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Patent Searching and Data


Title:
SUCTION HOLDER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2006/076876
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a suction holder (1), comprising a suction device (2) with a flexible suction base (4) and an arched dome-like rotary knob (3), enclosing the suction device (2) with external fixing elements (10), whereby the suction device (2) and the rotary knob (3) are connected to each other such as to rotate by means of a central screw thread connection and cooperate such that on application of the suction base (4) on a smooth surface (8), in particular made of ceramic, or glass, the above may be brought into the applied position thereof, by operation of the screw thread connection with generation of a vacuum. The aim of the invention is production of a suction holder with a less complex production with the same usage properties as said holder. Said aim is achieved, whereby the suction base (4) has the form of an arched suction cup and the rotary knob (3) has a pressure web (15) and inner support ribs (17) and, in the fixed position thereof, the suction base (4) is displaced by the pressure (15) and pressed against the application surface (8) with generation of a large vacuum area and the suction base (4) is also in contact with the support ribs (17).

Inventors:
HANS-JOACHIM KOELLNER (DE)
Application Number:
PCT/DE2005/002312
Publication Date:
July 27, 2006
Filing Date:
December 22, 2005
Export Citation:
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Assignee:
WENKO WENSELAAR GMBH (DE)
HANS-JOACHIM KOELLNER (DE)
International Classes:
F16B47/00
Foreign References:
US4133575A1979-01-09
US20040211867A12004-10-28
EP1338808A12003-08-27
US20020113181A12002-08-22
DE202004018549U12005-02-24
Attorney, Agent or Firm:
Kreuzkamp, Markus (Düsseldorf, DE)
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Claims:
Schutzansprüche
1. Saughalter (1 ), der eine Saugvorrichtung (2) mit einer flexiblen Saugunterlage (4) und einen domförmig gewölbten, die Saugvorrichtung (2) übergreifenden Drehknauf (3) mit außenseitigem Befestigungselement (10) umfasst, wobei die Saugvorrichtung (2) und der Drehknauf (3) mittels einer zentralen Schraubgewindeverbindung drehbeweglich miteinander verbunden sind und derart zusammenwirken, dass bei auf einer glatten Auflagefläche (8), insbesondere Keramik oder Glasfläche, aufgelegter Saugunterlage (4) diese durch Betätigung der Schraubgewindeverbindung unter Ausbildung eines Vakuums in ihre Befestigungsstellung bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Saugunterlage (4) die Form eines gewölbten Saugnapfes aufweist und der Drehknopf (3) einen innenseitig umlaufenden Anpresssteg (15) und innenseitige Anlagerippen (17) aufweist, wobei die Saugunterlage (4) in ihrer Befestigungsstellung von dem Anpresssteg (15) ergriffen und unter Ausbildung eines Vakuums großflächig an die Auflagefläche (8) angepresst ist und die Saugunterlage (4) gleichzeitig an den Anlagerippen (17) anliegt.
2. Saughalter nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Anpresssteg (15) mit Abstand zum äußeren Rand (16) des Drehknaufes (3) angeordnet ist und die Anlagerippen (17) zwischen dem Anpresssteg (15) und dem äußeren Rand (16) ausgebildet sind.
3. Saughalter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass außenseitig auf dem Drehknauf (3) Betätigungsrippen (18) ausgebildet sind.
4. Saughalter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Schraubgewindeverbindung einen in dem Drehknauf (3) angeordneten Gewindestutzen (12) mit Außengewinde und eine in der Saugunterlage (4) angeordnete Gewindehülse (6) mit Innengewinde umfasst.
5. Saughalter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Drehknauf (3) ein einteiliges Spritzgussteil mit eingespritztem Gewindestutzen (12) ist.
6. Saughalter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Gewindehülse (6) einstückig mit einer Platte (5) verbunden ist, die in das flexible Material der Saugunterlage (4) eingebettet ist.
Description:
Saughalter

Die Erfindung richtet sich auf einen Saughalter, der eine Saugvorrichtung mit einer flexiblen Saugunterlage in Form eines Saugnapfes und einen domförmig gewölbten, die Saugvorrichtung übergreifenden Drehknauf mit außenseitigem Befestigungselement umfasst, wobei die Saugvorrichtung und der Drehknauf mittels einer zentralen Schraubgewindeverbindung drehbeweglich miteinander verbunden sind und derart zusammenwirken, dass bei auf einer glatten Auflagefläche, insbesondere Keramikoder Glasfläche, aufgelegter Saugunterlagen diese durch Betätigung des Schraubgewindes unter Ausbildung eines Vakuums in ihre Befestigungsstellung bringbar ist.

