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Title:
STORE, IN PARTICULAR BUFFER STORE FOR STORING BOTTLES OR SIMILAR CONTAINERS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2011/157313
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a store for storing containers (2), comprising a rotor (3) that can be driven in a rotational manner about a machine axis (MA) and comprising multiple storing units (4) on the rotor (3), said storing units being distributed about the machine axis (MA) and each said storing unit forming a storing region that extends with the axial direction thereof in a longitudinal direction of the rotor in order to receive multiple containers (2). In a stored position, the stored containers (2) are oriented in the storing region such that the container axis (FA) of the stored container is transverse or radial or substantially radial to the machine axis (MA). The store also comprises a transporting system (17) for introducing the containers (2) into and for dispensing the containers (2) out of the storing regions.

Inventors:
DRENGUIS, Alfred (Fleederkampredder 3, Börnsen, 21039, DE)
Application Number:
EP2011/001695
Publication Date:
December 22, 2011
Filing Date:
April 06, 2011
Export Citation:
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Assignee:
KHS GMBH (Juchostrasse 20, Dortmund, 44143, DE)
DRENGUIS, Alfred (Fleederkampredder 3, Börnsen, 21039, DE)
International Classes:
B65G47/51
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Claims:
Patentansprüche

1. Speicher, insbesondere Pufferspeicher zum Speichern von Flaschen oder dergleichen Behältern (2), mit einem um eine Maschinenachse (MA) umlaufend antreibbaren Rotor (3), mit mehreren um die Maschinenachse (MA) verteilten Speichereinheiten (4) am Rotor (3), die jeweils zur Aufnahme mehrerer Behälter (2) einen sich mit seiner Achsrichtung in einer Rotorlängsrichtung erstreckenden Speicherbereich bilden, in dem die gespeicherten Behälter (2) in einer Speicherlage mit ihrer Behälterachse (FA) quer oder radial oder im Wesentlichen radial zur Maschinenachse (MA) orientiert sind, sowie mit einem Transportsystem (17) zum Einbringen der Behälter in die und zum Abgeben der Behälter aus den Speicherbereichen, dadurch gekennzeichnet,

dass die Maschinenachse (MA) eine vertikale Achse ist, und dass das Transportsystem (17) derart ausgebildet ist, dass die Behälter (2) beim Einbringen in den jeweiligen Speicherbereich aus einer Behälternormallage, in der die Behälterachse (FA) eine vertikale oder im Wesentlichen vertikale Achse ist, in die Speicherlage und umgekehrt bei der Abgabe aus dem jeweiligen Speicherbereich aus der Speicherlage in die Normallage geschwenkt werden.

2. Speicher, insbesondere Pufferspeicher zum Speichern von Flaschen oder dergleichen Behältern (2), mit einem um eine Maschinenachse (MA) umlaufend antreibbaren Rotor (3), mit mehreren um die Maschinenachse (MA) verteilten Speichereinheiten (4) am Rotor (3), die jeweils zur Aufnahme mehrerer Behälter (2)einen sich mit seiner Achsrichtung in einer Rotorlängsrichtung erstreckenden Speicherbereich bilden, in dem die gespeicherten Behälter (2) in einer Speicherlage mit ihrer Behälterachse (FA) quer oder radial oder im Wesentlichen radial zur Maschinenachse (MA) orientiert sind, sowie mit einem Transportsystem (17) zum Einbringen der Behälter in die und zum Abgeben der Behälter aus den Speicherbereichen, dadurch gekennzeichnet,

dass das Transportsystem eine Vielzahl von Transportelementen (17) aufweist, von denen jeweils wenigstens ein Transportelement (17) einer jeden Speichereinheit (4) zugeordnet ist, dass an den Transportelementen (17) Halter (5) für die Behälter (2), beispielsweise Behältergreifer vorgesehen sind, und dass die jeweils einen Speicherplatz für einen Behälter (2) bildenden Halter (5) mit dem zugehörigen Transportelement (17) in der Achsrichtung des jeweiligen Speicherbereichs bewegbar, vorzugsweise schrittweise bewegbar sind.

3. Speicher nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Transportsystem eine Vielzahl von Transportelementen (17) aufweist, von denen jeweils wenigstens ein Transportelement (17) einer jeden Speichereinheit (4) zugeordnet ist, dass an den Transportelementen (17) Halter (5) für die Behälter (2), beispielsweise Behältergreifer vorgesehen sind, und dass die jeweils einen Speicherplatz für einen Behälter (2) bildenden Halter (5) mit dem zugehörigen Transportelement (17) in der Achsrichtung des jeweiligen Speicherbereichs bewegbar, vorzugsweise schrittweise bewegbar sind.

