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Title:
STORAGE MAGAZINE AND METHOD FOR THE INTERIM STORAGE OF SNUS BAGS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2013/156059
Kind Code:
A1
Abstract:
A storage magazine (1), which is intended and designed for the interim stroage of snus bags between a bag-production apparatus (16) and a transporting means (17), comprises two side walls (2, 3), a rear wall (4) and a front wall (19), and spaced-apart shaft walls (5) running parallel to the side walls (2, 3), wherein the storage magazine (1) has on its side directed towards the transporting means a lower closure element (8) for storing a defined number of snus bags in each shaft (6) and for discharging the defined number of snus bags together to the transporting means (17), and wherein the storage magazine (1) has on the side directed towards the bag-production apparatus an upper closure element (9), which is independent of the lower closure element (8).

Inventors:
BARKEMEYER JENS (DE)
Application Number:
PCT/EP2012/057008
Publication Date:
October 24, 2013
Filing Date:
April 17, 2012
Export Citation:
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Assignee:
HAUNI MASCHINENBAU AG (DE)
BARKEMEYER JENS (DE)
International Classes:
B65B29/00; B65B35/02; B65B35/32
Domestic Patent References:
WO2003097459A22003-11-27
Foreign References:
GB2475443A2011-05-18
US20070031539A12007-02-08
DE102005033399A12006-10-05
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
STORK BAMBERGER PATENTANWÄLTE (DE)
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Claims:
Ansprüche

Speichermagazin (1), ausgebildet und eingerichtet für die Zwischenspeicherung von Snus-Beutel n zwischen einer Beutelherstellungsvorrichtung ( 16) und einer

Transporteinrichtung (17),

umfassend zwei Seitenwände (2, 3), eine Rückwand (4) und eine Vorderwand (19), parallel zu den Seitenwänden verlaufende voneinander beabstandete Schachtwände (5), die mindestens zwei Schächte (6) in dem Speichermagazin (1) bilden,

wobei das Speichermagazin (1 ) an seiner der Transporteinrichtung ( 17) zugewandten Seite ein unteres Verschlusselement (8) zur Speicherung einer definierten Anzahl Snus-Beutel in jedem Schacht (6) und zur gemeinsamen Abgabe der definierten Anzahl Snus-Beutel an die Transporteinrichtung (17) aufweist, und wobei das Speichermagazin ( l ) an der der Beutelherstellungsvorrichtung ( 16) zugewandten Seite ein von dem unteren Verschlusselement (8) unabhängiges oberes Verschlusselement (9) aufweist.

Speichermagazin nach Anspruch 1. dadurch gekennzeichnet, dass der

Querschnitt jedes Schachtes (6) über die Höhe des Magazins konstant ist.

Speichermagazin nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der

Querschnitt jedes Schachtes (6) in Förderrichtung der Snus-Beutel zunimmt.

Speichermagazin nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das obere (9) und/oder das untere Verschlusselement (8) alle Schächte (6) gemeinsam verschließbar ausgebildet sind.

5. Speichermagazin nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das obere und/Oder das untere Verschlusselement (8, 9) als schwenkbare Klappe ausgebildet sind. Spcichermagazin nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb des oberen und/oder des unteren Verschlusselements ein Pneumatikzylinder ( 12, 14) ist.

Speichermagazin nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass in Förderrichtung der Snus-Beutel an das obere Verschlusselement (9) ein Rutschblech ( 10) anschließt, das gemeinsam mit dem oberen Verschlusselement (9) in dessen geschlossenem Zustand eine Rutsche bildet.

Verfahren zum Speichern von Snus-Beuteln in einem Speichermagazin (1) zwischen einer Snus-Beutelherstellungsvorrichtung ( 16) und einer Transporteinrichtung ( 17), wobei das Speichermagazin (1) mindestens zwei Schächte (6) und ein unteres Verschlusselement (8) sowie ein oberes Verschlusselement (9) für die Schächte (6) aufweist, umfassend die sich wiederholende Schrittfolge:

a) Schließen des unteren Verschlusselements (8) des Speichermagazins;

b) Aufstauen einer vorbestimmten Anzahl Snus-Beutel in jedem Schacht (6); c) Öffnen des unteren Verschlusselements (8) des Speichermagazins, wenn die vorbestimmte Anzahl Snus-Beutel erreicht ist;

d) Abgabe der Snus-Beutel an die Transporteinrichtung ( 17),

wobei die Snus-Beutel vor dem Verlassen der Snus-Beutelherstellungsvorrich- tung ( 16) geprüft werden und das obere Verschlusselement (9) geschlossen wird, wenn bei der Prüfung ein fehlerhafter Snus-Beutel erkannt wurde, so dass der fehlerhafte Beutel ausgeschleust wird, woraufhin das obere Verschlusselement (9) wieder geöffnet wird.

