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Patent Searching and Data


Title:
STRUCTURAL ELEMENT SYSTEM FOR SPRING CORE OR FOAM MATTRESSES, FRAME ELEMENT FOR SUCH A STRUCTURAL ELEMENT SYSTEM, MODULAR MATTRESS HAVING AN INTEGRATED SPRING CORE-SUPPORTING SPRING SYSTEM AND BED HAVING SUCH A MATTRESS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2015/040486
Kind Code:
A1
Abstract:
A structural element system having frame elements for forming a peripheral frame having a sitting edge and for surrounding mattress modules (26, 28), said frame elements each comprising elongate side walls (12') made of foam, and planar support plates (14') being fastened to the side walls (12') and being designed to be fastened to the base of a bed frame and/or to project under at least certain mattress modules (26) when the mattress is in the assembled state as intended.

Inventors:
HAMBROCK LUDGER (DE)
Application Number:
PCT/IB2014/002283
Publication Date:
March 26, 2015
Filing Date:
September 19, 2014
Export Citation:
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Assignee:
HAMBROCK LUDGER (DE)
International Classes:
A47C23/00; A47C27/00; A47C27/05
Foreign References:
US20090038080A12009-02-12
US20030019043A12003-01-30
GB2347346A2000-09-06
DE202011105702U12011-11-07
DE20314109U12003-12-04
Attorney, Agent or Firm:
KREUTZER, ULRICH (DE)
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Claims:
PATENTAN3P ÜCHE

1. Bauelementsystem für Federkern- und Schaumetoffmatratzen,

gekennzeichnet durch

Rahmenelemente zur Bildung eines umlaufenden Rahmens mit Sitzkante und zur Einfassung von Matratzenmodulen,

wobei die Rahmenelemente jeweils langgestreckte Seltenwangen aus Schaumstoff umfassen und

wobei an den Seitenwangen flache Auflageplatten befestigt und dazu ausgebildet sind, im bestimmungsgemäßen Montagezustand einer Matratze an einem Boden eines Bettrahmens befestigt zu sein und/oder unter zumindest bestimmte Matratzenmodule zu ragen.

2. Bauelementsystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwangen und/oder die Auflageplatten an ihren Enden auf Gehrung geformt sind.

3. Bauelementsystem nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Seltenwangen Ausnehmungen für die Auflageplatten und/oder Ausnehmungen für einen Topper aufweisen.

4. Bauelementsystem nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurc

gekennzeichnet, dass die Seltenwangen und die Auflageplatten ummantelt, insbesondere vliesummantelt sind.

5. Bauelementsystem nach einem der Ansprüche 1 bis 4, ferner umfassend Federkernmatratzenmodule zur Bildung einer in die Matratze integrierten

Unterfederung für einen oberen Matratzenteil.

8. Bauelementsystem nach einem der Ansprüche 1 bis 5, ferner umfassend Federkern- und/oder Schaumstoffmatratzenmoduls zur Bildung eines oberen Matratzenteils.

7. Bauelementsystem nach Anspruch 6, ferner umfassend

Verstelfungselemente zur individuellen Einstellung der Härte der

Schaumstoffmatratzenmodule.

8. Bauelementsystem nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Schaumstoffmatratzenmodule durchgehende zylindrische Aufnahmen aufweisen und die Versteifungselemente als In die Aufnahmen einführbare

Schaumstoffzylinder ausgebildet sind.

9. Bauelementsystem nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch

gekennzeichnet, dass an jeder Seitenwange mehrere separate Auflageplatten befestigt sind.

10. Rahmenelement für ein Bauelementsystem nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet,

dass das Rahmenelement eine langgestreckte Seitenwange aus

Schaumstoff umfasst und

dass an der Seitenwange wenigstens eine flache Auflageplatte befestigt und dazu ausgebildet ist, im bestimmungsgemäßen Montagezustand einer unter Verwendung des Rahmenelementes gebildeten Matratze am Boden eines

Bettrahmens befestigt zu sein und/oder unter zumindest bestimmte

Matratzenmodule zu ragen.

11. Modular aufgebaute Matratze mit integrierter Federkern-Unterfederung, umfassend

einen die Matratze komplett umfassenden abnehmbaren Bezug, einen unter Verwendung von Rahmenelementen nach Anspruch 10 gebildeten Rahmen,

eine aus Federkernmatratzenmodulen gebildete Unterfederung und einen aus Federkern- und/oder Schaumstoffmatratzenmodulen gebildeten oberen Matratzenteil. 2. Bett mit einer modular aufgebauten Matratze mit integrierter

Federkemunterfederung nach Anspruch 11 und einem Bettrahmen mit einem - 1β -

Boden, dadurch gekennzeichnet, dass die Matratze mit dem Boden des

Bettrahmens derart verbunden ist, dass sich die Matratze Im Bereich ihrer Außenselten zum Unterschieben eines Bettbezuges vom Boden des Bettrahmens abheben läset.

