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Patent Searching and Data


Title:
STRAP FOR A FULL RESPIRATOR MASK
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2002/047763
Kind Code:
A1
Abstract:
A strap for respirator masks comprises a head strap piece (1), made from elastically flexible synthetic material, with a strap fixing piece (5) and a head plate (4) with a greater wall thickness than the attached head straps (6). A neck strap, connected to the mask at two fixing points and an extending temple strap, which may be introduced in a detachable and length adjustable manner into fixing clips (7) attached to the head straps (6), are fixed to the strap fixing piece. The head strap piece thus consists of a straight and a curved piece. The crown-shaped embodiment with the elastic temple band is associated with good fitting and wearing properties and low maintenance requirements.

Inventors:
SCHMIDTKE KLAUS (DE)
KUHN JOHN F (US)
HOFFMANN WILFRIED (DE)
Application Number:
PCT/DE2001/003903
Publication Date:
June 20, 2002
Filing Date:
October 10, 2001
Export Citation:
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Assignee:
MSA AUER GMBH (DE)
SCHMIDTKE KLAUS (DE)
KUHN JOHN F (US)
HOFFMANN WILFRIED (DE)
International Classes:
A62B18/08; (IPC1-7): A62B18/08
Domestic Patent References:
WO1996025983A11996-08-29
Foreign References:
US5481763A1996-01-09
DE29719440U11998-02-12
DE3122034A11982-12-30
JP2000102624A2000-04-11
Attorney, Agent or Firm:
Wablat, Wolfgang (Berlin, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Bänderung für AtemschutzVollmasken, bestehend aus einem Kopfbandteil mit zwei an der Maske an zwei Punkten befestigten Kopfbändern und einem gemeinsamen Bandhalteteil für an zwei weiteren Maskenpunkten längenverstellbar gehaltene Nackenbänder, dadurch gekennzeichnet, dass das Bandhalteteil (5) zu den Kopfbändern (6) hin in eine biegeelastisch steife Kopfplatte (4) mit größerer Steifigkeit als die der Kopfbänder (6) übergeht und an dem Bandhalteteil (5) ein dehnungselastisches Schläfenband (2) angebracht ist.
2. Bänderung nach Ansprüch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die freien Enden des Schläfenbandes (2) zur Ausbindung einer VierpunktBefestigung jeweils an einer mit dem betreffenden Kopfband (6) verbundenen Haltelasche (7) lösbar und längenverstellbar befestigt sind.
3. Bänderung nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Kopfbandteil (1) einstückig aus Kunststoff mit gleitfreudiger Oberfläche gebildet ist und im Bereich des Bandhalteteils (5), der Kopfplatte (4) und der Kopfbandenden mit den Haltelaschen (7) eine größere Materialstärke als die Kopfbänder (6) aufweist.
4. Bänderung nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Wandstärke der Kopfbänder (6) etwa halb so groß wie die der Kopfplatte und des Bandhalteteils ist.
5. Bänderung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Kopfbänder (6) zur Erhöhung der Hitzebeständigkeit vom äußeren zum inneren Seitenrand hin im Querschnitt stärker ausgebildet sind.
6. Bänderung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltelaschen (7) im Bereich eines Querschlitzes (11) seitliche Führungsnuten (12) zum lösbaren Halten einer Befestigungsschnalle mit Mittelsteg zum längenverstellbaren Arretieren des Schläfenbandes (2) aufweisen.
7. Bänderung nach Anspruch 2 und 6, dadurch gekennzeichnet, dass in der Haltelasche (7) eine durch einen drehbaren Befestigungssteg (17) geschlossene Ausnehmung (16) vorgesehen ist, über die die Kopfund Schläfenbänder an der Maske in zwei durch Haltehaken (18) gebildeten Befestigungspunkten lösbar arretierbar sind.
8. Bänderung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Kopfbandteil (1) im Spritzgussverfahren einstückig aus Kunststoff gefertigt ist.
9. Bänderung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Bandhalteteil (5) erste Führungsschlitze (9) zur jeweils schräg nach unten gerichteten Befestigung des Nackenbandes (3) und zweite Führungsschlitze (10) zur im wesentlichen waagerechten Halterung des Schläfenbandes (2) vorgesehen sind, wobei die ersten und zweiten Führungsschlitze (9,10) so zueinander angeordnet und die Bandführung so ausgeführt ist, dass an der zum Kopf des Benutzers gerichteten Innenseite des Kopfbandteils (1) das glatte, nicht dehnungselastische Nackenband (3) über dem dehnungselastischen, stumpfen Bereich des Schläfenbandes (2) liegt.
10. Bänderung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass am unteren Rand des Bandhalteteils (5) eine Grifflasche (14) angeformt ist.
11. Bänderung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Haltehaken (18) zum Arretieren der Haltelasche (7) jeweils an einem Befestigungsclip (8) mit federnd und gegenüberliegend angeordneten Rasthaken (15) vorgesehen ist und der Befestigungsclip (8) jeweils in einer an der Maske angebrachten Scheibenrahmenöse (13) verrastbar ist.
12. Bänderung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Bandhalteteil (5) beidseitig durch Seitenlaschen (19) verlängert ist.
Description:
Beschreibung Bänderung für eine Atemschutz-Vollmaske Die Erfindung betrifft eine Bänderung mit für Atemschutz- Vollmasken, bestehend aus einem Kopfbandteil mit zwei an der Maske an zwei Punkten befestigten Kopfbändern und einem gemeinsamen Bandhalteteil für an zwei weiteren Maskenpunkten längenverstellbar gehaltene Nackenbänder.

