Aufbewahrungsbehältnis

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Aufbewahrungsbehältnis zur Verwahrung von Gegenständen in einem Bankschließfach, wobei das Aufbewahrungsbehältnis eine Bankschließfachkassette ist und zumindest eine seitlich umlaufende Außenumwandung, einen Boden und einen lösbaren Deckel aufweist. Das erfindungsgemäße Aufbewahrungsbehältnis umfasst ferner eine Verschließeinheit und einen Griff, mit welchem das Aufbewahrungsbehältnis aus dem Bankschließfach herausnehmbar ist. Der Griff ist die Außenwandung einklappbar und/oder einschiebbar und ist mit der Verschließeinheit gekoppelt, so dass der Griff nur in einer bestimmten geschalteten Position der Verschließeinheit aus dem Aufbewahrungsbehältnis herausklappt bzw. herausfährt und herausgenommen werden kann. Weiter umfasst die vorliegende Erfindung ein System zur Aufbewahrung von Gegenständen, umfassend ein Bankschließfach sowie ein erfindungsgemäßes Aufbewahrungsbehältnis, wobei das Aufbewahrungsbehältnis herausnehmbar und festsetzbar in dem Bankschließfach angeordnet ist.

Stand der Technik

Schließfächer allgemein sowie Bankschließfächer sind seit vielen Jahren aus dem Stand der Technik bekannt. Unter anderem sind Schließfächer zur Lagerung von Briefen in Postfilialen bekannt. Weiter sind Bankschließfächer zur Aufbewahrung zumeist wertvoller Gegenstände in Bankschließfächern bekannt. Wertvolle oder seltene Dokumente oder Gegenstände werden in den Bankschließfächern zumeist in Aufbewahrungsbehältnissen (auch Bankschließfachkassetten oder Wertkassetten genannt) aufbewahrt. Das Bankschließfach selbst wird seitens der Bank in unterschiedlichen Größen und Formen angeboten und ist zumeist in speziell gesicherten Räumen untergebracht. Um das in dem Bankschließfach angeordnete Aufbewahrungsbehältnis herauszunehmen, muss der Mieter des Bankschließfaches zunächst eine Verriegelungstür oder Verriegelungsklappe öffnen um anschließend das Aufbewahrungsbehältnis herausziehen zu können. Die Aufbewahrungsbehältnisse, welche in den Bankschließfächern angeordnet werden, weisen einen quaderförmigen Körper und einen fest am Behältnis angeordneten Griff auf. Die Größen der Bankschließfächer sind üblicherweise genormt.

Wasserdichte Wertkassetten, welche in Bankschließfächern verwendet werden können, sind beispielsweise aus DE 9409159 U1 und DE 19518857 A1 bekannt. Dabei handelt es sich um ein quaderförmiges Gehäuse mit einem absperrbaren Deckel, welcher mittels einer Dichtungsschnur wasserdicht ausgestaltet ist. DE 8435584 U1 offenbart ein Bankschließfach zur Aufbewahrung von Wertsachen mit einer darin angeordneten quaderförmigen Wertkassette, wobei die Wertkassette seitlich einen Schließriegel aufweist, welcher verhindern soll, dass die Wertkassette ohne Öffnen des Schlosses aus dem Bankschließfach herausgezogen werden kann. Nachteilig ist jedoch, dass die Bankschließfächer mit zusätzlichen Arretierungsschultern nachgerüstet werden müssen, welche ein Hinausziehen verhindern sollen. Weiter ist es nachteilig, dass durch die Arretierungsschultern Stauraum für die Wertkassette verloren geht und das im Bankschließfach vorhandene Leervolumen nicht gänzlich ausgenutzt werden kann.

In den letzten Jahren kam es mehrfach zu Diebstählen aus Bankschließfächern. Dabei sind unberechtigte Personen in böswilliger Absicht außerhalb der Geschäftszeiten, insbesondere an Wochenenden, in Tresorräume bzw. in Schließfachräume von Banken eingedrungen, um die Schließfächer gewaltsam zu öffnen und deren Inhalt zu entwenden, indem die Bankschließfachkassetten (auch mitunter als Wertkassetten bezeichnet) aus dem Bankschließfach herausgenommen wurden. Nach erfolgtem Eindringen in den Tresorraum wurde anschließend in relativ kurzer Zeit eine Mehrzahl von Bankschließfächer mit geeigneten Einbruchswerkzeugen gewaltsam geöffnet und der Inhalt geraubt. Diese Einbrüche wurden von den Bankangestellten oftmals erst am nächsten Werktag entdeckt, so dass die unberechtigten Personen genügend Zeit hatten, die Schließfächer zu plündern.

Da Bankschließfächer außerhalb der normalen Geschäftszeiten von Banken in verschlossenen Tresorräumen bisher ausreichend geschützt waren und die oben beschriebene Beraubungsmethode erst in den letzten Jahren vermehrt angewandt wurde, wurden in der Vergangenheit verhältnismäßig niedrige Anforderungen an die Einbruchsicherheit von Bankschließfächern gestellt.

Es besteht somit weiterhin ein erhöhter Bedarf an Bankschließfächern, welche für den Schließfachinhaber eine verbesserte Sicherheit insbesondere im Hinblick auf Diebstahlschutz der darin enthaltenen Gegenstände und Dokumente liefert.

Aufgabe der Erfindung

Aufgabe der vorliegenden Erfindung war es somit, ein Aufbewahrungsbehältnis für ein Bankschließfach sowie ein System aus Bankschließfach und Aufbewahrungsbehältnis bereitzustellen, welches gegenüber den aus dem Stand der Technik bekannten Bankschließfächern bzw. den darin angeordneten Bankschließfachkassetten u.a. einen verbesserten Diebstahlschutz liefert.

Beschreibung der Erfindung Diese und weitere Vorteile werden durch den Gegenstand der unabhängigen Patentansprüche gelöst. Weiter bevorzugte Ausgestaltungen sind Gegenstand der Unteransprüche oder werden nachfolgend beschrieben.

