Die Erfindung betrifft einen Straßeneinlauf (Gully) mit einer oberen Einlaßkammer und einer davon über einen Einlaßkammerboden getrennten unteren Auslaßkammer, wobei die Auslaßöffnung der Einlaßkammer durch ein Rohr oder ein Siphon deutlich oberhalb des Einlaßkammerbodens liegt, sowie eine mit einem Schwimmkörper verschließbare Auslaßleitung in der Auslaßkammer, gemäß Oberbegriff des Patentanspruches 1.

Aus der DE 36 20 182 Al ist ein sogenannter Straßeneinlauf bekannt, bei welchem eine obere

Einlaßkammer und eine untere Auslaßkammer vorgesehen ist. In die obere Kammer ragt ein Stutzen hinein, so dass ein Ablauf nach unten erst erreicht wird, wenn die obere Einlaßkammer soweit gefüllt ist, dass der Wasserspiegel diesen Stutzen übersteigt.

Ferner ist bekannt, im unteren Bereich, d.h. im Ablauf der Auslaßkammer Mittel vorzusehen, die mit einem Schwimmer ein Ventil bilden, welches dann schließt wenn Leichtflüssigkeit im Straßeneinlauf vorliegt. Damit wird verhindert, dass Leichtflüssigkeit in die Abwasserkanalisation gerät.

Bereits in der oberen Einlaßkammer setzen sich Partikel ab. Aber auch unten am Boden der Auslaßkammer und/oder deren Teilkammern setzen sich Partikel nach einer Zeit als Schlamm ab. Dieser soll ebenso zurückgehalten werden, damit er nicht ins Abwassernetz gelangt.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde einen

Straßeneinlauf zu schaffen, bei welchem die Strömung im Bereich des absetzenden Schlamms soweit beruhigt wird, dass dieser nicht ungewollt mit ausgespült wird. Im Hinblick auf ein Verfahren liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, den Schlamm dauerhaft und sicher zu entfernen.

Die gestellte Aufgabe ist bei einem Straßeneinlauf der gattungsgemäßen Art erfindungsgemäß durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruches 1 gelöst.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen sind in den unabhängigen Ansprüchen 1 bis 12 angegeben.

Im Hinblick auf ein Verfahren ist die Aufgabe erfindungsgemäß durch die Merkmale des Anspruches 13 gelöst .

Kern der Erfindung ist, dass die Auslaßkammer in mehrere vertikal geteilte Unterkammern geteilt, und in mindestens einer der Unterkammern eine bodenseitig platzierte Gitter- oder Wabenstruktur derart eingebracht ist, dass das Innere der Struktur eine Vielzahl von oben offenen Schlammfangtaschen bildet. Dies führt dazu, dass der sich am Boden absetzende Schlamm auch unabhängig vom Schmutzwasseranfall und der damit einhergehenden Strömungsbeaufschlagung dennoch zuverlässig dort verbleibt und nicht mitgerissen oder verwirbelt wird. Es kommt in diesem Bereich also zu einer totalen Strömungsberuhigung .

In weiterer vorteilhafter Ausgestaltung ist angegeben, dass die Gitter- oder Wabenstruktur als entnehmbares Bauteil ausgebildet ist. Damit lässt sich der abgesetzte Schlamm einfach von Zeit zu Zeit enfernen oder absaugen.

Alternativ dazu kann die Gitter- oder Wabenstruktur integral am Boden der Auslasskammer angeformt sein. Diese erfüllt dieselbe Funktion im Hinblick auf die

Strömungsberuhigung im bodenseitigen Absetzbereich. Die Entfernung der dort abgelagerten Schlämme kann dann ebenso von Zeit zu Zeit von oben durch eine Absaug- und Spülvorrichtung erfolgen.

In weiterer vorteilhafter Ausgestaltung ist angegeben, dass die Auslaßkammer in mehrere Unterkammern derart geteilt ist, dass der Einlauf vom Schmutzwasser aus der oberen Einlaßkammer über ein aus der Vertikalen abgebogenem Rohr zunächst in eine erste Unterkammer ohne Gitter- oder Wabenstruktur einfließt, die man als „Beruhigungskammer" bezeichnen kann, und dass diese erste Unterkammer von der nächsten Unterkammer durch eine nur teilhohe mit Öffnungen oder Schlitzen versehene Schwallwand getrennt ist. Schon dies führt zu einer enormen Beruhigung des anfallenden durchströmenden Schmutzwassers . In weiterer vorteilhafter Ausgestaltung ist vorgesehen, dass am Ende des aus der Vertikalen abgebogenen Rohres ein Prallblech angeordnet ist.

