Die vorliegende Erfindung betrifft eine Saugdüse, insbesondere für ein eine Absaugeinrichtung umfassendes Hartflächenabsauggerät, welche Saugdüse eine Saugöffnung aufweist, an die sich ein Saugkanal anschließt, dessen der Saugöffnung abgewandtes Saugkanalende mit der Absaugeinrichtung verbindbar oder verbunden ist, wobei an der Saugdüse ferner eine erste Kupplungseinrichtung angeordnet oder ausgebildet ist zum drehgelenkigen Kuppeln mit einer zweiten, am Hartflächenabsauggerät angeordneten oder ausgebildeten Kupplungseinrichtung um mindestens eine Dreh- oder Schwenkachse.

Ferner betrifft die vorliegende Erfindung ein Hartflächenabsauggerät mit einer Absaugeinrichtung und einer mit der Absaugeinrichtung zusammenwirkenden Saugdüse, die eine Saugöffnung aufweist, in die sich ein Saugkanal anschließt, der mit seinem der Saugöffnung abgewandten Saugkanalende mit der Absaugeinrichtung verbindbar oder verbunden ist, wobei ein Gelenk vorgesehen ist zum drehgelenkigen Kuppeln der Saugdüse mit dem Hartflächenabsauggerät um mindestens eine Dreh- oder Schwenkachse.

Hartflächenreinigungsgeräte sind insbesondere in Form von Hartflächenab- sauggeräten der eingangs beschriebenen Art, die beispielsweise als Fenstersauger zum Einsatz kommen, bekannt. Insbesondere mit Reinigungsflüssigkeit benetzte Scheiben lassen sich einfach und schnell streifenfrei mit solchen Geräten reinigen.

Ein Problem bei am Markt verfügbaren Fenstersaugern ist es jedoch, vertikale Flächen bodentief mit einer einzigen durchgehenden vertikalen Bewegung des Fenstersaugers von oben bis ganz nach unten abzusagen. Es ist bislang erforderlich, beim Reinigen bodentiefer Scheiben mit einem beispielsweise aus der WO 2009/086891 AI bekannten tragbaren Hartflächenabsauggerät die zu reinigende Fläche in Bodennähe durch eine horizontale Bewegung des Hartflä- chenabsauggeräts parallel zur Fläche mit im Wesentlichen vertikal ausgerichteter Absaugöffnung abzusaugen.

Es ist daher eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Saugdüse und ein Hartflächenabsauggerät der eingangs beschriebenen Art so zu verbessern, dass insbesondere eine Handhabung derselben bei der bodentiefen Reinigung von vertikalen Hartflächen verbessert wird.

Diese Aufgabe wird bei einer Saugdüse und einem Hartflächenabsauggerät der eingangs beschriebenen Art erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die mindestens eine Dreh- oder Schwenkachse quer zur Saugöffnung verläuft.

Die erfindungsgemäß vorgeschlagene Weiterbildung ermöglicht es insbesondere, die Saugdüse und das Hartflächenabsauggerät relativ zueinander um die Dreh- oder Schwenkachse zu verdrehen oder zu verschwenken. Dadurch, dass die Dreh- oder Schwenkachse quer, also unter einem beliebigen Winkel, insbesondere 90°, jedoch nicht parallel, zur Saugöffnung verläuft, kann die Saugdüse in vertikaler Richtung beispielsweise von oben nach unten an einer vertikalen Hartfläche entlang bewegt werden, wobei jedoch das Hartflächenabsauggerät beziehungsweise ein Gehäuse desselben um die Dreh- oder Schwenkachse verschwenkt werden kann, so dass es im Wesentlichen eine Stellung einnimmt, wie es beim horizontalen Absaugen mit aus dem Stand der Technik bekannten Hartflächenabsauggeräten der Fall ist. Durch die Verschwenkbarkeit der Saugdüse und des Hartflächenabsauggeräts um die quer zur Saugöffnung verlaufende mindestens eine Dreh- oder Schwenkachse kann so eine vertikale Hartfläche, beispielsweise ein bodentiefes Fenster, in einem Zug von oben nach unten zum Reinigen streifenfrei abgesaugt werden.

Günstig ist es, wenn der Saugkanal an der ersten Kupplungseinrichtung vorbei verlaufend angeordnet oder ausgebildet ist und ein von der Saugöffnung weg weisendes Saugkanalkupplungsende aufweist, welches mit der Absaugeinrichtung verbindbar oder verbunden ist. Diese Anordnung beziehungsweise Ausbildung des Saugkanals ermöglicht insbesondere die Ausbildung eines beliebi- gen Gelenks zum Kuppeln der Saugdüse mit dem Hartflächenabsauggerät. Ein von Luft und verschmutzter Reinigungsflüssigkeit gebildeter Saugstrom kann somit unabhängig von der Art und Anordnung des Gelenks von der Saugöffnung durch den Saugkanal zur Absaugeinrichtung strömen.

Vorzugsweise ist der Saugkanal in Form eines flexiblen und/oder elastischen Schlauches oder Rohres ausgebildet. Auf diese Weise lässt sich der Saugkanal bei einer Verschwenkbewegung der Saugdüse relativ zum Hartflächenabsauggerät in gewünschter Weise verformen.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung kann vorgesehen sein, dass das Saugkanalende die erste Kupplungseinrichtung oder einen Teil derselben bildet. Diese Ausgestaltung ermöglicht es insbesondere, den Saugstrom durch die erste Kupplungseinrichtung hindurch zu führen, welche insbesondere mit der zweiten Kupplungseinrichtung des Hartflächenab- sauggeräts in einer Kuppelstellung in Eingriff bringbar sein kann. Insbesondere wird so ein besonders kompakter Aufbau sowohl der Saugdüse als auch des Hartflächenabsauggeräts ermöglicht, denn der Saugkanal kann so insbesondere auch einen Teil einer gelenkigen Verbindung zwischen der Saugdüse und dem Hartflächenabsauggerät bilden.