Erfindungsgemäß wird ein Aufbewahrungsbehältnis vorgeschlagen, welches eine Bankschließfachkassette ist und welches zur Verwahrung von Gegenständen, insbesondere Wertgegenständen oder Dokumenten geeignet ist, und welches in einem Bankschließfach angeordnet werden kann. Das erfindungsgemäße Aufbewahrungsbehältnis umfasst eine seitlich umlaufende Außenumwandung, einen Boden sowie einen lösbaren Deckel, welche das Aufbewahrungsbehältnis nach außen begrenzen. Weiter umfasst das erfindungsgemäße Aufbewahrungsbehältnis eine Verschließeinheit, welche zwischen einer ersten und einer zweiten Position schaltbar ist. Daneben umfasst das erfindungsgemäße Aufbewahrungsbehältnis einen Griff, mit welchem das Aufbewahrungsbehältnis aus dem Bankschließfach herausnehmbar ist. Der Griff ist an der Außenumwandung einklappbar und/oder einschiebbar und ist mit der Verschließeinheit gekoppelt, so dass der Griff ausschließlich aus der Außenumwandung herausklappen bzw. herausfahren kann, wenn die Verschließeinheit in die zweite Position geschaltet ist.

Weiterhin wird ein System zur Aufbewahrung von Wertgegenständen vorgeschlagen, welches ein Bankschließfach sowie ein erfindungsgemäßes Aufbewahrungsbehältnis umfasst.

Detaillierte Beschreibung der Erfindung

Das erfindungsgemäße Aufbewahrungsbehältnis weist gegenüber den aus dem Stand der Technik bekannten Aufbewahrungsbehältnissen für Bankschließfächer einen verbesserten Diebstahlschutz auf. Bankschließfächer sind üblicherweise so konstruiert, dass diese in speziell gesicherten Räumen wie zum Beispiel Tresorräumen in Banken aufgestellt sind. Herkömmliche Bankschließfächer weisen eine Verriegelungsklappe oder eine Verriegelungstür auf, welche mittels eines Schlüssels geöffnet wird. In dem Bankschließfach ist ein Aufbewahrungsbehältnis angeordnet, welches die zu lagernden bzw. die aufzubewahrenden Gegenstände beinhaltet. Das erfindungsgemäße Aufbewahrungsbehältnis ist eine Bankschließfachkassette.

Das erfindungsgemäße Aufbewahrungsbehältnis zeichnet sich durch einen verbesserten Diebstahlschutz aus, indem es einen in der Außenumwandung des Aufbewahrungsbehältnisses einklappbaren bzw. einfahrbaren Griff aufweist, welcher an eine ebenfalls vom erfindungsgemäßen Aufbewahrungsbehältnis umfassende Verschließeinheit gekoppelt ist. Erfindungsgemäß ist die Verschließeinheit so beschaffen, dass diese zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position (geschlossene Position und geöffnete Position) schaltbar ist, wobei der Griff beim Schalten der Verschließeinheit aus der ersten Position in die zweite Position aus der Außenumwandung des Aufbewahrungsbehältnisses hinausklappt bzw. herausfährt.

Das erfindungsgemäße Aufbewahrungsbehältnis kann sämtliche, für Bankschließfächer übliche Größen aufweisen und ist vorzugsweise so ausgestaltet, dass das Aufbewahrungsbehältnis, welches in das Bankschließfach eingesetzt wird, dieses gänzlich ausfüllt. Größen von ca.

35 cm x 25 cm x 10 cm (8,750 Liter) bis > 200 Liter sind gebräuchliche Größen für Bankschließfächer. Diese werden z.B. als Modell „SafeStore 3000F“ vom Hersteller Gunnebo, ehemals DeLaRue Garny, angeboten. Bevorzugt ist das Aufbewahrungsbehältnis so dimensioniert, dass es das Schließfachvolumen nahezu komplett ausfüllt.

Das erfindungsgemäße Aufbewahrungsbehältnis weist eine seitlich umlaufende Außenumwandung, einen Boden sowie einen lösbaren Deckel auf. Die Außenumwandung, der Boden und der lösbare Deckel grenzen das Aufbewahrungsbehältnis nach außen ab. Lösbarer Deckel meint im Sinne der vorliegenden Erfindung, dass dieser beispielsweise von dem erfindungsgemäßen Aufbewahrungsbehältnis abgenommen werden oder auch, dass dieser beispielsweise mittels eines Gelenks oder eines Scharniers an das Aufbewahrungsbehältnis angelenkt sein kann und auf- und zuklappbar ist.

Weiter umfasst das erfindungsgemäße Aufbewahrungsbehältnis eine Verschließeinheit, welche zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position geschaltet werden kann, sowie einen Griff, mit welchem das Aufbewahrungsbehältnis aus einem Schließfach herausgenommen werden kann. Der Griff ist an der Außenumwandung angeordnet, und zwar so, dass dieser in die Außenumwandung eingeklappt und/oder eingeschoben werden kann. Der Griff des Aufbewahrungsbehältnisses ist mit der Verschließeinheit gekoppelt, so dass der Griff aus der Außenumwandung hervorklappen beziehungsweise aus der Außenumwandung herausfahren kann, wenn die Verschließeinheit in die zweite Position geschaltet ist.

