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Patent Searching and Data


Title:
SUCTION BRUSH
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2006/128534
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a suction brush (1) comprising a handle (3), a brush body, a handle connection element (7), which connects the brush body (5) to the handle (3) and a suction device (11), which comprises a fan impeller (13) that rotates about a rotational axis. The fan impeller (13) is situated both partially inside the handle connection element (7) and partially inside the brush body (5).

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Inventors:
SCHRAMM BENJAMIN (DE)
Application Number:
PCT/EP2006/003955
Publication Date:
December 07, 2006
Filing Date:
April 28, 2006
Export Citation:
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Assignee:
LEIFHEIT AG (DE)
SCHRAMM BENJAMIN (DE)
International Classes:
A47L7/00; A46B15/00; A47L5/24; A47L9/22
Foreign References:
US5432976A1995-07-18
US6536075B12003-03-25
DE9206415U11992-09-10
AU703016B21999-03-11
US6442792B12002-09-03
Other References:
PATENT ABSTRACTS OF JAPAN vol. 2000, no. 16 8 May 2001 (2001-05-08)
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Claims:
Patentansprüche
1. Saugbesen mit einem Stiel, einem Besenkörper, einem Stielanschlusselement, das den Besenkörper mit dem Stiel verbindet, und mit einer Saugvorrichtung, die ein sich um eine Drehachse drehendendes Lüfterrad aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Lüfterrad sowohl teilweise innerhalb des Stielanschlusselements als auch teilweise innerhalb des Besenkörpers angeordnet ist.
2. Saugbesen nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Drehachse einen von null Grad verschiedenen Winkel zur Längsachse des Stiels aufweist.
3. Saugbesen nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehachse einen Winkel von 90 Grad zur Längsachse des Stiels aufweist.
4. Saugbesen nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Lüfterrad im Bereich der Verlängerung der Längsachse des Stiels angeordnet ist.
5. Saugbesen nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Durchmesser des Lüfterrades größer ist, als die Höhe des Besenkörpers.
6. Saugbesen nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Lüfterrad ein Tangentiallüfterrad ist.
7. Saugbesen nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Lüfterrad ein Radiallüfterrad ist.
8. Saugbesen nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Stielanschlusselement oder zumindest Teile des Stielanschlusselements einstückig mit einem Gehäuse des Besenkörpers oder zumindest Teilen eines Gehäuses des Besenkörpers hergestellt ist.
9. Saugbesen nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Stielanschlusselement Luftaustrittsöffnungen aufweist.
10. Saugbesen nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass Stielanschlusselement im Wesentlichen als Hohlkegel S oder als Hohlprisma ausgeführt ist.
11. Saugbesen nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Saugbesen als Handbesen ausgeführt ist.
12. Saugbesen nach einem der Ansprüche 1 bis 11 , dadurch gekennzeichnet, dass der Saugbesen als Einhandbesen und/oder Handfeger 0 und/oder Bürste ausgeführt ist.
13. Saugbesen mit einem Stiel, einem Besenkörper und mit einer Saugvorrichtung, die ein sich um eine Drehachse drehendendes Lüfterrad aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehachse zumindest in der Seitprojektion einen von null Grad verschiedenen Winkel zur Längsachse 5 des Stiels aufweist und dass die Saug Vorrichtung in der Verlängerung der Längsachse des Stiels angeordnet ist.
14. Saugbesen nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehachse einen Winkel von 90 Grad zur Längsachse des Stiels aufweist.
Description:
Saugbesen

Die Erfindung betrifft einen Saugbesen mit einem Stiel, einem Besenkörper, einem Stielanschlusselement, das den Besenkörper mit dem Stiel verbindet, und mit einer Saugvorrichtung, die ein sich um eine Drehachse drehendendes Lüfterrad aufweist.