Description:
BAUELEMENTSYSTEM FÜR FEDERKERN- UND SCHAUMSTOFFMATRATZEN,

RAHMENELEMENT FÜR EIN SOLCHES BAUELEMENTSYSTEM,

MODULAR AUFGEBAUTE MATRATZE MIT INTEGRIERTER FEDER ERN-UNTERFEDERUNG SOWIE BETT MIT EINER SOLCHEN MATRATZE

TECHNISCHES GEBIET DER ERFINDUNG

Die Erfindung betrifft ein Bauelementsystem für Federkern- und

Schaumstoffmatratzen, ein Rahmenelement für ein solches Bauelementsystem, eine modular aufgebaute Matratze mit Integrierter Federkern-Unterfederung sowie ein Bett mit einer solchen Matratze.

HINTERGRUND DER ERFINDUNG

Auf dem Gebiet der Erfindung sind unterschiedlichste Betten- und

Matratzensysteme bekannt, die zum Ziel haben, einer das Bett bzw. die Matratze benutzenden Pereon maximalen Komfort zu bieten.

Bei Federkern- und Schaumstoffmatratzen ist es bekannt, diese auf einer

Unterfederung zu lagern. Bei einer solchen Unterfederung handelt es sich heutzutage meist entweder um einen Lattenrost mit einer Vielzahl von parallel zueinander und quer zur Längsrichtung der zu unterfedernden Matratze

verlaufenden Latten (typischerweise etwa 25 bis 30 Latten) oder um ein sog.

Boxspring-System.

Bei Lattenrosten müssen die einzelnen Latten eine relativ hohe Steifigkeit besitzen, um nicht zu brechen, wenn auf kleiner Fläche hohe Belastungen auf sie ausgeübt werden, was z.B. passiert, wenn sich eine Person auf eine auf dem Lattenrost liegende Matratze stellt bzw. auf dieser entlang läuft. Die hohe Steifigkeit führt dazu, dass die Latten bei geringem Druck, wie er von einer vollständig auf der Matratze liegenden Person, deren Gewicht sich großflächig auf die Matratze verteilt, auf die Latten ausgeübt wird, je nach Gewicht der Person wenig bis gar nicht federn. Bei Boxsprlng-Systemen wird eine Matratze auf In einem Rahmen (der

sogenannten "Box") angeordnete Schraubenfedern (meist einige hundert

Schraubenfedem) gelegt. Bei typischen Boxspringbetten bilden die Unterfederung und die Matratze separate Teile, die sich gegeneinander verschieben können und zwischen denen Fugen ("Ritzen") gebildet sind, in denen sich Staub und Schmutz sammeln können und die In der Regel auch als ästhetisch unschön empfunden werden.

Meist wird auf die Matratze noch ein sogenannter "Topper" gelegt, bei dem es sich um eine typischerweise einige Zentimeter dicke Auflage handelt, die den

Liegekomfort welter erhöhen und die darunter liegende Matratze schützen soll. Als sogenannter "durchgehender Topper" schafft er beim Doppelbett mit zwei separaten Matratzen eine gemeinsame Liegeflache. Topper bestehen in der Regel aus Materialien wie Kaltschaum, viskoelastischem Material, Latex, Rosshaar und Schafschurwolle und besitzen üblicherweise einen abnehm- und waschbaren Überzug.

In der DE 20 2011 105 702 U1 wird ein Boxspringbett mit noch einer weiteren Lage, nämlich einer sogenannten Zwischenfederung, die zwischen Unterfederung und oberer Matratze angeordnet werden soll, vorgeschlagen.

Auf dem Gebiet der Erfindung ist es ferner bekannt, Matratzen modular aus übereinander und nebeneinander geschichteten Einzelmodulen aufzubauen, wie z.B. in der DE 203 14 108 U1 beschrieben. Eine solche modulare Bauwelse erlaubt es vorteilhaft, individualisierte Matratzen zusammenzustellen, die

benutzerspezifische weichere und härtere Zonen aufweisen. Zudem unterliegen bestimmte Zonen einer Matratze einem stärkeren Verschleiß als andere, so dass bei modufarem Aufbau der Matratze bei Bedarf lediglich einzelne verschlissene Module, nicht aber die gesamte Matratze getauscht werden müssen.

Ein bislang unbefriedigend gelöstes Problem bei modutar aufgebauten Matratzen ist die Einfassung der Matratzenmodule. Wird der feste Rahmen eines Bettes so weit hochgezogen, dass seine Oberkante mit der Matratze abschließt, ist das z.B. beim An- und Auskleiden übliche Sitzen auf der Bettkante ebenso wie das Hinlegen und Aufstehen unbequem. Ragt die Matratze wie üblich relativ weit nach oben aus einem festen Bettrahmen heraus oder liegt evtl. sogar frei auf dem Boden, kann es Insbesondere beim Hinsetzen auf die Matratze zu starken Verformungen der Matratze kommen. Insbesondere dann, wenn viele einzelne Module verwendet werden, kann es dabei sogar zu Verschiebungen der Module kommen.

