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Patent Searching and Data


Title:
SUCTION DEVICE FOR A WASTEWATER TANK
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2017/186858
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a suction device for a wastewater tank, in particular for a sanitary device, in particular a mobile sanitary device in a motor vehicle such as a touring bus, comprising a wastewater collecting tank having a base and a side wall which surrounds an inner chamber, an inlet connection and an outlet device. The outlet device has an outlet opening with an connection coupling for connecting to a suction device, and a suction channel which extends from the outlet opening in the direction of gravity to a suction opening inside the wastewater collecting tank.

Inventors:
ZEIN BILAL (DE)
HEINRICHS MARTIN (DE)
Application Number:
PCT/EP2017/060081
Publication Date:
November 02, 2017
Filing Date:
April 27, 2017
Export Citation:
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Assignee:
HUGO VOGELSANG MASCHB GMBH (DE)
International Classes:
B61D35/00; B60R15/04; E03F1/00
Foreign References:
US4324007A1982-04-13
US6343752B12002-02-05
EP0628900A21994-12-14
US3666103A1972-05-30
EP1728933A12006-12-06
DE202015103442U12016-10-04
DE202015105495U2015-10-16
DE8900672U11989-06-22
DE202012003064U12012-07-03
Attorney, Agent or Firm:
EISENFÜHR SPEISER PATENTANWÄLTE RECHTSANWÄLTE PARTGMBB (DE)
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Claims:
Ansprüche

Sanitäreinrichtung, mit einem Abwassersammeitank, insbesondere für ein Fahrzeug wie einen Reisebus, wobei der Abwassersammeitank

einen Tankboden und eine Tankseitenwand, die einen Tankinnenraum umschließen,

einen Einlassanschluss und

einen Auslassvorrichtung,

aufweist,

dadurch gekennzeichnet, dass die Auslassvorrichtung

eine Auslassöffnung mit einer Anschlusskupplung zum Anschluss einer Absaugeinrichtung, und

einen Absaugkanal, der sich ausgehend von der Auslassöffnung in Schwerkraftrichtung nach unten zu einer Ansaugöffnung innerhalb des Abwassersammeitanks erstreckt,

aufweist.

Sanitäreinrichtung nach Anspruch 1 ,

dadurch gekennzeichnet, dass die eine oder mehrere Ansaugöffnung durch Ausnehmungen gebildet werden, deren Durchtrittsquerschnitt durch den Tankboden des Abwassersammeitanks und einen Ansaugöffnungsrand begrenzt werden, wobei der Ansaugöffnungsrand mit einer beweglichen Unter- druckwirkfläche verbunden ist und mittels einer Vorspannung in einer abgesenkten ersten Stellung gehalten ist, so dass die Ansaugöffnung

in der ersten Stellung, in der ein erster Saugunterdruck im Absaugkanal auf die Unterdruckwirkfläche einwirkt, in einem ersten Abstand zum Tankboden angeordnet ist, und

in einer zweiten Stellung, in der ein zweiter Saugunterdruck im Absaugkanal auf die Unterdruckwirkfläche einwirkt, der höher ist als der erste Saugunterdruck, in einem zweiten Abstand zum Tankboden angeordnet ist, der größer ist als der erste Abstand, indem der auf die Unterdruckwirkfläche wirkende zweite Saugunterdruck eine gegen die Vorspannung wirkende Hebekraft auf den Ansaugöffnungsrand ausübt und durch Anheben des Ansaugöffnungs- rands eine Vergrößerung des Durchtrittsquerschnitts bewirkt.

Sanitäreinrichtung nach Anspruch 1 oder 2,

dadurch gekennzeichnet, dass die Ansaugöffnung in einem Abstand zum Tankboden liegt, der kleiner als 10 % der Gesamthöhe des Abwassersammeitanks ist.

Sanitäreinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass die Ansaugöffnung an einer Saugglocke ausgebildet ist, deren Abmessung in der Ebene des Tankbodens größer ist als der Querschnitt des Absaugkanals.

Sanitäreinrichtung nach Anspruch 4,

dadurch gekennzeichnet, dass die Saugglocke exzentrisch zu einer Längsachse des Absaugkanals angeordnet ist.

Sanitäreinrichtung nach Anspruch 4 oder 5,

dadurch gekennzeichnet, dass die Saugglocke faltbar ausgebildet ist und aus einem eingefalteten Zustand, in dem sie einen ersten Umfang quer zur Längserstreckung des Absaugkanals aufweist, in einen ausgefalteten Zustand entfaltet werden kann, in dem sie einen zweiten Umfang quer zur Längserstreckung des Absaugkanals aufweist, der größer ist als der erste Umfang.

Sanitäreinrichtung nach Anspruch 2 mit einer Saugglocke nach einem der Ansprüche 4 bis 6,

dadurch gekennzeichnet, dass der die Ansaugöffnung begrenzende Ansaugöffnungsrand und die Unterdruckwirkfläche einstückig an der Saugglocke ausgebildet sind.

Sanitäreinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlusskupplung oberhalb eines abgewinkelten Abschnitts des Absaugkanals angeordnet ist, wobei vorzugsweise der abgewinkelte Abschnitt ausgehend von einer Durchtrittsrichtung im Bereich der Anschlusskupplung von 0° bis 75°, insbesondere 45° zur Horizontalen zu einer Durchtrittsrichtung von 75° bis 105°, vorzugsweise 90° zur Horizontalen im Bereich des Absaugkanals abgewinkelt ist.

9. Sanitäreinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlusskupplung eine Bajonettkupplung oder eine Schraubkupplung ist.

Abwassersammeitank für eine Sanitäreinrichtung, insbesondere für ein Fahrzeug mit einer eingebauten Sanitäreinrichtung, umfassend

einen Tankboden und eine Tankseitenwand, die einen Tankinnenraum umschließen,

einen Einlassanschluss und

einen Auslassvorrichtung,

dadurch gekennzeichnet, dass die Auslassvorrichtung

eine Auslassöffnung mit einer Anschlusskupplung zum Anschluss einer Absaugeinrichtung, und

einen Absaugkanal, der sich ausgehend von der Auslassöffnung in Schwerkraftrichtung nach unten zu einer Ansaugöffnung innerhalb des Abwassersammeitanks erstreckt,

aufweist.

Abwassersammeitank nach Anspruch 10,

dadurch gekennzeichnet, dass der Abwassersammeitank fortgebildet ist nach einem der Ansprüche 2-9.

Nachrüstabsaugeinrichtung für einen Abwassersammeitank einer Sanitäreinrichtung, insbesondere einer in einem Fahrzeug wie einem Reisebus eingebauten Sanitäreinrichtung, umfassend

einen Einlassanschluss und

einen Auslassvorrichtung,

dadurch gekennzeichnet, dass die Auslassvorrichtung eine Auslassöffnung mit einer Anschlusskupplung zum Anschluss einer Absaugeinrichtung, und

einen Absaugkanal, der sich ausgehend von der Auslassöffnung in Schwerkraftrichtung nach unten zu einer Ansaugöffnung innerhalb des Abwassersammeltanks erstreckt,

Nachrüstabsaugeinrichtung nach Anspruch 12,

dadurch gekennzeichnet, dass der Nachrüstabsaugeinrichtung fortgebildet ist nach einem der Ansprüche 2-9.

Verwendung eines Abwassersammeltanks nach Anspruch 10 oder 1 1 oder einer Nachrüstabsaugeinrichtung nach Anspruch 12 oder 13 in einem Fahrzeug, insbesondere einem Reisebus, mit einer eingebauten Sanitäreinrichtung.

Verfahren zum Leeren eines Abwassersammeltanks einer Sanitäreinrichtung, insbesondere in einem Fahrzeug, wie einem Reisebus, mit einer eingebauten Sanitäreinrichtung, mit den Schritten:

Anordnen einer Ansaugöffnung innerhalb des Abwassersammeltanks oberhalb eines Tankbodens,

Anschließen einer Absaugeinrichtung an eine Auslassöffnung mit einer Anschlusskupplung, und

Absaugen von Abwasser aus dem Abwassersammeitank durch einen Absaugkanal, der die Auslassöffnung mit der Ansaugöffnung verbindet und sich ausgehend von der Auslassöffnung in Schwerkraftrichtung nach unten zu der Ansaugöffnung erstreckt.