Verfahren nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass alle diejenigen Snus- Beutel, die gleichzeitig mit dem fehlerhaften Snus-Beutel die Snus-Beutelher- stellungsvorrichtung ( 16) aus den parallelen Herstellungsbahnen verlassen, gemeinsam mit dem fehlerhaften Snus-Beutel ausgeschleust werden.

Verfahren nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Tran Sporteinrichtung (1 7) einzelne Transportelemente (18) umfasst und die Abgabe der Snus-Beutel an die Transporteinrichtung ( 17) derart erfolgt, dass die vorbe- stimmte Anzahl Snus-Beutel jedes Schachtes (6) direkt in ein separates leeres Transportelement (18) der Transporteinrichtung ( 17) entleert wird und die Transporteinrichtung die Transportelemente derart weitertransportiert, dass beim nächsten Öffnen des unteren Verschlusselements (8) gemäß Schritt c) jedem Schacht (6) wieder ein leeres Transportelement ( 1 8) zugeordnet ist.

Verfahren nach einem der Ansprüche 8 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass das untere Verschlusselements (8) bereits geöffnet wird, während sich die letzte einer vorbestimmten Anzahl Verpackungen noch im Fallen durch das

Speichermagazin (1) befindet.

Anordnung zur Herstellung und Verpackung von Snus-Beuteln, umfassend eine Ve ackungsherstellungsvorrichtung (16), eine Prüfeinrichtung zum Prüfen der Qualität der hergestellten Verpackungen, ein Speichermagazin (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 7 sowie eine Einrichtung zum Univerpacken der

Verpackungen in einen Transportbehälter (18).

Description:
Speiehermagazin und Verfahren für die Zwischenspeicherung von Snus-Bcuteln

Beschreibung

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung sowie ein Verfahren zum Verpacken von Snus- Beuteln. Snus-Beutel sind mit Snus-Tabak gefüllte Verpackungseinheiten. Bei Snus- Tabak handelt es sich um so genannten Oral-Tabak (oder Tabakmischungen), der direkt oder in einer geeigneten Verpackung. z.B. einem Beutel aus Zellulose oder dergleichen, in den Mund eingeführt wird, wobei der Begriff Tabak nicht nur ausschließlich den eigentlichen Tabak sondern auch Tabak mit Zusatzstoffen, Aromen oder dergleichen beinhaltet. Bei der Einnahme von unverpacktem Snus-Tabak wird dieser direkt in Dosen, Schachteln. Kombinationsverpackungen oder ähnliche Verpackungen gefüllt. Die eigentliche verbrauchsgerechte bzw. verbrauc h s fert i ge Portionierung wird durch den Konsumenten selbst vorgenommen. Snus-Tabak wird jedoch auch in vorportionierter Tonn angeboten. Der Snus-Tabak. der in verpackter Form, nämlich z.B. in einzelnen Siegelrandbeuteln oder dergleichen eingenommen wird, muss zuvor portioniert und abgetüllt werden. Die Tabak portionen. deren Gewicht und Größe jeweils variieren kann und üblicherweise im Bereich von Milligramm und Gramm liegt, werden aus einem kontinuierlich oder intermittierend zugeführten Tabakstrom mittels Dosiereinrichlungen abgeteilt und üblicherweise von so genannten Siegelrandbeutelmaschinen zu Snus- Beuteln verpackt. Mehrere dieser Snus-Beutel werden in einer weiteren Maschine in eine Verkaufsverpackung wie z.B. eine Schachtel oder insbesondere eine Dose verpackt.

Dieser Verpackungsvorgang der Snus-Beutel in eine Verkaufsverpackung erfolgt herkömmlicherweise wie folgt:

In einer Snus-Beutelherstellungsmaschine werden parallel zwei Beutel produziert und auf ein Band abgegeben. Dieses Band verfahrt mit jedem Abgabevorgang um ungefähr eine Beutelbreite, so dass jeweils die nächsten produzierten zwei Snus-Beutel hinter den zuvor produzierten zwei Snus-Beuteln auf das Band gelegt werden. Die Snus-Beutel werden zu einer Verpackungsstation transportiert, an der eine vorbestimmte Anzahl der Beutel in eine Verkaufsverpackung wie beispielsweise eine Dose fällt. Aufgrund der Anordnung der Herstell ungsmaschine und des Transportbandes, auf dem immer zwei Beutel nebeneinander transportiert werden, ist es jeweils nur möglich, eine gerade