Vorteilhaft ist es, wenn das Saugkanalende einen hülsenförmigen, eine Saugkanallängsachse definierenden Saugkanalabschnitt aufweist und wenn die Saugkanallängsachse die mindestens eine Dreh- oder Schwenkachse definiert. Beispielsweise kann der Saugkanalabschnitt um die Saugkanallängsachse am Hartflächenabsauggerät oder einem Gehäuse desselben gelagert sein. So kann insbesondere der Saugkanalabschnitt zum einen den Saugstrom aus einem Gemisch aus Luft und/oder Reinigungsflüssigkeit ein Stück weit führen und zum anderen einen Teil der drehgelenkigen Verbindung zwischen der Saugdüse und dem Hartflächenabsauggerät bilden. Insbesondere kann der Saugkanalabschnitt in Form einer hohlzylindrischen, aus Kunststoff hergestellten Hülse ausgebildet sein. Günstigerweise weist der hülsenförmige Saugkanalabschnitt einen kreisförmigen oder im Wesentlichen kreisförmigen Querschnitt auf. So kann der Saugkanalabschnitt insbesondere einfach und sicher rotierbar um die Saugkanallängsachse am Hartflächenabsauggerät gelagert werden.

Besonders sauber lässt sich eine mit Reinigungsflüssigkeit benetzte Hartfläche absaugen, wenn die Saugdüse mindestens eine flexible Abstreiflippe umfasst, die sich entlang der Saugöffnung erstreckt und eine von der Saugöffnung weg weisende und sich in Richtung derselben erstreckende Abstreifkante aufweist. Mit der mindestens einen Abstreiflippe lässt sich die von der Hartfläche abzusaugende Reinigungsflüssigkeit abstreifen und so zur Saugöffnung führen. Insbesondere können auch zwei flexible Abstreiflippen vorgesehen sein. Beispielsweise kann eine derselben in Form einer Stützlippe ausgebildet sein, die insbesondere fest an die Saugdüse angeformt ist, zu Beispiel kann sie angespritzt sein. Die mindestens eine Dreh- oder Schwenkachse kann insbesondere quer zur Abstreifkante verlaufen.

Vorteilhaft ist es, wenn die Abstreifkante geradlinig oder im Wesentlichen geradlinig verläuft wenn die mindestens eine Dreh- oder Schwenkachse quer zur Abstreifkante verläuft. Eine geradlinige oder im Wesentlichen geradlinige Ausbildung der Abstreifkante ermöglicht eine einfache und saubere Reinigung ebener Hartflächen.

Ferner ist es günstig, wenn die Abstreifkante eine Abstreifkantenlängsachse definiert und wenn die Abstreifkantenlängsachse quer, insbesondere senkrecht, zur mindestens einen Dreh- oder Schwenkachse verläuft. Dies ermöglicht auf einfache Weise ein wie eingangs beschriebenes vertikales Absaugen einer vertikalen Hartfläche und insbesondere ein zur Seite Verschwenken des Hartflächenabsauggeräts relativ zur Saugdüse, insbesondere im bodennahen Bereich eines bodentiefen Fensters. Zur optimalen Absaugung von mit Reinigungsflüssigkeit benetzten Hartflächen ist es günstig, wenn die Saugöffnung mindestens abschnittsweise geradlinig oder gekrümmt ausgebildet ist.

Vorteilhaft ist es, wenn die Saugdüse zwei flexible Abstreiflippen mit jeweils einer Abstreifkante umfasst, wobei die zwei Abstreiflippen zwischen sich die Saugöffnung definieren. Die beiden Abstreiflippen ermöglichen eine optimale Abdichtung der Saugdüse relativ zur Hartfläche, um zwischen den Abstreiflippen auf der abzusaugenden Hartfläche befindliche Reinigungsflüssigkeit mit einer möglichst geringen Saugleistung absaugen zu können. Dies ist insbesondere für tragbare, durch eine Batterie mit elektrischer Energie versorgte, netzunabhängige Geräte vorteilhaft, da so beispielsweise eine Einsatzzeit der Geräte optimiert werden kann.

Vorzugsweise umfasst das Hartflächenreinigungsgerät eine der oben beschriebenen Saugdüsen. Es weist dann die bereits oben im Zusammenhang mit vorteilhaften Ausführungsformen der Saugdüse beschriebenen Vorteile auf.

Günstig ist es, wenn die die Saugdüse und das Hartflächenabsauggerät in einer Kuppelstellung miteinander verbunden und in einer Trennstellung voneinander getrennt sind. Diese Ausgestaltung ermöglicht es, bei Bedarf die Saugdüse auszutauschen. Dies kann insbesondere erforderlich sein, wenn die Saugdüse beschädigt ist. Es können jedoch auch unterschiedlich breite Saugdüsen vorgesehen sein, die je nach Größe der abzusaugenden Hartfläche mit dem Hartflächenabsauggerät in der Kuppelstellung verbunden oder gekuppelt werden können.

Eine gewünschte Dreh- oder Schwenkbewegung zwischen der Saugdüse und dem Hartflächenabsauggerät lässt sich auf einfache Weise realisieren, wenn das Gelenk in Form eines Dreh-, Schwenk- oder Kugelgelenks ausgebildet ist. Derartige Gelenke ermöglichen es insbesondere, eine Dreh- oder Schwenkachse zu definieren, die quer zur Saugöffnung oder einer Abstreifkante der mindestens einen Abstreiflippe verläuft. Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung kann vorgesehen sein, dass an der Saugdüse eine erste Kupplungseinrichtung angeordnet oder ausgebildet ist, dass am Hartflächenabsauggerät eine mit der ersten Kupplungseinrichtung zusammenwirkende, zweite Kupplungseinrichtung angeordnet oder ausgebildet ist und dass die erste und die zweite Kupplungseinrichtung zusammen das Gelenk ausbilden, welches die mindestens eine Dreh- oder Schwenkachse definiert. Diese Ausgestaltung ermöglicht insbesondere einen besonders kompakten Aufbau des Hartflächenabsauggeräts. Die erste und die zweite Kupplungseinrichtung dienen also insbesondere nicht nur der Verbindung zwischen der Saugdüse und dem Hartflächenabsauggerät, sondern auch zur gemeinsamen oder mindestens teilweisen Ausbildung des Gelenks zwischen der Saugdüse und dem Hartflächenabsauggerät.

