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Patent Searching and Data


Title:
STORAGE SHELF BASE FOR A PIECE OF FURNITURE OR HOUSEHOLD APPLIANCE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2020/007525
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a storage shelf base (1) for an item of furniture (11) or household appliance (12), comprising a support plate (2) stationarily arranged on a body (13, 14) of the item of furniture (11) or household appliance (12), and a storage shelf (3) which is positively driven relative to the support plate (2) and can simultaneously be moved rotationally and translationally, wherein facing bearing surfaces (21, 33) of the support plate (2) and the storage shelf (3) have respective at least substantially closed circulating running grooves (22, 34), in which rolling elements (10) are guided, wherein the support plate (2) can be detachably secured to the body (13, 14) of the item of furniture (11) or household appliance (12). At least one securing region (25) for detachably securing the support plate (2) to the body (13, 14) of the item of furniture (11) or household appliance (12) is formed on the support plate (2) and the storage shelf (3) can be secured to the support plate (2) without the use of tools. The invention also relates to a piece of furniture (11) or household appliance (12). The invention further relates to a mounting the storage shelf base (1).

Inventors:
REHAGE DANIEL (DE)
MATTHES ANDREAS (DE)
LEHMANN BERND (DE)
WINKLER MATHIAS (DE)
VIRGIN NORBERT (DE)
SIEGERT ULRICH (DE)
Application Number:
PCT/EP2019/062724
Publication Date:
January 09, 2020
Filing Date:
May 16, 2019
Export Citation:
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Assignee:
HETTICH PAUL GMBH & CO KG (DE)
International Classes:
A47B49/00; F25D25/02
Foreign References:
US4392628A1983-07-12
US20020117943A12002-08-29
EP0447846A21991-09-25
DE4216765A11992-12-17
DE102017106170A12018-09-27
Attorney, Agent or Firm:
KLEINE, Hubertus et al. (DE)
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Claims:
Ansprüche

1. Ablageboden (1 ) für ein Möbel (1 1 ) oder Haushaltsgerät (12), aufweisend

- eine an einem Korpus (13, 14) des Möbels (1 1 ) oder Haushaltsgerätes (12) ortsfest angeordnete Tragplatte (2, 120, 220),

- eine relativ zur Tragplatte (2, 120, 220) zwangsgeführte, gleichzeitig rota torisch und translatorisch bewegbare Ablage (3, 130, 230),

- wobei einander zugewandte Lagerflächen (21 , 33, 121 , 133, 221 , 233) der T ragplatte (2, 120, 220) und der Ablage (3, 130, 230) jeweilige zu mindest überwiegend geschlossene, umlaufende Laufrillen (22, 34, 122,

134, 222, 234) aufweisen, in denen Wälzkörper (10) geführt sind,

- wobei die Tragplatte (2, 120, 220) lösbar am Korpus (13, 14) des Möbels (1 1 ) oder Haushaltsgerätes (12) befestigbar ist,

dadurch gekennzeichnet, dass

- an der T ragplatte (2, 120, 220) wenigstens ein Befestigungsbereich (25) zur lösbaren Fixierung der T ragplatte (2, 120, 220) am Korpus (13, 14) des Möbels (1 1 ) oder Haushaltsgerätes (12) angeformt ist und

- die Ablage (3, 130, 230) werkzeuglos an der T ragplatte (2, 120, 220) fest legbar ist.

2. Ablageboden (1 ) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die

Laufrillen (22, 34) in die Lagerflächen (21 , 33) der Tragplatte (2) und der Ablage (3) integriert sind.

3. Ablageboden (1 ) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die

Laufrillen (122, 134, 222, 234) an den Lagerflächen (121 , 133, 221 , 233) der Tragplatte (120, 220) und der Ablage (130, 230) befestigt sind, insbe sondere stoffschlüssig oder verschraubt.

4. Ablageboden (1 ) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass an der Lagerfläche (33) der Ablage (3) ein in einen Führungskanal (5) der Tragplatte (2) vorstehender Zapfen (6) angeordnet ist.

5. Ablageboden (1 ) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der

Führungskanal (5) mindestens partiell einen Hinterschnitt (55) aufweist, der im montierten Zustand der Ablage (3) an der Tragplatte (2) mindestens während einer horizontalen Bewegung der Ablage (3) relativ zur Tragplatte (2) von einem Nocken (62) des Zapfens (6) hintergriffen ist.

6. Ablageboden (1 ) nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Führungskanal (5) einen Montagebereich (53) mit wenigstens einem Rastelement (54) aufweist, in den der Zapfen (6) einführbar ist.

7. Ablageboden (1 ) nach einem der vorstehenden Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass an einem Ende des Führungskanals (5) eine Ver jüngung (58) vorgesehen ist, mit der der Zapfen (6) in einer Position halt bar ist, in der die Ablage (3) in einer Ausgangsstellung relativ zur Tragplat te (2) positioniert ist.

8. Ablageboden (1 ) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die

Verjüngung (58) durch freie Enden einander gegenüber liegend angeord neter Rastelemente (54) ausgebildet ist.

9. Ablageboden (1 ) nach einem der vorstehenden Ansprüche 4 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Führungskanal (5) als in einer der Außenkon tur des Führungskanals (5) angepassten Ausnehmung (23) der Tragplatte (2) montierbares separates Bauteil ausgebildet ist.

