind. Mit anderen Worten ist es im Unterschied zum bislang bekannten Stand der Technik gemäß DE 100 23 778 Al vorgesehen, die Deckel gerade nicht innerhalb des Staufachs in ihrer Offenstellung unterzubringen, sondern vielmehr außerhalb des Staufachs. Damit dennoch ein großformatiger und problemloser Zugang zu den jeweiligen Staufachbereichen möglich ist, welche durch die beiden Deckel in ihrer Abdeckstellung überdeckt sind, sind diese in ihrer Offenstellung in Längsrichtung zumindest um eine Teillänge versetzt zum Staufach angeordnet. Demzufolge werden die beiden Deckel in Längsrichtung vor oder hinter dem Staufach in ihrer Offenstellung positioniert, um dessen beide Staufachbereiche zugänglich zu machen.

Ein weiterer Vorteil ist es, dass die beiden Deckel in ihrer Offenstellung in derjenigen Orientierung verbleiben können, welche sie bereits in der Abdeckstellung einnehmen. Im Unterschied zum Stand der Technik gemäß DE 100 23 778 Al ist es demzufolge erfindungsgemäß nicht erforderlich, die Deckel in ihrer Offenstellung senkrecht zu derjenigen Orientierung zu positionieren, welche diese in ihrer Abdeckstellung einnehmen.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung hat es sich als zudem vorteilhaft gezeigt, wenn der hintere Deckel mittels einer Koppeleinrichtung über den gesamten überführungsweg zwischen der Abdeckstellung und der Offenstellung - und zurück - mit dem vorderen Deckel mitbewegbar ist. Hierdurch muss lediglich der vordere Deckel durch den Bediener betätigt werden bzw. im Bereich des vorderen Deckels ein entsprechendes Betätigungselement vorgesehen werden, wobei der hintere Deckel automatisch bzw. selbsttätig mitbewegt wird. Hierdurch ergibt sich ein besonders einfacher Zugang zu einem relativ großen Stauraum, welcher mittels der beiden Deckel überdeckt ist.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung hat es sich darüber hinaus als vorteilhaft gezeigt, wenn der hintere Deckel durch den vorderen Deckel mittels der Koppeleinrichtung aus der Abdeckstellung in eine Zwischenstellung und zurück überführbar ist, in welcher die Deckel in einer gemeinsamen Ebene angeordnet sind. Mit anderen Worten sollen die beiden Deckel beim öffnen zunächst über eine gewisse Wegstrecke - in einer gemeinsamen Ebene angeordnet - miteinander zu überführen sein, bevor diese eine Zwischenstellung erreichen. Beim Erreichen dieser Zwischenstellung ist beispielsweise lediglich der vordere Staufachbereich zugänglich, welcher bei

geschlossenen Deckeln durch den vorderen Deckel überdeckt ist.

In diesem Zusammenhang hat es sich als weiter vorteilhaft gezeigt, wenn der hintere Deckel mittels einer Kulissenführung zwischen der Zwischenstellung und der Offenstellung gegenüber dem vorderen Deckel höhenverstellbar ist. Mit anderen Worten soll erfindungsgemäß insbesondere erst dann eine Höhenverstellung des hinteren Deckels erfolgen, nachdem beide Deckel - vorzugsweise in einer gemeinsamen Ebene - die vorbeschriebene Zwischenstellung erreicht haben. Diese Abfolge ermöglicht eine besonders bauraumsparende und diskrete Positionierung der beiden Deckel in ihrer vollständig geöffneten Offenstellung.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist der hintere Deckel nach dem Erreichen von seiner Offenstellung mittels der Koppeleinrichtung von dem vorderen Deckel lösbar bzw. vor dem Verlassen von seiner Offenstellung mittels der Koppeleinrichtung mit dem vorderen Deckel verbindbar ausgebildet. Hierdurch ist es möglich, dass der vordere Deckel eine weitere Wegstrecke zurücklegen kann, wenn sich der hintere Deckel bereits in seiner Offenstellung am Ende der Schiebeführung befindet. Demzufolge ist es möglich, den vorderen Deckel zumindest annähernd vollständig in überdeckung mit dem hinteren Deckel zu bringen, so dass das Staufach bzw. insbesondere der hintere Staufachbereich möglichst großformatig zugänglich wird.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung hat es sich als zudem vorteilhaft gezeigt, wenn der vordere Deckel länger ausgebildet ist als der hintere Deckel. Somit ist es möglich, an einem vorderen Ende des vorderen Deckels eine Handhabe

