| WO/2005/001353 | FRUIT COMPARTMENT FOR REFRIGERATORS |
| JP2000238903 | STORING AND COLLECTING SYSTEM FOR ARTICLES |
| JP06014828 | SHELF DEVICE FOR SHOWCASE |
SCHOLER, Jochen (Schönstr. 61a, München, 81543, DE)
SCHMIDT, Tobias (Albrechtstraße 32, München, 80636, DE)
SCHOLER, Jochen (Schönstr. 61a, München, 81543, DE)
| PATENTANSPRÜCHE 1. Ablagesystem (100) zur Anordnung im Innenraum eines Kältegeräts, insbesondere eines Haushaltskältegeräts, umfassend einen Fachboden (10) und wenigstens eine an dessen Unterseite angeordnete Ablageschale (20; 30), dadurch gekennzeichnet, dass die Ablageschale (20; 30) um eine vertikale Drehachse (21 '; 31 ') relativ zum Fachboden (10) zwischen einer eingeschwenkten Ruheposition direkt unterhalb des Fachbodens (10) und wenigstens einer ausgeschwenkten Zugriffsposition verschwenkbar ist. 2. Ablagesystem (100) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Ablageschale (20; 30) mittels eines Schwenkmechanismus zwischen dem darüber befindlichen Fachboden (10) und wenigstens einem darunter befindlichen Halteboden (40), der die Halteschale (20; 30) abstützt, angeordnet ist. 3. Ablagesystem (100) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwenkmechanismus eine sich zwischen dem Fachboden (10) und dem Halteboden (40) erstreckende vertikale Schwenkachse (21 ; 31 ) umfasst. 4. Ablagesystem (100) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkachse (21 ; 31 ) im Bereich einer frontseitigen Ecke des Fachbodens (10) angeordnet ist. 5. Ablagesystem (100) nach einem der vorausgehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Ablageschale (20) eine Unterteilung (22) in mehrere Ablagebereiche aufweist. 6. Ablagesystem (100) nach einem der vorausgehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Ablageschalen (20, 30) umfasst sind, die an den gegenüberliegenden frontseiti- gen Ecken des Fachbodens (10) angeordnet sind. 7. Ablagesystem (100) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass über die Formgebung einer oder beider Ablageschalen (20, 30) eine Kollisionsfreiheit bewerkstelligt ist. 8. Ablagesystem (100) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Ablageschale oder beide Ablageschalen (20, 30) kreissektorformig ausgebildet sind, wobei sich die vertikale Drehachse (21 ', 31 ') jeweils durch den zugehörigen Kreismittelpunkt erstreckt. 9. Ablagesystem (100) nach einem der vorausgehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Fachboden (10) als Glasboden ausgebildet ist. 10. Kältegerät, insbesondere Kühlschrank, umfassend wenigstens ein Ablagesystem (100) nach einem der vorausgehenden Ansprüche. |
einer horizontal schwenkbaren Ablageschale
Die vorliegende Erfindung betrifft ein Ablagesystem zur Anordnung im Innenraum eines Kältegeräts.
Zu kühlende Produkte mit kleinen und/oder flachen Abmessungen (wie z. B. Tuben, kleine Gläser und Dosen, Wurst- und Käseaufschnitt, Flachpackungen etc.) nehmen beim Ablegen oder Abstellen auf einem Fachboden bzw. Ablage- oder Einlegeboden im gekühlten Innenraum eines Kältegeräts oft unnötig viel Platz weg. Aus dem Stand der Technik sind daher diverse Aufbewahrungssysteme bzw. Ordnungssysteme zur Aufbewahrung solcher Produkte im Innenraum eines Kältegeräts bekannt.
Eine Aufgabe der Erfindung ist es, ein neuartiges Ablagesystem bereit zu stellen, mit dem der zur Verfügung stehende Raum sinnvoller aufgeteilt und genutzt werden kann.
Diese Aufgabe wird gelöst von einem Ablagesystem mit den Merkmalen des Anspruchs 1. Bevorzugte Weiterbildungen und Ausgestaltungen sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche. Die Lösung der Aufgabe erstreckt sich gemäß dem nebengeordneten Anspruch auch auf ein Kältegerät mit wenigstens einem solchen Ablagesystem. Bei dem Kältegerät handelt es sich insbesondere um einen Kühlschrank oder um einen Gefrierschrank für den privaten und/oder gewerblichen Gebrauch.