Schon der Weiter Ablauf des Schmutzwasser durch ein aus der Vertikalen abbiegenden Rohres nach unten führt zu einer Strömungsberuhigung. Zusätzlich davor, d.h. in einem Abstand vor der Austrittsöffnung des Rohres ein Prallblech vorzusehen, führt zu einer weiteren Beruhigung der Schmutzwasserströmung. Dies wiederum beruhigt die Strömung in den unteren Kammerbereichen so, dass ein effektives Absetezn der Partikel in den Schlammfangtaschen ermöglicht wird.

In weiterer vorteilhafter Ausgestaltung ist angegeben, dass die genannte nächste Unterkammer die bodenseitige Gitter- oder Wabenstruktur angeformt enthält.

In weiterer vorteilhafter Ausgestaltung ist angegeben, dass die strömungstechnisch darauf folgende Unterkammer von der vorherigen Unterkammer durch eine Trennwand getrennt ist, die von unten bis auf eine Teilhöhe Schlitze oder Öffnungen enthält. Dies widerum führt zur weiteren Beruhigung in Verbindung mit einer Grobfilterwirkung.

Weiterhin ist ausgestaltet, dass die nachfolgende Unterkammer die Ventilkammer ist, in welcher die mit einem Schwimmkörper verschließbare Auslaßleitung angeordnet ist. Im Zulauf zur Ventilkammer befindet sich ein Feinfilter, vorzugsweise mit einer Maschenweite von 0,5 bis 1,0 millimeter.

Hierzu ist weiterhin ausgestaltet, dass die Ventilkammer von der strömungstechnisch vorherigen Unterkammer durch eine vertikale Trennwand getrennt ist, in welcher ab einer Teilhöhe eine großflächige Durchgangsöffnung angeordnet ist. Auf diese Weise wird ein effektives Absetzvolumen in der Vorkammer erzielt, weil die Durchgangsöffnung nicht bis zum Boden reicht, sondern mit ihrer Unterkante in etwa auf einem Drittel der Höhe der Auslaßkammer liegt.

In weiterer vorteilhafter Ausgestaltung ist angegeben, dass die Auslaßleitung als Siphon ausgestaltet ist, deren Auslaßhöhe oberhalb des Schwerpunktes des Schwimmers liegt. Hierdurch wird erreicht, dass Wasser in die letztendliche Auslaßleitung passieren kann, während Leichtflüssigkeiten zurückgehalten werden.

Alternativ zum Schwimmer, bspw in Form eines Balls ist angegeben, dass der Schwimmer als Klappe mit Schwimmerkörpern ausgestaltet ist.

Weiterhin ist vorteilhaft ausgestaltet, dass der oder die Schwimmkörper der Klappe und der als Ball ausgestaltete Schwimmkörper eine Dichte aufweisen, die zwischen 1 und 0,7 liegt, derart, dass der jeweilge Schwimmkörper in Wasserumgebung Auftrieb erfährt und in Leichtflüssigkeitsumgebung absinkt und den Ventilsitz schließt .

Im Hinblick auf ein Verfahren ist angegeben, dass der bodenseitig in der Ablaufkammer bzw der als Absetzkammer dienenden Unterkammer festgehaltene abgeschiedene Schlamm nach Öffnung des Trennbodens und Aushebens der Gitteroder Wabenstruktur durch eine eingeführte Absaugvorrichtung entfernbar ist. Die Erfindung ist in einem Ausgestaltungsbeispiel in der Zeichnung dargestellt und nachfolgend näher beschrieben.