Dies kann beispielsweise so ausgestaltet werden, indem die Verschließeinheit, welche in einer Ausgestaltung ein mechanisches Schloss ist, die Kraft der drehenden Bewegung des Schlüssels über eine Drehachse auf ein mechanisches Hebel- und Zugstangensystem überträgt, wodurch der Griff beim Schalten der Verschließeinheit aus der ersten Position (verschlossen) in die zweite Position (geöffnet) aus der Außenumwandung des Aufbewahrungsbehältnisses ausfährt. Die Betätigung der Hebel- und Zugstangenvorrichtung kann sowohl mechanisch, als auch bei Vorliegen einer elektronischen Verschließeinheit über einen Stellmotor erfolgen. Die Verschließeinheit, welche insbesondere ein Schloss ist, beispielsweise ein mechanisches Schloss oder ein elektronisches Schloss, muss dafür zunächst aus der ersten Position in die zweite Position geschaltet werden, damit der Griff aus der Außenumwandung herausklappen bzw. aus der Außenumwandung herausfahren kann. Das Schalten der Verschließeinheit von der ersten Position in die zweite Position kann für den Fall, dass die Verschließeinheit ein mechanisches Schloss darstellt, zum Beispiel mittels eines Schlüssels erfolgen, welchen der Inhaber des Schließfaches bzw. der zur Benutzung des Schließfaches Berechtigte im Besitz hat. In einer weiteren Ausgestaltung, in der die Verschließeinheit ein elektronisches Schloss darstellt, ist es beispielsweise denkbar, dass die Verschließeinheit mittels eines dem Schließfachinhaber gehörendes Mobiltelefon mit darauf gespeichertem elektronischen Zertifikat oder über einen Sender erfolgt. Die Verschließeinheit des erfindungsgemäßen Aufbewahrungsbehältnisses kann in einer bevorzugten Ausgestaltung ebenfalls den lösbaren Deckel fest verschließen. Das Verschließen des Deckels mittels der Verschließeinheit erfolgt über übliche, dem einschlägigen Fachmann bekannte Vorrichtungen. So ist es beispielsweise denkbar, dass ein Haken beim Schalten der Verschließeinheit von der zweiten in die erste Position in einen am Deckel angeordneten Zapfen o. ä. hintergreift und so den Deckel verschließt. In einer weiteren Ausgestaltung ist es möglich, dass das erfindungsgemäße Aufbewahrungsbehältnis wenigstens zwei Verschließeinheiten umfasst, wobei eine Verschließeinheit, zum Beispiel ein mechanisches Schloss, dazu ausgelegt ist, den Deckel zu entriegeln und verriegeln, und die zweite Verschließeinheit dazu ausgelegt ist, den Griff zu sperren bzw. den Griff zu entsperren. Bevorzugt ist, dass die Verschließeinheit beim Schalten von der ersten Position in die zweite Position sowohl den Deckel entsperrt bzw. entriegeln als auch den Griff entsperrt bzw. entriegelt.

In einer bevorzugten Ausgestaltung ist das erfindungsgemäße Aufbewahrungsbehältnis ein rechteckiger, dreidimensionaler Körper, wie zum Beispiel ein Quader. In dieser bevorzugten Ausgestaltung wird die Außenumwandung von wenigstens zwei sich gegenüberliegenden Seitenwänden sowie von wenigstens einer Vorderwand und einer der Vorderwand gegenüberliegenden Rückwand gebildet wird. Schließfächer im allgemeinen, und insbesondere Bankschließfächer weisen üblicherweise eine quaderförmige Geometrie auf, sodass es gewünscht sein kann, dass das erfindungsgemäße Aufbewahrungsbehältnis das Schließfach, insbesondere des Bankschließfach, nahezu komplett ausfüllt. Dies hat den Vorteil, dass das Volumen eines Schließfaches, insbesondere eines Bankschließfach, vollständig genutzt werden kann.

In einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung ist das erfindungsgemäße

Aufbewahrungsbehältnis so ausgestaltet, dass dieses wasserdicht ist, insbesondere bis zu einer Wassersäule von wenigstens 50 Metern. Herkömmliche, aus dem Stand der Technik bekannte Aufbewahrungsbehältnisse, welche insbesondere in Bankschließfächern angeordnet werden, sind nicht wasserdicht ausgestaltet. Dies hat den Nachteil, dass wertvolle Gegenstände, wie zum Beispiel Uhren, Schmuck, Elektronikteile, Mikrochips etc. oder aber wertvolle Dokumente wie beispielsweise Urkunden o. ä. bei einem etwaigen Wassereinbruch, wie er unter anderem bei einem Hochwasser vorkommen kann, nicht geschützt sind. Dies hat zur Folge, dass die in dem Aufbewahrungsbehältnis gelagerten Gegenstände an Wert verlieren oder gar im schlimmsten Falle wertlos werden. Das Aufbewahrungsbehältnis kann mittels des einschlägigen Fachmannes bekannter Mittel wasserdicht ausgestaltet werden. So ist es beispielsweise denkbar, dass der Deckel ein Dichtungsprofil aufweist beziehungsweise, dass zwischen dem Deckel und der Außenwandung ein Dichtungsprofil angeordnet ist. Mögliche Dichtungsprofile können herkömmliche Kunststoffprofile oder auch Silikonprofile sein. Weiter kann es bevorzugt sein, dass die Außenwandung sowie der Boden des Aufbewahrungsbehältnisses einstückig ausgebildet ist. Ein einstückig ausgebildeter Boden samt Außenumwandung verleiht dem Aufbewahrungsbehältnis zusätzliche Stabilität gegen äußere Einflüsse wie Schläge.

Die Verschließeinheit des erfindungsgemäßen Aufbewahrungsbehältnisses ist bevorzugt in der Vorderwand angeordnet. Insbesondere, wenn die Verschließeinheit als mechanisches Schloss ausgebildet ist, welches mittels eines Schlüssels von einer ersten Position in eine zweite Position geschaltet wird, kann es gewünscht sein, dass die zum erfindungsgemäßen Aufbewahrungsbehältnis gehörende Verschließeinheit nach dem Öffnen der zum Bankschließfach gehörenden Verriegelungsklappe bzw. der zum Bankschließfach gehörenden Verriegelungstür direkt mittels eines Schlüssels von der ersten Position in die zweite Position geschaltet werden kann. Bankschließfächer weisen, abhängig von der Größe des Schließfaches eine Verriegelungsklappe oder eine Verriegelungstür auf, welche mittels eines von der Verschließeinheit unterschiedlichen Schlosses geöffnet wird. In dem Bankschließfach ist das Aufbewahrungsbehältnis angeordnet. Üblicherweise ist, in dem Falle, dass das Aufbewahrungsbehältnis einen quaderförmigen Körper darstellt, die Vorderwand des Aufbewahrungsbehältnisses hinter der Verriegelungsklappe bzw. hinter der Verriegelungstür des Schließfaches sichtbar angeordnet.

