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Title:
SUCTION NOZZLE AND PORTABLE HARD-SURFACE SUCTION DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2019/161933
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a suction nozzle (12) for a portable hard-surface suction device (10) for the removal and suction of a liquid from a hard surface, in particular from a window pane, comprising a housing (36), which has a suction opening (46) on a front housing side (44), which suction opening is adjoined by a suction channel (48) which can be connected to a vacuum source, and comprising an elastically deformable withdrawal lip (58) which is interchangeably held on the front housing side (44). In order to develop the suction nozzle (12) further in such a way that the withdrawal lip (58) can be interchanged in a simpler way without the withdrawal lip (58) and the housing (36) having a very high dimensional stability, according to the invention, the suction nozzle (12) has a fixing part (100) which can be moved to and fro relative to the housing (36) between a fixing position and a release position, wherein the withdrawal lip (58) can be fixed to the housing (36) with the aid of the fixing part (100) in the fixing position of the fixing part (100), and can be separated from the housing (36) in the release position of the fixing part (100). The invention further relates to a portable hard-surface suction device (10) having such a suction nozzle (12).

Inventors:
STEWEN, Christian (Veilchenweg 38, Marbach a.N., 71672, DE)
KRIEG, Mathias (August-Brändle-Strasse 38, Fellbach, 70734, DE)
BARUFFALDI, Damiano (Via Dottrina Christiana 15, Mantova, 46100, IT)
GORNI, Ottorino (Via Cervi 16, Motteggiana, Mantova, 46020, IT)
Application Number:
EP2018/054675
Publication Date:
August 29, 2019
Filing Date:
February 26, 2018
Export Citation:
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Assignee:
ALFRED KÄRCHER SE & CO. KG (Alfred-Kärcher-Strasse 28 - 40, Winnenden, 71364, DE)
International Classes:
A47L1/05; A47L7/00
Foreign References:
EP3195780A12017-07-26
Attorney, Agent or Firm:
HOEGER, STELLRECHT & PARTNER PATENTANWÄLTE MBB (Uhlandstrasse 14c, Stuttgart, 70182, DE)
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Claims:
P A T E N T A N S P R Ü C H E

1. Saugdüse für ein tragbares Hartflächenabsauggerät zum Abziehen und Absaugen einer Flüssigkeit von einer Hartfläche, insbesondere von einer Fensterscheibe, mit einem Gehäuse (36), das an einer Gehäusestirnseite (44) eine Säugöffnung (46) aufweist, an die sich ein Saugkanal (48) anschließt, der an eine Unterdruckquelle anschließbar ist, und mit einer elastisch verformbaren Abziehlippe (58), die an der Gehäusestirnseite (44) auswechselbar gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Saug- düse (12) ein relativ zum Gehäuse (36) zwischen einer Festlegestellung und einer Freigabestellung hin und her bewegbares Festlegeteil (100) aufweist, wobei die Abziehlippe (48) in der Festlegestellung des Festlege- teils (100) mit Hilfe des Festlegeteils (100) am Gehäuse (36) festlegbar und in der Freigabestellung des Festlegeteils (100) vom Gehäuse (36) trennbar ist.

2. Saugdüse nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (36) einen Stützrand (72) aufweist, auf dem ein hinterer Endabschnitt (70) der Abziehlippe (58) positionierbar ist, und dass das Festlegeteil (100) eine Halteleiste (102) aufweist, die in der Festlegestellung des Festlegeteils (100) auf dem hinteren Endabschnitt (70) der Abziehlippe (58) positionierbar ist.

3. Saugdüse nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Halte- leiste (102) in der Festlegestellung des Festlegeteils (100) von einem ersten Seitenrand (86) der Abziehlippe (58) bis zu einem zweiten Sei- tenrand (88) der Abziehlippe (58) erstreckt.

4. Saugdüse nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass der hintere Endabschnitt (70) der Abziehlippe (58) und der Stützrand (72) des Gehäuses (36) im Winkel zu einer Längsachse (80) der Saugdüse (12) ausgerichtete Vorsprünge (78, 84) aufweisen, die einander hinter- g reifen.

5. Saugdüse nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekenn- zeichnet, dass das Festlegeteil (100) mit dem Gehäuse (36) lösbar ver- bindbar ist.

6. Saugdüse nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekenn- zeichnet, dass das Festlegeteil (100) mit dem Gehäuse (36) lösbar ver- rastbar ist.

7. Saugdüse nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekenn- zeichnet, dass das Festlegeteil (100) mindestens ein erstes Rastelement (114) aufweist, das in der Festlegestellung ein am Gehäuse (36) ange- ordnetes zweites Rastelement (118) hintergreift.

8. Saugdüse nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das mindes- tens eine erste Rastelement (114) an einer Rückseite (112) des Festle- geteils (100) angeordnet ist und dass das mindestens eine zweite Rast- element (118) an einem aus einer Gehäuserückseite (52) des Gehäuses (36) herausragenden Endabschnitt (50) des Saugkanals (48) angeordnet ist.

9. Saugdüse nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekenn- zeichnet, dass das Festlegeteil (100) vom Gehäuse (36) trennbar ist.

10. Saugdüse nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekenn- zeichnet, dass das Festlegeteil (100) in der Festlegestellung eine Außen- seite (90) des Gehäuses (36) zumindest teilweise überdeckt.

11. Saugdüse nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Festlege- teil (100) eine Abdeckplatte 110) aufweist, die in der Festlegestellung des Festlegeteils (100) eine Außenseite (90) des Gehäuses (36) zumindest teilweise überdeckt.

12. Saugdüse nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekenn- zeichnet, dass das Gehäuse (36) an einer Außenseite (90) eine Aufnahme (104) aufweist, in die das Festlegeteil (100) einsetzbar ist.

13. Saugdüse nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekenn- zeichnet, dass das Festlegeteil (100) entlang einer Außenseite (90) des Gehäuses (36) verschiebbar ist.

14. Saugdüse nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekenn- zeichnet, dass das Festlegeteil (100) in der Festlegestellung vom Gehäu- se (36) mit einer Haltekraft in Richtung auf das Gehäuse (36) beauf- schlagbar ist.