Eine derartige Bänderung aus flexiblem, aber in Längsrichtung nicht elastisch dehnbarem Kunststoff- Material mit einer Vierpunkt-Befestigung der Bandenden an der Maske ist beispielsweise aus der JP 2000-102624 bekannt. Diese Bänderung mit nur vier Befestigungspunkten ist auf einfache Weise an der Maske montierbar, so dass auch eine leichte Reinigungsmöglichkeit gegeben ist. Sie ist jedoch insofern nachteilig, als ein fester Sitz der Maske, insbesondere bei mit einer stärkeren Schweißbildung verbundenen hohen Belastung des Benutzers oder wenn an der Maske aufgrund von an dieser angebrachten Geräten wie Schweißervorsatz und dgl. zusätzliche Kräfte wirken, nicht gewährleistet ist. Zwar wird in der JP 2000-102624 in Verbindung mit einer Fünf- oder Sechs-Punkt-Befestigung mit an jedem Bänderende vorgesehenen Einstellelementen auch die Verwendung von integral an die Befestigungsplatte angeformten, d. h. aus dem gleichen Material wie die Befestigungsplatte bestehenden Seitenbändern vorgeschlagen, jedoch ist auch diese hinsichtlich der Bandeinstellung und-befestigung aufwendige Bänderung nicht geeignet, bei Belastung eine sichere Positionierung der Atemschutzmaske am Kopf des Benutzers zu gewährleisten. Die Fünf-oder Sechs-Punkt- Bänderung ist zudem mit einem höheren Montage-und Einstellaufwand verbunden und erschwert die Reinigung der Maske. Ein weiterer Nachteil der aus der JP 2000-102624 bekannten Bänderung ist schließlich darin zu sehen, dass die flexible Bänderung recht labil ist und daher das Anlegen der Maske für ungeübte Personen schwierig und mit erheblichem Zeitaufwand verbunden ist.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Bänderung für Atemschutzmasken anzugeben, die einfach zu handhaben und zu warten ist und sowohl bei körperlicher Belastung des Benutzers als auch bei erhöhtem Maskengewicht einen sicheren Sitz der Maske gewährleistet.