Verfahren nach Anspruch 15,

dadurch gekennzeichnet, dass die eine Ansaugöffnung durch den Tankboden und einen Ansaugöffnungsrand begrenzt wird, der mit einer Unter- druckwirkfläche verbunden ist, auf die ein Saugunterdruck im Absaugkanal wirkt, sodass der Ansaugöffnungsrand bei einem ersten Saugunterdruck im Absaugkanal mittels einer Vorspannung in einer ersten Stellung gehalten wird in der der Ansaugöffnungsrand in einem ersten Abstand zum Tankboden angeordnet ist, und

die Unterdruckwirkfläche bei einem zweiten Saugunterdruck im Absaugkanal, der höher ist als der erste Saugunterdruck, eine gegen die Vorspannung wirkende Hebekraft auf den Ansaugöffnungsrand ausübt, sodass der Ansaugöffnungsrand bei dem zweiten Saugunterdruck in eine zweite Stellung bewegt wird, in der der Ansaugöffnungsrand in einem zweiten Abstand zum Tankboden angeordnet ist, der größer ist als der erste Abstand.

17. Verfahren nach Anspruch 16,

dadurch gekennzeichnet, dass der Ansaugöffnungsrand aus der ersten in die zweite Stellung angehoben wird, indem sich ein Teil einer die Saugglocke begrenzenden Wand verformt.

18. Verfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüche 15-17,

dadurch gekennzeichnet, dass die Ansaugöffnung in einem Abstand zum Tankboden angeordnet wird, der kleiner als 10% der Gesamthöhe des Ab- wassersammeltanks ist und insbesondere in dieser Höhe fest installiert wird.

Description:
ABSAUGVORRICHTUNG FÜR EINEN ABWASSERTANK

Die Erfindung betrifft eine Sanitäreinrichtung, insbesondere eine mobile Sanitäreinrichtung in einem Kraftfahrzeug wie einem Reisebus, mit einem Abwassersammeitank, der einen Tankboden und eine Tankseitenwand, die einen Tankinnenraum umschließen, einen Einlassanschluss und eine Auslassvorrichtung aufweist. Ein weiterer Aspekt der Erfindung ist ein Abwassersammeitank für eine solche Sanitäreinrichtung sowie eine Nachrüstabsaugeinrichtung für einen Abwassersammeitank in einer solchen Sanitäreinrichtung.

Abwassersammeitanks von Sanitäreinrichtungen werden für stationäre Einheiten, wie beispielsweise WC-Einrichtungen für Veranstaltungen oder Baustellen und für mobile Einheiten, wie Sanitäreinrichtungen in Kraftfahrzeugen oder gleisgebundenen Fahrzeu- geneingesetzt und dienen dazu, das Abwasser aus Toiletten, Waschbecken oder anderen Sanitäreinrichtungen aufzunehmen und für einen bestimmten Zeitraum zu sammeln. In regelmäßigen Abständen muss ein solcher Abwassersammeitank entleert werden. Diese Entleerung erfolgt oftmals durch Öffnen eines Entleerungsventils und Ablassen des Abwassers durch eine Ablassöffnung in eine entsprechende Auffangvorrichtung, die unterhalb der Ablassöffnung des Abwassersammeitanks angeordnet ist.

Vorteilhaft an dieser Art der Entleerung ist, dass eine praktisch vollständige Entleerung erzielt wird, wodurch eine qualitativ hochwertige Hygiene im Tank erreicht wird, da, kein

Restabwasser im Tank verbleibt. Zudem ermöglicht diese Art der Entleerung einen gegenüber Verstopfungen, die aufgrund von Feststoffen wie Papiertüchern oder dergleichen bei Sanitäreinrichtungen stets auftreten können, sehr sicheren Entleerungsvorgang, da ein großer Auslassdurchgang an der Auslassöffnung realisiert werden kann. Ein solcher Auslassdurchgang wird technisch mittels eines Kugeldurchgangsmaßes beschrieben, also dem Durchmesser einer Kugel, die durch den Auslassdurchgang passt. Oftmals sind Kugeldurchgangsmaße von mehr als 30mm oder 40mm vorteilhaft, um den Abfluss aus der Auslassöffnung verstopfungsfrei durchzuführen.

Es ist bekannt, beispielsweise Reisebusse zu diesem Zweck oberhalb von einer fest in den Boden eingelassenen Öffnung zu positionieren, sodass das ablaufende Abwasser in diese Öffnung gelangt. Nachteilig an dieser Vorgehensweise ist, dass manchmal eine ungenaue Platzierung des Reisebusses erfolgt, wodurch die Ablassöffnung nicht exakt oberhalb von der Bodenöffnung zu liegen kommt und hierdurch eine Verunreinigung im Bereich um die Bodenöffnung erfolgt. Aus DE 20 2015 103 442 ist eine Entsorgungsvorrichtung für den Abwassertank von Reisebussen bekannt, bei der anstelle einer solchen Bodenöffnung eine mobile Aufnahmeeinrichtung eingesetzt wird, die eine verbesserte Platzierung unterhalb der Ablassöffnung des Abwassersammeitanks erlaubt. Hierdurch wird zwar die Positioniergenauigkeit verbessert, allerdings kann es aufgrund der schlechten Einsehbarkeit gleichwohl zu Fehlbedienungen kommen, die Verschmutzungen zur Folge haben. Zudem erfordert die aus DE 20 2015 103 442 U1 vorbekannte Vorrichtung einen Auffangtrichter, der durch das Ablassen des Abwassers verschmutzt und daher eine nachfolgende Reinigung erforderlich macht.

In DE 20 2015 105 495 U1 ist eine weitere Entwicklung zur Entsorgung des Abwassers aus Abwassersammeitanks von Reisebussen offenbart. Hierbei wird mit einer Bodenöffnung, die in spezifischer Weise ausgebildet und durch einen spezifisch ausgeformten Rost abgedeckt ist, eine Aufnahme des Abwassers in eine stationäre Einrichtung vorgeschlagen und verschiedene Hilfsmittel zur exakten Positionierung der Ablassöffnung oberhalb dieser Bodenöffnung beschrieben. Mit der beschriebenen Technologie ist die Positionierung des Reisebusses und der daran installierten Ablassöffnung des Abwas- sersammeltanks in leichterer Weise möglich. Gleichwohl treten auch bei dieser Funktionsweise der Entleerung des Abwassersammeitanks gelegentlich Verschmutzungen und Geruchsbelästigungen auf. Aus DE 89 00 672 U1 ist eine Vorrichtung zur Entwässerung von Schmutzwassersam- melbehältern in Siedlungen vorbekannt. Diese Vorrichtung ist in besonderer Weise dafür ausgeführt, dass eine luftfreie Absaugung gelingt, wozu ein Absaugrohr in einen Topf geführt ist, der in dem Abwassersammelbehälter schwimmend angeordnet ist. Nachteilig an dieser Ausgestaltung ist, dass der Zulauf des Schmutzwassers aus dem Abwassersammelbehälter in die Absaugeinrichtung in erheblicher Höhe des Tankbodens angeordnet sein muss, um aufgrund der hydraulischen Verhältnisse den Fluss des Abwassers zu gewährleisten. Hierdurch ist eine Absaugung des Abwassers nur bis zu einem bestimmten Pegel oberhalb des Bodens möglich und es verbleibt ein beträchtlicher Anteil an Restabwasser nach Absaugung im Abwassertank. Dies mag zwar für stationäre Anwendungen, in denen große Abwasserbehälter zum Einsatz kommen, funktionell akzeptabel sein, ist jedoch für Anwendungen, in denen der zur Verfügung stehende Platz knapp ist und daher die volle Kapazität des Abwasserbehälters genutzt werden muss, vollkommen unzureichend, denn bei dieser platzsparenden Einsatzweise muss eine möglichst voll- ständige Absaugung des Abwassertanks ermöglicht sein.