Aus G 92 06 415.9 ist ein Saugbesen mit einem eine Saugöffnung aufweisenden Besenkopf und mit einem rohrförmigen Besenstiel durch den hindurch mittels eines batteriebetriebenen Saugmotors der zusammengekehrte Unrat in einen Auffangbeutel gesaugt wird bekannt. Durch die Anordnung des Saugmotors in dem Besenstiel ist der Lüfterdurchmesser derart nachteilig begrenz, dass keine ausreichende Saugwirkung erzielbar ist.

Aus DE 693 10 699 T2 ist eine Vorrichtung zum Aufnehmen von Abfällen und Staub, bestehend aus einem länglichen borstenbesetzten hohlen Körper zur Aufnahme der Abfälle und des Staubes. Der Körper weist an einem schmalen Ende außerhalb der Borstenanordnung eine Öffnung zum Ansaugen bzw. Aufnehmen von Staub und Abfällen auf. Es ist ein Ansaugmittel, wie eine von einem Elektromotor angetriebene Turbine, vorgesehen. Auch dieser Saugbesen hat den Nachteil, dass das Ansaugmittel durch die Anordnung im Besenstiel bzw. in einem Übergangsteil zwischen Stiel und Besenkörper nicht ausreichend groß dimensioniert werden kann.

Aus der internationalen Anmeldung WO96/22725 ist ein elektrischer Beseb bekannt bei dem der Lüfter im Besenkörper angeordnet ist. Der Besenkörper ist zur Erzielung einer ausreichenden Augleistung besonders groß dimensioniert, wodurch der Besen unhandlich wird und vom Verraucher gar nicht mehr als Besen, sondern als Staubsauger wahrgenommen wird.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde einen Saugbesen anzugeben, der bei kompakter Bauweise eine gute Saugleistung bietet.

Die Aufgabe wird durch einen Saugbesen gelöst, der dadurch gekennzeichnet ist, dass das Lüfterrad sowohl teilweise innerhalb des Stielanschlusselements als auch teilweise innerhalb des Besenkörper angeordnet ist.

Die Erfindung hat den Vorteil, dass die Verwendung eines Lüfterrades mit relativ großem Durchmesser ermöglicht ist und so, ohne dass der Saugbesen unhandlich und klobig wird, eine gute Saugleistung erzielt werden kann. Es ist erfindungsgemäß nicht mehr nötig, den Lüfter mit hohen Drehzahlen, die einen hohen störenden Geräuschpegel erzeugen, zu betreiben.

Vorzugsweise liegt das Lüfterrad erfindungsgemäß in der Ebene des Stielanschlusses am Besenkörper. Da diese Anschlussstelle ohnehin meist stärker ausgebaut werden kann, lässt sich der Lüfter, auch bei großem Lüfterdurchmesser, dort dann vorteilhaft integrieren, wenn er sowohl teilweise innerhalb des Stielanschlusselements, als auch teilweise innerhalb des Besenkörpers angeordnet ist.

In einer bevorzugten Ausgestaltungsform weist die Drehachse des Lüfterrades einen von 0° verschiedenen Winkel zur Längsachse des Stiels auf. In einer besonders bevorzugten Ausgestaltungsform ist die Drehachse -zumindest in der Projektion- in einem Winkel von 90° zur Längsachse des Stiels angeordnet. Durch diesen Horizontaleinbau lässt sich auch ein Lüfterrad mit großem Durchmesser effizient und zweckmäßig unterbringen.

Vorzugsweise ist das Lüfterrad im Bereich der Verlängerung der Längsachse des Stiels angeordnet. In einer besonders kompakten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Saugbesens, ist die Höhe des Besenkörpers kleiner als der Durchmesser des Lüfterrades.

Bei dem Lüfterrad kann es sich sowohl um einen Tangentiallüfterrad, als auch um ein Radiallüfterrad oder um eine Mischung aus beidem handeln.

