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Title:
SUCTION DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2012/062579
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a suction device comprising a dirt collection container (14) for material which has been vacuumed up, a suction assembly (24) for subjecting the dirt collection container (14) to the action of a vacuum by means of a suction-removal space (28), at least one filter element (32) which is arranged between the dirt collection container (14) and the suction-removal space (28) in the direction of flow of the air which is removed by suction by the suction assembly (24), at least one rechargeable battery (48, 50) for providing electrical energy for the suction assembly (24), and also at least one battery compartment (60, 62) for holding the at least one battery (48, 50) on the suction device (10). In order to provide a suction device of this kind which can be handled in a user-friendly manner, the invention proposes that the suction device (10) comprises a filter cover (74) which be moved from a closed position, in which the at least one filter element (32) is covered, to a removal position, in which the at least one filter element (32) can be removed from and inserted into the suction device (10) on the clean-room side, and vice versa, and which filter cover (74) comprises the at least one battery compartment (60, 62) for the at least one battery (48, 50).

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WO/2013/190310A CLEANING APPLIANCE
Inventors:
HENSEL MAIC (DE)
LAYER STEFFEN (DE)
Application Number:
PCT/EP2011/068776
Publication Date:
May 18, 2012
Filing Date:
October 26, 2011
Export Citation:
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Assignee:
KAERCHER GMBH & CO KG ALFRED (DE)
HENSEL MAIC (DE)
LAYER STEFFEN (DE)
International Classes:
A47L5/36; A47L9/28
Domestic Patent References:
WO2006084561A12006-08-17
Foreign References:
DE202005014736U12006-03-16
EP2002773A22008-12-17
DE202005014736U12006-03-16
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
HOEGER, STELLRECHT & PARTNER (DE)
Download PDF:
Claims:
PAT E NTAN SP RÜ C H E

1. Sauggerät, umfassend einen Schmutzsammelbehälter (14) für eingesaugtes Sauggut, ein Saugaggregat (24) zum Beaufschlagen des

Schmutzsammelbehälters (14) mit Unterdruck über einen Absaugraum (28), mindestens ein in Strömungsrichtung der vom Saugaggregat (24) abgesaugten Luft zwischen dem Schmutzsammelbehälter (14) und dem Absaugraum (28) angeordnetes Filterelement (32), mindestens eine wiederaufladbare Batterie (48, 50) zum Bereitstellen elektrischer Energie für das Saugaggregat (24) sowie mindestens eine Batterieaufnahme (60, 62) zum Haltern der mindestens einen Batterie (48, 50) am Sauggerät (10), da d u rch ge ke n nze i ch n et, dass das Sauggerät (10) eine Filterabdeckung (74) umfasst, die von einer Schließstellung, in der das mindestens eine Filterelement (32) abgedeckt ist, in eine Entnahmestellung, in der das mindestens eine Filterelement (32) dem Sauggerät (10) rein- raumseitig entnehmbar und in dieses einsetzbar ist, und umgekehrt überführbar ist, und welche Filterabdeckung (74) die mindestens eine Batterieaufnahme (60, 62) für die mindestens eine Batterie (48, 50) umfasst.

2. Sauggerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Batterieaufnahme (60, 62) auf einer dem Absaugraum (28) abgewandten Seite der Filterabdeckung (74) angeordnet ist.

3. Sauggerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Batterieaufnahme (60, 62) an einer Oberseite der Filterabdeckung (74) angeordnet ist.

4. Sauggerät nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Sauggerät (10) eine Filterreinigungseinrichtung (76) zum Reinigen des mindestens einen Filterelementes (32) umfasst.

5. Sauggerät nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Filterreinigungseinrichtung (76) an der Filterabdeckung (74) gehalten ist.

6. Sauggerät nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Filterabdeckung (74) in der Schließstellung oder eine an der Filterabdeckung (74) gehaltene Filterreinigungseinrichtung (76) in der Schließstellung der Filterabdeckung (74) den Absaugraum (28) dichtend verschließt.

7. Sauggerät nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Filterabdeckung (74) am Sauggerät (10) um eine erste Schwenkachse (88) schwenkbar gelagert ist.

8. Sauggerät nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Sauggerät (10) eine erste Arretierungseinrichtung (96) zum Arretieren der Filterabdeckung (74) in der Entnahmestellung umfasst.

9. Sauggerät nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Sauggerät (10) ein Batteriefach (46) umfasst, in dem die mindestens eine Batterie (48, 50) und die mindestens eine Batterieaufnahme (60, 62) angeordnet sind, sowie eine Batteriefachabdeckung (42), die von einer Schließstellung, in der die Batteriefachabdeckung (42) das Batteriefach (46) verschließt, in eine Öffnungsstellung, in der das Batteriefach (46) geöffnet ist, und umgekehrt überführbar ist.

10. Sauggerät nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Sauggerät (10) eine zweite Arretierungseinrichtung (100) zum Arretieren der Batteriefachabdeckung (42) in der Öffnungsstellung umfasst.

11. Sauggerät nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Batteriefachabdeckung (42) nur bei aus dem Batteriefach (46) entnommener mindestens einer Batterie (48, 50) in der Öffnungsstellung arretierbar ist.

12. Sauggerät nach einem der Ansprüche 9 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Filterabdeckung (74) in der Entnahmestellung und die Batteriefachabdeckung (42) in der Öffnungsstellung aneinander gegen ein Überführen in die jeweilige Schließstellung arretierbar sind.

13. Sauggerät nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass außer der Filterabdeckung (74) keine weitere Arretierungseinrichtung zum Arretieren der Batteriefachabdeckung (42) und dass außer der Batteriefachabdeckung (42) keine weitere Arretierungseinrichtung zum Arretieren der Filterabdeckung (74) vorgesehen ist.

14. Sauggerät nach einem der Ansprüche 9 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Batteriefachabdeckung (42) am Sauggerät (10) um eine zweite Schwenkachse (44) schwenkbar gelagert ist.

