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Patent Searching and Data


Title:
SUCTION OIL FILTER FOR A TRANSMISSION OR COMBUSTION ENGINE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2018/091267
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a suction oil filter for a transmission or combustion engine, comprising an oil filter housing (2) made of plastic and having at least one suction channel (10) that can be connected to a suction side of a suction pump and at least one return channel (12) feeding into the suction channel (10) for a pressurised oil flow returned by the suction pump, wherein the return channel (12) is provided with at least one nozzle (13) in the region of the opening thereof into the suction channel (10), as well as at least one pressurised oil supply pipe (14) which is linked to the return channel (12) and can be connected to a pressure side of the suction pump, and which is connected to the oil filter housing (2) via at least one contour connection.

Inventors:
ROSENDAHL MARCO (DE)
WEHMING ANDREAS (DE)
KÜMPER DOMINIK (DE)
BRUSSA STEPHAN (DE)
Application Number:
PCT/EP2017/077930
Publication Date:
May 24, 2018
Filing Date:
October 31, 2017
Export Citation:
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Assignee:
BOGE ELASTMETALL GMBH (DE)
ZAHNRADFABRIK FRIEDRICHSHAFEN (DE)
International Classes:
F16H57/04; B01D29/00; B01D35/027; F01M11/00; F16N39/00; F16N39/06
Foreign References:
DE102012221554A12014-05-28
EP2324900A12011-05-25
DE102012010939A12013-12-05
FR2977805A12013-01-18
DE102012010939A12013-12-05
Attorney, Agent or Firm:
BOSSMEYER, Jörg Peter (DE)
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Claims:
Ansprüche

1. Saugölfilter für ein Getriebe oder Verbrennungsmotor, mit einem Olfiltergehause (2) aus Kunststoff, das wenigstens einen mit einer Saugseite einer Saugpumpe verbindbaren Saugkanal (10) und wenigstens einen in den Saugkanal (10) einmündenden Rückführungskanal (12) für einen von der Saugpumpe

zurückgeführten Druckölstrom aufweist, wobei der Rückführungskanal (12) im Bereich seiner Mündung in den Saugkanal (10) mit wenigstens einer Düse (13) versehen ist, und wenigstens einem an den Rückführungskanal (12)

angeschlossenen und mit einer Druckseite der Saugpumpe verbindbaren

Druckölzuführrohr (14), dadurch gekennzeichnet, dass das Druckölzuführrohr (14) über wenigstens eine Konturenverbindung formschlüssig mit dem Olfiltergehause (2) verbunden ist.

2. Saugölfilter nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das

Druckölzuführrohr (12) aus Kunststoff besteht.

3. Saugölfilter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Konturenverbindung eine oder mehrere Gleitführungen (27, 28, 29) umfasst.

4. Saugolfilter nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die eine oder die mehreren Gleitführungen eine oder mehrere Schwalbenschwanzführungen (27, 28) und/oder eine oder mehrere Schienenführungen (29) umfassen.

5. Saugolfilter nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass sich die eine oder jede der Gleitführungen (27, 28, 29) in oder näherungsweise in einer Rückführungskanalrichtung (30) erstreckt, in der sich der Rückführungskanal (12) erstreckt.

6. Saugolfilter nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass das Druckölzuführrohr (14) zusätzlich durch wenigstens eine Schnappverbindung mit dem Ölfiltergehäuse (2) verbunden ist.

7. Saugolfilter nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass das Druckölzuführrohr (14) zusätzlich durch wenigstens eine selbstfurchende Schraubverbindung mit dem Ölfiltergehäuse (2) verbunden ist.

8. Saugolfilter nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass das Druckölzuführrohr (14) zusammen mit der Düse (13) in den Rückführungskanal (12) eingesteckt ist.

9. Saugölfilter nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Düse (13) mit dem Druckölzuführrohr (14) verrastet ist.

10. Saugölfilter nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass der einen Fließkanal (24) bildendende Rohrinnenraum des Druckölzuführrohrs (14) zumindest in seinem der Düse (13) zugewandten

Endbereich einen ovalen Querschnitt aufweist.

1 1. Saugölfilter nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass das Druckölzuführrohr (14) eine Magnetaufnahme (20) aufweist, mittels welcher wenigstens ein Magnet (21 ) gehalten ist.

12. Saugölfilter nach den Ansprüchen 6 und 1 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Schnappverbindung zwischen der Magnetaufnahme (20) und dem Olfiltergehause (2) vorgesehen ist.

13. Saugölfilter nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass in dem Olfiltergehause (2) wenigstens ein Filtermedium (8) vorgesehen ist, mittels welchem in das Olfiltergehause (2) eingebrachtes Öl filterbar ist.