Anzahl von Snus-Beuteln in einer Verkaufsverpackung zu verpacken. Wollte man sogar mehr als zwei Beutel parallel produzieren, nähmen die Beschränkungen in Bezug auf die Beutelanzahl pro Verpackungseinheit noch weiter zu. Da jeweils die gleichzeitig produzierte Anzahl an Snus-Beuteln nebeneinander auf das Transportband fällt, ist entweder diese Anzahl die kleinste Einheit, deren Vielfaches in einer Verkaufs Verpackung verpackt werden kann, oder aber es ist eine zusätzliche Vorrichtung erforderlich, die die Snus-Beutel umgruppiert bzw. voneinander trennt, bevor sie an die

Verkaufsverpackung abgegeben werden. Aufgabe der vorliegenden Erfindung war es daher, eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Verfügung zu stellen, die bzw. das eine einfache Verpackung von Snus-Beuteln in eine Verkaufsverpackung ermöglicht und dabei insbesondere auch die Verpackung einer beliebigen Anzahl von Beuteln zulässt. Diese Aufgabe wird zum einen durch ein Speichermagazin gelöst, das für die Zwischen- speicherung von Snus-Beuteln zwischen einer Beutelherstellungsvorrichtung und einer Transporteinrichtung ausgebildet und eingerichtet ist, umfassend zwei Seitenwände, eine Rückwand und eine Vorderwand, parallel zu den Seitenwänden verlaufende voneinander beabstandete Schachtwände, die mindestens zwei Schächte in dem Speicher- magazin bilden, wobei das Speichermagazin an seiner der Transporteinrichtung zugewandten Seite ein unteres Verschlusselement zur Speicherung einer definierten Anzahl Snus-Beutel in jedem Schacht und zur gemeinsamen Abgabe der definierten Anzahl Snus-Beuteln an die Transporteinrichtung aufweist, und wobei das Speichermagazin an der der Beutelherstellungsvorrichtung zugewandten Seite ein von dem unteren

Verschlusselement unabhängiges oberes Verschlusselement aufweist. Unabhängig bedeutet dabei, dass die Stellung des oberen Verschlusselementes keinen Einfluss auf die Stellung des unteren Verschlusselements und umgekehrt die Stellung des unteren Ver- Schlusselements keinen Einfluss auf die Stellung des oberen Verschlusselcmcnts hat. Beide Verschlusselemente sind unabhängig voneinander temporär verschließbar.

Die Beutelherstellungsvorrichtung ist beispielsweise eine mehrbahnige Siegelrand- beutelmaschine, in der parallel in mehreren Bahnen Snus-Tabak in Beutel gefüllt und versiegelt wird. Eine solche Maschine arbeitet mit Schwerkraft; zusätzlich kann Druckluft eingeleitet werden, und so fallen nach beendetem Versiegelungsvorgang die gefüllten Snus-Beutel aus einer unteren Austrittsöffnung aus der Beutelhcrstellungsvorrich- tung. Üblicherweise sind dabei alle Bahnen gleich getaktet, so dass aus den parallelen Bahnen die fertigen Snus-Beutel zeitgleich abgegeben werden.

Unterhalb der Beutelherstellungsvorrichtung ist beabstandet das erfindungsgemäße Speichermagazin angebracht. Dieses weist zweckmäßiger Weise eine der Anzahl der Herstellungsbahnen entsprechende Anzahl an Schächten auf. Solange das untere Verschlusselement geschlossen ist, werden in den Schächten des Speichermagazins Snus-Beutel aufgestaut. Sobald die gewünschte Anzahl von Snus-Beuteln erreicht ist, wird das untere Verschlusselement geöffnet und die Snus-Beutel fallen auf die unterhalb des Speichermagazins angeordnete Transporteinrichtung. Dies kann aufgrund von Schwerkraft passieren; zusätzlich oder alternativ ist die Einleitung von Druckluft möglich. Nach Abgabe der Verpackungen wird das untere Verschlusselement wieder geschlossen, so dass die nächsten Verpackungen bis zur gewünschten Anzahl aufgestaut werden können.

Auf diese Weise lässt sich unabhängig von der Anzahl der Herstellungsbahnen der Beutelherstellungsvorrichtung eine Gruppe an Snus-Beuteln bilden bzw. eine Einheit von Snus-Beuteln zusammenstellen, die gemeinsam in einer Transportverpackung verpackt wird. Das Verpacken in einer Transportverpackung ist auf sehr einfache Weise möglich; ein nachträgliches Vereinzeln der einzelnen Snus-Beutel mittels eines

Beschleunigerbandes o.ä. entlallt.