4. Speicher nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Maschinenachse (MA) eine vertikale Achse ist, und dass das Transportsystem (17) derart ausgebildet ist, dass die Behälter (2) beim Einbringen in den jeweiligen Speicherbereich aus einer Behälternormallage, in der die Behälterachse (FA) eine vertikale oder im Wesentlichen vertikale Achse ist, in die Speicherlage und umgekehrt bei der Abgabe aus dem jeweiligen Speicherbereich aus der Speicherlage in die Normallage geschwenkt werden.

5. Speicher nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet dass der Antrieb für die Transportelemente derart ausgebildet ist, dass sich am Ende jedes Bewegungsschrittes ein Behältergreifer an einer Aufnahme und/oder Abgabeposition der jeweiligen Speichereinheit (4) zur Übernahme eines zu speichernden Behälters oder zur Abgabe eines Behälters aus dem Speicher befindet.

6. Speicher nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Speichereinheiten (4) oder deren Speicherbereiche für eine Anordnung der gespeicherten Behälter (2) mit einem Behälterboden (2.2) bezogen auf die Maschinenachse (MA) radial außen liegend ausgebildet sind.

7. Speicher nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das jeweilige Transportelement ein band-, ketten- oder riemenartiges Transportelement (17) ist, welches sich mit wenigstens einer Länge in der Achsrichtung der jeweiligen Speichereinheit (4) erstreckt, und dass die Halter (5) zumindest auf einer Teillänge des Transportelementes (17) in Transportelementlängsrichtung aufeinander folgend vorgesehen sind.

8. Speicher nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das jeweilige Transportelement (17) eine in sich geschlossene Schlaufe zwischen wenigstens zwei Umlenkbereichen (18, 19) oder dortigen Umlenkelementen oder -rädern bildet, und zwar bevorzugt eine Schlaufe, deren Schlaufenebene radial oder im Wesentlichen zur Maschinenachse (MA) orientiert ist, dass sich wenigstens eine Transportelementlänge (17.1) und damit eine dieser Transportelementlänge (17.1) entsprechenden Schlaufenlänge in der Achsrichtung des jeweiligen Speicherbereichs erstreckt, und dass auf dieser Schlaufenlänge die Halter (5) mit dem Transportelement (17) bewegbar sind.

9. Speicher nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Halter (5) an dem jeweiligen Transportelement (17) derart angeordnet sind, dass sie an wenigstens einem Umlenkbereich (18, 19), vorzugsweise an einem unteren Umlenkbereich (19) für ein Greifen und Freigeben der Behälter (2) in ihrer Normallage und im jeweiligen Speicherbereich für ein Halten der Behälter (2) in ihrer Speicherlage orientiert sind.

10.Speicher nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass Antriebsmittel für das Transportsystem oder die Transportelemente (17) vorgesehen sind, vorzugsweise jeweils individuelle Antriebsmittel für das wenigstens eine Transportelement (17) jeder Speichereinheit (4), und dass die Antriebsmittel zwischen einem ersten Betriebsmodus, in welchem eine Bewegung des Transportsystems oder jeweiligen Transportelementes nicht erfolgt, einem zweiten Betriebsmodus, in welchem das Transportsystem oder das wenigstens eine Transportelement (17) der jeweiligen Speichereinheit (4) für das Einbringen eines Behälters (2) in den Speicherbereich dieser Speichereinheit (4) bewegt wird, und einem dritten Betriebsmodus steuerbar sind, in welchem das wenigs- tens eine Transportelement (17) der jeweiligen Speichereinheit (4) für ein Ausbringen eines Behälters (2) aus dem Speicherbereich dieser Speichereinheit (4) bewegt wird.

11.Speicher nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsmittel von steuerbaren Mitnehmer (12) gebildet sind, welche mit wenigstens einer mit dem Rotor (3) nicht umlaufenden Steuerkurve (14) zusammenwirken und zwischen einem aktivierten Zustand, in welchem die Mitnehmer (12) für den zweiten oder dritten Betriebsmodus jeweils antriebsmäßig mit dem Transportsystem oder mit den Transportelementen (17) zum Bewegen des Transportsystems oder der Transportelemente ( 7)entsprechend dem Verlauf der Steuerkurve (14) verbunden sind, und einem deaktivierten Zustand steuerbar sind, in welchem für den ersten Betriebsmodus eine antriebsmäßige Verbindung zwischen den Mitnehmern (12) und dem Transportsystem oder den Transportelementen (17) nicht besteht, wobei

die Steuerkurve (14) beispielsweise wenigstens zwei bezogen auf die Maschinenachse (MA) axial gegeneinander versetzte kreisbogenförmige Steuerkurvenabschnitte (14.1 , 14.2), deren Krümmungsachse die Maschinenachse (MA) ist, sowie zwei diese kreisbogenförmigen Kurvenabschnitte (14.1 , 14.2) mit einander verbindende schraubenlinienförmige Kurvenabschnitte (14.3, 14.4) aufweist, deren Achse ebenfalls die Maschinenachse (MA) ist.

