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Title:
STORAGE SHELF BASE AND ITEM OF FURNITURE OR HOUSEHOLD APPLIANCE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2019/042921
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a storage shelf base (1) for an item of furniture (11) or household appliance (12), comprising a support plate (3) stationarily arranged on a body (13, 14) of the item of furniture (11) or household appliance (12), and a storage shelf (4) which is positively driven relative to the support plate (3) and can simultaneously be moved rotationally and translationally, wherein facing bearing surfaces (31, 42) of the support plate (3) and the storage shelf (4) have respective at least substantially closed circulating running grooves (33, 43, 44), in which rolling elements (10) are guided, wherein the support plate (3) can be detachably secured to the body (13, 14) of the item of furniture (11) or household appliance (12) by means of an adapter (5), or wherein a base plate (2) is stationarily arranged on the body (13, 14) of the item of furniture (11) or household appliance (12), on which the support plate (3) is detachably secured. The invention also relates to an item of furniture or household appliance (12).

Inventors:
REHAGE, Daniel (Wilhelm-Hauff-Weg 11, Chemnitz, 09127, DE)
MERTINS, Stefan (Turnerstr. 69, Bünde, 32257, DE)
ARNST, Eduard (Netken-Schulte-Weg 8, Lemgo, 32657, DE)
MATTHES, Andreas (Ortelsdorfer Str. 41c, Chemnitz, 09131, DE)
Application Number:
EP2018/072991
Publication Date:
March 07, 2019
Filing Date:
August 27, 2018
Export Citation:
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Assignee:
PAUL HETTICH GMBH & CO. KG (Vahrenkampstraße 12-16, Kirchlengern, 32278, DE)
International Classes:
A47B49/00; F25D25/02
Foreign References:
US4392628A1983-07-12
US20020117943A12002-08-29
EP3159635A12017-04-26
DE4216765A11992-12-17
DE102017106170A12018-09-27
Attorney, Agent or Firm:
DANTZ, Jan et al. (Am Zwinger 2, Bielefeld, 33602, DE)
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Claims:
Ansprüche

Ablageboden (1 ) für ein Möbel (1 1 ) oder Haushaltsgerät (12), aufweisend

- eine an einem Korpus (13, 14) des Möbels (1 1 ) oder Haushaltsgerätes (12) ortsfest angeordnete Tragplatte (3),

- eine relativ zur Tragplatte (3) zwangsgeführte, gleichzeitig rotatorisch und translatorisch bewegbare Ablage (4),

- wobei einander zugewandte Lagerflächen (31 , 42) der Tragplatte (3) und der Ablage (4) jeweilige zumindest überwiegend geschlossene, umlaufende Laufrillen (33, 43, 44) aufweisen, in denen Wälzkörper (10) geführt sind,

dadurch gekennzeichnet, dass

- die Tragplatte (3) lösbar mittels wenigstens eines Adapters am Korpus (13, 14) des Möbels (1 1 ) oder Haushaltsgerätes (12) befestigt ist oder

- eine Bodenplatte (2) ortsfest am Korpus (13, 14) des Möbels (1 1 ) oder Haushaltsgerätes (12) angeordnet ist, an der die Tragplatte (3) lösbar befestigt ist.

Ablageboden (1 ) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass

zusätzlich eine Bodenplatte (2) ortsfest am Korpus (13, 14) des Möbels (1 1 ) oder Haushaltsgerätes (12) angeordnet ist und der wenigstens eine Adapter als eine die Bodenplatte (2) am Korpus (13, 14) des Möbels (1 1 ) oder Haushaltsgerätes (12) festlegende Bodenplattenhalterung (5, 5a, 5b) ausgebildet ist.

Ablageboden (1 ) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die

Bodenplattenhalterung (5) zumindest teilweise einen Rand (22) der

Bodenplatte (2) umgreift und wenigstens eine erste Aussparung (54) aufweist, in der ein sich von einem Rand der Tragplatte (3) erstreckendes Verbindungselement (6) einschiebbar ist, das im eingeschobenen Zustand form- oder reibschlüssig in der Bodenplattenhalterung (5) gehalten ist.

Ablageboden (1 ) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das

Verbindungselement (6) an der Tragplatte (3) angeformt ist.

Ablageboden (1 ) nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (6) einen Haken (62) aufweist, der einen Leistenabschnitt (56) der Bodenplattenhalterung (5) hintergreift.

6. Ablageboden (1 ) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, das die Tragplatte (3) mittels mindestens eines Adapters an der Bodenplatte (2) lösbar befestigt ist.

7. Ablageboden (1 ) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, das die Tragplatte (3) die Bodenplatte (2) umgreifende Halteelemente aufweist.

8. Ablageboden (1 ) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die

Halteelemente an der Tragplatte (3) angeformt sind.