Das Speichermagazin weist zusätzlich ein oberes Verschlusselement auf. Dieses ermöglicht es, schlechte oder fehlerhafte Snus-Beutel auszuschleusen. Das obere Verschlusselement wird auf der Basis von Informationen einer Detektionsvorrichtung in der Beutelherstellungsvorrichtung gesteuert. Wenn die Detektionsvorriehtung einen Snus-Bcutel als fehlerhaft erkennt, wird das obere Verschlusselement geschlossen, und der entsprechende Beutel gelangt nicht in das Speichermagazin. Dabei kann das obere Verschlusselement derart ausgebildet sein, dass jeder Schacht des Speichermagazins einzeln verschlossen werden kann. Entsprechend kann auch jedes untere Verschlusselement des Speichermagazins einzeln verschließbar ausgebildet sein. Besonders vorteilhaft ist es allerdings, wenn das obere und/oder das untere Verschlusselement derart ausgebildet sind, dass alle Schächte gemeinsam verschließbar ausgebil- det sind. Dies stellt eine besonders einfache Ausfuhrungsform dar, die sich ohne großen konstruktiven Aufwand verwirklichen lässt.

Wegen der geringen konstruktiven Anforderungen ist dabei als Verschlusselement - sowohl als oberes wie auch als unteres - eine schwenkbare Klappe besonders gut geeignet. Diese kann vorteilhafter Weise mittels eines Pneumatikzylinders betätigt werden. Auch ein Hydraulikzylinder oder ein anderer Antrieb sind möglich.

Vorteilhafterweise können die Schächte des Speichermagazins einen über ihre Länge konstanten Querschnitt aufweisen. Besonders vorteilhaft ist es, wenn der Querschnitt jedes Schachtes in Förderrichtung der Snus-Beutel zunimmt. In einer solchen Ausbildung können sich die einzelnen Snus-Beutel am Boden des Speichermagazins über eine größere Fläche verteilen. Dadurch wird die Höhe des Stapels an aufgestauten Snus- Beuteln geringer und es ist weniger Zeit erforderlich, bis alle Snus-Beutel nach Öffnen des unteren Verschlusselemcnts das Speichermagazin verlassen haben. Außerdem können bei dieser Gestaltungsform die Beutel nicht im Schacht verkanten, und kein Beutel bleibt im Schacht hängen.

Um das Ausschleusen im Falle eines fehlerhaften Snus-Beutels besonders einlach zu gestalten, kann in Förderrichtung der Snus-Beutel an das obere Verschlusselement ein Rutschblech anschließen, das gemeinsam mit dem oberen Verschlusselement in dessen geschlossenem Zustand eine Rutsche bildet. Wenn eine in der Beutelherstellungsvorrichtung vorhandene Prüfeinrichtung einen schlechten oder fehlerhaften Beutel erkennt, wird das obere Verschlusselement geschlossen. In dieser geschlossenen Stellung ist das obere Verschlusselement vorteilhafter Weise geneigt. Die Neigung ist ausreichend groß, damit der fehlerhafte Beutel nicht auf dem Verschlusselement verbleibt, sondern sofort abgeleitet wird. Das angeschlossene Rutschblech sorgt dafür, dass der fehlerhafte Beutel auf gewünschte Weise weitergeleitet wird, zum Beispiel in einen Auffangbehälter für fehlerhafte Produkte.

Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung wird ferner gelöst durch eine Anordnung zur Herstellung und Verpackung von Snus-Beuteln, umfassend eine Beutelherstellungsvorrichtung, eine Prüfeinrichtung zum Prüfen der Qualität der hergestellten Beutel, ein Speichermagazin wie vorstehend beschrieben sowie eine Einrichtung zum Verpacken der Snus-Beutel in eine Transportverpackung. Dabei kann die Einrichtung zum Verpacken durch das Speichermagazin in Verbindung mit der Transporteinrichtung verwirklicht werden, indem nämlich auf der Transporteinrichtung bereits die Transportverpackungen vorgesehen sind, die die Snus-Beutel, die bei Öffnen des unteren Ver- Schlusselements aus dem Speichermagazin fallen, aufnehmen. Diese Transportverpackungen müssen in einem weiteren Schritt lediglich noch verschlossen werden.