12. Speicher nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch wenigstens einen äußeren Transporteur, vorzugsweise in Form eines Transportsternes (6, 7) zum Zuführen der Behälter (2) an die Speichereinheiten (4) oder zum Abführen der Behälter (2) aus den Speichereinheiten.

13. Speicher nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass zwei äußere Transporteure (6, 7) und der zwischen diesen angeordnete Rotor (3) eine Transportstrecke für die Behälter (2) bilden, die einen unterbrechungsfreien Transport der Behälter (2) ohne ihre Speicherung in der Speichereinheit (4) ermöglichen.

Description:
Speicher, insbesondere Pufferspeicher zum Speichern von Flaschen oder dergleichen Behältern

Die Erfindung bezieht sich auf einen Speicher gemäß Oberbegriff Patentanspruch 1 oder 2.

In Behälterbehandlungsanlagen, insbesondere auch in Anlagen der Getränkeindustrie zum Füllen von Behältern mit einem flüssigen Füllgut, beispielsweise mit Getränk, ist es vielfach erforderlich, Pufferspeicher vorzusehen, in denen beispielsweise bei Störungen in der Anlage nicht benötigte Behälter zwischengespeichert werden. Insbesondere sind derartige Pufferspeicher in solchen Anlagen erforderlich, die einer Füllmaschine vorausgehend eine Maschine zum Herstellen der Behälter, beispielsweise eine Blasmaschine zum Herstellen der aus Kunststoff (PET) bestehenden Behälter aus Vorformlingen (Preforms) durch Blasformen aufweisen. Bei Störungen in der Füllmaschine oder in einer in der Anlage auf die Füllmaschine folgenden Maschine ist es dann notwendig, die von der Blasmaschine noch gefertigten Behälter (z.B. PET-Flaschen) in einem Pufferspeicher zwischenzuspeichern, um ein Verwerfen von überschüssigen Behältern und insbesondere auch von bereits vorerhitzten Vorformlingen zu vermeiden.

Nachteilig ist bei bekannten Pufferspeichern ihr relativ großer Platzbedarf und Bauraum bei ausreichender Speicherkapazität (Anzahl der maximal zu speichernden Behälter). Insbesondere eignen sich bekannte Pufferspeicher auch nicht für verblockte Maschinen- oder Anlagenteile, d.h. für Anlagenteile, die mehrere Maschinen, bei- spielsweise die Blasmaschine, die Füllmaschine, eine Verschließmaschine und eine Etikettiermaschine in enger Bauweise und ohne zusätzliche diese Maschinen verbindende Förderbänder aufweisen.

Bekannt ist ein Pufferspeicher zum Speichern von Flaschen (US 5 304 027), der im Wesentlichen aus einem um eine horizontale Maschinenachse drehbar antreibbaren Rotor besteht, an dessen Umfang mehrere, sich jeweils in Rotorlängsrichtung und dabei speziell parallel zur Maschinenachse erstreckende Speichereinheiten mit jeweils einem Speicherbereich zur Aufnahme einer Vielzahl von Flaschen gebildet sind. Letztere sind in dem jeweiligen Speicherbereich mit ihrer Flaschenachse radial zur Maschinenachse orientiert. Durch Förderluft sind die Flaschen von einer Aufgabeposition in den Speicherbereich der jeweiligen Speichereinheit, entlang des Speicherbereiches sowie aus dem Speicherbereich an eine Abgabeposition zum Abführen aus dem Speicher bewegbar. Auch dieser bekannte Pufferspeicher hat zumin- dest den Nachteil eines relativ großen Platzbedarfs.

Aufgabe der Erfindung ist es, einen Pufferspeicher aufzuzeigen, der sich bei vereinfachtem Aufbau durch geringen Platzbedarf und kleine Bauform auszeichnet. Zur Lösung dieser Aufgabe ist ein Pufferspeicher entsprechend dem Patentanspruch 1 oder 2 ausgebildet.

