| JP2011041621 | VACUUM CLEANER |
| JP01175821 | FLOOR NOZZLE FOR CLEANER |
| JP2005211615 | ROTARY ROTOR FOR VACUUM CLEANER FLOOR NOZZLE |
| PATENTANSPRÜCHE 1. Saugrohr zum Anbringen an eine Saugeinrichtung, insbesondere einen Staubsauger, mit einem Anschlussstutzen (2) zur Verbindung mit der Saugeinrichtung und einem Saugrohrabschnitt (1) , an dessen einem Ende im Bereich einer Ansaugöffnung (la) eine Bürste (4) drehbar gelagert ist, wobei weiter eine mit der Bürste (4) gekoppelte Antriebseinrichtung (3) zum Antreiben der Bürste (4) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlussstutzen (2) an dessen dem Saugrohrabschnitt (1) zugewandten Ende einen Eingriffsabschnitt (2b) aufweist, der zum lösbaren kraft- und/ oder formschlüssigen Zusammengreifen mit einem am Saugrohrabschnitt (1) befindlichen Gegenabschnitt (lb) ausgelegt ist. 2. Saugrohr nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei der Antriebseinrichtung (3) um eine Turbine oder einen Elektromotor handelt. 3. Saugrohr nach Anspruch 1 oder 2 , dadurch gekennzeichnet, dass die Drehachse (3a) der Antriebseinrichtung (3) in einem Lagerabschnitt (3b) gelagert ist, wobei der Saugrohrabschnitt (1) und/oder der Anschlussstutzen (2) an deren Innenwand eine entsprechende Aufnahme (lc, 2c) zur Aufnahme des Lagerabschnitts (3b) aufweisen. 4. Saugrohr nach Anspruch 3 , dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (lc, 2c) für den Lagerabschnitt (3b) eine in der Innenwand des Saugrohrabschnitts (1) und/ oder Anschlussstutzens (2) eingeformte Vertiefung ist. 5. Saugrohr nach Anspruch 3 oder 4 , dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (lc, 2c) zur formschlüssigen Aufnahme, insbesondere zum Einschieben, des Lagerabschnitts (3b) ausgebildet ist. 6. Saugrohr nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (lc, 2c) sich über den Verbindungsbereich zwischen Rohrabschnitt (1) und Anschlussstutzen (2) erstreckt. 7. Saugrohr nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass es durch Blastechnik hergestellt ist. 8. Saugrohr nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, das im Bereich der Ansaugöffnung (1) ein verstellbarer Abstandshalter (5) , mit der das Saugrohr auf die Florlänge eingestellt werden kann, vorgesehen ist. 9. Saugrohr nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Saugrohrabschnitt (1) eine Trennwand (lg) aufweist, die einen Ansaugkanal von einer Nebenkammer (lf) trennt. 10. Saugrohr nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass ein die Antriebseinrichtung (3) mit der Bürste (4) koppelnder Antriebsriemen in der Nebenkammer (lg) geführt ist. |
TECHNISCHES GEBIET
Die Erfindung betrifft ein Saugrohr nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
STAND DER TECHNIK
Entsprechende Saugrohre, wie sie z.B. aus DE 203 04 588 Ul bekannt sind, werden in der Regel mit einer Saugeinrichtung, wie einem Staubsauger, verbunden und können dabei auf den Schlauch des Staubsaugers aufgesteckt werden. Die hier zu betrachtenden Saugrohre verfügen über eine Reinigungsbürste am Ende des Rohres, welches vor einer Saugöffnung angeordnet ist und wenigstens teilweise durch diese nach außen hindurch reicht. Die Bürste wird entweder elektrisch oder über eine im Saugrohr angeordnete Turbine angetrieben. Das bekannte Saugrohr besteht aus zwei Hälften, welche entlang der Saugrohrlängserstreckung miteinander verbunden sind. Soll bei dem bekannten Saugrohr die Bürste ausgetauscht oder gereinigt werden, so müssen die beiden Ge- häusehälften der Länge nach voneinander getrennt werden. Dies erschwert das Wiederzusammensetzen des Saugrohres, da die Lager der Bürste umständlich eingesetzt werden müssen, was zu einem sehr großen Zeitaufwand führt und für eine ungeübte Person fest unmöglich ist. Ein weiterer Nachteil ist, dass die Verbindung der beiden Gehäusehälften der Län-
BESTÄTIGUMGSKOPIE ge nach bewirkt, dass eine hinreichende Dichtigkeit des Rohres im Betrieb nicht gewährleistet werden kann, so dass bei einer verwendeten Turbine mit Saugverlusten zu rechnen ist .
