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Title:
SUCTION APPARATUS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2024/046678
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a suction apparatus (10) comprising a suction device (14) that has: a suction head (38), which comprises at least one suction unit (56, 58) for forming a suction flow; and a dirt-collecting container (34), which is releasably held on a filter means (36), is fluidically connected to the at least one suction device (56, 58) via the filter means (36) and has a suction intake (112) and accommodates a fluid bath (78); wherein a suction connector (96), attached to the suction intake (112) in the flow direction of the suction flow, dips into the fluid bath (78); and wherein a float valve (102), for blocking and opening the flow path on the basis of the fill level of the fluid bath (78), is arranged in the flow path between the suction connector (96) and the filter means (36). In order to develop the suction apparatus (10) such that the dirt-collecting container (34) can more easily be emptied and filled with fluid, according to the invention, the dirt-collecting container (34) comprises a container lower part (74) and a container upper part (76) which can be releasably connected to the container lower part (74) and can be placed on the container lower part (74), wherein the container lower part (74) accommodates the fluid bath (78), and the float valve (102), the suction connector (96) and the suction intake (112) are held on the container upper part (76).

Inventors:
REGELMANN JONAS (DE)
REISSMÜLLER JÜRGEN (DE)
Application Number:
PCT/EP2023/071175
Publication Date:
March 07, 2024
Filing Date:
July 31, 2023
Export Citation:
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Assignee:
KAERCHER IND VACUUMING GMBH (DE)
International Classes:
A47L9/18; A47L5/36; A47L7/00
Foreign References:
DE10133499A12003-01-23
US5644815A1997-07-08
KR20180103288A2018-09-19
Attorney, Agent or Firm:
HOEGER, STELLRECHT & PARTNER PATENTANWÄLTE MBB (DE)
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Claims:
P A T E N T A N S P R Ü C H E Saugvorrichtung, die ein Sauggerät (14) aufweist mit einem Saugkopf (38), der mindestens ein Saugaggregat (56, 58) aufweist zur Ausbildung einer Saugströmung, und mit einem Schmutzaufnahmebehälter (34), der an einer Filtereinrichtung (36) lösbar gehalten ist und über die Filtereinrichtung (36) mit dem mindestens einen Saugaggregat (56, 58) in Strömungsverbindung steht und der einen Saugeinlass (112) aufweist und ein Flüssigkeitsbad (78) aufnimmt, wobei ein sich in Strömungsrichtung der Saugströmung an den Saugeinlass (112) anschließender Saugstutzen (96) in das Flüssigkeitsbad (78) eintaucht, und wobei im Strömungsweg zwischen dem Saugstutzen (96) und der Filtereinrichtung (36) ein Schwimmerventil (102) angeordnet ist zum Absperren und Freigeben des Strömungswegs in Abhängigkeit vom Füllstand des Flüssigkeitsbads (78), dadurch gekennzeichnet, dass der Schmutzaufnahmebehälter (34) ein Behälterunterteil (74) und ein mit dem Behälterunterteil (74) lösbar verbindbares und auf das Behälterunterteil (74) aufsetzbares Behälteroberteil (76) aufweist, wobei das Behälterunterteil (74) das Flüssigkeitsbad (78) aufnimmt und das Schwimmerventil (102), der Saugstutzen (96) und der Saugeinlass (112) am Behälteroberteil (76) gehalten sind. Saugvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Saugvorrichtung (10) ein entlang einer Bodenfläche verfahrbares Gestell (12) aufweist, an dem die Filtereinrichtung (36) gehalten ist, wobei der Saugkopf (38) auf der Filtereinrichtung (36) aufsitzt und der Schmutzaufnahmebehälter (34) einen Betätigungsmechanismus aufweist zum Anheben und Absenken des Schmutzaufnahmebehälters (34), wobei der Schmutzaufnahmebehälter (34) in seiner angehobenen Stellung an einem unteren Rand (42) der Filtereinrichtung (36) strömungsdicht anliegt und in seiner abgesenkten Stellung einen Abstand zur Filtereinrichtung (36) einnimmt und auf der Bodenfläche aufsitzt. Saugvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Betätigungsmechanismus einen um eine horizontale Schwenkachse (62) verschwenkbaren Schwenkbügel (64) aufweist, der am Behälteroberteil (76) schwenkbar gelagert ist. Saugvorrichtung nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Sauggerät (14) einen in das Flüssigkeitsbad (78) eintauchenden Siebkorb (82) aufweist, dessen Innenraum von einer ersten Tropfenabscheideeinrichtung (86) abgedeckt ist, wobei die erste Tropfenabscheideeinrichtung (86) einen Durchgangskanal (94) aufnimmt, der vom Saugstutzen (96) durchgreifbar ist. Saugvorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Schwimmerventil (102) einen Schwimmkörper (100) aufweist, der mit einem Schließkörper des Schwimmerventils (102) gekoppelt ist, wobei an der Außenseite des Siebkorbs (82) ein Führungskanal (98) festgelegt ist, der den Schwimmkörper (100) aufnimmt. Saugvorrichtung nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass ein flüssigkeitsdurchlässiger Filtersack (84) in den Siebkorb (82) einsetzbar ist, wobei der Filtersack (84) den Siebkorb (82) innenseitig auskleidet. Saugvorrichtung nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Behälteroberteil (76) des Schmutzaufnahmebehälters (34) einen auf das Behälterunterteil (74) aufsetzbaren und mit dem Behälterunterteil (74) lösbar verbindbaren Ringkörper (104) aufweist, an dem der Saugstutzen (96) gehalten ist. Saugvorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Behälteroberteil (76) ein den Ringkörper (104) abdeckendes Deckelteil (118) aufweist, an dem das Schwimmerventil (102) gehalten ist. Saugvorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Deckelteil (118) auf den Ringkörper (104) aufsetzbar und von diesem abnehmbar ist. Saugvorrichtung nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Deckelteil (118) eine zweite Tropfenabscheideeinrichtung (120) aufweist mit einer Eintrittsöffnung (128) und mindestens einer Austrittsöffnung (130) und mit einem zwischen der Eintrittsöffnung (128) und der mindestens einen Austrittsöffnung (130) angeordneten Abscheidematerial, wobei die Eintrittsöffnung (128) mittels des Schwimmerventils (102) in Abhängigkeit vom Füllstand des Flüssigkeitsbads (98) verschließbar und freigebbar ist.
Description:
SAUGVORRICHTUNG