Weiterbildungen, Vorteile und Anwendungsmöglichkeiten der Erfindung ergeben sich auch aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen und aus den Figuren. Dabei sind alle beschriebenen und/oder bildlich dargestellten Merkmale für sich oder in beliebiger Kombination grundsätzlich Gegenstand der Erfindung, unabhängig von ihrer Zusammenfassung in den Ansprüchen oder deren Rückbeziehung. Auch wird der Inhalt der Ansprüche zu einem Bestandteil der Beschreibung gemacht.

Der Ausdruck„im Wesentlichen" bedeutet im Sinne der Erfindung Abweichungen von dem jeweiligen exakten Wert um +/- 10%, bevorzugt um +/- 5%.

Die Erfindung wird im Folgenden anhand der Figuren an einem Ausführungsbeispiel näher erläutert. Es zeigen: Fig. 1 in einer schematischen perspektivischen Darstellung einen Pufferspeicher gemäß der Erfindung für Behälter in Form von Flaschen;

Fig. 2 in perspektivischer Darstellung einen Schnitt durch den Rotor des Pufferspeichers der Figur 1 ;

Fig. 3 und 4 in vergrößerter perspektivischer Teildarstellung den Übergabebereich zwischen dem Rotor bzw. den dortigen Speichereinheiten und einem

Transportstern;

Fig. 5 in vergrößerter perspektivischer Teildarstellung den Rotor, zusammen mit den am Umfang des Rotors vorgesehenen Speichereinheiten. Der in den Figuren allgemein mit 1 bezeichnete Pufferspeicher dient zum Speichern oder Zwischenspeichern einer Vielzahl von Behältern in Form von Flaschen 2, die in den Figuren als PET-Flaschen dargestellt sind, und zwar in mehreren in vertikaler Richtung übereinander angeordneten Etagen auf engem Raum.

Der Pufferspeicher 1 umfasst hierfür einen um eine vertikale Maschinenachse MA umlaufend antreibbaren Rotor 3, an dessen Umfang in gleichmäßigen Winkelabständen um die Maschinenachse MA versetzt eine Vielzahl von Speichereinheiten 4 gebildet sind, die ihrerseits jeweils eine Vielzahl von Aufnahmen oder Haltern in Form von Flaschen- oder Behältergreifern 5 aufweisen, mit denen die im Pufferspeicher 1 gespeicherten Flaschen 2 in Speicherbereichen in mehreren, in vertikaler Richtung übereinander angeordneten ringförmigen Etagen und mit ihrer Flaschenachse FA radial zur Maschinenachse MA orientiert gehalten werden, wie dies nachstehend noch näher beschrieben wird.

Dem Rotor 3 bzw. den Speichereinheiten 4 sind zwei Flaschentransportsterne 6 und 7 zugeordnet, die jeweils um eine vertikale Achse synchron mit dem Rotor 3 aber gegenläufig zur Drehrichtung A des Rotors 3 antreibbar sind, wie dies mit dem Pfeil B für den Transportstern 6 bzw. mit dem Pfeil C für den Transportstern 7 angedeutet ist. An ihrem Umfang weisen die Transportsterne 6 und 7 jeweils eine Vielzahl von Flaschenaufnahmen in Form von Flaschen- oder Behältergreifern 8 auf, und zwar in einem Winkel- oder Teilungsabstand, der dem Teilungsabstand der Speichereinheiten 4 am Rotor 3 entspricht, sodass in der nachstehend noch näher beschriebenen Weise durch die Synchronisierung der Antriebe immer dann, wenn sich ein Behälter- greifer 8 an der Behälterübergabeposition 9 zwischen dem Transportstern 6 und dem Rotor 3 befindet, sich dort auch ein Behältergreifer 5 einer Speichereinheit 4 in seiner Aufnahme- und Abgabeposition auf einem unteren Ausgangsniveau befindet. Gleiches gilt analog für die Behälterübergabeposition zwischen dem Rotor 3 und dem Transportstern 7.

Der Rotor 3 besteht bei der dargestellten Ausführungsform im Wesentlichen aus einem unteren ringartigen Rotorelement 3.1 , welches ein achsgleich mit der Maschinenachse MA angeordnetes und mit dem Rotor 3 nicht umlaufendes Maschinenelement 10 umschließt, sowie aus einem oberen scheibenartigen Rotorelement 3.2. Die beiden Rotorelemente 3.1 und 3.2, die mit ihren Oberflächenseiten senkrecht zur Maschinenachse MA orientiert sind, sind durch eine Vielzahl von innen liegenden und mit ihrer Längserstreckung parallel zur Maschinenachse MA orientierten Führungsstangen 11 zu einer käfigartigen Struktur des Rotors 3 miteinander verbunden. Mit nicht dargestellten Lagern ist der Rotor 3 an dem in den Figuren nur sehr schematisch säulenartig dargestellten Maschinenteil 10 gelagert.

