Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
STORAGE ELEMENT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2018/210564
Kind Code:
A1
Abstract:
A storage element (1), which has opposite side regions, more particularly side walls (2), to each of which a lifting mechanism (3) is connected, is designed such that to lock the lifting mechanism (4) in a pivoted-out transport position, at least one locking element (7) is provided, which is held on two components of the lifting mechanism (3), more particularly on two scissor members, or on one component of the lifting mechanism (3) and on the storage element (1), and can be released from a locking position. An item of furniture or household appliance having at least one storage element (1) according to the invention is also protected. A storage element (1), which has opposite side walls (2), to each of which a lifting mechanism (3) that can be actuated by a pivotable bracket (4) is connected, is designed such that to lock the bracket (4) in a pivoted-out transport position, at least one locking element (7) is provided, which is held on the bracket (4) and on one side wall (2) and can be released from a locked position.

More Like This:
JP3725115DISH WASHER
WO/2010/010142DISHWASHING MACHINE
Inventors:
BEUMLER SÖREN (DE)
TENHUMBERG STEFFEN (DE)
Application Number:
PCT/EP2018/061167
Publication Date:
November 22, 2018
Filing Date:
May 02, 2018
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
HETTICH PAUL GMBH & CO KG (DE)
International Classes:
A47L15/50; A47B88/90
Foreign References:
US5115822A1992-05-26
US5971513A1999-10-26
EP1366692A22003-12-03
DE19819356A11999-11-18
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
DANTZ, Jan et al. (DE)
Download PDF:
Claims:
Ansprüche

Ablageelement (1 ), mit sich gegenüberliegenden Seitenbereichen, insbesondere Seitenwänden (2), an denen jeweils eine Hubmechanik (3) angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur Arretierung der Hubmechanik (4) in einer abgeschwenkten Transportstellung mindestens ein Arretierelement (7) vorgesehen ist, das an zwei Bauteilen der Hubmechanik (3), insbesondere an zwei Scherengliedern, oder an einem Bauteil der Hubmechanik (3) und an dem Ablageelement (1 ) gehalten und aus einer Arretierstellung lösbar ist.

Ablageelement (1 ) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die

Hubmechanik (3) mittels eines verschwenkbaren Bügels (4) betätigbar ist und das Ablageelement (1 ) mindestens eine Seitenwand (2) aufweist, wobei das Arretierelement (7) in der Transportstellung am Bügel (4) und an der Seitenwand (2) gehalten ist.

Ablageelement (1 ) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Arretierelement (7) aus einer leistenförmigen Lasche gebildet ist, die in Arretierstellung einerseits in eine Bohrung (8) des einen Bauteils (4) und andererseits in eine Bohrung (8) des anderen Bauteils bzw. des Ablageelementes (1 ), jeweils mit einem Zapfen eingreift.

Ablageelement (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Arretierelement (7) aus Kunststoff oder Metall besteht.

Ablageelement (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Arretierelement (7) mit einem Zapfen schwenkbar in einer der Bohrungen (8) und bei Nichtgebrauch mit dem anderen Zapfen in einer benachbarten Haltebohrung (8) des gleichen Bauteiles (4) der Hubmechanik (3) oder des Ablageelementes (1 )gehalten ist.

Ablageelement (1 ) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der

Bügel (4) mindestens einen Arm (6) aufweist und das Arretierelement (7) an dem Arm (7) angeordnet ist.

7. Ablageelement (1 ) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der

Bügel (4) zwei Arme (6) aufweist und die Arretierelemente (7) auf den ei- nander zugewandten Seiten von Armen (6) des Bügels (4) angeordnet sind, die durch einen Handgriff (5) miteinander verbunden sind.

8. Ablageelement (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Arretierelement (7) aus einem formstabilen Material besteht.

9. Möbel oder Haushaltsgerät mit mindestens einem Ablageelement (1 ), dadurch gekennzeichnet, dass das Ablageelement (1 ) nach einem der Ansprüche 1 bis 8 ausgebildet ist.

Description:
Ablageelement

Die Erfindung betrifft ein Ablageelement, mit sich gegenüberliegenden Seitenbereichen, insbesondere senkrecht orientierten Seitenwänden, an denen jeweils eine mittels eines verschwenkbaren Bügels betätigbare Hubmechanik angeschlossen ist. Ein derartiges Ablageelement, beispielsweise in Form eines Ablagekastens, eines Drahtkorbes, jeweils mit senkrecht orientierten Seitenwänden oder eines Tablarbodens findet u.a. in einem Möbel oder in einem Haushaltsgerät Verwendung, wo es nach Ausziehen aus einem Korpus mittels der Hubmechanik hochgestellt wird.

Die Hubmechanik, die insbesondere in Form einer Aufstellschere konzipiert ist, wird über einen angeschlossenen, verschwenkbaren Bügel betätigt, wobei die Hubmechanik mit dem Möbel- oder Haushaltsgerätkorpus oder einem daran angeschlossenen Funktionsteil korrespondiert.