In einer vorteilhaften Ausgestaltungsform ist das Stielanschlusselement oder

zumindest Teile des Stielanschlusselements einstückig mit einem Gehäuse des Besenkörpers, oder zumindest mit Teilen des Besenkörpers hergestellt. Beispielsweise kann jeweils eine Hälfte des Besenkörpers und eine Hälfte des Stielanschlusselementes gemeinsam als Halbschale hergestellt sein. In einer Ausgestaltungsform ist das Stielanschlusselement im Wesentlichen als Hohlkegel ausgeführt. In einer anderen Variante ist das Stielanschlusselement im Wesentlichen als Hohlprisma ausgeführt. In einer weiteren Ausgestaltungsvariante ist das Stielanschlusselement derart ausgeführt, dass es den aus dem Besenkörper herausragenden Teil des Lüfters umschließt.

Das Stielanschlusselement weist vorzugsweise eine Gewindevorrichtung zum Einschrauben des Stiels auf. Ferner weist das Stielanschlusselement vorzugsweise Luftaustrittsöffnungen auf.

Der Saugbesen ist in einer bevorzugten Ausführungsform als Handbesen - beispielsweise als Zimmerbesen oder als Hofbesen - mit einem Stiel ausgeführt. In einer anderen Ausführungsform ist der Saugbesen als Einhandbesen und/oder Handfeger und/oder Bürste ausgeführt. Der Besen ist in einer besonders vorteilhaften Variante derart ausgestaltet, dass unterschiedliche Griffe und/oder Stiele montiert werden können. In der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand schematisch dargestellt und wird anhand der Figuren nachfolgend beschrieben, wobei gleich wirkende Elemente mit denselben Bezugszeichen versehen sind. Dabei zeigt:

Fig. einen erfindungsgemäßen Saugbesen

Die Figur zeigt einen Saugbesen 1 mit einem Stiel 3 und einem Besenkörper 5 und mit einem Stielanschlusselement 7, das den Besenkörper 5 mit dem Stiel 3 verbindet. In dem Stielanschlusselement 7 ist ein Gewinde 9 vorgesehen, in das der Stiel 3 eingeschraubt ist. Der Saugbesen weist eine Saugvorrichtung 11 auf, die ein von einem Elektromotor 15 betriebenes Lüfterrad 13 beinhaltet. Das Lüfterrad 13 ist sowohl teilweise innerhalb des Stielanschlusselements 7, als auch teilweise innerhalb des Besenkörpers 5 angeordnet. Der

Besenkörper 5 weist an seiner Unterseite Borsten 17 auf, mit denen aufzunehmender Schmutz zunächst zusammengefegt werden kann. Nach dem Zusammenfegen des aufzunehmenden Schmutzes bringt der Benutzer die Ansaugöffnung 21 bei schräggestelltem Besenkörper über den zusammengefegten Schmutz, wodurch der Tastschalter 19 gedrückt wird und ein elektrischer Kontakt geschlossen wird, der den Elektromotor 15 in Betrieb setzt. Durch das sich drehende, vom Elektromotor 15 angetriebene, Lüfterrad 13 entsteht ein Unterdruck, der den aufzunehmenden Schmutz in den Aufnahmebehälter 23 saugt. Es ist ein Filter 25 vorgesehen, der verhindert, dass der aufgenommene Schmutz durch die Luftaustrittsöffnungen 27 im Stielanschlusselement 7 wieder austritt. Zur Stromversorgung des Elektromotors 15 ist ein abnehmbarer Akku 29 vorgesehen.

Die Erfindung wurde in Bezug auf eine besondere Ausführungsform beschrieben. Es ist jedoch selbstverständlich, dass Änderungen und Abwandlungen durchgeführt werden können, ohne dabei den Schutzbereich der nachstehenden Ansprüche zu verlassen.

Bezugszeichenliste:

1 Saugbesen

3 Stiel 5 Besenkörper

7 Stielanschlusselement

9 Gewinde

11 Saugvorrichtung

13 Lüfterrad 15 Elektromotor

17 Borsten

19 Tastschalter

21 Ansaugöffnung

23 Aufnahmebehälter 25 Filter

27 Luftaustrittsöffnungen

29 Akku