Die Saugdüse und das Hartflächenabsauggerät lassen sich auf einfache Weise voneinander trennen, wenn die erste und die zweite Kupplungseinrichtung in der Kuppelstellung in Eingriff stehen und in der Trennstellung außer Eingriff stehen. So lassen sich beispielsweise auf einfache Weise unterschiedliche Saugdüsen mit dem Hartflächenabsauggerät in der Kuppelstellung kuppeln.

Vorteilhaft ist es, wenn die erste Kupplungseinrichtung einen hülsenförmigen, eine Saugkanallängsachse definierenden Saugkanalabschnitt umfasst, wenn die Saugkanallängsachse die mindestens eine Dreh- oder Schwenkachse definiert und wenn die zweite Kupplungseinrichtung einen hülsenförmigen Kanalabschnitt umfasst und wenn der Saugkanalabschnitt in der Kuppelstellung in den Kanalabschnitt eingreift oder wenn der Kanalabschnitt in der Kuppelstellung in den Saugkanalabschnitt eingreift. Die beschriebene Ausgestaltung der ersten und zweiten Kupplungseinrichtung ermöglicht es insbesondere, dieselben auf einfache Weise ineinander zu stecken, um die Saugdüse und das Hartflächenabsauggerät miteinander zu kuppeln. Entweder kann beispielsweise der Saugkanalabschnitt in den Kanalabschnitt eingeführt werden oder der Kanalabschnitt in den Saugkanalabschnitt. Auf einfache Weise lässt sich ein Drehgelenk ausbilden zwischen der Saugdüse und dem Hartflächenabsauggerät, wenn der Kanalabschnitt eine am Hartflä- chenabsauggerät drehbar, insbesondere um die mindestens eine Dreh- oder Schwenkachse, angeordnete Saugkanalhülse umfasst. Der Saugkanalabschnitt kann dann beispielsweise um die Saugkanallängsachse drehbar oder drehfest relativ zum Kanalabschnitt mit diesem in Eingriff gebracht werden. Insbesondere bei einer drehfesten Verbindung zwischen dem Saugkanalabschnitt und der Saugkanalhülse kann somit ein Drehgelenk bereits am Hartflächenabsauggerät ausgebildet werden durch die drehbar am Hartflächenabsauggerät gehaltene Saugkanalhülse.

Vorteilhaft ist es, wenn der Saugkanal am Gelenk vorbei verlaufend angeordnet oder ausgebildet ist und ein von der Saugöffnung weg weisendes Saugka- nalkupplungsende aufweist, welches mit der Absaugeinrichtung verbindbar oder verbunden ist. Durch diese Anordnung des Saugkanals kann das Gelenk praktisch beliebig ausgebildet werden . Eine Trennmöglichkeit zwischen dem Saugkanalkupplungsende und der Absaugeinrichtung ermöglicht es insbesondere, die Saugdüse vom Hartflächenabsauggerät zu trennen. Es kann jedoch auch vorgesehen sein, dass die Saugdüse dauerhaft fest mit dem Hartflächenabsauggerät verbunden ist. Ferner kann insbesondere auch das Saugkanalkupplungsende dauerhaft fest mit Absaugeinrichtung direkt oder indirekt über eine weitere Verbindungsleitung verbunden sein.

Die Handhabung des Hartflächenabsauggeräts wird besonders einfach, wenn dieses ein Gehäuse aufweist, in welchem die Absaugeinrichtung angeordnet oder ausgebildet ist. Insbesondere kann das Gehäuse ergonomisch ausgebildet werden mit einem Handgriff zum Halten und Führen des Hartflächenabsauggeräts.

Günstig ist es, wenn die Saugdüse in der Kuppelstellung mit dem Gehäuse gekuppelt und in der Trennstellung vom Gehäuse getrennt ist. So lässt sich die Saugdüse auf einfache Weise zum Reinigen oder zum Austausch gegen eine andere Saugdüse vom Gehäuse lösen oder entkuppeln. Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung kann eine Rücksteileinrichtung zum automatischen Überführen der Saugdüse und des Hartflächenabsauggeräts von einer bezogen auf eine Grundstellung aufgrund einer Drehung um die mindestens eine Dreh- oder Schwenkachse ausgelenkten Drehstellung zurück in die Grundstellung vorgesehen sein. Die Rücksteileinrichtung ermöglicht es insbesondere, dass die Saugdüse automatisch wieder die Grundstellung einnimmt, wenn sie von der abzusaugenden Hartfläche abgehoben wird. Eine Bedienperson muss sich dann keine Gedanken machen, wie die Saugdüse relativ zum Hartflächenabsauggerät beziehungsweise zu dessen Gehäuse orientiert ist. Insbesondere kann die Grundstellung derart definiert werden, dass die Saugdüse eine für den Benutzer gewohnte Ausrichtung relativ zum Gehäuse aufweist, wie dies beispielsweise von dem aus der WO 2009/086891 AI bekannten Hartflächenabsauggerät der Fall ist.

Auf besonders einfache Weise lässt sich die Rücksteileinrichtung ausbilden, wenn diese mindestens ein Rückstellelement umfasst. Das Rückstellelement kann insbesondere einerseits an der Saugdüse oder der ersten Kupplungseinrichtung und andererseits am Hartflächenabsauggerät, an der zweiten Kupplungseinrichtung oder am Gehäuse angreifen. Vorzugsweise ist das mindestens eine Rückstellelement derart gestaltet, dass eine Rückstellkraft kleiner ist als eine zum Absaugen der Hartfläche typischerweise aufgebrachte Reibungskraft, mit der ein Bediener die Saugdüse beim Absaugen gegen die Hartfläche drückt. So kann insbesondere verhindert werden, dass die Saugdüse beim Absaugen der zu reinigenden Hartfläche automatisch wieder in die Grundstellung zurückbewegt wird .