OFFENBARUNG DER ERFINDUNG

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein gegenüber dem Stand der Technik verbessertes Bauelementsystem für Federkern- und Schaumstoffmatratzen anzugeben. Der Erfindung Hegt ferner die Aufgabe zugrunde, ein Rahmenelement für ein solches Bauelementsystem anzugeben. Der Erfindung liegt auch die Aufgabe zugrunde, eine unter Verwendung des Bauelementsystems modular aufgebaute Matratze mit integrierter Federkern-Unterfederung anzugeben.

Schließlich liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, ein Bett mit modular aufgebauter Matratze mit Integrierter Federkern-Unterfederung anzugeben.

Die genannten Aufgaben werden gelöst von einem Bauelementsystem mit den Merkmalen des Anspruchs 1 , einem Rahmenelement mit den Merkmalen des Anspruchs 10, einer Matratze mit den Merkmalen des Anspruchs 11 sowie einem Bett mit den Merkmalen des Anspruches 2. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.

Das erftndungsgemäße Bauelementsystem erlaubt es dank des

erfindungsgemäßen Rahmenelementes nicht nur, Federkern- und

Schaumstoffmatratzen mit hoher Stabilität und Integrierter Sitzkante auszubilden, das System erlaubt es erstmals auch, Matratzen außergewöhnlicher Stabilität vor Ort beim Kunden zu montieren. Dies stellt einen ganz erheblichen Vorteil gegenüber bekannten Matratzen gleicher Stabilität dar, da solche bekannten Matratzen, insbesondere wenn es sich um Federkernmatratzen handelt, regelmäßig groß, schwer und derart unhandlich sind, dass zu ihrem Transport In der Regel zwei Personen notwendig sind und ihr Transport durch enge Treppenhäuser oft nur schwer möglich ist. Wie nachfolgend noch aus der spezieilen Beschreibung deutlich werden wird, hat das erfindungsgemäße Baueiementsystem und eine damit aufgebaute Matratze auch ganz erhebliche Vorteile hinsichtlich Reinigung, Reparatur und Individualisierung, das heißt Anpassung der Matratze an kundenspezifische Wünsche.

Weitere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der

nachfolgenden, rein beispielhaften und nicht-beschränkenden Beschreibung eines Ausfuhrungsbeispiels In Verbindung mit der Zeichnung.

KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNG

Fig. 1 zeigt einen Endabschnitt eines erfindungsgemäßen

Rahmenelementes In perspektivischer Ansicht.

Fig. 2 zeigt zwei Einzelteile eines Rahmenelementes gemäß Fig. 1 in

Seitenansicht.

Flg. 3 zeigt ein weiteres Ausführungsbelsplel eines Rahmenelementes In

Seitenansicht sowie einen Topper.

Flg. 4 zeigt einen mittels der Rahmenelemente gebildeten Rahmen.

Flg. 5 zeigt einen Abschnitt eines erfindungsgemäß gebildeten

Rahmens, In den übereinander zwei Lagen von Federkemmatratzenmodulen eingesetzt wurden, auf die ein Topper gelegt ist, auf dem sich ein oberes Bezugsteil eines die Matratze komplett einfassenden Bezuges befindet.

Fig. 6 zeigt den Rahmen gemäß Flg. 4 vollständig mit

Federkemmatratzenmodulen ausgefüllt und mit einem aufgelegten Topper. Fig. 7 zeigt den Rahmen gemäß Fig. Θ mit vollständig geschlossenem Bezug.

Fig. 8 zeigt den oberen Matratzenteil einer erfindungsgemäß

aufgebauten Matratze, der aus zwei Federkernabschnitten und einem Schaumstoffabschnitt besteht.

Flg. 9 zeigt einen durchgehend aus erfindungsgemäßen

Schaumstoffmatratzenmodulen oder einem einzigen großen Modul gebildeten oberen Matratzenteil in Seitenansicht.

BESCHREIBUNG BEVORZUGTER AUSFÜHRUNGSFORMEN

In Fig. 1 ist ein Endabschnitt eines in seiner Gesamtheit mit 10 bezeichneten Rahmenelements zur Bildung eines umlaufenden Rahmens mit Sitzkante und zur Einfassung von nachfolgend noch beschriebenen Matratzenmodulen gezeigt, wobei das Rahmenelement eine langgestreckte Seitenwange 12 aus Schaumstoff und wenigstens eine an der Seitenwange befestigte flache Auflageplatte 1 besitzt, die, wie nachfolgend noch deutlich wird, dazu ausgebildet ist, Im bestimmungsgemäßen Montagezustand einer Matratze unter zumindest bestimmte Matratzenmodule zu ragen und mit dem Boden eines Bettrahmens verbunden zu werden.

