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Title:
SUCKING DEVICE FOR DRINKING PURPOSES
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2009/024252
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a sucking device for drinking purposes made of a weight elastic material, having a hollow sucking nipple (2), a circumferential attachment edge (4) for placing the same onto the bottle opening of a drinking bottle, a hollow transitional region (3) between the attachment edge (4) and the sucking nipple (2) and two drinking slots (9, 10) extending from the outer side (11) up to the inner side (12) of the sucking nipple (2) in an end region of the sucking nipple (2), which are aligned parallel to each other, and the distance to each other thereof abates from the outer side (11) toward the inner side (12) of the sucking nipple (2).

Inventors:
ECKHARD ITZEK (DE)
Application Number:
PCT/EP2008/006297
Publication Date:
February 26, 2009
Filing Date:
July 31, 2008
Export Citation:
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Assignee:
MAPA GMBH GUMMI PLASTIKWERKE (DE)
ECKHARD ITZEK (DE)
International Classes:
A61J11/00
Foreign References:
DE202005014621U12007-02-01
US3674183A1972-07-04
EP1681044A12006-07-19
DE3222380A11983-01-13
CH357149A1961-09-30
DE202005014621U12007-02-01
Attorney, Agent or Firm:
SIEMONS, Norbert (Neuer Wall 50, Hamburg, DE)
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Claims:

A n s p r ü c h e

1. Trinksauger aus einem weichelastischen Material mit einem hohlen Saugernippel (2), einem umlaufenden Befestigungsrand (4) zum Festlegen an der Flaschenöffnung einer Trinkflasche, einem hohlen übergangsbereich (3) zwischen Befestigungsrand (4) und Saugernippel (2) und zwei von der Außenseite (11) bis zur Innenseite (12) des Saugernippels (2) erstreckten Trinkschlitzen (9, 10) in einem Endbereich des Saugernippels (2), die parallel zueinander ausgerichtet sind und deren Abstand voneinander von der Außenseite (11) zur Innenseite (12) des Saugernippels (2) hin abnimmt.

2. Trinksauger nach Anspruch 1, bei der die Trinkschlitze (9, 10) aufweisende äußere Endbereich des Saugernippels (2) nach außen gewölbt ist.

3. Trinksauger nach Anspruch 1 oder 2, bei dem im Endbereich die Trinkschlitze (9, 10) kreuzende, von der Außenseite (11) bis zur Innenseite (12) des Saugernippels (2) erstreckte weitere Trinkschlitze (13, 14) angeordnet sind.

4. Trinksauger nach Anspruch 3, bei dem die weiteren Trinkschlitze (13, 14) jeweils nur einen Trinkschlitz (9, 10) kreuzen.

5. Trinksauger nach Anspruch 4, bei dem die verschiedene Trinkschlitze (9, 10) kreuzenden weiteren Trinkschlitze (13, 14) zueinander versetzt sind.

6. Trinksauger nach einem der Ansprüche 3 bis 5, bei dem die weiteren Trinkschlitze (13, 14) parallel zueinander ausgerichtet sind.

7. Trinksauger nach einem der Ansprüche 3 bis 6, bei dem der Abstand der weiteren Trinkschlitze (13, 14) von der Außenseite (11) zur Innenseite (12) des Saugernippels (2) hin unverändert ist.

8. Trinksauger nach einem der Ansprüche 1 bis 7, bei dem die weiteren Trinkschlitze (13, 14) senkrecht zu den Trinkschlitzen (9, 10) ausgerichtet sind.

9. Trinksauger nach einem der Ansprüche 3 bis 8, bei dem die Trinkschlitze (9, 10) länger als die weiteren Trinkschlitze (13, 14) sind.

10. Trinksauger nach einem der Ansprüche 1 bis 9, bei dem der Saugernippel (2) einen ovalen Querschnitt aufweist.

11. Trinksauger nach Anspruch 10, bei dem die Trinkschlitze (9, 10) parallel zur Nebenachse und die weiteren Trinkschlitze (13, 14) parallel zur Hauptachse des ovalen Querschnittes ausgerichtet sind.

12. Trinksauger nach einem der Ansprüche 1 bis 11, bei dem der Saugernippel (2) einen sich zum äußeren Ende hin verjüngenden Querschnitt aufweist.

13. Trinksauger nach einem der Ansprüche 1 bis 12, bei dem der Saugernippel (2) exzentrisch bezüglich des Befestigungsrandes (4) angeordnet ist.

14. Trinksauger nach Anspruch 13, bei dem eine Seite (6) des Saugernippels (2), die dem Befestigungsrand (4) am nächsten ist, eine geringere Krümmung aufweist, als die Seite (7) des Saugernippels (2), die am weitesten vom Befestigungsrand (4) entfernt ist.