Aus DE 20 2012 003 064 U1 ist eine Abwassereinrichtung für Campingfahrzeuge bekannt, bei der das Abwasser über einen Ablassstutzen abgelassen werden kann. Dieser Ablassstutzen ist in Schwerpunktrichtung vom Boden des Abwassersammeitanks nach unten ausgehend gerichtet und ermöglicht somit eine vollständige Entleerung des Ab- wassersammeltanks. Nachteilig an dieser Ausgestaltung ist jedoch, dass die Abflussrichtung eine entsprechende Auffangvorrichtung erforderlich macht und das Ablassen des Abwassers insgesamt umständlich und unhygienisch sein kann.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine insoweit verbesserte Vorrichtung zur Entleerung von Abwassersammeitanks von Sanitäreinrichtungen, insbesondere in Kraft- fahrzeugen vorzuschlagen. Die verbesserte Vorrichtung soll insbesondere geeignet sein, um den spezifischen Anforderungen gerecht zu werden, die bei Fahrzeugen auftreten, die mit einer solchen Sanitäreinrichtung und entsprechend einem Abwassersammeitank ausgerüstet werden. Insbesondere sollen hierbei die Konstruktionsvorgaben und der übliche Fertigungsablauf im Fahrzeugbau besonders berücksichtigt sein, eine effiziente und kostengünstige Installation der Elemente, die für die verbesserte Entsorgungsvorrichtung notwendig sind, ermöglicht werden und ein zuverlässiger Betrieb sichergestellt sein.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß mit einer Sanitäreinrichtung der eingangs beschriebenen Art gelöst, bei der die Auslassvorrichtung eine Auslassöffnung mit einer Anschlusskupplung zum Anschluss einer Absaugeinrichtung, und einen Absaugkanal, der sich ausgehend von der Auslassöffnung in Schwerkraftrichtung nach unten zu einer Ansaugöffnung innerhalb des Abwassersammeltanks erstreckt, aufweist.

Erfindungsgemäß ist bei der erfindungsgemäßen Auslassvorrichtung ein Absaugkanal vorgesehen, der sich innerhalb des Abwassersammeltanks ausgehend von einer Aus- lassöffnung nach unten zu einer oder mehreren Ansaugöffnung(en) erstreckt. Die Ansaugöffnung liegt daher im unteren Bereich des Abwassersammeltanks, vorzugsweise nur geringfügig oberhalb der tiefsten Stelle des Abwassersammeltanks, um den Abwas- sersammeltank möglichst vollständig entleeren zu können. Entgegen der im Stand der Technik benutzten Vorgehensweise, bei der das Abwasser in Schwerkraftrichtung aus dem Abwassersammeitank nach unten abgelassen wird, sieht die Erfindung vor, dass das Abwasser aus dem Abwassersammeitank abgesaugt wird. Zu diesem Zweck ist ein Absaugkanal innerhalb des Abwassersammeltanks angeordnet, der sich ausgehend von der tief angeordneten Ansaugöffnung zu einer Auslassöffnung erstreckt, die oberhalb des Abwassersammeltanks liegen kann. Diese Auslassöffnung weist eine Anschlusskupplung auf, an die eine Absaugeinrichtung angeschlossen werden kann. Dieser Anschluss der Absaugeinrichtung an die Anschlusskupplung ist vorzugsweise gedichtet, sodass ein Unterdruck, den die Absaugeinrichtung erzeugt, in den Absaugkanal eingeleitet werden kann und zum Ansaugen des Abwassers in die Ansaugöffnung führt. Der Absaugkanal verbindet fluiddicht die Auslassöffnung und die daran angeschlossene Absaugeinrichtung mit der Ansaugöffnung.

Mit der Erfindung wird es möglich, ein Kraftfahrzeug wie einen Reisebus mit einem Ab- wassersammeltank bereitzustellen und auszurüsten und hierbei eine zuverlässige, verschmutzungsfreie Entleerung des Abwassersammeltanks zu bewirken. Hierzu wird eine Absaugeinrichtung eingesetzt, die an einen Absaugkanal angeschlossen wird. Der Ab- saugkanal verbindet eine für diesen Anschluss vorgesehene Anschlusskupplung fluiddicht mit einer Ansaugöffnung, die im Abwassersammeitank angeordnet ist, vorzugsweise knapp oberhalb einer tiefstgelegenen Stelle des Abwassersammeltanks oder an der tiefstgelegenen Stelle des Abwassersammeltanks. Hierdurch wird eine nahezu vollständige Entleerung des Abwassersammeltanks ohne die Gefahr von Verschmutzungen der Umgebung ermöglicht.

Die erfindungsgemäße Sanitäreinrichtung eignet sich insbesondere zur Absaugung mittels einer Drehkolbenpumpe, die aufgrund ihrer selbstsaugenden Eigenschaften eine Restentleerung auch bei Luftansaugung erreicht. Die erfindungsgemäße Ausführung ermöglicht den Einsatz von unterschiedlich gestalteten Abwassersammeitanks. Grundsätzlich kann der Tankboden eines solchen Abwassersammeitanks als ebene Bodenfläche ausgeführt sein, ebenso aber auch als unregelmäßig strukturierte Bodenfläche mit verschiedenen Bodenwandabschnitten auf unterschied- licher Höhe. Auch die Seitenwand oder Seitenwände können unterschiedlich ausgeführt sein, beispielsweise sind zylindrische Ausgestaltungen mit einer einzigen, als Zylinderwand ausgeführten Seitenwand möglich, ebenso aber auch eckige, abgerundet eckige oder in sonstiger Weise zerklüftete Seitenwandstrukturen. Auch die Oberseite des Ab- wassersammeltanks kann mit einer planen Fläche oder mehreren planen oder schrägen Flächen ausgeführt sein, in Übereinstimmung mit den geometrischen Freiheiten der Bodenwand des Abwassersammeitanks. Insgesamt ermöglicht die erfindungsgemäße Ausführungsform eine zerklüftete geometrische Struktur des Abwassersammeitanks mit der einzigen Vorgabe, dass eine Installation des Absaugkanals möglich sein muss, der sich durch den Abwassersammeitank zumindest teilweise erstreckt und bevorzugt bis zu der tiefsten Stelle des Abwassersammeitanks reicht.

Es ist dabei besonders bevorzugt, wenn die Ansaugöffnung durch eine obere Kante begrenzt wird, die in einem Abstand zum Tankboden liegt, der kleiner als 10% der Gesamthöhe des Abwassersammeitanks ist. Durch diese Ausführungsform wird es möglich, den Abwassersammeitank zu zumindest 90% zu entleeren, wenn eine im Wesentlichen gleichmäßige Querschnittsgeometrie des Abwassersammeitanks vorherrscht. Insbesondere ist es bevorzugt, wenn die Kante, welche die Ansaugöffnung oben begrenzt, in einem Abstand von weniger als 5% der Gesamthöhe des Abwassersammeitanks oberhalb des Tankbodens liegt. Beispielsweise kann die Kante in einem Abstand von weniger als 5cm oder weniger als 2cm oberhalb des Tankbodens angeordnet sein, bevorzugt in einem Abstand von weniger als 1 cm, sodass der Abwassersammeitank nahezu vollständig durch Absaugung entleert werden kann.

Noch weiter ist es bevorzugt, dass die Ansaugöffnung an einer Saugglocke ausgebildet ist, deren Abmessung parallel zu in der Ebene des Tankbodens größer ist als der Querschnitt des Absaugkanals. Unter einer Saugglocke soll hierbei eine gegenüber dem Absaugkanal verbreiterte, insbesondere kuppelartige Struktur verstanden werden, die am unteren Ende des Absaugkanals angeordnet ist und deren horizontale Abmessung größer ist als die horizontale Abmessung des Absaugkanals. An der Saugglocke sind eine oder mehrere Ansaugöffnungen angeordnet, die durch die größeren horizontalen Abmessungen eine günstigere Absaugung des Abwassers und darin enthaltener Fest- Stoffe aus dem Abwassersammeitank ermöglichen. Insbesondere kann durch eine solche Saugglocke eine Sog- und Wirbelbildung erzeugt werden, die ein verstopfungsfreies Absaugen des Abwassers aus dem Abwassersammeitank erreicht. Während es im Stand der Technik oftmals notwendig ist, dass ein Abwassersammeitank in einem Reisebus nur durch eine zweimalige Entleerung, zwischen denen der Abwassertank mit etwas Frischwasser aufgefüllt wird und der Reisebus eine Bewegungsfahrt unternimmt, um den Ab- wassersammeltank zu durchmischen, vollständig entleert werden kann, kann dies durch eine Absaugung mit einer Saugglocke in der Regel vermieden werden, und es wird eine vollständige Entleerung in einem einzigen Entleerungsvorgang erzielt.