9. Ablageboden (1 ) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die

Bodenplattenhalterung (5a, 5b) zumindest teilweise einen Rand (22) der Bodenplatte (2) umgreift und dass die Tragplatte (3) und die

Bodenplattenhalterung (5a, 5b) Formschlusselemente aufweisen, durch die die Tragplatte (3) durch eine Schwenkbewegung aus einer winklig zur Bodenplatte (2) angestellten Position der Tragplatte (3) in eine auf der Bodenplatte (2) aufliegenden Position der Tragplatte (3) formschlüssig an der Bodenplattenhalterung (5a, 5b) festlegbar ist.

10. Ablageboden (1 ) nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass an

einem rückseitigen, der Bodenplattenhalterung (5a, 5b) zugewandten Rand (36) der Tragplatte (3) Aussparungen (37) angeformt sind, in die jeweils ein an der Bodenplattenhalterung (5a, 5b) angeformtes Hakenelement (53a, 53b) eingreift.

1 1 . Ablageboden (1 ) nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass in einer der Bodenplatte (2) zugewandten Unterseite der Tragplatte (3) nahe dem der Bodenplattenhalterung (5a, 5b) zugewandten Rand (36) wenigstens eine Aussparung (39) angeformt ist, in die im auf die Tragplatte (3) eingeschwenkten Zustand der Tragplatte (3) eine an der

Bodenplattenhalterung (5a, 5b) angeformte Konterleiste (54a, 54b) vorsteht.

12. Ablageboden (1 ) nach Anspruch 9, 10 oder 1 1 , dadurch gekennzeichnet, dass Anlageflächen (38) der jeweiligen Seitenränder der Tragplatte (3) nahe des rückseitigen Randes (36) der Tragplatte (3) an jeweiligen

Anschlagflächen (56a, 56b) von aus der Bodenplattenhalterung (5a, 5b) zur Tragplatte (3) hin vorstehenden Anschlägen (55a, 55b) anliegen.

13. Ablageboden (1 ) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, das an der Tragplatte (3) ein einen oberen Rand (48) der Ablage (4) übergreifendes oder ein in eine Nut der Ablage (4) eingreifendes Kippschutzelement (7) zur Verhinderung einer Kippbewegung der Ablage (4) um eine zur Ablagefläche (41 ) der Ablage (4) parallele Kippachse angeordnet ist.

14. Ablageboden (1 ) nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, das ein

Teilstück (73) des Kippschutzelements (7) in einer zweiten Aussparung (55) der Bodenplattenhalterung (5) einliegt.

15. Ablageboden (1 ) nach Anspruch 13 oder 14, dadurch gekennzeichnet, dass das Kippschutzelement (7) als Fanghaken ausgebildet ist.

1 6. Möbel (1 1 ) mit einem Korpus (13) mit mindestens einem Ablageboden (1 ) nach einem der Ansprüche 1 bis 15.

17. Haushaltsgerät (12), insbesondere Kühl- oder Gefriergerät, mit einem Korpus (14) mit mindestens einem Ablageboden (1 ) nach einem der Ansprüche 1 bis 15.

Description:
Ablageboden und Möbel oder Haushaltsgerät

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Ablageboden für ein Möbel oder Haushaltsgerät gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 sowie ein Möbel oder Haushaltsgerät.

Derartige Ablageböden, bei denen auf einer Bodenplatte eine Tragplatte und eine auf dieser geführte gleichzeitig rotatorisch und translatorisch bewegbare Ablage angeordnet ist, ermöglichen eine Zugänglichkeit von ansonsten schwer erreichbaren Flächen in einem Stauraum eines Möbels oder eines Haushaltsgerätes wie beispielsweise eines Kühl- oder Gefrierschrankes. Bekannt sind beispielsweise mit einem Drehteller ausgerüstete Ablageböden, bei denen der Drehteller direkt in der Bodenplatte des Ablagebodens verbaut ist (DE 42 1 6 765 A1 ).

Eine relativ zur Tragplatte zwangsgeführte, gleichzeitig rotatorisch und translatorisch bewegbare Ablage ist aus der nachveröffentlichten DE 10 2017 106 170 A1 bekannt.

Nachteilig an diesen aus dem Stand der Technik bekannten Ablageböden ist die relativ aufwändige Montage eines solchen Ablagebodens.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einen Ablageboden für ein Möbel oder Haushaltsgerät bereitzustellen, das in einfacher Weise in einen Korpus des Möbels oder Haushaltsgerätes einbaubar bzw. in einfacher Weise nach- rüstbar ist.

Diese Aufgabe wird durch einen Ablageboden für ein Möbel oder Haushaltsgerät mit den Merkmalen des Anspruchs 1 sowie durch ein Möbel mit den Merkmalen des Anspruchs 1 6 und ein Haushaltsgerät mit den Merkmalen des Anspruchs 17 gelöst.

Der Ablageboden weist eine Tragplatte und des Weiteren eine relativ zur Tragplatte zwangsgeführte, gleichzeitig rotatorisch und translatorisch bewegbare Ablage auf, wobei einander zugewandte Lagerflächen der Tragplatte und der Ablage jeweilige zumindest überwiegend geschlossene, umlaufende Laufrillen aufweisen, in denen Wälzkörper geführt sind.