Erfindungsgemäß wird die Aufgabe mit einer Bänderung mit Vierpunkt-Befestigung gemäß den Merkmalen des Patentanspruches 1 gelöst.

Der Grundgedanke der Erfindung besteht mit anderen Worten darin, dass das aus Kunststoff bestehende Kopfbandteil zwischen dem Bandhalteteil und den Kopfbändern eine biegeelastisch steife Kopfplatte aufweist, gegenüber der die Kopfbänder deutlich flexibler sind. Dadurch wird ein im Kopfbandbereich gekrümmtes und im Bereich der Kopfplatte gerades, leicht und schnell anlegbares Kopfbandteil gebildet, das in Verbindung mit einem an dem Bandhalteteil und an Haltetaschen der Kopfbänder angebrachten dehnungselastischen Schläfenband etwa eine Hutform mit gekrümmten Kopfbändern und einer geraden Kopfplatte annimmt und daher haubenförmig geöffnet auf den Kopf gesetzt werden kann, ohne dass die Bänderung zuvor geordnet oder ausgerichtet werden muß oder sich verdrehen kann.

Das Kopfbandteil besteht aus einem gleitfreudigen Kunststoff und gleitet daher im wesentlichen reibungsfrei über die Kopfhaare. Andererseits wird aber die Maske durch das elastische Schläfenband auch bei hoher Belastung des Benutzers und entsprechender Feuchtigkeitsbildung oder erhöhtem Maskengewicht dennoch sicher und'abdichtend am Kopf des Benutzers gehalten.

Aus den Unteransprüchen ergeben sich weitere Merkmale und vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung.

So ergibt sich ein weiterer Vorteil aus der Befestigung des Schläfenbandes an unmittelbar mit den Kopfbändern verbundenen Haltelaschen insoweit, als trotz der

Anordnung von sechs Bändern nur eine Vierpunkt- Befestigung an der Maske, nämlich zwei Befestigungspunkte für das Kopfbandteil und gleichzeitig das Schläfenband sowie zwei Befestigungspunkte für das Nackenband, erforderlich sind. Das vereinfacht die Montage und Demontage im Zusammenhang mit der Reinigung der Atemschutzmaske.

In Ausgestaltung der Erfindung sind beispielsweise das Schläfenband und das Nackenband so in Führungsschlitzen des Bandhalteteils geführt, dass das glatte, nicht elastische Nackenband den zum Kopf des Benutzers weisenden, schlecht gleitenden Schläfenbandabschnitt im Bandhalteteil überdeckt, so dass die Bänderung beim Anlegen der Maske dennoch leicht auf dem Kopfhaar gleitet, nicht an diesem zerrt und dieses nicht einklemmt. Andererseits ist die Halterung des Nacken-und des Schläfenbandes in Führungsschlitzen des Bandhalteteils fertigungstechnisch vorteilhaft und kostengünstig.

In vorteilhafter Weiterbildung der Erfindung sind die Haltelaschen mit seitlichen Führungsnuten versehen, um das in einer Schnalle mit Mittelsteg gehaltene Schläfenband entsprechend der Kopfgröße in der Länge verstellbar an den Haltelaschen zu befestigen.

Nach einem weiteren Merkmal der Erfindung ist an dem Bandhalteteil eine Grifflasche angeformt, deren Benutzung das Anlegen der Atemschutzmaske weiter erleichtert, weil damit die"Haubenöffnung55 der Bänderung weit ist und winklig nach außen gestellt ist und außerdem ein Griffelement für den Benutzer beim Aufsetzen zur Verfügung steht.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen : Fig. 1 eine Darstellung des Kopfbandteils der Bänderung, das heißt ohne Wiedergabe der Schläfen-und Nackenbänder ;

Fig. 2 eine Ansicht der am Kopf anliegenden Innen- seite des Bandhalteteils der Kopfplatte des Kopfbandteils aus Kunststoff ; und Fig. 3 eine perspektivische Ansicht des Befes- tigungsclips zur Schnellbefestigung des Kopfbandteils an der Atemschutzmaske.