Die Erfindung betrifft eine Saugvorrichtung, die ein Sauggerät aufweist mit einem Saugkopf, der mindestens ein Saugaggregat aufweist zur Ausbildung einer Saugströmung, und mit einem Schmutzaufnahmebehälter, der an einer Filtereinrichtung lösbar gehalten ist und über die Filtereinrichtung mit dem mindestens einen Saugaggregat in Strömungsverbindung steht und der einen Saugeinlass aufweist und ein Flüssigkeitsbad aufnimmt, wobei ein sich in Strömungsrichtung der Saugströmung an den Saugeinlass anschließender Saugstutzen in das Flüssigkeitsbad eintaucht, und wobei im Strömungsweg zwischen dem Saugstutzen und der Filtereinrichtung ein Schwimmerventil angeordnet ist zum Absperren und Freigeben des Strömungswegs in Abhängigkeit vom Füllstand des Flüssigkeitsbads.

Derartige Saugvorrichtungen werden häufig auch als Industriestaubsauger bezeichnet und kommen beispielsweise zum Absaugen von Stäuben, insbesondere von explosiven Stäuben, zum Einsatz. Sie weisen einen Saugkopf auf, der mindestens ein Saugaggregat umfasst zur Ausbildung einer Saugströmung. Außerdem weisen sie einen Schmutzaufnahmebehälter auf, der über eine Filtereinrichtung mit dem mindestens einen Saugaggregat in Strömungsverbindung steht. Der Schmutzaufnahmebehälter weist einen Saugeinlass auf, an den eine Saugleitung, beispielsweise ein Saugschlauch, angeschlossen werden kann. Unter der Wirkung der Saugströmung kann Sauggut über den Saugeinlass in den Schmutzaufnahmebehälter eingesaugt werden. Der Schmutzaufnahmebehälter nimmt ein Flüssigkeitsbad auf, das heißt er kann mit Flüssigkeit befüllt werden, beispielsweise mit Wasser oder Öl, und ein sich in Strömungsrichtung der Saugströmung an den Saugeinlass anschließender Saugstutzen taucht in das Flüssigkeitsbad ein. Dies erlaubt es, die Saugströmung durch das Flüssigkeitsbad hindurchzuführen, sodass das Sauggut, insbesondere explosive Stäube, also beispielsweise Aluminiumstäube, Titanstäube oder auch Stäube aus der additiven Fertigung, inertisiert wird.