Besonders kompakt und kostengünstig ausbilden lässt sich das Hartflächenabsauggerät, wenn das mindestens eine Rückstellelement in Form eines Federelements ausgebildet ist.

Günstigerweise ist das Federelement in Form einer Blattfeder, einer Torsionsfeder oder einer Schraubenfeder ausgebildet. Beispielsweise kann das Feder- element den Saugkanal umgebend im Bereich der ersten und/oder zweiten Kupplungseinrichtung ausgebildet sein. Insbesondere kann sie einerseits an der ersten Kupplungseinrichtung und anderseits an der zweiten Kupplungseinrichtung angreifen.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung kann vorgesehen sein, dass das Hartflächenabsauggerät einen Rastverstellmechanismus mit ersten und zweiten Rastelementen, welche in mindestens einer Raststellung in Eingriff stehen und in einer Verstellstellung außer Eingriff stehen, wenn die ersten und zweiten Rastelemente einerseits der Saugdüse und andererseits dem Hartflächenabsauggerät zugeordnet sind, wenn in der mindestens einen Raststellung die Saugdüse am Hartflächenabsauggerät unbeweglich gehalten ist und wenn in der Verstellstellung die Saugdüse relativ zum Hartflächenabsauggerät um die mindestens eine Dreh- oder Schwenkachse bewegbar ist. Der Rastverstellmechanismus kann insbesondere derart ausgebildet sein, dass eine Raststellung derart definiert ist, dass die Saugdüse relativ zum Hartflächenabsauggerät oder dessen Gehäuse eine für den Benutzer gewohnte, bei aus dem Stand der Technik bekannten Hartflächenabsauggeräten dauerhaft vorgesehene Stellung einnimmt. Ein Überführen von der Raststellung in die Verstellstellung und/oder umgekehrt kann insbesondere durch Überwinden einer entsprechenden Verstellkraft erreicht werden. Optional kann auch vorgesehen sein, den Rastverstellmechanismus zu verriegeln, beispielsweise mit einer Verriegelungseinrichtung, so dass in der Raststellung in Eingriff stehende Rastelemente nicht ohne eine entsprechende Entriegelung der Verriegelungseinrichtung außer Eingriff gebracht werden können. Es können insbesondere eine oder mehrere definierte Raststellungen vorgesehen sein, beispielsweise eine Raststellung in der oben definierten Grundstellung, bezogen auf weiche die Saugdüse relativ zum Hartflächenabsauggerät ausgelenkt werden kann. Es können auch definierte ausgelenkte Stellungen der Saugdüse relativ zum Hartflächenabsauggerät durch eine oder mehrere weitere Raststellungen in gewünschter Weise vorgegeben werden. Die Rastelemente können in Form von Rastvorsprüngen und korrespondierenden Rastaufnahmen ausgebildet sein. Beispielsweise können erste und zweite Rastelemente formschlüssig inei- nander greifen, um eine Raststellung zu definieren. Denkbar ist es auch, dass ein Rastvorsprung in eine Rastnut eingreift, so dass eine Verstellstellung definiert wird, welche eine über einen bestimmten Winkel begrenzte Verschwenk- barkeit zwischen der Saugdüse und dem Hartflächenabsauggerät vorgeben kann.

Günstigerweise sind die ersten und zweiten Rastelemente einerseits an der Saugkanalhülse und andererseits am Saugkanalabschnitt angeordnet oder ausgebildet. So lässt sich ein besonders kompakter Aufbau des Hartflächenab- sauggeräts realisieren, und zwar indem die ersten und zweiten Rastelemente an den relativ zueinander um die mindestens eine Dreh- oder Schwenkachse verdrehbare Elementen angeordnet oder ausgebildet sind.

Vorteilhaft ist es, wenn der Rastverstellmechanismus mindestens ein vorspannendes Element umfasst, welches die ersten und zweiten Rastelemente in einer Grundstellung des Rastverstellmechanismus in der Raststellung hält. So kann ein Benutzer des Hartflächenabsauggeräts beispielsweise die Saugdüse relativ zum Hartflächenabsauggerät oder dessen Gehäuse nur dann aus der Grundstellung des Rastverstellmechanismus auslenken, wenn die durch das mindestens eine vorspannende Element erzeugte Kraft überwunden wird.

Günstigerweise sind die ersten und zweiten Rastelemente entgegen der Wirkung des vorspannenden Elements von der Raststellung in die Verstellstellung überführbar. Mit anderen Worten können so die ersten und zweiten Rastelemente entgegen der Wirkung des vorspannenden Elements außer Eingriff gebracht werden, um eine freie oder nur teilweise eingeschränkte Bewegung zwischen der Saugdüse und dem Hartflächenabsauggerät oder dessen Gehäuse zu ermöglichen.

Ein besonders kompakter Aufbau des Hartflächenabsauggeräts lässt sich erreichen, wenn das vorspannende Element an der ersten oder zweiten Kupplungseinrichtung angeordnet oder ausgebildet ist. Kostengünstig Herstellen und Ausbilden lässt sich der Rastverstellmechanismus insbesondere dann, wenn das vorspannende Element in Form einer Feder ausgebildet ist. Insbesondere kann die Feder in Form einer Blattfeder ausgebildet sein. Diese kann beispielsweise einen Rastvorsprung oder eine Rastaus- nehmung, also eines der zusammenwirkenden Rastelemente, tragen oder umfassen.

Ferner ist es günstig, wenn das Hartflächenabsauggerät in Form eines Fenstersaugers ausgebildet ist. Insbesondere kann das Hartflächenabsauggerät tragbar und/oder netzunabhängig ausgebildet sein. So lassen sich Hartflächen insbesondere ohne lästige Kabel einfach und wirkungsvoll reinigen.