Die Tragplatte ist lösbar an einer Bodenplatte oder mittels wenigstens eines Adapters lösbar am Korpus des Möbels oder Haushaltsgerätes befestigt.

Dadurch ist eine einfache Festlegung der rotatorisch und translatorisch bewegbaren Ablage am Korpus des Möbels oder Haushaltsgerätes ermöglicht. Vorteilhafte Ausführungsvarianten sind Gegenstand der Unteransprüche.

Der Ablageboden weist nach einer Ausführungsvariante eine an einem Korpus des Möbels oder Haushaltsgerätes ortsfest befestigbare Bodenplatte auf. Bevorzugt ist die Tragplatte auf dieser Bodenplatte angeordnet.

Vorzugsweise weist der Ablageboden eine Bodenplatte auf und der Adapter ist als eine die Bodenplatte am Korpus des Möbels oder Haushaltsgerätes festlegende Bodenplattenhalterung ausgeführt. Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsvariante des Ablagebodens umgreift die Bodenplattenhalterung zumindest teilweise einen Rand der Bodenplatte und weist wenigstens eine erste Aussparung auf, in der ein sich von einem Rand der Tragplatte erstreckendes Verbindungselement einschiebbar ist, das im eingeschobenen Zustand form- oder reibschlüssig in der Bodenplattenhalterung gehalten ist.

Solche Bodenplattenhalterungen werden beispielsweise oftmals bei als Glasplatten ausgebildeten Bodenplatten zur Festlegung der Bodenplatte am Korpus des Möbels oder Haushaltsgerätes eingesetzt.

Die Einbringung entsprechender Aussparungen in diese Bodenplattenhalterung ist in äußerst einfacher Weise durchführbar, so dass durch geringfügige Modifikation der Bodenplattenhalterung die Tragplatte zur Lagerung der Ablage montiert werden kann.

Das Verbindungselement ist dabei bevorzugt an der Tragplatte angeformt. Denkbar ist auch ein solches Verbindungselement als separates Bauteil zu fertigen und an der Tragplatte zu befestigen. Das Verbindungselement ist gemäß einer vorteilhaften Ausführungsvariante als Haken ausgebildet, der einen Leistenabschnitt der Bodenplattenhalterung hintergreift, was eine äußerst einfache Montage der Tragplatte an der Bodenplattenhalterung ermöglicht.

Gemäß einer weiteren Ausführungsvariante weist die Tragplatte die Bodenplatte umgreifende Halteelemente auf.

Eine solche Lösung ist insbesondere dann vorteilhaft, wenn die Bodenplatten- halterung nicht vorhanden oder nicht zur Halterung der Tragplatte geeignet ist.

Auch hier sind die Halteelemente bevorzugt an der Tragplatte angeformt.

Denkbar ist auch hier, solche Halteelemente als separate Bauteile vorzusehen, die an der Tragplatte befestigt sind.

Gemäß einer alternativen Ausführungsvariante umgreift die Bodenplattenhalterung zumindest teilweise einen Rand der Bodenplatte. Die Tragplatte und die Bodenplattenhalterung weisen hier Formschlusselemente auf, durch die die Tragplatte durch eine Schwenkbewegung aus einer winklig zur Bodenplatte angestellten Position der Tragplatte in eine auf der Bodenplatte aufliegenden

Position der Tragplatte formschlüssig an der Bodenplattenhalterung festlegbar ist.

Dadurch kann die Tragplatte durch eine einfach durchführbare Einschwenkbewegung an der Bodenplattenhalterung montiert und auf die Bodenplatte aufgesetzt werden.

Dazu sind bevorzugt an einem rückseitigen, der Bodenplattenhalterung

zugewandten Rand der Tragplatte Aussparungen angeformt, in die jeweils ein an der Bodenplattenhalterung angeformtes Hakenelement eingreift.

Solche Aussparungen und Hakenelemente lassen sich in einfacher Weise an der Bodenplattenhalterung bzw. der Bodenplatte anformen.

Um auch ein lineares Verrutschen der Ablage relativ zur Bodenplatte zuverlässig zu unterbinden, ist gemäß einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung in einer der Bodenplatte zugewandten Unterseite der Tragplatte nahe dem der

Bodenplattenhalterung zugewandten Rand wenigstens eine Aussparung angeformt, in die im auf die Tragplatte eingeschwenkten Zustand der Tragplatte eine an der Bodenplattenhalterung angeformte Konterleiste vorsteht. Zur exakten, insbesondere mittigen Positionierung der Ablage auf der

Bodenplatte auch quer zur Translationsbewegung der Ablage liegen

Anlageflächen der jeweiligen Seitenränder der Tragplatte nahe des rückseitigen Randes der Tragplatte an jeweiligen Anschlagflächen von aus der

Bodenplattenhalterung zur Tragplatte hin vorstehenden Anschlägen an.