Es zeigt:

Figur 1: Seiten- und Teildraufsicht auf Straßeneinlauf

Figur 2: Perspektivische Darstellung

Figur 1 zeigt im oberen Bildteil eine Seitenschnittdarstellung durch den Bodeneinlauf, bei welchem derselbe bekanntermaßen oben mit einem Abdeckgitter 2 abgedeckt ist. Unterhalb des Abdeckgitters 2 besteht der Straßeneinlauf aus einem tonnenförmigen Gehäuse 4, in welchem alle notwendigen technischen Details angeordnet sind. Unter dem Abdeckgitter 2 ist ein entnehmbares körbförmiges Laubfangsieb 3 angeordnet. Darunter ist das Behältnis des Straßeneinlaufes 1 in mehrere Kammern unterteilt. Im wesentlichen ist eine obere Kammer als Einlaßkammer 5 direkt unter dem Laubfangsieb 3 angeordnet. Die Einlaßkammer 5 ist über einen Trennboden 9 von der unteren Kammer getrennt.

Die untere Kammer ist widerum unterteilt in 4

Teilkammern, die über Trennwände mit Durchgangsöffnungen, Sieben und Durchlassschlitzen versehen sind. Wenn man den unteren Bildteil von Figur 1 betrachtet, so ist dargestellt, dass das Siphon zum letztendlichen Ablauf nach draussen in der Ventilkammer ist. Der Einlauf erfolgt dann von oben, d.h. von der Einlaßkammer aus in die darunter liegende erste Teilkammer. Die entsprechende Wasserführung bzw das dafür notwendige Rohr 8 ist nachfolgend noch in Figur 2 dargestellt. Von dort geöangt das Schmutzwasser zunächst in eine der ersten unteren Teilkammern, nämlich in die Beruhigungskammer 10.

Von dort soll das Schmutzwasser durch eine sogenannte Schwallwand 13 beim Weiterströmen in die zweite

Teilkammer, nämlich die erste Absetzkammer 11 beruhigt werden. Die Schwallwand 13 ist dabei eine halbhohe mit Querschlitzen versehene Wand. Diese soll das Schmutzwasser beim Weiterströmen weiter beruhigen. Das Schmutzwasser tritt sodann beruhigter in die zweite Teilkammer ein.

Die zweite Teilkammer, d.h. die erste Absetzkammer 11 ist dabei bodenseitig mit einer Gitter- oder Wabenstruktur 14 versehen. Diese wirken als sogenannte Schlammfangtaschen, in denen sich absetzender Schlamm gänzlich bewegungsberuhigt . Das über die Schlammfangtaschen weiterströmende Wasser bewirkt keine Verwirbelung des abgesetzten Schlamms mehr.

Von der zweiten Teilkammer, d.h der ersten Absetzkammer 11 strömt das Wasser sodann durch eine weitere Wandung in welchem ein Grobsieb 16 (Maschenweite über 1,0 millimeter) eingebracht ist, in die dritte Teilkammer, die die zweite Absetzkammer 12 ist. Das Grobsieb erstreckt sich dabei vom Boden bis etwa in halbe Kammerhöhe. Diese Teilkammer enthält ebenfalls bodenseitig Schlammfangtaschen 14. Dort beruhigt sich das Wasser dann gänzlich. Über eine Durchtrittsöffnung, deren Unterkante erst in etwa einem

Drittel der Kammerhöhe liegt, und in welcher ein Feinsieb 15 (Maschenweite 0,5 bis 1,0 millimeter) angeordnet ist strömt dann das Wasser in die Ventilkammer 7. Vorzugsweise ist die Maschenweite des Feinsiebs 15 oder Feinfilters zwischen 0,5 und 1,0 millimeter .

Das Wasser, welches auch Leichtflüssigkeiten, wie Öle, Fette, Benzin etc mitführen kann, strömt nun in diese als Ventilkammer 7 bezeichnete vierte Teilkammer um. Die Dichte des Schwimmers ist kleiner 1, d.h. bei etwa 0,7.

Wenn Leichtflüssigkeiten wie Öle Fette vorliegen, sinkt der Schwimmer ab und verschließt den Ventilsitz.

Wenn Wasser ohne Leichtflüssigkeit vorliegt, dann hebt sich der Schwimmer und das Wasser kann nach Extern in die Kanalisation ablaufen.