15. Saugdüse nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass das Festlege- teil (100) mindestens ein erstes Halteelement (122) aufweist, das in der Festlegestellung des Festlegeteils (100) von einem ortsfest am Gehäuse (36) angeordneten zweiten Halteelement (124) mit einer Haltekraft in Richtung auf das Gehäuse (36) beaufschlagbar ist.

16. Saugdüse nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass das mindes- tens eine erste Halteelement (122) in der Festlegestellung des Festlege- teils (100) ein zweites Halteelement (124) hintergreift.

17. Saugdüse nach Anspruch 15 oder 16, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine erste Halteelement in Kombination mit einem zweiten Halteelement (124) gemeinsam eine Linearführung ausbildet zum Ver- schieben des Festlegeteils (100) relativ zum Gehäuse (36).

18. Saugdüse nach Anspruch 15, 16 oder 17, dadurch gekennzeichnet, dass die ersten und/oder zweiten Halteelemente (122, 124) rippenförmig oder L-förmig ausgestaltet sind.

19. Saugdüse nach einem der Ansprüche 15 bis 18, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (36) Führungsöffnungen (132) aufweist, in die jeweils ein erstes Halteelement (122) einführbar ist, wobei innerhalb des Gehäu- ses (36) fluchtend zu den Führungsöffnungen (132) jeweils ein zweites Halteelement (124) angeordnet ist.

20. Saugdüse nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, dass die Füh- rungsöffnungen (132) an einer Stirnwand (74) des Gehäuses (36) ange- ordnet sind, an deren Außenseite sich die Abziehlippe (58) anschließt.

21. Tragbares Hartflächenabsauggerät zum Abziehen und Absaugen einer Flüssigkeit von einer Hartfläche, insbesondere von einer Fensterscheibe, mit einer Saugdüse (12) nach einem der voranstehenden Ansprüchen, und mit einem Saugaggregat (20), das mit der Saugdüse (12) in Strö- mungsverbindung steht zum Absaugen eines Flüssigkeits-Luftgemisches von der Hartfläche, und mit einer Abscheideeinrichtung (32), die im Strö- mungsweg zwischen der Saugdüse (12) und dem Saugaggregat (20) angeordnet ist zum Abscheiden von Flüssigkeit aus dem abgesaugten Flüssigkeits-Luftgemisch, und mit einem Flüssigkeitstank (34) zur Auf- nahme der abgeschiedenen Flüssigkeit.

Description:
SAUGDÜSE UND TRAGBARES HARTFLÄCHENABSAUGGERÄT

Die Erfindung betrifft eine Saugdüse für ein tragbares Hartflächenabsauggerät zum Abziehen und Absaugen einer Flüssigkeit von einer Hartfläche, insbeson- dere von einer Fensterscheibe, mit einem Gehäuse, das an einer Gehäuse- stirnseite eine Säugöffnung aufweist, an die sich ein Saugkanal anschließt, der an eine Unterdruckquelle anschließbar ist, und mit einer elastisch verformba- ren Abziehlippe, die an der Gehäusestirnseite auswechselbar gehalten ist.

Außerdem betrifft die Erfindung ein tragbares Hartflächenabsauggerät mit einer derartigen Saugdüse.

Eine Saugdüse und ein tragbares Hartflächenabsauggerät zum Abziehen und Absaugen einer Flüssigkeit von einer Hartfläche sind aus der Veröffentlichung DE 20 2008 018 112 Ul bekannt. Sie kommen insbesondere zur Reinigung von Fensterscheiben zum Einsatz, aber auch zur Reinigung anderer Hartflä- chen, beispielsweise Duschkabinenwänden, Glastüren oder gefliester Wände. Die Saugdüse weist ein Gehäuse auf mit einer Gehäusestirnseite, an der eine Säugöffnung angeordnet ist. An die Säugöffnung schließt sich ein Saugkanal an, der an eine Unterdruckquelle des tragbaren Hartflächenabsauggeräts anschließbar ist. An der Gehäusestirnseite ist eine elastisch verformbare Abziehlippe auswechselbar gehalten, die in die dem Saugkanal abgewandte Richtung nach vorne aus der Gehäusestirnseite herausragt. Das tragbare Hartflächenabsauggerät kann mit der auswechselbaren Abziehlippe nach Art eines manuellen Fensterabziehers an der Hartfläche entlang bewegt werden, so dass mittels der Abziehlippe Flüssigkeit von der Hartfläche abgezogen wer- den kann. Die Flüssigkeit sammelt sich an der Säugöffnung der Saugdüse und ein Gemisch aus Flüssigkeit und Luft kann von der Säugöffnung abgesaugt werden. Zum Absaugen weist das tragbare Hartflächenabsauggerät ein Saug- aggregat auf, das mit der Saugdüse in Strömungsverbindung steht. Im Strö- mungsweg zwischen der Saugdüse und dem Saugaggregat ist eine Abscheide- einrichtung angeordnet, mit deren Hilfe die Flüssigkeit aus dem abgesaugten Flüssigkeits-Luftgemisch abgeschieden werden kann. Die abgeschiedene Flüssigkeit kann in einem Flüssigkeitstank des tragbaren Hartflächenabsaug- geräts gesammelt werden, der bei Bedarf entleert werden kann. Die abge- saugte Luft kann vom Saugaggregat an die Umgebung des Hartflächen- absauggeräts abgegeben werden.

Zusätzlich zu der an der Gehäusestirnseite auswechselbar gehaltenen Abzieh- lippe kann die Saugdüse eine elastisch verformbare Stützlippe aufweisen, die ebenfalls an der Gehäusestirnseite angeordnet ist und von der Abziehlippe überdeckt wird.