14. Saugölfilter nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass das

Olfiltergehause (2) eine mit der Druckseite der Saugpumpe verbindbare Ölrückführöffnung (16) zur Rückführung zunnindest eines Teils des von der Saugpumpe angesaugten Öls aufweist, wobei die Ölrückführöffnung (16) und der Saugkanal (10) auf unterschiedlichen Seiten des Filtermediums (8) vorgesehen sind.

Description:
Beschreibung

Saugolfilter für ein Getriebe oder Verbrennungsmotor

Die Erfindung betrifft einen Saugolfilter für ein Getriebe oder Verbrennungsmotor, mit einem Ölfiltergehäuse aus Kunststoff, das wenigstens einen mit einer

Saugseite einer Saugpumpe verbindbaren Saugkanal und wenigstens einen in den Saugkanal einmündenden Rückführungskanal für einen von der Saugpumpe zurückgeführten Druckölstrom aufweist, wobei der Rückführungskanal im Bereich seiner Mündung in den Saugkanal mit wenigstens einer Düse versehen ist, und wenigstens einem an den Rückführungskanal angeschlossenen und mit einer Druckseite der Saugpumpe verbindbaren Druckölzuführrohr.

Die DE 10 2012 010 939 A1 offenbart eine Saugölfiltereinheit für Getriebe oder Verbrennungsmotoren mit einem Ölfiltergehäuse aus Kunststoff, das wenigstens einen mit einer Saugpumpe verbindbaren Saugkanal und wenigstens einen Rückführungskanal für einen von der Saugpumpe zurückgeführten

Druckölvolumenstrom zwecks Ansaugaufladung des Pumpensaugölstroms aufweist, wobei der Rückführungskanal im Bereich seiner Mündung in den Saugkanal mit wenigstens einer Düseneinrichtung versehen ist, die wenigstens einen in den Rückführungskanal eingesetzten, nicht einstückig mit dem

Rückführungskanal ausgebildeten Düsenkörper aufweist. Der Düsenkörper wird in der Einbaulage zwischen einem umlaufenden Absatz der Mündung des Rückführungskanals und einem Druckölzuführrohr gehalten, das in einen muffenartig aufgeweiteten Abschnitt des Rückführungskanals eingesetzt ist.

Bei bekannten Saugölfiltern mit integrierter Saugaufladung wird das

Druckölzuführrohr zur Rückführung des Ölstroms mit dem Oberteil des

Ölfiltergehäuses an mehreren Stellen mit Schrauben und Messinghülsen verschraubt, was mit relativ hohen Fertigungskosten verbunden ist.

Ausgehend hiervon liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, die

Fertigungskosten für einen Saugolfilter der eingangs genannten Art reduzieren zu können.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch einen Saugolfilter nach Anspruch 1 gelöst. Bevorzugte Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen und in der nachfolgenden Beschreibung gegeben.

Der erfindungsgemäße Saugolfilter für ein Getriebe oder Verbrennungsmotor, weist ein Ölfiltergehäuse aus Kunststoff, das einen oder wenigstens einen mit einer Saugseite einer Saugpumpe verbindbaren Saugkanal und einen oder wenigstens einen in den Saugkanal einmündenden Rückführungskanal für einen von der Saugpumpe zurückgeführten Druckölstrom, insbesondere zwecks

Aufladung eines von der Saugpumpe angesaugten Saugölstroms, umfasst, wobei der Rückführungskanal im Bereich seiner Mündung in den Saugkanal mit wenigstens einer Düse versehen ist, und ein oder wenigstens ein an den

Rückführungskanal angeschlossenes und mit einer Druckseite der Saugpumpe verbindbares Druckölzuführrohr auf, welches über eine oder wenigstens eine Konturenverbindung formschlüssig mit dem Ölfiltergehäuse verbunden ist.

Durch die oder die wenigstens eine Konturenverbindung können die im Stand der Technik bekannten Schraubverbindungen mit Schrauben und Messinghülsen zumindest teilweise oder sogar ganz entfallen, sodass Material und

Montageaufwand reduzierbar sind. Somit können die Fertigungskosten deutlich reduziert werden.

In das Ölfiltergehäuse ist insbesondere ein Öl eingebracht. Bevorzugt umfasst das Ölfiltergehäuse einen Gehäuseinnenraum, in den vorzugsweise das Öl

eingebracht ist. Vorteilhaft ist das oder ein Teil des oder zumindest ein Teil des in das Ölfiltergehäuse eingebrachten Öls mittels der Saugpumpe durch den

Saugkanal hindurch ansaugbar. Das mittels der Ansaugpumpe angesaugte Öl bildet insbesondere den oder einen Saugölstrom. Bevorzugt wird von der

Saugpumpe ein Rückführölstrom zu dem Ölfiltergehäuse und/oder zu dem

Gehäuseinnenraum zurückgeführt. Somit ergibt sich insbesondere ein Ölkreislauf. Bevorzugt bildet der Druckolstrom einen Teil des Rückführölstroms. Vorzugsweise wird der Druckolstrom von dem Rückführölstrom abgezweigt. Der um den

Druckolstrom verringerte Rückführölstrom wird insbesondere als Rückführölhauptstrom bezeichnet. Bevorzugt wird der Rückführölhauptstrom zu dem Ölfiltergehäuse und/oder zu dem Gehäuseinnenraum zurückgeführt.