Der zu dem erfindungsgemäßen Aufbewahrungsbehältnis gehörende Griff ist unabhängig von der Verschließeinheit ebenfalls vorzugsweise in der Vorderwand angeordnet und ist in die Vorderwand einklappbar und/oder einschiebbar. Wie zuvor beschrieben, ist für den Fall, dass das Aufbewahrungsbehältnis ein quaderförmiger Körper ist, für den Kunden beim Öffnen des Bankschließfaches zunächst nur die Vorderwand des Aufbewahrungsbehältnisses sichtbar. Durch die Anordnung des Griffes an bzw. in der Vorderwand kann nach dem Schalten der Verschließeinheit von der ersten Position in die zweite Position der Griff aus der Vorderwand herausklappen bzw. herausfahren und das erfindungsgemäße Aufbewahrungsbehältnis von dem Mieter des Bankschließfaches bzw. dem Berechtigten herausgenommen oder herausgezogen werden.

Die Außenumwandung, der Boden, der Deckel und/oder der Griff eines erfindungsgemäßen Aufbewahrungsbehältnisses sind jeweils unabhängig voneinander in einer bevorzugten Ausgestaltung aus einem feuerfesten bzw. aus einem feuerhemmenden Material gefertigt. Zu den feuerfesten oder auch feuerhemmenden Materialien zählen insbesondere Kunststoffe wie beispielsweise armierte Kunststoffe. Ebenfalls ist es denkbar, dass das erfindungsgemäße Aufbewahrungsbehältnis bzw. Teile hiervon aus einem Metall gefertigt ist, insbesondere aus Stahl. Weiter ist es denkbar, dass einzelne Teile des erfindungsgemäßen Aufbewahrungsbehältnisses aus einem Metall gefertigt sind, wohingegen andere Teile aus einem anderen Material, beispielsweise aus Kunststoff gefertigt sind.

In einer weiter bevorzugten Ausgestaltung, in der das Aufbewahrungsbehältnis ein quaderförmiger Körper ist, weist die Vorderwand des Aufbewahrungsbehältnisses eine konkave oder eine konvexe oder eine planare Form auf. Ebenfalls kann es bevorzugt sein, dass die Oberfläche der Vorderwand zumindest teilweise eine poröse Struktur aufweist. Diese bevorzugten Ausgestaltungen können insbesondere dann vorteilhaft sein, um eine ungewünschte Entnahme des Aufbewahrungsbehältnisses aus dem Schließfach zu erschweren. Erfindungsgemäß ist der zum Aufbewahrungsbehältnis zugehörige Griff in die Außenumwandung einklappbar bzw. einschiebbar, so dass der Griff nur aus der Außenumwandung des Aufbewahrungsbehältnisses herausklappt bzw. herausfährt, wenn die ebenfalls zum Aufbewahrungsbehältnis zugehörige Verschließeinheit in die zweite Position geschaltet ist. Ein unberechtigter Zugriff auf das Schließfach und das in dem Schließfach angeordnete Aufbewahrungsbehältnis könnte beispielsweise so ablaufen, dass eine unberechtigte Person, welche nicht in der Lage ist, die Verschließeinheit aus der ersten Position (verriegelte Position) in die zweite Position (entriegelte Position) zu schalten, um den Griff aus der Vorderwand herauszuklappen, versucht, das Aufbewahrungsbehältnis mittels einer Saugvorrichtung aus dem Schließfach herauszuziehen. In diesem Falle kann es vorteilhaft sein, dass die Vorderwand, welche üblicherweise beim Öffnen der Verriegelungsklappe bzw. beim Öffnen der Verriegelungstür des Schließfaches zu sehen ist, so ausgestaltet ist, dass eine Saugvorrichtung, wie beispielsweise eine Saugglocke, an dieser kaum haftet oder nicht haftet, so dass ein Herausziehen mittels der Saugvorrichtung erschwert oder gar unmöglich gemacht wird. Die poröse Struktur verhindert bzw. erschwert es einem Dritten ebenfalls, das erfindungsgemäße Aufbewahrungsbehältnis mittels einer Saugvorrichtung, wie beispielsweise einer Saugglocke, aus einem Bankschließfach zu entwenden, da auf der porösen Oberfläche kein Vakuum mittels einer Saugglocke angelegt werden kann. Bevorzugt kann die Vorderwand eines erfindungsgemäßen Aufbewahrungsbehältnis somit eine wenigstens teilweise konkave Form mit einer wenigstens teilweisen porösen Oberfläche aufweisen, oder eine wenigstens teilweise konvexe Form mit einer wenigstens teilweisen porösen Oberfläche aufweisen oder eine wenigstens teilweise planare Form mit einer wenigstens teilweisen porösen Oberfläche aufweisen.

Der vom Aufbewahrungsbehältnis umfasste Deckel ist lösbar an dem Aufbewahrungsbehältnis angeordnet. Lösbarer Deckel meint im Sinne der vorliegenden Erfindung, dass dieser von dem Aufbewahrungsbehältnis abgenommen werden kann, oder dass der Deckel mittels eines Gelenks oder eines Scharniers an das Aufbewahrungsbehältnis angelenkt und auf- und zuklappbar ist. In einer weiteren Ausgestaltung weist der Deckel eine zusätzliche Verschließeinheit, insbesondere ein Schloss auf, mit welchem der Deckel separat auf- und abschließbar ist.