vorzusehen, welche auch dann auf komfortable Weise zugänglich ist, wenn sich beide Deckel in ihrer Offenstellung befinden.

In einer alternativen Ausführungsform der Erfindung ist die Koppeleinrichtung als Zahnstangenantrieb ausgebildet, mittels welchem der hintere Deckel zumindest über einen Bereich seiner Verschiebelänge zwischen der Abdeckstellung und der Offenstellung in einer unterschiedlichen, vorzugsweise langsameren bzw. etwa der halben Geschwindigkeit mit dem vorderen Deckel mitbewegbar ist . Mit anderen Worten wird durch einen derartigen Zahnstangenantrieb die Möglichkeit geschaffen, dass der vordere und der hintere Bereich zumindest annähernd gleichzeitig ihre Offenstellung in überdeckung miteinander erreichen, obwohl hierzu der vordere Deckel eine weitaus größere Wegstrecke zurücklegen muss, als der hintere Deckel .

Damit der vordere Deckel demzufolge mit schnellerer Geschwindigkeit gegenüber dem hinteren Deckel bewegt werden kann, ist es in weiterer Ausgestaltung der Erfindung vorgesehen, dass der vordere Deckel unmittelbar nach dem Verlassen der Abdeckstellung mittels einer Kulissenführung gegenüber dem hinteren Deckel höhenverstellbar ist.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung sind der vordere und der hintere Deckel im Wesentlichen gleich breit ausgebildet. Hierdurch kann ein großformatiger Zugangsbereich zu den beiden Staufachbereichen des Staufachs ermöglicht werden, welcher einen maximalen öffnungsquerschnitt aufweist.

Schließlich hat es sich als vorteilhaft gezeigt, wenn der hintere Deckel mittels einer Rasteinrichtung in seiner Offenstellung zu fixieren ist. Hierdurch ist es möglich, die gesamte Abdeckeinrichtung und insbesondere den hinteren

Deckel klapperfrei in der Offenstellung zu positionieren. Um eine besonders vorteilhafte Schließung des Staufachs zu ermöglichen, weist die Rasteinrichtung in weiterer Ausgestaltung der Erfindung eine Push-Push-Funktion auf, durch welche der fixierte hintere Deckel aus seiner Offenstellung gelöst wird.

Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von zwei bevorzugten Ausführungsbeispielen sowie anhand der Zeichnungen; diese zeigen in:

Fig. 1 eine schematische Draufsicht auf eine sich an ein Armaturenbrett anschließende Mittelkonsole eines Personenkraftwagens, in dessen vorderen Bereich ein Staufach vorgesehen ist, welches durch zwei in deren Längsrichtung hintereinander angeordnete Deckel einer Abdeckvorrichtung überdeckt ist, welche vorliegend in ihrer Schließstellung gezeigt sind;

Fig. 2 vier Ausführungsvarianten des Staufachs jeweils in Perspektivansicht, wobei die Abdeckvorrichtung mit den beiden Deckel in allen vier Ausführungsvarianten in ihrer Offenstellung gezeigt ist;

Fig. 3a, 3b jeweils eine schematische Seitenansicht auf das Staufach mit der Abdeckeinrichtung, welche sich in ihrer Schließstellung bzw. in ihrer Offenstellung befindet;

Fig. 4a, 4b jeweils eine schematische Schnittansicht durch das Staufach gemäß den Fig. 3a und 3b;