In dem oder einem von der Saugpumpe angesaugten Saugölstrom kann

Kavitation auftreten, was zu einer Beschädigung der Saugpumpe führen kann. Um das Auftreten von Kavitation vermeiden oder reduzieren zu können, wird der von der Saugpumpe zurückgeführte Druckölstrom mittels der Düse, insbesondere innerhalb des Saugkanals, in den Saugölstrom eingespritzt, was auch als

Aufladung des Saugölstroms bezeichnet wird. Anstelle des Ausdrucks Aufladung können auch die Ausdrücke Saugaufladung oder Ansaugaufladung verwendet werden. Die Saugpumpe ist bevorzugt eine Kreiselpumpe oder

Flügelzellenpumpe.

Die oder die wenigstens eine Konturenverbindung umfasst bevorzugt einen oder wenigstens einen ölfiltergehäuseseitigen Verbindungsteil und einen oder wenigstens einen druckölzuführrohrseitigen Verbindungsteil. Bevorzugt greifen der oder der wenigstens eine ölfiltergehäuseseitige Verbindungsteil und der oder der wenigstens eine druckölzuführrohrseitige Verbindungsteil formschlüssig

ineinander.

Der oder der wenigstens eine ölfiltergehäuseseitige Verbindungsteil wird bevorzugt bei der Herstellung des Ölfiltergehäuses mit ausgebildet, beispielsweise in einem Spritzgusswerkzeug. Somit ist der oder der wenigstens eine ölfiltergehäuseseitige Verbindungsteil kostengünstig ausbildbar. Bevorzugt ist das Ölfiltergehäuse ein Spritzgussteil und/oder das Ölfiltergehäuse ist aus

Spritzgussteilen zusammengesetzt. Vorteilhaft bildet das Ölfiltergehäuse zusammen mit dem oder dem wenigstens einen ölfiltergehäuseseitigen

Verbindungsteil ein monolithisches Bauteil.

Gemäß einer Weiterbildung umfasst das Ölfiltergehäuse zwei Halbschalen.

Insbesondere ist das Ölfiltergehäuse aus zwei oder den Halbschalen

zusammengesetzt. Bevorzugt sind die Halbschalen, insbesondere randseitig, vorzugsweise fest und/oder starr und/oder stoffschlüssig und/oder

flüssigkeitsdicht, miteinander verbunden. Vorteilhaft begrenzen die Halbschalen den oder einen Gehäuseinnenraum des Ölfiltergehäuses. Vorzugsweise bestehen die Halbschalen jeweils aus Kunststoff. Insbesondere ist jede der Halbschalen ein Spritzgussteil.

Bevorzugt ist das Druckölzuführrohr über die oder die wenigstens eine

Konturenverbindung formschlüssig mit einer ersten der Halbschalen verbunden. Vorteilhaft wird der oder der wenigstens eine ölfiltergehäuseseitige

Verbindungsteil bei der Herstellung der ersten Halbschale mit ausgebildet, beispielsweise in einem Spritzgusswerkzeug. Vorteilhaft bildet die erste

Halbschale zusammen mit dem oder dem wenigstens einen

ölfiltergehäuseseitigen Verbindungsteil ein monolithisches Bauteil. Bevorzugt besteht das Druckölzuführrohr aus Kunststoff. Insbesondere ist das Druckölzuführrohr ein Spritzgussteil. Vorteilhaft wird der oder der wenigstens eine druckölzuführrohrseitige Verbindungsteil bei der Herstellung des

Druckölzuführrohrs mit ausgebildet, beispielsweise in einem Spritzgusswerkzeug. Vorteilhaft bildet das Druckölzuführrohr zusammen mit dem oder dem wenigstens einen druckölzuführrohrseitigen Verbindungsteil ein monolithisches Bauteil.

Gemäß einer Weiterbildung umfasst die oder die wenigstens eine

Konturenverbindung eine oder mehrere Gleitführungen. Vorteilhaft umfasst oder umfassen die oder die wenigstens eine Konturenverbindung und/oder die eine oder die mehreren Gleitführungen eine oder mehrere

Schwalbenschwanzverbindungen und/oder eine oder mehrere

Schwalbenschwanzführungen und/oder eine oder mehrere Schienenführungen. Vorteilhaft ist die eine oder jede der Gleitführungen als

Schwalbenschwanzverbindung oder Schwalbenschwanzführung oder als

Schienenführung ausgebildet. Somit ist es möglich, das Druckölzuführrohr und das Ölfiltergehäuse durch Zusammenschieben miteinander zu verbinden.