15. Sauggerät nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Schwenkachse (88) und die zweite Schwenkachse (44) unterschiedlich sind.

16. Sauggerät nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Sauggerät (10) eine Kühleinrichtung (112) zum Kühlen der mindestens einen Batterie (48, 50) umfasst.

17. Sauggerät nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass die Kühleinrichtung (112) mindestens einen Abluftkanal (118) für Abluft der mindestens einen Batterie (48, 50) mit mindestens einer Eintrittsöffnung (124) für die Abluft an der mindestens einen Batterieaufnahme (60, 62) umfasst.

18. Sauggerät nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Eintrittsöffnung (124) als Durchbrechung einer Anlagefläche (64) für die mindestens eine Batterie (48, 50) der mindestens einen Batterieaufnahme (60, 62) ausgebildet ist, welche Durchbrechung zumindest teilweise mit einer Gehäuseöffnung (126) der mindestens einen Batterie (48, 50) überlappt.

19. Sauggerät nach Anspruch 17 oder 18, dadurch gekennzeichnet, dass die Filterabdeckung (74) zumindest teilweise als den mindestens einen Abluftkanal (118) bildender Hohlkörper ausgestaltet ist.

20. Sauggerät nach einem der Ansprüche 16 bis 19, dadurch gekennzeichnet, dass die Kühleinrichtung (112) mindestens ein Lüfterrad (122) zur Förderung von Kühlluft für die mindestens eine Batterie (48, 50) und/ oder zur Förderung von Abluft der mindestens einen Batterie (48, 50) umfasst.

21. Sauggerät nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Lüfterrad (122) im mindestens einen Abluftkanal (118) der Kühleinrichtung (112) angeordnet ist.

22. Sauggerät nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Sauggerät (10) ein Hybridsauger ist, der ein an ein Energieversorgungsnetz anschließbares Anschlusskabel zum Bereitstellen elektrischer Energie für das Saugaggregat (24) aufweist.

Description:
SAUGGERÄT

Die Erfindung betrifft ein Sauggerät, umfassend einen Schmutzsammelbehälter für eingesaugtes Sauggut, ein Saugaggregat zum Beaufschlagen des Schmutzsammelbehälters mit Unterdruck über einen Absaugraum, mindestens ein in Strömungsrichtung der vom Saugaggregat abgesaugten Luft zwischen dem Schmutzsammelbehälter und dem Absaugraum angeordnetes Filterelement, mindestens eine wiederaufladbare Batterie zum Bereitstellen elektrischer Energie für das Saugaggregat sowie mindestens eine Batterieaufnahme zum Haltern der mindestens einen Batterie am Sauggerät.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein gattungsgemäßes Sauggerät bereitzustellen, das auf benutzerfreundlichere Weise handhabbar ist.

Diese Aufgabe wird bei einem Sauggerät der eingangs genannten Art erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass das Sauggerät eine Filterabdeckung um- fasst, die von einer Schließstellung, in der das mindestens eine Filterelement abgedeckt ist, in eine Entnahmestellung, in der das mindestens eine Filterelement dem Sauggerät reinraumseitig entnehmbar und in dieses einsetzbar ist, und umgekehrt überführbar ist, und welche Filterabdeckung die mindestens eine Batterieaufnahme für die mindestens eine Batterie umfasst.

Beim erfindungsgemäßen Sauggerät kann der Benutzer die Filterabdeckung von einer Schließstellung, in der sie das mindestens eine Filterelement abdeckt und den Absaugraum verschließt, in eine Entnahmestellung überführen. In der Entnahmestellung der Filterabdeckung kann das mindestens eine Filterelement dem Sauggerät auf handhabungsfreundliche Weise reinraumseitig entnommen werden. Dem Benutzer bleibt es dadurch erspart, das mindestens eine Filterelement von der Schmutzseite, d.h. von der dem Schmutzsammelbehälter zugewandten Seite des Filterelementes, zu entnehmen. Darüber hinaus übt die Filterabdeckung eine weitere Funktion dadurch aus, dass sie die mindestens eine Batterieaufnahme für die mindestens eine Batterie umfasst, die somit an der Filterabdeckung am Sauggerät gehalten ist. Über einen einheitlichen Zugang am Sauggerät kann der Benutzer dadurch die bei einer Wartung des Sauggerätes üblicherweise am häufigsten zu vollziehenden Wartungstätigkeiten— nämlich den Wechsel des mindestens einen Filterelementes und den Wechsel der mindestens einen wiederaufladbaren Batterie— benutzerfreundlich durchführen. Ferner bleibt es dem Benutzer erspart sich zu merken, wo am Sauggerät er jeweils zum Wechsel des mindestens einen Filterelementes und zum Wechsel der mindestens einen Batterie angreifen muss. Verwechslungen diesbezüglich seitens des Benutzers sind nicht mehr möglich, so dass sich das erfindungsgemäße Sauggerät für den Benutzer auf einfachere Weise warten lässt.

Durch die Integration von zwei Funktionen in die Filterabdeckung, nämlich das Abdecken des mindestens einen Filterelementes und das Halten der mindestens einen Batterie, kann ferner eine konstruktive Vereinfachung und eine kompaktere Bauform des Sauggerätes erzielt werden. Aus der kompakteren Bauform resultiert eine höhere Beweglichkeit des erfindungsgemäßen Sauggerätes, die sich insbesondere für die spezielle Ausgestaltung desselben als batteriebetriebenes Sauggerät als vorteilhaft erweist.

Günstig ist es, wenn die mindestens eine Batterieaufnahme auf einer dem Absaugraum abgewandten Seite der Filterabdeckung angeordnet ist, denn dies erlaubt es, die mindestens eine Batterie besser vor Schmutz zu schützen.