Die WO 2007/018942 AI offenbart einen Aufsatz, der für einen Staubsauger verwendet werden kann, welcher dazu dient, unter Ausnutzung des Luftstroms des Staubsaugers eine Bürstenscheibe in Rotation zu versetzen. Der Aufsatz verfügt dabei über ein Rohrstück, in welchem turbinenartige Schaufeln vorgesehen sind und das drehbar im Endstück des Schlauchs gelagert ist. Das zylindrische Endstück wird beim Saugen in Rotation um eine Längsachse versetzt, wodurch die Bürstenscheibe, die am Ende des zylindrischen Endstücks an- gebracht ist, in Rotation versetzt wird. Ein derartiges System ist zwar für die Reinigung von Flächen geeignet, jedoch nicht für die Reinigung schwer zugänglicher Bereiche, beispielsweise in Ecken oder unter Heizkörpern. Die US 7,571,514 B2 offenbart ein ähnliches System. Auch hier ist in einem zylindrischen Endstück für das Rohr oder den Schlauch eines Staubsaugers ein Aaxialpropeller gelagert, der eine um die Längsachse des zylindrischen Endstücks rotierende Bürste antreibt.
Dieses System weist zwar ein Gelenk auf, welches die Handhabung insbesondere als Aufsatz auf ein starres Rohr erleichtert, jedoch ist auch bei diesem System die Ersetzbarkeit in schwer zugänglichen Bereichen durch die Bauart bedingt stark eingeschränkt . DIE ERFINDUNG
Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein Saugrohr der eingangs genannten Art zu schaffen, bei welchem diese Nach- teile verringert oder beseitigt werden.
Gelöst wird diese Aufgabe durch ein Saugrohr mit den Merkmalen des Anspruchs 1, vorteilhafte Ausführungsformen finden sich in den Unteransprüchen.
Erfindungsgemäß wird die Aufgabe durch die Wahl der Position der Gehäuseteilung gelöst. Dabei wird die Lage der Gehäuseteilung so gewählt, dass das Saugrohr in einen Saugrohrabschnitt und einen Anschlussstutzen geteilt wird. Da- bei ist der Anschlussstutzen das Teil des Saugrohrgehäuses, das an den Schlauch des Staubsaugers angeschlossen werden kann, während der Saugrohrabschnitt der Teil des Gehäuses ist, der die eigentliche Düse bildet. Durch die Lage der Teilungsebene stellen sowohl der Saugrohrabschnitt als auch der Anschlussstutzen rohrartige Gebilde dar, d.h. sie sind von ihrer Form her geignet, von einem Luftstrom durchströmt zu werden und - von den Öffnungen zur Verbindung mit dem jeweils anderen Element bzw. dem Staubsaugerschlauch bzw. der Düsenöffnung abgesehen - im Wesentlichen als geschlos- sene Gehäuse ausgeführt .