Insbesondere ist oder wird das Druckölzuführrohr auf das Ölfiltergehäuse aufgeschoben.

Gemäß einer Ausgestaltung erstreckt sich der Rückführungskanal in einer Rückführungskanalrichtung. Bevorzugt ist der Innenquerschnitt des

Rückführungskanals entlang der Rückführungskanalrichtung konstant. Vorzugsweise ist der Rückführungskanal bezüglich einer, insbesondere in Rückführungskanalrichtung verlaufenden, Rückführungskanalachse

rotationssymmetrisch oder im Wesentlichen rotationssymmetrisch ausgebildet. Beispielsweise ist der Rückführungskanal, vorzugsweise insgesamt, zylindrisch ausgebildet. Der Rückführungskanal weist bevorzugt einen strömungs- und druckoptimierten Querschnitt oder Innenquerschnitt auf. Vorzugsweise weist der Rückführungskanal einen kreisförmigen oder einen ovalen Querschnitt oder Innenquerschnitt auf.

Gemäß einer Weiterbildung erstreckt sich die eine oder jede der Gleitführungen und/oder Schwalbenschwanzverbindungen und/oder

Schwalbenschwanzführungen und/oder Schienenführungen in oder

näherungsweise in Rückführungskanalrichtung. Somit ist es auf einfache Weise möglich, das Druckölzuführrohr bei der Montage an den Rückführungskanal anzuschließen.

Bevorzugt weist die oder die wenigstens eine Konturenverbindung und/oder die oder jede der Gleitführungen ein oder wenigstens ein Eingriffselement und ein oder wenigstens ein Gegeneingriffselement auf, welches insbesondere formschlüssig mit dem oder dem jeweiligen Gegeneingriffselement ineinander greift. Das oder die Eingriffselemente sind bevorzugt an dem Druckölzuführrohr vorgesehen. Bevorzugt bildet oder umfasst der oder der wenigstens eine druckölzuführrohrseitige Verbindungsteil das oder jedes der Eingriffselemente. Das oder die Gegeneingriffselemente sind bevorzugt an dem Ölfiltergehäuse und/oder an der ersten Halbschale vorgesehen. Bevorzugt bildet oder umfasst der oder der wenigstens eine olfiltergehauseseitige Verbindungsteil das oder jedes der Gegeneingriffselemente. Das oder jedes der Eingriffselemente ist z.B. als

Gleitelement oder als Nut ausgebildet. Ferner ist das oder jedes der

Gegeneingriffselemente z.B. als Nut oder als Gleitelement ausgebildet.

Vorzugsweise greift das oder jedes der Gleitelemente in die oder eine der Nuten, insbesondere formschlüssig, ein. Die Nut oder die Nuten erstrecken sich insbesondere in oder näherungsweise in Rückführungskanalrichtung.

Bevorzugt ist das Druckölzuführrohr zusätzlich durch eine oder wenigstens eine Verschnappung oder Schnappverbindung mit dem Ölfiltergehäuse und/oder dem Rückführungskanal verbunden. Somit kann eine Bewegung des

Druckölzuführrohrs relativ zu dem Ölfiltergehäuse, beispielsweise in Richtung der Gleitführungen, verhindert werden. Die Verschnappung oder Schnappverbindung ist vorzugsweise eine Kunststoff-Schnappverbindung.

Gemäß einer Ausgestaltung ist das Druckölzuführrohr zusätzlich durch eine oder wenigstens eine, insbesondere selbstfurchende, Schraubverbindung mit dem Ölfiltergehäuse und/oder dem Rückführungskanal verbunden. Hierdurch kann das Druckölzuführrohr zusätzlich an dem Ölfiltergehäuse gesichert werden. Sofern eine selbstfurchende Schraubverbindung eingesetzt wird, kann insbesondere auf eine Hülse, wie z.B. eine Messinghülse, verzichtet werden. Gemäß einer Weiterbildung ist das Druckölzuführrohr, insbesondere zusammen mit der Düse, in den Rückführungskanal eingesteckt. Der in den

Rückführungskanal eingesteckte Bereich oder Endbereich des Druckölzuführrohrs ist an seinem Außenumfang insbesondere mittels einer Dichtung gegenüber dem Innenumfang des Rückführungskanals abgedichtet. Bevorzugt ist die Düse zwischen der Mündung des Rückführungskanals in den Saugkanal und dem Druckölzuführrohr angeordnet. Vorteilhaft ist die Düse zwischen einem, insbesondere umlaufenden, Absatz der Mündung des Rückführungskanals und dem Druckölzuführrohr angeordnet.