10. Ablageboden (1 ) nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der

Führungskanal (5) an seinem Außenumfang wenigstens eine Rastnase (56) aufweist, die in einer Rastausnehmung (29) der Ausnehmung (23) der Tragplatte (2) verrastbar ist.

1 1.Ablageboden (1 ) nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Außenumfang (52) des Führungskanals (5) unsymmetrisch aus gebildet mit einem Positionierstück (57) zur Gewährleistung einer vorbestimmten Einbauposition in der Ausnehmung (23) der Tragplatte (2) ausgebildet ist.

12. Ablageboden (1 ) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungsbereich (25) wenigstens eine Auf nahme zur Flalterung eines Befestigungselements aufweist.

13. Ablageboden (1 ) nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass we nigstens eine Aufnahme als Saugnapfaufnahme (26) zur Flalterung eines als Saugnapf (7) ausgebildeten Befestigungselements ausgebildet ist.

14. Ablageboden (1 ) nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass we nigstens eine Aufnahme als Bolzenaufnahme (24) zur Durchführung eines als Schraubbolzens (9) ausgebildeten Befestigungselements ausgebildet ist.

15. Ablageboden (1 ) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der

Befestigungsbereich (25) wenigstens eine Haftfläche aufweist, an der ein Haftelement (8) zur Festlegung der Tragplatte (2, 120, 220) an einem Bo den (15) des Möbels (1 1 ) oder Haushaltsgerätes (12) anbringbar ist.

16. Ablageboden (1 ) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Ablageboden (1 ) einen Wälzkörperkäfig (4) auf weist, in dem die Wälzkörper (10) angeordnet sind, wobei die Tragplatte (2) mindestens ein Positionierelement (20) für den Wälzkörperkäfig (4) aufweist.

17. Möbel (1 1 ) mit einem Korpus (13) mit mindestens einem Ablageboden (1 ) nach einem der Ansprüche 1 bis 1 6.

18. Haushaltsgerät (12), insbesondere Kühl- oder Gefriergerät, mit einem Kor pus (14) mit mindestens einem Ablageboden (1 ) nach einem der Ansprü che 1 bis 16.

19. Verfahren zur Montage eines Ablagebodens (1 ) gemäß einem der Ansprüche

1 bis 1 6 in einem Korpus (13, 14) mit den folgenden Schritten:

a. Anbringen einer Tragplatte (2) an einem Korpus (13, 14) des Möbels (1 1 ) oder Haushaltsgerätes (12) mittels eines der in den Ansprüchen 1 1 , 12, oder 13 genannten lösbaren Befestigungselemente; b. Auflegen eines Wälzkörperkäfigs (4) mit darin gelagerten Wälzkörpern (10) auf die T ragplatte (2);

c. Auflegen einer Ablage (3) mit einer Lagerfläche (33) auf den Wälzkör perkäfig (4), wobei ein aus der Lagerfläche (33) der Ablage (3) vorste hender Zapfen (6) in den Führungskanal (5) eingeführt wird.

20. Verfahren nach Anspruch 3 und 19 mit den weiteren Schritten:

d. Anbringen eines Laufrillenkörpers (102, 202) an der Tragplatte (120, 220) ;

e. Anbringen eines Laufrillenkörpers (101 , 201 ) an der Ablage (130, 230).

21 . Verfahren nach Anspruch 20, wobei das Anbringen der Laufrillenkörpers (101 , 102, 201 , 202) an der T ragplatte (120, 220) und an der Ablage (130, 230) durch Ankleben oder Anschrauben erfolgt.

Description:
Ablageboden für ein Möbel oder Haushaltsgerät

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Ablageboden für ein Möbel oder Haus haltsgerät gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 . Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Möbel oder Haushaltsgerät mit einem solchen Ablageboden.

Ablageböden der gattungsgemäßen Art bestehen im Wesentlichen aus einer Tragplatte und einer auf dieser geführten gleichzeitig rotatorisch und translato risch bewegbaren Ablage, wobei durch die gleichzeitig rotatorisch und transla torische Bewegbarkeit eine Zugänglichkeit von ansonsten schwer erreichbaren Flächen in einem Stauraum eines Möbels oder Haushaltsgerätes wie bei spielsweise einem Büro-, Küchen-, Kühl- oder Gefrierschrank.

So ist beispielsweise aus der DE 42 1 6 765 A1 ein mit einem Drehteller ausge rüsteter Ablageboden bekannt, bei dem der Drehteller direkt in der Bodenplatte des Ablagebodens verbaut ist.

Aus der DE 10 2017 106 170 A1 ist eine relativ zur T ragplatte zwangsgeführte, gleichzeitig rotatorisch und translatorisch bewegbare Ablage bekannt.

Nachteilig an diesen aus dem Stand der Technik bekannten Ablageböden ist zum einen die relativ aufwändige Montage eines solchen Ablagebodens.

Darüber hinaus ist auch aufgrund der relativ aufwändigen Montage eine Reini gung des Ablagebodens nur im montierten Zustand möglich, so dass Teilberei che des Ablagebodens nur nach vorheriger Demontage des gesamten Ablage bodens gereinigt werden können.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einen Ablageboden bereitzustellen, der in einfacherer Weise im Korpus eines Möbels oder Haushaltsgerätes ein baubar, demontierbau und reinigbar ist.