Im Bereich der Ansaugöffnung weist der Saugrohrabschnitt eine drehbar gelagerte Bürste auf, die mit einer Antriebseinrichtung gekoppelt ist, die zum Antreiben der Bürste vorgesehen ist. Das erfindungsgemäße Saugrohr weist nun an Anschlussstutzen und Saugrohrabschnitt jeweils an deren einander zugewandten Enden Eingriffsabschnitte auf, die miteinander in Angriff gebracht werden können. Dabei sind der Eingriffsabschnitt an dem Anschlussstutzen sowie der Gegen- abschnitt an dem Saugrohrabschnitt derart gestaltet, dass sich eine lösbare Verbindung ergibt, die sowohl kraft- als auch formschlüssigen Charakter haben kann und eine hinreichende Abdichtung des Saugrohr gewährleistet. Hinreichende Abdichtung in diesem Sinne bedeutet, dass die Verbindung so dicht ausgeführt ist, dass das Ansaugen einer Luftmenge, die groß genug ist, die einwandfreie Funktion des Saugrohrs zu beeinträchtigen, wirksam verhindert wird. Beispielsweise ist es möglich, Eingriffsabschnitt und Gegenabschnitt nach Art einer Schnappverbindung auszubilden.
Bei der Antriebseinrichtung kann es sich beispielsweise um eine Turbine oder einen Elektromotor handeln. Im Fall der Verwendung einer Turbine ist es möglich, ohne von einer Stromversorgung abhängig zu sein, die Rotation der Bürste zu bewirken, indem die Turbine durch den Luftström des Saugvorgangs angetrieben wird. Der Einsatz eines Elektromotors bietet den Vorteil einer vom Saugluftstrom unabhängigen Rotation der Bürste, erfordert jedoch eine Stromversorgung. Da einige Staubsaugerhersteller an ihren Staub- saugermodellen eine entsprechende Stromversorgung durch zusätzliche Steckkontakte am Ausgang der Staubsaugerschläuche bereit stellen, kann vorteilhafterweise ein passender Steckkontakt am Anschlussstutzen vorgesehen werden, um die Stromversorgung ohne zusätzliche Leitungen zu ermöglichen. Die Antriebseinrichtung kann vorteilhafterweise in entsprechenden Lagerabschnitten gelagert werden, die geeignet sind, von an der Innenwand des Saugrohrabschnitts oder des Anschlussstutzens vorgesehenen Aufnahmen aufgenommen zu werden. Bei den Aufnahmen für die Lagerabschnitte kann es sich dabei vorteilhafterweise um eingeformte Vertiefungen handeln, die vorzugsweise eine formschlüssige Aufnahme der Lagerabschnitte ermöglichen. Bei geeigneter Formgebung von Lagerabschnitten und Aufnahmen kann dies beispielsweise durch Einschieben der Lagerabschnitte geschehen.
Vorzugsweise erstrecken sich die Aufnahmen dabei über den Verbindungsbereich zwischen dem Rohrabschnitt und dem Anschlussstutzen. Dies ermöglicht es, die Aufnahmen der Lagerung der Antriebseinrichtung derart zu gestalten, dass bei Trennung von Eingriffsabschnitt und Gegenabschnitt die Montage und/oder Demontage der Antriebseinheit ermöglicht wird; beispielsweise indem die Lagerabschnitte in einer vorzugsweise zumindest in etwa senkrecht zur Teilungsebene des Gehäuses orientierten Richtung in die Aufnahmen eingeschoben werden. Vorteilhafterweise bewirkt dabei das Verbinden von Anschlussstutzen und Saugrohrabschnitt, dass die Lagerabschnitte und damit die Antriebseinrichtung in ihrer Position durch die Verbindung von Eingriffsabschnitt und Gegenabschnitt fixiert werden.
Ein so gestaltetes Saugrohr weist darüber hinaus den Vorteil auf, dass die Gehäuseteile, d.h. insbesondere der Anschlussstutzen und der Saugrohrabschnitt durch Kunststoff- blastechnik hergestellt werden können, was wesentliche Kos- tenvorteile gegenüber der bisher üblichen Haibschalenkonstruktion mit Längsteilung des Gehäuses mit sich bringt.