Die Düse umfasst insbesondere einen Düsenkörper, durch welchen sich eine Düsenausnehmung hindurch erstreckt. Bevorzugt verjüngt sich die

Düsenausnehmung von ihrem druckölzuführrohrseitigen Ende bis zu ihrem mündungsseitigen Ende. Die Düse und/oder der Düsenkörper ist an ihrem und/oder seinem Außenumfang insbesondere mittels einer Dichtung gegenüber dem Innenumfang des Rückführungskanals abgedichtet. Die Düse und/oder der Düsenkörper besteht vorzugsweise aus Kunststoff. Insbesondere ist die Düse ein Spritzgussteil.

Gemäß einer Ausgestaltung ist die Düse, insbesondere fest und/oder starr, mit dem Druckölzuführrohr verbunden. Vorteilhaft ist die Düse lösbar mit dem

Druckölzuführrohr verbunden. Bevorzugt ist die Düse mit dem Druckölzuführrohr, insbesondere mittels einer Verriegelungskontur, verrastet oder formschlüssig verrastet. Beispielsweise ist die Düse in einen an einem dem Rückführungskanal zugewandten stirnseitigen Ende des Druckölzuführrohrs vorgesehenen

Verriegelungsbereich eingeschoben und/oder eingesetzt und/oder an oder in diesem verrastet. Somit kann ein gerichteter Einbau der Düse in den

Rückführungskanal sichergestellt werden.

Bevorzugt bildet der Rohrinnenraum des Druckölzuführrohrs einen Fließkanal. Insbesondere ist durch den Fließkanal hindurch der von der Saugpumpe zurückgeführte Druckölstrom der Düse und/oder dem Rückführungskanal zuführbar. Bevorzugt ist der Übergang zwischen dem Druckölzuführrohr und der Düse derart gestaltet, dass der Fließkanal kontinuierlich in die Düsenausnehmung übergeht. Vorzugsweise weist der Rohrinnenraum des Druckölzuführrohrs und/oder der Fließkanal in oder zumindest in seinem der Düse zugewandten Endbereich einen ovalen Querschnitt auf. Somit ist insbesondere ein

kontinuierlicher Übergang des Fließkanals in die Düsenausnehmung bei gleichzeitig großer Querschnittsfläche des Fließkanals realisierbar. Ferner ist somit insbesondere eine hohe Festigkeit des Druckölzuführrohrs in seinem der Düse zugewandten Endbereich erzielbar. Anstelle eines ovalen Querschnitts ist auch ein anderer Querschnitt möglich, der in zwei senkrecht zueinander verlaufenden Richtungen insbesondere unterschiedliche Abmessungen und/oder Längen aufweist. Bevorzugt umfasst das Druckölzuführrohr einen gekrümmten Abschnitt, der insbesondere durch den oder einen der Düse zugewandten Endbereich des Druckölzuführrohrs gebildet ist. Vorzugsweise ist das Druckölzuführrohr somit in seinem der Düse zugewandten Endbereich gekrümmt ausgebildet. Vorteilhaft weist das Druckölzuführrohr einen sich an den gekrümmten Abschnitt

anschließenden geraden Abschnitt auf. Bevorzugt weist der Rohrinnenraum des Druckölzuführrohrs und/oder der Fließkanal in dem geraden Abschnitt einen sich entlang der Längserstreckung des geraden Abschnitts ändernden Querschnitt auf, der sich insbesondere von einem ovalen Querschnitt zu einem kreisrunden Querschnitt ändert.

Gemäß einer Ausgestaltung erstreckt sich der Saugkanal in einer

Saugkanalrichtung. Bevorzugt ist der Innenquerschnitt des Saugkanals entlang der Saugkanalrichtung konstant. Vorzugsweise ist der Saugkanal bezüglich einer, insbesondere in Saugkanalrichtung verlaufenden, Saugkanalachse

rotationssymmetrisch oder im Wesentlichen rotationssymmetrisch ausgebildet. Beispielsweise ist der Saugkanal, vorzugsweise insgesamt, zylindrisch

ausgebildet.

Bevorzugt erstreckt sich das Druckölzuführrohr an seinem dem

Rückführungskanal abgewandten Ende in oder näherungsweise in

Saugkanalrichtung. Vorzugsweise erstreckt sich der gerade Abschnitt des

Druckölzuführrohrs in oder näherungsweise in Saugkanalrichtung. Somit ist es möglich, den Saugkanal und das Druckölzuführrohr von derselben Seite her mit der Saugpumpe zu verbinden.