Vorzugsweise ist die mindestens eine Batterieaufnahme an einer Oberseite der Filterabdeckung angeordnet, wobei Orts- und Positionsangaben wie "Oberseite", "Unterseite", "horizontal", "vertikal" und dergleichen vorliegend als auf eine Betriebsstellung des Sauggerätes bezogen aufzufassen sind, in der das Sauggerät auf einer horizontal ausgerichteten Standfläche positioniert ist. Die Anordnung der mindestens einen Batterieaufnahme an der Oberseite der Filterabdeckung erleichtert dem Benutzer den Zugriff auf die mindestens eine Batterie, um diese auszutauschen. Darüber hinaus kann die Gewichtskraft der mindestens einen Batterie dazu eingesetzt werden, den Absaugraum dichtend zu verschließen, beispielsweise indem die Gewichtskraft auf einen das mindestens eine Filterelement überdeckenden Rand der Filterabdeckung abgeleitet wird.

Vorteilhafterweise umfasst das Sauggerät eine Filterreinigungseinrichtung zum Reinigen des mindestens einen Filters. Dies gibt die Möglichkeit, durch Reinigen des mindestens einen Filterelementes die Saugleistung des Sauggerätes im Wesentlichen auf einem gleich bleibenden Niveau zu erhalten. Ferner wird das Wechselintervall für das mindestens eine Filterelement verlängert. Die Filterreinigungseinrichtung kann manuell betätigbar sein. Es kann auch vorgesehen sein, dass die Filterreinigungseinrichtung automatisch, beispielsweise zeitgesteuert, von einer Steuerelektronik des Sauggerätes betätigt wird. Auch eine bedarfsabhängige Steuerung der Filterreinigungseinrichtung in Abhängigkeit der Art und Menge des eingesaugten Sauggutes ist denkbar.

Günstig ist es, wenn die Filterreinigungseinrichtung an der Filterabdeckung gehalten ist, wobei sie besonders bevorzugt im Absaugraum angeordnet ist. Dies ermöglicht eine konstruktiv einfache Ausgestaltung und kompakte Bauform des Sauggerätes. Durch Überführen der Filterabdeckung in die Entnahmestellung ist die Filterreinigungseinrichtung dem Benutzer ferner zur Wartung auf einfache Weise zugänglich, so dass sich auch die Filterreinigungseinrichtung beim erfindungsgemäßen Sauggerät auf benutzerfreundliche Weise warten lässt.

Günstig ist es, wenn die Filterabdeckung in der Schließstellung oder eine an der Filterabdeckung gehaltene Filterreinigungseinrichtung in der Schließstellung der Filterabdeckung den Absaugraum dichtend verschließt. Dies ermöglicht eine einfache konstruktive Ausgestaltung des Sauggerätes, bei der von einer gesonderten Abdichtung des Absaugraumes abgesehen werden kann. Bevorzugt ist die Filterabdeckung am Sauggerät um eine erste Schwenkachse schwenkbar gelagert. Dadurch lässt sich die Filterabdeckung benutzerfreundlich in definierter Weise von der Schließstellung in die Entnahmestellung und umgekehrt überführen. Beispielsweise ist die erste Schwenkachse horizontal ausgerichtet, und die Filterabdeckung ist zum Überführen von der Entnahmestellung in die Schließstellung nach oben aufklappbar, so dass der Benutzer auf einfache Weise Zugriff auf das mindestens eine Filterelement erhält.

Günstig ist es, wenn das Sauggerät eine erste Arretierungseinrichtung zum Arretieren der Filterabdeckung in der Entnahmestellung umfasst. Dadurch braucht der Benutzer die Filterabdeckung nicht in der Entnahmestellung zu halten, was ihm den Wechsel des mindestens einen Filterelementes erleichtert.

In entsprechender Weise kann vorgesehen sein, dass das Sauggerät eine erste Verriegelungseinrichtung aufweist zum Verriegeln der Filterabdeckung in der Schließstellung, speziell um ein dichtendes Verschließen des Absaugraumes sicherzustellen.

Die erste Arretierungseinrichtung und die erste Verriegelungseinrichtung können beispielsweise jeweils als Rasteinrichtungen ausgestaltet sein. Auch eine jeweilige Ausgestaltung als Klemmeinrichtungen ist denkbar. Zur benutzerfreundlichen Handhabung ist die erste Arretierungseinrichtung und/oder die erste Verriegelungseinrichtung günstigerweise manuell betätigbar.

Vorzugsweise umfasst das Sauggerät ein Batteriefach, in dem die mindestens eine Batterie und die mindestens eine Batterieaufnahme angeordnet sind, sowie eine Batteriefachabdeckung, die von einer Schließstellung, in der die Batteriefachabdeckung das Batteriefach verschließt, in eine Öffnungsstellung, in der das Batteriefach geöffnet ist, und umgekehrt überführbar ist. In der Schließstellung überdeckt die Batteriefachabdeckung die mindestens eine Batterieaufnahme sowie die in der Batterieaufnahme gehaltene mindestens eine Batterie. Die Batteriefachabdeckung schützt dadurch die mindestens eine Batterie und die mindestens eine Batterieaufnahme vor Schmutz und Feuchtig- keit, um die ordnungsgemäße Funktion des Sauggerätes sicherzustellen.

Durch Überführen der Batteriefachabdeckung von der Schließstellung in die Öffnungsstellung wird das Batteriefach geöffnet. Auf diese Weise erhält der Benutzer Zugriff auf die mindestens eine Batterie, beispielsweise um diese auszutauschen.

Es kann vorgesehen sein, dass der Benutzer erst nach dem Überführen der Batteriefachabdeckung von der Schließstellung in die Öffnungsstellung Zugriff auf die Filterabdeckung erlangt, um diese ebenfalls von ihrer Schließstellung in ihre Entnahmestellung zum Austausch des mindestens einen Filterelementes zu überführen.