Vorteilhafterweise kann das erfindungsgemäße Saugrohr darü- ber hinaus im Bereich seiner Ansaugöffnung einen Abstands- halter aufweisen, der die Einstellung des Saugrohrs auf die Florlänge ermöglicht. Dieser kann beispielsweise als eine Art Bügel ausgestaltet sein, der auf einen wählbaren Abstand zur Bürste eingestellt werden kann. Beim Absaugen von Teppichen taucht dann der Bügel in den Flor ein und gibt einen Mindestabstand der Bürste zu dem Grund des Flors vor, so dass die Bürste selbst nicht zu tief in den Flor eintauchen kann. Der Vorteil der Variante besteht darin, dass die Rotation der Bürste nicht durch zu tiefes Eintauchen in den Flor beeinträchtigt werden kann, was gerade bei lang- florigen Teppichen ein Risiko darstellt.
KURZBESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN
Die Erfindung wird im Folgenden anhand einer beispielhaften erfindungsgemäßen Ausführungsformen gemäß den Figuren 1 und 2 schematischer näher erläutert.
Figur 1 zeigt schematisch ein beispielhaftes erfindungsgemäßes Saugrohr, wobei der Antriebsriemen nicht dargestellt ist,
Figur 2 zeigt schematisch eine alternative Gestaltung des Saugrohrabschnitts eines beispielhaften erfindungsgemäßen Saugrohrs, wobei ein Ab- Standshalter im Bereich der Ansaugöffnung vorgesehen ist,
Figur 3 - zeigt ein weiteres erfindungsgemäßes Saugrohr in Explosionsdarstellung,
Figur 4 - zeigt das in Figur 3 gezeigte Saugrohr in perspektivischer Ansicht.
BESTER WEG ZUR AUSFÜHRUNG DER ERFINDUNG
Das beispielhafte erfindungsgemäße Saugrohr weist einen Saugrohrabschnitt 1 und einen daran anschließenden Anschlussstutzen 2 auf. Am Anschlussstutzen 2 ist der Eingriffsabschnitt 2b vorgesehen, der an dem Gegenabschnitt lb des Saugrohrabschnitts 1 angreifen kann, wobei sich aufgrund der dargestellten winkligen Geometrie von Eingriffsabschnitt 2b und Gegenabschnitt lb eine lösbare Verbindung nach Art einer Stabverbindung ergibt. Diese Art der lösbaren Verbindung stellt eine Mischform aus kraft- und form- schlüssiger Verbindung dar. Die Ebene der Gehäuseteilung des Saugrohrs, die sich durch diese Verbindung ergibt, liegt im Wesentlichen ungefähr rechtwinklig zur Strömungsrichtung der Saugluft durch das Saugrohr. Im Anschlussstutzen 2 ist eine Mündung 2a des Saugrohrs vorgesehen, mit der sich das Saugrohr an handelsübliche Staubsaugerschläuche anschließen lässt. Am Saugrohrabschnitt 1 ist die Ansaugöffnung la vorgesehen, in deren Bereich sich die drehbar gelagerte Bürste 4 befindet. Die beispielhafte drehbar gelagerte Bürste 4 weist eine Riemen- scheibe 4c auf, mit der sie über einen Antriebsriemen 6 mit der Antriebseinrichtung 3 verbunden werden kann. Die Riemenscheibe 4c befindet sich gemeinsam mit der eigentlichen Bürste 4, mit der sie auch einteilig ausgeführt sein kann, auf der gemeinsamen Achse 4a, die im gezeigten Beispiel in dem Bürstenlagerabschnitt 4b drehbar gelagert ist. Der Bürstenlagerabschnitt 4b wird von der Bürstenaufnahme ld aufgenommen. Die Bürstenaufnahme ld ist im gezeigten Beispiel durch Ausnehmungen an der Innenwand des Saugrohrab- Schnitts 1 realisiert, die ein Einschieben der Bürste 4 mit ihren Bürstenlagerabschnitten 4b durch die Ansaugöffnung la ermöglichen.