Die Bänderung umfasst ein einstückiges, durch Spritzgießen aus Kunststoff gefertigtes Kopfbandteil 1 mit einem mit diesem verbundenen elastischen Schläfenband 2 und einem nicht dehnbaren Nackenband 3, dessen freie Enden in der Länge einstellbar an zwei Punkten an der Maske befestigt werden. Das Kopfbandteil 1 besteht aus einer Kopfplatte 4 mit einem Bandhalteteil 5 für das Schläfenband 2 und das Nackenband 3 und einem V-förmig geteilten, von der Kopfplatte 4 ausgehenden Kopfband 6 mit an dessen beiden Enden in einem Winkel angeformten Haltelaschen 7 zur Befestigung der Enden des in der Länge einstellbaren dehnungselastischen Schläfenbandes 2. Die freien Enden des V-förmigen Kopfbandes 6 sind mit einem and der Maske angebrachten Befestigungclip 8 (siehe Fig.

3) lösbar verbunden.

Das Kopfbandteil 1 weist im Bereich der Kopfplatte 4 eine größere Stärke (1 mm) als im Bereich des Kopfbandes 6 (0,5 mm) auf und ist in sich im wesentlichen steif, jedoch unter Belastung noch so flexibel oder biegeelastisch, dass es sich an die Kopfform anpassen kann. Die dünneren Kopfbänder 6 sind hingegen weniger steif bzw. soweit flexibel, um von sich aus eine etwa der Kopfform entsprechende Wölbung auszubilden. Die Wandstärke des Kopfbandes 6 kann zu den hitzebelasteten Seitenrändern hin oder generell im Endbereich etwas größer werden, um bei Hitzeeinwirkungen eine lange Haltbarkeit zu gewährleisten. Zusammen mit dem an dem Bandhalteteil 5 und den Haltelaschen 7 angebrachten Schläfenband 2 weist ein derart ausgebildetes Kopbandteil 1 eine haubenartige Struktur auf und kann somit in Verbindung mit den gleitfreudigen, ebenen

Kunststoffflächen des Kopfbandteils 1 auch von einem ungeübten Benutzer einfach und schnell, d. h. ohne besondere Übung oder Fertigkeiten, angelegt werden. Die einzelnen Teile der Bänderung können sich nicht verdrehen oder aufgrund von Reibungskräften an den Haaren zerren.

Das Bandhalteteil 5 verfügt über erste Führungsschlitze 9, die im wesentlichen waagerecht und parallel zueinander angeordnet und zudem so ausgerichtet sind, dass das in diesem geführte Nackenband 3 V-förmig zu den Befestigungspunkten an der Maske (nicht dargestellt) gerichtet ist. Zwei jeweils zu den Enden der parallelen ersten Führungsschlitze 9 fluchtend und zwischen diesen angeordnete zweite Führungsschlitze 10 dienen der Aufnahme des elastischen Schläfenbandes 2. Das V-förmig nach unten verlaufende Nackenband 3 und das im wesentlichen waagerecht verlaufende Schläfenband 2 sind jeweils so durch die zugehörigen Führungsschlitze 9 bzw.

10 geführt, dass die an der Innenseite des Bandhalteteils 5 liegenden, zum Kopf des Benutzers weisenden Abschnitte des elastischen Schläfenbandes 2 von dem glatten, nicht elastischen Nackenband 3 überdeckt werden. Das heißt, die stumpfen und zudem waagerecht verlaufenden Abschnitte des Schläfenbandes 2 werden von senkrechten gleitfähigen Abschnitten des Nackenbandes 3 überdeckt, und somit stellt auch die Bandbefestigung an der Kopfplatte keinen Widerstand beim Anlegen der Atemschutzmaske dar.