Gemäß einer Weiterbildung weist das Druckölzuführrohr eine Magnetaufnahme auf, mittels welcher ein oder wenigstens ein Magnet gehalten ist oder wird oder haltbar ist. Der oder der wenigstens eine Magnet dient insbesondere dazu, in dem Öl vorhandene magnetische oder magnetisierbare Partikel festzuhalten. Solche Partikel entstehen z.B. durch Abrieb in dem Getriebe oder Verbrennungsmotor. Der oder der wenigstens eine Magnet kann ein Elektromagnet sein. Bevorzugt ist der oder der wenigstens eine Magnet aber ein Permanentmagnet. Somit ist keine elektrische Stromversorgung für den oder den wenigstens einen Magneten erforderlich. Ferner ist die Wirkung eines Permanentmagneten unabhängig von einem etwaigen Stromausfall. Die Magnetaufnahme besteht insbesondere aus Kunststoff. Vorteilhaft bildet das Druckölzuführrohr zusammen mit der

Magnetaufnahme und/oder mit dem oder dem wenigstens einen

druckölzuführrohrseitigen Verbindungteil ein monolithisches Bauteil. Die

Verschnappung oder Schnappverbindung ist z.B. zwischen der Magnetaufnahme und dem Ölfiltergehäuse oder dem Druckölzuführrohr vorgesehen. Beispielsweise wird über den oder den wenigstens einen Magneten und/oder die

Magnetaufnahme zusätzlich das Druckölzuführrohr über die oder eine

Schnappverbindung, vorzugsweise mit dem Ölfiltergehäuse und/oder dem Rückführungskanal, gegen Lösen verriegelt. Diese Schnappverbindung ist insbesondere eine Kunststoff-Schnappverbindung.

Gemäß einer Ausgestaltung ist in dem Ölfiltergehäuse und/oder in dem

Gehäuseinnenraum ein oder wenigstens ein Filtermedium vorgesehen.

Insbesondere ist mittels des oder des wenigstens einen Filtermediums das in das Ölfiltergehäuse und/oder in den Gehäuseinnenraum eingebrachte Öl filterbar. Bevorzugt ist das Filtermedium zwischen dem Saugölstrom und dem

Rückführölhauptstrom vorgesehen. Vorteilhaft ist das oder das wenigstens eine Filtermedium, insbesondere randseitig, zwischen den Halbschalen festgelegt. Das oder das wenigstens eine Filtermedium ist oder umfasst bevorzugt ein oder wenigsten ein Filtervlies.

Gemäß einer Weiterbildung weist das Ölfiltergehäuse eine mit der Druckseite der Saugpumpe verbindbare und/oder an die Druckseite der Pumpe anschließbare Ölrückführöffnung auf, die insbesondere der Rückführung des oder eines Teils oder zumindest eines Teils des von der Saugpumpe angesaugten Öls dient. Bevorzugt wird durch die Ölrückführöffnung der Rückführölstrom und/oder Rückführölhauptstrom dem Ölfiltergehäuse und/oder dem Gehäuseinnenraum zugeführt. Vorteilhaft sind die Ölrückführöffnung und der Saugkanal auf unterschiedlichen Seiten des oder des wenigstens einen Filtermediums vorgesehen. Die Ölrückführöffnung kann in der ersten Halbschale vorgesehen sein. Bevorzugt ist die Ölrückführöffnung aber in der oder einer zweiten der Halbschalen vorgesehen.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand einer bevorzugten Ausführungsform unter Bezugnahme auf die Zeichnung beschrieben, In der Zeichnung zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht eines Saugolfilters gemäß einer

Ausführungsform,

Fig. 2 eine andere perspektivische Ansicht des Saugolfilters,

Fig. 3 eine perspektivische Explosivdarstellung des Saugolfilters,

Fig. 4 eine perspektivische Ansicht eines Druckölzuführrohrs des Saugolfilters mit angeschlossener Düse,

Fig. 5 eine Schnittansicht des Druckölzuführrohrs und der Düse entlang einer aus Fig. 4 ersichtlichen Schnittlinie A-A,

Fig. 6 eine perspektivische Ansicht eines Saugölfiltergehäuses des Saugolfilters und des Druckölzuführrohrs vor seiner Montage an dem Saugölfiltergehäuse und

Fig. 7 eine perspektivische Ansicht des Saugölfiltergehäuses und des

Druckölzuführrohrs im teilmontierten Zustand sowie von zwei Schrauben. Aus den Fig. 1 bis 3 sind unterschiedliche Ansichten eines Saugölfilters 1 gemäß einer Ausführungsform ersichtlich, der ein Ölfiltergehäuse 2 aufweist, welches aus zwei Kunststoffhalbschalen 3 und 4 zusammengesetzt ist, die entlang ihrer Ränder 5 und 6 umlaufend miteinander verschweißt sind. Die

Kunststoffhalbschalen 3 und 4 begrenzen einen Gehäuseinnenraum 7 des Ölfiltergehäuses 2, in den ein Filtermedium 8 in Form eines Filtervlieses eingebracht ist. Ferner ist in den Gehäuseinnenraum 7 ein Öl eingebracht.