Das Ablageelement wird werksseitig vorgefertigt, um anschließend in das entsprechende Möbel oder Haushaltsgerät eingesetzt zu werden.

Problematisch kann sich jedoch der Transport des Ablageelementes hin zum Einbauort gestalten, da die Gefahr besteht, dass der Bügel als Tragehilfe genutzt wird. Dabei wird der Bügel aufgeschwenkt und damit die Hubmechanik betätigt, wobei diese aus einer im Überdeckungsbereich mit der zugeordneten Seitenwand geschützten Position in eine die Seitenwand überragenden frei liegende Stellung geschwenkt wird.

Eine weitere Gefahr kann darin bestehen, dass die Hubmechanik in der Transportstellung unter Spannung, beispielsweise aufgrund einer das Hochschwenken unterstützender Feder, steht, und selbstständig hochschwenkt. Bei Ausbildung der Hubmechanik als Aufstellscheren, deren Scherenglieder in Funktion in Führungsschienen des Möbels bzw. Möbelteiles bzw. des Haushaltsgerätes geführt sind, liegen diese Scherenglieder frei und können sehr leicht beschädigt, insbesondere verbogen werden, so dass die Hubmechanik unter Umständen nicht mehr benutzbar ist. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Ablageelement der gattungsgemäßen Art so weiterzuentwickeln, dass seine Handhabung, insbesondere beim Transport mit konstruktiv einfachsten Mitteln sicherer wird.

Diese Aufgabe wird durch ein Ablageelement gelöst, das zur Arretierung des Bügels in einer abgeschwenkten Transportstellung mindestens ein Arretierelement aufweist, das am Bügel und an einer Seitenwand der Ablage oder zwischen zwei Scherengliedern gehalten und aus einer Arretierstellung lösbar ist.

Dabei kann das Arretierelement am Bügel oder an der Ablage bzw. am ersten oder am zweiten Scherenglied befestigt sein. Auch kann das Arretierelement zweiteilig ausgeführt sein, wobei jeweils ein Teil an einem Element befestigt ist. In der Arretierstellung wirken beide Teile zusammen, beispielsweise durch ein Verbinden.

Damit wird erreicht, dass die mit dem Bügel zu betätigende Hubmechanik des Ablageelementes bis zum Einbau in das Möbel durch die jeweilige Seitenwand geschützt ist, indem die Hubmechanik, d.h. im Falle einer Aufstellschere, bis zum Einbau in ihrer von der Seitenwand überdeckten Position verbleibt, in der der Bügel abgeschwenkt ist.

Selbst wenn der Bügel als Traghilfe benutzt werden sollte, wird er in seiner Lage gehalten, ohne dass die Hubmechanik bewegt wird.

Das jeweilige Arretierelement, das an einem Arm des Bügels befestigt ist, kann als einfache Lasche ausgebildet sein, die in Funktion sowohl am zugeordneten Arm wie auch an der dazu benachbarten Seitenwand gehalten ist. Wenn das Arretierelement an einem Scherenglied befestigt ist, ist es in der

Transportstellung an zwei Scherengliedern gehalten. Bei dieser Ausführungsform kann die Aufstellschere auch ohne ein Ablageelement sicher transportiert werden. Alternativ kann das Arretierelement auch als Clips oder als flexible Schlaufe ausgebildet sein und/oder mit einem Haken oder einem Zapfen zusammenwirken. Hierzu ist die Lasche mit Zapfen versehen, von denen einer in eine Aufnahmebohrung des Armes und der andere in eine Aufnahmebohrung der Seitenwand, bevorzugt jeweils an der Innenseite vorgesehen, eingreift. Dabei kann die Lasche um einen der Zapfen schwenkbar sein und bei Nichtgebrauch, also nach Einbau des Ablageelementes, in eine Rastposition gebracht werden, in der der beim Verschwenken der Lasche freie Zapfen in eine Bohrung eingesetzt wird. Vorzugsweise ist die Lasche am Arm des Bügels gehalten, der auch die Bohrung aufweist. Prinzipiell denkbar ist jedoch auch, die Lasche schwenkbar an der Innenseite der Seitenwand zu positionieren, die dann mit der Bohrung versehen ist. Nach einem weiteren Gedanken der Erfindung ist die Lasche streifenförmig ausgebildet mit den in beiden Endbereichen angeordneten Zapfen, wobei als Material ein Kunststoff besonders geeignet ist, der insoweit weitgehend formstabil sein sollte als er zwar weitgehend knicksteif ist, jedoch quer zur Längserstreckung eine ausreichende Elastizität aufweist, um die Lasche aus ihrer Arre- Herstellung einseitig zu lösen und zu verschwenken.

Falls der Bügel jedoch so konzipiert ist, dass er in einer abgeschwenkten Endstellung an den zugeordneten Kanten der Seitenwände anliegt, reicht ein flexibler Streifen als Arretierelement aus, der bei Angriff an den Bügel lediglich auf Zug belastet wird.