In einer bevorzugten Ausgestaltung weist das erfindungsgemäße Aufbewahrungsbehältnis zusätzlich wenigstens ein Haltemittel auf. Das Haltemittel ist dazu ausgelegt, einen Reibschluss zwischen dem Aufbewahrungsbehältnis und dem Schließfach auszubilden, so dass ein Hinausziehen des Aufbewahrungsbehältnisses aus dem Schließfach erschwert wird. Dazu ist das Haltemittel weiter bevorzugt an der Außenumwandung und/oder am Deckel und/oder am Boden des Aufbewahrungsbehältnisses angeordnet, insbesondere an der Außenumwandung des Aufbewahrungsbehältnisses. In einer weiteren Ausgestaltung, in welcher das Aufbewahrungsbehältnis ein quaderförmiger Körper ist, ist es insbesondere bevorzugt, dass das Haltemittel an zumindest einer Seitenwand des Aufbewahrungsbehältnisses angeordnet ist, weiter bevorzugt an beiden Seitenwänden. Weiter kann es bevorzugt sein das die Haltemittel sowohl an den Außenumwandungen bzw. für den Fall, dass das erfindungsgemäße Aufbewahrungsbehältnis als Quader ausgebildet ist, an den Seitenwänden angeordnet ist und zusätzlich mindestens ein weiteres Haltemittel im Deckel und/oder im Boden des Aufbewahrungsbehältnisses angeordnet ist.

Das Haltemittel ist vorzugsweise auf einer Trägerplatte angeordnet, sodass die Trägerplatte mit einer Wand des Schließfachs einen Reibschluss ausbilden kann. Die Trägerplatte kann ebenfalls aus unterschiedlichen Materialien hergestellt sein. Vorzugsweise ist die Trägerplatte aus dem gleichen Material wie das Aufbewahrungsbehältnis hergestellt. Alternativ kann die Trägerplatte aus einem Metall, insbesondere eine Aluminium- und/oder Stahlplatte sein. Das Haltemittel kann aus unterschiedlichen Materialien hergestellt sein bzw. diese umfassen.

Denkbar sind beispielsweise Kunststoffe wie zum Beispiel Polyurethan, Synthesekautschuke wie Styrol-Butadien-Kautschuk (SBR), Polybutadien-Kautschuk (BR), Nitrilkautschuk (NBR), Chloropren-Kautschuk (CR), Ethylen-Propylen-Dien-Kautschuk (EPDM), Styrol-Butadien-Latex (SBL) und Silikonkautschuk (Sl) oder Silikon. Die Stärke des Reibschlusses ist abhängig von der Auflagefläche des Haltemittels sowie der korrespondierenden Auflagefläche des Schließfachs. Je größer die Auflagefläche gewählt wird, desto größer ist die Haftreibkraft.

Die Trägerplatte ist vorzugsweise an dem Aufbewahrungsbehältnis ein- und ausfahrbar angeordnet. In dieser Ausgestaltung ist die Trägerplatte mit dem darauf angeordneten Haltemittel vorzugsweise in eine Ausnehmung in der Außenumwandung und/oder eine Ausnehmung im Deckel und/oder eine Ausnehmung im Boden eingelassen und kann aus der jeweiligen Ausnehmung herausfahren um mit der Innenwand des Schließfachs einen Reibschluss auszubilden. Dabei ist in einer besonders bevorzugten Ausgestaltung das Haltemittel auf der Oberfläche einer ein- und ausfahrbaren Trägerplatte angeordnet sein um mit der Innenwand eines Schließfachs einen Reibschluss auszubilden, wobei die Trägerplatte zumindest teilweise mit dem Haltemittel überzogen ist oder aus diesem besteht.

Dazu ist in einer Ausgestaltung die Trägerplatte mit dem Griff gekoppelt, so dass beim Einklappen und/oder Einschieben des Griffes in die Außenumwandung des Aufbewahrungsbehältnisses, bevorzugt in die Vorderwand des Aufbewahrungsbehältnisses, die Trägerplatte mit dem darauf angeordneten Haltemittel zeitgleich zur Ausbildung eines Reibschlusses mit der Innenwand des Schließfaches ausfährt. Beim Herausklappen und/oder Herausfahren des Griffes aus der Außenumwandung fährt die Trägerplatte mit dem darauf angeordneten Haltemittel aus der ausgefahrenen Position unter Aufhebung des Reibschlusses zurück. Somit ist es möglich, dass Aufbewahrungsbehältnis problemlos zu entnehmen.

Die Trägerplatte kann über einen Stellmotor ein- und ausgefahren werden, wobei der Stellmotor mit der Verschließeinheit gekoppelt ist. Ebenfalls ist es möglich, dass die Trägerplatte beispielsweise über ein in der Seitenwand montiertes Zugstangen- und Hebelsystem betätigt wird, welches mit der Verschließeinheit an der Vorderseite des Aufbewahrungsbehältnisses verbunden ist. Dies kann bevorzugt auch durch eine Zwischenwand verkleidet sein. Ebenfalls ist es möglich, dass das Zugstangen- und Hebelsystem in die Vorderwand und/oder Seitenwand des Aufbewahrungsbehältnisses eingelassen ist.

Es ist insbesondere möglich, dass beim Schalten der Verschließeinheit aus der ersten Position (verschlossen) in die zweite Position (geöffnet) sowohl der Griff mittels aus der Außenumwandung herausklappt bzw. herausfährt als auch die Trägerplatte aus der ausgefahrenen Position unter Aufhebung des Reibschlusses mit der Innenwand des Schließfaches einfährt. Dabei wird mittels der Verschließeinheit über ein geeignetes Zugstangen- und Hebelsystem der Griff ein- und ausgefahren und über ein weiteres Zugstangen- und Hebelsystem, unabhängig vom Griff, die Trägerplatte ein- und ausgefahren. Ebenfalls ist es bevorzugt möglich, dass über die Verschließeinheit mittels eines geeigneten Zugstangen- und Hebelsystems, welches sowohl mit dem Griff als auch dem Haltemittel verbunden ist, der Griff und die Trägerplatte zusammen gesteuert werden.