Noch weiter ist es bevorzugt, dass die Saugglocke exzentrisch zu einer Längsachse des Absaugkanals angeordnet ist. Durch eine exzentrische Anordnung der Saugglocke kann einerseits die Montage der Saugglocke mitsamt des Absaugkanals wesentlich erleichtert werden, da das zusammenhängende Bauteil aus Saugglocke und Absaugkanal bei dieser exzentrischen Konstruktionsweise leichter durch eine kleine Öffnung in der Oberseite des Abwassersammeitanks eingeführt werden kann. Insbesondere wird dies erleichtert und ermöglicht, indem die gesamte Einheit zunächst geneigt werden kann, um die Saugglocke einzuführen und dann in einer senkrechten, geraden Bewegung und Ausrichtung der Absaugkanal in den Abwassersammeitank eingeschoben werden kann. Unter einer exzentrischen Anordnung ist hierbei zu verstehen, dass der Mittelpunkt des Volumens der Saugglocke bzw. der Flächenmittelpunkt einer Querschnittsfläche der Saugglocke seitlich versetzt zu der Mittelachse des Absaugkanals angeordnet ist. Sofern Ab- saugkanal und Saugglocke als im Querschnitt kreisförmige Strukturen ausgeführt sind, liegt folglich die Mittelachse der Saugglocke seitlich versetzt zur Mittelachse des Absaugkanals. Bei anderen Konstruktionsformen, beispielsweise mehreckigen Konstruktionen der Saugglocke und/oder des Absaugkanals ist die exzentrische Lage in Bezug auf die Flächenmittelpunkte der Querschnittsflächen zu verstehen. Gemäß einer noch weiteren bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, dass die Saugglocke faltbar ausgebildet ist und aus einem eingefalteten Zustand, in dem sie einen ersten Umfang quer zur Längserstreckung des Absaugkanals aufweist, in einen ausgefalteten Zustand entfaltet werden kann, in dem sie einen zweiten Umfang quer zur Längserstreckung des Absaugkanals aufweist, der größer ist als der erste Umfang. Mit einer solchen faltbaren Ausgestaltung wird die Montage der Saugglocke innerhalb des Abwas- sersammeltanks noch weiter erleichtert. Unter einer Faltbarkeit der Saugglocke ist hierbei zu verstehen, dass die Saugglocke aus einem eingefalteten Zustand mit kompakten äußeren Abmessungen in einen ausgefalteten Zustand mit demgegenüber größeren äußeren Abmessungen entfaltet werden kann. Grundsätzlich muss dieser Entfaltungs- Vorgang lediglich einmal möglich sein und gegebenenfalls die Saugglocke in der entfalteten Position auch einrasten, um diese entfaltete Position für die Betriebsdauer sicherzu- stellen. Die Entfaltung kann hierbei mittels elastischer Verformung der Saugglocke realisiert sein oder durch eine mechanische Konstruktion, beispielsweise nach Art eines Scherengitters, einer Gestängekonstruktion, die von Regenschirmen bekannt ist, erfolgen, also mittels verschiedener, durch Gelenke miteinander verbundener Hebel. Alterna- tiv oder zusätzlich können Formgedächtnismetalle die Konstruktion der Saugglocke stabilisieren und aus einem eingefalteten Zustand in einen ausgefalteten Zustand umklappen. Unter einer Entfaltung der Saugglocke aus einem eingefalteten in einen ausgefalteten Zustand soll auch erfindungsgemäß eine Ausführungsform verstanden werden, bei der die Saugglocke durch Aufpumpen eines mechanisch stabilisierenden Gerüstes mit einem unter Druck stehenden Medium, beispielsweise Flüssigkeit oder Luft, entfaltet wird, insbesondere kann die Entfaltung durch Aufpumpen eines Stabilisierungsgerüstes der Saugglocke bewirkt werden.

Noch weiter ist es bevorzugt, dass die Anschlusskupplung oberhalb eines abgewinkelten Abschnitts des Absaugkanals angeordnet ist, wobei vorzugsweise der abgewinkelte Abschnitt ausgehend von einer Durchtrittsrichtung im Bereich der Anschlusskupplung von 0° bis 75°, insbesondere 45° zur Horizontalen zu einer Durchtrittsrichtung von 75° bis 105°, vorzugsweise 90° zur Horizontalen im Bereich des Absaugkanals abgewinkelt ist. Grundsätzlich kann die Erfindung umgesetzt werden, indem sich der Absaugkanal im Wesentlichen senkrecht innerhalb des Abwassersammeitanks erstreckt und im oberen Bereich, insbesondere in einem Bereich des Absaugkanals, der sich außerhalb des Abwassersammeitanks erstreckt, geradlinig verläuft und den Anschluss einer Absaugeinrichtung an die Anschlusskupplung in senkrechter Anschlussweise ermöglicht. Für bestimmte Einbaulagen kann es jedoch vorteilhaft sein, wenn die Anschlusskupplung nicht horizontal liegt, also die Auslassöffnung nicht eine horizontal liegende Querschnittsfläche aufweist, sondern stattdessen die Querschnittsfläche der Auslassöffnung und folglich der Anschlusskupplung zur Horizontalen geneigt ist. Diese Neigung kann je nach Einbausituation des Abwassersammeitanks und des Absaugkanals unterschiedlich ausfallen, insbesondere ist es für viele Einbausituationen und viele Anschlusssituationen vorteilhaft, wenn die Anschlusskupplung in einem Winkel von 45° liegt, folglich also die Querschnittsfläche der Auslassöffnung im Bereich der Anschlusskupplung um 45° geneigt zur Horizontalen ist. Dies ermöglicht einerseits eine sichere, verschmutzungsfreie Anschlussweise der Absaugeinrichtung und zudem bei Abkoppeln der Absaugeinrichtung einen verschmutzungsfreien Rücklauf von Restabwasser in den Abwassersammeitank.

Noch weiter ist des bevorzugt, wenn die Anschlusskupplung eine Bajonettkupplung oder eine Schraubkupplung ist. Dabei kann die Anschlusskupplung in bekannter Weise mittels einer Überwurfmutter verriegelt werden, welche an der Anschlusskupplung angeordnet ist und mit einem entsprechenden Außengewinde am Anschlussschlauch der Absaugeinrichtung zusammenwirkt oder umgekehrt. Besonders bevorzugt ist es jedoch, eine Bajonettkupplung vorzusehen, die mittels einer Drehbewegung über einen kleinen Winkelbereich, einer Schiebebewegung oder einer kombinierten Dreh-Schiebebewegung eine sichere Arretierung der Verbindung zwischen einem Absaugschlauch der Absaugeinrichtung und der Anschlusskupplung ermöglicht. Beispielsweise kann eine als Kamlock bekannte Kupplung für diese Ausgestaltung zum Einsatz kommen.

Besonders bevorzugt ist es weiterhin, dass die Anschlusskupplung als Kupplungsmutterteil ausgebildet ist und folglich zur Kopplung mit einem Kupplungsvaterteil ausgebildet ist, das an einem Absaugschlauch oder Absaugrohr einer Absaugeinrichtung vorhanden ist. Hierdurch wird eine weitestgehend tropffreie Ankopplung und Abkopplung erreicht, da Abwasserreste, die im Verlaufe der An- oder Abkopplung aus dem nach unten geneigten Kupplungsvaterteil abtropfen, im Kupplungsmutterteil aufgefangen werden und dadurch zurück in den Abwassersammeitank laufen können.

Noch weiter ist es bevorzugt, dass der erfindungsgemäße Reisebus dadurch fortgebildet wird, dass die eine oder mehrere Ansaugöffnung durch Ausnehmungen gebildet werden, deren Durchtrittsquerschnitt durch den Tankboden des Abwassersammeitanks und einen Ansaugöffnungsrand begrenzt werden, wobei der Ansaugöffnungsrand mit einer beweglichen Unterdruckwirkfläche verbunden ist und mittels einer Vorspannung in einer abgesenkten ersten Stellung gehalten ist, so dass die Ansaugöffnung

in der ersten Stellung, in der ein erster Saugunterdruck im Absaugkanal auf die Unterdruckwirkfläche einwirkt, in einem ersten Abstand zum Tankboden angeordnet ist, und in einer zweiten Stellung, in der ein zweiter Saugunterdruck im Absaugkanal auf die Unterdruckwirkfläche einwirkt, der höher ist als der erste Saugunterdruck, in einem zweiten Abstand zum Tankboden angeordnet ist, der größer ist als der erste Abstand, indem der auf die Unterdruckwirkfläche wirkende zweite Saugunterdruck eine gegen die Vorspannung wirkende Hebekraft auf den Ansaugöffnungsrand ausübt und durch Anheben des Ansaugöffnungsrands eine Vergrößerung des Durchtrittsquerschnitts der Ansaugöffnung bewirkt.