Seitenwange 12 und Auflageplatte 14 sind bei diesem Ausführungsbeispiel vorteilhaft an Ihren Enden, von denen hier nur jeweils eines gezeigt ist, so auf Gehrung geformt, dass das gesamte Rahmenelement 10 an seinen Enden auf Gehrung geformt ist. Dadurch vergrößert sich die Kontakt- bzw. Verbindungsfläche zwischen zwei aneinandergelegten Rahmenelementen. Da, wie ebenfalls nachfolgend noch beschrieben werden wird, die Rahmenelemente in einem gemeinsamen Bezug elngefasst sind, so dass ästhetische Gründe, die ebenfalls für Gehrungen sprechen, hier keine Rolle spielen, kann insbesondere bei Matratzen, die für Einzelbetten ausgelegt sind, auch auf Gehrungen verzichtet werden. Auch kann so vorgegangen werden, dass nur die Seltenwangen, nicht aber die

Auflageplatten mit Gehrungen versehen werden. In solchen Fällen reichen die Auflageplatten dann zweckmäßigerweise bei zumindest zwei Im

bestimmungsgemäßen Montagezustand einander zugewandten und parallel zueinander ertaufenden Rahmenelementen nicht bis an die Enden der

Rahmenelemente heran, so dass aus vier Rahmenelementen stets ein Rahmen gebildet werden kann, bei dem sich die Auflageplatten nicht überlappen.

Bei der derzeit bevorzugten Ausführungsform sind Seitenwangen und

Auflageplatten mit Gehrungsschnitten versehen, jedoch reichen die Auflageplatten nicht bis an die Enden der jeweiligen Rahmenelemente heran, sondern enden kurz vor den Seitenwangen, so dass die Seltenwangen in Längsrichtung der

Rahmenelemente gesehen in den Endbereichen um ein gewisses Maß, z.B. etwa 10 bis 15 mm über die Auflageplatten hinausragen. Dies hat Vorteile Im

Alltagsgebrauch und bei der Montage der Matratze, beispielsweise wenn die Rahmenelemente zum Unterschieben eines Bettlakens leicht angehoben werden sollen, obwohl die entsprechenden Auflageplatten mit dem Boden eines

Bettrahmens fest verbunden sind. Die genannte Ausgestaltung gewährleistet, dass die Rahmenelemente Im fertig montierten Zustand leicht angehoben werden können, ohne dass beim Loslassen der Elemente die Gefahr besteht, dass sich die Auflageplatten benachbarter Elemente aneinander stoßen und eventuell sogar überlappen. Gleichzeitig gewährleistet die Gehrung, dass die Seitenwangen auch in den Endbereichen optimale Verstärkung durch die Jeweiligen Auflageplatten erfahren.

Auflageplatte 14 und Seitenwange 2 befinden sich bei dem gezeigten

Ausführungsbeispiel in einer gemeinsamen Ummantelung aus einem geeigneten Material, Insbesondere einem Vliesstoff. Die Ummantelung kann vorteilhaft mit der Auflageplatte und der Seitenwange verklebt sein, was die Stabilität des

Rahmenelementes weiter erhöht. Die Ummantelung kann auch zur Verbindung von Seltenwange und Auflageplatte dienen, so dass die Auflageplatte also mittels der Ummantelung an der Seitenwange befestigt wird. Bei der bevorzugten

Ausführungsform ist die Auflageplatte jedoch mit der Seltenwange verklebt, z.B. durch mittels eines entsprechenden Klebstoffes oder mittels eines doppelseitigen Klebebandes. Bei einer besonders bevorzugten Ausführungsform sind an einer Seltenwange anstelle einer durchgehenden Auflageplatte mehrere einzelne Auflageplatten befestigt, was dazu führt, dass das Rahmenelement vorteilhaft zum Transport "gefaltet" werden Kann, denn die Seitenwangen werden, wie nachfolgend noch ausgeführt, typischerweise aus einem flexiblem Material wie Schaumstoff hergestellt, so dass sie dann zwischen den einzelnen Auflageplatten quasi "Scharniere" bilden.

In Fig. 2 sind zwei Einzelteile, nämlich eine Seitenwange 12 und eine Auflageplatte 14 eines erfindungsgemäßen Rahmelementes in Seitenansicht gezeigt.