Vorteilhafterweise umfasst das Sauggerät eine zweite Arretierungseinrichtung zum Arretieren der Batteriefachabdeckung in der Öffnungsstellung. Dadurch bleibt es dem Benutzer beispielsweise erspart, die Batteriefachabdeckung in der Öffnungsstellung zu halten, während er die mindestens eine Batterie austauscht sowie gegebenenfalls die Filterabdeckung von ihrer Schließstellung in ihre Entnahmestellung zum Austausch des mindestens einen Filterelementes und umgekehrt überführt.

In entsprechender Weise kann vorgesehen sein, dass das Sauggerät eine zweite Verriegelungseinrichtung aufweist, mittels derer die Batteriefachabdeckung in ihrer Schließstellung verriegelbar ist, um einen zuverlässigen Schutz der mindestens einen Batterie vor Schmutz und Feuchtigkeit sicherzustellen.

Die zweite Arretierungseinrichtung sowie die zweite Verriegelungseinrichtung können jeweils als Rasteinrichtung ausgestaltet sein . Auch eine jeweilige Ausgestaltung als Klemmeinrichtung ist denkbar. Zur benutzerfreundlichen Handhabung sind die zweite Arretierungseinrichtung und die zweite Verriegelungseinrichtung günstigerweise manuell betätigbar.

Bevorzugt ist die Batteriefachabdeckung nur bei aus dem Batteriefach entnommener mindestens einer Batterie in der Öffnungsstellung arretierbar. Ge- wisse Ausgestaltungen des erfindungsgemäßen Sauggerätes müssen, um für den Vertrieb zugelassen zu werden, einem Spritzwassertest unterworfen werden. Ein derartiger Spritzwassertest ist gemäß Vorschriften mit geöffneten Abdeckungen des Sauggerätes durchzuführen, d.h. die Batteriefachabdeckung und die Filterabdeckung müssen ihre Öffnungsstellung bzw. ihre Entnahmestellung einnehmen. Somit lässt sich bei dieser Ausführungsform des erfindungsgemäßen Sauggerätes sicherstellen, dass die mindestens eine Batterie während des Spritzwassertestes nicht im Batteriefach angeordnet ist. Dies ist insbesondere dann von Bedeutung, wenn es sich bei der mindestens einen Batterie um einen Hochleistungsakkumulator handelt, der zur Kühlung Gehäuseöffnungen aufweisen kann, durch welche hindurch ein Eintritt von Spritzwasser während des Spritzwassertests nicht grundsätzlich ausgeschlossen werden kann. Dies lässt sich allerdings dadurch vermeiden, dass die mindestens eine Batterie vor dem Spritzwassertest dem Batteriefach entnommen wird, erst wonach die Batteriefachabdeckung zur Durchführung des Spritzwassertests in der Öffnungsstellung arretierbar ist.

Günstig ist es, wenn die Filterabdeckung in der Entnahmestellung und die Batteriefachabdeckung in der Öffnungsstellung aneinander gegen ein Überführen in die jeweilige Schließstellung arretierbar sind. Dadurch lässt sich eine konstruktiv besonders einfache Ausgestaltung des Sauggerätes erzielen . Die vorstehend erwähnte erste Arretierungseinrichtung zum Arretieren der Filterabdeckung in ihrer Entnahmestellung wird vorliegend gewissermaßen durch die Batteriefachabdeckung ausgebildet oder ist an dieser angeordnet. In entsprechender Weise wird die vorstehend erwähnte zweite Arretierungseinrichtung zum Arretieren der Batteriefachabdeckung in ihrer Öffnungsstellung durch die Filterabdeckung ausgebildet oder ist an dieser angeordnet. Dadurch bilden die Batteriefachabdeckung und die Filterabdeckung eine Einrichtung zur gegenseitigen Arretierung in der Entnahmestellung bzw. der Öffnungsstellung.

Bei einer konstruktiv besonders einfachen Ausgestaltung sind die Batteriefachabdeckung in der Öffnungsstellung und die Filterabdeckung in der Entnahmestellung aneinander verrastbar. Die konstruktive Ausgestaltung des Sauggerätes wird vorteilhafterweise dadurch weiter vereinfacht, dass außer der Filterabdeckung keine weitere Arretierungseinrichtung zum Arretieren der Batteriefachabdeckung und dass außer der Batteriefachabdeckung keine weitere Arretierungseinrichtung zum Arretieren der Filterabdeckung am Sauggerät vorgesehen ist.

Bevorzugt ist die Batteriefachabdeckung am Sauggerät um eine zweite

Schwenkachse schwenkbar gelagert. Dies ermöglicht es dem Benutzer, die Batteriefachabdeckung auf einfache und definierte Weise von ihrer Schließstellung in die Öffnungsstellung und umgekehrt zu überführen. Die zweite

Schwenkachse ist beispielsweise horizontal ausgerichtet, und die Batteriefachabdeckung kann nach oben aufgeklappt werden, um dem Benutzer den Zugriff auf die mindestens eine Batterie zu erleichtern.

Von Vorteil ist es, wenn die erste Schwenkachse und die zweite Schwenkachse unterschiedlich sind, wobei sie beispielsweise parallel zueinander und jeweils horizontal ausgerichtet sind. Nimmt die Filterabdeckung ihre Entnahmestellung ein, und nimmt die Batteriefachabdeckung ihre Öffnungsstellung ein, und werden die Batteriefachabdeckung und die Filterabdeckung aneinander arretiert, sind sie gegen ein Überführen in ihre jeweilige Schließstellung gesichert, wie dies bereits vorstehend beschrieben wurde.

Bevorzugt umfasst das Sauggerät eine Kühleinrichtung zum Kühlen der mindestens einen Batterie. Dies erlaubt es, eine Überhitzung der mindestens einen Batterie zu vermeiden und die ordnungsgemäße Funktion des Sauggerätes sicherzustellen.