Durch die erfindungsgemäße Anbindung ist die Tragplatte sowohl in vertikaler als auch in horizontaler Richtung lösbar fixiert und lagegesichert. Ein unbeabsichtig- tes Lösen der Tragplatte oder ein Verkippen nach vorne oder ein Verrutschen zur Seite werden verhindert.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausführungsvariante der Erfindung ist an der Tragplatte ein einen oberen Rand der Ablage übergreifendes Kippschutze- lement angeordnet, das der Verhinderung einer Kippbewegung der Ablage um eine zur Ablagefläche der Ablage parallele Kippachse dient. Alternativ kann das Kippschutzelement so ausgestaltet sein, dass es in eine Nut der Ablage eingreift. Vorteil eines solchen Kippschutzelementes ist die Verhinderung einer Kippbewegung der Ablage insbesondere bei ungleichmäßig verteilter Belastung der Ablage mit auf der Ablage abgestellten Gegenständen.

Nach einer bevorzugten Ausführungsvariante liegt ein Teilstück des Kippschut- zelements in einer zweiten Aussparung der Bodenplattenhalterung ein, wodurch eine zusätzliche Stabilisierung des Kippschutzelementes erreicht wird. Das Kippschutzelement ist dabei nach einer bevorzugten Ausführungsvariante als Fanghaken, insbesondere als c-förmiger Fanghaken, ausgebildet. Der erfindungsgemäße Ablageboden kann bevorzugt in einem Möbel oder in einem Haushaltsgerät, insbesondere in einem Kühl- oder Gefriergerät, eingesetzt werden. Dazu weist das Möbel oder das Haushaltsgerät jeweils einen Korpus zum Aufnehmen des Ablagebodens auf. Nachfolgend werden bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der beiliegenden Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Explosionsdarstellung einer

Ausführungsvariante eines erfindungsgemäßen Ablagebodens, Fig. 2 eine schematische perspektivische Darstellung des Ablagebodens gemäß Fig. 1 in einer um 45° verdrehten Position der Ablage relativ zur Tragplatte,

Fig. 3 eine perspektivische Ansicht der Bodenplatte, der Tragplatte und der Bodenplattenhalterung in einer Explosionsdarstellung,

Fig. 4 eine Schnittansicht durch den Ablageboden gem. Fig. 1 ,

Fig. 5 eine Detailansicht des in Fig. 4 gezeigten Schnitts zur Darstellung des in die Aussparung eingeschobenen Verbindungselements der Tragplatte, Fig. 6a eine perspektivische Ansicht einer die Bodenplatte rückseitig

umgreifenden alternativen Ausführungsvariante einer Bodenplattenhalterung,

Fig. 6b eine Detailansicht der in Fig. 6a gezeigten Bodenplattenhalterung,

Fig. 7a eine perspektivische Ansicht der die Bodenplatte rückseitig

umgreifenden Bodenplattenhalterung gemäß Fig. 6a mit daran angesetzter Tragplatte und Ablage, Fig. 7b eine Detailansicht der in Fig. 7a gezeigten Darstellung,

Fig. 8a eine perspektivische Ansicht einer Unterseite der Tragplatte mit

Ablage, Fig. 8b eine Detailansicht eines im montierten Zustand mit der Bodenplattenhalterung gekoppelten rückwärtigen Bereichs der in Fig. 8a gezeigten Tragplatte,

Fig. 9a eine perspektivische Ansicht der die Bodenplatte rückseitig

umgreifenden Bodenplattenhalterung gemäß Fig. 6a vor dem

Ansetzen der Tragplatte,

Fig. 9b eine Detailansicht der in Fig. 9a gezeigten Position, eine perspektivische Ansicht der die Bodenplatte rückseitig umgreifenden Bodenplattenhalterung gemäß Fig. 6a nach dem Einschieben der Tragplatte in die Hakenelemente der Bodenplattenhalterung vor dem Einschwenken, eine perspektivische Ansicht der die Bodenplatte rückseitig umgreifenden Bodenplattenhalterung gemäß Fig. 6a nach dem Einschieben der Tragplatte in die Hakenelemente der Bodenplattenhalterung nach dem Einschwenken in die Funktionsstellung,

Fig. 1 2 ein Möbel mit erfindungsgemäßen Ablageböden,

Fig. 1 3 ein Haushaltsgerät mit erfindungsgemäßen Ablageböden.

In der nachfolgenden Figurenbeschreibung beziehen sich Begriffe wie oben, unten, links, rechts, vorne, hinten usw. ausschließlich auf die in den jeweiligen Figuren gewählte beispielhafte Darstellung und Position des Ablagebodens, der Bodenplatte, der Tragplatte, der Ablage, der Bodenplattenhalterung, des Verbindungselements und dergleichen. Diese Begriffe sind nicht einschränkend zu verstehen, d.h., durch verschiedene Arbeitsstellungen oder die spiegelsymmetrische Auslegung oder dergleichen können sich diese Bezüge ändern.