Die Befestigung der Enden des Schläfenbandes 2 erfolgt mit Hilfe einer in zwei seitlichen Führungsnuten 12 der jeweiligen Haltelasche 7 vor einem Querschlitz 11 lösbar arretierten Schnalle (nicht dargestellt), um deren Mittelsteg eine Schlaufe (nicht dargestellt) des durch den Querschlitz 11 gesteckten Schläfenbandes 2 geführt ist. Die Haltelaschen 7 sind so an das Kopfband 6 angeformt, dass sie etwa parallel zu den Schläfen des Maskenträgers verlaufen und somit die vorgegebene Haubenform der Bänderung unterstützen.

Die Befestigung des Kopfbandteils 1 an der Maske erfolgt jeweils über einen in einer Ausnehmung 16 der Haltelasche

7 drehbar gelagerten Befestigungssteg 17 an einem Haltehaken 18 eines mit der Maske verbundenen Befestigungsclips 8, der über zwei entgegengesetzt zueinander federnde Rasthaken 15 in einer Scheibenrahmenöse 13 lösbar verrastet ist. Mit Hilfe der an den Enden des V-förmig verlaufenden Kopfbandes 6 angeformten Haltelaschen 7 wird somit mit zwei Befestigungspunkten (Halterhaken 18) an der Maske eine Vierpunkt-Bänderung mit Zweipunkt-Befestigung geschaffen, die einen festen Sitz der Maske und gleichzeitig deren einfache Wartung und Montage gewährleistet. Zu dem sicheren und jederzeit gasdichten Anliegen der Atemschutzmaske, und zwar auch bei körperlicher Belastung des Benutzers und bei hohem Maskengewicht, trägt in erheblichem Maße das in Schläfenhöhe des Benutzers verlaufende dehnungselastische Schläfenband 2 bei. Der hohe Tragekomfort und das leichte Anlegen der Maske ist wesentlich auf die biegeelastisch steife, gleitfreudige Ausbildung des aus Kunststoff bestehenden Kopfbandteils 1, dessen Kopfbänder und Kopfplatte zur Bildung der Haubenform jedoch eine unterschiedliche Steifigkeit aufweisen, zurückzuführen. Aus der Zeichnung ist weiter ersichtlich, dass an dem unteren Rand des Bandhalteteils 5 eine Grifflasche 14 angeformt ist. Durch deren Verwendung wird das schnelle Anlegen der Atemschutzmaske weiter erleichtert, weil der Öffnungswinkel des Bandhalteteils 5 und damit auch des elastischen Schläfenbandes 2 vergrößert wird und das Schläfenband sich somit nicht verdrehen kann und die Haare des Benutzers nicht eingeklemmt werden können und an diesen keine das Anlegen der Maske störenden Reibungskräfte wirken.

Aus den Zeichnungen geht weiter hervor, dass das Bandhalteteil 5 nach beiden Seiten durch Seitenlaschen 19 verlängert ist. Dadurch wird einem Verdrehen des Schläfenbandes 2 beim Anlegen der Maske entgegengewirkt.

Außerdem werden die durch das Schläfenband verursachten Reibungskräfte minimiert und die Bänderung (das Schläfenband) ist beim Anlegen der Maske entsprechend der Kopfform (Kopfumfang) ausgerichtet.

Bezugszeichenliste 1 Kopfbandteil 2 Schläfenband 3 Nackenband 4 Kopfplatte 5 Bandhalteteil 6 Kopfband 7 Haltelaschen 8 Befestigungsclip 9 erste Führungsschlitze 10 zweite Führungsschlitze 11 Querschlitz in 7 12 Führungsnut in 7 13 Scheibenrahmenösen 14 Grifflasche 15 Rasthaken 16 Ausnehmung in 7 17 Befestigungssteg 18 Haltehaken von 8 19 Seitenlaschen