Fig. 5a, 5b jeweils eine schematische Seitenansicht auf ein Staufach nach einer alternativen Ausführungsform, bei welchem die beiden Deckel der Abdeckeinrichtung über eine als Zahnstangenantrieb ausgebildete Koppeleinrichtung miteinander bewegungsgekoppelt sind;

Fig. 6a, 6b jeweils eine schematische Schnittansicht durch das Staufach gemäß den Fig. 5a und 5b; und in

Fig. 7 jeweils in schematischer Perspektivansicht zwei Ausführungsvarianten des Staufachs gemäß den Fig. 5a bis 6b, wobei die beiden Deckel der Abdeckeinrichtung in ihrer Offenstellung dargestellt sind.

In Fig. 1 ist in einer ausschnittsweisen Draufsicht eine Mittelkonsole 10 zwischen nicht dargestellten vorderen Fahrzeugsitzen eines Personenkraftwagens erkennbar, welche sich an eine Instrumententafel 12 anschließt. In einem vorderen Bereich der Mittelkonsole 10 ist ein im Weiteren noch näher erläutertes Staufach 14 vorgesehen, welches vorliegend durch zwei Deckel 16, 18 einer im Weiteren noch näher erläuterten Abdeckeinrichtung 20 verschlossen ist. Das Staufach 14 mit der Abdeckeinrichtung 20 ist als separates Einbaumodul ausgebildet, welches in die Mittelkonsole 10 eingesetzt werden kann.

Dies wird insbesondere aus Fig. 2 ersichtlich, welche vier Ausführungsvarianten des Staufachs 14 jeweils in einer

schematischen Perspektivansicht zeigt. Das Staufach 14 umfasst dabei ein einheitliches, wannenförmiges Gehäuse 22, welches im Querschnitt vorliegend im Wesentlichen rechteckförmig ausgebildet ist. Damit das Innere des Staufachs 14 bzw. des Gehäuses 22 zugänglich wird, sind die beiden Deckel 16, 18 der Abdeckeinrichtung 20 aus der in Fig. 1 gezeigten Schließstellung auf im Weiteren insbesondere unter Bezugnahme der Fig. 3a bis 4b erläuterten Weise in eine Offenstellung überführt worden.

Die links oben gezeigte Ausführungsvariante stellt eine äußerst einfache Version dar, bei welcher innerhalb des Gehäuses 22 lediglich eine Steckdose 24 vorgesehen ist. Die Ausführungsvariante links unten umfasst neben der Steckdose 24 ein Cupholder-Modul 26, welches in das Gehäuse 22 eingesetzt ist und zwei Aufnahmeöffnungen für Getränke aufweist. Die Ausführungsvariante oben rechts umfasst eine Raucherausstattung, bei welcher anstelle dieser Steckdose 24 ein Anzünder 28 sowie ein Aschenbecher 30 vorhanden sind. In der Ausführungsvariante unten rechts ist zusätzlich zu diesen beiden Teilen das Cupholder-Modul 26 in das Gehäuse 22 eingesetzt .

Anhand der Fig. 3a und 3b, welche jeweils in einer schematischen Seitenansicht das Staufach 14 gemäß Fig. 2 zeigen, sowie anhand der Fig. 4a und 4b, welche jeweils das Staufach gemäß den Fig. 3a und 3b in einer schematischen Schnittansicht entlang einer in Längsrichtung und vertikal verlaufenden Mittellängsebene zeigen, soll nun die überführung der Abdeckvorrichtung 20 aus der Schließstellung in die Offenstellung erläutert werden. Hierzu zeigen die Fig. 3a und 4a die Abdeckeinrichtung 20 bzw. deren beiden Deckel 16, 18 in ihrer Schließstellung, bei welcher diese oberseitig des Gehäuses 22 in einer gemeinsamen Ebene liegend,

angeordnet sind. Dabei ist erkennbar, dass an der Unterseite des vorderen Deckels 16 zwei sich in Längsrichtung und nach unten in Richtung des Gehäuses 22 erstreckende Stege 32 vorgesehen sind, welche jeweils innenseitig der zugeordneten Längswand 33 des Gehäuses 22 verlaufen. Jeder der Stege 32 trägt dabei zwei Führungselemente 34, welche beispielsweise als Rollen, Nutsteine oder dergleichen ausgebildet sein können und in Führungen 35 innenseitig der jeweiligen Längswand 33 laufen.