In Fig. 1 ist mit dem Bezugszeichen 1 insgesamt eine Ausführungsvariante nes Ablagebodens bezeichnet.

Der Ablageboden 1 weist eine an einem Korpus 1 3, 14 eines Möbels 1 1 oder Haushaltsgerätes 1 2 ortsfest befestigbare Bodenplatte 2 auf sowie eine auf der Bodenplatte 2 angeordnete Tragplatte 3.

Auf dieser Tragplatte 3 liegt eine gleichzeitig rotatorisch und translatorisch bewegbare Ablage 4 auf. Zur zwangsgeführten gleichzeitigen rotatorischen und translatorischen Bewegung weisen einander zugewandte Lagerflächen 31 , 42 der Tragplatte 3 und der Ablage 4 jeweilige zumindest überwiegend geschlos- sene, umlaufende Laufrillen 33, 34, 43, 44, 45, 46) auf, in denen Wälzkörper 1 0 geführt sind. Als Wälzkörper 1 0 werden hier insbesondere Kugeln eingesetzt.

Die Tragplatte 3 ist dabei lösbar an der Bodenplatte 2 oder, wie in Fig. 1 gezeigt, an einer die Bodenplatte 2 am Korpus 1 3, 14 des Möbels 1 1 oder Haus- haltsgerätes 1 2 festlegenden Bodenplattenhalterung 5 befestigt. Die

Bodenplattenhalterung 5 stellt in diesem Fall den Adapter dar.

Denkbar ist auch, die Tragplatte 3 oder die Bodenplatte 2 mittels mehrerer sol- eher Adapter am Korpus 1 3, 14 des Möbels 1 1 oder Haushaltsgerätes 12 festzulegen. In ersterem Fall kann die Bodenplatte 2 auch weggelassen werden.

Denkbar ist auch, die Tragplatte 3 mittels mindestens eines Adapters an der Bodenplatte 2 lösbar zu befestigen.

Wie in den Fig. 1 und 2 dargestellt, sind sowohl auf der der Ablage 4

zugewandten Lagerfläche 31 der Tragplatte 3 als auch auf der der Tragplatte 3 zugewandten Lagerfläche 42 der Ablage 4 innere Laufrillen 33, 43, 44 und, zur verbesserten AbStützung der Ablage 4, äußere Laufrillen 34, 45, 46 einge- bracht.

Die innere Laufrille 33 der Tragplatte 3 ist dabei als geschlossene umlaufende Laufrille ausgebildet. Die äußere Laufrille 34 ist zu einer Frontseite des Ablagebodens 1 hin offen ausgebildet.

Zur zwangsgeführten gleichzeitigen rotatorischen und translatorischen Bewegung der Ablage 4 sind an der Lagerfläche 42 der Ablage 4 jeweils zwei sich teilweise überschneidende innere Laufrillen 43, 44 und zwei sich ebenfalls teilweise überschneidende äußere Laufrillen 45, 46 in die Lagerfläche 42 der Ablage 4 eingebracht. Sämtliche Laufrillen 43, 44, 45, 46 sind hier als geschlossene umlaufende Laufrillen ausgebildet.

Fig. 2 zeigt den Ablageboden 1 in einer um 45° gedrehten Position. Wie hier zu erkennen ist, ist einer der Wälzkörper 1 0 außerhalb der Fläche der Tragplatte 3 angeordnet.

Um ein Verlieren dieses Wälzkörpers 1 0 zu verhindern, sind die Wälzkörper 1 0 in einem Wälzkörperkäfig 9 aufgenommen. Der Wälzkörperkäfig 9 ist hier in Gestalt eines Kreisrings mit vier sich radial vom Kreisring nach außen erstre- ckenden Armen ausgebildet, an deren freien Enden jeweils ein weiterer Wälzkörper 10 aufgenommen ist.

Sowohl die inneren Laufrillen 33, 43, 44 als auch die äußeren Laufrillen 34, 45, 46 sind derart geformt, dass bei Krafteinwirkung auf die Ablage 4 in horizonta- ler Richtung die Ablage 4 von einem Ausgangspunkt entsprechend der in Fig. 1 gezeigten Orientierung der Ablage 4 relativ zur Tragplatte 3 über eine in Fig. 2 gezeigte Zwischenposition in eine um 1 80° gedrehte Be- oder Entladeposition bewegbar ist, bei der die Ablage 4 nicht nur um 1 80° gedreht, sondern auch um eine vorbestimmte Strecke zur Erleichterung der Be- und Entladung verschoben ist.

Die Bewegung zurück in die Ausgangsposition erfolgt ebenso einfach durch Kraftausübung in horizontaler Richtung in Schließrichtung, bei der die Ablage 4 entweder unter Beibehaltung der anfänglichen Drehrichtung weiter in die

Schließposition bewegt wird, oder auch unter Umkehrung der Drehrichtung.