Diese Aufgabe wird durch einen Ablageboden für Möbel oder Haushaltsgerät mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

Die gestellte Aufgabe wird desweiteren auch durch ein Möbel mit den Merkma len des Anspruchs 17 und ein Haushaltsgerät mit den Merkmalen des An- Spruchs 18 gelöst. Zusätzlich wird ein Verfahren zur Montage eines Ablagebo dens in Anspruch 19 beschrieben.

Der erfindungsgemäße Ablageboden weist eine an einem Korpus des Möbels oder Haushaltsgerätes ortsfest angeordnete Tragplatte auf sowie eine relativ zur Tragplatte zwangsgeführte, gleichzeitig rotatorisch und translatorisch be wegbare Ablage.

Einander zugewandte Lagerflächen der Tragplatte und der Ablage weisen je weilige zumindest überwiegend geschlossene, umlaufende Laufrillen auf, in denen Wälzkörper geführt sind. Die Tragplatte ist lösbar am Korpus des Möbels oder Haushaltsgerätes befestigbar.

An der Tragplatte ist wenigstens ein Befestigungsbereich zur lösbaren Fixie rung der Tragplatte am Korpus des Möbels oder Haushaltsgerätes angeformt. Die Ablage ist dabei werkzeuglos an der Tragplatte festlegbar.

Ein derart ausgebildeter Ablageboden ist in einfacher Weise zusammensetzbar und am Korpus eines Möbels oder Haushaltsgerätes montierbar.

Durch die werkzeuglos ermöglichte Festlegung der Ablage an der Tragplatte ist auch eine Reinigung und Demontage des Ablagebodens in einfacher Weise ermöglicht.

Darüber hinaus kann der Ablageboden durch Wegfall einer werksseitigen Vor montage gegenüber aus dem Stand der Technik bekannten Ablageböden kos tengünstig gefertigt und transportiert werden.

Vorteilhafte Ausführungsvarianten der Erfindung sind Gegenstand der

Unteransprüche.

Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsvariante der Erfindung sind die Laufril len in die Lagerflächen der Tragplatte und der Ablage integriert. Dadurch ist ei ne geringe Bauhöhe des Ablagebodens ermöglicht.

Gemäß einer alternativen, ebenfalls vorteilhaften Ausführungsvariante der Erfindung sind die Laufrillen an den Lagerflächen der Tragplatte und der Abla ge befestigt, insbesondere stoffschlüssig oder verschraubt. Dadurch sind die Tragplatte und die Ablage wesentlich einfacher zu fertigen, da hier keine Laufrillen angeformt und Öffnungen für den Führungskanal und den Zapfen in die Tragplatte bzw. die Ablage eingebracht werden müssen.

Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsvariante der Erfindung ist an der Lager fläche der Ablage ein in einem Führungskanal der Tragplatte vorstehender Zapfen angeordnet. Dabei kann der Zapfen vorteilhaft einen pilzförmigen Kopf aufweisen.

Dies ermöglicht eine einfache und zuverlässige Führung der Ablage relativ zur Tragplatte für die translatorische Bewegung.

Gemäß einer weiteren Ausführungsvariante weist der Führungskanal einen Hinterschnitt auf, der im montierten Zustand der Ablage an der Tragplatte von einem Nocken des Zapfens hintergriffen ist. Dabei kann der Hinterschnitt über den gesamten Bereich des Führungskanals ausgebildet sein.

Vorteilhaft ist der Hinterschnitt nur in dem Bereich des Führungskanals ausgebildet, der bei einer Bewegung der Ablage in Eingriff mit dem Zapfen gelangt.

In der Ausgangsstellung kann dadurch die Ablage ohne großen Kraftaufwand von der Tragplatte entfernt werden, und während der Bewegung ist die Ablage an der Tragplatte gesichert.

Dadurch ist eine vertikale Fixierung der Ablage an der Tragplatte in einfacher Weise gewährleistet.

Zur erleichterten werkzeuglosen Montage der Tragplatte mit der Ablage weist der Führungskanal gemäß einer bevorzugten Ausführungsvariante einen Mon tagebereich mit wenigstens einem Rastelement auf, in den der Zapfen einführ bar ist.

Um ein unbeabsichtigtes Herausgleiten oder Schwenken der Ablage relativ zur Tragplatte aus einer Ausgangsstellung zu verhindern, ist an einem Ende des Führungskanals eine Verjüngung vorgesehen, mit der der Zapfen in einer Posi tion haltbar ist, in der die Ablage in einer Ausgangsstellung relativ zur Tragplat te positioniert ist. Diese Verjüngung ist dabei bevorzugt durch die freien Enden einander gegen über liegend angeordneter Rastelemente ausgebildet.

Die Rastelemente erfüllen somit zwei unterschiedliche Aufgaben, nämlich zum einen die lösbare Fixierung des Zapfens im Führungskanal in vertikaler Rich tung und zum zweiten die oben angesprochene Vorfixierung des Zapfens in der die Ablage in ihrer Ausgangsstellung haltenden Position.