Die Auflageplatte 14 wird typischerweise aus einem Material wie einer

Hartfaserplatte gefertigt. Sie kann aber auch aus anderen geeigneten Materlallen, wie z.B. festen Kunststoffsehäumen, Kunststoffplatten, Acrylglasplatten etc.

gefertigt sein. Sie besitzt typischerweise Abmessungen im Bereich von etwa 25 bis 30 cm Breite bei einer Dicke von etwa 2 bis 4 mm, vorzugsweise etwa 3 mm, wobei sich die Länge der Auflageplatte dann, wenn an der Seitenwange nur eine einzelne durchgehende Auflageplatte befestigt ist, an der Länge bzw. Breite der zu bildenden Matratze orientieren kann und wobei, wenn eine Gehrung vorgesehen ist, die matratzenaußenseltige Kante der Auflageplatte entsprechend länger ist als die matratzeninnenseitige. Für die Längsseiten einer Matratze wird die Außenseite der Auflagelatte bei Ausführungsformen, bei denen nur eine durchgehende

langgestreckte Platte an der Seltenwange vorgesehen ist, also typischerweise eine Länge von etwa 200 bis 230 cm besitzen. Zur Bildung der Querselte einer Matratze für ein Einzelbett wtrd eine solche durchgehende Auflageplatte an ihrer

matratzenaußenseitlgen Kante typischerweise eine Länge Im Bereich von etwa 90 bis 120 cm besitzen und, bei einer Matratze für ein Doppelbett entsprechend etwa 180 bis 220 cm. Bei der bevorzugten Ausführungsform sind entlang einer

Settenwange mehrere einzelne Auflageplatten befestigt, die jeweils Längen von etwa 60 bis 90 cm aufweisen, so dass fertige Rahmenelemente durch Falten der Seitenwangen leicht transportiert werden können.

Wie in Fig. 2 gut zu erkennen, weist die Seitenwange 12 an ihrer im

bestimmungsgemäßen Montagezustand der Auflageplatte zugewandten Unterselte eine Ausnehmung 18 für einen Abschnitt der Auflageplatte 1 bzw. mehrerer einzelner Auflageplatten auf. Mit einer solchen Ausnehmung 16 wird es möglich, die Auf lageplatte 14 bzw. mehrerer einzelne Auflageplatten bündig an die Seitenwange 12 anzuschließen, so dass sich Im fertigen Montagezustand des Rahmenelementes eine ebene Unterseite ergibt. Zudem definiert die Ausnehmung 16 einen Anschlag für die Auflageplatte 14, so dass Auflageplatte 14 und Seitenwange 2 beim Befestigen aneinander leicht miteinander ausgerichtet werden können. Dabei sei an dieser Stelle betont, dass die Auflageplatten auch so ausgestaltet werden können, dass sie sich komplett unter den Seitenwangen befinden und nicht unter

Federkernmodule ragen, sondern lediglich dazu dienen, die Seitenwangen zu verstärken und am Boden eines Bettrahmens zu befestigen. Bei dieser

Ausführungsform sind die Auflageplatten dann zweckmäßigerweise nur an einem Abschnitt der Unterseite der Seitenwangen befestigt, so dass die Seltenwangen zur Befestigung der Auflageplatten am Boden eines Bettrahmens weggeschwenkt und Schrauben durch die Auflageplatten in den Boden des Bettrahmens geschraubt werden können.

Die Seitenwange 2 besteht typischerweise aus einem Schaumstoff, insbesondere einem sogenannten Kaltschaum, wobei an dieser Stelle bemerkt sei, dass, wenn hier von Schaumstoff gesprochen wird, alle Arten von entsprechenden Schäumen, deren Eigenschaften und Anwendungen auf dem Gebiet der Erfindung bestens bekannt sind, verstanden werden sollen. Die Seitenwange 12 besitzt typischerweise eine Dicke im Bereich von etwa 60 bis 80 mm, vorzugsweise etwa 70 mm bei einer Höhe von typischerweise etwa 18 bis 25 cm, vorzugsweise etwa 22 cm. Wie bei der Auflageplatte 14 richtet sich natürlich auch die Länge der Seitenwange 12 nach den Maßen der damit aufzubauenden Matratze.

In der Fig. 3 ist ein weiteres Betspiel eines erfindungsgemäßen Rahmenelementes, in seiner Gesamtheit mit 10' bezeichnet, dargestellt, und zwar im Zustand, in dem eine Auflageplatte 14 bereits an einer Seitenwange 12' befestigt Ist. Das

Rahmenelement 0' unterscheidet sich von dem in Flg. 1 und 2 gezeigten

Rahmenelement dadurch, dass In der Seltenwange 2' neben einer Ausnehmung für die Bodenplatte 14 eine weitere Ausnehmung 18 vorgesehen ist, die eine Auflagefläche und gleichzeitig einen Anschlag für einen Topper 20 bildet. Von dem Topper 20 ist hier nur ein kleiner Teil gezeigt, und zwar in einer Stellung, in der er noch nicht auf der Seitenwange 12' auf- und an dem von dieser gebildeten Anechlag anliegt. Im bestimmungsgemäßen Montagezustand verhindert die Ausnehmung 18 vorteilhaft, dass sich der Topper 20 durch heftige

Benutzerbewegungen Uber die Seitenwange 12' hinaus zur Matratzenaußenseite und damit dementsprechend an der gegenüberliegenden Matratzenseite zur Matratzeninnenseite hin bewegt und dann eventuell zwischen die entsprechende Seitenwange und an der Seltenwange anliegende nachfolgend noch beschriebene Matratzenmodule gelangen kann. Die Ausnehmung hat gleichzeitig noch den vorteilhaften Effekt, den Topper, der in der Regel aus einem weicheren Material als die Seitenwange hergestellt wird, davor zu schützen, von einem straff gespannten Bezug plattgedrückt zu werden.

