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Patent Searching and Data


Title:
SUCKER FOR DRINKING PURPOSES
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2007/031154
Kind Code:
A1
Abstract:
Sucker for drinking purposes which is composed of an elastic material, having a hollow teat, a circumferential fastening lip for fixing said sucker to the opening of a drinks bottle, a hollow transition region between the fastening lip and teat, at least one drinking slot, which is directed in the longitudinal direction of the teat and extends from the outer side to the inner side of the teat, in an end region of the teat which is curved outward, and at least one ventilation valve with a ventilation slot which extends from the outer wall of the transition region to the inner wall of the transition region.

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Inventors:
DU CHESNE ALEXANDER (DE)
BERGER STEFFEN (DE)
BLANKEN HEINER (DE)
MARR GUENTER (DE)
Application Number:
PCT/EP2006/007627
Publication Date:
March 22, 2007
Filing Date:
August 02, 2006
Export Citation:
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Assignee:
MAPA GMBH GUMMI PLASTIKWERKE (DE)
DU CHESNE ALEXANDER (DE)
BERGER STEFFEN (DE)
BLANKEN HEINER (DE)
MARR GUENTER (DE)
International Classes:
A61J11/02
Domestic Patent References:
WO1997021414A21997-06-19
WO2004013001A22004-02-12
WO2004013001A22004-02-12
Foreign References:
US3232466A1966-02-01
GB2131301A1984-06-20
US2989961A1961-06-27
EP0151862A21985-08-21
US2989961A1961-06-27
EP0151862A21985-08-21
Attorney, Agent or Firm:
SIEMONS, Norbert et al. (Hamburg, DE)
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Claims:

Ansprüche

1. Trinksauger aus einem elastischen Material mit

- einem hohlen Saugernippel (2),

- einem umlaufenden Befestigungsrand (4) zum Festlegen an der Flaschenöffnung einer Trinkflasche,

- einem hohlen übergangsbereich (3) zwischen Befestigungsrand (4) und Saugernippel (2),

- mindestens einem, in Längsrichtung des Saugernippels (2) gerichteten, von der Außenseite (11) bis zur Innenseite (12) des Saugernippels (2) erstreckten Trinkschlitz (9, 10) in einem nach außen gewölbten äußeren Endbereich (5) des Saugernippels (2) und

- mindestens einem Lüftungsventil (16) mit einem Ventilschlitz (17), der von der Außenwand (18) des übergangsbereiches (3) bis zur Innenwand (19) des übergangsbereiches (3) erstreckt ist.

2. Trinksauger nach Anspruch 1, bei dem der Saugernippel (2) mindestens zwei parallele Trinkschlitze (9, 10) aufweist.

3. Trinksauger nach Anspruch 1 oder 2, bei dem der Trinkschlitz (9, 10) gradlinig und/oder wellenförmig und/oder zackenförmig ist.

4. Trinksauger nach einem der Ansprüche 1 bis 3, bei dem der Saugernippel (2) exzentrisch bezüglich des Befestigungsrandes (4) angeordnet ist.

5. Trinksauger nach einem der Ansprüche 1 bis 4, bei dem der Saugernippel (2) einen sich zum äußeren Ende hin verjüngenden Querschnitt aufweist.

6. Trinksauger nach einem der Ansprüche 1 bis 5, bei dem der Saugernippel (2) einen ovalen Querschnitt aufweist.

7. Trinksauger nach einem der Ansprüche 4 bis 6, bei dem eine Seite (6) des Saugernippels (2), die dem Befestigungsrand (4) am nächsten ist, eine geringere Neigung zur Nippelachse aufweist, als die Seite (7) des Saugernippels (2), die am weitesten vom Befestigungsrand (4) entfernt ist.

8. Trinksauger nach einem der Ansprüche 1 bis 7, bei dem der Saugernippel (2) auf der von Befestigungsrand (4) entfernten Seite eine Rundung (8) zum übergangsbereich (3) hin aufweist.

9. Trinksauger nach Anspruch 8, bei dem die Rundung (8) und wahlweise der angrenzende übergangsbereich (3) auf der Innenseite eine Rippe (20) trägt.