Die Aufgabe wird außerdem durch ein Verfahren zum Verpacken von Snus-Beuteln gelöst, bei dem die Snus-Beutel in einem Speichermagazin zwischen einer Beutelher- Stellungsvorrichtung und einer Transporteinrichtung gespeichert werden, wobei das Speichermagazin mindestens zwei Schächte und ein unteres Verschlusselement sowie ein oberes Verschlusselement für die Schächte aufweist, umfassend die sich

wiederholende Schrittfolge: a) Schließen des unteren Verschlusselements des Speichermagazins;

b) Aufstauen einer vorbestimmten Anzahl Snus-Beutel in jedem Schacht;

c) Öffnen des unteren Verschlusselements des Speichermagazins, wenn die

vorbestimmte Anzahl Snus-Beutel erreicht ist;

d) Abgabe der Snus-Beutel an die Transporteinrichtung, wobei die Snus-Beutel vor dem Verlassen der Beutelherstellungsvorrichtung geprüft werden und das obere Verschlusselement geschlossen wird, wenn die Prüfeinrichtung cincn fehlerhaften Snus-Beutel erkennt, so dass der fehlerhafte Beutel ausgeschleust wird, woraufhin das obere Verschlusselement wieder geöffnet wird.

Mit diesem Verfahren ist es möglich, beliebig viele Snus-Beutel, unabhängig von der Anzahl der Herstellungsbahnen in der Beutelhcrstellungsvorrichtung in Gruppen zu sammeln bzw. zu einer Einheit zusammenzustellen und mit einer Transporte! nri chtung wie einem Transportband abzuführen, ohne dass die Snus-Beutel zu einem späteren Zeitpunkt wieder vereinzelt oder in anderen Einheiten zusammengestellt werden müssen. Dabei können auf der Transporteinrichtung einzelne Abschnitte als Transport- demente zur Aufnahme der von einem jeweiligen Schacht abgegebenen Menge Snus- Beutel vorgesehen sein. Vorzugsweise sind die Transportelemente als Transportverpackungen ausgebildet, d.h. auf der Transporteinrichtung befinden sich bereits die Transportverpackungen, zum Beispiel Dosen, die die von einem jeweiligen Schacht abgegebene Anzahl Snus-Beutel aufnehmen. So wird ein zusätzlicher Transport der einzelnen Snus-Beutel vermieden.

In einer besonders vorteilhaften Ausführungform werden alle diejenigen Snus-Beutel, die gleichzeitig mit dem fehlerhaften Snus-Beutel die Snus-Beutelherstellungsvorrich- tung aus den parallelen Herstellungsbahnen verlassen, gemeinsam mit dem fehlerhaften Snus-Beutel ausgeschleust. Dies ist eine verfahrenstechnisch besonders einfache Lösung, die keine komplizierte einzelne Steuerung der jeweiligen Kanäle bzw. Schächte und deren Verschlusselemente erfordert.

Vorteilhalterweise umfasst die Transporteinrichtung einzelne Transportelemente, und die Abgabe der Verpackungen an die Transporteinrichtung erfolgt derart, dass die vorbestimmte Anzahl Snus-Beutel jedes Schachtes direkt in ein separates leeres Transportelement der Transporteinrichtung entleert wird und die Transporteinrichtung die Transportelemente derart weitertransportiert, dass beim nächsten Öffnen des unteren Verschlusselements gemäß Schritt c) jedem Schacht wieder ein leeres Transportelement zu- geordnet ist. Dies kann geschehen, indem das Transportband nach erfolgter Füllung der einzelnen Transportelemente in einem Schritt so weit verfährt, dass sämtliche gefüllte Transportelemente den Bereich unterhalb des Speichermagazins verlassen und leere Transportelemente unterhalb des Speichermagazins positioniert sind. Besonders geeig- nctcr Weise ist das Transportband jedoch abgestimmt auf die Beutelherstellungsvorrichtung getaktet und verfährt in kleineren Einzelschritten. Dies eröffnet eine größere Variabilität für den weiteren Transport bzw. die weitere Verpackung der Verkaufsverpackungen zum Beispiel in einem Transportkarton.

Die Zeit für das Entleeren des Speichermagazins kann vortei 1 hafterwei sc dadurch besonders lang gestaltet werden, dass das untere Verschlusselements bereits geöffnet wird, während sich der letzte einer vorbestimmten Anzahl Snus-Beutel noch im Fallen durch das Speichermagazin befindet. Der letzte Snus-Beutel der vorbestimmten Anzahl fällt somit„durch", d.h. er wird nicht in dem Speichermagazin zwischengespeichert, sondern fällt direkt in das Transportelement des unter dem Speichermagazin befindlichen Transportbandes.

Nachfolgend wird die Erfindung einschließlich des Verfahrensprinzips beispielhaft anhand einer bevorzugten Ausführungsform beschrieben. Dabei stellen die im Folgenden anhand der beigefügten Zeichnung beschriebenen weiteren Merkmale oder Weiterbildungen der Erfindung jeweils für sich betrachtet oder in Kombination miteinander bevorzugte Ausführungs formen der Erfindung dar.