Nach einer weiteren vorteilhaften Ausführungsvariante ist der Führungskanal als separates Bauteil ausgebildet, das in einer der Außenkontur des Führungs kanals angepassten Ausnehmung der Tragplatte montierbar ist.

Der Führungskanal weist bevorzugt an seinem Außenumfang wenigstens eine Rastnase auf, die in einer Rastausnehmung der Ausnehmung der Tragplatte verrastbar ist, so dass der Führungskanal in einfacher Weise in die Ausneh mung in der Tragplatte einsetzbar und verrastbar ist.

Der Außenumfang des Führungskanals ist gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsvariante unsymmetrisch ausgebildet und mit einem

Positionierstück versehen, damit beim Einbau die Verjüngung des Führungska nals ausschließlich in der vorbestimmten Position in die Tragplatte einsetzbar ist.

Gemäß einer Ausführungsvariante weist der Ablageboden zusätzlich einen Wälzkörperkäfig zur Flalterung der Wälzkörper und die Trägerplatte zur korrek ten Positionierung des Kugelkäfigs mindestens ein Positionierelement auf.

Nach einer weiteren Ausführungsvariante weist der Befestigungsbereich der Tragplatte wenigstens eine Aufnahme zur Flalterung eines Befestigungsele ments auf.

Das Befestigungselement ist dabei gemäß einer bevorzugten

Ausführungsvariante als Saugnapf ausgebildet, wobei die Aufnahme als Saugnapfaufnahme zur Flalterung des Saugnapfes ausgebildet ist.

Diese Ausführungsvariante eignet sich insbesondere für den Einsatz in

Kühlgeräten mit Glasböden, an denen solche Saugnäpfe einen guten FHalt gewährleisten. Gemäß einer alternativen Ausführungsvariante ist wenigstens eine der Auf nahmen als Bolzenaufnahme zur Durchführung eines als Schraubbolzen aus gebildeten Befestigungselements ausgebildet.

Diese Ausführungsvariante eignet sich insbesondere für den Einsatz in Möbeln mit Holz oder Kunststoffböden.

Gemäß einer nochmals weiteren alternativen Ausführungsvariante weist der Befestigungsbereich wenigstens eine Haftfläche auf, an der ein Haftelement zur Festlegung der Tragplatte an einem Boden des Möbels oder Haushaltsge rätes anbringbar ist.

Als Haftelement kommt dabei beispielsweise ein beidseitig klebender Klebe streifen in Frage.

Das erfindungsgemäße Möbel zeichnet sich durch einen wie oben beschriebe nen Ablageboden aus.

Das erfindungsgemäße Haushaltsgerät zeichnet sich ebenfalls durch einen wie oben beschriebenen Ablageboden aus.

Das erfindungsgemäße Verfahren zur Montage eines Ablagebodens weist die fol genden Schritte auf: a. Anbringen einer Tragplatte an einem Korpus des Möbels oder Haushaltsgerä tes mittels eines der oben genannten lösbaren Befestigungselemente; b. Auflegen eines Wälzkörperkäfigs mit darin gelagerten Wälzkörpern auf die Tragplatte; c. Auflegen einer Ablage mit einer Lagerfläche auf den Wälzkörperkäfig, wobei ein aus der Lagerfläche der Ablage vorstehender Zapfen in den Führungskanal eingeführt wird.

Optional erfolgt nach Schritt a noch als Schritt a1 ein Einfügen eines Führungs kanals in eine Ausnehmung der Tragplatte, sofern der Führungskanal als separa tes Bauteil ausgeführt ist. Dabei kann der Schritt a1 auch schon werkseitig vorgenommen werden, so dass bei der Montage der Ablage vor Ort beim Endkunden dieser Schritt ent fällt.

Der Führungskanal kann auch integral an der Tragplatte ausgebildet sein.

Nachfolgend werden bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der beiliegenden Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Darstellung einer Ausführungsvariante eines erfindungsgemäßen Ablagebodens,

Fig. 2 eine perspektivische Explosionsdarstellung einer

Ausführungsvariante eines erfindungsgemäßen Ablagebodens,

Fig. 3 eine Seitenansicht auf den in Fig. 2 gezeigten Ablageboden mit teilweise montierten Bauteilen;

Fig. 4 und 5 unterschiedliche perspektivische Darstellungen der Tragplatte des Ablagebodens,

Fig. 6 eine perspektivische Darstellung der Unterseite der Ablage mit daran angeformten Laufrillen und aus dieser hervorstehendem Zapfen,

Fig. 7 und 8 unterschiedliche perspektivische Darstellungen des als separates

Bauteil ausgeführten Führungskanals,

Fig. 9 eine perspektivische Darstellung einer alternativen

Ausführungsvariante eines erfindungsgemäßen Ablagebodens,

Fig. 10 eine perspektivische Explosionsdarstellung der

Ausführungsvariante gemäß Figur 9,

Fig. 1 1 und 12 unterschiedliche perspektivische Darstellungen der als

separate Bauteile ausgebildeten Laufrillen mit dazwischen gelagerten Wälzkörpern und Wälzkörperkäfig der Ausführungsvariante gemäß Figur 9, Fig. 13 eine perspektivische Darstellung einer weiteren alternativen

Ausführungsvariante eines erfindungsgemäßen Ablagebodens,

Fig. 14 eine perspektivische Explosionsdarstellung der

Ausführungsvariante gemäß Figur 13,

Fig. 15 und 16 unterschiedliche perspektivische Darstellungen der als

separate Bauteile ausgebildeten Laufrillen mit dazwischen gelagerten Wälzkörpern und Wälzkörperkäfig der

Ausführungsvariante gemäß Figur 13,

Fig. 17 ein Möbel mit erfindungsgemäßen Ablageböden und

Fig. 18 ein Flaushaltsgerät mit erfindungsgemäßen Ablageböden.