Die nachfolgende Beschreibung bevorzugter Ausführungsformen der Erfindung dient im Zusammenhang mit den Zeichnungen der näheren Erläuterung . Es zeigen :

Figur 1 : eine perspektivische Darstellung eines Hartflächenabsauggeräts;

Figur 2 : eine perspektivische Ansicht eines ersten Ausführungsbeispiels einer Saugdüse;

Figur 3 : eine teilweise Explosionsdarstellung der Saugdüse aus Figur 2;

Figur 4: eine teilweise vergrößerte Ausschnittsansicht der Anordnung aus

Figur 3 im Bereich der zusammenwirkenden ersten und zweiten Kupplungseinrichtungen;

Figur 5 : eine ausschnittsweise, teilweise geschnittene Ansicht des Hartflächenabsauggeräts aus Figur 1 im Bereich der zweiten Kupplungseinrichtung;

Figur 6: eine Schnittansicht längs Linie 6-6 in Figur 5; Figur 7 : eine Ansicht ähnlich Figur 6, jedoch bei aus der Grundstellung relativ zum Hartflächenabsauggerät ausgelenkter Saugdüse;

Figur 8: eine Schnittansicht längs Linie 8-8 in Figur 5;

Figur 9 : eine Schnittansicht analog Figur 8, jedoch bei relativ zum Hartflächenabsauggerät aus der Grundstellung ausgelenkter Saugdüse;

Figur 10 : eine ausschnittsweise, vergrößerte Ansicht der ersten und zweiten

Kupplungseinrichtungen beim Zusammenführen der Saugdüse und des Hartflächenabsauggeräts;

Figur 11 : eine Ansicht ähnlich Figur 10, jedoch bei mit dem Hartflächenabsauggerät gekuppelter Saugdüse;

Figur 12 : eine teilweise durchbrochene und geschnittene Ansicht der Saugdüse und des Hartflächenabsauggeräts im Bereich der ersten und zweiten Kupplungseinrichtung;

Figur 13 : eine teilweise geschnittene Seitenansicht des

Hartflächenabsauggeräts mit daran gekuppelter Saugdüse;

Figur 14: eine Schnittansicht längs Linie 14-14 in Figur 13; und

Figur 15 : eine Ansicht ähnlich Figur 14, jedoch bei Auslenkung der Saugdüse relativ zum Hartflächenabsauggerät aus der Grundstellung .

In Figur 1 ist schematisch ein tragbares Hartflächenabsauggerät 10 dargestellt, und zwar insbesondere in Form eines als tragbares, netzunabhängig betreibbares Handgerät ausgebildeten Hartflächenabsauggeräts 12, mit welchem Flüssigkeit von einer Hartfläche, beispielsweise Wasser von einer Fensterscheibe, abgesaugt werden kann. Das Hartflächenabsauggerät 10 kann von einem Benutzer mit einer Hand an einem Griff 14 desselben gehalten und nach Art eines üblichen, eine Gummilippe aufweisenden Abziehers an der Hartfläche entlang geführt werden.

Das Hartflächenabsauggerät 10 umfasst ein Gehäuse 16, welches auch den Griff 14 ausbildet und eine Absaugeinrichtung 18 mit einer Saugturbine 20 und einen Elektromotor 22 zum Antreiben derselben aufnimmt.

Im Gehäuse 16 ist ferner mindestens eine wieder aufladbare Batterie, insbesondere eine Lithium-Ionen-Batterie, angeordnet zur Energieversorgung des Elektromotors 22.

Das Gehäuse 16 definiert ferner eine Standfläche 26, die es gestattet, das Hartflächenabsauggerät 10 in aufrechter Stellung, wie schematisch in Figur 1 dargestellt, auf einer Stellfläche, beispielsweise einer Tischfläche, aufstellen zu können.

Am Gehäuse 16 ist eine Aussparung ausgebildet, in welcher ein abnehmbarer Schmutzflüssigkeitstank 28 angeordnet ist. Er dient zur Aufnahme von

Schmutzflüssigkeit, die mit der Absaugeinrichtung 18 befördert wurde.

Oberseitig, also der Standfläche 26 abgewandt, ist das Gehäuse 16 des Hart- flächenabsauggeräts 10 mit einer Saugdüse 30 lösbar verbindbar. Insbesondere zu Reinigungszwecken kann die Saugdüse 30 vom Gehäuse 16 entfernt werden.

Der Aufbau der Saugdüse 30 wird nachfolgend in Verbindung mit den Figuren 2 bis 6 näher erläutert.

Die Saugdüse 30 umfasst ein insgesamt mit dem Bezugszeichen 32 bezeichnetes Saugdüsengehäuse, welches mehrteilig gebildet ist. In einem Saugdü- sengehäuseunterteil 34 ist ein Saugkanal 36 angeordnet, dessen hinteres Ende 38 mit dem Gehäuse 16 kuppelbar ist. Auf diese Weise wird das Ende 38 des Saugkanals 36 mit der Absaugeinrichtung 18 gekuppelt. Der Saugkanal 36 definiert mit seinem dem Ende 38 abgewandten Ende eine sich geradlinig, optional auch gekrümmt, erstreckende Saugöffnung 40, die zwischen zwei zusammenwirkenden Abstreiflippen 42 und 44 ausgebildet ist. Die Abstreiflippen 42 und 44 sind aus einem flexiblen Material ausgebildet, wobei die Abstreiflippe 44 eine Mehrzahl parallel zueinander angeordneter Rippen 46 trägt, die in einer Grundstellung der Abstreiflippen 42 und 44, wenn diese unbelastet aneinander anliegen, Öffnungen 48 zwischen sich definieren, die mit der Saugöffnung 40 in Fluidverbindung stehen. Die Abstreiflippe 42 weist eine Abstreifkante 43 auf, welche eine geradlinige, im Wesentlichen parallel zur Saugöffnung 40 verlaufende Abstreifkantenlängsachse 45 definiert. Die Abstreiflippe 44 bildet aufgrund ihrer Anordnung eine Abstützlippe der Saugdüse 30.