Wie in den Fig. 1 und 3 dargestellt ist, umgreift die Bodenplattenhalterung 5 einen Rand 22 der Bodenplatte 2. Gleichzeitig ist die Tragplatte 3 ebenfalls an der Bodenplattenhalterung 5 befestigt.

Die Bodenplattenhalterung 5 weist dazu zwei Aussparungen 54 auf, in die ein sich von einem Rand der Tragplatte 3 erstreckendes jeweiliges Verbindungselement 6 einschiebbar ist und die im eingeschobenen Zustand form- oder reibschlüssig in der Bodenplattenhalterung 5 gehalten sind.

Wie in den Fig. 1 und 3 erkennbar ist, ist das Verbindungselement 6 an der Tragplatte 3 angeformt. Das Verbindungselement 6 ist hier als zungenartiger Steg 61 ausgebildet, mit einem sich an seinem freien Ende nach oben verdi- ckender oder nach oben umgebogener Haken 62, der einen Leistenabschnitt 56 der Bodenplattenhalterung 5 hintergreift, wie es in den Fig. 4 und 5 dargestellt ist.

Die Bodenplattenhalterung 5 besteht im Wesentlichen aus einem leistenförmi- gen Grundkörper 51 mit einer sich über die Längserstreckung des Grundkörpers 51 erstreckenden Schlitz 52, der der Aufnahme eines rückseitigen Randes 22 der Bodenplatte 2 dient.

Oberhalb des Schlitzes 52 ist eine Befestigungsleiste 53 angeformt, die der Befestigung der Bodenplattenhalterung 5 am Korpus des Möbels oder Haushaltsgerätes dient und mit der die Bodenplatte 2 am Korpus des Möbels oder Haushaltsgerätes festlegbar ist. In dieser Befestigungsleiste 53 sind eine oder mehrere erste Aussparungen 54 eingebracht, die der Aufnahme des Verbindungselementes 6 dienen. Alternativ oder zusätzlich können auch an der Tragplatte 3 Aussparungen vorhanden sein, die mit korrespondierenden Verbindungselementen an der Bodenplatten- halterung 5 zusammenwirken, oder sowohl die Tragplatte 3 als auch die Bo- denplattenhalterung 5 können mit zusammenwirkenden Verbindungselementen ausgestattet sein.

Eine alternative Ausführungsvariante einer Bodenplattenhalterung 5a, 5b wird nachfolgend anhand der Fig. 6a-1 1 beschrieben.

Die Bodenplattenhalterung 5a, 5b besteht in dieser Ausführungsvariante aus zwei separaten Bodenplattenhalterungen 5a und 5b, die wie die zuvor beschriebene Bodenplattenhalterung 5 einen jeweiligen Schlitz 52a, 52b zur Auf- nähme eines hinteren Randes 22 der Bodenplatte 2 aufweist und den Rand 22 der Bodenplatte 2 umgreifen.

Die beiden Bodenplattenhalterungen 5a, 5b weisen dabei jeweils an einem seitlichen Rand eine Seitenrandeinfassung 57a auf, wobei in Fig. 6b lediglich die Seitenrandeinfassung 57a der in der Figur linken Bodenplattenhalterung 5a gezeigt ist.

Die beiden Bodenplattenhalterungen 5a, 5b sind, wie in den Fig. 6a und 6b zu erkennen ist, spiegelsymmetrisch zueinander aufgebaut.

Auf der der Tragplatte 3 zugewandten Oberseite eines Grundkörpers 51 a, 51 b der Bodenplattenhalterungen 5a, 5b ist jeweils ein Hakenelement 53a, 53b angeformt. Das Hakenelement 53a, 53b erstreckt sich in der hier gezeigten Ausführungsvariante senkrecht aus einem dem rückseitigen Rand 22 nahen Be- reich des Grundkörpers 51 a, 51 b senkrecht nach oben und ist bevorzugt um etwa 90° nach vorne, d.h. zur Mitte der Oberseite 21 der Bodenplatte 2 hin umgebogen.

Die Tragplatte 3 und die Bodenplattenhalterungen 5a, 5b weisen dabei, wie in den Fig. 5-1 1 gezeigt ist, Formschlusselemente auf, durch die die Tragplatte 3 durch eine Schwenkbewegung aus einer winklig zur Bodenplatte 2 angestellten Position der Tragplatte 3 in eine auf der Bodenplatte 2 aufliegenden Position der Tragplatte 3 formschlüssig an der Bodenplattenhalterung 5a, 5b festlegbar ist. Die Hakenelemente 53a, 53b greifen dabei in Aussparungen 37 am rückseitigen Rand 36 der Tragplatte 3 ein, wie es in den Fig. 7a, 7b, 9a, 9b, 1 0 und 1 1 gezeigt ist. Diese Aussparungen 37 am rückseitigen Rand 36 der Tragplatte 3 sind dabei taschenförmig von der der Ablage 4 zugewandten Oberseite der Tragplatte 3 und dem rückseitigen Rand 36 her eingelassen.