Ein generelles Problem beim Absaugen von Abwasser aus einem Abwassersammeitank besteht darin, dass einerseits der Abwassersammeitank möglichst vollständig geleert werden soll, andererseits Verstopfungen des Abwasserabsaugsystems verhindert werden sollen. Zur vollständigen Entleerung ist es notwendig, die Absaugöffnung klein zu gestal- ten möglichst nahe zur tiefsten Stelle, also typischerweise zum Tankboden des Abwas- sersammeltanks anzuordnen. Eine solche Anordnung führt jedoch regelmäßig zu einer Verengung der Ansaugöffnung, also einem nur kleinen Querschnitt der Ansaugöffnung, der leicht verstopft. Erfindungsgemäß ist daher gemäß dieser Ausführungsform vorgesehen, dass die Ansaugöffnung durch einen Ansaugöffnungsrand und durch den Tankboden begrenzt werden. Der Ansaugöffnungsrand begrenzt die Ansaugöffnung dabei oben und vorzugsweise auch seitlich, wohingegen der Tankboden die Ansaugöffnung unten begrenzt. Es kann dabei eine Ansaugöffnung vorgesehen sein, ebenso aber auch mehrere Ansaugöff- nungen, die dann durch jeweils eigene Ansaugöffnungsränder begrenzt werden.

Der Ansaugöffnungsrand kann beispielsweise an einer Saugglocke, wie einer zuvor beschriebenen Saugglocke, oder direkt am Absaugkanal oder einem daran unten befestigten Bauteil ausgebildet sein. Die Ansaugöffnung ist in einer vorgespannten Lage knapp oberhalb des Bodens des Abwassersammeitanks angeordnet und ermöglicht hierdurch eine praktisch vollständige Entleerung des Abwassersammeitanks, da erst bei einem niedrigen sehr Füllstand Luft angesaugt wird und der Absaugunterdruck erst dann zusammenbricht. Führt jedoch ein Festkörper dazu, dass diese Ansaugöffnung oder die Ansaugöffnungen verstopft/verstopfen, so steigt infolge dieser Verstopfung der Unterdruck im Absaugkanal. Die Ansaugöffnung ist mit einer Unterdruckwirkfläche gekoppelt, auf die dieser Unterdruck einwirkt. Diese Einwirkung eines erhöhten Unterdrucks wirkt gegen die Vorspannung, welche den Ansaugöffnungsrand in der abgesenkten Position vorgespannt hält und hebt diese Vorspannung teilweise oder vollständig auf. Die Einwirkung des erhöhten Unterdrucks führt daher zu einer Anhebung des Ansaugöffnungsrands und folglich einer Vergrößerung des Durchlassquerschnitts der Ansaugöffnung. Durch diese Vergrößerung kann sich die Verstopfung auflösen bzw. auch ein größerer Fremdkörper in den Absaugkanal eingesaugt werden und daher aus dem Abwassersammeitank entfernt werden. Sobald die Verstopfung aufgehoben ist, fällt der Absaugunterdruck im Absaugkanal wieder auf ein geringeres Level zurück, und der Ansaugöffnungsrand senkt sich wieder in die ursprüngliche Position ab, in der der Abwassersammeitank nahezu vollständig entleert werden kann.

Es ist zu verstehen, dass die Vergrößerung des Durchlassquerschnitts der Ansaugöff- nung(en) ein Effekt ist, jedoch nicht zwangsläufig der einzige Effekt ist, sondern zusätzlich oder auch alternativ eine andere Funktion auftritt. Sofern der Ansaugöffnungsrand sich anhebt, kann auch bereits durch die dadurch erzeugte Bewegung eine Verstopfung aufgelöst werden, selbst dann, wenn die Anhebung keine oder keine signifikante Vergrö- ßerung des Querschnitts der Ansaugöffnungen bewirkt. Auch kann, insbesondere wenn letzte Reste aus dem Abwassersammeitank abgesaugt werden, das Anheben dazu führen, dass Luft angesaugt wird, was einen sofortigen Zusammenbruch oder eine maßgebliche Reduktion des Absaugunterdrucks zur Folge hat und folglich den Ansaugöff- nungsrand wieder mit schneller Bewegung in die abgesenkte Lage zurückkehren lässt. Dies kann eine mehrmalige Auf-und-ab-Bewegung des Ansaugöffnungsrandes zur Folge haben, die ebenfalls hilfreich ist, um Verstopfungen zu lösen.

Besonders bevorzugt ist es dabei, dass der Ansaugöffnungsrand in Absaugrichtung, also in Durchtrittsrichtung des Abwassers durch die Ansaugöffnungen wegklappt und hier- durch angehoben wird. Dabei kann bevorzugt der Ansaugöffnungsrand in einem solchen Absatnd zum Absaugkanal angeordnet sein, dass der Durchtrittsquerschnitt im Absaugkanal nicht eingeschränkt wird, wenn der Ansaugöffnungsrand einwärts klappt.

Insbesondere ist es bevorzugt, dass ein Kugeldurchgangsmaß von zumindest als 30mm, vorzugsweise zumindest 40mm durch das Anheben des Ansaugöffnungsrandes erzeugt wird und ein solches Kugeldurchgangsmaß auch im Absaugkanal erhalten bleibt.

Noch weiter ist es bevorzugt, wenn der Ansaugöffnungsrand bei reversierter Strömung, also bei Befüllung des Abwassersammeitanks durch den Absaugkanal und Ausströmung durch die Ansaugöffnung, sich ebenfalls bewegt, inbesondere absenkt oder auswärts klappt und hierdurch sich der Querschnitt der Ansaugöffnung verringert und/oder deren Ausströmungsrichtung verändert. Dies dient dazu, einen wirksamen scharfen Reinigungsstrahl zu erzeugen, der aus dem Absaugkanal durch die Ansaugöffnungen in den Abwassersammeitank austritt und hierdurch eine Auflösung von Verstopfungen und Lösung von am Tankboden abgesetzten Feststoffen bewirkt. So kann beispielsweise der Absaugvorgang so ausgeführt werden, dass intermittierend, beispielsweise zeitlich re- gelmäßig oder insbesondere bei Auftreten von Verstopfungen, die Strömung für einen kurzen Zeitraum reversiert wird.

Schließlich kann die Ausführungsform dazu genutzt werden, um unterschiedliche Absaugweisen zu realisieren, beispielsweise kann mit hohem Unterdruck abgesaugt werden, was dazu führt, dass der Ansaugöffnungsrand sich anhebt und hierdurch auch ein hoher Durchtrittsquerschnitt durch die Ansaugöffnung(en) bereitgestellt werden kann bzw. das Nachfließen von Flüssigkeit aus dem Abwassersammeitank erleichtert wird, sodass die Gefahr einer Luftansaugung durch die Ansaugöffnungen verringert wird. Wird hingegen bei niedrigerem Absaugunterdruck gearbeitet, so bleibt der Ansaugöffnungsrand in der abgesenkten Position, und es wird eine günstige Verwirbelung in Bodennähe des Abwassersammeltanks erreicht, was eine vollständige Absaugung eines Bodensatzes aus dem Abwassersammeltank ermöglicht.

Besonders bevorzugt ist es, wenn der Ansaugöffnungsrand und die Unterdruckwirkfläche einstückig mit dem Absaugkanal verbunden sind und durch elastische Eigenschaften die Anhebung des Ansaugöffnungsrandes bewirkt wird. Der Ansaugöffnungsrand und die Unterdruckwirkfläche können bevorzugt aus einem Elastomer, wie beispielsweise einem Polyurethan (PU, insbesondere thermoplastischer PU, TPU) oder einem Nitril-Butadien Kautschuk (NBR) ausgebildet sein. Bevorzugt sind der Absaugkanal, der Ansaugöffnungsrand und die Unterdruckwirkfläche aus einem übereinstimmenden Material ausge- bildet und die Wandstärke des Absaugkanals durch vollständige oder teilweise Wand- stärkendimensionierung (Verrippung) ist so ausgeführt, dass der erhöhte Absaugunterdruck, der zum Anheben des Ansaugöffnungsrandes führt, keine Einschnürung des Absaugkanals bewirkt. Alternativ zu einer solchen Wandstärkendimensionierung bei gleichartigem Material können auch Absaugkanal und Ansaugöffnungsrand und die Unterdruckwirkfläche aus unterschiedlichen Materialien ausgebildet sein, beispielsweise mittels eines Coextrusionsherstellungsverfahrens.