Die Saugdüse 30 umfasst eine erste Kupplungseinrichtung 50, welche mit einer zweiten Kupplungseinrichtung 52 des Hartfiächenabsauggeräts 12 in einer Kuppelstellung in Eingriff bringbar ist.

Die erste Kupplungseinrichtung 50 umfasst ein Saugkanalende 54, welches einen hülsenförmigen, eine Saugkanallängsachse 56 definierenden Saugkanalabschnitt 58 aufweist.

Die zweite Kupplungseinrichtung 52 umfasst einen kurzen, im Wesentlichen hülsenförmigen Kanalabschnitt 60, in den der Saugkanalabschnitt 58 in der Kuppelstellung eingreift.

Der Kanalabschnitt 60 umfasst eine Saugkanalhülse 62, die in einer entsprechend ausgebildeten Aufnahme 64 am Gehäuse 16 um eine durch eine Längsachse der Saugkanalhülse 62 definierte Drehachse 66 verdrehbar ist.

Zum drehfesten Verbinden des Kanalabschnitts 60 mit dem Saugkanalabschnitt 58 ist am Saugkanalabschnitt 58 ein flacher, im Wesentlichen quaderförmiger Vorsprung 68 von einer äußeren Oberfläche 70 abstehend ausgebil- det, welcher parallel zur Drehachse 66 ausgerichtet ist. An der Saugkanalhülse 56 ist eine in Richtung auf die Saugdüse hin geöffnete Ausnehmung 78 in Form eines Einschnitts ausgebildet, die im Wesentlichen formschlüssig mit dem Vorsprung 68 in der Kuppelstellung in Eingriff steht.

Bezogen auf die Saugkanallängsachse 56 ist dem Vorsprung 68 im Wesentlichen diametral gegenüberliegend ein in Richtung auf die Saugkanalhülse 62 abstehender Rastvorsprung 74 ausgebildet, welcher in Richtung auf die Saugkanallängsachse 56 hin aus einer Grundstellung auslenkbar ist. An seinem freien Ende trägt der Rastvorsprung 74 zwei Rastnasen 76, die bezogen auf die Saugkanallängsachse 62 in Umfangsrichtung flanschartig ausgebildet sind.

An der Saugkanalhülse 62 ist ein in Richtung auf die Saugdüse 30 hin weisender Kupplungsvorsprung 78 ausgebildet, welcher zwei langlochartige Durchbrechungen 80 aufweist, deren Längsachsen in Umfangsrichtung orientiert und die radial von der Saugkanallängsachse 56 weg weisend durchbrochen sind . Die Durchbrechungen 80 sind so angeordnet und dimensioniert, dass sie die Rastnasen 76 am Rastvorsprung 74 in der Kuppelstellung aufnehmen können.

Um das in Eingriff Bringen der Rastnasen 76 mit den Durchbrechungen 80 zu erleichtern, sind in Richtung auf die Saugkanalhülse 62 hin weisende Seitenflächen der Rastnasen 66 angeschrägt.

Bezogen auf die Saugkanallängsachse 56 sind um 90° versetzt zum Vorsprung 68 zwei blattfederartige Vorsprünge 82 in Richtung auf die Saugkanalhülse 62 hin weisend am Saugkanalabschnitt 58 ausgebildet. In der Kuppelstellung liegen außen über diesen in Richtung auf die Saugdüse 30 hin weisende Rastvorsprünge 84 der Saugkanalhülse 62, die an ihren freien Enden jeweils eine im Wesentlichen halbkugelförmige Rastnase 86 tragen, die in radialer Richtung von der Saugkanallängsachse 56 weg weisend absteht. Die Rastvorsprünge 84 sind jeweils durch zwei Einschnitte 88 an der Saugkanalhülse 82 ausgebildet. Ein proximales, also vom Saugkanalabschnitt 58 weg weisendes Ende der Saugkanalhülse 62 wird gebildet durch einen in radialer Richtung vorspringenden Ringflansch 90. Dieser ist über einen Umfang von etwa 180° von der Saugdüse 30 weg weisend etwas verlängert und bildet einen halben, ring- flanschförmigen Kreisring 92. Dieser erstreckt sich etwa von Höhe der Rastvorsprünge 84 halbkreisförmig an der Ausnehmung 72 vorbei. Endflächen des Kreisrings 92 definieren eine gemeinsame, die Saugkanallängsachse 56 enthaltende Ebene 96.

Das Gehäuse 16 ist im Bereich der zweiten Kupplungseinrichtung 52 im Wesentlichen durch zwei korrespondierend zueinander ausgebildete Halbschalen 98 ausgebildet. Etwas beabstandet zu einer in Richtung auf die Saugdüse 30 hin weisenden, kreisringförmigen Endfläche 100 ist eine im Querschnitt halbkreisförmige Führungsnut 102 ausgebildet. Diese ist in zwei voneinander getrennte Führungsabschnitte 104 aufgeteilt, zwischen denen einander diametral gegenüberliegend zwei halbhohlkugelige Rastausnehmungen 106 bezogen auf die Saugkanallängsachse 56 angeordnet sind. Die Führungsabschnitte 104 und die Rastausnehmungen 106 sind so dimensioniert, dass die halbkugeligen Rastnasen 86 in sie eingreifen können.

Etwas in proximaler Richtung beabstandet von der Führungsnut 102 ist eine weitere Ringnut 108 ausgebildet. Sie erweitert sich im Innendurchmesser einstufig und weist einen ersten Ringnutabschnitt 110 auf, der korrespondierend zum Ringflansch 90 ausgebildet ist, und einen zweiten, sich in Richtung von der Saugdüse 30 weg weisend direkt an den ersten Ringnutabschnitt 110 anschließenden Ringnutabschnitt 112, welcher im Innendurchmesser größer ist und zur Aufnahme des Kreisrings 92 angepasst ist. Der erste Ringnutabschnitt 110 erstreckt ähnlich wie der Kreisring 92 nur über einen Umfangswinkel von etwa 180° und weist zwei Endflächen 114 auf, die zusammen wiederum die die Saugkanallängsachse 56 enthaltene Eben 96 definieren.