In der Zeichnung zeigen: eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen Speichermagazins mit geschlossenem unteren und geöffnetem oberen Verschlusselement;

Fig. 2 eine perspektivische Ansicht des Speichermagazins aus Fig. 1 mit geöffnetem unteren und geschlossenem oberen Verschlusselement;

Fig. 3 eine perspektivische Ansicht des Speichermagazins aus Fig. 1 mit

geschlossenem unteren und geschlossenem oberen Verschlusselement; eine rechte Seitenansicht des Speichermagazins in der in Fig. 1 gezeigten Stellung; Fig. 5 eine rechte Seitenansicht des Speichermagazins in der in Fig. 2 gezeigten Stellung; Fig. 6 eine schematische Ansicht einer erfindungsgemäßen Anordnung zur Herstellung und Verpackung von Snus-Beuteln.

Fig. 1 zeigt ein Speichermagazin 1 , ausgebildet und eingerichtet für die Zwischenspei- cherung von Snus-Beuteln zwischen einer Beutelherstellungsvorrichtung und einer Transporteinrichtung. Dass Speichermagazin umfasst zwei Seitenwände, eine rechte Seitenwand 2 und eine linke Seitenwand 3 sowie eine Rückwand 4 und eine Vorderwand (in Fig. 1 nicht gezeigt). Scitenwände und Rückwand bestehen aus Metall, wobei jedoch auch andere Materialien wie Kunststoff zum Einsatz kommen können. Die Vorderwand besteht aus einer P 1 ex i gl as* - Scheibe, wobei auch ein anderes transparentes Material verwendet werden kann. Dadurch wird ein freier Blick auf das Innere des Magazins ermöglicht, so dass man rechtzeitig erkennen kann, wann das Magazin zu säubern oder ob ein Schacht verstopft ist.

Parallel zu den Seitenwänden 2, 3 verlaufen voneinander beabstandete Schachtvvände 5, die mindestens zwei Schächte 6 in dem Speichermagazin bilden. Der Abstand der

Schachtwände 5 voneinander ist im Wesentlichen gleich. Die Schachtwände weisen an ihrer vorderen und ihrer hinteren Kante jeweils zwei Vorsprünge 7 auf. Diese dienen als Montagehilfe, um die Schachtwände besser positionieren zu können. Die Vorder- und Rückwand weisen zu den Vorsprüngen korrespondierende Ausnehmungen auf, die nuteniormig ausgebildet sind und in die die Vorsprünge der Schachtwände eingreifen. In der gezeigten Ausführungsform weisen die Schächte einen im Wesentlichen gleichen Querschnitt über die gesamte Länge des Schachtes auf. Alternativ kann der Querschnitt jedes Schachtes in Förderrichtung der Snus-Beutel trichterförmig zunehmen. Dies kann in der Weise erfolgen, dass die Vorder- und/ oder die Rückwand nach unten ausgestellt sind, so dass sie einen trapezförmigen seitlichen Querschnitt aufweisen. Eine solche Anordnung ist insbesondere dann gewünscht, wenn die Zeit zum Entleeren des Magazins nicht ausreichend ist. Durch den unten vergrößerten Querschnitt können sich die gestauten Snus-Beutel auf einer größeren Grundfläche verteilen, so dass beim Öffnen des unteren Verschlusselements nicht alle Beutel nacheinander, sondern mehrere Beutel gleichzeitig herausfallen.

Magazinaufnahmeabschnitte 1 1 dienen zur Anbringung und Fixierung des Speicher- magazins an einer Snus-Beutelherstellungsvorrichtung oder an einem Ständer.

An seiner der Transporteinrichtung zugewandten Seite weist das Speichermagazin 1 ein als schwenkbare Klappe ausgebildetes unteres Verschlusselement 8 auf. In der gezeigten Ausführungsform besteht das untere Verschlusselement aus einer im Bereich der Rückwand 4 schwenkbar gelagerten Metallplatte, die parallele Schlitze dergestalt aufweist, dass die Platte für jeden der Schächte 6 einen einzelnen Verschlussabschnitt bildet, wobei alle Verschlussabschnitte gemeinsam betätigt, d.h. gleichzeitig geöffnet oder geschlossen werden. Alternativ ist es möglich, dass an einer Schwenkachse separate Verschlusselemente angebracht sind, so dass jeder Schacht individuell geöffnet oder geschlossen werden kann, oder dass die einzelnen Verschlusselemente separat gelagert sind. Des Weiteren kann das Verschlusselement auch in Form eines oder mehrerer Schieber(s) ausgebildet sein, der alle Schächte gemeinsam schließt und öffnet bzw. die jeweils einen Schacht individuell schließen und öffnen. Auch andere Gestaltungen des Verschlusselements sind möglich. Die schwenkbar gelagerte Metallplattc 8 verläuft von der Rückwand 4 zur Vorderwand hin schräg nach unten. Auf diese Weise wird die Zeit, die zum Öffnen des Schachtes durch nach unten Schwenken der Metallplatte benötigt wird, verkürzt. Auch eine Anordnung des Verschlusselements im rechten Winkel zur Rückwand im geschlossenen Zustand ist möglich. Fig. 1 zeigt die Metallplatte 8 in ihrer geschlossenen, schräg nach unten geneigten Position.