Denkbar ist jedoch auch, die Lasche aus Metall herzustellen, insbesondere einem dünnen Blech, an das die Zapfen angeformt oder als separate Teile, beispielsweise in Form von Schrauben, Stiften oder dergleichen, ausgebildet sind.

Besonders hervorzuheben ist, dass sich die Erfindung mit geringem fertigungstechnischem Aufwand realisieren lässt, so dass sich ein besonders günstiges Kosten-Nutzen-Verhältnis ergibt. Weitere vorteilhafte Ausbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen gekennzeichnet.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der beigefügten Zeichnungen beschrieben. Es zeigen:

Fig. 1 ein erfindungsgemäßes Ablageelement in einer perspektivischen Ansicht

Fig. 2 einen vergrößerten Ausschnitt des Ablageelementes entsprechend der Angabe II in Figur 1

Fig. 3 bis 5 das Ablageelement in verschiedenen Einbaustellungen,

gleichfalls jeweils schaubildlich abgebildet.

In der Fig. 1 ist ein Ablageelement dargestellt, das insgesamt mit dem Bezugszeichen 1 versehen ist. Dieses Ablageelement 1 weist zwei sich gegenüberliegende Seitenwände 2 auf, an denen jeweils eine mittels eines verschwenkbaren Bügels 4 betätigbare Hubmechanik 3 angeschlossen ist, die im Beispiel aus einer Aufstellschere gebildet ist, an der Arme 6 des Bügels 4 angeschlossen sind, wobei die Arme 6 durch einen Handgriff 5 miteinander verbunden sind. Dabei sind die Hubmechaniken 3 an den Außenseiten des Ablageelementes 1 angeordnet.

In der Fig. 1 ist das Ablageelement 1 nach einer werksseitigen Komplettierung und vor einer Montage in ein in den Fig. 3 bis 5 erkennbares Möbel 9 abgebildet. D.h., das Ablageelement 1 ist zu dem Möbel 9 zu transportieren. Da die Hubmechanik 3 bei aufgeschwenktem Bügel 4 über die Seitenwände 2 nach unten hin hervorsteht und der Gefahr einer Beschädigung ausgesetzt ist, ist der bevorzugte Transport des Ablageelementes 1 in abgeschwenkter Stellung des Bügels 4 so wie in der Fig. 1 dargestellt.

Zur Sicherung des Bügels 4 und damit auch der Positionierung der Hubmechanik 3 ist ein Arretierelement 7 vorgesehen, das im Beispiel aus einer streifenförmigen Lasche besteht und das in dieser Position mittels eines nicht dargestellten Zapfens sowohl an der Innenseite eines Armes 6 des Bügels 4 wie auch an der Innenseite der zugeordneten Seitenwand 2 gehalten ist, wobei die Zapfen jeweils in eine Bohrung 8 eingesteckt sind.

Zur dauerhaften Sicherung des Arretierelementes 7 an einem der Bauteile, in diesem Fall an dem Arm, kann es auch mittels eines Befestigungselementes, z.B. einer Schraube, befestigt sein. Damit wird die Position des Bügels 4 und abhängig davon die Position der Hubmechanik 3 sicher gehalten bis das Ablageelement 1 in das Möbel 9 eingesetzt ist.

Dies erfolgt bei der in den Fig. 3 bis 5 gezeigten Variante durch das Einsetzen des Ablageelementes 1 in einen Möbelkorpus einschiebbaren Schubkasten 10.

Die Fig. 3 gibt die Stellung des Ablageelementes 1 unmittelbar nach dem Ein- setzen wieder, wobei das Arretierelement 7 den Bügel 4 noch in seiner Position durch die Verbindung mit der Seitenwand 2 hält.

In der Fig. 4 ist das Arretierelement 7 aus der besagten Arretierstellung herausgeschwenkt, wozu das Arretierelement 7 mit seinem in einer Bohrung ein- liegenden Zapfen drehbar am Arm 6 gehalten ist und in der in der Fig. 4 gezeigten Position mit dem gegenüberliegenden Zapfen in eine Bohrung 8 des Armes 6 eingesteckt ist. Die Positionierung der Bohrung 8 ist in der Fig. 2 besonders deutlich erkennbar. Durch das Aufschwenken des Arretierelementes 7, d.h. durch das Außerein- griffbringen mit der Seitenwand 2 ist der Bügel 4 zur Betätigung der Hubmechanik 3 aufschwenkbar, wie dies in der Fig. 5 in einer Endstellung abgebildet ist. Darin sind auch die beiden Bohrungen 8 im jeweiligen Arm 6 des Bügels 4 zu erkennen, von denen eine der Aufnahme des Zapfens zum Verschwenken des Arretierelementes 7 und die andere, abständig dazu angeordnete, der Aufnahme des zugeordneten Zapfens zur Arretierung des Arretierelementes 7 bei Nichtgebrauch dient.

Bezugszeichenliste

1 Ablageelement

2 Seitenwand

3 Hubmechanik

4 Bügel

5 Handgriff

6 Arm

7 Arretierelement

8 Bohrung

9 Möbel

10 Schubkasten