Eine koaxial zur Drehachse 66 gewickelte Schraubenfeder 116 mit eineinhalb Windungen weist zwei in Richtung auf die Saugdüse 30 hin umgebogene freie Endabschnitte 118 und 120 auf. Der Endabschnitt 120 liegt in einer Grundstellung des Hartflächenabsauggeräts sowohl an einer der Endflächen 94 als auch an einer der beiden Endflächen 114 an, der Endabschnitt 118 an der im Wesentlichen diametral gegenüberliegenden Endfläche 94 des Kreisrings 92 sowie der anderen Endfläche 114.

Die Montage der Saugdüse 30 am Hartflächenabsauggerät 12 sowie deren Funktionsweise wird nachfolgend näher erläutert.

Die zusammenwirkenden ersten und zweiten Kupplungseinrichtungen 50 und 52 bilden ein Gelenk 122 in Form eines Drehgelenks 124 aus, welches eine Dreh- beziehungsweise Schwenkbewegung der Saugdüse 30 relativ zum Hartflächenabsauggerät 12 um die Drehachse 66 gestattet, die quer, insbesondere senkrecht zur Saugöffnung 40 beziehungsweise zur Abstreifkantenlängsachse verläuft.

Wie beschrieben wird zur Montage der Saugkanalhülse 62 dieselbe in eine der Halbschalen 98 eingelegt, so dass der Kreisring 92 in den zweiten Ringnutabschnitt 112 eingreift und der Ringflansch 90 in den ersten Ringnutabschnitt 110. Die Schraubenfeder 116 wird wie beschrieben eingesetzt, dass der Endabschnitt 118 an einer der beiden Endflächen 94 und einer der beiden Endflächen 114 anliegt und der Endabschnitt 120 an der anderen der beiden Endflächen 94 und der anderen der beiden Endflächen 114. Nun können die beiden Halbschalen 98 miteinander verbunden werden, so dass die Saugkanalhülse 92, wie in Figur 2 schematisch dargestellt, am Gehäuse 16 verdrehbar gehalten ist.

Die Saugdüse 30 kann nun mit ihrer ersten Kupplungseinrichtung 50 mit der zweiten Kupplungseinrichtung 52 in Eingriff gebracht werden. Dazu wird der Saugkanalabschnitt 58 in die einen daran angepassten Innendurchmesser aufweisende Saugkanalhülse 62 eingeführt, so dass der Vorsprung 68 in die Ausnehmung 72 eingreifen kann und die Rastnasen 76 am Rastvorsprung 74 in die Durchbrechungen 80 hineingleiten können. Die Saugdüse 30 ist nun mit dem Hartflächenabsauggerät 12 drehgelenkig gekuppelt.

Zum Lösen der Saugdüse 30 vom Hartflächenabsauggerät 12 wird in umgekehrter Reihenfolge vorgegangen. Die Rastnasen 76 werden zusammen mit dem Rastvorsprung 74 in Richtung auf die Drehachse 66 hin verschwenkt, so dass die Rastnasen 76 und die Durchbrechungen 80 außer Eingriff gelangen. Die Saugdüse 30 kann nun vom Hartflächenabsauggerät 12 weg abgezogen werden, so dass der Saugkanalabschnitt 58 wieder aus der Saugkanalhülse 62 austreten kann.

Das Hartflächenabsauggerät 12 umfasst ferner einen Rastverstellmechanismus 126. Dieser umfasst erste Rastelemente 128 in Form der Rastnasen 86 sowie zweite Rastelemente 130 und 132 in Form der Rastausnehmungen 106 sowie der beiden Führungsabschnitte 104. Die ersten Rastelemente 128 sind der Saugdüse 30 zugeordnet, denn sie sind durch die drehfeste Verbindung zwischen der Saugkanalhülse 62 und dem Saugkanalabschnitt 58 relativ zum Hartflächenabsauggerät 12 bewegbar. Die zweiten Rastelemente 130 und 132 sind dem Hartflächenabsauggerät 12 zugeordnet.

In einer die Grundstellung definierenden Raststellung, wie sie schematisch in Figur 6 dargestellt ist, stehen die ersten Rastelemente 128 mit den zweiten Rastelementen 130 in Eingriff. Der Rastvorsprung 84 bildet ein vorspannendes Element 134 des Rastverstellmechanismus 126, welches die ersten und zweiten Rastelemente 128 und 130 in der in Figur 6 schematisch dargestellten Grundstellung des Rastverstellmechanismus 126 in der Raststellung hält.

Die Saugkanalhülse 62 kann relativ zum Gehäuse 16 verdreht werden. Um dies zu erreichen, muss jedoch das vorspannende Element 134 etwas in Richtung auf die Drehachse 66 hin verschwenkt werden, so dass das erste Rastelement 128 und das zweite Rastelement 130 außer Eingriff gelangen. Wird die Saugkanalhülse 62 etwas weiter verdreht, rastet das erste Rastelement 128 in das zweite Rastelement 132, also den Führungsabschnitt 104, ein. In diesem ist jedoch eine kontinuierliche Verdrehung der Saugkanalhülse 62 um die Drehachse 66 relativ zum Gehäuse 16 in einem Winkelbereich von etwa 160° möglich.

Das vorspannende Element 134 ist wie beschrieben an der zweiten Kupplungseinrichtung 52 ausgebildet. Alternativ wäre es auch denkbar, das vorspannende Element 134 an der ersten Kupplungseinrichtung 50 anzuordnen. Es ist in Form einer Feder, und zwar in Form einer Blattfeder, ausgebildet.

Das Hartflächenabsauggerät 12 umfasst ferner eine Rücksteileinrichtung 136 zum automatischen Überführen der Saugdüse 30 und des Hartflächenabsaug- geräts 12 von einer bezogen auf die in Figur 14 schematisch dargestellte Grundstellung aufgrund einer Drehung um die Drehachse 66 ausgelenkte Drehstellung zurück in die Grundstellung . Beispiele für ausgelenkte Drehstellungen sind in den Figuren 9 und 15 schematisch dargestellt.