Um zu vermeiden, dass die Saugvorrichtung versehentlich mit unzureichendem Füllstand des Flüssigkeitsbads oder gar mit fehlendem Flüssigkeitsbad betrieben wird, ist im Strömungsweg der Saugströmung zwischen dem Saugstutzen und der Filtereinrichtung ein Schwimmerventil angeordnet. Mit Hilfe des Schwimmerventils kann der Strömungsweg der Saugströmung in Abhängigkeit vom Füllstand des Flüssigkeitsbads gesperrt oder freigegeben werden. Bei unzureichendem Füllstand des Flüssigkeitsbads oder fehlendem Flüssigkeitsbad sperrt das Schwimmerventil den Strömungsweg ab, das heißt die Saugströmung wird unterbrochen, sodass kein Sauggut, insbesondere keine explosiven Stäube, in den Schmutzaufnahmebehälter eingesaugt werden kann. Bei ausreichendem Füllstand des Flüssigkeitsbads gibt das Schwimmerventil den Strömungsweg frei, sodass Sauggut, insbesondere explosive Stäube, in den Schmutzaufnahmebehälter eingesaugt werden können. Die Saugströmung erstreckt sich dann vom Flüssigkeitsbad über die Filtereinrichtung zu dem mindestens einen Saugaggregat, und die gefilterte Saugluft kann ohne Gesundheitsgefährdung von dem mindestens einen Saugaggregat an die Umgebung abgegeben werden.

Der Schmutzaufnahmebehälter ist an der Filtereinrichtung lösbar gehalten und kann zum Entleeren und zum Befüllen mit Flüssigkeit von der Filtereinrichtung getrennt werden. Bei bekannten Geräten ist es zum Entleeren und Befüllen des Schmutzaufnahmebehälters erforderlich, das Schwimmerventil und den Saugstutzen zu demontieren. Dies erschwert die Handhabung der Saugvorrichtung.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, eine Saugvorrichtung der eingangs genannten Art derart weiterzubilden, dass der Schmutzaufnahmebehälter auf einfachere Weise entleert und mit Flüssigkeit befüllt werden kann. Diese Aufgabe wird bei einer Saugvorrichtung der eingangs genannten Art erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass der Schmutzaufnahmebehälter ein Behälterunterteil und ein mit dem Behälterunterteil lösbar verbindbares und auf das Behälterunterteil aufsetzbares Behälteroberteil aufweist, wobei das Behälterunterteil das Flüssigkeitsbad aufnimmt und das Schwimmerventil, der Saugstutzen und der Saugeinlass am Behälteroberteil gehalten sind.

Zum Entleeren kann der Schmutzaufnahmebehälter in seiner Gesamtheit von der Filtereinrichtung getrennt werden. Anschließend kann das Behälteroberteil des Schmutzaufnahmebehälters zusammen mit dem Schwimmerventil, dem Saugstutzen und dem Saugeinlass vom Behälterunterteil abgenommen werden, sodass dann das Behälterunterteil, welches das Flüssigkeitsbad aufnimmt, auf einfache Weise entleert und anschließend wieder mit Flüssigkeit befüllt werden kann, ohne dass die Entleerung und Befüllung durch das Schwimmerventil und den Saugstutzen erschwert wird oder diese Bauteile demontiert werden müssen. Nach der erneuten Befüllung des Behälterunterteils kann das Behälteroberteil zusammen mit dem Schwimmerventil und dem Saugstutzen und dem Saugeinlass auf das Behälterunterteil aufgesetzt und an diesem festgelegt werden, sodass anschließend der komplette Schmutzaufnahmebehälter wieder strömungsdicht mit der Filtereinrichtung verbunden werden kann.

Die Handhabung der erfindungsgemäßen Saugvorrichtung beim Entleeren und Befüllen des Schmutzaufnahmebehälters gestaltet sich somit sehr einfach.

Von Vorteil ist es, wenn die Saugvorrichtung ein entlang einer Bodenfläche verfahrbares Gestell aufweist, an dem die Filtereinrichtung gehalten ist, wobei der Saugkopf auf der Filtereinrichtung aufsitzt und der Schmutzaufnahmebehälter einen Betätigungsmechanismus aufweist zum Anheben und Absenken des Schmutzaufnahmebehälters, wobei der Schmutzaufnahmebehälter in seiner angehobenen Stellung an einem unteren Rand der Filtereinrichtung strömungsdicht anliegt und in seiner abgesenkten Stellung einen Abstand zur Filtereinrichtung einnimmt und auf der Bodenfläche aufsitzt. Bei einer derartigen Ausgestaltung kann die gesamte Saugvorrichtung entlang einer Bodenfläche verfahren werden. Zu diesem Zweck weist die Saugvorrichtung ein verfahrbares Gestell auf. An diesem Gestell ist die Filtereinrichtung gehalten und der Saugkopf sitzt auf der Filtereinrichtung auf. Der Schmutzaufnahmebehälter befindet sich bei einer derartigen Ausgestaltung unterhalb der Filtereinrichtung, wobei er mit Hilfe eines Betätigungsmechanismus angehoben und abgesenkt werden kann. In der angehobenen Stellung liegt der Schmutzaufnahmebehälter strömungsdicht an einem unteren Rand der Filtereinrichtung an. Die angehobene Stellung des Schmutzaufnahmebehälters entspricht somit dessen Betriebsstellung. In der abgesenkten Stellung nimmt der Schmutzaufnahmebehälter einen Abstand zur Filtereinrichtung ein und sitzt auf der Bodenfläche auf. Die abgesenkte Stellung des Schmutzaufnahmebehälters entspricht somit dessen Wartungsstellung. Ausgehend von der abgesenkten Stellung kann der Schmutzaufnahmebehälter vom restlichen Sauggerät entfernt, entleert und anschließend wieder mit Flüssigkeit befüllt werden. Zum Entleeren und erneuten Befüllen mit Flüssigkeit kann dann das Behälteroberteil vom Behälterunterteil abgenommen werden, wie dies voranstehend bereits erläutert wurde. Nach dem erneuten Befüllen kann der Schmutzaufnahmebehälter wieder unterhalb der Filtereinrichtung positioniert und mit Hilfe des Betätigungsmechanismus in seine angehobene Stellung überführt werden.