Günstigerweise umfasst die Kühleinrichtung mindestens einen Abluftkanal für Abluft der mindestens einen Batterie mit mindestens einer Eintrittsöffnung für die Abluft an der mindestens einen Batterieaufnahme. Dies erlaubt es, Abwärme der mindestens einen Batterie vom Ort ihres Entstehens weg zu trans- portieren, um eine zuverlässige Kühlung der mindestens einen Batterie sicherzustellen.

Von Vorteil ist es, wenn die mindestens eine Eintrittsöffnung als Durchbrechung einer Anlagefläche für die mindestens eine Batterie der mindestens einen Batterieaufnahme ausgebildet ist, welche Durchbrechung zumindest teilweise mit einer Gehäuseöffnung der mindestens einen Batterie überlappt. Aus der mindestens einen Gehäuseöffnung kann warme Abluft der mindestens einen Batterie austreten und durch die mindestens eine Durchbrechung hindurch in den mindestens einen Abluftkanal eintreten. Es zeigt sich in der Praxis, dass die Abwärme der mindestens einen Batterie auf diese Weise besonders zuverlässig abgeführt werden kann.

Bei einer konstruktiv einfachen Ausgestaltung der Kühleinrichtung ist die Filterabdeckung zumindest teilweise als den mindestens einen Abluftkanal bildender Hohlkörper ausgestaltet.

Vorzugsweise umfasst die Kühleinrichtung mindestens ein Lüfterrad zur Förderung von Kühlluft für die mindestens eine Batterie und/oder zur Förderung von Abluft der mindestens einen Batterie. Unter Einsatz des Lüfterrades kann die mindestens eine Batterie noch wirkungsvoller gekühlt werden.

Besonders vorteilhaft ist es, wenn das mindestens eine Lüfterrad in dem mindestens einen Abluftkanal der Kühleinrichtung angeordnet ist. Der vom mindestens einen Lüfterrad erzeugbare Luftstrom ermöglicht ein besonders wirkungsvolles Kühlen der mindestens einen Batterie.

Günstigerweise ist das Sauggerät ein Hybridsauger, der ein an ein Energieversorgungsnetz anschließbares Anschlusskabel zum Bereitstellen elektrischer Energie für das Saugaggregat aufweist. Dies ermöglicht einen vielseitigeren Einsatz des Sauggerätes, das sowohl im Netzbetrieb als auch im Batteriebetrieb betrieben werden kann. Ferner kann vorgesehen sein, dass die mindes- tens eine Batterie aufgeladen werden kann, wenn das mindestens eine Anschlusskabel an das Energieversorgungsnetz angeschlossen ist.

Die nachfolgende Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung dient im Zusammenhang mit der Zeichnung der näheren Erläuterung der Erfindung. Es zeigen :

Figur 1 : eine perspektivische Darstellung einer bevorzugten Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Sauggerätes;

Figur 2 : eine perspektivische Darstellung eines Geräteoberteils des

Sauggerätes aus Figur 1 unter Ausblendung einer Batteriefachabdeckung, so dass der Blick auf zwei wiederaufladbare Batterien des Sauggerätes freigegeben ist;

Figur 3 : das Geräteoberteil aus Figur 2 nach dem Entfernen der zwei

Batterien des Sauggerätes vom Geräteoberteil;

Figur 4: eine Längsschnittansicht des Geräteoberteils mit einer Batteriefachabdeckung des Sauggerätes in einer Öffnungsstellung und einer Filterabdeckung des Sauggerätes in einer Schließstellung (entsprechend einer Schnittansicht längs der Linie 4-4 in Figur 6);

Figur 5 : das Geräteoberteil aus Figur 4, wobei die Filterabdeckung eine

Entnahmestellung einnimmt und die Filterabdeckung und die Batteriefachabdeckung aneinander arretiert sind und

Figur 6 : eine Schnittansicht (teilweise) längs der Linie 6-6 in Figur 4.

Figur 1 zeigt in perspektivischer Darstellung eine bevorzugte Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Sauggerätes, das insgesamt mit dem Bezugszeichen 10 belegt ist. Das Sauggerät 10 ist als so genannter Nass-Trocken-Sauger ausgestaltet, mit dem sowohl Feststoffe als auch Flüssigkeiten aufgesaugt werden können. Es umfasst ein Geräteunterteil 12, das in an sich bekannter Weise einen Schmutzsammelbehälter 14 zum Abscheiden von eingesaugtem Sauggut aufweist und mittels Rollen 16, 18 und Rädern (nur ein Rad 20 gezeigt) auf einer Bodenfläche verfahren werden kann.

Weiter umfasst das Sauggerät 10 ein Geräteoberteil 22, das in einer Betriebsstellung des Sauggerätes 10 lösbar auf das Geräteunterteil 12 aufgesetzt ist und an diesem festgelegt werden kann. Im Geräteoberteil 22, auch als "Saugkopf" bezeichnet, ist ein in den Figuren 4 und 5 nur schematisch dargestelltes Saugaggregat 24 in einem Aufnahmeraum 26 aufgenommen. Mit Hilfe des Saugaggregates 24 kann durch einen im Geräteoberteil 22 gebildeten Absaugraum 28 hindurch im Schmutzsammelbehälter 14 ein Unterdruck erzeugt werden, so dass über einen in der Zeichnung nicht dargestellten und an ein Anschlusselement 30 des Geräteoberteils 22 angeschlossenen Saugschlauch Sauggut in den Schmutzsammelbehälter 14 eingesaugt werden kann.

In Strömungsrichtung der vom Saugaggregat 24 eingesaugten Luft ist zwischen dem Schmutzsammelbehälter 14 und dem Absaugraum 28 ein Filterelement 32 für eine Bedienperson lösbar gehalten. Das Filterelement 32, bei dem es sich beispielsweise um ein Flachfaltenfilter handeln kann, stützt sich in Richtung des Schmutzsammelbehälters 14 auf an sich bekannte Weise an einem umlaufenden Rand 34 ab, der in den Figuren 4 und 5 nur ansatzweise zu sehen ist.