In einer weiteren Ausgestaltung ist es möglich, dass die Trägerplatte abhängig von der Schaltung der Verschließeinheit eingefahren bzw. ausgefahren werden kann. So ist es möglich, dass die Trägerplatte an die Verschließeinheit gekoppelt ist, so dass die Trägerplatte mit dem darauf angeordneten Haltemittel beim Schalten der Verschließeinheit von der zweiten Position in die erste Position ausklappt bzw. ausfährt, um einen Reibschluss mit der Innenwand des Schließfachs auszubilden. Beim Schalten der Verschließeinheit aus der ersten Position in die zweite Position fährt die Trägerplatte mit dem darauf angeordneten Haltemittel unter Aufhebung des Reibschlusses zurück.

Die Verschließeinheit kann unterschiedliche Ausgestaltungen aufweisen. Insbesondere ist die Verschließeinheit eines erfindungsgemäßen Aufbewahrungsbehältnisses ein Schloss, vorzugsweise ein mechanisches Schloss oder ein elektronisches Schloss. Das mechanische Schloss kann beispielsweise vom Inhaber des Schließfaches mittels eines Schlüssels geöffnet werden, welches nach dem herkömmlichen, dem einschlägigen Fachmann bekannten Schlüssel-Schloss-Prinzip funktioniert. Insbesondere kann das mechanische Schloss in einer weiteren Ausgestaltung so beschaffen sein, dass ein im Schloss befindlicher Schlüssel sowohl in der ersten Position als auch in der zweiten Position aus dem Schloss herausziehbar ist.

In einer weiteren Ausgestaltung kann die Verschließeinheit ein elektronisches Schloss umfassen. Das elektronische Schloss kann beispielsweise mittels eines elektronischen Zertifikats zwischen der ersten und der zweiten Position geschaltet werden. Dabei ist es möglich, dass das elektronische Zertifikat, welches zum Schalten des elektronischen Schlosses benötigt wird, auf einem Mobiltelefon hinterlegt wird. So ist es denkbar, dass der Schließfachinhaber über bekannte Techniken, beispielsweise NFC (englisch: near field communication) oder weitere, dem einschlägigen Fachmann bekannte Techniken das elektronische Schloss mit einem Mobiltelefon oder einem Sender oder dergleichen schalten bzw. öffnen kann.

In einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung weist das erfindungsgemäße Aufbewahrungsbehältnis wenigstens einen Sensor auf, welcher dazu ausgelegt ist, Informationen, welche z.B. in Form von Erschütterungen oder sich ändernden Lichtverhältnissen, zu erfassen. Der Sensor oder die Sensoren sind dazu ausgelegt, die Informationen in ein Signal umzuwandeln, und dieses Signal an ein externes Netzwerk zu übermitteln. Die Übermittlung der Signale kann ebenfalls über dem einschlägigen Fachmann bekannte Techniken erfolgen. Hierzu zählen beispielsweise WLAN/WiFi und/oder Bluetooth. Der Sensor wird vorzugsweise über eine Batterie oder einen Akkumulator mit elektrischer Energie versorgt und ist so ausgestaltet, dass dieser in regelmäßigen Abständen den Zustand der Batterie bzw. des Akkumulators überprüft und ein Signal ausgibt, sobald der Energiezustand einen bestimmten Schwellenwert unterschreitet.

Die Anordnung eines Erschütterungssensors kann gewünscht sein, um insbesondere unberechtigte Öffnungsversuche des Aufbewahrungsbehältnisses zu erkennen und an den Schließfachinhaber zu übermitteln. Üblicherweise wird das Aufbewahrungsbehältnis bei einem unberechtigten Öffnungsversuch Erschütterungen ausgesetzt. Solche Erschütterungen würden von einem im Aufbewahrungsbehältnis angeordneten Sensor erfasst werden und in ein Signal umgewandelt werden. Der Sensor ist dabei so ausgestaltet, dass dieser das Signal an ein Netzwerk übermitteln kann. Das Netzwerk kann beispielsweise über eine drahtlose Netzwerkverbindung erreicht werden, u.a. über eine Wi-Fi-Verbindung. Weiter kann es bevorzugt sein, dass ein Lichtsensor an der Vorderseite des Aufbewahrungsbehältnis angeordnet ist, welcher dazu ausgelegt ist, Änderungen der Lichtverhältnisse, welche insbesondere beim Öffnen der Verriegelungsklappe auftreten, zu erkennen. Dabei ist der Sensor vorzugsweise so eingerichtet, dass dieser an ein Signal an ein Netzwerk übermittelt, wenn sich die Lichtverhältnisse von dunkel auf hell ändern.

Es ist hierbei möglich, dass der Schließfachinhaber anschließend über das Netzwerk, welches von dem in dem Aufbewahrungsbehältnis befindlichen Sensor ein Signal empfangen hat, beispielsweise auf dem Mobiltelefon oder über andere herkömmliche Kommunikationswege informiert wird. Auch ist es möglich, dass in dem Fall, dass der im Aufbewahrungsbehältnis angeordnete Sensor ein Erschütterungssignal und/oder ein Signal über sich ändernde Lichtverhältnisse an das Netzwerk übermittelt, dieses automatisch an einen externen Sicherheitsdienst oder direkt an eine Polizeidienststelle übermittelt wird.