Zur Lösung der Aufgabe wird ein Ablagesystem für zu kühlende Produkte zur Anordnung im Innenraum eines Kältegeräts vorgeschlagen, umfassend einen horizontal ausgerichte- ten Fachboden und wenigstens eine an dessen Unterseite angeordnete Ablageschale. Die Ablageschale ist als ein nach oben offenes Fach ausgebildet, dessen Stauraum durch einen Boden und eine bevorzugt vollständig umlaufende Wandung definiert ist. Es ist vorgesehen, dass die Ablageschale um eine vertikale Drehachse relativ zum Fachboden verschwenkbar ist und hierbei zwischen einer eingeschwenkten Ruheposition und wenigs- tens einer ausgeschwenkten Zugriffsposition in einer horizontalen Ebene verschwenkbar ist. In der eingeschwenkten Ruheposition befindet sich die nach oben offene Ablageschale direkt unterhalb des Fachbodens und ist zumindest teilweise durch den Fachboden abgedeckt. In einer ausgeschwenkten Zugriffsposition können die zu kühlenden Produkte eingestellt oder entnommen werden. Die Ablageschale ist bevorzugt als flache Ablageschale ausgebildet. Hierunter ist zu verstehen, dass die nutzbare Höhe nur wenige Zentimeter beträgt. Insbesondere ist vorgesehen, dass die Ablageschale einstückig z. B. aus einem kältefesten Kunststoffmaterial ausgebildet ist.
Die um eine vertikale Drehachse verschwenkbar bzw. drehbar angeordnete Ablageschale kann aufgrund ihrer Schwenkbarkeit einfach und ergonomisch sinnvoll bedient werden. Im Gegensatz zu einer Schublade ist ein Zugriff auch bei nur teilweise geöffneter Türe des Kältegeräts möglich. Aufgrund der Positionierung direkt unterhalb eines Fachbodens kön- nen die aufgenommenen und zu kühlenden Produkte (Kühlgut) platzsparend gelagert werden. Der Innenraum des Kältegeräts ist aufgeräumter und auf den Fachböden oder auch in Türabstellern ist mehr Platz für sonstiges Kühlgut vorhanden. Der zur Verfügung stehende Innenraum im Kältegerät wird somit sinnvoller aufgeteilt und besser genutzt. Hierdurch ergibt sich ein Mehrwert für den Benützer.
Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung ist die Ablageschale mittels eines Schwenkmechanismus zwischen dem darüber befindlichen Fachboden und wenigstens einem darunter befindlichen Halteboden, der die Halteschale abstützt, angeordnet. Der Schwenkmechanismus dient der schwenkbaren Befestigung der Ablageschale. In einer einfachen Ausführungsform ist der Schwenkmechanismus als einfaches Schwenkgelenk ausgebildet. Der Halteboden bewerkstelligt eine die Ablageschale entlastende Abstützung und/oder Führung. Die Abstützung und/oder Führung dient insbesondere dazu, die einwandfreie Funktion des Schwenkmechanismus auch bei schwerer Beladung zu gewährleisten und bspw. eine Materialüberbeanspruchung im Bereich eines Schwenkgelenks zu verhindern.
Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung ist vorgesehen, dass der Schwenkmechanismus eine starre, sich insbesondere zwischen dem Fachboden und dem Halteboden erstreckende, vertikale Schwenkachse umfasst. Die schwenkbare Halteschale weist wenigstens eine hierzu korrespondierende Lagerbuchse auf. Insbesondere ist vorgesehen, dass die Schwenkachse im Bereich einer frontseitigen Ecke des Fachbodens angeordnet ist (bezüglich einer Vorderansicht in der normalen Gebrauchsposition). Ein funktionsgleicher Schwenkmechanismus kann auch anders ausgeführt sein. Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung ist wenigstens eine Ablageschale als entnehmbare Ablageschale ausgebildet. Die Entnahmemöglichkeit kann über eine entsprechende Ausgestaltung des Schwenkmechanismus bewerkstelligt werden. Eine entnehmbare Ablageschale ist insbesondere tischfein ausgebildet.
Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung weist wenigstens eine Ablageschale eine Unterteilung in mehrere, d. h. wenigstens zwei, separate Ablagebereiche auf. Eine solche Unterteilung kann z. B. durch Trennwände erfolgen. Die separaten Ablagebereiche können hierbei eine unterschiedliche Höhe aufweisen.
Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung sind zwei Ablageschalen umfasst, die an gegenüberliegenden Seiten desselben Fachbodens schwenkbar angeordnet sind. Bezüglich einer Vorderansicht sind die beiden Ablageschalen z. B. am linksseitigen und am rechtsei- tigen Rahmen des Fachbodens befestigt, wie nachfolgend im Zusammenhang mit der Figur noch näher erläutert. Ferner ist bevorzugt vorgesehen, dass die beiden Ablageschalen eine unterschiedliche Größe oder ein unterschiedliches Aufnahmevolumen aufweisen. Die beiden Ablageschalen können eine gleiche Höhe oder eine unterschiedliche Höhe haben. Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung ist über die Formgebung einer oder beider Ablageschalen eine Kollisionsfreiheit bewerkstelligt. Hierdurch soll gewährleistet werden, dass sich die auf selber Einbauhöhe befindlichen Ablageschalen beim Verschwenken nicht berühren und hierdurch in ihrer Schwenkbewegung gegenseitig behindern können. Eine Kollisionsfreiheit zwischen zwei Ablageschalen kann insbesondere dadurch bewerkstelligt werden, indem eine und bevorzugt beide Ablageschalen bezüglich der Draufsicht im Wesentlichen kreissektorförmig ausgebildet sind, wobei sich die jeweilige Drehachse durch den zugehörigen Kreismittelpunkt erstreckt. In diesem Fall beschreibt ein von der Drehachse entfernter Wandungsabschnitt einer Ablageschale einen Kreisbogen, was beim Verschwenken unkritisch ist. Der konstruktiv eingestellte Zwischenraum zwischen den betreffenden, kreisbogenförmigen Wandungsabschnitten der beiden Ablageschalen bleibt beim Verschwenken bestehen. Bevorzugt ist vorgesehen, dass die Ablageschalen bezüglich der Draufsicht als Viertelkreise ausgebildet sind. In diesem Fall lässt sich be- züglich der bestehenden Randbedingungen ein größtmögliches Aufnahmevolumen erzielen. Im Falle nur einer Ablageschale kann diese ebenfalls kreissektorförmig und insbesondere als Viertelkreis ausgebildet sein.
Nach einer bevorzugten Weiterbildung ist der Fachboden als Glasboden ausgebildet. Der Glasboden kann einen zumindest teilweise umlaufenden Rahmen aus einem anderen Material (z. B. einem kältefesten Kunststoffmaterial) aufweisen, an dem insbesondere die wenigstens eine verschwenkbare Ablageschale befestigt ist. Der Glasboden ermöglicht in vorteilhafter Weise einen Einblick in die Ablageschale, wenn sich diese in der eingeschwenkten Ruheposition unterhalb des Glasbodens befindet. Der Glasboden kann auch aus einem transparenten Kunststoffmaterial gebildet sein.
Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden, beispielhaften Beschreibung unter Bezugnahme auf die beigefügte Figur. Es zeigt: Fig. 1 ein erfindungsgemäßes Ablagesystem mit zwei verschwenkbaren Ablageschalen in einer perspektivischen Ansicht.
Fig. 1 zeigt ein insgesamt mit 100 bezeichnetes erfindungsgemäßes Ablagesystem zur Anordnung im Innenraum eines Kältegeräts, insbesondere eines Haushaltskältegeräts. Dieses umfasst einen als durchsichtigen Glasboden ausgebildeten Fachboden 10, an dessen Unterseite zwei flache Ablageschalen 20 und 30 angeordnet sind. Der Fachboden
10 weist bezüglich der Vorderansicht (die Vorderansicht ist mit I angegeben) eine Breite b und eine Tiefe t auf. Auf der Oberseite des Fachbodens 10 kann Kühlgut abgestellt werden. Die Ablageschalen 20 und 30 sind an den gegenüberliegenden vorderen Ecken bzw. an den frontseitigen Enden des Fachbodens 10 (rechts und links bezüglich der Vorderansicht I) mittels von Schwenkgelenken an einem zum Fachboden 10 gehörenden Rahmen
1 1 befestigt und können um eine vertikale Drehachse bzw. in einer horizontalen Ebene verschwenkt werden, wie nachfolgend noch näher erläutert. Die Schwenkgelenke sind durch vertikale Schwenkachsen 21 und 31 gebildet. Die vertikalen Drehachsen sind mit 21 ' und 31 ' angegeben.
Die Ablageschalen 20 und 30 sind nach oben hin offen ausgebildet und weisen einen Boden sowie eine umlaufende Wandung auf. Die Ablageschalen 20 und 30 dienen zur platz- sparenden Aufnahme und Einlagerung von kleinem und/oder flachem Kühlgut im gekühlten Innenraum des Kältegeräts. Die rechte Ablageschale 30 ist bezüglich ihrer Bodenfläche größer als die linke Ablageschale 20 ausgebildet. Die linke Ablageschale 20 weist eine durch die Trennwand 22 gebildete Unterteilung in zwei Ablagebereiche mit unterschiedlicher Höhe auf, wobei sich der höhere und damit potentiell schwerer zu beladende Ablagebereich näher an der Schwenkachse 21 befindet, was hinsichtlich der mechanischen Belastung des betreffenden Schwenkgelenks vorteilig ist.