Die Lage des Anschlusselementes 30 am Sauggerät 10 definiert dessen Vorderseite 36. Auf seiner gegenüberliegenden Seite weist das Sauggerät 10 eine Rückseite 38 auf. Weitere Positions- und Richtungsangaben wie beispielsweise "Unterseite", "Oberseite" und dergleichen sind vorliegend als auf eine in Figur 1 dargestellte Betriebsstellung des Sauggerätes 10 bezogen aufzufassen, in welcher dieses auf einer nicht gezeigten horizontalen Aufstellfläche positioniert ist. Im Übergang von einer Oberseite 40 des Geräteoberteils 22 zur Rückseite 38 umfasst das Geräteoberteil 22 eine Batteriefachabdeckung 42. Die Batteriefachabdeckung 42 ist am Geräteoberteil 22 um eine in dessen Querrichtung verlaufende horizontale Schwenkachse 44 schwenkbar gelagert und dadurch von einer in Figur 1 dargestellten Schließstellung in eine in den Figuren 4 und 5 dargestellte Öffnungsstellung und umgekehrt überführbar.

In der Öffnungsstellung gibt die Batteriefachabdeckung 42 ein unterhalb von ihr angeordnetes Batteriefach 46 frei, in dem zwei wiederaufladbare Batterien 48 und 50 entnehmbar positioniert werden können. Die Batterien 48 und 50 dienen zum Bereitstellen von elektrischer Energie insbesondere für das Saugaggregat 24, so dass das Sauggerät 10 auch ohne Anschluss an ein Energieversorgungsnetz betrieben werden kann. In ihrer Schließstellung überdeckt die Batteriefachabdeckung 42 das Batteriefach 46 sowie die darin aufgenommen Batterien 48 und 50, um diese vor Schmutz und Feuchtigkeit zu schützen (Figur 1).

In der Schließstellung ist die Batteriefachabdeckung 42 mittels einer Verriegelungseinrichtung 52 an einem Trägerteil 54 des Geräteoberteils 22 verriegelbar. Das Trägerteil 54 weist hierfür ein Verriegelungselement 56 auf, das mit einem korrespondierend dazu ausgebildeten Verriegelungselement 58 der Batteriefachabdeckung 42 zusammenwirken kann, beispielsweise durch Verras- ten.

Bei dem Sauggerät 10 handelt es sich um einen Hybridsauger, der nicht nur mittels der Batterien 48 und 50 betrieben werden kann, sondern auch im Netzbetrieb. Hierfür umfasst das Sauggerät 10 ein in der Zeichnung nicht dargestelltes Anschlusskabel, das in herkömmlicher Weise einen Stecker zum Anschließen ein Energieversorgungsnetz aufweist, um dem Sauggerät 10 elektrische Energie bereitzustellen.

Zum Haltern der Batterien 48 und 50 weist das Geräteoberteil 22 zwei Batterieaufnahmen 60 und 62 auf, die relativ zueinander bezüglich einer Mittel- längsebene des Sauggerätes 10 spiegelbildlich ausgestaltet sind. Die Batterien 48 und 50 sind identisch ausgestaltet und können in jede der Batterieaufnahmen 60 und 62 eingesetzt werden, so dass nachfolgend nur auf die Batterie 48 und die Batterieaufnahme 60 eingegangen wird.

Wie insbesondere aus den Figuren 3 und 6 deutlich wird, umfasst die Batterieaufnahme 60 ein plattenförmiges Anlageelement 64 für ein Gehäuse 66 der Batterie 48. Überdies kann das Gehäuse 66 formschlüssig in zwei dem Anlageelement 64 benachbarte L-förmige Führungen 68 und 70 eingreifen, so dass die Batterie 48 über einen Formschiuss zuverlässig in der Batterieaufnahme 60 gehalten ist. In Bezug auf die Darstellung von Figur 6 ist hierbei zu berücksichtigen, dass von den Batterien 48 und 50 lediglich anhand gestrichelter Linien die ungefähren Außenkonturen wiedergegeben sind, der formschlüssige Sitz der Batterien 48 und 50 in den Führungen 68 und 70 aber nicht. Dies erfolgt aus Gründen der Übersichtlichkeit.

Ein Kontaktelement 72 mit elektrischen Kontakten dient zur elektrischen Kon- taktierung der Batterie 48, welche hierfür ein korrespondierend zu diesem ausgebildetes und in der Zeichnung nicht dargestelltes Kontaktelement umfasst.

Die Batterieaufnahmen 60 und 62 werden umfasst von einer im Wesentlichen plattenförmigen Filterabdeckung 74 zum Abdecken des Filterelementes 32, an deren Oberseite sie gebildet sind. Die Filterabdeckung 74 dient zum obenseiti- gen Begrenzen des Absaugraumes 28, und an ihrer Unterseite, dem Filterelement 32 zugewandt, ist eine Filterreinigungseinrichtung 76 gehalten.

Bei der Filterreinigungseinrichtung 76 handelt es sich um eine an sich bekannte Einrichtung zum automatischen und insbesondere zeitgesteuerten Abreinigen des Filterelementes 32 mittels eines reinraumseitig auf dieses einwirkenden Druckstoßes. Der Druckstoß durchsetzt das Filterelement 32 in Richtung des Schmutzsammelbehälters 14, so dass sich schmutzsammelbehälterseitig am Filterelement 32 anhaftende Schmutzpartikel von diesem lösen und zurück in den Schmutzsammelbehälter 14 fallen.

Zur Auslösung des Druckstoßes ist ein Eintritt von Fremdluft, auch als "Falschluft" bezeichnet, in den Absaugraum 28 vonnöten. Zu diesem Zweck ist die Filterreinigungseinrichtung 76 mit einem automatisch betätigbaren Schließventil 78 versehen, welches von einer in der Zeichnung nicht dargestellten und ebenfalls an sich bekannten Steuerelektronik des Sauggerätes 10 zeitabhängig angesteuert werden kann. Durch Öffnen des Schließventils 78 kann Falschluft aus der Atmosphäre durch zwischen der Filterabdeckung 74 und dem Geräteoberteil 22 im Übrigen gebildete Spalte und durch die Filterreinigungseinrichtung 76 hindurch in den Absaugraum 28 eintreten und das Filterelement 32 reinraumseitig beaufschlagen.