Jeder Speichereinheit 4 ist bei der dargestellten Ausführungsform eine Führungsstange 11 zugeordnet, an der bei der dargestellten Ausführungsform in Führungsstangenlängsrichtung jeweils ein steuerbarer Mitnehmer 12 geführt ist, der an seinem bezogen auf die Maschinenachse MA von der jeweiligen Führungsstange 11 radial nach innen wegstehenden Ende mit einer Kurvenrolle 13 versehen ist, die um eine Achse radial zur Maschinenachse MA frei drehbar in eine Steuerkurve 14 eingreift. Letztere ist an einem Abschnitt 10.1 des mit dem Rotor 3 nicht mitbewegten Maschinenteils 10 ausgebildet, und zwar derart, dass die in sich geschlossene Steuerkurve 14 zwei horizontale, d.h. jeweils in Ebenen senkrecht zur Maschinenachse MA verlaufende kreisbogenförmige Abschnitte 14.1 und 14.2 auf unterschiedlichem Höhenniveau und zwei die Abschnitte 14.1 und 14.2 mit einander verbindende schräg, d.h. schraubenlinienförmige Abschnitte 14.3 bzw. 14.4 aufweist, wie dies in der Figur 2 mit der unterbrochenen Linie angedeutet ist.

Bei der dargestellten Ausführungsform besteht jeder jeweils einer Speichereinheit 4 zugeordnete Mitnehmer 12 aus einem pneumatisch betätigbaren Rastzylinder dessen Zylindergehäuse 15 schlittenartig an der zugehörigen Führungsstange 11 geführt ist und der im aktivierten Zustand in der nachstehend beschriebenen Weise mit seinem Kolben16 mit der zugehörigen Speichereinheit 4 zusammenwirkt.

Jede Speichereinheit 4 umfasst einen eine geschlossene Schlaufe bildenden Riemen 17, der bei der dargestellten Ausführungsform als Zahnriemen ausgebildet ist und jeweils über ein oberes Riemenrad 18 und ein unteres Riemenrad 19 derart geführt ist, dass jeder Riemen 17 eine Schlaufe bildet. Die sich zwischen den Riemenrädern 18 und 19 erstreckenden Schlaufenabschnitte bzw. Riemenlängen 17.1 und 17.2 sind in vertikaler Richtung, d.h. parallel zur Maschinenachse MA orientiert. Die von den Riemen 17 gebildete Schlaufe jeder Speichereinheit 4 ist weiterhin bei der dar- gestellten Ausführungsform in einer gemeinsamen, radial oder im Wesentlichen radial zur Maschinenachse MA orientierten Ebene mit der dieser Speichereinheit zugeordneten Führungsstange 11 angeordnet, allerdings derart, dass die von dem Riemen 17 gebildete Schlaufe bezogen auf die Maschinenachse MA von der zugeordne- ten Führungsstange 11 radial beabstandet und gegenüber der Führungsstange 11 radial nach außen versetzt ist. Die Riemenräder 18 und 19 sind jeweils um Achsen tangential zu einer gedachten, die Maschinenachse MA konzentrisch umschließenden Kreislinie drehbar gelagert, und zwar bei der dargestellten Ausführungsform derart, dass die Achsen sämtlicher Riemenräder 18 und 19 denselben radialen Abstand von der Maschinenachse MA aufweisen.

Zur Lagerung der oberen Riemenräder 18 sind am Umfang des kreisscheibenartigen Rotorelementes 3.2 Lagerarme 20 vorgesehen, die über den Umfang sowie auch über die Oberseite des Rotorelementes 3.2 wegstehen und an deren oberen, freien Ende das Lager für das zugehörige Riemenrad 18 ausgebildet ist.

Die unteren Riemenräder 18 sind jeweils zwischen zwei platinenartigen, an der Oberseite des ringförmigen Rotorteils 3.1 vorgesehenen platinenartigen Lagerelementen 21 gelagert.