In der der nachfolgenden Figurenbeschreibung beziehen sich Begriffe wie oben, unten, links, rechts, vorne, hinten usw. ausschließlich auf die in den je weiligen Figuren gewählte beispielhafte Darstellung und Position des Ablage bodens, der Tragplatte, der Ablage, des Führungskanals, des Zapfens und dergleichen. Diese Begriffe sind nicht einschränkend zu verstehen, d.h., durch verschiedene Arbeitsstellungen oder die spiegelsymmetrische Auslegung oder dergleichen können sich diese Bezüge ändern.

In Fig. 1 ist mit dem Bezugszeichen 1 insgesamt eine Ausführungsvariante eines erfindungsgemäßen Ablagebodens bezeichnet.

Wie in Fig. 2 gezeigt ist, weist der Ablageboden 1 eine Tragplatte 2 sowie eine relativ zur Tragplatte 2 zwangsgeführte, gleichzeitig rotatorisch und translato risch bewegbare Ablage 3 auf.

Die Tragplatte 2 ist, wie beispielhaft und schematisch in den Fig. 17 und 18 dargestellt ist, an einem Korpus 13, 14 eines Möbels 1 1 oder Flaushaltsgerätes 12, beispielsweise eines Büro-, Küchen-, Kühl- oder Gefrierschrankes befestigt.

Wie in Fig. 2 des Weiteren gezeigt ist, weisen einander zugewandte Lagerflä chen 21 , 33 der Tragplatte 2 und der Ablage 3 jeweilige zumindest überwie gend geschlossene, umlaufende Laufrillen 22, 34 auf, in denen Wälzkörper 10 geführt sind. Die Wälzkörper 10 sind dabei in einem Wälzkörperkäfig 4 aufgenommen. Der Wälzkörperkäfig 4 weist in der hier gezeigten bevorzugten Ausführung einen etwa kreisförmigen Grundkörper 41 auf, von dem sich Stege 42 radial nach innen und außen erstrecken, an deren Enden Wälzkörperaufnahmen 43 ange formt sind, in denen die Wälzkörper 10 gehalten sind, so dass diese in einfach zu bewerkstelligender Weise zwischen die Ablage 3 und die Tragplatte 2 ge setzt werden können und gleichzeitig im Betrieb gegen Herausfallen gesichert sind.

Die Wälzkörperaufnahmen 43 sind derart geformt, dass die Wälzkörper 10 ver liersicher gehalten werden. Der Wälzkörperkäfig 4 kann auch andere Geomet rien und andere Anordnungen von Wälzkörperaufnahmen 43 aufweisen.

Die Tragplatte 2 ist lösbar am Korpus 13, 14 des Möbels 1 1 oder Haushaltsge rätes 12 befestigbar.

Dazu sind an der Tragplatte 2, wie in Fig. 2 gezeigt ist, zwei Befestigungsberei che 25 zur lösbaren Fixierung der Tragplatte 2 am Korpus 13, 14 oder an ei nem feststehenden Teil, beispielsweise einem Boden, des Möbels 1 1 oder Haushaltsgerätes 12 angeformt.

Denkbar wäre auch nur einen solchen Befestigungsbereich 25 an der Tragplat te 2 anzuformen.

Die Ablage 3 ist werkzeuglos an der Tragplatte 2 festlegbar. Dazu ist bevor zugt, wie in den Fig. 2, 3 und 6 gezeigt ist, an der Lagerfläche 33 der Ablage 3 ein in einem Führungskanal 5 der Tragplatte 2 vorstehender Zapfen 6 ange ordnet. Der Zapfen 6 ist dabei bevorzugt verliergesichert an oder in der Lager fläche 33 der Ablage 3 fixiert oder einteilig an der Ablage 3 angeformt.

Zur vertikalen Fixierung des Zapfens 6 in dem Führungskanal 5 weist dieser bevorzugt einen Hinterschnitt 55 auf, der im montierten Zustand der Ablage 3 an der Tragplatte 2 von einem Nocken 62 des Zapfens 6 hintergriffen ist.

Der Führungskanal 5 ist, wie in den Figuren 2, 7 und 8 gut zu erkennen ist, be vorzugt als separates Bauteil ausgebildet, das in einer der Außenkontur des Führungskanals 5 angepassten Ausnehmung 23 der Tragplatte 2 montierbar ist. Zur Festlegung des Führungskanals 5 in der Ausnehmung 23 ist der Führungs kanal 5 bevorzugt, wie in den Fig. 7, 8 und 5 gezeigt, mit wenigstens einer Rastnase 56 versehen, die in einer entsprechenden Rastausnehmung 29 der Ausnehmung 23 der Tragplatte 2 verrastbar ist.