15. Trinksauger nach Anspruch 14, bei dem der Saugernippel (2) auf der vom Befestigungsrand (4) entfernten Seite eine Rundung (7) zum übergangsbereich (3) hin aufweist.

16. Trinksauger nach einem der Ansprüche 1 bis 15, bei dem der übergangsbereich (3) kuppelförmig ist.

17. Trinksauger nach einem der Ansprüche 1 bis 16, bei dem zwischen Befestigungsrand (4) und übergangsbereich (3) eine umlaufende Einschnürung (16) vorhanden ist.

18. Trinksauger nach einem der Ansprüche 1 bis 17, der ein Lüftungsventil (18) aufweist.

19. Trinksauger nach Anspruch 18, bei dem das Lüftungsventil (18) mindestens einen Ventilschlitz (18, 19) aufweist, der sich von der Außenseite des übergangsbereiches (3) bis zur Innenseite des übergangsbereiches (3) erstreckt.

20. Trinksauger nach Anspruch 19, bei dem das Lüftungsventil (18) in einer Eindellung (17) des übergangsbereiches (3) vorhanden ist.

21. Trinksauger nach Anspruch 20, bei dem die Eindellung (17) im äußeren Rand (15) des kuppelförmigen übergangsbereiches (3) vorhanden ist.

22. Trinksauger nach einem der Ansprüche 18 bis 21 , bei dem das Lüftungsventil (17) diametral gegenüber dem Saugernippel (2) im äußeren Rand (15) des übergangsbereiches (3) angeordnet ist.

23. Trinksauger nach einem der Ansprüche 1 bis 22, bei dem der Befestigungsrand (4) einen Befestigungsflansch (21) aufweist.

24. Trinksauger nach einem der Ansprüche 1 bis 23, bei dem der Befestigungsflansch (21) am oberen Rand einen umlaufenden Wulst (22) aufweist.

25. Trinksauger nach einem der Ansprüche 1 bis 24, bei dem der Befestigungsrand (4) kreisringförmig ist.

26. Trinksauger nach einem der Ansprüche 1 bis 25, der aus Naturkautschuk oder Silikon oder thermoplastischem Elastomer hergestellt ist.

Description:

Trinksauger

Die Erfindung bezieht sich auf einen Trinksauger aus einem weichelastischen Material.

Trinksauger dienen der Ernährung von Säuglingen und Kleinkindern. Bekannte Trinksauger weisen einen hohlen Saugernippel und einen umlaufenden Befestigungsrand zum Festlegen an einer Flaschenöffnung an einer Trinkflasche auf. Da der Befestigungsrand einen größeren Querschnitt als der Saugernippel aufweist, ist zwischen dem Saugernippel und dem Befestigungsrand ein hohler, sich vom Saugernippel zum Befestigungsrand erweiternder übergangsbereich vorhanden. Der Saugernippel hat im Endbereich ein Trinkloch, durch das Flüssigkeit austreten kann. Im übergangsbereich befindet sich vielfach ein Lüftungsventil mit einem Ventilschlitz. Der Trinksauger wird mittels eines Schraubringes am Mündungsrand der Trinkflasche befestigt. Hierzu wird der Trinksauger durch den Schraubring hindurchgesteckt, bis der Befestigungsrand unterhalb eines Ringflansches des Schraubringes sitzt. Der Schraubring wird mit einem Außengewinde der Trinkflasche verschraubt, wobei der Befestigungsrand zwischen öffnungsrand der Flaschenöffnung und Schraubring eingeklemmt wird. Es ist auch bekannt, das Lüfitungsventil durch geeignete Kanäle im Sitzbereich des Befestigungsrandes am öffnungsrand der Trinkfiasche auszubilden.

Das Kind kann die in die Trinkflasche gefüllte Flüssigkeit oder andere fließfähige Nahrung durch Saugen am Saugernippel entnehmen. Hierbei tritt

Nahrung durch das Trinkloch aus und es findet über ein Lüftungsventil ein Druckausgleich mit der Umgebung statt.

Die bekannten Trinksauger haben den Nachteil, dass sie nur einen geringen Durchfluss der zu verabreichenden Nahrung ermöglichen. Wird das Trinkloch zu groß ausgeführt, kann die Flüssigkeit ungehindert ausströmen, ohne dass das Kind Saugarbeit verrichtet. Infolgedessen wird das Kind nicht in der Nahrungsaufnahme geübt und kann es zum Verschütten der Nahrung kommen. Die Nahrungsaufnahme wird ferner durch das Lüftungsventil eingeschränkt, das den Druckausgleich begrenzt.