In vergangener Zeit ist es mehrfach passiert, dass unberechtigte Personen in böswilliger Absicht insbesondere an Wochenenden in Tresorräume bzw. in Schließfachräume eingedrungen sind, um diese gewaltsam zu öffnen oder deren Inhalt zu entwenden, indem die Aufbewahrungsbehältnisse (Schließfachkassetten) aus dem Bankschließfach herausgenommen wurden. Solche Einbrüche wurden von den Bankangestellten oftmals erst am nächsten Werktag entdeckt, so dass die unberechtigten Personen genügend Zeit hatten, die Schließfächer zu plündern. Durch Anordnung eines Sensors, welcher beim gewaltsamen Öffnen des Aufbewahrungsbehältnisses Erschütterungen erfasst oder welcher unterschiedliche Lichtverhältnisse erfasst, und diese Informationen in Form eines Signals an ein Netzwerk sendet, welches wiederum den Bankschließfach Inhaber oder einen externen Sicherheitsdienst oder die Polizei direkt benachrichtigt, wird solch ein Szenario für die unberechtigten Personen erheblich erschwert.

Der Gegenstand der vorliegenden Erfindung wird weiter anhand der folgenden Figuren erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 die Draufsicht auf ein erfindungsgemäßes Aufbewahrungsbehältnis mit eingefahrenem Griff;

Fig. 2 die Draufsicht auf eine Vorderwand eines erfindungsgemäßen Aufbewahrungsbehältnisses mit eingefahrenem Griff;

Fig. 3 die Draufsicht auf ein erfindungsgemäßes Aufbewahrungsbehältnis mit ausgefahrenem Griff;

Fig. 4 die Draufsicht auf eine Vorderwand eines erfindungsgemäßen Aufbewahrungsbehältnisses mit eingefahrenem Griff;

Fig. 5 die Draufsicht auf die Unterseite eines erfindungsgemäßen Aufbewahrungsbehältnisses mit ausgefahrenem Griff und einer Trägerplatte samt Haltemittel;

Fig. 6 die Draufsicht auf ein erfindungsgemäßes Aufbewahrungsbehältnis mit planarer Vorderwand;

Fig. 7 und Fig. 8 die Draufsicht auf ein erfindungsgemäßes Aufbewahrungsbehältnis.

Fig. 1 und Fig. 3 zeigen jeweils die Draufsicht auf ein erfindungsgemäßes Aufbewahrungsbehältnis 1. Das Aufbewahrungsbehältnis 1 weist einen Deckel 2, eine Vorderwand 3, zwei sich gegenüberliegende Seitenwände 4 (nur eine gezeigt) sowie eine Rückwand (nicht gezeigt) auf. Über den Deckel 2 kann das Aufbewahrungsbehältnis mit Gegenständen, beispielsweise Wertgegenständen oder wertvollen Dokumenten, bestückt bzw. befüllt werden. An der Vorderwand 3 des Aufbewahrungsbehältnisses 1 ist ein Griff 5 sowie eine Verschließeinheit 6 angeordnet. Der Griff 5 ist in Fig. 1 in die Vorderwand 3 eingeklappt bzw. eingefahren und in Fig. 3 aus der Vorderwand 3 ausgeklappt bzw. ausgefahren. Der Griff wird über die Verschließeinheit 6 ein- und ausgeklappt bzw. ein- und ausgefahren, wobei die Verschließeinheit 6 zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position geschaltet werden kann. In Fig. 1 ist die Verschließeinheit 6 in der ersten Position, in Fig. 3 ist die Verschließeinheit 6 in der zweiten Position. Die Verschließeinheit kann beispielsweise ein mechanisches Schloss sein und wird zum Beispiel mittels eines Schlüssels zwischen der ersten und der zweiten Position geschaltet. Ebenfalls ist es möglich, dass das Schalten der Verschließeinheit 6 zwischen der ersten Position und der zweiten Position mittels eines elektronischen Zertifikats, beispielsweise auf einem Mobiltelefon hinterlegt, oder eines Transponders erfolgt. In diesem Falle wäre die Verschließeinheit 6 als ein elektronisches Schloss ausgestaltet. In einer ordnungsgemäßen Anordnung, in welcher das erfindungsgemäße Aufbewahrungsbehältnis 1 in einem Bankschließfach angeordnet ist, muss die Verschließeinheit 6 von der ersten in die zweite Position geschaltet werden, damit der Griff 5 aus der Vorderwand 3 herausklappt bzw. herausfährt. Wenn der Griff 5 aus der Vorderwand 3 herausgeklappt bzw. herausgefahren ist, kann das Aufbewahrungsbehältnis 1 aus dem Schließfach mittels des Griffes 5 entnommen werden. Die Vorderwand 3 ist konvex geformt um es unberechtigten Personen zu erschweren, dass Aufbewahrungsbehältnis 1 aus dem Schließfach zu entnehmen, wenn die Verschließeinheit 6 nicht von der ersten Position in die zweite Position geschaltet wurde und folglich der Griff 5 nicht aus der Vorderwand 3 herausklappt bzw. herausfährt. Durch die konvexe Form wird es erschwert, das Aufbewahrungsbehältnis z. B. mittels einer Saugvorrichtung wie einer Saugglocke aus dem Schließfach zu entnehmen.

Fig. 2 und Fig. 4 zeigen jeweils die Draufsicht auf eine Vorderwand 3 eines erfindungsgemäßen Aufbewahrungsbehältnisses 1, wobei nur in Fig. 2 der Deckel 2 erkennbar ist. Der Griff 5 ist in Fig. 2 in die Vorderwand 3 eingeklappt bzw. eingefahren und in Fig. 4 aus der Vorderwand 3 ausgeklappt bzw. ausgefahren.