Anhand der Figuren 4 bis 7 wird nun die Verwendung eines erfindungsgemäßen Bauelementsystems beim Aufbau einer Matratze mit integrierter Unterfederung beschrieben. Bei dem In Fig. 4 gezeigten Montagezustand wurde in einem

Bettrahmen 22, der die fertige Matratze etwa zur halben Höhe einfasst, so dass später auf der Matratze gesessen werden kann, ohne dass der Bettrahmen dabei stört, und der eine durchgehende Auflagefläche für die Matratze besitzt, ein unteres Bezugsteil 24 eingelegt, das den kompletten Boden der zu bildenden Matratze und die seitlichen Seiten der Matratze einfasst. Eine solche durchgehende

Auflagefläche, auch als Bettrahmenboden bezeichnet, kann in einem Bettrahmen In an sich bekannter Welse durch Auslegen des Rahmens mit bodenseitig unterschützen Platten geschaffen werden. Zur Unterstützung der Platten dienen dabei in der Regel Stützkreuze aus zwei In einander gesteckten und zu diesem Zweck mit Jeweils einer entsprechenden Ausnehmung versehenen Platten.

In das untere Bezugsteil 24 wurden sodann vier In ihrer Dimensionierung auf den Bettrahmen 22 angepasste Rahmenelemente 10 eingelegt. Das untere Bezugstell 24 bildet eine "Wanne" für die Rahmenelemente 10. Durch die Gehrungen an den Enden der Rahmenelemente 10 besitzt die Konstruktion bereits zum gezeigten Montagezeitpunkt eine gewisse Grundstabilität. Die Rahmenelemente werden dann mit der Auflagefläche des Rahmens verbunden, z.B. verschraubt, wobei die entsprechenden Schrauben durch das untere Bezugsteil hindurch in die

Auflagefläche (den Boden des Bettrahmens) geschraubt werden. Dabei wird vorteilhaft so vorgegangen, dass die Befestigung im Bereich der zur Bettmitte gewandten Kante der Auflageplatten 14 erfolgt. Da die Auflageplatten 14 eine gewisse Flexibilität besitzen, gewährleistet diese Aufbauweise, dass die fertige Matratze im bettaußenseitigen Randbereich leicht angehoben werden kann, um einen Bettbezug unterzuschieben, obwohl die fertige Matratze fest mit dem Boden des Bettrahmens verbunden ist.

In die solchermaßen gebildete Rahmenkonstruktion werden nun Matratzenmodule eingelegt, um sowohl einen oberen Matratzenteil als auch eine Unterfederung für den oberen Matratzentell zu bilden. Fig. 5 verdeutlicht dies.

In der Fig. 5 Ist ein Abschnitt einer erfindungsgemäß aufgebauten Matratze in einem Montagezustand gezeigt, bei dem in einem mittels erfindungsgemäßer Rahmenelemente, hier mittels Rahmenelementen 12' gemäß Fig. 3, gebildeten Rahmen zwei übereinanderliegende Lagen aus in den Lagen jeweils

nebeneinanderliegenden Federkernmatratzenmodulen 26, 28, von denen aus Gründen der Übersichtlichkeit nur einige mit Bezugszeichen versehen wurden, gebildet sind. An dem Rahmenelement 12' sind bei dieser Aueführungsform statt einer durchgehenden Auflageplatte mehrere einzelne Platten befestigt, von denen eine, nämlich die Auflageplatte 14', teilweise zu sehen ist. Unter den bereits eingelegten unteren Matratzenelementen 26 befindet sich eine weitere

Auflageplatte, ebenso wie an dem nicht sichtbaren Teil der Seitenwange 12'.

Typischerwelse werden an einer Seitenwange für Doppelbetten drei separate Auflageplatten vorgesehen, so dass die fertigen Rahmenteile auf handliche Größen gefaltet werden können.

Die unteren Federkemmatratzenmodule 26 bilden nach Art eines Boxsprlng- Systems eine Unterfederung für den aus den Matratzenmodulen 28 gebildeten oberen Matratzenteil. Die einzelnen Federkernmodule können eine oder mehrere Schraubenfedern umfassen, beispielsweise Blöcke von 1 mal 16 Federn oder 4 mal 6 Federn. Die Federn können unterschiedliche Härten besitzen, so dass kundenspezifische Wünsche hinsichtlich unterschiedlicher Härtegrade

verschiedener Matratzenbereiche realisiert werden können. Ein besonderer Vorteil dieser Ausgestaltung ist aber, dass die einzelnen Federkemmatratzenmodule 26, 28 leicht von einer Person transportiert, montiert und, z.B. zu Reinigungszwecken, leicht auch wieder entnommen werden können. Damit ist die solchermaßen aufgebaute Matratze nicht nur für Allergiker besonders geeignet, sie ermöglicht auch einen umweltschonenden Umgang mit Ressourcen, da Matratzen

üblicherweise nicht gleichmäßig verschleißen und bei dem erfindungsgemäßen Bauelementsystem stets nur diejenigen Teile getauscht werden müssen, die tatsächlich verschlissen sind.