Eine Abdichtung des Absaugraumes 28 erfolgt mittels der Filterreinigungseinrichtung 76, welche dem Rand 34 benachbart mit einer Wandung 80 dichtend an einem Rand 82 des Filterelementes 32 anliegen kann (Figur 4). Des Weiteren wird der Absaugraum 28 mittels der Wandung 80 gegenüber einer Einfassung 84 abgedichtet. Die Einfassung 84 fasst eine Durchgangsöffnung 86 ein, über welche der Absaugraum 28 und der Aufnahmeraum 26 für das Saugaggregat 24 ineinander münden.

Ebenso wie die Batteriefachabdeckung 42 ist die Filterabdeckung 74 am Geräteoberteil 22 schwenkbar gelagert, und zwar um eine parallel zur Schwenkachse 44 ausgerichtete horizontale Schwenkachse 88. Die Filterabdeckung 74 ist auf diese Weise relativ zum Geräteoberteil 22 von einer in den Figuren 2 bis 4 sowie 6 dargestellten Schließstellung in eine in Figur 5 dargestellte Entnahmestellung und umgekehrt überführbar.

In der Schließstellung überdeckt die Filterabdeckung 74 den Absaugraum 28 und damit insbesondere das Filterelement 32. Ferner wird, wie vorstehend erläutert, der Absaugraum 28 mittels der Filterreinigungseinrichtung 76 dichtend verschlossen. Dies erfolgt im normalen Betriebszustand des Sauggerätes 10. Eine Verriegelungseinrichtung 90, beispielsweise in Gestalt einer Rasteinrichtung, ist vorgesehen, um die Filterabdeckung 74 in ihrer Schließstellung am Geräteoberteil 22 zu verriegeln. Hierfür sind Verriegelungselemente 92 am Geräteoberteil 22 sowie 94 an der Filterabdeckung 74 angeordnet (Figur 5).

Wird die Filterabdeckung 74 von der Schließstellung in die Entnahmestellung überführt, ist das Filterelement 32 durch den Absaugraum 28 hindurch vom Benutzer reinraumseitig vom Geräteoberteil 22 entnehmbar. In entsprechender Weise kann das Filterelement 32 reinraumseitig durch den Absaugraum 28 hindurch ins Geräteoberteil 22 eingesetzt und an den Rand 34 angelegt werden. Ein Austausch des Filterelementes 32 ist dadurch für den Benutzer auf benutzerfreundliche Weise und mit nur geringer oder gar keiner Verschmutzung möglich.

Ferner ist die Filterreinigungseinrichtung 76 in der Entnahmestellung der Filterabdeckung 74 dem Benutzer auf einfache Weise zugänglich. Dadurch kann eine benutzerfreundliche Wartung der Filterreinigungseinrichtung 76 vorgenommen werden. Dem Benutzer ist der Zugriff auf das Filterelement 32 und die Filterreinigungseinrichtung 76 ferner dadurch erleichtert, dass sich die Filterabdeckung 74 nach oben verschwenken lässt, so dass ein vorheriges Wenden des Sauggerätes 10 und/oder eine übermäßig gekrümmte Körperhaltung des Benutzers nicht erforderlich ist.

Wie aus Figur 5 ersichtlich ist, sind die Batteriefachabdeckung 42 in der Öffnungsstellung und die Filterabdeckung 74 in der Entnahmestellung arretierbar, und zwar sind die Batteriefachabdeckung 42 und die Filterabdeckung 74 aneinander arretierbar. So weist die Batteriefachabdeckung 42 eine Arretierungseinrichtung 96 für die Filterabdeckung 74 mit einem Arretierglied 98 auf, und die Filterabdeckung 74 weist eine Arretierungseinrichtung 100 für die Batteriefachabdeckung 42 mit einem Arretierglied 102 auf.

Bei den Arretiergliedern 98 und 102 handelt es sich um Rastelemente, die in der Öffnungsstellung der Batteriefachabdeckung 42 und der Entnahmestellung der Filterabdeckung 74 miteinander in Eingriff geraten können (Figur 5). Hiervon ist das Arretierglied 98 ein an der Unterseite der Batteriefachabdeckung 42 angeordneter Rasthaken, und das Arretierglied 102 ist ein an der Oberseite der Filterabdeckung 74 angeordneter Rastvorsprung. Dieser Rastvorsprung ist mittels eines elastischen Elementes 104 bezüglich des Arretiergliedes 98 vorgespannt, so dass beim Öffnen der Filterabdeckung 74 eine Zwangsverrastung zwischen dieser und der Batteriefachabdeckung 42 erfolgt. Durch Betätigung eines Lösegliedes 106 entgegen der Wirkung des elastischen Elementes 104 kann die Verrastung zwischen den Arretiergliedern 98 und 102 gelöst und dadurch die Filterabdeckung 74 und die Batteriefachabdeckung 42 wieder in ihre jeweilige Schließstellung überführt werden.

Sind die Batteriefachabdeckung 42 in der Öffnungsstellung und die Filterabdeckung 74 in der Entnahmestellung aneinander arretiert, ist ein Verschwenken in die jeweilige Schließstellung indessen nicht möglich, da die Schwenkachsen 44 und 88 unterschiedlich sind. Die Arretierung der Batteriefachabdeckung 42 und der Filterabdeckung 74 aneinander ist für den Benutzer vorteilhaft, da er ohne eine der beiden Abdeckungen halten zu müssen auf einfache Weise Zugriff auf das Filterelement 32 und die Filterreinigungseinrichtung 76 erhält.