Figur 2 zeigt eine perspektivische Ansicht des Straßeneinlaufs. Bei dieser Darstellung ist das Abdeckgitter sowie das Laubfanggitter entnommen. Die darunter liegende Kammer ist die Einlasskammer 5 , in welche das Ablaufwasser zuerst einläuft. Die obere Einlasskammer ist von der unteren Auslasskammer durch einen Trennboden 9 getrennt. Ferner ist am Boden der Einlasskammer ein Rohrstutzen 8 angebracht, der nach unten in die Auslasskammer mündet. Dieser ragt nach oben etwa die halbe Höhe in die Einlasskammer hinein. Dies hat die Folge, dass die Auslassöffnung der Einlasskammer oberhalb des Bodens der Einlasskammer liegt. Oben kommt es dabei schon zu einer Trennung von schweren Schwebstoffen .

Von dort aus strömt das einströmende Wasser dann nach unten in die Auslasskammer, d.h. in die erste Teilkammer der Auslasskammer, die als Beruhigungskammer 10 bezeichnet ist. Die Einströmung von oben erfolgt dabei über einen nach unten ragenden Rohrstutzen, der aus der Vertikalen abgebogen verläuft und in die in dieser Ansicht nach hinten weisenden ersten Teilkammer 10 einmündet. Vor dem unteren Ende des Rohres 8 ist ein von der Öffnung beabstandetes Prallblech 20 angeordnet, welches zusätzlich zur Rohrbiegung auch noch eine weitere Beruhigung des nach unter ablaufenden Schmutzwassers bewirkt. Dort fließt das Wasser weiterhin nun durch die Schlitze der Schwallwand 13 in die nächste Teilkammer 11, die als die erste Absetzkammer 11 bezeichnet ist. Liegt jedoch eine große Wassermenge an, so wird die Schwallwand 13 natürlich auch überströmt. So oder so verhindert die Schwallwand jedoch eine Verwirbelung im bodennahen Bereich. Um eine völlige Strömungsberuhigung herbeizuführen ist in der besagten zweiten Teilkammer, d.h. der ersten Absetzkammer 11 eine gitter- oder wabenförmige Struktur 14 eingebracht, so dass die schweren Anteile wie Metallstaub etc, sich in den durch die Struktur 14 sich bildenden Schlammfangtaschen absetzen können, und zwar ohne dabei von der Strömung beeinflusst oder ausgewaschen zu werden.

Von dieser zweiten Teilkammer, d.h. von der ersten Absetzkammer 11 strömt das Wasser durch eine Siebelement, d.h. ein Grobfilter 16 weiter in die dritte Teilkammer, die die zweite Absetzkammer 12 ist, und die bodenseitig ebenso mit einer Gitter- oder Wabenstruktur 14 bedeckt ist. Dort setzt sich weiterer Schlamm ab.

Durch ein Feinsieb 15 mit einer Maschenweite zwischen 0,5 und 1,0 millimeter, dessen Unterkante etwa in einem Drittel der Höhe des Auslassbereiches angeordnet ist findet ein Überlauf in die vierte Teilkammer statt, die als Ventilkammer 7 bezeichnet ist. In dieser ist das Schwimmerventil angeordnet. Dieses besteht in der einfachsten Bauform aus einem kugelförmigen Schwimmer mit einer Dichte zwischen 0,7 und 1. Dieser Schwimmer liegt dabei auf einem Rohrende mit einer ringförmigen Dichtung auf. Das Rohr ist als Siphon ausgebildet und nach draussen geführt.

Liegt um den Schwimmer nun Leichtflüssigkeit an, so liegt er fest auf seinem Ventilsitz und verhindert ein Abfließen der Leichtflüssigkeit in die Kanalisation. Schwimmt der Schwimmer jedoch im wesentlichen in Wasser, so erfährt er den notwendigen Auftrieb um den Ventilsitz freizugeben, damit das Wasser ablaufen kann. Wie oben beschrieben, haben sich die Feststoffe bis dahin schon abgesetzt und werden in den Schlammfangtaschen festgehalten. Von dort können sie bei Inspektionen des Bodeneinlaufes dann von außen abgesaugt werden.

Bezugszeichen

I Straßeneinlauf (Gully) 2 Abdeckgitter

3 Laubfang

4 Gehäuse

5 Einlaßkammer

6 Auslaßkammer 7 Ventilkammer

8 Rohr

9 Trennboden

10 Beruhigungskammer

II Absetzkammer 12 Absetzkammer

13 Schwallwand

14 Gitter und Wabenstruktur/Schlammfangtaschen

15 Feinsieb, Feinfilter

16 Grobsieb, Grobfilter

20 Prallblech