Wie in Fig. 5 weiter zu erkennen, bildet die Ausnehmung 18 in der Seltenwange 12' eine Auflagefläche und einen Anschlag für den auf die oberen Matratzenmodule 28 aufgelegten Topper 20. Die Ausnehmungen 18 in den umlaufenden Seitenwangen 12' bilden damit einen Rahmen für den Topper 20, so dass sich dieser nicht verschieben kann. Gleichzeitig schützt der Rahmen den Topper davor, von einem straff gespannten Bezug stark eingedrückt zu werden, da die Seltenwangen, und damit der von diesen gebildete Rahmen, üblicherweise aus einem Material gefertigt ist, das deutlich fester ist als das Material eines typischen Toppers.

In Flg. 5 ist auch das obere Bezugsteil 30 des die Matratze komplett einfassenden Bezuges zu erkennen, das bei diesem Ausführungsbelsplel Uber einen

Reißverschluss an dem unteren Bezugsteil 24 befestigt wird und der bei diesem Ausführungsbeispiel zweigeteilt Ist, wobei In Fig. 5 nur eine Hälfte des oberen Bezugsteils 30 dargestellt Ist, die eine Hälfte der Matratze nach oben hin abdeckt. Mittels eines Reißverschlusses kann an dem dargestellten Teil die zweite Hälfte des oberen Bezugsteils befestigt werden, um die komplette Matratze, die im

dargestellten Ausführungsbeispiel eine Matratze für ein Doppelbett ist, abzudecken. Da das obere Bezugstell 30 bei der gezeigten Ausführungsform gepolstert ist, bewirkt die Zweiteilung vorteilhaft, dass die beiden Hälften des oberen Bezugsteils separat mittels Üblicher Haushaltswaschmaschlnen, die nur ein begrenztes

Aufnahmevolumen haben, gewaschen werden können.

Der mittels Rahmenelementen 10 in einem unteren Bezugsteil 24 gebildete

Rahmen ist bei diesem Ausführungsbespiel komplett mit Federkernmodulen 26, 28 ausgelegt. Auf diese Module und die Ausnehmung 8 im Rahmen ist der Topper 20 aufgelegt. Die Matratze wird durch Verbinden des oberen Bezugsteils 30 mit dem unteren Bezugstell 24 geschlossen Ιπ Fig. 6 ist ein Topper 20, der eine Hälfte der Matratze abdeckt, auf die

Federkernmatratzenmodule und die Rahmenelemente aufgelegt. Ein

entsprechender Topper wird dann daneben gelegt, wobei an dieser Stelle betont sei, dass bei größeren Matratzen wie der hier gezeigten selbstverständlich auch ein einziger durchgehender Topper verwendet werden kann. Zwei getrennte Topper haben jedoch Vorteile hinsichtlich der Reinigbarkeit und der Individualisierung der Matratze. Auch Topper können nämlich, wie die Matratzenmodule selbst, unterschiedliche Härtegrade besitzen. Zudem hat sich gezeigt, dass Topper In Doppelbetten höchst unterschiedlich verschleißen, da die Benutzer des

Doppelbettes unterschiedliche Schlafgewohnheiten und unterschiedliche Gewichte besitzen. Werden zwei gesonderte Topper verwendet, braucht dann ggf. nur einer ersetzt zu werden.

Fig. 7 zeigt die fertige Matratze mit geschlossenem Bezug, wobei an dem unteren Bezugsteil 24 ein zweigeteiltes oberes Bezugsteil 30 befestigt wurde.

Der erfindungsgemäße modulare Aufbau erlaubt es vorteilhaft, perfekt an die Bedürfnisse eines Benutzers angepaeete Matratzen zusammenzustellen.

Beispielsweise können, wie In den Fig. 8 und 9 veranschaulicht, in einen wie oben beschrieben gebildeten Rahmen zur Bildung eines oberen Matratzenteils sowohl Federkernmatratzenmodule kombiniert mit Schaumstoffmatratzenmodulen (Flg. 8) oder auch ausschließlich Schaumstoffmatratzenmodule (Fig. 9) eingelegt werden.