In der gezeigten Darstellung befinden sich die Ablageschalen 20 und 30 in einer Zugriffsposition, in welcher der Stauraum zugänglich ist und das Kühlgut eingelegt oder entnom- men werden kann. Aus dieser gezeigten Zugriffsposition können die beiden Ablageschalen 20 und 30 manuell in entgegengesetzter Schwenkrichtung, was durch entsprechende Pfeile angedeutet ist, in eine Ruheposition verschwenkt werden. In der Ruheposition befinden sich die Ablageschalen 20 und 30 direkt unterhalb des Fachbodens 10, wobei der Stauraum nach oben durch den Fachboden 10 abgedeckt bzw. verschlossen ist. Der ma- ximale Schwenkwinkel beim Verschwenken zwischen der Ruheposition und der äußersten Zugriffsposition bzw. umgekehrt kann durch Endanschläge begrenzt sein. Solche Endanschläge für die Ruheposition sind z. B. durch die Rahmenteile 12a und 12b gebildet. Bezüglich einer Draufsicht (die Draufsicht ist mit II angegeben) sind die Ablageschalen 20 und 30 als Viertelkreise bzw. als Kreissektoren mit einem Sektorwinkel von 90° ausgebildet, wobei sich die Schwenkachsen 21 und 31 der Schwenkgelenke jeweils durch den Kreismittelpunkt des betreffenden Kreissektors erstrecken. Wie an der linken Ablageschale 20 gut ersichtlich, erstrecken sich ausgehend von der Schwenkachse 21 zwei in diesem Beispiel gleichlange seitliche, radiale Wandungsabschnitte 24 und 25, deren radial äußere Enden durch einen äußeren, kreisbogenförmigen Wandungsabschnitt 26 verbunden sind. Dies gilt analog für die rechte Ablageschale 30 (vgl. Bezugszeichen 34, 35 und 36). Die kreisbogenförmige Ausbildung der äußeren, von den Schwenkachsen 21 und 31 entfernten Wandungsabschnitte 26 und 36 verhindert, dass die beiden Ablageschalen 20 und 30 beim Verschwenken miteinander kollidieren können. Die maximale Länge der radialen
Wandungsabschnitte 24 und 25 bzw. 34 und 35 kann die Tiefe t des Fachbodens 10 nicht übersteigen. Die Ablageschalen 20 und 30 können freischwebend am Fachboden 10 bzw. dessen Rahmen 1 1 angeordnet sein, wobei diese dann nur durch die Schwenkgelenke gehaltert sind. Bevorzugt ist jedoch, dass die Ablageschalen 20 und/oder 30 zwischen dem Fachboden 10 und wenigstens einem darunter befindlichen Halteboden zur Abstützung der Ablageschalen 20 und/oder 30 angeordnet sind. In der Fig. 1 ist ein solcher Halteboden mit 40 bezeichnet, wobei der gezeigte Halteboden 40 vornehmlich dazu ausgebildet ist, die rechte Ablageschale 30 abzustützen. Bei entsprechender Ausbildung kann der Halteboden 40 auch zur Abstützung der linken Ablageschale 20 dienen. Ferner können mehrere solcher Halteböden vorgesehen sein. Der flächenparallel zum Fachboden 10 ausgebildete Halteboden 40 ist über das rechte Rahmenteil 12b mit dem Rahmen 1 1 des Fachbo- dens 10 verbunden. Mit 41 ist eine optionale Trennwand bezeichnet, durch welcher ein fachartiger Einschub (Einschubfach) für die rechte Ablageschale 30 gebildet wird. Die Trennwand 41 erhöht die Steifigkeit und die Tragkraft des Haltbodens 40 und bewerkstelligt zudem eine Führung der Ablageschale 30. Bevorzugt sind der Halteboden 40, die Trennwand 41 und das Rahmenteil 12b einstückig mit dem Rahmen 1 1 ausgebildet, wo- bei auch eine mehrstückige Ausbildung möglich ist.
Anstelle des in der Fig. 1 gezeigten Ausführungsbeispiels mit zwei verschwenkbaren Ablageschalen kann ein erfindungsgemäßes Ablagesystem auch mehr als zwei
verschwenkbare Ablageschalen oder nur eine verschwenkbare Ablageschale umfassen.
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