Die Abziehlippe unterliegt insbesondere beim Abziehen von Flüssigkeit von gefliesten Wänden einem gewissen Verschleiß und sollte daher von Zeit zu Zeit ausgewechselt werden. Zu diesem Zweck weist die aus der DE 20 2008 018 112 Ul bekannte Abziehlippe an ihrem in das Gehäuse eintauchenden hinteren Ende eine Verdickung auf, die sich von einem ersten Seitenrand der Abzieh- lippe bis zu einem zweiten Seitenrand erstreckt und die von einer parallel zur Gehäusestirnseite ausgerichteten Aufnahmerinne des Gehäuses formschlüssig aufgenommen wird. Zum Auswechseln kann die Abziehlippe seitlich aus dem Gehäuse herausgezogen werden und eine neue Abziehlippe kann seitlich in das Gehäuse eingeschoben werden, wobei die Verdickung in die Aufnahmerinne eintaucht. Dies erfordert allerdings eine hohe Maßhaltigkeit der Aufnahmerinne und der Verdickung. Darüber erfordert das Auswechseln der Abziehlippe eine gewisse Geschicklichkeit des Benutzers und ist für den Benutzer häufig nicht ohne weiteres erkennbar.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, eine Saugdüse der eingangs genannten Art derart weiterzubilden, dass die Abziehlippe auf einfachere Weise ausgewechselt werden kann, ohne dass die Abziehlippe und das Gehäu- se eine sehr hohe Maßhaltigkeit aufweisen müssen. Diese Aufgabe wird bei einer Saugdüse der gattungsgemäßen Art erfindungs- gemäß dadurch gelöst, dass die Saugdüse ein relativ zum Gehäuse zwischen einer Festlegestellung und einer Freigabestellung hin und her bewegbares Festlegeteil aufweist, wobei die Abziehlippe in der Festlegestellung des Fest- legeteils mit Hilfe des Festlegeteils am Gehäuse festlegbar und in der Frei- gabestellung des Festlegeteils vom Gehäuse trennbar ist.

Die erfindungsgemäße Saugdüse weist ein Festlegeteil auf zum Festlegen der auswechselbaren Abziehlippe an der Gehäusestirnseite. Das Festlegeteil ist relativ zum Gehäuse zwischen einer die Abziehlippe festlegenden Stellung (Festlegestellung) und einer die Abziehlippe freigebenden Stellung (Freigabe- Stellung) hin und her bewegbar. Die auswechselbare Abziehlippe kann mit Hilfe des Festlegeteils an der Gehäusestirnseite fixiert werden. Hierzu kann der Benutzer das Festlegeteil in die Festlegestellung bewegen. Um die Abziehlippe vom Gehäuse zu trennen, kann der Benutzer das Festlegeteil in eine Freigabe- Stellung bewegen, in der das Festlegeteil die Abziehlippe freigibt. In der Frei- gabestellung stellt das Festlegeteil kein Hindernis für die Abziehlippe dar, so dass diese ohne Weiteres vom Gehäuse getrennt werden. Eine derartige Aus- gestaltung erleichtert dem Benutzer das Auswechseln der Abziehlippe, da er hierzu lediglich das Festlegeteil aus der Festlegestellung in eine Freigabestel- lung bewegen muss, um dann die Abziehlippe vom Gehäuse zu entfernen. Der Benutzer kann dann eine andere Abziehlippe am Gehäuse positionieren und anschließend das Festlegeteil wieder in seine Festlegestellung überführen, so dass dann die neue Abziehlippe mittels des Festlegeteils am Gehäuse festge- legt wird.

Von Vorteil ist es, wenn das Festlegeteil werkzeuglos zwischen der Festlege- stellung und der Freigabestellung hin und her bewegbar ist. Dies erleichtert dem Benutzer das Auswechseln der Abziehlippe, da er hierzu kein Werkzeug benötigt. Der Benutzer kann das Festlegeteil ohne Werkzeug aus der Festlege- stellung in eine Freigabestellung bewegen, dann die Abziehlippe austauschen und anschließend das Festlegeteil ohne Werkzeug wieder in die Festlegestel- lung bewegen. Bevorzugt weist das Gehäuse an der Gehäusestirnseite einen Stützrand auf, auf dem ein hinterer Endabschnitt der Abziehlippe positionierbar ist, und das Festlegeteil weist eine Halteleiste auf, die auf dem hinteren Endabschnitt der Abziehlippe positionierbar ist. Dies ermöglicht es, die Abziehlippe dadurch am Gehäuse festzulegen, dass ihr hinterer Endabschnitt eine Position zwischen dem Stützrand des Gehäuses und der Halteleiste des Festlegeteils einnimmt. Der Stützrand kann eine Auflagefläche für den hinteren Endabschnitt der Abziehlippe ausbilden und dadurch die Abziehlippe abstützen, und die Halte- leiste kann den hinteren Endabschnitt der Abziehlippe zumindest teilweise abdecken.

Günstig ist es, wenn sich die Halteleiste von einem ersten Seitenrand der Abziehlippe bis zu einem zweiten Seitenrand der Abziehlippe erstreckt. Bei einer derartigen Ausgestaltung kann der hintere Endabschnitt der Abziehlippe zwischen den Seitenrändern der Abziehlippe komplett von der Halteleiste abgedeckt werden. Dies ermöglicht eine mechanisch sehr belastbare Festle- gung der Abziehlippe am Gehäuse.

Bei einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung weisen der hintere End- abschnitt der Abziehlippe und der Stützrand des Gehäuses im Winkel zu einer Längsachse der Saugdüse ausgerichtete Vorsprünge auf, die einander hinter- greifen. Die einander hintergreifenden Vorsprünge stellen sicher, dass die Abziehlippe nicht ohne Weiteres nach vorne, das heißt in die dem Saugkanal abgewandte Richtung aus dem Gehäuse herausgezogen werden können. Hier- zu sind die einander hintergreifenden Vorsprünge im Winkel zur Längsachse der Saugdüse ausgerichtet. Insbesondere eine Ausrichtung der Vorsprünge senkrecht zur Längsachse der Saugdüse hat sich als vorteilhaft erwiesen. Die Vorsprünge können sich senkrecht zur Längsachse entlang des gesamten hin- teren Endabschnitts der Abziehlippe und entlang des gesamten Stützrands des Gehäuses erstrecken. Das Festlegeteil ist vorteilhafterweise mit dem Gehäuse lösbar verbindbar. Insbesondere kann vorgesehen sein, dass das Festlegeteil in der Festlegestel- lung einen Kraft- oder Formschluss mit dem Gehäuse ausbildet und bei Bedarf in die Freigabestellung bewegbar ist.