Denkbar ist auch, die Aussparungen 37 als Schlitze auszubilden und die Hakenelemente 53a, 53b entsprechend derart zu gestalten, dass diese einen Winkel von mehr als 90° umgreifen.

Bei der hier gezeigten Ausführungsvariante ist, wie in den Fig. 8a und 8b dargestellt, in einer der Bodenplatte 2 zugewandten Unterseite der Tragplatte 3 nahe dem der Bodenplattenhalterung 5a, 5b zugewandten Rand 36 wenigstens eine Aussparung 39 angeformt, in die im auf die Tragplatte 3 eingeschwenkten Zustand der Tragplatte 3, gezeigt in Fig. 1 1 , eine an der Bodenplattenhalterung 5a, 5b angeformte Konterleiste 54a, 54b vorsteht.

Die Konterleisten 54a, 54b sind dabei, wie beispielsweise in Fig. 6b dargestellt, in Richtung der durch den Schlitz 35 der Tragplatte 3 ermöglichten Translationsbewegung der Ablage 4 vor den Hakenelementen 53a, 53b positioniert.

Die Aussparungen 37 am rückseitigen Rand 36 der Tragplatte 3 sind bevorzugt in ihrer Breite so bemessen, dass sie der Breite der Hakenelemente 53a, 53b entsprechen und dadurch auch eine Positionierung der Tragplatte 3 senkrecht zur Translationsbewegung der Ablage 4 bewirken.

Zusätzlich können, wie in den Fig. 6b, 7a und 7b gezeigt ist, zur exakten Ausrichtung der Tragplatte 3 relativ zur Bodenplatte 2 beidseits des rückseitigen Randes 36 der Tragplatte 3 nahen Anlagefläche 38 der jeweiligen Seitenränder der Tragplatte 3 im auf die Tragplatte 3 eingeschwenkten Zustand der Tragplatte 3 an jeweiligen Anschlagflächen 56a, 56b von aus der Bodenplattenhalterung 5a, 5b zur Tragplatte 3 hin vorstehenden Anschlägen 55a, 55b anliegen. Die Anschläge 55a, 55b sind dabei, wie in Fig. 6b gut zu erkennen, bevorzugt als Winkelstücke ausgebildet, mit einer jeweiligen Anschlagfläche 56a, 56b zur exakten Positionierung der Tragplatte 3. Die Fig. 9a, 9b, 10 und 1 1 zeigen den Montagevorgang der Tragplatte 3 mit daran angeordneter Ablage 4 an den Bodenplattenhalterungen 5a, 5b.

Wie in Fig. 9a und 9b gezeigt, wird die Tragplatte 3 zunächst winklig zur Bo- denplatte 2 angestellt, bevorzugt in einem Winkel zwischen 30° und 50°, mit ihrem rückseitigen Rand 36 an die Hakenelemente 53a, 53b herangeführt und in diese eingeschoben. Diese Position ist in Fig. 10 dargestellt.

Anschließend wird die Tragplatte 3 durch eine Einschwenkbewegung nach un- ten auf die Bodenplatte 2 aufsetzend eingeschwenkt. Dabei wird der rückseitige Rand 36 der Tragplatte 3 von den Hakenelementen 53a, 53b umgriffen, was der Verhinderung eines Verschiebens der Tragplatte 3 relativ zur Bodenplatte 2 in Richtung der Translationsbewegung der Ablage 4 relativ zur Tragplatte 3 dient. Die Konterleisten 54a, 54b liegen dabei in der in die Unterseite der Trag- platte 3 eingelassenen Aussparung 39 ein, wie in Fig. 1 1 zu erkennen ist.

Wie desweiteren in den Fig. 1 und 3 gezeigt, weist die Bodenplattenhalterung 5 oberhalb des Schlitzes 52 eine zweite Aussparung 55 auf, die der Aufnahme eines Kippschutzelementes 7 dient.

Bei der Ausführungsvariante gemäß Figuren 6a bis 1 1 mit zwei separaten Bodenplattenhalterungen 5a und 5b sind diese seitlich des Kippschutzelementes 7 angeordnet. Ein solches Kippschutzelement 7 ist ebenfalls an der Tragplatte 3 angeordnet und so geformt, dass es einen oberen Rand 48 der Ablage 4 übergreift.

Das Kippschutzelement 7 dient dabei der Verhinderung einer Kippbewegung der Ablage 4 um eine zur Ablagefläche 41 der Ablage 4 parallele Kippachse. Eine solche Kippbewegung kann insbesondere bei ungleichmäßig auf der Ablagefläche 41 der Ablage 4 verteilten Lasten auftreten.