Der hintere Deckel 18 umfasst an seiner Unterseite zwei Führungsarme 36, welche sich jeweils außenseitig der zugehörigen Längswand 33 des Gehäuses 22 erstrecken. Jeder der beiden Führungsarme 36 trägt dabei zwei Führungselemente 37, 38, welche in einer jeweils korrespondierenden Führung 39, 40 einer Kulissenführung 41 an der Außenseite der jeweiligen Längswand 33 geführt sind.

An einer hinteren Endkante des vorderen Deckels 16 ist eine Koppeleinrichtung 42 vorgesehen, über welche der hintere Deckel 18 lösbar mit dem vorderen Deckel 16 verbunden ist. Aus der in den Fig. 3a und 4a gezeigten Schließstellung kann demzufolge der vordere Deckel 16 und der hintere Deckel 18 gemeinsam geöffnet werden, indem eine Handhabe 44 an einer vorderen Endkante des vorderen Deckels 16 entsprechend nach hinten bzw. in Richtung des hinteren Deckels 18 geschoben wird. Hierdurch wird der vordere Deckel 16 im Wesentlichen parallel zum oberen Rand des Gehäuses 22 mittels der Führungselemente 34 entlang der Führungen 35 verschoben. Durch die Koppeleinrichtung 42 mitgeschoben bzw. mitgeschleppt, wird der hintere Deckel 18 mittels der mit den Führungen 39, 40 zusammenwirkenden Führungselemente 37, 38 zunächst ebenfalls im Wesentlichen parallel zum oberen Rand des Gehäuses 22 verschoben, bis der hintere Deckel 18 bzw.

der vordere Deckel 16 gemeinsam eine Zwischenstellung erreichen. Diese Zwischenstellung wird bestimmt durch eine jeweilige Krümmung 45 in den beiden Führungen 39, 40 für die Führungselemente 37, 38 des hinteren Deckels 18. Sobald nämlich die beiden Führungselemente 37, 38 die jeweilige Krümmung 45 innerhalb der zugehörigen Führung 39, 40 erreichen, wird der hintere Deckel mittels der

Kulissenführung 41 gegenüber dem vorderen Deckel 16 nach oben hin höhenverstellt. Mit anderen Worten wird der hintere Deckel 18 in einer Ebene mit dem vorderen Deckel 16 nach hinten geschoben, bis die Führungselemente 37, 38 die jeweilige Krümmung 45 erreichen. Nach Erreichen dieser Zwischenstellung erfolgt dann das Anheben des hinteren Deckels 18, so dass der vordere Deckel 16 unter den hinteren Deckel 18 gelangen kann. Während dieses Anhebens sind die beiden Deckel 16, 18 nach wie vor über die Koppeleinrichtung 42 miteinander verbunden.

Nachdem die Führungselemente 37, 38 das jeweilige hintere Ende 46 der zugehörigen Führung 39, 40 erreicht haben, befindet sich der hintere Deckel 18 in seiner vollständig geöffneten Offenstellung.

Um nun den vorderen Deckel 16 in seine in den Fig. 3b und 4b gezeigte vollständige Offenstellung unterhalb des hinteren Deckels 18 bringen zu können, wird die mit dem vorderen Deckel 16 verbundene Koppeleinrichtung 42 gelöst, sobald der hintere Deckel 18 seine Offenstellung erreich hat. Hierdurch ist es möglich, den vorderen Deckel 16 - wie in den Fig. 3b und 4b gezeigt - im Wesentlichen in vollständiger überdeckung unterhalb des hinteren Deckels 18 anzuordnen. Demzufolge hat der vordere Deckel 16 seine vollständige Offenstellung erreicht, wenn sein hinteres Ende bzw. die dort angeordnete

Koppeleinrichtung 42 nach hinten hin etwa bündig mit der Endkante des hinteren Deckels 18 abschließt.