Von besonderem Vorteil ist es, wenn das Festlegeteil mit dem Gehäuse werk- zeuglos lösbar verbindbar ist. Bei einer derartigen Ausgestaltung der erfin- dungsgemäßen Saugdüse benötigt der Benutzer kein Werkzeug, im das Fest- legeteil mit dem Gehäuse zu verbinden und die Verbindung bei Bedarf wieder zu lösen.

Es kann vorgesehen sein, dass das Festlegeteil mit dem Gehäuse lösbar ver- rastbar ist.

Zur Herstellung einer Rastverbindung weist das Festlegeteil bevorzugt min- destens ein erstes Rastelement aufweist, das in der Festlegestellung ein am Gehäuse angeordnetes zweites Rastelement hintergreift.

Von Vorteil ist es, wenn das mindestens eine erste Rastelement an einer Rück- seite des Festlegeteils angeordnet ist und wenn das mindestens eine zweite Rastelement an einem aus einer Gehäuserückseite herausragenden End- abschnitt des Saugkanals angeordnet ist. Bei einer derartigen Ausgestaltung weist der sich durch das Gehäuse hindurch erstreckende Saugkanal einen aus der Gehäuserückseite herausragenden Endabschnitt auf. Dieser Endabschnitt kann beispielsweise mit einem Grundkörper des tragbaren Hartflächenabsaug- geräts steckbar verbindbar ausgestaltet sein. Insbesondere kann vorgesehen sein, dass der Endabschnitt des Saugkanals in einen Einlasskanal des Grund- körpers eingesteckt werden kann zur Herstellung einer Strömungsverbindung zwischen der Saugdüse und dem Saugaggregat des Hartflächenabsauggeräts. Im Bereich des Endabschnitts des Saugkanals erfolgt die Rastverbindung zwi- schen dem Festlegeteil und dem Gehäuse. Trennt der Benutzer die Saugdüse vom Grundkörper des Hartflächenabsauggeräts, so ist ihm anschließend der aus der Gehäuserückseite der Saugdüse herausragende Endabschnitt des Saugkanals zugänglich und er kann die Rastverbindung zwischen dem min- destens einen ersten Rastelement, das an der Rückseite des Festlegeteils angeordnet ist, und dem mindestens einen zweiten Rastelement, das am End- abschnitt des Saugkanals angeordnet ist, auf einfache Weise lösen, um das Festlegeteil in eine Freigabestellung zu bewegen, in der die Abziehlippe vom Gehäuse getrennt werden kann.

Bei einer bevorzugten Ausgestaltung ist das Festlegeteil vom Gehäuse trenn- bar. Dies ermöglicht es, das Festlegeteil vollständig vom Gehäuse der Saug- düse zu trennen, um die Abziehlippe auszuwechseln.

Das Festlegeteil kann eine flächige Ausgestaltung aufweisen. Insbesondere kann vorgesehen sein, dass das Festlegeteil in der Festlegestellung eine Außenseite des Gehäuses zumindest teilweise überdeckt. Bei einer derartigen Ausgestaltung ist das Festlegeteil in der Festlegestellung an einer Außenseite des Gehäuses angeordnet, und die Außenseite wird zumindest teilweise vom Festlegeteil überdeckt.

Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung weist das Festlegeteil eine Abdeckplatte auf, die in der Festlegestellung des Festlegeteils eine Außenseite des Gehäuses zumindest teilweise abdeckt.

Bevorzugt weist das Gehäuse an einer Außenseite eine Aufnahme auf, in die das Festlegeteil einsetzbar ist.

Günstig ist es, wenn das Festlegeteil entlang einer Außenseite des Gehäuses der Saugdüse verschiebbar ist. Bei einer derartigen Ausgestaltung kann das Festlegeteil relativ zum Gehäuse verschoben werden.

Günstig ist es, wenn das Festlegeteil ausgehend von seiner Festlegestellung zunächst entlang einer Außenseite des Gehäuses verschiebbar und anschlie- ßend vom Gehäuse trennbar ist. Um die Gefahr besonders gering zu halten, dass sich die Abziehlippe während des Gebrauchs des tragbaren Hartflächenabsauggeräts unbeabsichtigt vom Gehäuse der Saugdüse löst, ist es von Vorteil, wenn das Festlegeteil in der Festlegestellung vom Gehäuse mit einer auf das Gehäuse gerichteten Halte- kraft beaufschlagbar ist. Bei einer derartigen Ausgestaltung der Erfindung wird das Festlegeteil in der Festlegestellung mit einer Kraft in Richtung auf das Gehäuse beaufschlagt. Eine derartige Ausgestaltung ist insbesondere dann von Vorteil, wenn ein hinterer Endabschnitt der Abziehlippe eine Position zwischen dem Gehäuse und dem Festlegeteil einnimmt, denn durch die Beaufschlagung des Festlegeteils mit einer Haltekraft in Richtung auf das Gehäuse lässt sich auf konstruktiv einfache Weise sicherstellen, dass der zwischen dem Fest- legeteil und dem Gehäuse angeordnete hintere Endabschnitt der Abziehlippe nicht ohne Weiteres in die dem Saugkanal abgewandte Richtung nach vorne bewegt werden kann.

Bevorzugt weist das Festlegeteil erste Halteelemente auf, die in der Festlege- stellung des Festlegeteils von ortsfest am Gehäuse angeordneten zweiten Halteelementen mit einer Haltekraft in Richtung auf das Gehäuse beaufschlag- bar sind.

Günstig ist es, wenn die ersten Halteelemente die zweiten Halteelemente hin- terg reifen.

Die ersten und zweiten Halteelemente können gemeinsam eine Linearführung ausbilden zum Verschieben des Festlegeteils relativ zum Gehäuse. Zusätzlich zu ihrer Funktion, das Festlegeteil mit einer Kraft in Richtung auf das Gehäuse zu beaufschlagen, weisen die ersten und zweiten Halteelemente bei einer der- artigen Ausgestaltung der Erfindung eine Führungsfunktion auf, indem sie eine Linearführung für das Festlegeteil ausbilden, so dass das Festlegeteil relativ zum Gehäuse verschoben werden kann.