An der der Beutelherstellungsvorrichtung zugewandten Seite weist das Speichermagazin 1 ein von dem unteren Verschlusselement 8 unabhängiges oberes Verschlusselement 9 auf, das wie das untere Verschlusselement als schwenkbare Klappe ausgebildet ist. aber alternativ auch die anderen für das untere Verschlusselement beschriebenen Gestaltungsformen aufweisen kann. Fig. 1 zeigt das obere Verschlusselement 9 in seiner geöffneten Position, in der die Metallplatte vertikal nach unten geschwenkt ist. Fig. 2 zeigt das Speichermagazin 1 mit geöffnetem unteren Verschlusselement 8 und geschlossenem oberen Verschlusselement 9. Die Metallplatte 8 ist vertikal nach unten geschwenkt und gibt die unteren Auslässe der Schächte 6 frei. Die Metallplatte 9 verläuft in ihrer geschlossenen Position ebenfalls schräg, allerdings von der Vorderwand zur Rückwand 4 hin abfallend. Durch die Neigung ist sichergestellt, dass Snus-Beutel, die ausgeschleust werden sollen, nicht auf der Oberseite der Metallplatte 9 zurückbleiben, sondern vielmehr nach unten weggleiten. Am unteren Ende der Metallplatte ist ein Rutschblech 10 angebracht, das die ausgeschleusten Snus-Beutel von dem Speichermagazin 1 weg in einen Auffangbehälter für fehlerhafte Produkte (nicht gezeigt) leitet.

Fig. 3 zeigt das Speichermagazin 1 mit geschlossenem unteren Verschlusselement 8 und geschlossenem oberem Verschlusselement 9. Sowohl die obere als auch die untere Metallplatte sind geneigt; und zwar von der Rückwand 4 zur Vorderwand nach oben hin im Falle der oberen Metallplatte 9 und von der Rückwand 4 zur Vorderwand nach unten hin im Falle der unteren Metallplatte 8.

Fig. 4 ist eine Seitenansicht des Speichermagazins 1 in der in Fig. 1 gezeigten Stellung, d.h. mit geschlossenem unteren Verschlusselement 8. Bei der gezeigten Ausführungsform wird die Metallplatte mittels eines Pneumatikzylinders 12 über einen Hebel 13 geschwenkt. In der in Fig. 4 gezeigten geschlossenen Stellung befindet sich der Zylinderkolben im Zylinder 12. Fig. 4 zeigt ferner die transparent ausgebildete Vorderwand 19.

In Fig. 5 ist eine Seitenansicht des Speichermagazins in der in Fig. 2 gezeigten Stellung, d.h. mit offenem unteren Verschlusselement 8 dargestellt. Der Kolben ist aus dem Zylinder 12 ausgefahren und hat den Hebel 13 nach unten bewegt. Die Bewegung des Hebels 13 bewirkt, dass die untere Metallplatte 8 nach unten schwenkt und die untere Öffnung des Magazins freigibt. Entsprechend der in den Figuren 4 und 5 gezeigten Zylinder-/Hebelanordnung 12, 13 auf der rechten Seite des Speichermagazins, die das untere Verschlusselement betätigt, weist das Magazin auf der linken Seite eine Zylinder-/Hebelanordnung 14, 15 auf, die das obere Verschlusselement betätigt. Unter Bezugnahme auf die Fig. 6 wird jetzt das erfi ndungsgemäße Verfahren näher beschrieben: Oberhalb des Speichermagazins 1 ist schematisch eine Beutelherstellungsvorrichtung 16 mit den einzelnen Siegelabschnitten 16a, 16b und 16c gezeigt. Die in der in Fig. 6 gezeigte Vorrichtung weist 14 parallele Herstellungsbahnen auf. Zu Beginn eines Zyklus' ist das untere Verschlusselement 8 geschlossen, das obere Verschlusselement 9 ist geöffnet. Aus den Herstellungsbahnen der Beutelherstellungsvorrichtung fallen die Snus-Beutel eines ersten Taktes aufgrund der Schwerkraft durch seine obere Öffnung in das Speichermagazin 1. Dabei ist jeder Herstellungsbahn der Beutelherstellungsvorrichtung ein Schacht 6 in dem Magazin zugeordnet Da das untere Verschlusselement 8 geschlossen ist, verbleiben die Beutel des ersten Taktes im Speichermagazin. Mit dem nächsten Takt fällt wieder je ein Beutel aus jeder parallelen Herstellungsbahn in den entsprechenden Kanal des Speichermagazins. Auf diese Weise wird in jedem Schacht eine bestimmte Anzahl Snus-Beutel gesammelt.