Aus der CH 357 149 ist bereits ein Trinksauger mit einem in Längsrichtung des Saugernippels gerichteten, von der Außenseite bis zur Innenseite des Saugernippels erstreckten Trinkschlitz in einem äußeren Endbereich des Saugernippels bekannt.

Davon ausgehend liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen Trinksauger aus einem weichelastischen Material zu schaffen, der einen erhöhten Durchfluss der zu verabreichenden Nahrung ermöglicht, ohne den natürlichen Saugvorgang zu beeinträchtigen, und der dennoch zuverlässig abdichtet und wirksam ein unbeabsichtigtes Verschütten von Nahrung verhindert.

Die Aufgabe wird durch einen Trinksauger mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen des Trinksaugers sind in den Unteransprüchen angegeben.

Der erfindungsgemäße Trinksauger aus einem weichelastischen Material hat

einen hohlen Saugernippel, einen umlaufenden Befestigungsrand zum Festlegen an der Flaschenöffnung einer Trinkflasche, einen hohlen übergangsbereich zwischen Befestigungsrand und Saugernippel und zwei in Längsrichtung des Saugernippels gerichtete, von der Außenseite bis zur Innenseite des Saugernippels erstreckte Trinkschlitze in einem Endbereich des Saugernippels, die parallel zueinander ausgerichtet sind und deren Abstand voneinander von der Außenseite zur Innenseite des Saugernippels hin abnimmt.

Bei dem erfindungsgemäßen Sauger wird durch die beiden parallelen Trinkschlitze, deren Abstand von der Außenseite bis zur Innenseite des Saugernippels hin abnimmt, ein erhöhter Durchfluss des zu verabreichenden Getränks bzw. der Nahrung erreicht. Beim Saugen hebt nämlich der zwischen den Schlitzen befindliche Bereich des Saugernippels etwas ab, so dass sich an den beiden Schlitzen große, durchgängige Spalten bilden, durch die die Flüssigkeit austreten kann. Im Gegensatz dazu ist bei den herkömmlichen geschlitzten Saugern erhebliche Verformung des Schlitzes erforderlich, damit eine entsprechende Nahrungsmittelmenge austreten kann. Dies wird nur durch sehr hohen Saugdruck erreicht. Bei parallelen Schlitzen, die von der Außenseite zur Innenseite des Saugernippels hin einen konstanten Abstand haben, kann zwar der Bereich zwischen den Schlitzen ebenfalls angehoben werden. Ein Ausflussquerschnitt kommt jedoch erst dann frei, wenn der Bereich

zwischen den Schlitzen über die Außenseite des Saugernippels angehoben wird, was ebenfalls hohe Saugarbeit erfordert. Wenn nicht gesaugt wird, schließt der erfindungsgemäße Trinksauger besonders sicher, weil der Bereich des Saugernippels zwischen den beiden Schlitzen eine Art Keil bildet, der sich dicht an die Außenseiten der beiden Schlitze anlegt.

Durch den hohen Durchsatz beim Saugen und den sicheren Verschluss bei Druckentlastung ist der Trinksauger besonders geeignet, Kinder an das Trinken aus einer Tasse heranzuführen. Hierzu ist bevorzugt der Saugernippel exzentrisch bezüglich des Befestigungsrandes angeordnet, wie bei herkömmlichen Trinklerntassen bekannt.

Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung sind die beiden Trinkschlitze in einem Winkel zueinander geneigt. Der Winkel liegt beispielsweise im Bereich oberhalb von 0° bis zu 180°. Bevorzugt liegt er im Bereich von 5° bis 90°. Die Schlitze können durch geeignete Messer bzw. Schneideinrichtungen in den Trinksauger eingebracht werden.

Der Trinksauger kann aus einem geeigneten weichelastischen Material hergestellt werden. Gemäß einer Ausgestaltung ist er aus Naturkautschuk oder Silikon oder thermoplastischem Elastomer (TPE) hergestellt. Der Trinksauger kann beispielsweise durch Spritzgießen und nachfolgendes Einarbeiten der Schlitze mittels Messer hergestellt werden.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand der anliegenden Zeichnungen eines Ausführungsbeispieles näher erläutert. In den Zeichnungen zeigen:

Fig. 1 den Trinksauger in Vorderansicht;

Fig. 2 den Trinksauger in einer Ansicht von der linken Seite;

Fig. 3 den Trinksauger in einer Draufsicht;

Fig. 4 den oberen Abschnitt des Saugernippels desselben Trinksaugers in einem Vertikalschnitt entlang der Linie IV-IV der Fig. 3;

Fig. 5 den oberen Bereich desselben Saugernippels beim Anlagen eines Saugdruckes in einem vergrößerten Vertikalschnitt der Schnittebene.