Die ersten und/oder zweiten Halteelemente sind günstigerweise rippenförmig oder L-förmig ausgestaltet. Das Gehäuse weist bei einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung Füh- rungsöffnungen auf, in die jeweils ein erstes Halteelement einführbar ist, wobei innerhalb des Gehäuses fluchtend zu den Führungsöffnungen jeweils ein zweites Halteelement angeordnet ist. Beim Bewegen des Festlegeteils in seine Festlegestellung können die ersten Halteelemente des Festlegeteils jeweils in eine Führungsöffnung des Gehäuses eingeführt werden und anschließend an einem zweiten Halteelement des Gehäuses zur Anlage gelangen, so dass dann ausgehend vom Gehäuse über die ersten und zweiten Halteelemente eine Haltekraft auf das Festlegeteil ausgeübt werden kann.

Bevorzugt sind die Führungsöffnungen an einer Stirnwand des Gehäuses ange- ordnet, an deren Außenseite sich die Abziehlippe anschließt. An der Außenseite der Stirnwand kann das Gehäuse einen Stützrand ausbilden, auf dem ein hin- terer Endabschnitt der Abziehlippe positionierbar ist, der wiederum von einer Halteleiste des Festlegeteils zumindest bereichsweise überdeckt werden kann.

Das Gehäuse der Saugdüse weist bevorzugt zwei Gehäusehalbschalen auf, die zwischen sich den Saugkanal ausbilden.

Die beiden Gehäusehalbschalen sind bei einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung mittels Verbindungsschrauben miteinander verbindbar, wobei die Verbindungsschrauben in der Festlegestellung des Festlegeteils vom Festlege- teil abdeckbar sind.

Die Abziehlippe weist bei einer besonders bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung einen in die dem Saugkanal abgewandte Richtung nach vorne von der Gehäusestirnseite abstehenden Längsabschnitt auf, an den sich ein in der unverformten Grundstellung der Abziehlippe zum Längsabschnitt geneigter freier Endabschnitt anschließt. Bei einer derartigen Ausgestaltung der Erfin- dung weist die Abziehlippe beispielsweise ein L-förmiges Profil auf mit einem ersten Schenkel, der den Längsabschnitt ausbildet, und mit einem zum ersten Schenkel schräg oder senkrecht ausgerichteten zweiten Schenkel, der den freien Endabschnitt ausbildet. Der freie Endabschnitt kann bedeutend kürzer ausgebildet sein als der Längsabschnitt, so dass das Profil der Abziehlippe im Wesentlichen hakenförmig ausgestaltet ist.

Wie eingangs erwähnt, kann die Saugdüse zusätzlich zur auswechselbaren Abziehlippe eine an der Gehäusestirnseite angeordnete Stützlippe aufweisen.

In der unverformten Grundstellung der Abziehlippe kann sich deren freier End- abschnitt über das freie Ende der Stützlippe hinaus erstrecken und eine Abziehlippenkante ausbilden, die an die zu reinigende Hartfläche angelegt werden kann.

Um einer unzulässig starken Verformung der Abziehlippe beim Entlangführen an einer Hartfläche zu vermeiden, ist es von Vorteil, wenn die Abziehlippe ins- besondere in ihren Randbereichen verstärkt ist.

Beispielsweise kann vorgesehen sein, dass die Abziehlippe an ihrer der Stütz- lippe abgewandten Oberseite mindestens eine Verstärkungsrippe aufweist.

Die Abziehlippe weist an ihren Längsseiten jeweils einen Seitenrand auf.

Günstig ist es, wenn im Abstand zu jedem Seitenrand mindestens eine Ver- stärkungsrippe angeordnet ist. Insbesondere kann vorgesehen sein, dass im Abstand zu jedem Seitenrand zwei parallel zum Seitenrand verlaufende Ver- stärkungsrippen positioniert sind.

Wie bereits erwähnt, betrifft die Erfindung nicht nur eine Saugdüse sondern auch ein tragbares Hartflächenabsauggerät mit einer Saugdüse, wie sie voran- stehend näher erläutert wurde. Das tragbare Hartflächenabsauggerät ist bevorzugt als Handgerät ausgebildet, das vom Benutzer mit einer Hand getra- gen und nach Art eines manuellen Fensterabziehers an einer Hartfläche, ins- besondere an einer Fensterscheibe, entlanggeführt werden kann.

Das tragbare Hartflächenabsauggerät weist zusätzlich zu der voranstehend erläuterten Saugdüse ein Saugaggregat auf, das mit der Saugdüse in Strö- mungsverbindung steht zum Absaugen eines Flüssigkeits-Luftgemisches von der Hartfläche. Darüber hinaus weist das tragbare Hartflächenabsauggerät eine Abscheideeinrichtung auf, die im Strömungsweg zwischen der Saugdüse und dem Saugaggregat angeordnet ist zum Abscheiden von Flüssigkeit aus dem abgesaugten Flüssigkeits-Luftgemisch. Außerdem weist das tragbare Hartflächenabsauggerät einen Flüssigkeitstank auf zur Aufnahme der abge- schiedenen Flüssigkeit.

Mit Hilfe des Saugaggregats kann an der Säugöffnung der Saugdüse eine Saugströmung erzeugt werden, unter deren Wirkung ein Gemisch aus Flüssig- keit und Luft in den Saugkanal eingesaugt werden kann. Die eingesaugte Flüs- sigkeit kann mit Hilfe der Abscheideeinrichtung aus dem Gemisch aus Flüssig- keit und Luft abgeschieden und in den Flüssigkeitstank überführt werden. Die eingesaugte Luft kann über Luftauslassöffnungen des tragbaren Hartflächen- absauggeräts an die Umgebung abgegeben werden.