Derartige Halter werden benutzt, um, ohne Löcher in Wände bohren zu müssen, Haken oder sonstige Befestigungselemente an gefliesten Wänden oder sonstigen glatten Flächen anbringen zu können.

Ein gattungsgemäßer Saughalter ist aus der EP 1 338 808 A1 bekannt. Dieser Saughalter besteht aus einer flexiblen, auf seiner der Unterlage zugewandten Seite ebenflächig ausgebildeten Saugunterlage. Diese Saugunterlage wird von einem Zwischenstück übergriffen, das mit seinem äußeren Anpressrand die Saugunterlage in deren äußerem Randbereich auf die Unterlage anpresst. Weiterhin weist der Saughalter einen Drehknauf auf, der die Saugvorrichtung mit der flexiblen Saugunterlage übergreift. Der Drehknauf steht mit der Saugunterlage mittels einer Schraubgewindeverbindung in Eingriff. Der Saughalter wird dadurch in seine Befestigungsstellung gebracht, dass durch Drehung bzw. Rotation des Drehknaufes die Schraubgewindeverbindung betätigt wird, die bewirkt, dass das Zwischenelement sich an die Innenseite des Drehknaufes anlegt und die Saugunterlage sich unter Ausbildung eines Vakuums mit Ausnahme des von dem Anpressrand des Zwischenelementes auf die Auflagefläche gepressten Randbereiches von der Auflagefläche abhebt sowie sich der äußere Randbereich des Drehknaufes auf die Auflagefläche auflegt. Das Vakuum wird also dadurch erzeugt, dass der Außenrand der flexiblen Saugunterlage auf die Auflagefläche aufgepresst und der innere Zentralbereich der Saugunterlage zur Ausbildung eines Vakuums von der Auflagefläche abgehoben wird.

Damit bei diesem Saughalter die notwendige Kraft für die Ausbildung eines Vakuums erzeugt werden kann, ist ein Zwischenelement vorgesehen, so dass der Saughalter insgesamt dreiteilig aufgebaut ist. Dadurch, dass das Vakuum durch Abheben des Zentralbereiches der Saugunterlage von der Auflagefläche erzeugt wird, muss im äußeren Randbereich der Saugunterlage eine relativ große Anpresskraft aufgebracht werden, damit sich die flexible Saugunterlage nicht so weit zusammenzieht, dass sich ihre Randbereiche von der Auflagefläche lösen.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, eine Lösung zu schaffen, die zu einem herstellungstechnisch weniger aufwändigen Saughalter mit denselben Gebrauchseigenschaften wie die Halter nach dem Stand der Technik führt.

Diese Aufgabe wird bei einem Saughalter der eingangs bezeichneten Art dadurch gelöst, dass die Saugunterlage die Form eines gewölbten Saugnapfes aufweist und der Drehknauf einen innenseitig umlaufenden Anpresssteg und innenseitige Anlagerippen aufweist, wobei die Saugunterlage in ihrer Befestigungsstellung von dem Anpresssteg ergriffen und unter Ausbildung eines Vakuums großflächig an die Auflage angepresst ist und die Saugunterlage gleichzeitig an den Anlagerippen anliegt.