Wie in den Fig. 7 und 8 des Weiteren gezeigt ist, weist der Führungskanal 5 ei nen Montagebereich 53 mit wenigstens einem Rastelement 54 auf, in den der Zapfen 6 in einfacher Weise einführbar ist.

Der Montagebereich ist dabei der Außenkontur des Nockens 62 und des Hals bereiches 61 des Zapfens 6 entsprechend ausgebildet, so dass beim Zusam mensetzen des Ablagebodens 1 nach Einsetzen des Führungskanals 5 in die Tragplatte 2 die Ablage 3 auf die Tragplatte 2 aufgesetzt wird, wobei der No cken 62 des Zapfens 6 in den Montagebereich 53 des Führungskanals 5 ein taucht.

Eine vollständige Montage der Ablage 3 kann dem Anwender visuell oder akus tisch durch ein„Klick“-Geräusch angezeigt werden. In dem Montagebereich 53 ist in diesem Ausführungsbeispiel kein Hinterschnitt vorhanden, so dass sowohl die Montage als auch die Demontage der Ablage 3 ohne größeren Kraftauf wand erfolgen kann.

Nach erfolgter Montage kann sich die Ablage 3 entlang des Führungskanals 5 von dem Montagebereich 53 weg translatorisch bewegen. Dabei gelangt der Nocken 62 des Zapfens 6 in den Bereich vertikal unterhalb des Hinterschnitts 55, gezeigt in Fig. 8. Dadurch ist sichergestellt, dass während einer Bewegung der Ablage 3 diese sicher an der Tragplatte 2 gehalten ist.

Wie in Fig. 8 gezeigt ist, ist an einem Ende des Führungskanals 5 eine Verjün gung 58 vorgesehen, mit der der Zapfen 6 in einer Position haltbar ist, der die Ablage 3 in einer Ausgangsstellung relativ zur Tragplatte 2 positioniert.

Dadurch ist gewährleistet, dass die Ablage 3 sich nicht unbeabsichtigt aus ei ner anfänglichen Ausgangsstellung ohne Krafteinwirkung selbständig heraus bewegt.

Die Verjüngung 58 wird bei der hier gezeigten Ausführungsvariante durch die freien Enden einander gegenüber liegend angeordneter Rastelemente 54 aus gebildet, deren Abstand d 2 (Breite der Verjüngung) geringfügig geringer ist als ein Abstand di (Breite der Führung) zwischen einander gegenüber liegenden Bereichen des Hinterschnitts 55.

Um eine korrekte Positionierung des Führungskanals 5 in der Ausnehmung 23 sicher zu stellen, ist der Außenumfang 52 des Führungskanals 5 durch Anfor men eines Positionierstücks 57 unsymmetrisch ausgebildet. Das Positionier stück 57 ist in der hier gezeigten Ausführungsvariante an einem Ende des Führungskanals angeformt.

Denkbar ist auch, den Außenumfang 52 des Führungskanals 5 an anderer Stel le mit einem Positionierstück 57 zu versehen.

Wichtig ist, dass der Einbau des Führungskanals 5 nur in einer vorbestimmten Ausrichtung durchführbar ist, um die Fixierung des Zapfens 6 und damit der Ablage 3 in der Ausgangsstellung zu gewährleisten.

Beim Einsetzen des Führungskanals 5 in die Tragplatte 2 wird die Einsetztiefe durch einen umlaufenden Hinterschnitt 51 begrenzt, der im montierten Zustand auf der Lagerfläche 21 der Tragplatte 2 aufliegt.

In der oben erwähnten Ausgangsstellung der Ablage 3 ist der Zapfen 6 in dem Montagebereich 53 des Führungskanals 5 gehalten.

Um die Ablage 3 aus der Ausgangsstellung heraus in eine Be- und Entladepo sition zu bewegen, ist dementsprechend eine Krafteinwirkung auf die Ablage 3 notwendig.

Die Laufrillen 22, 34 sind dabei derart geformt, dass bei Krafteinwirkung auf die Ablage 3 in horizontaler Richtung die Ablage 3 von einem Ausgangspunkt ent sprechend der in Fig. 1 gezeigten Orientierung der Ablage 3 relativ zur Trag platte 2 diese in eine um 180° gedrehte Be- oder Entladeposition bewegbar ist, bei der die Ablage 3 nicht nur um 180° gedreht, sondern auch um eine durch die Länge des Führungskanals 5 definierte Strecke zur Erleichterung Be- und Entladung translatorisch verschoben ist.

Zur Demontage der Ablage 3 wird die Ablage 3 in der in Fig. 1 gezeigten Aus gangsstellung mit einem geringen Kraftaufwand nach oben angehoben, so dass der Nocken 62 des Zapfens 6 den Montagebereich 53 verlässt und damit außer Eingriff mit dem Führungskanal 5 gelangt. Wie in den Fig. 2, 3 und 6 gezeigt ist, weist die Ablage 3 an ihrer Unterseite 33 mehrere Zapfen 35 auf, mit denen eine Schrägstellung der Ablage 3 bei einsei tiger Belastung verhinderbar ist.