Die nachfolgende Beschreibung einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfin- dung dient im Zusammenhang mit der Zeichnung der näheren Erläuterung. Es zeigen :

Figur 1 : eine perspektivische Darstellung eines tragbaren Hartflächen- absauggeräts mit einer Saugdüse, die an einem Grundkörper lös- bar gehalten ist;

Figur 2: eine perspektivische Darstellung des Hartflächenabsauggeräts aus

Figur 1, wobei die Saugdüse vom Grundkörper getrennt wurde;

Figur 3: eine perspektivische Darstellung der Saugdüse des Hartflächen- absauggeräts aus Figur 1;

Figur 4: eine Draufsicht auf die Saugdüse aus Figur 3;

Figur 5: eine Schnittansicht der Saugdüse längs der Linie 5-5 in Figur 4; Figur 6: eine Schnittansicht der Saugdüse längs der Linie 6-6 in Figur 4;

Figur 7: eine vergrößerte Darstellung von Detail A aus Figur 6;

Figur 8: eine vergrößerte Darstellung von Detail B aus Figur 6;

Figur 9: eine vergrößerte Darstellung von Detail C aus Figur 6;

Figur 10: eine perspektivische Darstellung der Saugdüse nach Art einer

Explosionszeichnung, wobei eine Stützlippe ausgeblendet wurde;

Figur 11 : eine perspektivische Darstellung der Saugdüse schräg von oben, wobei ein Festlegeteil eine Freigabestellung einnimmt;

Figur 12: eine perspektivische Darstellung der Saugdüse schräg von vorne, wobei das Festlegeteil eine Freigabestellung einnimmt;

Figur 13: eine perspektivische Darstellung der Saugdüse schräg von hinten, wobei das Festlegeteil eine Freigabestellung einnimmt;

Figur 14: eine schematische Darstellung eines hinteren Endabschnitts einer auswechselbaren Abziehlippe der Saugdüse, wobei der hintere Endabschnitt auf einem Stützrand eines Gehäuses der Saugdüse aufliegt und das Festlegeteil eine Festlegestellung einnimmt, in der eine Halteleiste des Festlegeteils auf dem hinteren Endabschnitt der Abziehlippe aufliegt;

Figur 15: eine schematische Darstellung des hinteren Endabschnitts der

Abziehlippe, nachdem das Festlegeteil vom Gehäuse getrennt wurde; Figur 16: eine schematische Darstellung des hinteren Endabschnitts der

Abziehlippe, nachdem diese vom Stützrand des Gehäuses getrennt wurde.

In den Figuren 1 und 2 ist eine vorteilhafte Ausführungsform eines erfindungs- gemäßen tragbaren Hartflächenabsauggeräts schematisch dargestellt, das ins- gesamt mit dem Bezugszeichen 10 belegt ist. Das Hartflächenabsauggerät weist eine vorteilhafte Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Saugdüse 12 auf, die in den Figuren 3 bis 16 schematisch dargestellt ist.

Mit Hilfe des tragbaren Hartflächenabsauggeräts 10 kann Flüssigkeit von einer Hartfläche, beispielsweise von einer Fensterscheibe, abgezogen und abgesaugt werden. Das Hartflächenabsauggerät 10 kann vom Benutzer nach Art eines manuellen Fensterabziehers an der Hartfläche entlang bewegt werden. Das tragbare Hartflächenabsauggerät 10 bildet insbesondere ein Fensterputzgerät aus.

Das Hartflächenabsauggerät 10 umfasst einen Grundkörper 14 mit einem Grundgehäuse 16, das einen Handgriff 18 ausbildet und ein Saugaggregat 20 umgibt. Das Saugaggregat 20 weist eine Saugturbine 22 auf, die von einem Elektromotor 24 angetrieben wird. Der Elektromotor 24 wird von einer inner- halb des Handgriffs 18 angeordneten wiederaufladbaren Batterie 26 mit elektrischer Energie versorgt und kann mittels eines am Handgriff angeordne- ten Schalters 28 vom Benutzer ein- und ausgeschaltet werden.

Das Grundgehäuse 16 bildet eine Abscheidekammer 30 aus, in der eine

Abscheideeinrichtung 32, beispielsweise eine Prallwand, angeordnet ist und die vom Saugaggregat 20 mit Unterdrück beaufschlagt werden kann. Über einen in der Zeichnung nicht dargestellten Flüssigkeitsauslass steht die Abscheide- kammer 30 mit einem Flüssigkeitstank 34 in Strömungsverbindung, der am Grundgehäuse 16 lösbar gehalten ist. Oberseitig schließt sich an den Grundkörper 14 die Saugdüse 12 an, die mit dem Grundkörper 14 steckbar verbindbar ist. Die Saugdüse 12 weist ein Gehäuse 36 auf, das von einer ersten Gehäusehalbschale 38 und einer zweiten Gehäusehalbschale 40 gebildet wird. Die beiden Gehäusehalbschalen 38, 40 sind mittels Verbindungsschrauben 42 miteinander verschraubt. Dies wird ins- besondere aus den Figuren 5 und 12 deutlich.

An einer dem Grundkörper 14 abgewandten Gehäusestirnseite 44 des Gehäu- ses 36 ist eine Säugöffnung 46 angeordnet, an die sich ein Saugkanal 48 anschließt. Der Saugkanal 48 erstreckt sich durch das Gehäuse 36 hindurch und ragt mit einem hinteren Endabschnitt 50 aus einer Gehäuserückseite 52 des Gehäuses 36 heraus. Der hintere Endabschnitt 50 ist von einem Dichtring 54 umgeben und kann in einen Einlasskanal 56 des Grundgehäuses 16 einge- setzt werden zur Herstellung einer flüssigkeitsdichten und strömungsdichten Verbindung zwischen der Saugdüse 12 und dem Saugaggregat 20.

An der Gehäusestirnseite 44 der Saugdüse 12 sind eine auswechselbare Abziehlippe 58 und eine Stützlippe 60 angeordnet. Die Abziehlippe 58 und die Stützlippe 60 sind elastisch verformbar.

Die Stützlippe 60 ist mit der zweiten Gehäusehalbschale 40 stoffschlüssig ver- bunden. Im dargestellten Ausführungsbeispiel ist die Stützlippe 60 an die zweite Gehäusehalbschale 40 angeformt. Die Stützlippe 60 bildet in Kombina- tion mit der zweiten Gehäusehalbschale 40 ein Spritzgussteil aus zwei Kompo- nenten aus, wobei die Stützlippe 60 eine Weichkomponente des Spritzgussteils ausbildet und wobei die zweite Gehäusehalbschale 40 eine Hartkomponente des Spritzgussteils ausbildet.