Die Rücksteileinrichtung 136 umfasst ein Rückstellelement 138 in Form der ein Federelement 140 definierenden Schraubenfeder 116. Diese greift wie beschrieben einerseits an der Saugkanalhülse 62 und damit indirekt an der Saugdüse 30 und andererseits am Gehäuse 16 des Hartflächenabsauggeräts 12 an. Alternativ kann das Federelement 140 auch in Form einer Blattfeder oder einer Torsionsfeder ausgebildet sein.

Die Funktionsweise der Rücksteileinrichtung 136 ist schematisch in den Figuren 8 und 9 dargestellt. Figur 8 zeigt die Grundstellung des Hartflächenabsauggeräts 12, die zur Raststellung des Rastverstellmechanismus 126 wie in Figur 6 dargestellt korrespondiert. In dieser im Wesentlichen kraftneutralen Stellung der Schraubenfeder 116 greifen die Rastelemente 128 und 130 ineinander.

Wird die Saugdüse 30 um die Drehachse 66 relativ zum Hartflächenabsauggerät 12 verdreht, beispielsweise wie schematisch in den Figuren 9 und 15 dargestellt im Uhrzeigersinn mit Blickrichtung auf die Saugdüse 30, so nimmt eine der Endflächen 94 den Endabschnitt 120 im Uhrzeigersinn mit. Der Endabschnitt 118 liegt jedoch weiterhin an der im Wesentlichen diametral bezogen auf die Drehachse befindliche Endfläche 114 an. Dadurch wird die Schraubenfeder 116 etwas zusammengezogen. Je weiter die Saugdüse im Uhrzeigersinn aus der Grundstellung ausgelenkt wird, umso größer ist die aufzubringende Kraft, um die Verformung der Schraubenfeder 116 zu erreichen.

Wird die Saugdüse 30 losgelassen, zwingt das Rückstellelement 138 die Saugdüse 30 wieder zurück in die Grundstellung. Bei einer Auslenkung im Gegenuhrzeigersinn nimmt analog die andere Endfläche 94 den Endabschnitt 118 der Schraubenfeder 116 mit und führt so wiederum zu einer Komprimierung der Schraubenfeder 116.

Um das Hartflächenabsauggerät 12 dauerhaft in der Grundstellung zu halten, kann optional eine in den Figuren nicht dargestellte Verriegelungseinrichtung vorgesehen sein, die eine Verdrehung der Saugdüse 20 relativ zum Gehäuse 16 verhindert. Beispielsweise kann eine solche Verriegelung realisiert werden, indem eine Bewegung des Rastvorsprungs unterbunden wird, so dass die Rastnase 86 nicht aus der Rastausnehmung 106 austreten kann.

In den Figuren nicht dargestellt sind alternative Ausführungformen von Saugdüsen und Hartflächenabsauggeräten. Statt des Drehgelenks 124 kann optional auch ein Kugelgelenk vorgesehen sein. Wird einer Gelenkkugel, die entweder am Gehäuse oder an der Saugdüse angeordnet ist in einer entsprechenden hohlkalottenförmigen Ausnehmung, die dann jeweils am anderen Teil des Hartflächenreinigungsggeräts angeordnet oder ausgebildet ist. Der Saugkanal 36 kann wahlweise durch das Kugelgelenk hindurch oder mittels eines flexiblen Schlauches oder Rohres am Kegelgelenk vorbeigeführt sein. Bei einer solchen Ausführungsform wird somit die Funktion der Verdrehung der Saugdüse relativ zum Gehäuse getrennt von der Führung des Saugstroms.

Das in den Figuren beispielhaft dargestellte Ausführungsbeispiel eines Hartflä- chenreinigungsgeräts 10 ermöglicht insbesondere einen kompakten Aufbau desselben, denn die zusammenwirkenden ersten und zweiten Kupplungseinrichtungen 50 und 52 bilden nicht nur das Gelenk 122 aus, sondern auch gleichzeitig im Zusammenwirken einen Abschnitt des Saugkanals 36. Eine rotierbar am Gehäuse 16 gehaltene Lagerwelle in Form der drehfest mit dem Saugkanalabschnitt 58 gekuppelten Saugkanalhülse 62 ist somit hohl und definiert nicht nur mit ihrer Längsachse die Drehachse 66, sondern auch den Saugkanal 36.

Bezugszeichenliste

Hartflächenabsauggerät

Hartflächenabsauggerät

Griff

Gehäuse

Absaugeinrichtung

Saugturbine

Elektromotor

Batterie

Standfläche

Schmutzflüssigkeitstank

Saugdüse

Saugdüsengehäuse

Saugdüsengehäuseunterteil

Saugkanal

Ende

Saugöffnung

Abstreiflippe

Abstreifkante

Abstreiflippe

Abstreifkantenlängsachse

Rippe

Öffnung

erste Kupplungseinrichtung

zweite Kupplungseinrichtung

Saugkanalende

Saugkanallängsachse

Saug kanalabschnitt

Kanalabschnitt

Saugkanalhülse

Aufnahme

Drehachse Vorsprung

Oberfläche

Ausnehmung

Rastvorsprung

Rastnase

Kupplungsvorsprung Durchbrechung

Vorsprung

Rastvorsprung

Rastnase

Einschnitt

Ringflansch

Kreisring

Endfläche

Ebene

Halbschale

Endfläche

Führungsnut

Führungsabschnitt Rastausnehmung

Ringnut

erster Ringnutabschnitt zweiter Ringnutabschnitt Endfläche

Schraubenfeder

Endabschnitt

Endabschnitt

Gelenk

Drehgelenk

Rastverstellmechanismus erstes Rastelement zweites Rastelement drittes Rastelement 134 vorspannendes Element

136 Rücksteileinrichtung

138 Rückstellelement

140 Federelement