Wie in den Fig. 2 bis 5 gezeigt ist, weist der Befestigungsbereich 25 der Trag platte 2 wenigstens eine Aufnahme zur Flalterung eines Befestigungselements auf.

In den Fig. 2 bis 5 sind dabei mehrere Aufnahmen dargestellt, die unterschied liche Befestigungsmöglichkeiten der Tragplatte 2 an einem Boden 15 des Möbels 1 1 oder Flaushaltsgerätes 12 ermöglichen.

So weist der Befestigungsbereich 25 wenigstens eine Aufnahme auf, die als Saugnapfaufnahme 26 zur Flalterung eines als Saugnapf 7 ausgebildeten Be festigungselements ausgebildet ist.

Der Befestigungsbereich 25 weist des Weiteren wenigstens eine Aufnahme auf, die als Bolzenaufnahme 24 zur Durchführung eines als Schraubbolzen 9 ausgebildeten Befestigungselements ausgebildet ist.

Wie insbesondere in Fig. 4 gezeigt, weist der Befestigungsbereich 25 wenigs tens eine FHaftfläche 27 auf, an der ein Flaftelement 8 zur Festlegung der Trag platte 2 an einem Boden 15 des Möbels 1 1 oder Flaushaltsgerätes 12 anbringbar ist. Das Flaftelement 8 ist dabei insbesondere als doppelseitiges Klebeelement ausgebildet.

Bei den in den Figuren 9 bis 1 6 gezeigten zwei Ausführungsvarianten sind die Laufrillen 122, 134, 222, 234 im Gegensatz zu der in den Figuren 1 bis 8 ge zeigten Ausführungsvariante nicht in die Lagerflächen 21 , 33 der Tragplatte 2 und der Ablage 3 integriert, sondern als separate Laufrillenkörper 101 , 102,

201 , 202 ausgebildet, die an den jeweiligen Lagerflächen 121 ,133, 221 , 233 der T ragplatte 120, 220 und der Ablage 130, 230 befestigt werden.

So ist in den Figuren 9 bis 12 eine Ausführungsvariante eines Ablagebodens 1 dargestellt, bei der die Laufrillen 122, 134 stoffschlüssig, insbesondere durch Verkleben an der Tragplatte 120 und der Ablage 130 befestigt sind. Bei der in den Figuren 13 bis 1 6 dargestellten Ausführungsvariante eines Abla gebodens 1 sind die Laufrillen 222, 234 an der Tragplatte 220 und der Ablage 230 angeschraubt.

Wie in den Figuren 1 1 und 12 bzw. 15 und 1 6 dargestellt, sind die

Laufrillenkörper 101 , 102, 201 , 202 dazu auf ihrer der jeweiligen Lagerfläche 121 ,133, 221 , 233 der T ragplatte 120, 220 und der Ablage 130, 230 zugewand ten Seite flächig ausgebildet, um eine hinreichend große Haft- bzw. Kontaktflä che mit den Lagerflächen 121 ,133, 221 , 233 der T ragplatte 120, 220 und der Ablage 130, 230 zu schaffen.

Auf der der jeweiligen Lagerflächen 121 ,133, 221 , 233 der T ragplatte 120, 220 und der Ablage 130, 230 abgewandten Seite der Laufrillenkörper 101 , 102,

201 , 202 sind die eigentlichen Laufrillen 122, 134, 222, 234 angeformt.

Bei der Anschraubvariante des Ablagebodens 1 sind, wie in den Figuren 13 bis 1 6 dargestellt, zusätzlich Schraubenaufnahmen 206 in den Laufrillenkörpern 201 , 202 vorgesehen, durch die Schrauben 205 durchführbar sind. Die

Schrauben 205 werden zur Montage der Laufrillenkörper 201 , 202 durch die Schraubenaufnahmen 206 hindurch in dafür vorgesehene Schraubbohrungen 207 in der der Tragplatte 220 und der Ablage 230 eingeschraubt.

Wie in den Figuren 10 und 14 gezeigt ist, sind bei diesen Ausführungsvarianten bevorzugt mittig in den Laufrillenkörpern 101 , 102, 201 , 202 jeweilige

Ausnehmungen 103, 104, 203, 204 zur Aufnahme und Positionierung des Füh rungskanals 150, 250 und des Zapfens 1 60, 260 angeformt.

Auch der Führungskanal 150, 250 und der Zapfen 1 60, 260 werden zur endgül tigen Fixierung nach dem Einlegen oder auch Einclipsen in die jeweiligen Ausnehmungen 103, 104, 203, 204 an den Lagerflächen 121 ,133, 221 , 233 der Tragplatte 120, 220 und der Ablage 130, 230 stoffschlüssig bzw. durch Ver schrauben fixiert.

Die Formgestaltung und Funktion der Laufrillen 122, 134, 222, 234, des Füh rungskanals 150, 250 und des Zapfens 1 60, 260 entspricht dabei im Wesentli chen der weiter oben anhand der Figuren 1 bis 8 beschriebenen Ausführungs variante. Im Gegensatz zur in den Figuren 1 bis 8 beschriebenen Ausführungsvariante sind bei den in den Figuren 9 bis 16 gezeigten Ausführungsvarianten die Tragplatte 120, 220 und die Ablage 130, 230 wesentlich einfacher zu fertigen, da hier keine Laufrillen angeformt und Öffnungen für den Führungskanal 150,

250 und den Zapfen 160, 260 in die T ragplatte 120, 220 bzw. die Ablage 130,

230 eingebracht werden müssen.