Hierdurch wird eine Lösung geschaffen, die nur noch zweiteilig aufgebaut ist, d. h. aus einer flexiblen Saugunterlage und einem damit in Schraubgewindeverbindung stehenden Drehknauf besteht. Das Vakuum wird dadurch erzeugt, dass die in Form eines Saugnapfes gewölbte Saugunterlage an die Anlagefläche angepresst wird. Die dafür nötige Kraft wird mittels der Schraubgewindeverbindung und des innenseitig an dem Drehknauf angeordneten umlaufenden Anpresssteges aufgebracht. Der Anpresssteg bewirkt ein großflächiges Anpressen der Saugunterlage an die Anlagefläche. Weiterhin verhindern die Anlagerippen, dass sich der Außenrandbereich der Saugunterlage von der Saugunterlage abheben kann. Durch diese Konstruktion und insbesondere das Zusammenwirken von Anpresssteg und Anlagerippen wird erreicht, dass sich die aus einem flexiblen Material bestehende - üblicherweise wird Polyvinylchlorid (PVC) oder ein ähnliches weiches Kunststoffmaterial verwendet - Saugunterlage trotz ihrer flexiblen und federnden Eigenschaften nicht von der Auflagefläche abheben kann. Auf diese Weise ist ein Saughalter geschaffen, der an jeder gewünschten Position einer ebenen Fläche positioniert und dauerhaft haltbar ange-

bracht werden kann. Hierbei ermöglichen der Höhenunterschied und radiale Abstand zwischen dem äußeren Rand oder der äußeren Kante des Drehknaufes einerseits und sowohl dem Anpresssteg als auch den Anlagerippen andererseits, dass der äußere Rand oder die äußere Kante des Drehknaufes auf der Anlagefläche des Substrates sicher aufliegen und dabei sowohl die Saugunterlage über- und verdecken als auch deren äußeren Randbereich sicher erfassen kann. Der Drehknauf verdeckt die Saugunterlage gegen Einsicht von außen, erfasst sie aber gleichzeitig und drückt/hält sie fest auf der Anlagefläche des Substrates, was die Ausbildung eines Vakuums ermöglicht.

In Ausgestaltung sieht die Erfindung vor, dass der Anpresssteg mit Abstand zum äußeren Rand des Drehknaufes angeordnet ist und die Anlagerippen zwischen dem Anpresssteg und dem äußeren Rand ausgebildet sind. Hierdurch wird eine großflächige Anpressfläche zur Anlage an die Auflagefläche geschaffen, ohne dass Gefahr besteht, dass der äußere Rand der Saugunterlage sich von der Auflagefläche abhebt.

Um den Drehknauf bequem erfassen und drehen bzw. rotieren zu können, sieht die Erfindung weiterhin vor, dass außenseitig auf dem Drehknauf Betätigungsrippen ausgebildet und angeordnet sind.

Herstellungstechnisch lässt sich eine besonders gute und feste Gewindeschraubverbindung dadurch herstellen, dass die Schraubgewindeverbindung einen in dem Drehknauf angeordneten Gewindestutzen mit Außengewinde und eine in der Saugunterlage angeordnete Gewindehülse mit Innengewinde umfasst, was die Erfindung ebenfalls vorsieht.

Besonders gut herstellen lässt sich der Drehknauf als einteiliges Spritzgussteil, weshalb sich die Erfindung weiterhin dadurch auszeichnet, dass der Drehknauf ein einteiliges Spritzgussteil mit eingespritztem Gewindestutzen ist.

Schließlich sieht die Erfindung auch vor, dass die Gewindehülse einstückig mit einer Platte verbunden ist, die in das flexible Material der Saugunterlage eingebettet ist.

Die Erfindung ist nachstehend anhand der Zeichnung beispielhaft näher erläutert. Diese zeigt in

Fig. 1 einen Saughalter in seiner Ausgangsstellung nach dem Aufsetzen auf eine Anlagefläche und in

Fig. 2 den Saughalter in seiner Befestigungsstellung.

Der in Fig. 1 insgesamt mit 1 bezeichnete Saughalter umfasst eine Saugvorrichtung 2 und einen Drehknauf 3. Die Saugvorrichtung 2 umfasst eine flexible Saugunterlage 4 in Form eines Saugnapfes. In den zentralen Mittelteil der Saugunterlage 4 ist eine Metallplatte 5 eingelassen, aus der eine Gewindehülse 6 mit Innengewinde herausragt. Mit ihrem äußeren Randbereich 7 liegt die flexible Saugunterlage 4 auf einer Anlagefläche 8 eines Substrates 9 flächig auf. Die flexible Saugunterlage 4 besteht aus einem flexiblen, weichen, elastischen und federnden Material, beispielsweise Polyvinylchlorid (PVC) oder einem ähnlichen weichen Kunststoffmaterial. In der Position gemäß Fig. 1 ist der Saughalter 1 in einer ersten Positionierungsposition an die Anlagefläche 8 angelegt. In diese Stellung wird er von Hand, beispielsweise durch Erfassen des Befestigungselementes 10 des Drehknaufes 3 und ein leichtes Anpressen an die Anlagefläche 8 gebracht. In dem konkav ausgebildeten Hohlraum 11 bildet sich dabei ein erstes leichtes Vakuum aus, das ausreicht, um den Saughalter 1 an der Anlagefläche 8 zu positionieren.