Grundsätzlich ist im Sinne dieser Beschreibung und der Ansprüche unter einem hohen Unterdruck ein starkes Vakuum bzw. ein starker Unterdruck zu verstehen und unter einem demgegenüber niedrigeren Unterdruck ein niedrigeres oder schwächeres Vakuum zu verstehen.

Schließlich ist gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform vorgesehen, dass der die Ansaugöffnung begrenzende Ansaugöffnungsrand und die Unterdruckwirkfläche einstückig an der Saugglocke ausgebildet sind. Diese Ausführungsform ermöglicht in besonders günstiger Weise eine robuste Herstellung und Umsetzung der funktionell angestrebten Vergrößerung der Querschnitte der Ansaugöffnungen bzw. einer einzigen Ansaugöffnung, um hierdurch eine Verstopfung durch Anhebung des Ansaugöffnungs- rands leicht lösen zu können. Die Ansaugöffnung kann zu diesem Zweck beispielsweise als untere Ausnehmung in einer Seitenwand der Saugglocke ausgestaltet sein, so dass sich folglich an der Unterseite ein kurzer Kanal in der Seitenwand ausbildet, der also eine radiale Öffnung definiert, deren Durchtrittsquerschnitt durch Anheben der Platte vergrößert wird.

Gemäß einer hierzu alternativen Ausgestaltung kann die eine oder mehrere Ansaugöffnung durch Ausnehmungen in einer Platte gebildet werden, die beweglich an einer Membran befestigt und mittels einer Vorspannung so gehalten ist, dass die Platte in einer ersten Stellung, in der ein erster Saugunterdruck im Absaugkanal herrscht, in einem ersten Abstand zum Tankboden angeordnet ist, und in einer zweiten Stellung, in der ein zweiter Saugunterdruck im Absaugkanal herrscht, der höher ist als der erste Saugunterdruck, in einem zweiten Abstand zum Tankboden angeordnet ist, der größer ist als der erste Abstand, indem der auf die Membran wirkende zweite Saugunterdruck eine gegen die Vorspannung wirkende Hebekraft auf die Platte ausübt.

Ein weiterer Aspekt der Erfindung ist ein Abwassersammeltank für ein Kraftfahrzeug, insbesondere einen Reisebus, mit einer eingebauten Sanitäreinrichtung, umfassend einen Tankboden und eine Tankseitenwand, die einen Tankinnenraum umschließen, einen Einlassanschluss und einen Auslassvorrichtung, bei dem die Auslassvorrichtung eine Auslassöffnung mit einer Anschlusskupplung zum Anschluss einer Absaugeinrichtung, und einen Absaugkanal, der sich ausgehend von der Auslassöffnung in Schwerkraftrichtung nach unten zu einer Ansaugöffnung innerhalb des Abwassersammeitanks erstreckt, aufweist. Der Abwassersammeltank eignet sich zum Einbau in einen Reisebus, um hierdurch ein Absaugen des Abwassersammeitanks durch eine geeignete Absaugeinrichtung zu ermöglichen.

Dabei ist zu verstehen, dass der Abwassersammeltank insbesondere in gleicher Weise fortgebildet werden kann, wie dies zuvor für das Kraftfahrzeug mit einem entsprechenden Abwassersammeltank beschrieben wurde. Bezüglich der hiermit erreichten Vorteile, Funktionen und Ausgestaltungsvarianten wird auf die voranstehende Beschreibung Bezug genommen.

Ein noch weiterer Aspekt der Erfindung ist eine Nachrüstabsaugeinrichtung für einen Abwassersammeltank einer Sanitäreinrichtung, insbesondere in einem Fahrzeug, wie einem Reisebus, mit einer eingebauten Sanitäreinrichtung, umfassend einen Einlassan- schluss und eine Auslassvorrichtung, bei der die Auslassvorrichtung eine Auslassöffnung mit einer Anschlusskupplung zum Anschluss einer Absaugeinrichtung, und einen Absaugkanal, der sich ausgehend von der Auslassöffnung in Schwerkraftrichtung nach unten zu einer Ansaugöffnung innerhalb des Abwassersammeitanks erstreckt, aufweist. Eine solche Nachrüstabsaugeinrichtung eignet sich dazu, um in bereits fertig montierte Abwassersammeitanks in Kraftfahrzeugen wie Reisebussen eine Vorrichtung einzubauen, die ein Absaugen des Abwassers ermöglicht. Dabei ist zu verstehen, dass die Nachrüstabsaugeinrichtung permanent im bzw. am Abwassersammeltank des Reisebusses verbaut wird und im Falle des notwendigen Absaugens des Abwassers mit einer entsprechenden Absaugeinrichtung verbunden wird und dann die entsprechende Führung des Abwassers aus dem Abwassersammeltank zu der Absaugeinrichtung bereitstellt. Die Nachrüstabsaugeinrichtung kann ebenso wie der zuvor beschriebene Abwassersammel- tank fortgebildet werden, wie dies für das Kraftfahrzeug mit entsprechendem Abwassersammeitank zuvor erläutert wurde. Hinsichtlich der diesbezüglichen Funktionen, Vorteile und Variationsmöglichkeiten wird wiederum Bezug auf die voranstehende Beschreibung genommen.

Schließlich ist noch ein weiterer Aspekt der Erfindung ein Verfahren zum Leeren eines Abwassersammeitanks einer Sanitäreinrichtung, insbesondere in einem Fahrzeug wie einem Reisebus mit einer eingebauten Sanitäreinrichtung, mit den Schritten: Anordnen einer Ansaugöffnung innerhalb des Abwassersammeitanks oberhalb eines Tankbodens, Anschließen einer Absaugeinrichtung an eine Auslassöffnung mit einer Anschlusskupplung, und Absaugen von Abwasser aus dem Abwassersammeitank durch einen Absaugkanal, der die Auslassöffnung mit der Ansaugöffnung verbindet und sich ausgehend von der Auslassöffnung in Schwerkraftrichtung nach unten zu der Ansaugöffnung erstreckt.

Das Verfahren kann fortgebildet werden, indem die Ansaugöffnung in einem Abstand zum Tankboden angeordnet wird, der kleiner als 10 % der Gesamthöhe des Abwassersammeitanks ist und insbesondere in dieser Höhe fest installiert wird.

Das Verfahren kann noch weiter fortgebildet werden, indem die eine Ansaugöffnung oder mehrere Ansaugöffnungen durch den Tankboden und einen Ansaugöffnungsrand begrenzt wird, der mit einer Unterdruckwirkfläche verbunden ist, auf die ein Saugunterdruck im Absaugkanal wirkt, sodass der Ansaugöffnungsrand bei einem ersten Saugunterdruck im Absaugkanal mittels einer Vorspannung in einer ersten Stellung gehalten wird, in der der Ansaugöffnungsrand in einem ersten Abstand zum Tankboden angeordnet ist, und die Unterdruckwirkfläche bei einem zweiten Saugunterdruck im Absaugkanal, der höher ist als der erste Saugunterdruck, eine gegen die Vorspannung wirkende Hebekraft auf den Ausgangsöffnungsrand ausübt, sodass der Ansaugöffnungsrand bei dem zweiten Saugunterdruck in eine zweite Stellung bewegt wird, in der der Ansaugöffnungsrand in einem zweiten Abstand zum Tankboden angeordnet ist, der größer ist als der erste Abstand.

Das Verfahren kann noch weiter fortgebildet werden, indem der Ansaugöffnungsrand aus der ersten in die zweite Stellung angehoben wird, indem sich ein Teil einer die Saugglocke begrenzenden Wand verformt. In Bezug auf die Funktionen, Vorteile und Variationsmöglichkeiten des so beschriebenen Verfahrens wird Bezug genommen auf die hierzu korrespondierenden Merkmale des zuvor beschriebenen Reisebusses bzw. Kraftfahrzeugs. Schließlich ist es weiter bevorzugt, dass der Absaugvorgang bei Auftreten einer Verstopfung oder in zeitlich regelmäßigen Abständen reversiert wird, hierbei Flüssigkeit, insbesondere Abwasser, aus den Ansaugöffnungen in den Abwassersammeltank eingeleitet wird, und sich der Ansaugöffnungsrand bei dieser reversierten Strömung bewegt, insbesondere absenkt und dadurch den Durchgangsquerschnitt der Ansaugöffnungen verringert.

Bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung werden anhand der Figuren erläutert. Es zeigen:

Figur 1 eine erste Ausführungsform der Erfindung als Teildarstellung eines Abwas- sersammeltanks mit eingebautem Absauganschluss in teilgeschnittener Seitenansicht,

Figur 1a eine Draufsicht auf die Ausführungsform der Figur 1 ,

Figur 2 eine perspektivische Ansicht der Ausführungsform gemäß Figur 1 ,

Figur 3 eine perspektivische Explosionsdarstellung der Ausführungsform gemäß

Figur 1 ,

Figur 4 eine Ansicht gemäß Figur 1 der Ausführungsform gemäß Figur 1 mit gedrehtem Anschlussstutzen,

Figur 4a eine Draufsicht auf die Ausführungsform gemäß Figur 2,

Figur 5 eine zweite Ausführungsform der Erfindung in einer Ansicht gemäß Figur 1 ,

Figur 5a eine Draufsicht auf die Ausführungsform gemäß Figur 5

Figur 6 eine dritte Ausführungsform der Erfindung in einer Ansicht gemäß Figur 1 ,

Figur 6a eine Draufsicht auf die Ausführungsform gemäß Figur 6,

Figur 7 eine vierte Ausführungsform der Erfindung in einer Ansicht gemäß Figur 1 und

Figur 7a eine Draufsicht auf die Ausführungsform gemäß Figur 7.

Bezugnehmend zunächst auf die Figuren 1-3 ist ein Abwassersammeltank 10 gezeigt, der einen Tankinnenraum 10a umfasst, der oberseitig durch eine Oberwand 1 1 , seitlich durch eine Seitenwand 12 und bodenseitig durch eine Tankboden 13 begrenzt wird. Der Abwassersammeltank 10 ist mit verrundeten Kanten ausgeführt. Unmittelbar im Randbereich der Oberwand 1 1 ist eine Öffnung 14 in der Oberwand 1 1 ausgeführt, durch die ein fest installierter Absaugkanal 20 eingeführt werden und im Bereich um die Öffnung 14 befestigt werden kann.

Der Absaugkanal 20 erstreckt sich von der Oberwand 1 1 vertikal nach unten zu einer Saugglocke 30. Der Absaugkanal 20 ist hierbei bevorzugt erfindungsgemäß so vorgesehen, dass er an seinem oberen Ende auf ein passendes Maß abgelängt werden kann, um für Abwassersammeitanks mit unterschiedlicher Bauhöhe eingesetzt werden zu können. Dazu geht der Monteur funktional so vor, dass er den Absaugkanal 20 mitsamt Saugglocke 30 in den Abwassersammeltank einführt und auf dem Tankboden 13 aufsetzt. Der vorkonfektionierte Absaugkanal 20 ist hierbei so lang, dass er durch die Öffnung 14 nach oben aus dem Abwassersammeltank herausragt und dann bündig mit der Oberwand 1 1 zugeschnitten werden kann. Dieser bündige Zuschnitt kann dann moniert werden, wie nachfolgend näher erläutert.

Das Saugrohr 20 und die Saugglocke 30 sind einstückig ausgeführt und können bevorzugt aus einem einheitlichen Material oder einem einheitlichen Materialverbund ausgeführt sein. Grundsätzlich ist es jedoch auch möglich, bestimmte Abschnitte von Saugglocke und/oder Absaugkanal aus einem anderen Material auszubilden und diesen Verbund einstückig, d.h. in sich stoffschlüssig auszuführen, beispielsweise durch Koextrusion, Anspritzen oder Verkleben.

Die Saugglocke 30 weist einen sich vorzugsweise konisch nach unten erweiternden Wandabschnitt 31 auf, der sich ausgehend von dem Absaugkanal 20 nach unten zu einem größeren Querschnitt der Saugglocke erweitert und hierdurch einen größere Querschnittsfläche im Bereich der Saugglocke 30 gegenüber dem Absaugkanal 20 erzeugt. An diesem sich konisch erweiternden Wandabschnitt 31 schließt sich nach unten ein etwa senkrecht stehender Faltungswandabschnitt 32 an, der gegenüber dem Wandabschnitt 31 eine reduziert Wandstärke aufweist. Unterhalb dieses Faltwandabschnitts 32 schließt sich wiederum ein leicht einwärts konisch zulaufender Wandabschnitt 34 an, der sich bis zum Tankboden 13 des Abwassersammeitanks 10 erstreckt. Dieser untere Wandabschnitt 34 weist mehrere Ausnehmungen 33 auf, sodass der Wandabschnitt 34 nur mit einigen Stützabschnitten 35 auf der Bodenwand 13 aufsteht und durch die Ausnehmungen 33 Abwasser aus dem Innenraum 10a in die Saugglocke eingesaugt werden können. Die Ansaugöffnungen werden am oberen Rand durch Ansaugöffnungsränder 33a begrenzt, die in einem kurzen Abstand zum Tankboden 13 liegen. Hierdurch wird erreicht, dass sehr bodennah Abwasser angesaugt wird, was zu einer günstigen Wirbelbildung in Bodennähe beim Absaugvorgang führt und hierdurch auf der Bodenwand 13 abgelagerte Sedimente und Feststoffe aufmischt und einsaugt.

Der Faltwandabschnitt 32 wirkt wie ein Filmscharnier. Bei normalen Absaugdruckverhält- nissen, d.h. wenn durch die Ausnehmungen 33 Abwasser in die Saugglocke eingesaugt wird, erfolgt dieser Absaugvorgang in der in Figur 1 dargestellten Konfiguration der Saugglocke. Werden eine oder mehrere der Ausnehmungen 33 durch Feststoffe, beispielsweise Papierhandtücher verstopft, so führt dies zu einem Anstieg des Saugdrucks im Innenraum der Saugglocke 30. Dieser Anstieg bewirkt eine nach einwärts gerichtete Kraft auf den unteren Wandabschnitt 34, sodass dieser im Bereich des Faltwandabschnitts 32 nach innen einklappen kann. Durch diese Einklappwirkung werden die An- saugöffnungsränder relativ zur Bodenwand 13 angehoben und es entsteht kurzzeitig ein größerer Durchlassquerschnitt durch die Ausnehmungen 33, durch den solche Feststoffe in die Saugglocke eingesaugt werden können. Hierdurch wird die Verstopfungswirkung aufgehoben, der Saugdruck fällt wieder auf normale Werte ab und die Saugglocke geht durch elastische Rückstellungskräfte innerhalb des Materials der Wandabschnitte 31 , 32 und 34 in die in Figur 1 gezeigte Konfiguration zurück.

Am oberen Ende des Saugkanals 20 ist ein Montageflansch 40 vorhanden, mit dem der Saugkanal 20 an der Oberwand 1 1 befestigt wird. Der Befestigungsflansch 40 umfasst eine untere Befestigungsflanschplatte 41 und eine obere Befestigungsflanschplatte 42, zwischen denen ein Wandbereich rund um die Öffnung 14 eingeklemmt werden kann. Das Saugrohr 20 ist an der unteren Befestigungsflanschplatte 41 starr befestigt und hierdurch in der Figur 1 gezeigten Ausrichtung innerhalb des Abwassersammeitanks 10 fest montiert. Auf der oberen Befestigungsflanschplatte 42 ist eine Anschlussflanschplatte 51 befestigt, die ein um 45° abgewinkeltes Anschlussrohr 52 drehbar aufnimmt. Das Anschlussrohr 52 ist um eine vertikale Achse drehbar befestigt, sodass eine sich an dieses Anschlussrohr 52 anschließender Anschlusskupplung 50 um die vertikale Achse verschwenkt werden kann, damit hierdurch eine einfache und gut zugängliche Anschlussweise eines Absaug- schlauchs möglich wird.

Die Anschlusskupplung 50 umfasst einen Anschlussflansch 53, an dem eine Auffangtasse 60 abnehmbar befestigt ist, in der Abwasser, das beim An- oder Abkuppeln abtropft, aufgefangen werden kann. Der Anschlussflansch 53 ist mittels einer Verschlusskappe 55 verschlossen. Die Verschlusskappe 55 ist durch ein Camlock-System an dem Anschlussflansch 53 befestigt. Sobald ein Absaugvorgang durchgeführt werden soll, wird diese Camlock-Verriegelung gelöst, die Verschlusskappe 55 abgenommen und ein Absaugschlauch oder Absaugrohr mittels einer entsprechenden Camlock-Verbindung mit dem Anschlussflansch 53 fluid- dicht gekoppelt.