Durch die zuvor beschriebenen Verbesserungen wird eine einfache Montage und Demontage des Ablagebodens 1 und gleichzeitig ein platzsparender Transport realisiert. Dadurch wird eine Montage und Demontage durch den Anwender ermöglicht, was insbesondere im Falle eines nachträglichen Einbaus eines Ablagebodens 1 in bestehende Möbel 1 1 oder Flaushaltsgeräte 12 sehr vorteilhaft ist.

Zur Montage eines Ablagebodens werden die folgenden Schritte ausgeführt: a. Anbringen einer Tragplatte an einem Korpus des Möbels oder Haushaltsgerä tes mittels eines der oben genannten lösbaren Befestigungselemente; b. Auflegen eines Wälzkörperkäfigs mit darin gelagerten Wälzkörpern auf die Tragplatte; c. Auflegen einer Ablage mit einer Lagerfläche auf den Wälzkörperkäfig, wobei ein aus der Lagerfläche der Ablage vorstehender Zapfen in den Führungskanal eingeführt wird.

Sofern der Führungskanal 5 als separates Bauteil ausgeführt ist, erfolgt nach Schritt a. noch als weiterer Schritt: a1. Einfügen des Führungskanals in eine Aus nehmung der T ragplatte.

Dieser Schritt a1 kann dabei sowohl bei der Montage der Ablage vor Ort beim Endkunden als auch schon werkseitig vorgenommen werden, so dass bei der Montage der Ablage vor Ort beim Endkunden dieser Schritt entfällt.

Damit der Ablageboden 1 immer korrekt montiert wird, ist es neben den vorste hend genannten Montageschritten auch notwendig, dass der Kugelkäfig 4 exakt auf der Tragplatte 2 positioniert wird. Dazu weist die Tragplatte 2 an ihrer der Ablage 3 zugewandten Lagerfläche 21 , in diesem Ausführungsbeispiel, zwei Positionierelemente 20 auf. Es können aber auch nur ein oder mehr als zwei Positionierelemente vorhan den sein. Der Kugelkäfig 4 wird so auf die Tragplatte 2 gelegt, dass die hinteren äußeren Wälzkörperausnahmen 43 an den Positionierelementen 20 anliegen. Dadurch ist sichergestellt, dass sich die Wälzkörper 10 einwandfrei in den Lauf rillen, 22, 34 bewegen. Die korrekte Positionierung der Ablage 3 auf dem Ku gelkäfig 4 ist durch das Zusammenwirken von Zapfen 6 und Führungskanal 5 sichergestellt. Im Falle der separaten Ausbildung der Laufrillen 122, 134, 222, 234, wie es in den Figuren 9 bis 16 dargestellt ist, erfolgt vor Schritt a. oder zwischen den Schritten a. und b. noch die Schritte d. Anbringen eines Laufrillenkörpers 102, 202 an der Tragplatte 120, 220 und e. Anbringen eines Laufrillenkörpers 101 , 201 an der Ab lage 130, 230.

Zur Anbringung der Laufrillenkörper 101 , 102, 201 , 202 an der T ragplatte 120,

220 und der Ablage 130, 230 werden die Laufrillenkörper 101 , 102, 201 , 202 an der der T ragplatte 120, 220 und der Ablage 130, 230 bevorzugt angeklebt oder angeschraubt.

Bezugszeichenliste

1 Ablageboden

2 T ragplatte

20 Positionierelement

21 Lagerfläche

22 Laufrille

23 Führungskanal

24 Bolzenaufnahme

25 Befestigungsbereich

26 Saugnapfaufnahme

27 Haftfläche

28 Ausnehmung

29 Rastausnehmung

3 Ablage

33 Lagerfläche

34 Laufrille

35 Zapfen

4 Wälzkörperkäfig

41 Grundkörper

42 Steg

43 Wälzkörperaufnahme

5 Führungskanal

51 Hinterschnitt

52 Außenumfang

53 Montagebereich

54 Rastelement

55 Hinterschnitt

56 Rastnase

57 Positionierstück

58 Verjüngung

6 Zapfen

61 Halsbereich 62 Nocken

7 Saugnapf

8 Haftelement

9 Schraubbolzen

10 Wälzkörper

1 1 Möbel

12 Haushaltsgerät

13 Korpus

14 Korpus

15 Boden

101 Laufrillenkörper

102 Laufrillenkörper

103 Ausnehmung

104 Ausnehmung

120 T ragplatte

121 Lagerfläche

122 Laufrille

130 Ablage

133 Lagerfläche

134 Laufrille

150 Führungskanal 160 Zapfen

201 Laufrillenkörper

202 Laufrillenkörper

203 Ausnehmung

204 Ausnehmung

205 Schraube

206 Schraubenaufnahme

207 Schraubbohrung

220 T ragplatte

221 Lagerfläche

222 Laufrille

230 Ablage

233 Lagerfläche

234 Laufrille 250 Führungskanal 260 Zapfen

di Breite der Führung d 2 Breite der Verjüngung