Weiterhin ist insbesondere aus den Fig. 3b und 4b erkennbar, dass der vordere Deckel 16 weitaus breiter ausgebildet ist als der hintere Deckel 18. In Zusammenschau mit Fig. 2 wird somit erkennbar, dass ein vorderer Staufachbereich 48 im Wesentlichen durch den vorderen Deckel 16 und ein hinterer Staufachbereich 50 im Wesentlichen durch den hinteren Deckel 18 überdeckt ist.

Insgesamt ist aus den Fig. 3b und 4b somit insbesondere erkennbar, dass die Deckel 16, 18 in ihrer Offenstellung vorliegend zumindest um eine Teillänge in Längsrichtung nach vorne versetzt zu dem Staufach 14 angeordnet sind, welches seinerseits durch eine Wand 52 nach vorne begrenzt ist . Mit anderen Worten endet das Staufach 14 vorliegend nach vorne hin an der Wand 52, während der davor angeordnete Bereich des Gehäuses 22 lediglich zur Aufnahme der Deckel 16, 18 in ihrer Offenstellung dient bzw. den vorderen Bereich der Kulissenführung 41 trägt. Des Weiteren ist somit erkennbar, dass die beiden Deckel 16, 18 in ihrer Offenstellung im Wesentlichen oberhalb des Gehäuses 22 und im Wesentlichen parallel zu dessen oberen Gehäuserand angeordnet sind.

Im vorliegenden Ausführungsbeispiel wird der hintere Deckel 18 mittels einer Rasteinrichtung in seiner Offenstellung fixiert . Dabei umfasst die Rasteinrichtung eine so genannte Push-Push-Funktion, durch welche der fixierte hintere Deckel 18 zum Schließen der Abdeckeinrichtung 20 aus seiner Offenstellung zu lösen ist. Damit lediglich der vordere Staufachbereich 48 zugänglich wird, können die beiden Deckel 16, 18 auch in der vorbeschrieben Zwischenposition angeordnet werden, in welcher beide Deckel 16, 18 noch in einer

gemeinsamen Ebene liegen. Natürlich wären auch andere Zwischenstellungen zwischen der Offenstellung und der Schließstellung denkbar, in welchen die beiden Deckel 16, 18 angeordnet bzw. gegebenenfalls arretiert werden können.

Zum Schließen der Abdeckeinrichtung 20 wird der vordere Deckel 16 mittels der Handhabe 44 zurückbewegt, wobei der hintere Deckel 18 durch die Rasteinrichtung gesichert zunächst an Ort und Stelle verbleibt, bis die

Koppeleinrichtung 42 am hinteren Ende des vorderen Deckels 16 wieder mit dem vorderen Ende des hinteren Deckels 18 verrastet. Durch die Koppeleinrichtung 42 wird dann der hintere Deckel 18 mit dem vorderen Deckel 16 - über die Zwischenstellung - in die Schließstellung mitgeschleppt. Die Abfolge erfolgt dabei in umgekehrter Weise zu dem öffnungsvorgang .

Es ist klar, dass die Bewegung der beiden Deckel 16, 18 durch entsprechende Dämpfungsglieder wie beispielsweise Viskosedämpfer komfortgesteuert sein können.