Der Drehknauf 3 ist als Spritzgussteil aus Kunststoff gefertigt. Er weist eine im Wesentlichen domförmig gewölbte Form auf. Im Zentrum der Wölbung ist das Befestigungselement 10 angeordnet. Innenseitig ist ein in das Befestigungselement 10 mit eingespritzter Gewindestutzen 12 mit Außengewinde angeordnet. Dabei ist das Kopfende 13 des Gewindestutzens in dem Befestigungselement 10 befestigt. Im Übrigen weist das Außengewinde des Gewindestutzens 12 einen Abstand zu der dieses in die Wölbung hineinragend umgebenden Hülsenwand des Befestigungselementes 10 auf. Der Abstand ist dabei so bemessen, dass die Gewindehülse 6 ebenfalls in das Hülsenelement 14 hinein geschoben und in Eingriff mit dem Außengewinde des Gewindestutzens 12 zu bringen ist.

Im Übrigen weist der Drehknauf 3 innenseitig einen umlaufenden Anpresssteg 15 auf. Der Anpresssteg 15 ist gegenüber der äußeren Kante 16 des Drehknaufes 3 nach innen auf das von dem Gewindestutzen 12 gebildete Zentrum des Drehknaufes 3 zu angeordnet. Außerdem endet der Anpresssteg 15 mit einem solchen Abstand (Höhe) zur Außenseite der Außenkante 16, die der Dicke des äußeren Randbereiches 7 der flexiblen Saugunterlage 4 entspricht. Zwischen der Außenkante 16 und dem Anpresssteg 15 sind innenseitig ringsum an der Innenseite des Drehknaufes 3 Anlagerippen 17 ausgebildet. Diese Anlagerippen 17 enden auf derselben Höhe wie der Anpresssteg 15 in einem vertikalen Abstand von der Substratauflagefläche der Außenkante 16.

Die Fig. 2 zeigt den Saughalter in seiner Befestigungsstellung auf der Anlagefläche 8. In dieser Befestigungsstellung ist der Gewindestutzen 12 so weit vollständig in die Gewindehülse 6 eingeschraubt, dass der Stirnrandbereich des Anpresssteges 15 den äußeren Randbereich 7 der flexiblen Saugunterlage 4 fest auf die Oberfläche 8 des Substrates 9 presst. In dieser Befestigungsstellung liegt weiterhin der äußere Rand der flexiblen Saugunterlage 4 auf den Anlagerippen 17 auf, so dass sich eine relativ großflächige Anlage der Saugunterlage 4 auf der Oberfläche 8 einstellt. Dies führt dazu, dass der konkave Hohlraum 11 gegenüber der Position gemäß Fig. 1 deutlich verringert bzw. verkleinert ist. Mittels der Schraubgewindeverbindung und der dadurch zwischen den beiden Teilen Saugvorrichtung 2 und Drehknauf 3 erzeugten Kraft wird ein Anpressen des Anpresssteges 15 an den äußeren Randbereich 7 der flexiblen Saugunterlage 4 bewirkt, was ein Abheben dieses Bereiches von der Anlagefläche 8 verhindert. In der Endposition der Gewindeelemente 12 und 6 zueinander liegt das Hülsenelement 14 auf der Metallplatte 15 auf.

Der Saughalter 1 ist rotationssymmetrisch aufgebaut, wobei sowohl der Drehknauf 3 als auch die Saugvorrichtung 2 bzw. die flexible Saugunterlage 4 eine kreisförmige Grundfläche aufweisen.