An einer ersten der Kunststoffhalbschalen 3 ist außenseitig ein Saugstutzen 9 einstückig angeformt, der einen oder einen Teil eines Saugkanals 10 bildet, der mit einer Saugseite einer Saugpumpe verbunden oder verbindbar ist. Der

Saugkanal 10 ist für die Leitung oder Durchleitung eines von der Saugpumpe angesaugten Saugölstroms vorgesehen. Ferner ist an der ersten

Kunststoffhalbschale 3 außenseitig ein Druckstutzen 1 1 einstückig angeformt, der einen oder einen Teil eines Rückführungskanals 12 bildet, der in den Saugkanal 10 einmündet. Der Rückführungskanal 12 ist für die Leitung oder die Durchleitung eines von der Saugpumpe zurückgeführten Druckölstroms zwecks Aufladung des Saugölstroms vorgesehen.

In den Rückführungskanal 12 sind eine Düse 13 aus Kunststoff und ein

Druckölzuführrohr 14 aus Kunststoff eingesteckt, wobei die Düse 13 zwischen der Mündung des Rückführungskanals 12 in den Saugkanal 10 und dem

Druckölzuführrohr 14 angeordnet ist, welches mit einer Druckseite der Saugpumpe verbunden oder verbindbar ist. Ferner ist der in den

Rückführungskanal 12 eingesteckte Endbereich des Druckölzuführrohrs 14 an seinem Außenumfang mittels einer Dichtung 15 gegenüber dem Innenumfang des Rückführungskanals 12 abgedichtet. Dem Saugkanal 10 ist ebenfalls eine

Dichtung 38 zugeordnet, mittels welcher der Saugkanal 10 gegenüber einer Verbindungsleitung abgedichtet oder abdichtbar ist, mittels welcher der Saugkanal 10 mit der Saugseite der Saugpumpe verbunden oder verbindbar ist.

In einer zweiten der Kunststoffhalbschalen 4 ist eine Ölrückführöffnung 16 vorgesehen, die an die Druckseite der Saugpumpe angeschlossen oder

anschließbar ist. Die Ölrückführöffnung 16 dient zur Rückführung des von der Saugpumpe angesaugten Öls, welches von der Pumpe als Rückführölstrom abgegeben wird, von dem der Druckölstrom abgezweigt wird. Der um den

Druckölstrom verringerte Rückführölstrom wird als Rückführölhauptstrom

bezeichnet und durch die Ölrückführöffnung 16 hindurch dem Gehäuseinnenraum 7 zugeführt. Die Ölrückführöffnung 16 und der Saugkanal 10 sind auf

unterschiedlichen Seiten des Filtermediums 8 vorgesehen.

Das Druckölzuführrohr 14 ist zusammen mit der Düse 13 in perspektivischer Ansicht aus Fig. 4 ersichtlich und weist einen gekrümmten Abschnitt 17, der durch den der Düse 13 zugewandten Endbereich des Druckölzuführrohrs 14 gebildet ist, und einen sich an den gekrümmten Abschnitt 17 anschließenden geraden

Abschnitt 18 auf, dessen freies Ende 19 an die Druckseite der Saugpumpe angeschlossen oder anschließbar ist. Durch die Krümmung des Druckölzuführrohr 14 ist es möglich, den Saugkanal 10 und das Druckölzuführrohr 14 von derselben Seite her mit der Saugpumpe zu verbinden. Das Druckölzuführrohr 14 umfasst eine einstückig angeformte Magnetaufnahme 20, von der zwei

Permanentmagnete 21 gehalten sind, mittels welchen magnetische oder magnetisierbare Partikel im Öl festgehalten werden oder werden können.

Eine Schnittansicht des Druckölzuführrohrs 14 und der Düse 13 entlang einer in Fig. 4 gezeigten Schnittlinie A-A ist aus Fig. 5 ersichtlich. Die Düse 13 umfasst einen Düsenkörper 22, durch welchen sich eine Düsenausnehmung 23 hindurch erstreckt. Ferner bildet der Rohrinnenraum des Druckölzuführrohrs 14 einen Fließkanal 24, durch welchen hindurch der von der Saugpumpe zurückgeführte Druckölstrom der Düse 13 und/oder dem Rückführungskanal 12 zuführbar ist. Der Fließkanal 24 weist im gekrümmten Abschnitt 17 einen ovalen Querschnitt auf und geht in seinem der Düse 13 zugewandten Endbereich kontinuierlich in die

Düsenausnehmung 23 über. Ferner weist der Fließkanal 24 im geraden Abschnitt 18 einen sich entlang der Längserstreckung des geraden Abschnitts ändernden Querschnitt auf, der sich von einem ovalen Querschnitt zu einem kreisrunden Querschnitt an seinem freien Ende 19 ändert.

Das Druckölzuführrohr 14 weist an seinem der Düse 13 zugewandten Ende einen Verriegelungsbereich 25 auf, in den die Düse 13 eingeschoben und dabei mit dem Druckölzuführrohr 14 verrastet wird oder ist. Ferner weist das Druckölzuführrohr 14 an seinem der Düse 13 zugewandten Ende ein Zunge 26 auf, die in die Düsenausnehmung 23 eingreift. Die Zunge 26 begünstigt den kontinuierlichen Übergang zwischen dem Fließkanal 24 und der Düsenausnehmung 23.