Das Kippschutzelement 7 ist dabei bevorzugt als c-förmiger Fanghaken ausgebildet, wobei ein Teilstück 73 des Kippschutzelements 7 aus dem rückseitigen Rand der Tragplatte 3 hervorsteht und nach oben gebogen ist. An dieses Teilstück 73 schließt sich ein ebenes Mittelstück 72 an, wobei dessen Höhenerstreckung an die vertikale Höhe einer die Ablagefläche 41 der Ablage 4 umgebenden Wandung angepasst ist, über dessen oberen Rand 48 ein sich an das Mittelstück 72 anschließendes umgebogenes Ende 71 des Kippschutzelements 7 übersteht und im Falle einer Kippbewegung die Ablage 4 an der Kippbewegung hindert.

Denkbar ist auch, an der Tragplatte 3 selbst Halteelemente anzuordnen, insbe- sondere anzuformen, die die Bodenplatte 2 umgreifen und so eine Fixierung der Tragplatte 3 an der Bodenplatte 2 ermöglichen.

Die Tragplatte 3 und die Ablage 4 sind zur axialen Fixierung über eine Fixiereinrichtung 8 aneinander festgelegt.

Die Fixiereinrichtung 8 weist dabei, wie in Fig. 1 gezeigt ist, eine Schraube 81 auf, die von unten durch einen Schlitz 35 in der Tragplatte 3 ragt und so eine Verschiebebewegung der Ablage 4 relativ zur Tragplatte 3 ermöglicht. Um eine möglichst reibungsarme Verschiebebewegung zu ermöglichen, ist auf die Schraube 81 eine Unterlegscheibe 82 sowie ein Gleitring 83 aufgelegt, der an der der Bodenplatte 2 zugewandten Unterseite der Tragplatte 3 im Bereich des Schlitzes 35 anliegt. Zur axialen Fixierung mit der Ablage 4 ist in der Ablagefläche 41 der Ablage 4 eine Befestigungsaufnahme 47 eingebracht, die durch eine Kappe 84 abgedeckt wird.

Die der Schraube 81 zugewandte Unterseite dieser Kappe 84 ist dabei mit ei- ner Schraubbohrung mit Innengewinde versehen, in die die Schraube 81 einschraubbar ist und so die Kappe 84 axial in ihrer Montageposition hält.

Die Bodenplatte 2 kann dabei als Glasplatte ausgebildet sein. Denkbar ist auch die Ausbildung einer Bodenplatte 2 als Holzplatte oder Platte aus einem Kunst- Stoff oder Metall. Die Tragplatte 3 und die Ablage 4 sind bevorzugt aus Kunststoff oder Glas ausgebildet.

Besonders vorteilhaft ist, dass beispielsweise im Falle eines als Kühlgerät wie insbesondere als Kühl- oder Gefrierschrank ausgebildeten Haushaltsmöbels eine ohnehin vorhandene Bodenplatte 2, beispielsweise in Gestalt einer Glasplatte, nutzbar ist zur Stabilisierung und Nachrüstung der Tragplatte und der Ablage zur Schaffung eines Ablagebodens 1 , welcher gleichzeitig translatorisch und rotatorisch bewegbar und damit in besonders einfacher Weise zu beladen bzw. zu entladen ist. In Fig. 12 sind erfindungsgemäße Ablageböden in einem Möbel 1 1 dargestellt, wobei das Möbel 1 1 einen Korpus 13 aufweist, in dem die Ablageböden 1 angeordnet sind.

In Fig. 13 sind erfindungsgemäße Ablageböden in einem Haushaltsgerät, in diesem Fall in einem Kühlgerät, 12 dargestellt, wobei das Haushaltsgerät 12 einen Korpus 14 aufweist, in dem die Ablageböden 1 angeordnet sind.

Bezugszeichenliste Ablageboden Bodenplatte

Rand Tragplatte

1 Lagerfläche Laufrille

Laufrille

Schlitz

6 rückseitiger Rand

Aussparung

Anlagefläche

Nut Ablage

1 Ablagefläche

2 Lagerfläche

3 Laufrille

4 Laufrille

5 Laufrille

6 Laufrille

7 Befestigungsaufnahme

8 oberer Rand Bodenplattenhalterung

1 Grundkörper

2 Schlitz

3 Befestigungsleiste

4 erste Aussparung

5 zweite Aussparung

6 Leistenabschnitt a Bodenplattenhalterung

1 a Grundkörper

2a Schlitz 3a Hakenelement4a Konterleiste

5a Anschlag

6a Anschlagfläche7a Seitenrandeinfassung b Bodenplattenhalterung1 b Grundkörper

2b Schlitz

3b Hakenelement4b Konterleiste

5b Anschlag

6b Anschlagfläche Verbindungselement1 Steg

2 Haken Kippschutzelement1 umgebogenes Ende2 Mittelstück

3 Teilstück Fixiereinrichtung1 Schraube

2 Unterlegscheibe3 Gleitring

4 Kappe Wälzkörperkäfig0 Wälzkörper 1 Möbel

2 Haushaltsgerät3 Korpus

4 Korpus