Die Abziehlippe 58 und die Stützlippe 60 ragen in die dem Saugkanal 48 abge- wandte Richtung nach vorne aus dem Gehäuse 36 hervor. Die Abziehlippe 58 hintergreift hierbei das freie Ende 62 der Stützlippe 60. Sie weist einen sich an die Gehäusestirnseite 44 anschließenden Längsabschnitt 64 auf, an den sich ein zum Längsabschnitt 64 geneigter vorderer Endabschnitt 66 anschließt. Der vordere Endabschnitt 66 weist eine Abziehlippenkante 68 auf, die in der in der Zeichnung dargestellten unverformten Grundstellung vor dem freien Ende 62 der Stützlippe 60 angeordnet ist. Dies wird insbesondere aus Figur 5 deutlich.

Auf der dem vorderen Endabschnitt 66 abgewandten Seite schließt sich an den Längsabschnitt 64 ein hinterer Endabschnitt 70 der Abziehlippe 58 an, der auf einem Stützrand 72 aufliegt. Der Stützrand 72 wird von der ersten Gehäuse- halbschale 38 gebildet und schließt sich nach vorne an eine Stirnwand 74 der ersten Gehäusehalbschale 38 an. Der Stützrand 72 weist auf seiner der zwei- ten Gehäusehalbschale 40 abgewandten Oberseite 76 einen im Querschnitt V-förmigen Vorsprung 78 auf, der sich senkrecht zu einer Längsachse 80 der Saugdüse 12 von einem ersten Seitenrand 86 der Abziehlippe 58 bis zu einem zweiten Seitenrand 88 der Abziehlippe entlang des gesamten Stützrandes 72 erstreckt. Der hintere Endabschnitt 70 der Abziehlippe 58 weist auf seiner dem Stützrand 72 zugewandten Unterseite 82 einen Vorsprung 84 auf, der den Vorsprung 78 des Stützrandes 72 hintergreift und sich senkrecht zur Längs- achse 80 über den gesamten hinteren Endabschnitt 70 erstreckt.

Die Seitenränder 86 und 88 der Abziehlippe 58 sind parallel zur Längsachse 80 der Saugdüse 12 ausgerichtet. Im Abstand zu den Seitenrändern 86, 88 sind an der der Stützlippe 60 abgewandten Oberseite 90 der Abziehlippe 58 jeweils zwei parallel zur Längsachse 80 ausgerichtete Verstärkungsrippen 92, 94 bzw. 96, 98 angeordnet, die einer unzulässig starken Verformung der Abziehlippe 58 entgegenwirken.

Zusätzlich zum Gehäuse 36 weist die Saugdüse 12 ein Festlegeteil 100 auf, das der Festlegung der auswechselbaren Abziehlippe 58 am Gehäuse 36 dient. Das Festlegeteil 100 ist relativ zum Gehäuse 36 zwischen einer in den Figuren 3 bis 9 dargestellten Festlegestellung und einer in den Figuren 10 bis 13 dar- gestellten Freigabestellung hin und her bewegbar. Das Festlegeteil 100 kann vom Gehäuse 36 vollständig getrennt werden, wie dies in den Figuren 10 bis 13 dargestellt ist, und kann mit dem Gehäuse 36 lösbar verbunden werden. Das Festlegeteil 100 weist eine Halteleiste 102 auf, die sich in der Festlege- Stellung des Festlegeteils 100 vom ersten Seitenrand 86 bis zum zweiten Sei- tenrand 88 erstreckt und auf dem hinteren Endabschnitt 70 der auswechsel- baren Abziehlippe 58 aufliegt, so dass die Abziehlippe 58 nicht aus dem

Bereich zwischen der Halteleiste 102 und dem Stützrand 72 des Gehäuses 36 nach vorne herausgezogen werden kann.

Die erste Gehäusehalbschale 38 weist an ihrer der zweiten Gehäusehalbschale 40 abgewandten Oberseite eine Aufnahme 104 auf, die von einem ersten Auf- nahmerand 106 der ersten Gehäusehalbschale 38 und einem zweiten Aufnah- merand 108 der ersten Gehäusehalbschale 38 begrenzt wird. Die beiden Auf- nahmeränder 106, 108 umgeben die oberseitige Aufnahme 104 der ersten Gehäusehalbschale 38. Die Aufnahmeränder 106 und 108 weisen jeweils einen vorderen Randbereich 107 beziehungsweise 109 auf, der sich nach vorne über die Aufnahme 104 hinaus bis an das freie Ende des Stützrandes 72 erstreckt. Der Stützrand 72 wird somit seitlich von den Randbereichen 107, 109 der Auf- nahmeränder 106, 108 begrenzt. Der hintere Endabschnitt 70 der auswechsel- baren Abziehlippe 58 kann zwischen die Randbereiche 107, 109 der Aufnah- meränder 106, 108 eingesetzt und auf dem Stützrand 72 positioniert werden. Die Randbereiche 107, 109 bilden Anschlagflächen für die auswechselbare Abziehlippe 58 aus, so dass diese keine Bewegung quer zur Längsachse 80 ausführen kann.

Das Festlegeteil 100 kann in die oberseitige Aufnahme 104 der ersten Gehäu- sehalbschale 38 eingesetzt werden, wobei sie die Aufnahme 104 in ihrer Fest- legestellung vollständig ausfüllt. Das Festlegeteil 100 bildet hierzu eine

Abdeckplatte 110 aus, die die Aufnahme 104 überdeckt.