10. Trinksauger nach einem der Ansprüche 1 bis 9, bei dem der übergangsbereich (3) kuppeiförmig ist.

11. Trinksauger nach einem der Ansprüche 1 bis 10, bei dem zwischen Befestigungsrand (4) und übergangsbereich (3) eine umlaufende Einschnürung (14) vorhanden ist.

12. Trinksauger nach einem der Ansprüche 1 bis 11, bei dem das Lüftungs- ventil (16) in einer Eindellung (15) des übergangsbereiches (3) vorhanden ist.

13. Trinksauger nach Anspruch 12, bei dem die Eindellung (15) im äußeren Rand (13) des kuppeiförmigen übergangsbereiches (3) vorhanden ist.

14. Trinksauger nach einem der Ansprüche 4 bis 13, bei dem das Lüftungsventil (16) diametral gegenüber dem Saugernippel (2) im äußeren Rand (13) des übergangsbereiches (3) angeordnet ist.

15. Trinksauger nach einem der Ansprüche 1 bis 14, bei dem der Befestigungsrand (4) einen Befestigungsflansch (21) aufweist.

16. Trinksauger nach Anspruch 15, bei dem der Befestigungsflansch (21) am inneren Rand einen umlaufenden Wulst (22) aufweist.

17. Trinksauger nach einem der Ansprüche 1 bis 16, bei dem der Befestigungsrand (4) kreisringförmig ist.

18. Trinksauger nach einem der Ansprüche 1 bis 17, der aus Naturkautschuk oder Silikon hergestellt ist.

Description:

Trinksauger

Die Erfindung bezieht sich auf einen Trinksauger aus einem elastischen Material.

Trinksauger dienen der Ernährung von Säuglingen und Kleinkindern. Bekannte Trinksauger weisen einen hohlen Saugernippel auf und einen umlaufenden Befestigungsrand zum Festlegen einer Flaschenöffnung einer Trinkflasche. Da der Befestigungsrand einen größeren Querschnitt als der Saugernippel aufweist, ist zwischen dem Saugernippel und dem Befestigungsrand ein hohler, sich grundsätzlich vom Saugernippel zum Befestigungsrand erweiternder übergangsbereich vorhanden. Der Saugernippel hat im Endbereich ein Trinkloch, durch das Flüssigkeit austreten kann. Im übergangsbereich befindet sich ein Lüftungsventil mit einem Ventilschlitz. Der Trinksauger wird mittels eines Schraubringes am Mündungsrand der Trinkflasche befestigt. Hierzu wird der Trinksauger durch den Schraubring hindurchgesteckt, bis der Befestigungsrand unterhalb eines Ringflansches des Schraubringes sitzt. Der Schraubring wird mit einem Außengewinde der Trinkflasche verschraubt, wobei der Befestigungsrand zwischen öffnungsrand der Flaschenöffnung und Schraubring eingeklemmt wird. Es ist auch bekannt, das Lüftungsventil durch geeignete Kanäle im Sitzbereich des Befestigungsrandes am öffnungsrand der Trinkflasche auszubilden.

Das Kind kann die in die Trinkflasche gefüllte Flüssigkeit oder andere fließ- fähige Nahrung durch Saugen am Saugernippel entnehmen. Hierbei tritt die Nahrung durch das Trinkloch aus und es findet über das Lüftungsventil ein Druckausgleich mit der Umgebung statt.

Die bekannten Trinksauger haben den Nachteil, daß sie nur einen geringen Durchfluß der zu verabreichenden Nahrung ermöglichen. Wird das Trinkloch zu groß ausgeführt, kann die Flüssigkeit ungehindert ausströmen, ohne daß das Kind Saugarbeit verrichtet. Infolgedessen wird das Kind nicht in der Nahrungsaufnahme geübt und kann es zum Verschütten der Nahrung kommen. Die Nahrungsaufnahme wird ferner durch das Lüftungsventil eingeschränkt, das den Druckausgleich begrenzt.