Anhand der Fig. 5a und 5b, welche das Staufach 14 wiederum in einer schematischen Seitenansicht zeigen, sowie anhand der Fig. 6a und 6b, welche das Staufach in einer Schnittansicht entlang einer in Längsrichtung und vertikal verlaufenden Schnittebene zeigen, soll nun eine zweite Ausführungsform erläutert werden. Bei dieser Ausführungsform umfasst die Koppeleinrichtung 42 der beiden Deckel 16, 18 einen Zahnstangenantrieb 54, bei welcher eine jeweilige, im vorderen Deckel 16 zugeordnete Zahnstange 56 mit einem jeweils zugehörigen Zahnrad 58 in Eingriff steht, welches seinerseits an einem unterseitig des hinteren Deckels 18 abstehenden Haltearm 60 gelagert ist. Das jeweilige Zahnrad 58 steht dabei neben der jeweils zugehörigen Zahnstange 56

mit einer weiteren Zahnstange 62 in Eingriff, welche jeweils an der Innenseite der Längswand 33 des Gehäuses 22 angeordnet ist. Diese weitere Zahnstange 62 ist im Weiteren in Fig. 7 erkennbar. Jede der Zahnstangen 56 steht außerdem mit einem Zahnrad 64 in Eingriff, welches an einem zugehörigen Haltearm 66 unterseitig des vorderen Deckels 16 gelagert ist. Durch geeignete Auslegung der Zahnräder 58 bzw. 64 des Zahnstangenantriebs 54 wird somit erreicht, dass der vordere Deckel 16 beim öffnen bzw. Schließen der Abdeckeinrichtung 20 eine größere Geschwindigkeit aufweist als der hintere Deckel 18. Somit kann erreicht werden, dass beim öffnen der Abdeckeinrichtung 20 beide Deckel 16, 18 gleichzeitig die in den Fig. 5b und 6b gezeigte Schließstellung erreichen, obwohl der vordere Deckel 16 hierzu einen weitaus größeren Weg zurücklegen muss als der hintere Deckel 18.

Da der vordere Deckel 16 mit einer größeren Geschwindigkeit in die Offenstellung bewegt wird als der hintere Deckel 18, muss dieser unmittelbar nach dem Verlassen der in den Fig. 5a und 6a gezeigten Abdeckstellung mittels einer Kulissenführung 68 gegenüber dem hinteren Deckel 18 abgesenkt werden. Die Kulissenführung 68 umfasst hierzu zwei Führungen 70, welche jeweils an der Innenseite der zugehörigen Längswand 33 des Gehäuses 22 angeformt sind. Insbesondere aus Fig. 6b ist erkennbar, dass die entsprechende Führung 70 eine Krümmung 71 aufweist, wodurch der vordere Deckel 16 unmittelbar nach Verlassen seiner Abdeckstellung nach unten verlagert wird. Dabei taucht der vordere Deckel 16 im Wesentlichen um seine Höhe in das Staufach 14 ein.

Mittels des Zahnstangenantriebs 54 erreichen beide Deckel 16, 18 gemeinsam ihre vollständige Offenstellung, bei welcher diese wiederum zumindest über eine Teillänge in Längsrichtung versetzt vor dem Staufach 14 angeordnet sind. Das Staufach 14

endet wiederum an der Wand 52. Eine weitere Besonderheit der vorliegenden Ausführungsvariante ist es, dass die beiden Deckel 16, 18 vorliegend in etwa gleich breit ausgebildet sind. Dies wird insbesondere aus den Fig. 5b und 6b erkennbar. Am hinteren Ende des hinteren Deckels 18 ist eine Rasteinrichtung 72 erkennbar, über welche der hintere Deckel nach Erreichen der Offenstellung verrastet ist. über diese Rasteinrichtung 72 ist über den Zahnstangenantrieb 54 auch der vordere Deckel 16 lagegesichert. Die Rasteinrichtung 72 kann wiederum eine Push-Push-Funktion aufweisen, über welche der hintere Deckel 18 bzw. der vordere Deckel 16 aus der Offenstellung zu lösen sind.

Schließlich sind in Fig. 7 zwei Ausführungsvarianten des Staufachs gemäß den Fig. 5a bis 6b jeweils in einer schematischen Perspektivansicht gezeigt, wobei die rechte Variante das leere Staufach 14 zeigt, in welches gemäß der linken Variante wiederum das Cupholder-Modul 26 sowie ein Ablagefach 74 integriert sind.




 
Previous Patent: PIZZA BOX

Next Patent: METHOD AND APPARATUS FOR RADIATION CURING