Die Behältergreifer 5 und 8 weisen bei der dargestellten Ausführungsform die dem Fachmann von Behälter- oder Flaschengreifern bekannte Ausbildung aus und bestehen jeweils aus zwei greiferzangenartigen Greiferelementen 5.1 (Behältergreifer 5) bzw. 8.1 (Behältergreifer 8), die relativ zueinander schwenkbar durch Federmittel in einen greifenden Zustand vorgespannt die jeweilige Flasche 2 an ihrem die Flaschenmündung bildenden Flaschenhals halten, bevorzugt unterhalb eines dort vorgesehenen und insbesondere bei PET-Flaschen üblichen Halsringes 2.1 , wie dies besonders deutlich in der Figur 4 dargestellt ist. An jedem Riemen 17 sind auf einer Teillänge und bezogen auf die Schlaufe außen liegend in gleichmäßigen Abständen mehrere Halteelemente 22 befestigt, die von dem betreffenden Riemen 17 in einer in der Schlaufenebene dieses Riemens liegenden Achsrichtung wegstehen und an ihrem freien, den Riemen 17 entfernt liegenden Ende jeweils einen Behältergreifer 5 aufweisen. Die Anzahl der an jedem Riemen 17 vorgesehenen Halteelemente 22 mit Behältergreifern 5 ist so gewählt, dass in einem Extremzustand jeder Speichereinheit 4 sich sämtliche Behältergreifer 5 an der bezogen auf die Maschinenachse MA radial innen liegenden, zwischen den Riemenrädern 18 und 19 erstreckenden Riemenlänge 17.2 angeordnet sind, und zwar mit Ausnahme eines in der Aufnahme- und Abgabeposition angeordneten Behältergreifer 5, der in dieser Position unterhalb des unteren Umlenkbereichs oder Wendepunktes des Riemens 17 bezogen auf die Maschinenachse MA radial über den Umfang des Rotors 3 und insbesondere auch des Rotorteils 3.1 für eine Aufnahme oder Abgabe einer Flasche 2 vorsteht. In einem zweiten Extremzustand der Speichereinheit 4 befinden sich sämtliche Behältergreifer 5 an der bezogen auf die Maschinenachse MA radial außen liegenden Riemenlänge 17.1 , und zwar wiederum mit Ausnahme eines Behältergreifers 5, der die Aufnahme- und Abgabeposition eingenommen hat und über den Rotor 3 bezogen auf die Maschinen- achse MA radial wegsteht. Es versteht sich, dass durch entsprechendes Bewegen des jeweiligen Riemens 17 weitere Zustände zwischen diesen Extremen eingenommen werden können, wobei in jedem Zustand sich aber ein Behältergreifer 5 an der Aufnahme- und Abgabeposition befindet, deren Höhenniveau auch dem Niveau der Übergabeposition 9 entspricht.

Bei der dargestellte Ausführungsform stehen die Behältergreifer 5 von ihren Halteelementen 22 jeweils in ein und derselben Umfangsrichtung der von dem Riemen 17 gebildeten Schlaufe weg, d.h. derart, dass die Behältergreifer 5 auf der radial innen liegenden Riemenlänge parallel zu dieser Riemenlänge 17.2 und von dem zugehöri- gen Halteelemente 22 nach unten wegstehen und auf der bezogen auf die Maschinenachse MA radial außenliegenden Riemenlänge 17.1 wiederum parallel zu dieser Riemenlänge, aber von dem zugehörigen Halteelement 22 nach oben wegstehend orientiert sind. Für den Pufferspeicher 1 sind verschiedene Betriebszustände möglich: Speichern von Flaschen 2 im Pufferspeicher 1

Zum Einbringen bzw. Speichern von Flaschen 2 im Pufferspeicher 1 bzw. in den Speichereinheiten 4 werden bei umlaufenden Rotor 3 und umlaufenden Transport- Sternen 6 und 7 die zunächst an den Behältergreifern 8 beispielsweise des Transportsternes an ihrem Flaschenhals hängend gehaltenen und mit ihren Flaschenachsen FA vertikal orientierten Flaschen 2 an der Behälterübergabe 9 nacheinander jeweils an einen in der untersten Position befindlichen Behältergreifer 5 einer Spei- chereinheit 4 übergeben, an der die betreffende Flasche 2 dann durch ein gesteuertes Bewegen des zugehörigen Riemens 17 in den Speicherbereich auf ein erstes Speicherniveau angehoben wird, auf dem die Flaschen 2 mit ihren Flaschenachsen FA horizontal bzw. radial zur Maschinenachse MA orientiert und mit dem Flaschenboden 2.2 außen liegend angeordnet sind, wobei dann an jeder Speichereinheit 4 sich erneut ein Behältergreifer 5 zur Aufnahme einer weiteren Flasche 2 an der Aufnahme- und Abgabeposition auf dem Ausgangsniveau befindet.