Bei einer bevorzugten Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Saugvorrichtung weist der Betätigungsmechanismus einen um eine horizontale Schwenkachse verschwenkbaren Schwenkbügel auf, der am Behälteroberteil schwenkbar gelagert ist. Zum Anheben und Absenken des Schmutzsammelbehälters kann der Schwenkbügel um die horizontale Schwenkachse hin und her verschwenkt werden. Der Schwenkbügel ist am Behälteroberteil schwenkbar gelagert, dies gibt dem Benutzer die Möglichkeit, den Schwenkbügel zu ergreifen, wenn er das Behälteroberteil vom Behälterunterteil abnehmen möchte, nachdem er zuvor den Schmutzaufnahmebehälter in seiner Gesamtheit vom restlichen Sauggerät getrennt hat. Von Vorteil ist es, wenn das Sauggerät einen in das Flüssigkeitsbad eintauchenden Siebkorb aufweist, dessen Innenraum von einer ersten Tropfenabscheideeinrichtung abgedeckt ist, wobei die Tropfenabscheideeinrichtung einen Durchgangskanal aufweist, der vom Saugstutzen durchgreifbar ist. Bei einer derartigen Ausgestaltung wird die Saugströmung ausgehend vom Saugeinlass über den Saugstutzen in den Siebkorb geführt, der in das Flüssigkeitsbad eintaucht. Der Innenraum des Siebkorbs ist von einer ersten Tropfenabscheideeinrichtung abgedeckt, mit deren Hilfe Flüssigkeitströpfchen aus der Saugströmung abgeschieden werden können. Der Saugstutzen erstreckt sich durch einen Durchgangskanal der Tropfenabscheideeinrichtung hindurch, sodass er in das Flüssigkeitsbad eintauchen kann.

Günstigerweise bildet die erste Tropfenabscheideeinrichtung einen Deckel aus, der auf den Siebkorb aufgesetzt oder in einen oberen Bereich des Siebkorbs eingesetzt werden kann.

Derartige Tropfenabscheideeinrichtungen werden auch als Demister bezeichnet.

Günstigerweise umfasst die erste Tropfenabscheideeinrichtung ein strömungsdurchlässiges Abscheidematerial, insbesondere mindestens ein Filterschaumelement.

Das Schwimmerventil weist günstigerweise einen Schwimmkörper auf, der mit einem Schließkörper des Schwimmerventils gekoppelt ist, wobei an der Außenseite des Siebkorbs ein Führungskanal festgelegt ist, der den Schwimmkörper aufnimmt. Der Schwimmkörper wird mittels des Führungskanals in vertikaler Richtung geführt, sodass seine Position von etwaigen Flüssigkeitsbewegungen des Flüssigkeitsbads nur unwesentlich beeinflusst wird. Dadurch wird vermieden, dass der Schwimmkörper aufgrund etwaiger Bewegungen des Flüssigkeitsbads, die beispielsweise durch das Hindurchführen der Saugströmung durch das Flüssigkeitsbad hindurch hervorgerufen werden können, eine unbeabsichtigte Bewegung in vertikaler Richtung ausführt und dadurch der Schließkörper des Schwimmerventils seine Ventilstellung ändert.

Von Vorteil ist es, wenn ein flüssigkeitsdurchlässiger Filtersack in den Siebkorb einsetzbar ist, der den Siebkorb innenseitig auskleidet. Der Filtersack kann beispielsweise aus einem Filtervlies gebildet werden.

Das Behälteroberteil des Schmutzaufnahmebehälters weist bei einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung einen auf das Behälterunterteil aufsetzbaren und mit dem Behälterunterteil lösbar verbindbaren Ringkörper auf, an dem der Saugstutzen gehalten ist.

Der Ringkörper ist vorzugsweise auf einen oberen Rand des Behälterunterteils aufsetzbar und mittels Befestigungselemente am Behälterunterteil festlegbar.