Aus der WO 2004/013001 A2 ist ein auslaufgeschützter Trinkbecher bekannt, bei dem der Saugnippel eine Vertiefung mit parallelen Trinkschlitzen aufweist. Wenn der Benutzer auf die Außenwände des Saugernippels beißt, drücken deren Innenseiten gegen den Boden der Vertiefung, wodurch die im Boden der Vertiefung angeordneten Trinkschlitze geöffnet werden. Dieser auslaufgeschützte Trinkbecher ist nicht für Säuglinge und Kleinkinder geeignet, da diese nicht in der Lage sind, die Trinkschlitze durch Zusammenbeißen des Saugnippels zu öffnen. Außerdem unterstützt dieser Trinkbecher nicht die natürliche Saugarbeit des Säuglings bzw. Kleinkindes.

Davon ausgehend liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen Trinksauger aus einem elastischen Material zu schaffen, der einen erhöhten Durchfluß der zu verabreichenden Nahrung ermöglicht, ohne den natürlichen Saugvorgang zu beeinträchtigen, und der dennoch wirksam ein unbeabsichtigtes Verschütten von Nahrung verhindert.

Die Aufgabe wird durch einen Trinksauger mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen des Trinksaugers sind in den Unteransprüchen angegeben.

Der erfindungsgemäße Trinksauger aus einem elastischen Material hat

- einen hohlen Saugernippel,

- einen umlaufenden Befestigungsrand zum Festlegen an der Flaschenöffnung einer Trinkflasche,

- einen hohlen übergangsbereich zwischen Befestigungsrand und Saugernippel,

- mindestens einen in Längsrichtung des Saugernippels gerichteten, von der Außenseite bis zur Innenseite des Saugernippels erstreckten Trinkschlitz in einem nach außen gewölbten äußeren Endbereich des Saugernippels und

- mindestens ein Lüftungsventil mit einem Ventilschlitz, der von der Außenwand des übergangsbereiches bis zur Innenwand des übergangsbereiches erstreckt ist.

Bei dem erfindungsgemäßen Trinksauger wird durch den Trinkschlitz im Saugernippel ein erhöhter Durchfluß der zu verabreichenden Nahrung

gewährleistet. Dies ist bereits bei einem einzigen Trinkschlitz der Fall, der geeignet bemessen ist, da er ein höheren Durchsatz als ein Trinkloch erlaubt. Da der Trinkschlitz in einem nach außen gewölbten Endbereich des Saugernippels vorhanden ist, erfordert die Nahrungsentnahme die Verrichtung von Saugarbeit. Anders als im Stand der Technik setzt die Nahrungsentnahme nicht das Zusammenbeißen des Saugernippels voraus. Ein hinreichender Druckausgleich ist ebenfalls durch einen geeignet bemessenen Ventilschlitz möglich.

Gemäß einer Ausgestaltungen weist der Saugernippel mindestens zwei parallele Trinkschlitze auf. Die parallelen Trinkschlitze gewährleisten einen besonders hohen Durchschluß der zu verabreichenden Nahrung, wenn das Kind an dem Saugernippel saugt.

Gemäß einer Ausgestaltung ist der mindestens eine Trinkschlitz gradlinig und/oder wellenförmig und/oder zackenförmig. Gradlinige Trinkschlitze sind besonders leicht durch mechanisches Schlitzen des Trinksaugers herstellbar. Wellenförmige oder zackenförmige Trinkschlitze begünstigen einen besonders hohen Durchschluß der zu verabreichenden Nahrung, da Sie auf kleinem Raum mit besonders großer effektiver Länge ausgeführt werden können. Einbezogen in die Erfindung sind ferner Ausführungen, bei denen der Trink- schlitz nur in mindestens einem Teilbereich gradlinig oder wellenförmig oder zackenförmig ist und in mindestens einem weiteren Teilbereich eine andere der vorbezeichneten Formen oder eine andere Form aufweist.

Die Erfindung bezieht Ausführungen ein, bei denen der Saugernippel zentral bezüglich des Befestigungsrandes angeordnet ist. Gemäß einer Ausgestaltung ist der Saugernippel exzentrisch bezüglich des Befestigungsrandes angeordnet. Dies begünstigt eine vollständige Nahrungsentnahme aus der Trinkflasche, wenn diese so gedreht wird, daß der Saugernippel unten angeordnet ist. Diese Ausführung ist auch ergonomisch besonders vorteilhaft.