Das gesteuerte Bewegen des jeweiligen Riemens 17 und damit das gesteuerte Anheben der jeweiligen Flasche 2 auf das Speicherniveau erfolgt durch Aktivieren des zugehörigen Mitnehmers 12, der im aktivierten Zustand in Wirkungseingriff mit der radial innen liegenden Riemenlänge 17.2 der betreffenden Speichereinheit 4 bzw. mit einem dortigen Halteelement 22 steht und dem abfallenden Abschnitt 14.3 der Steuerkurve 14 folgend die radial innen liegende Riemenlänge 17.2 nach unten zieht und damit eine Bewegung der radial außen liegenden Riemenlänge 17.1 mit den dortigen Behältergreifern 5 um einen dem axialen Abstand der Steuerkurvenabschnitte 14.1 und 14. 2 entsprechenden Speicherhub nach oben bewirkt. Es besteht also die Möglichkeit, dass bei jedem vollem Umlauf des Rotors 3 von jeder Speichereinheit 4 jeweils eine Flasche 2 an der Aufnahme- und Abgabeposition aufgenommen und dann mit dem Speicherhub nach oben bewegt wird, sodass letztlich eine Vielzahl von mit ihren Flaschenachsen FA radial zur Maschinenachse MA orientierten Flaschen 2 in einer Vielzahl von in vertikaler Richtung übereinander angeordneten Speicherebenen im Pufferspeicher 1 aufgenommen sind.

Bei der dargestellten Ausführungsform weist der Pufferspeicher 1 zusätzlich zu dem Ausgangsniveau sieben Speicherebenen mit jeweils unterschiedlichem Speicherniveau auf. Um bei möglichst geringer Bauhöhe bzw. bei möglichst geringem Achsabstand der Riemenräder 18 und 19 der Speichereinheiten 4 eine möglichst große Speicherkapazität für den Pufferspeicher 1 und dessen Speicherbereiche zu erreichen, sind die Behältergreifer 5 am Riemen 17 möglichst dicht aufeinander folgend vorgesehen, wobei aber der Achsabstand der Behältergreifer 5 auf jeden Fall etwas größer ist als der Durchmesser der Flaschen 2.

Ausbringen von Flaschen 2 aus dem Pufferspeicher 1

Das Ausbringen von Flaschen 2 aus dem Pufferspeicher 1 erfolgt in umgekehrter Weise beginnend mit den Flasche 2 der untersten Speicherebene der Speicherbereiche so, dass die Behältergreifer 5 dieser untersten Speicherebene mit den an ihnen gehaltenen Flaschen 2 durch entsprechende Ansteuerung der Riemen 17 der Speichereinheiten 4 auf die Aufnahme- und Abgabeposition abgesenkt werden, und zwar beispielsweise vor Erreichen der Behälterübergabe 9 und durch entsprechende Aktivierung der Mitnehmer 12, die dabei dem ansteigenden Abschnitt 14.4 der Steuerkurve 14 folgend die jeweils innen liegende Riemenlänge 17.2 nach oben bewegen und dadurch die an der äußeren Riemenlänge 17.1 vorgesehenen Behältergreifer 5 um den Speicherhub auf die Aufnahme- und Abgabeposition bzw. auf das Aus- gangsniveau zurück bewegen, auf dem die Flaschen 2 dann wiederum in Normallage, d.h. mit ihrer Flaschenachse FA in vertikaler Richtung orientiert beispielsweise an der Behälterübergabe 9 an den Transportstern 6 oder an der der Behälterübergabe 9 entsprechenden Behälterübergabe an den Transportstern 7 weitergeleitet werden.

Durchlaufbetrieb

Ist eine Speicherung von Flaschen 2 im Pufferspeicher 1 nicht erforderlich, so besteht die Möglichkeit, die Flasche 2 beispielsweise über den Transportstern 6 zuzuführen, jeweils an der Behälterübergabe 9 einzeln an einen in der Aufnahme- und Abgabeposition auf dem Ausgangsniveau befindlichen Behältergreifer 5 der Speichereinheiten 4 zu übergeben und mit den auf dem Ausgangsniveau verbleibenden Behältergreifern 5 und bei umlaufendem Rotor 3 an den Transportstern 7 weiter zu leiten.

Die Steuerung der Mitnehmer 12 bzw. deren Rastzylinder kann beispielsweise so erfolgen, dass die Mitnehmer 12 in den horizontalen Abschnitt 14.1 und 14.2 der Steuerkurve 14 stets aktiviert sind, in den Abschnitten 14.3 und 14.4 der Steuerkurve 14 aber nur beim Einbringen von Flaschen 2 in den jeweiligen Speicherbereich bzw. zur Abgabe von Flaschen 2 aus dem Speicherbereich aktiviert werden. Die in der Aufnahme- und Abgabeposition bzw. auf dem Ausgangsniveau und dabei auf den unteren Wendepunkt der Riemen 17 angeordneten Behältergreifer 5 ermöglichen in diesem Betriebszustand (Durchlaufbetrieb) also einen unterbrechungsfreien Transport der Flaschen 2 vom Transportstern 6 an den Transportstern 7, d.h. von einer Behälteraufgabe an eine Behälterabgabe.