Schaumstoffmatratzenmodule und Federkernmatratzenmodule besitzen unterschiedliche Liegeeigenschaften, insbesondere hinsichtlich Federung und Luftzirkulation. Bei der Kombination wird üblicherweise so vorgegangen, dass die Schaumstoffmatratzenmodule durch Wahl entsprechender Schaumstoffe so eingestellt werden, dass sie hinsichtlich Ihrer Federungseigenschaften als härter empfunden werden als die Federkernmatratzenmodule. Das erfindungsgemäße Bauelementsystem erlaubt hier unendliche Möglichkeiten der Individualisierung, da auch die einzelnen Federkernmatratzenmodule durch Wahl unterschiedlich harter Federn unterschiedlich ausgebildet sein können. Das in den Figuren 8 und Θ gezeigte Schaumstoffmatratzenmodul 32 Ist zur weiteren benutzerspezifischen Individualisierung auegebildet. Auf einer durchgehenden Basis 34 ist eine Vielzahl von Pyramidenstumpfen 36 angeordnet, von denen aus Gründen der Übersichtlichkeit nur einige mit Bezugszeichen versehen wurden und die die Liegefläche des Matratzenmoduls 32 bilden. Für den Fachmann ist klar, dass die Basis und die Pyramidenstümpfe Integral aus einem einzigen Schaumstoffkörper gebildet sein können.

Zwischen benachbarten Reihen von Pyramidenstümpfen 36 sind parallel zueinander verlaufende durchgehende zylindrische Aufnahmen 38 vorgesehen, von denen wiederum nur einige mit Bezugszeichen versehen wurden und in die Verstelfungseiemente 40, hier In Form von langgestreckten Schaumstoffzylindern, eingesetzt werden können.

Die Versteifungselemente 40 können aus Schaumstoffen unterschiedlicher Härte gebildet werden, so dass in ein und demselben Schaumstoffmatratzenmodul durch Einfügen unterschiedlicher Versteifungselemente bzw. Verzicht auf selbige unterschiedlich harte Zonen ausgebildet werden können.

Die Aufnahmen 38 sind bei diesem Ausführungsbeispiel zur Metratzenoberseite hin offen, so das3 die Versteifungselemente 40 in einfacher Weise dadurch in den Aufnahmen 38 platziert werden können, dass sie von oben zwischen zwei Reihen von Pyramidenstümpfen 36 in die Aufnahmen eingedrückt werden.

Wie In den Figuren 8 und 9 veranschaulicht, können mit Matratzenmodulen 32 sowohl sogenannte "Hybridmatratzen 11 gebildet werden, bei denen

Schaumstoffmatratzenmodule mit Federkernmatratzenmodulen kombiniert werden, als auch eine durchgehende Schaumstoffmatratze. Die

Schaumstoffmatratzenmodule können so groß sein, dass ein einziges Modul einen ganzen oberen Matratzenteil bildet (Fig. 9), oder mehrere Module können zu einem Matratzentefl zusammengesetzt werden.

Im Rahmen des Erfindungsgedankens sind zahlreiche Abwandlungen und

Weiterbildungen möglich, die sich z.B. auf die Ausgestaltung der Rahmenelemente und der Auflageplatten beziehen. Insbesondere ist es auch möglich, die

Rahmenelemente, zumindest aber die Seitenwangen, bereits werksseitig bei der Herstellung zu einem Rahmen zusammen zu fügen, wobei dann an jeder Seitenwange mehrere einzelne Auflageplatten befestigt sein können, so dass der Rahmen zu Transportzwecken gefaltet werden kann. Erfindungswesentlich ist, ein modular aufgebautes System zur Erstellung individualisierbarer Matratzen zu schaffen, das sich durch eine besonders hohe Stabilität der damit gebildeten Matratzen bei gleichzeitiger hoher Variabilität auszeichnet. Dabei wird bei der bevorzugten Ausführungsform eine besondere Stabilität dadurch geschaffen, dass die Auflageplatten sowohl mit dem Boden des Bettrahmens verbunden, insbesondere verschraubt sind, als auch unter zumindest bestimmte

Matratzenmodule zu ragen, so dass deren Gewicht zur Sicherung der

Auflageplatten beiträgt. Für den Fachmann ist klar, dass bereite eine dieser Stabilisierungsmaßnahmen für sich genommen eine Wirkung erzielt und die Maßnahmen daher nicht kumulative vorliegen müssen. Der Fachmann versteht, dass die dargestellten Ausführungsbeispiele den Schutzumfang der in den Ansprüchen definierten Erfindung nicht beschränken.

BEZUGSZEICHENUSTE:

10, 0' Rahmenelement

12, 12' Seitenwange

14 Auflageplatte

16 Ausnehmung für Auflageplatte

18 Ausnehmung für Topper

20 Topper

22 Bettrahmen

24 unteres Bezugstell

26 Federkernmodui

28 Federkernmodul

30 oberes Bezugsteil

32 Schaumstoffmatratzenmodul

34 Basis W

-15-

Pyramldenstumpf

Aufnahme

Verstelfungselement