Fig. 5 zeigt die Draufsicht auf die Unterseite eines erfindungsgemäßen Aufbewahrungsbehältnisses 1. Das Aufbewahrungsbehältnis 1 weist zusätzliche Haltemittel 7 auf, welche auf einer Trägerplatte in einer Ausnehmung in den Seitenwänden 4 (nur eine Seitenwand gezeigt) sowie auf einer Trägerplatte in einer Ausnehmung im Boden 8 angeordnet ist. Der Griff 5 ist aus der Vorderwand 3 ausgefahren und die Trägerplatten mit dem darauf befindlichen Haltemittel 7 sind eingefahren. Beim Einfahren bzw. Hineinklappen des Griffes 5 und/oder beim Schalten der Verschließeinheit 6 aus der zweiten Position in die erste Position fahren die Trägerplatten samt des darauf angeordneten Haltemittels 7 aus der Ausnehmung der Seitenwand 4 und aus der Ausnehmung im Boden 8 heraus und bilden mit der Innenwand eines Schließfachs (nicht gezeigt) einen Reibschluss aus.

Fig. 6 zeigt die Draufsicht auf ein erfindungsgemäßes Aufbewahrungsbehältnis 1. Das Aufbewahrungsbehältnis 1 weist einen Deckel 2, welcher aus zwei Einzelplatten besteht, wobei die vordere Platte eine zusätzliche Verschließeinheit aufweist, mit welcher der Deckel 2 zusätzlich auf- und abgeschlossen werden kann. Über den Deckel 2 kann das Aufbewahrungsbehältnis mit Gegenständen, beispielsweise Wertgegenständen oder wertvollen Dokumenten, bestückt bzw. befüllt werden. Die Vorderwand 3 ist planar ausgebildet. Das Aufbewahrungsbehältnis 1 weist weiterhin zwei sich gegenüberliegende Seitenwände 4 (nur eine gezeigt) sowie eine Rückwand (nicht gezeigt) auf. An der Vorderwand 3 des Aufbewahrungsbehältnisses 1 ist ein Griff 5 sowie eine Verschließeinheit 6 angeordnet. Der Griff wird über die Verschließeinheit 6 ein- und ausgefahren, wobei die Verschließeinheit 6 zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position geschaltet werden kann. Weiterhin weist das Aufbewahrungsbehältnis zwei an den Seitenwänden 4 (nur eine gezeigt) gegenüberliegend angeordnete Haltemittel 7 (nur eins gezeigt) auf. Die Haltemittel 7 sind in einer Ausnehmung auf den Seitenwänden 4 angeordnet. Der Griff 5 und das Haltemittel 7 sind über ein mechanisches Hebel- und Zugstangensystem miteinander verbunden (siehe Fig. 7 und Fig. 8). Dabei sind der Griff 5 und das Haltemittel 7 so miteinander verbunden, dass beim Hineinschieben des Griffes 5 in die Vorderwand 3 die Haltemittel 7 (nur eins gezeigt) aus der Ausnehmung in der Seitenwand 4 herausfahren. In einer anwendungsgemäßen Anordnung eines Aufbewahrungsbehältnisses 1 in einem Bankschließfach bilden die Haltemittel 7 einen Reibschluss mit dem Bankschließfach aus, sodass das Aufbewahrungsbehältnis 1 gegen ein ungewolltes Hinausziehen aus dem Bankschließfach gesichert ist.

Fig. 7 und Fig. 8 zeigen die Draufsicht auf das Aufbewahrungsbehältnis gemäß Fig. 6 mit der Maßgabe, dass zur Verdeutlichung der Funktionsweise des Griffes 5 und der Haltemittel 7 das Zugstangen- und Hebelsystem dargestellt ist. Beim Schalten der Verschließeinheit 6 von einer ersten Position in eine zweite Position öffnet sich der Verriegelungshaken 11 , wodurch die Stange 12 mittels eines im Griffgehäuse 13 angeordneten Entriegelungsmechanismus (nicht gezeigt) den Griff freigibt, so dass dieser aus dem Griffgehäuse 13 herausfährt bzw. herausgezogen werden kann. Durch das Herausbewegen des Griffes 5 wird die Stange 14, welche links und rechts neben dem Griffgehäuse 13 angeordnet ist, nach vorne, d.h. in Richtung der Person, welche die Verschließeinheit 6 aus der ersten in die zweite Position schaltet, bewegt. Die Stange 14 ist über die Verbindungsmittel 16 mit den Stangen 15 verbunden. Die Stangen 15 sind sowohl mit den Verbindungsmitteln 16 sowie mit den Stellgliedern 10 und 10' (siehe Fig. 7) verbunden. Die Stellglieder 10 und 10‘ sind in zwei Schienen 9 angeordnet. Dabei weisen die Schienen 9 teilweise Nuten auf, in welchen die Stellglieder angeordnet sind. Das Stellglied 10‘ ist dabei beweglich in den Nuten der Schienen 9 angeordnet, so dass dieses beim hin- und herbewegen der Stange 15 bewegt wird. Die beiden Stellglieder 10 sind fest in den Schienen 9 angeordnet. In Fig. 7 ist der Griff 5 in das Griffgehäuse 13 hineingefahren und das Haltemittel 7 aus der Seitenwand 4 des erfindungsgemäßen Aufbewahrungsbehältnisses 1 ausgefahren, umso in einer anwendungsgemäßen Anordnung des Aufbewahrungsbehältnisses 1 in einem Bankschließfach einen Reibschluss mit dem Bankschließfach ausüben zu können. In Fig. 8 ist das Haltemittel 7 in die Ausnehmung in der Seitenwand 4 eingefahren und der Griff 5 aus dem Griffgehäuse 13 herausgefahren. In dieser Position bilden die Haltemittel 7 (nur eins gezeigt) keinen Reibschluss mit dem Bankschließfach aus, sodass das erfindungsgemäße Aufbewahrungsbehältnis aus dem Bankschließfach entnommen werden kann. Bezugszeichenliste:

1 : Aufbewahrungsbehältnis 10: Stellglieder

2: Deckel 11 : Verriegelungshaken

3: Vorderwand 12: Stange

4: Seitenwand 13: Griffgehäuse

5: Griff 14: Stange

6: Verschließeinheit 15: Stange

7: Haltemittel 16: Verbindungsmittel

8: Boden

9: Schiene