Zu berücksichtigen ist allerdings, dass eine Arretierung der Batteriefachabdeckung 42 in der Öffnungsstellung und der Filterabdeckung 74 in der Entnahmestellung nur dann möglich ist, wenn die Batterien 48 und 50 zuvor den Batterieaufnahmen 60 und 62 entnommen worden sind. Erst dann, wenn dies erfolgt ist, kann die Filterabdeckung 74 so weit um die Schwenkachse 88 verschwenkt werden, dass die Arretierglieder 98 und 102 miteinander rastend in Eingriff gebracht werden können. Eine derartige Ausgestaltung des Sauggerätes 10 erfolgt infolge von Bestimmungen, wonach das Sauggerät 10 zur Zulassung zum Vertrieb einem Spritzwassertest unterzogen werden muss. Dieser Spritzwassertest sieht vor, das Sauggerät 10 mit geöffneten Abdeckungen 42 und 74 mit Spritzwasser zu besprühen, wobei in die elektrischen Einrichtungen des Sauggerätes 10 kein Spritzwasser eindringen darf. Durch Entnahme der Batterien 48 und 50 aus den Batterieaufnahmen 60 und 62 vor dem Arretieren der Abdeckungen 42 und 74 aneinander wird sichergestellt, dass die Batterien 48 und 50 vor Spritzwasser geschützt sind. Dies ist wichtig, da sie obenseitig Eintrittsöffnungen 108 und 110 für Kühlluft aufweisen, in die potentiell Wasser eindringen könnte. Im arretierten Zustand der Abdeckungen 42 und 74 miteinander sind die Kontaktelemente 72 indessen zuverlässig vor Spritzwasser geschützt und können den Spritzwassertest überstehen.

Da die Batteriefachabdeckung 42 und die Filterabdeckung 74 nur aneinander arretiert in der Öffnungsstellung bzw. der Entnahmestellung arretierbar sind und das Sauggerät 10 keine weiteren Arretierungseinrichtungen für die Batteriefachabdeckung 42 und die Filterabdeckung 74 aufweist, kann dem Sauggerät 10 eine möglichst einfache konstruktive Ausgestaltung verliehen werden. Außerdem weist das erfindungsgemäße Sauggerät eine kompakte Bauform auf und infolge dessen eine hohe Beweglichkeit. Dies ist insbesondere aufgrund der speziellen Ausgestaltung des Sauggerätes als batteriebetriebenes Sauggerät von Vorteil . Auf benutzerfreundliche Weise ist eine Wartung des Sauggerätes 10 möglich, da der Benutzer zum Zugriff sowohl auf die Batterien 48 und 50 als auch auf das Filterelement 32 von nur einer Seite zugreifen kann, indem er zunächst die Batteriefachabdeckung 42 von der Schließstellung in die Öffnungsstellung sowie, falls erforderlich, anschließend die Filterabdeckung 74 von ihrer Schließstellung in die Entnahmestellung überführt.

Bei den Batterien 48 und 50 handelt es sich um Hochleistungs-Akkumulatoren, bei deren Betrieb eine hohe Wärmeentwicklung erfolgt. Zur Aufrechterhaltung der ordnungsgemäßen Funktion der Batterien 48 und 50 umfasst das Sauggerät eine Kühleinrichtung 112, mittels derer die Batterien 48 und 50 wirkungsvoll gekühlt werden können.

Um die Kühlung der Batterien 48 und 50 zu ermöglichen, ist die Filterabdeckung 74 bereichsweise als Hohlkörper ausgestaltet. Die Filterabdeckung 74 weist eine Grundplatte 114 auf (Figur 6), auf die im Bereich der Batterieaufnahmen 60 und 62 unter Ausbildung eines Zwischenraumes die Anlageelemente 64 aufgesetzt sind. Zwischen den Batterieaufnahmen 60 und 62 ist auf die Grundplatte 114 ein Deckel 116 aufgesetzt. Auf diese Weise ist zwischen der Grundplatte 114 einerseits sowie den Anlageelementen 64 und dem Deckel 116 andererseits ein Abluftkanal 118 gebildet.

Ausgehend von der Rückseite 38 verläuft der Abluftkanal 118 etwa entlang der Mittellängsebene des Sauggerätes 10, wobei er sich auf Höhe der Mitte der Filterreinigungseinrichtung 76 T-förmig in Richtung der Batterieaufnahmen 60 und 62 verzweigt. Auf der dem Arretierglied 102 abgewandten Seite der Filterabdeckung 74 mündet der Abluftkanal 118 nach unten in einen Lüfterraum 120, in dem ein Lüfterrad 122 der Kühleinrichtung 112 angeordnet ist.

Ferner sind in den Anlageelementen 64 jeweils eine Mehrzahl von Eintrittsöffnungen 124 für Abluft der Batterien 48 und 50 in den Abluftkanal 118 der Kühleinrichtung 112 gebildet. Die Eintrittsöffnungen 124 können mit untensei- tig an den Gehäusen 66 der Batterien 48 und 50 gebildeten Austrittsöffnungen 126 fluchten, wenn die Batterien 48 und 50 in den Aufnahmen 60 bzw. 62 gehalten sind. Dies ist in Figur 6 schematisch dargestellt.

Zumindest im Batteriebetrieb des Sauggerätes 10 ist das Lüfterrad 122 in Betrieb. Dies erlaubt es, im Abluftkanal 118 einen Unterdruck zu erzeugen, so dass Kühlluft durch die Eintrittsöffnungen 108 und 110 in die Gehäuse 66 der Batterien 48 und 50 eintreten kann . Abluft aus den Batterien 48 und 50 kann durch die Austrittsöffnungen 126 und die Eintrittsöffnungen 124 hindurch in den Abluftkanal 118 eintreten und vom Lüfterrad 122 aus diesem herausgefördert werden. In der Praxis zeigt sich, dass dadurch eine wirkungsvolle Kühlung der Batterien 48 und 50 erzielt werden kann.