Die erfindungsgemäße Absaug Vorrichtung weist weiterhin ein oder mehrere Rückschlagventile auf, welche den Tankinnenraum mit der Umgebung verbinden. Diese Rückschlagventile sind ausgebildet, um bei Überschreiten eines vorbestimmten Unterdrucks zu öffnen und hierdurch einen Druckausgleich zwischen der Umgebung und dem Tankinnenraum zu bewirken. Diese Rückschlagventile dienen dazu, den Aufbau eines zu hohen Unterdrucks im Zuge eines Absaugvorgangs im Abwassersammeitank zu verhindern, um dadurch eine Verformung oder Beschädigung des Abwassersammeitanks zu vermeiden. Bei der in den Figuren 1-3 dargestellten Ausführungsform sind zwei Rückschlagventile 70, 71 in die obere Befestigungsflanschplatte 42 eingesetzt und erstrecken sich durch die obere und die untere Befestigungsflanschplatte 42, 41 , um hierdurch eine Verbindung zwischen Umgebung und Tankinnenraum zu bewirken.

Figuren 4 und 4a zeigen eine geschnittene Seitenansicht und eine Draufsicht auf die Ausführungsform gemäß Figur 1 mit einer gegenüber der dort gezeigten Ausrichtung verdrehten Anschlusskupplung 50. Wie dargestellt, ist die Anschlusskupplung durch Verdrehung des abgewinkelten Anschlussrohres 52 gegenüber der Anschlussflanschplatte 51 um 90° um die Hochachse verdreht und ermöglicht hierdurch eine Montage eines Absaugschlauchs oder Absaugrohres aus einer anderen Richtung. Es ist zu verstehen, dass diese Verschwenkbarkeit der Anschlusskupplung 50 auch für sämtliche nachfolgend erläuterten Ausführungsformen umsetzbar ist und die dort eingesetzten Anschlussflanschplatten und abgewinkelten Verbindungsrohr in gleicher Weise zueinander verschwenkbar sind.

Figuren 5 und 5a zeigen eine zweite Ausführungsform der Erfindung. Bei dieser Ausführungsform ist der gesamte obere Teil inklusive der außerhalb des Tanks gelegenen Anschlusskupplung 150, der Anschlussweise an den Tank mittels eines Anschlussflansches 140 baugleich mit der zuvor hierzu erläuterten Anschlusskupplung 50 und Flanschanschluss 40 der ersten Ausführungsform. Auch bei der zweiten Ausführungsform erstreckt sich ausgehend von einer unteren Flanschanschlussplatte 141 ein Saugrohr 120 innerhalb des Abwassersammeltanks nach unten und ist einstückig mit einer Saugglocke 130 ausgebildet.

Die Saugglocke 130 sitzt ebenso auf dem Boden auf, ist jedoch im Gegensatz zu der Saugglocke 30 der ersten Ausführungsform, die konzentrisch und rotationssymmetrisch zum Saugrohr 20 ausgeführt ist, exzentrisch und rotationsunsymmetrisch ausgeführt. Die Saugglocke 130 schließt stattdessen bündig mit einem Seitenwandabschnitt des Saugrohrs 120 ab und erstreckt sich in horizontaler Richtung nur über ca. 270° in solcher Weise, dass sie im Querschnitt den Saugrohrquerschnitt übersteigt. Die Saugglocke 130 kann halbkreisförmig oder kreisförmig im Querschnitt ausgeführt sein, ebenso sind andere Geometrien mit Mischformen hieraus oder eckigen Ausgestaltungen möglich.

Die Saugglocke 130 liegt ebenso auf der Bodenwand 1 13 auf und wird hier durch mehrere Standfüße 135 aufgestellt gehalten. Die Standfüße 135 begrenzen Absaugöffnungen 133, die zwischen diesen Standfüßen jeweils ausgebildet sind und durch die Wände der Standfüße 135 begrenzt werden. Die Standfüße 135 selbst sind elastisch verformbar und weisen einen nach innen zur Saugglocke 130 weisenden Wandabschnitt auf, auf den der in der Saugglocke 130 wirkende Unterdruck einwirkt. Steigt dieser Saugunterdruck in Folge einer Verstopfung der Ansaugöffnungen 133 an, so klappen diese Standfüße 135 einwärts und vergrößern hierdurch den Durchlassquerschnitt der Ansaugöffnungen 133. Hierdurch kann auch ein Feststoff wiederum in die Saugglocke eingesaugt werden, der durch Verstopfung die Saugunterdruckerhöhung verursacht hat. Nach Einsaugen und dem entsprechenden Abfall des Saugunterdrucks klappen die Standfüße 135 wieder in die elastisch vorgespannte Position, die in Figur 5 gezeigt ist, sodass wiederum eine bodennahe Absaugung des Abwassers mit entsprechender Verwirbelung im bodennahen Bereich und Reinigungswirkung durchgeführt werden kann.

In den Figuren 6 und 6a ist eine dritte Ausführungsform der Erfindung gezeigt, die hinsichtlich Anschlusskupplung 250 und Befestigungsflansch 240 wiederum baugleich zu der zuvor erläuterten Anschlusskupplung 50 und Befestigungsflansch 40 ist. Die Ausführungsform gemäß Figuren 6 und 6a ist ebenso wie die Ausführungsform gemäß Figuren 5 und 5a mit einer exzentrischen Saugglocke 230 ausgerüstet, die wiederum einstückig an einem Saugrohr 220 ausgeformt ist. Die Saugglocke 230 weist gegenüber der in den Figuren 5 und 5a gezeigten Saugglocke 130 eine andere Geometrie auf, ist jedoch ebenso wie die Saugglocke gemäß Figuren 5, 5a mit mehreren Ausnehmungen 233 an der unteren Kante ausgerüstet, die zwischen jeweiligen Standfüßen 235 angeordnet sind. Diese Standfüße 235 sind elastisch verformbar und können bei Auftreten eines erhöhten Saugunterdrucks im Innenraum der Saugglocke nach innen einklappen um hierdurch einen erhöhten Durchlassquerschnitt durch die Ausnehmungen 233 bereit zu stellen.

Figuren 7 und 7a zeigen eine vierte Ausführungsform der Erfindung, welche wiederum hinsichtlich der Anschlusskupplung 350 und des Befestigungsflansches 340 baugleich mit der ersten Ausführungsform ist. Auch bei dieser vierten Ausführungsform erstreckt sich ausgehend vom Befestigungsflansch 340 ein Saugrohr 320 nach vertikal unten innerhalb des Abwassersammeitanks. An diesem Saugrohr ist nun separat befestigt und folglich im Gegensatz zu den Ausführungsformen 1 bis 3 nicht einstückig eine Saugglocke 330. Die Saugglocke 330 weist eine Bodenplatte 331 auf, die in sich so steif ist, dass sie nicht unter dem Saugdruck innerhalb der Saugglocke verformbar ist. In dieser Bodenplatte 331 sind mehrere seitliche Ausnehmungen vorhanden, durch welche das Abwasser in den Innenraum der Saugglocke eintreten kann.

Die Bodenplatte 331 wird durch eine verformbare, sich trichterförmig nach unten erweiternde Membran 332 am Saugrohr 320 gehalten. Die Bodenplatte wird durch diese Membran in der in Figur 7 gezeigten abgesenkten Position gehalten und folglich auf dem Tankboden 313 des Abwassersammeitanks abgestützt. In dieser Position ist eine nahezu vollständige Entleerung mit günstiger Wirbelbildung im Bodenbereich zur Aufwirbelung von Sedimenten möglich. Wird jedoch eine oder mehrere der in dieser Stellung mit kleinem Durchschnittsquerschnitt ansaugenden Ansaugöffnungen 333 verstopft, so steigt der Absaugunterdruck in der Saugglocke 330. Der steigende Absaugunterdruck wirkt auf die Bodenplatte 331 und hebt diese unter gleichzeitiger Verformung der Membran 332 an. Die Durchlassquerschnitte der Ansaugöffnungen 333 werden hierdurch vergrößert und Feststoffe können in die Saugglocke gelangen. Sobald der Absaugunterdruck in der Saugglocke in Folge des Lösens dieser Verstopfung wieder auf ein geringeres Maß abfällt, wird die Bodenplatte 331 durch die elastische Rückstellkraft der Membran 331 wieder in die abgesenkte Position zurückbewegt.