Gemäß einer Ausgestaltung weist der Saugernippel einen sich zum äußeren Ende hin verjüngenden Querschnitt auf. Dies erleichtert insbesondere die Fertigung und ist ergonomisch besonders vorteilhaft. Dies gilt auch für eine weitere Ausgestaltung, gemäß der der Saugernippel einen ovalen Querschnitt aufweist. Ferner gilt dies für eine Ausgestaltung, bei der die eine Seite des Saugernippels, die dem Befestigungsrand am nächsten ist, eine geringere Neigung zur Nippelachse aufweist, als die Seite des Saugernippels, die am weitesten vom Befestigungsrand entfernt ist. Insbesondere aus Gründen der einfachen Herstellung und der Ergonomie weist gemäß einer weiteren Ausgestaltung der Saugernippel auf der vom Befestigungsrand entfernten Seite eine Rundung zum übergangsbereich hin auf.

Damit der Trinksauger im Bereich der Rundung nicht einfällt, trägt die Rundung und wahlweise der angrenzende übergangsbereich auf der Innenseite eine Rippe.

Gemäß einer Ausgestaltung ist der übergangsbereich kuppeiförmig. Dies ist ebenfalls aus Gründen der leichten Herstellbarkeit und der Ergonomie vorteilhaft.

Gemäß einer Ausgestaltung ist zwischen dem Befestigungsrand und dem übergangsbereich eine umlaufende Einschnürung vorhanden. Hierdurch wird der Trinksauger oberhalb der Einschnürung stabilisiert und an einer übermäßigen Deformation, die die Nahrungsentnahme behindern kann, gehindert.

Gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung sind mindestens zwei Lüftungsventile für einen guten Druckausgleich vorhanden.

Gemäß einer Ausgestaltung ist das Lüftungsventil in einer Eindellung des übergangsbereiches vorhanden. Hierdurch wird insbesondere einem unbeabsichtigten Austritt von Nahrung durch den Ventilschlitz entgegengewirkt. Ferner ist durch die geschützte Unterbringung des Lüftungsventils in der Eindellung ein ungestörtes Arbeiten des Lüftungsventils begünstigt.

Gemäß einer Ausgestaltung ist die Eindellung im äußeren Rand des kuppeiförmigen übergangsbereiches vorhanden.

Gemäß einer Ausgestaltung ist das Lüftungsventil diametral gegenüber dem Saugernippel im äußeren Rand des übergangsbereiches angeordnet. Hierdurch wird erreicht, daß das Lüftungsventil bei Anordnung des Saugernippels unten nicht mit Nahrung benetzt wird, so daß ein ungehinderter Druckausgleich möglich ist.

Gemäß einer Ausgestaltung weist der Befestigungsrand einen Befestigungsflansch auf. Hierdurch wird die abdichtende Festlegung des Befestigungs-

randes zwischen Schraubring und öffhungsrand der Flasche begünstigt. Gemäß einer weiteren Ausgestaltung weist der Befestigungsflansch am inneren Rand einen umlaufenden Wulst auf. Der umlaufende Wulst verhindert in Verbindung mit einem geeigneten Schraubring das ungewollte Herausziehen des Trinksaugers aus dem Schraubring. Mögliche Ausgestaltung an des Trinksaugers mit einem Wulst bzw. einer anderen Verdickung und eines dazu passenden Schraubringes sind in der DE 197 39 91 1 C5 beschrieben, deren Offenbarung insoweit in die vorliegende Anmeldung einbezogen ist.

Gemäß einer weiteren Ausgestaltung ist der Befestigungsrand kreisringförmig.

Schließlich ist gemäß einer Ausgestaltung der Trinksauger aus Naturkautschuk oder Silikon hergestellt.

Der Trinksauger ist bevorzugt einteilig aus einem der vorerwähnten Materialien hergestellt. Einbezogen sind aber auch Ausführungen, die aus mehreren, miteinander verbundenen Materialien bestehen.