Der Trinksauger 1 weist einen hohlen Saugernippel 2 auf, der über einen hohlen übergangsbereich 3 mit einem Befestigungsrand 4 zum Befestigen am öffnungsbereich einer Flasche verbunden ist.

Der Saugernippel 2 hat einen ovalen, sich zu einem äußeren Endbereich 5 hin verjüngenden Querschnitt. Die Seite 6 des Saugernippels 2, die dem Befestigungsrand 4 am nächsten ist, weist eine geringere Krümmung auf, als die gegenüberliegende Seite 7 des Saugernippels, die weiter vom Befestigungsrand 4 entfernt ist. Die Seite 7 des Saugernippels 2 läuft in einer konkaven Rundung 8 zum übergangsbereich 3 hin aus.

Der äußere Endbereich 5 des Saugernippels 2 ist nach außen gewölbt, d.h. ist kuppelförmig. In dem äußeren Endbereich 5 befinden sich zwei Trinkschlitze 9, 10, die in einem Vertikalschnitt zueinander geneigt sind. Im Beispiel beträgt der Winkel zwischen den beiden Trinkschlitzen 9, 10 etwa 20° bis 30°. Die Trinkschlitze 9, 10 erstrecken sich von der Außenseite 11 bis zur Innenseite 12 des Saugernippels. Bedingt durch den Winkel zwischen den beiden Trinkschlitzen 9, 10 nimmt der Abstand voneinander von der Außenseite 11 bis zur Innenseite 12 des Saugernippels 2 hin ab.

In der Draufsicht auf den äußeren Endbereich 5 des Saugernippels 2 sind die Trinkschlitze 9, 10 parallel zueinander angeordnet.

Jeden Trinkschlitz 9, 10 kreuzt ein weiterer Trinkschlitz 13, 14. Die weiteren Trinkschlitze 13, 14 sind ebenfalls parallel zueinander angeordnet. Sie erstrecken sich in einem konstanten Abstand voneinander von der Außenseite 11 bis zur Innenseite 12 des Saugernippels. Die weiteren Trinkschlitze 13, 14 sind kürzer als die Trinkschlitze 9, 10, denen sie jeweils zugeordnet sind. Die weiteren Trinkschlitze 13, 14 sind in der Nähe voneinander entfernter Enden der Trinkschlitze 9, 10 angeordnet.

Der Saugernippel 2 geht allmählich in den übergangsbereich 3 über. Im übergangsbereich 3 weitet sich der Trinksauger 1 allmählich auf den größeren Durchmesser des Befestigungsrandes 4 auf. Der übergangsbereich 3 hat einen umlaufenden, äußeren Rand 15. Zwischen dem wulstartigen Rand 15 und dem Befestigungsrand 4 ist eine umlaufende Einschnürung 16 vorhanden.

Im Bereich des umlaufenden äußeren Randes 15 befindet sich diametral gegenüber dem exzentrisch bezüglich des Befestigungsrandes 4 angeordneten Saugernippels 2 ein Eindellung 17. In der Eindellung 17 ist ein Lüftungsventil 18 vorhanden. Das Lüftungsventil 18 weist zwei einander kreuzende Ventil- schlitze 19, 20 auf. Die Ventilschlitze 19, 20 erstrecken sich von der Außenseite bis zur Innenseite des übergangsbereiches 3.

Der Befestigungsrand 4 umfasst einen im Wesentlichen ebenen Befestigungsflansch 21, der am oberen Rand einen umlaufenden Wulst 22 aufweist.

Im Inneren des Trinksaugers ist ein Hohlraum 23 vorhanden, der sich von der durch den Befestigungsrand 4 umgebenen öffnung 24 durch den übergangsbereich 3 und den Saugernippel 2 bis zu den Trinkschlitzen 9, 10 und den weiteren Trinkschlitzen 13, 14 erstreckt.

Bei Benutzung wird der Trinksauger 1 mittels eines nicht gezeigten Schraubringes am Rand einer öffnung einer nicht gezeigten Trinkflasche befestigt, die mit flüssiger Nahrung gefüllt ist.

Bei der Nahrungsentnahme wird die Trinkflasche so gehalten, dass der Saugernippel 2 schräg nach unten weist. Durch die beiden Trinkschlitze 9, 10 und die weiteren Trinkschlitze 13, 14 wird ein besonders hoher Durchfluss ermöglicht, wenn der Säugling an dem Saugernippel saugt. Ferner schließt der Trinksauger 1 durch den keilförmigen Bereich zwischen den Trinkschlitzen 9, 10 besonders dicht ab. Auch begünstigt die Gestaltung und Dimensionierung

des Lüftungsventiles 16 den Druckausgleich und damit einen hohen Durch- fluss.