Als Befestigungselemente kommen bevorzugt Spannelemente, insbesondere Spannlaschen oder Spannringe, zum Einsatz.

Der Saugstutzen durchgreift bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung eine Durchbrechung des Ringkörpers und ragt aus dem Ringkörper heraus, wobei er mit seinem aus dem Ringkörper herausragenden Ende den Saugeinlass ausbildet.

Bevorzugt weist das Behälteroberteil zusätzlich zum Ringkörper ein den Ringkörper abdeckendes Deckelteil auf, an dem das Schwimmerventil gehalten ist.

Günstig ist es, wenn das Deckelteil auf den Ringkörper aufsetzbar und von diesem abnehmbar ist.

Von besonderem Vorteil ist es, wenn das Deckelteil eine zweite Tropfenabscheideeinrichtung aufweist mit einer Eintrittsöffnung und mindestens einer Austrittsöffnung und mit einem zwischen der Eintrittsöffnung und der mindestens einen Austrittsöffnung angeordneten strömungsdurchlässigen Abscheidematerial, wobei die Eintrittsöffnung mittels des Schwimmerventils in Abhängigkeit vom Füllstand des Flüssigkeitsbads verschließbar und freigebbar ist. Bei einer derartigen Ausgestaltung der Erfindung wird die Saugströmung durch die zweite Tropfenabscheideeinrichtung hindurchgeführt. Mit Hilfe der zweiten Tropfenabscheideeinrichtung können Tropfen aus der Saugströmung abgeschieden werden. Die zweite Tropfenabscheideeinrichtung weist ein zwischen einer Eintrittsöffnung und mindestens einer Austrittsöffnung angeordnetes strömungsdurchlässiges Abscheidematerial auf. In Abhängigkeit vom Füllstand des Flüssigkeitsbads kann die Eintrittsöffnung mit Hilfe des Schwimmerventils freigegeben und geschlossen werden. Bei unzureichendem Füllstand des Flüssigkeitsbads sowie bei fehlendem Flüssigkeitsbad wird die Eintrittsöffnung vom Schwimmerventil verschlossen, und bei ausreichendem Füllstand des Flüssigkeitsbads gibt das Schwimmerventil die Eintrittsöffnung frei.

Als Abscheidematerial kommt für die zweite Tropfenabscheideeinrichtung vorzugsweise mindestens ein Filterschaumelement zum Einsatz.

Die nachfolgende Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung dient im Zusammenhang mit der Zeichnung der näheren Erläuterung. Es zeigen:

Figur 1 : eine perspektivische Darstellung einer Saugvorrichtung;

Figur 2: eine Vorderansicht der Saugvorrichtung aus Figur 1;

Figur 3: eine Schnittansicht der Saugvorrichtung entlang der Linie 3-3 in Figur 2;

Figur 4: eine vergrößerte Teildarstellung der Schnittansicht aus Figur 3 im Bereich eines Schmutzaufnahmebehälters; Figur 5: eine perspektivische Darstellung des Schmutzaufnahmebehälters aus Figur 4;

Figur 6: eine perspektivische Darstellung des Schmutzaufnahmebehälters aus Figur 5 nach Art einer Explosionszeichnung;

Figur 7: eine Seitenansicht des Schmutzaufnahmebehälters aus Figur 5;

Figur 8: eine Schnittansicht des Schmutzaufnahmebehälters entlang der Linie 8-8 aus Figur 7.

In der Zeichnung ist eine vorteilhafte Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Saugvorrichtung schematisch dargestellt, die insgesamt mit dem Bezugszeichen 10 belegt ist. Die Saugvorrichtung 10 weist ein Gestell 12 auf sowie ein Sauggerät 14, das am Gestell 12 gehalten ist.

Das Gestell 12 weist einen in der Draufsicht im Wesentlichen U-förmigen Grundrahmen 16 auf, an dem zwei Vorderräder 18, 20 sowie zwei Lenkrollen 22, 24 drehbar gelagert sind, sodass das Gestell 12 entlang einer Bodenfläche verfahren werden kann.

Vom Grundrahmen 16 ragen eine erste Stützsäule 26 und eine zweite Stützsäule 28 vertikal nach oben. Die beiden Stützsäulen 26, 28 sind identisch ausgestaltet. Die beiden Stützsäulen 26, 28 tragen einen Lenkrahmen 30, der in der Draufsicht im Wesentlichen U-förmig ausgestaltet ist und vom Benutzer zum Verfahren der Saugvorrichtung 10 sowohl an der Vorderseite als auch an der Rückseite der Saugvorrichtung 10 ergriffen werden kann.