Der Trinksauger wird bevorzugt aus Naturlatex hergestellt, z. B. im Tauchverfahren mit Aluminiumformen und anschließender Nachbehandlung und Vulkanisation. Die Trink- und Ventilschlitze werden bevorzugt durch mechanisches Schlitzen eingebracht.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand der anliegenden Zeichnung eines Ausführungsbeispiels näher erläutert. In der Zeichnung zeigen:

Fig. 1 den Trinksauger in einem Vertikalschnitt;

Fig. 2 denselben Trinksauger in einem um 90° versetzten Vertikalschnitt;

Fig. 3 denselben Trinksauger in der Draufsicht.

Der Trinksauger 1 weist einen hohlen Saugernippel 2 auf, der über einen hohlen übergangsbereich 3 mit einem Befestigungsrand 4 zum Befestigen am öffnungsbereich einer Flasche verbunden ist.

Der Saugernippel 2 hat einen ovalen, sich zu seinem äußeren Endbereich 5 hin verjüngenden Querschnitt (siehe Fig. 3). Die Seite 6 des Saugernippels 2, die dem Befestigungsrand 4 am nächsten ist, weist eine geringere Neigung zur Nippelachse auf, als die gegenüberliegende Seite 7 des Saugernippels 2, die weiter vom Befestigungsrand 4 entfernt ist. Die Seite 7 des Saugernippels 2 läuft in einer konkaven Rundung 8 zum übergangsbereich 3 hin aus.

Der äußere Endbereich 5 des Saugernippels 2 ist nach außen gewölbt, d. h. ist kuppelförmig. In dem äußeren Endbereich 5 befinden sich zwei parallele Schlitze 9, 10, die senkrecht zu den Seiten 6, 7 des Saugernippels 2 ausgerichtet sind. Die Schlitze 9, 10 erstrecken sich von der Außenwand 11 bis zur Innenwand 12 des Saugernippels 2.

Der Saugernippel 2 geht allmählich in den übergangsbereich 3 über. Im übergangsbereich 3 weitet sich der Trinksauger 1 allmählich auf den große-

ren Durchmesser des Befestigungsrandes 4 auf. Der übergangsbereich 3 hat einen umlaufenden, äußeren Rand 13. Zwischen dem Rand 13 und dem Befestigungsrand 4 ist eine umlaufende Einschnürung 14 vorhanden.

Im Bereich des umlaufenden äußeren Randes 13 befindet sich diametral gegenüber dem exzentrisch bezüglich des Befestigungsrandes 4 angeordneten Saugernippel 2 eine Eindellung 15. In der Eindellung 15 ist ein Lüftungsventil 16 vorhanden. Das Lüftungsventil 16 weist einen Ventilschlitz 17 auf. Der Ventilschlitz 17 erstreckt sich von der Außenwand 18 bis zur Innenwand 19 des übergangsbereiches 3.

Die Rundung 8 weist an der Innenseite eine Rippe 20 auf, die parallel zu den Trinkschlitzen 9, 10 erstreckt ist.

Der Befestigungsrand 4 umfaßt einen Befestigungsflansch 21, der am unteren Rand einen umlaufenden Wulst 22 aufweist.

Im Inneren des Trinksaugers 1 ist ein Hohlraum 22 vorhanden, der sich von der durch den Befestigungsrand 4 umgrenzten öffnung 24 durch den übergangsbereich 3 und den Saugnippel 2 bis zu den Trinkschlitzen 9, 10 erstreckt.

Bei Benutzung wird der Trinksauger 1 mittels eines nicht gezeigten Schraubringes bei einer nicht gezeigten Trinkflasche befestigt, die mit flüssiger Nahrung gefüllt ist. Die Befestigung ist z. B. ausgebildet, wie in der Fig. 4

der DE 197 39 91 1 C5 gezeigt und in der dazugehörigen Figurenbeschreibung erläutert, deren Offenbarung in die vorliegende Anmeldung einbezogen ist.

Bei der Nahrungsentnahme wird die Trinkflasche so gehalten, daß der Saugnippel 2 schräg nach unten weist, wobei sich der Saugernippel 2 am unteren Rand der Trinkflasche befindet. Durch die beiden Trinkschlitze 9, 10 wird ein besonders hoher Durchfluß ermöglicht, wenn der Säugling an dem Saugernippel saugt. Auch begünstigt die Gestaltung und Dimensionierung des Lüftungsventils 16 den Druckausgleich und damit ebenfalls einen hohen Durchfluß.