Die Antriebseinrichtung 3 ist auf ähnliche Weise gelagert. Die Drehachse 3a der Antriebseinrichtung 3 ist drehbar an den Lagerabschnitten 3b gelagert, die, wenn der Saugrohrabschnitt 1 vom Anschlussstutzen 2 getrennt ist, in die Aufnahmen lc eingeschoben werden können. Der Anschlussstutzen 2 weist ebenfalls passende Aufnahmen 2c auf, die sich über die Lager-abschnitte 3b beim Zusammenstecken des Anschlussstutzens 2 und des Saugrohrabschnitts 1 schieben lassen. Auf diese Weise werden durch das Zusammenstecken des Anschlussstutzens 2 und des Saugrohrabschnitts 1 nicht nur der Eingriffsabschnitt und der Gegenabschnitt in Eingriff gebracht, sondern auch die Lagerabschnitte 3b und damit die Antriebseinrichtung 3 in ihrer aufgenommenen Position fixiert .
In der alternativen Ausführungsform weist der Saugrohrab- schnitt 1 im Bereich der Ansaugöffnung la einen Abstands- halter 5 auf. Dieser ist beispielhaft als Bügel ausgeführt und kann in seinem Abstand zur Saugrohröffnung la und damit zur Bürste 4 eingestellt werden. Damit kann das Saugrohr auf die Florlänge des Teppichs eingestellt werden, um einen störungsfreien Betrieb der Bürste zu gewährleisten.
In den Figuren 3 und 4 ist eine weitere erfindungsgemäße Ausführungsform gezeigt. Insbesondere lässt sich diese Ausführungsform im Spritzgussverfahren herstellen. Die Einzel - teile entsprechen denen der mit Bezug auf die Figuren 1 und 2 beschriebenen Ausführungsform, so dass zu deren Erläuterung zur Vermeidung von Wiederholungen auf die obigen Ausführungen verwiesen wird. Es wird hier nachfolgend lediglich auf die Unterschiede eingegangen.
Der Saugrohrabschnitt 1 ist im gezeigten Beispiel aus zwei, bevorzugt im Spritzgussverfahren hergestellten Teilen 1' und 1" zusammengesetzt, die miteinander verschweißt oder auf andere Weise untrennbar verbunden sind. Die Aufnahmen lc, ld für die Lagerabschnitte 3b, 4b und die Aufnahmen selbst sind bevorzugt profiliert. Im gezeigten Beispiel sind die Lagerabschnitte 3b, 4b an ihren Schmalseiten in Einschubrichtung vertieft, im Querschnitt ergibt sich eine doppelte Schwalbenschwanzform. Die Aufnahmen 3b, 4b weisen eine entsprechende komplementäre doppelschwalbenschwanzför- mige Profilierung auf. Zudem können die Aufnahmen 3b, 4b - insbesondere in Einschubrichtung - leicht konisch zulaufen, so dass ein noch sichererer Halt der Lagerabschnitte lc, ld möglich ist. Der eine Teil 1" weist eine in Längsrichtung verlaufende Trennwand lg auf, die den Raum zwischen den Außenwänden der beiden Teile 1', 1" in einen Ansaugkanal und eine parallel dazu verlaufende Nebenkammer lf unterteilt. In der Nebenkammer lf wird der über die Riemenscheiben 4c, 3c laufende Antriebsriemen (nicht gezeigt) geführt. Die Riemenscheiben 3c, 4c und der Riemen, also die Antriebsteile, kommen so während des Saugvorganges nicht in Kontakt mit dem aufgesaugten Material, so dass etwa Haare oder anderes Sauggut sich nicht auf oder um die Riemenscheiben 4c, 3c legen und den Antrieb blockieren oder den Riemen ausheben können. Die Nebenkammer lf ist durch den Deckel le nach außen verschlossen. Ggf. kann der Deckel le so ausgebildet sein, dass er sich zu Reinigungszwecken öffnen und wieder verschließen lässt.