An seiner der Halteleiste 102 abgewandten Rückseite 112 weist das Festlege- teil 100 einen elastisch verformbaren Rasthaken 114 auf, der in der Festlege- stellung in eine von der ersten Gehäusehalbschale 38 im Bereich des hinteren Endabschnitts 50 des Saugkanals 48 ausgebildeten Rastaufnahme 116 ein- taucht und hierbei eine Querstrebe 118 der ersten Gehäusehalbschale 38 hin- tergreift. Dies wird insbesondere aus Figur 5 deutlich. An seiner der ersten Gehäusehalbschale 38 zugewandten Unterseite 120 trägt das Festlegeteil 100 mehrere im Abstand zueinander angeordnete erste Halte- elemente 122, die jeweils L-förmig ausgestaltet sind. In der Festlegestellung des Festlegeteils 100 hintergreifen die ersten Halteelemente 122 jeweils ein rippenförmig oder L-förmig ausgestaltetes zweites Halteelement 124, das an einer Bodenwand 128 der Aufnahme 104 angeordnet ist. Dies wird insbeson- dere aus den Figuren 7 bis 9 deutlich.

Die Bodenwand 128 wird von der ersten Gehäusehalbschale 38 gebildet und weist mittig eine Vertiefung 130 auf, die im Bereich des hinteren Endab- schnitts 50 des Saugkanals 48 von der Querstrebe 118 überbrückt wird. Beim Einsetzen des Festlegeteils 100 in die Aufnahme 104 taucht der Rasthaken 114 zunächst in die Vertiefung 130 ein. Anschließend kann das Festlegeteil 100 entlang der Bodenwand 128 nach hinten verschoben werden, wobei die an der Unterseite 120 des Festlegeteils 100 angeordneten ersten Halteelemente 122 jeweils in eine Führungsöffnung 132 der Stirnwand 74 eintauchen, an die sich jeweils ein zweites Halteelement 124 anschließt. Das Festlegeteil 100 kann anschließend so weit nach hinten entlang der Bodenwand 128 verscho- ben werden, bis der Rasthaken 114 in die Rastaufnahme 116 der ersten Gehäusehalbschale 38 einschnappt und gleichzeitig die Abdeckplatte 110 des Festlegeteils 100 an den Aufnahemerändern 106 und 108 zur Anlage gelangt. Die ersten Halteelemente 122 bilden hierbei in Kombination mit den zweiten Halteelementen 124 eine Linearführung für das Festlegeteil 100 aus, so dass das Festlegeteil 100 entlang der Bodenwand 128 verschoben werden kann, ohne dass die Gefahr besteht, dass das Festlegeteil 100 verkantet.

Die im Querschnitt L-förmig ausgestalteten ersten Halteelemente 122 hinter- greifen die zweiten Halteelemente 124 beim Verschieben des Festlegeteils 100 entlang der Bodenwand 128, wobei das Festlegeteil 100 von der ersten

Gehäusehalbschale 38 über die zweiten Halteelemente 124 und die ersten Halteelemente 122 mit einer Haltekraft beaufschlagt wird, unter deren Wir- kung das Festlegeteil 100 gegen die erste Gehäusehalbschale 38 gedrückt wird. Dies hat zur Folge, dass die Halteleiste 102 gegen den hinteren Endab- schnitt 50 der Abziehlippe gedrückt wird.

Mit Hilfe des Festlegeteils 100 kann die auswechselbare Abziehlippe 58 am Gehäuse 36 der Saugdüse 12 festgelegt werden. Hierzu nimmt das Festlegeteil 100 seine Festlegestellung ein, in der der Halteleiste 102 des Festlegeteils 100 den hinteren Endabschnitt 70 der auswechselbaren Abziehlippe 58 überdeckt, so dass die Abziehlippe 58 am Gehäuse 36 festgelegt ist. Das Zusammenwir- ken der Halteleiste 102 mit dem hinteren Endabschnitt 70 der Abziehlippe 58 und dem Stützrand 72 in der Festlegestellung ist in Figur 14 veranschaulicht. Soll die Abziehlippe 58 ausgewechselt werden, so kann der Benutzer - nach- dem er die Saugdüse 12 vom Grundkörper 14 des Hartflächenabsauggeräts getrennt hat - den Rasthaken 114 aus der Rastaufnahme 116 herausdrücken und anschließend das Festlegeteil 100 in die in Figur 14 durch den Pfeil 138 veranschaulichte Richtung nach vorne verschieben, so dass die ersten Halte- elemente 122 aus den Führungsöffnungen 132 heraustreten und das Festle- geteil 100 anschließend vollständig vom Gehäuse 36 der Saugdüse 12 getrennt werden kann. Dies ist in Figur 15 veranschaulicht. Die Abziehlippe 58 kann dann vom Benutzer ohne weiteres vom Stützrand 72 der ersten Gehäu- sehalbschale 38 entfernt werden, wie dies in Figur 16 veranschaulicht ist. Die Festlegung einer Abziehlippe 58 am Gehäuse 36 erfolgt in umgekehrter Rei- henfolge, in dem die Abziehlippe 58 zunächst mit ihrem hinteren Endabschnitt 70 auf dem Stützrand 72 positioniert wird und anschließend das Festlegeteil 100 mit dem Gehäuse 36 verbunden wird, indem zunächst der Rasthaken 114 in die mittige Vertiefung 130 der Bodenwand 128 eingesetzt und anschließend das Festlegeteil entlang der Bodenwand 128 in seine Festlegestellung verscho- ben wird.

Wie bereits erwähnt, ist die Saugdüse 12 mit dem Grundkörper 14 des Hart- flächenabsauggeräts 10 steckbar verbindbar. Hierzu kann der hintere Endab- schnitt 50 des Saugkanals 48 in den Einlasskanal 56 des Grundgehäuses 16 eingesetzt werden. Mit Hilfe eines weiteren Rasthakens 134, der an der der ersten Gehäusehalbschale 38 abgewandten Unterseite 136 der zweiten Gehäu- sehalbschale 40 angeordnet ist, kann die Saugdüse 12 mit dem Grundgehäuse 16 verrastet werden. Der weitere Rasthaken 136 kann in eine in der Zeich- nung nicht dargestellte Durchbrechung des Grundgehäuses 16 einrasten, und zum Entfernen der Saugdüse 12 vom Grundkörper 16 kann der Benutzer den weiteren Rasthaken 136 betätigen, so dass die Rastverbindung zwischen der Saugdüse 12 und dem Grundgehäuse 16 gelöst wird.