Das Druckölzuführrohr 14 ist durch mehrere Gleitführungen 27, 28 und 29 formschlüssig mit dem Ölfiltergehäuse 2 verbunden, die sich in oder

näherungsweise in einer Rückführungskanalrichtung 30 (siehe Fig. 6) erstrecken, in welcher sich der Rückführungskanal 12 erstreckt. Die Gleitführungen 27 und 28 sind dabei als Schwalbenschwanzführungen ausgebildet. Ferner ist das

Druckölzuführrohr 14 im Bereich der Magnetaufnahme 20 mittels einer

Schnappverbindung mit dem Ölfiltergehäuse 2 verbunden. Dazu weist die

Magnetaufnahme 20 an ihrer Unterseite ein Schnappelement auf, welches einen auf der Außenseite des Ölfiltergehäuses 2 vorgesehenen Vorsprung 31 hintergreift. Zur Ausbildung der Schwalbenschwanzführungen 27 und 28 sind an der Außenseite des Ölfiltergehäuses 2 in oder näherungsweise in

Rückführungskanalrichtung 30 verlaufende Nuten 32 vorgesehen, in welche an dem Druckölzuführrohr 14 vorgesehene Gleitelemente 33 eingreifen. Zur

Ausbildung der Gleitführung 29 ist an der Außenseite des Ölfiltergehäuses 2 eine in oder näherungsweise in Rückführungskanalrichtung 30 verlaufende L-förmige Schiene 34 vorgesehen, deren Abwinkelung 35 in eine an der Unterseite der Magnetaufnahme 20 vorgesehenen Nut 36 seitlich eingreift. Zur zusätzlichen Sicherung ist das Druckölzuführrohr 14 mittels selbstfurchender Schrauben 37 mit dem Druckstutzen 1 1 verschraubt.

Die Montage des Druckölzuführrohrs 14 wird insbesondere unter Bezugnahme auf die Fig. 6 und 7 beschrieben, wobei Fig. 6 eine perspektivische Ansicht des Saugolfiltergehauses 2 und des Druckölzuführrohrs 14 vor seiner Montage an dem Saugölfiltergehäuse 2 zeigt. Ferner zeigt Fig. 7 eine perspektivische Ansicht des Saugolfiltergehauses und des Druckölzuführrohrs im teilmontierten Zustand sowie von zwei Schrauben.

Die Montage des Druckölzuführrohrs 14 an dem Ölfiltergehäuse 2 erfolgt derart, dass zunächst die Düse 13 am Druckölzuführrohr 14 und/oder am

Verriegelungsbereich 25 verrastet wird. Anschließend wird das Druckölzuführrohr 14 mit seinen Gleitelementen 33 in die Nuten 32 eingeführt. Ferner wird die Abwinkelung 35 der Schiene 34 in die Nut 36 eingeführt. Nun wird das

Druckölzuführrohr 14 in oder näherungsweise in Rückführungskanalrichtung 30 geschoben, bis das an der Unterseite der Magnetaufnahme 20 vorgesehene Schnappelement den Vorsprung 31 hintergreift. Während des Schiebens werden zunächst die Düse 13 und anschließend der der Düse 13 und/oder dem

Rückführungskanal 12 zugewandte Endbereich des Druckölzuführrohrs 14 in den Rückführungskanal 12 eingebracht. Danach wird das Druckölzuführrohr 14 mittels der Schrauben 37 mit dem Druckstutzen 1 1 verschraubt. Abschließend werden die beiden Kunststoffhalbschalen 3 und 4 miteinander verschweißt. Bezugszeichenliste

1 Saugölfilter

2 Ölfiltergehäuse

3 erste Halbschale des Olfiltergehauses

4 zweite Halbschale des Olfiltergehauses

5 Rand der ersten Halbschale

6 Rand der zweiten Halbschale

7 Gehäuseinnenraum

8 Filtermedium

9 Saugstutzen

10 Saugkanal

1 1 Druckstutzen

12 Rückführungskanal

13 Düse

14 Druckölzuführrohr

15 Dichtung

16 Ölrückführöffnung

17 gekrümmter Abschnitt des Druckölzuführrohrs

18 gerader Abschnitt des Druckölzuführrohrs

19 freies Ende des geraden Abschnitts

20 Magnetaufnahme

21 Permanentmagnet Düsenkörper

Düsenausnehmung

Fließkanal

Verriegelungsbereich Zunge

Gleitführung

Gleitführung

Gleitführung

Rückführungskanalrichtung Vorsprung

Nut

Gleitelement

Schiene

Abwinkelung der Schiene Nut

Schrauben

Dichtung