Zwischen den beiden Stützsäulen 26, 28 ist das Sauggerät 14 angeordnet, das einen Schmutzaufnahmebehälter 34, eine Filtereinrichtung 36 und einen Saugkopf 38 aufweist, die übereinander angeordnet sind. Die Filtereinrichtung 36 weist ein hohlzylindrisches Filtergehäuse 40 auf mit einem unteren Rand 42 und einem oberen Rand 44. Der Saugkopf 38 stützt sich am oberen Rand 44 des Filtergehäuses 40 ab und ist mittels Spannlaschen 46 am Filtergehäuse 40 lösbar gehalten. Anstatt der Spannlaschen 46 könnte auch ein Spannring zum Einsatz kommen.

Das Filtergehäuse 40 umgibt ein Filterelement 48, das in der dargestellten Ausführungsform als sternförmig gefaltetes Faltenfilter 50 ausgebildet ist. In das Faltenfilter 50 taucht ein Rüttelelement 52 ein, das vom Benutzer bei Bedarf mittels eines aus der Vorderseite des Sauggeräts 14 herausragenden Drehhebels 54 bewegt werden kann, um das Faltenfilter 50 zu verdrehen und dadurch abzureinigen.

Der Saugkopf 38 weist bis zu drei Saugaggregate auf zur Ausbildung einer Saugströmung. In der dargestellten Ausführungsform kommen zwei Saugaggregate zum Einsatz, nämlich ein erstes Saugaggregat 56 und ein zweites Saugaggregat 58.

Der Schmutzaufnahmebehälter 34 ist unterhalb der Filtereinrichtung 36 angeordnet, wobei er an den Stützsäulen 26, 28 zwischen einer in den Figuren 1, 2 und 3 dargestellten angehobenen Stellung und einer in der Zeichnung nicht dargestellten abgesenkten Stellung hin und her bewegbar gehalten ist. In der angehobenen Stellung, die auch als Betriebsstellung des Schmutzaufnahmebehälters 34 bezeichnet werden kann, liegt der Schmutzaufnahmebehälter 34 strömungsdicht am unteren Rand 42 des Filtergehäuses 40 an, und in der abgesenkten Stellung, die auch als Wartungsstellung bezeichnet werden kann, nimmt der Schmutzaufnahmebehälter 34 einen Abstand zum unteren Rand 42 ein und sitzt mittels Stützrädern 60 auf der Bodenfläche auf, sodass er ausgehend von seiner abgesenkten Stellung unabhängig vom restlichen Sauggerät 14 entlang der Bodenfläche verfahren werden kann, beispielsweise um den Schmutzaufnahmebehälter 34 zu entleeren und anschließend wieder mit Flüssigkeit zu befüllen. Zum Anheben und Absenken weist der Schmutzaufnahmebehälter 34 einen Betätigungsmechanismus auf, der in der dargestellten Ausführungsform einen um eine horizontale Schwenkachse 62 verschwenkbaren Schwenkbügel 64 umfasst. Zum Absenken des Schmutzaufnahmebehälters 34 kann der Schwenkbügel 64 ausgehend von der in den Figuren 5, 6 und 7 dargestellten unteren Schwenkstellung nach oben in eine obere Schwenkstellung ver- schwenkt werden. Zum Anheben des Schmutzaufnahmebehälters 34 kann der Schwenkbügel 64 wieder zurück in seine abgesenkte Schwenkstellung ver- schwenkt werden.

Der Schwenkbügel 64 ist an seinen dem Schmutzaufnahmebehälter 34 zugewandten Endabschnitten 66, 68 jeweils mit einer Hebemechanik 70, 72 starr verbunden. Beim Positionieren des Schmutzaufnahmebehälters 34 unterhalb der Filtereinrichtung 36 können die beiden Hebemechaniken 70, 72 jeweils in eine Aufnahme der Stützsäulen 26, 28 eingeführt werden. Beim Verschwenken des Schwenkbügels 34 stützt sich der Schwenkbügel 64 mittels der Hebemechaniken 70, 72 an den Aufnahmen der Stützsäulen 26, 28 ab, sodass der Schmutzaufnahmebehälter 34 durch eine Schwenkbewegung des Schwenkbügels 64 angehoben und abgesenkt werden kann.

Der Schmutzaufnahmebehälter 34 ist zweiteilig ausgestaltet und weist ein Behälterunterteil 74 und ein Behälteroberteil 76 auf.

Das Behälterunterteil 74 ist nach Art eines Eimers ausgebildet. Die Stützräder 60 sind am Behälterunterteil 74 gehalten.

In das Behälterunterteil 74 kann Flüssigkeit eingefüllt werden, beispielsweise Wasser, sodass das Behälterunterteil 74 ein Flüssigkeitsbad aufnimmt, dessen Füllstand 80 in Figur 4 durch eine gestrichelte Linie veranschaulicht ist.