Die Riemen 17 bilden bei der dargestellten Ausführungsform ein Transportsystem, bei dem beim Speichern die zugeführten Flaschen 2 von der Aufnahme- und Abgabeposition bzw. von dem dortigen Ausgangsniveau auf das erste Speicherniveau des jeweiligen Speicherbereichs angehoben bzw. bei der Abgabe der Flaschen 2 aus dem Pufferspeicher 1 die jeweils auf dem ersten Speicherniveau befindlichen Flaschen 2 an die Aufnahme- und Abgabeposition bzw. auf das Ausgangsniveau abgesenkt werden, und zwar in beiden Fällen jeweils unter Schwenken der Flaschen 2 um 90° um eine Achse tangential zur Drehrichtung A des Rotors 3.

Der Pufferspeicher 1 ermöglicht bei vereinfachter konstruktiver Ausführung eine Speicherung einer Vielzahl von Flaschen 2 oder von anderen Behältern bei geringen Bauvolumen bzw. Platzbedarf und ist für unterschiedlichste Anlagen verwendbar, in denen eine Zwischenspeicherung von Flaschen 2 oder von anderen Behältern notwendig oder zweckmäßig ist. Insbesondere, aber nicht ausschließlich eignet sich der Pufferspeicher 1 als Anlagenkomponente zwischen einer Blasmaschine zum Herstellen der Flaschen 2 aus Vorformlingen (Preforms) durch Blasformen und einer Füllmaschine zum Füllen der Flaschen 2 mit einem flüssigen Füllgut, sodass die bei einer Störung der Füllmaschine oder einer anschließenden Maschine (z.B. Verschließmaschine oder Etikettiermaschine) von der Blasmaschine noch produzierten Flaschen 2 im Pufferspeicher 1 zumindest bis zur Behebung der Störung zwischengespeichert werden können und somit keine Notwendigkeit besteht, diese Flaschen oder vorerhitzte Preforms als nicht verwendbar zu verwerfen.

Durch die kompakte Bauweise eignet sich der Pufferspeicher 1 insbesondere auch für verblockte Anlagen oder Maschinen, d.h. für Maschinen, die zur optimalen Nutzung eines vorhandenen Raumes zu einer Maschinengruppe oder zu einem Anlagenteil eng miteinander verbunden oder zusammengefasst sind und zwischen denen keine zusätzlichen Transportelemente oder Transportbänder erforderlich sind, beispielsweise zu einer verblockten Maschinen- oder Anlagengruppe bestehend aus der Blasmaschine, der Füllmaschine, der Verschließmaschine und der Etikettiermaschine.

Zu der kompakten Bauweise trägt auch bei, dass sich die nicht benötigten bzw. nicht mit Flaschen 2 besetzten Behältergreifer 5 jeder Speichereinheit 4 an der jeweils radial innen liegenden Riemenlängen 17.2 befinden.

Die Erfindung wurde voranstehend an einem Ausführungsbeispiel beschrieben. Es versteht sich, dass zahlreiche Änderungen sowie Abwandlungen möglich sind, ohne dass dadurch der der Erfindung zugrundeliegende Erfindungsgedanke verlassen wird.

Bezugszeichenliste

1 Pufferspeicher

2 Flasche

2.1 Mündungsflansch

2.2 Flaschenboden

3 Rotor

3.1 , 3.2 Rotorelement

4 Speichereinheit

5 Behältergreifer

5.1 Greiferelement

6, 7 Transportstern

8 Behältergreifer

8.1 Greiferelement

9 Behälterübergabe

10 Maschinenteil

10.1 Abschnitt des Maschinenteils 10

11 Führungsstange

12 gesteuerter Mitnehmer

13 Kurvenrolle

14 Steuerkurve

14.1 - 14.4 Steuerkurvenabschnitt

15 Zylindergehäuse

16 Kolben

17 Riemen

17.1 , 17.2 Riemenlänge

18, 19 Riemenrad

20 Tragarm

21 Lagerelement

22 Halteelement

A, B, C Drehrichtung des Rotors 3 bzw. der Transportsterne 6 und 7

FA Flaschenachse

MA vertikale Maschinenachse