Wenn eine vorbestimmte Anzahl an Snus-Beuteln in jedem Schacht erreicht ist, wird das untere Verschlusselement 8 betätigt, und die Snus-Beutel fallen heraus. Sie fallen auf ein unterhalb des Speichermagazins befindliches Transportband 17. Das Transportband 17 weist einzelne Transportabschnitte auf. Wenn sich das untere Verschlusselement 8 öffnet, ist jedem Kanal 6 des Speichermagazins 1 ein leerer Transportabschnitt 18 zugeordnet, so dass die im jeweiligen Kanal gebildete Gruppe Snus-Beutel gesamt, aber getrennt von den anderen Gruppen von Snus-Beuteln auf dem Transportband trans- portiert wird. Bei der in der Fig. 6 gezeigten Ausführungsform sind auf dem Transportband 17 einzelne Transportbandkammern 18 gebildet. Diese können integrale Bestandteile des Transportbandes oder aber separate Transportbehälter sein. Alternativ können auf dem Band bereits Dosen oder andere Transportverpackungen, die gleichzeitig die Verkaufsverpackungen sind, vorgesehen sein, so dass die Snus-Beutel aus dem

Speichermagazin direkt in die jeweiligen Dosen fallen, in denen die Beutel später zum Verkauf angeboten werden. Da in jedem Kanal eine beliebige Anzahl an Snus-Beuteln gesammelt werden kann, kann jede beliebige Anzahl Snus-Beutel in einer Transportverpackung verpackt werden. Um die Zeitspanne, innerhalb derer die Beutel aus dem Magazin auf das Transportband fallen, möglichst lang zu gestalten, kann sich das untere Verschlusselement bereits öffnen, während sich die jeweiligen Snus-Beutel eines letzten Taktes noch im Fallen durch das Magazin befinden. Sie werden also nicht im Magazin gestaut, sondern fallen direkt auf das Transportband.

Das Transportband mit den gefüllten Abschnitten verfährt derart, dass beim nächsten Öffnen des unteren Verschlusselements unter jedem Kanal wieder ein leerer Trans- portbandabschnitt positioniert und zur Aufnahme der nächsten Beutel-Gruppe bereit ist.

Das untere Verschlusselement wird rechtzeitig geschlossen, um zu gewährleisten, dass die Snus-Beutel des nächsten ersten Taktes wieder in dem jeweiligen Schacht gesammelt werden. Der Prozess beginnt von neuem.

In der Beutelherstellungsvorrichtung 16 ist eine Detektionseinrichtung (nicht gezeigt) vorgesehen, die die hergestellten Beutel prüft. Wenn die Detektionseinrichtung einen fehlerhaften Snus-Beutel erkennt, wird die obere Verschlussklappe des Speichermagazins geschlossen. Der fehlerhafte Beutel gelangt nicht in das Speichermagazin sondern wird abgeleitet und über das Rutschblech, das an das untere Ende der oberen

Verschlussklappe anschließt, als Ausschuss ausgeschleust. Im Anschluss wird die obere Verschlussklappe wieder geöffnet, es sei denn, auch im nächsten Takt wird von der Detektionseinrichtung ein fehlerhafter Beutel erkannt. Bei der in Fig. 6 gezeigten Ausführungsform werden zusammen mit dem fehlerhaften Beutel alle diejenigen Beutel ausgeschleust, die sich parallel mit diesem in der Beutelherstellungsvorrichtung befinden. Es ist jedoch auch möglich, dass nur derjenige Schacht des Speicherelements verschlossen wird, der dem Kanal mit dem fehlerhaften Beutel zugeordnet ist. Alle übrigen Beutel würden in ihre jeweiligen Kanäle fallen. In diesem Fall müssen, sofern gewünscht ist, dass immer die gleiche Anzahl Snus-Beutel das Magazin verlässt, auch die unteren Verschlusselemente getrennt gesteuert werden, da sich in dem Kanal, dessen oberes Verschlusselement einen Takt lang verschlossen war. zu einem bestimmten Zeitpunkt ein Beutel weniger befindet als in den übrigen Kanälen, sofern diese regelmäßig befüllt wurden.