In das Behälterunterteil 74 ist ein Siebkorb 82 einsetzbar, in den wiederum ein in Figur 6 schematisch dargestellter Filtersack 84 eingesetzt werden kann, der von einem flüssigkeitsdurchlässigen Filtervlies gebildet wird. Der Innenraum des Siebkorbs 82 wird von einer ersten Tropfenabscheideeinrichtung 86 abgedeckt, die in einen oberen Randabschnitt 88 des Siebkorbs 82 eintaucht und von Filterschaumelementen 90, 92 gebildet wird. Derartige Tropfenabscheideeinrichtungen werden auch als Demister bezeichnet.

Die erste Tropfenabscheideeinrichtung 86 weist mittig einen Durchgangskanal 94 auf, der von einem Saugstutzen 96 durchgriffen wird. Der Saugstutzen 96 taucht in das Flüssigkeitsbad 78 ein. Dies wird nachfolgend noch näher erläutert.

An der Außenseite des Siebkorbs 82 ist ein Führungskanal 98 angeordnet, der mit dem Siebkorb 82 starr verbunden ist und in den ein Schwimmkörper 100 eines nachfolgend näher erläuterten Schwimmerventils 102 eintaucht.

Das Behälteroberteil 76 weist einen Ringkörper 104 auf, der auf das Behälterunterteil 74 aufgesetzt und mit Hilfe von Spannlaschen 106 oder alternativ mit Hilfe eines in der Zeichnung nicht dargestellten Spannrings am Behälterunterteil 74 festgelegt werden kann. Am Ringkörper 104 ist der Saugstutzen 96 gehalten, wobei der Saugstutzen 96 einen horizontal ausgerichteten ersten Abschnitt 108 aufweist, der eine Durchbrechung 110 des Ringkörpers 104 durchgreift und seitlich aus dem Ringkörper 104 herausragt und mit seinem herausragenden Ende einen Saugeinlass 112 ausbildet. In den Figuren 1 bis 7 ist der Saugeinlass 112 von einem Stopfen 114 verschlossen. Bei Inbetriebnahme der Saugvorrichtung 10 kann der Stopfen 114 vom Saugeinlass 112 entfernt werden und stattdessen kann ein an sich bekannter Saugschlauch an den Saugeinlass 112 angeschlossen werden.

Innerhalb des Ringkörpers 114 schließt sich an den ersten Abschnitt 108 des Saugstutzens 96 ein vertikal ausgerichteter zweiter Abschnitt 116 des Saugstutzens 96 an, der den Durchgangskanal 94 der ersten Tropfenabscheideeinrichtung 86 durchgreift, wie dies voranstehend bereits erläutert wurde. Das Behälteroberteil 76 weist zusätzlich zum Ringkörper 104 ein Deckelteil 118 auf, das auf den Ringkörper 104 aufsetzbar ist und von diesem bei Bedarf abgenommen werden kann. Das Deckelteil 118 weist eine zweite Tropfenabscheideeinrichtung 120 auf mit einem Abscheidematerial 122, das in der dargestellten Ausführungsform von einem Filterschaumelement gebildet wird. Das Abscheidematerial 122 ist zwischen einer Stützplatte 124 und einer Deckplatte 126 angeordnet. Die Stützplatte 124 weist eine Eintrittsöffnung 128 auf, über die eine nachfolgend näher erläuterte Saugströmung in die zweite Tropfenabscheideeinrichtung 120 einströmen kann, und die Deckplatte 126 weist mehrere Austrittsöffnungen 130 auf, die horizontal versetzt zur Eintrittsöffnung 128 angeordnet sind und über die die Saugströmung aus der zweiten Tropfenabscheideeinrichtung 120 herausströmen kann.

An der Unterseite der Stützplatte 124 ist das voranstehend bereits erwähnte Schwimmerventil 102 gehalten. Das Schwimmerventil 102 weist zusätzlich zum Schwimmkörper 100 einen Schließkörper in Form einer Ventilklappe 132 auf, die über einen Kipphebel 134 und eine an den Kipphebel 134 angelenkte Ventilstange 136 mit dem Schwimmkörper 100 gekoppelt ist. Mit Hilfe der Ventilklappe 132 kann die Eintrittsöffnung 128 der ersten Tropfenabscheideeinrichtung 120 in Abhängigkeit vom Füllstand des Flüssigkeitsbads 78 freigegeben und geschlossen werden. Bei fehlendem Flüssigkeitsbad oder ungenügendem Füllstand des Flüssigkeitsbads nimmt das Schwimmerventil 102 seine Schließstellung ein, in der die Ventilklappe 132 an der Eintrittsöffnung 128 dichtend anliegt, und bei ausreichendem Füllstand des Flüssigkeitsbads 78 gibt die Ventilklappe 132 die Eintrittsöffnung 128 frei.

Zum Betrieb der Saugvorrichtung 10 kann das Behälterunterteil 74 des Schmutzaufnahmebehälters 34 mit Flüssigkeit befüllt werden. Zu diesem Zweck kann der Schmutzaufnahmebehälter 34, wie dies voranstehend bereits erläutert wurde, mittels des Schwenkbügels 64 auf die Bodenfläche abgesenkt und anschließend vom restlichen Sauggerät 14 getrennt werden. Zur Befüllung des Behälterunterteils 74 mit Flüssigkeit kann das Deckelteil 118 zusammen mit dem daran befestigten Schwimmerventil 102 vom Ringkörper 104 abgenommen werden. Alternativ kann das komplette Behälteroberteil 76 zusammen mit dem Schwimmerventil 102 und dem Saugstutzen 96 vom Behälterunterteil 74 abgenommen werden. Das Behälterunterteil 74 ist dann frei zugänglich. Bei Bedarf kann anschließend der Siebkorb 82 zusammen mit der ersten Tropfenabscheideeinrichtung 86 dem Behälterunterteil 74 entnommen werden. Nach dem Befüllen des Behälterunterteils 74 kann der Siebkorb 82 wieder in das Behälterunterteil 74 eingesetzt werden zusammen mit der ersten Tropfenabscheideeinrichtung 84, und anschießend kann das Behälteroberteil 76 zusammen mit dem Schwimmerventil 102 und dem Saugstutzen 96 auf das Behälterunterteil 74 aufgesetzt werden, wobei der Schwimmkörper 100 in den Führungskanal 98 eintaucht und der zweite Abschnitt 116 des Saugstutzens 96 den Durchgangskanal 94 der ersten Tropfenabscheideeinrichtung 86 durchgreift. Mit Hilfe der Spannlaschen 106 kann dann das Behälteroberteil 76 am Behälterunterteil 74 festgelegt werden. Der Schmutzaufnahmebehälter 34 kann daraufhin unterhalb der Filtereinrichtung 36 positioniert und anschließend mittels des Schwenkbügels 64 in seine angehobene Stellung überführt werden, in der er strömungsdicht am unteren Rand 42 des Filtergehäuses 40 anliegt.

Die Saugvorrichtung 10 kann daraufhin in Betrieb gesetzt werden, sodass sich unter der Wirkung der Saugaggregate 56, 58 eine Saugströmung ausbildet, die sich ausgehend vom Saugeinlass 112 über den Saugstutzen 96, das Flüssigkeitsbad 78, die erste Tropfenabscheideeinrichtung 86 und die zweite Tropfenabscheideeinrichtung 120 zur Filtereinrichtung 36 und über das Filterelement 48 zu den Saugaggregaten 56, 58 erstreckt. Unter der Wirkung der Saugströmung kann mit Schmutz, insbesondere mit explosiven Stäuben, behaftete Saugluft in den Schmutzaufnahmebehälter 34 eingesaugt werden. Mit Hilfe des Flüssigkeitsbads 78 kann das mitgeführte Sauggut, also insbesondere explosive Stäube, inertisiert werden, und mittels der ersten Tropfenabscheideeinrichtung 86 und der zweiten Tropfenabscheideeinrichtung 120 können mit der Saugluft mitgeführte Flüssigkeitströpfchen abgeschieden werden. Die beiden Tropfenabscheideeinrichtungen 86, 120 bilden somit zwei Nassfilter aus. Die Saugluft und möglicherweise noch mitgeführte Feststoffpartikel gelangen anschließend zum Filterelement 48 der Filtereinrichtung 36, wobei mittels des Filterelements 48 die Feststoffpartikel zurückgehalten werden und die Saugluft anschließend über am Saugkopf 38 angeordnete Abluftöffnungen an die Umgebung abgegeben werden kann.

Das Entleeren des Schmutzaufnahmebehälters 34 kann in umgekehrter Reihenfolge erfolgen, indem zunächst der Schmutzaufnahmebehälter 34 mittels des Schwenkbügels 64 auf die Bodenfläche abgesenkt und zu einer Entleerungsstelle verfahren wird. Anschließend kann dann das Behälteroberteil 76 zusammen mit dem Schwimmkörper 100 und dem Saugstutzen 96 vom Behälterunterteil 74 abgenommen, und der Siebkorb 82 kann zusammen mit dem Filtervlies 84 und der ersten Tropfenabscheideeinrichtung 86 dem Behälterunterteil 74 entnommen werden, sodass dieses anschließend entleert und dann wieder mit frischer Flüssigkeit befüllt werden kann.

Die Saugvorrichtung 10 zeichnet sich somit durch eine sehr einfache Handhabung aus.