Saugnippel

Technisches Gebiet

Die Erfindung betrifft einen Saugnippel gemäss Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

Stand der Technik

Im Stand der Technik sind die unterschiedlichsten Saugnippel für Babyflaschen bekannt. Sie werden üblicherweise von Hand mittels einer Verbindungs- oder Aufnahme- einheit, beispielsweise eines Drehrings, auf einen Hals der Babyflasche befestigt. Ein bekannter Saugnippel weist einen radial nach aussen vorstehenden Flansch auf. Er wird am Mundstück angefasst und durch einen Drehring gezogen, bis er mit seinem Flansch an einer Innenseite des Drehrings anliegt. Der Drehring wird anschliessend auf den Hals der Babyflasche aufgeschraubt. Dieser Saugnippel lässt sich zwar äusserst einfach montieren. Nachteilig ist jedoch, dass das Mundstück von Hand angefasst werden muss und so verunreinigt werden könnte.

US 7 320 678 offenbart einen Saugnippel mit einem radial nach aussen abstehenden Flansch und mit einer im Mundstück verlaufenden, bis in den Grundkörper des Saugnippels ragenden zylinderförmigen Saugröhre, durch welche die Milch aus der Flasche zur Säugöffnung des Mundstücks gesogen wird. Diese Saugröhre muss in eine entsprechende Aufnahmeröhre der Aufhahmeeinheit gesteckt werden. Dies ist relativ schwierig durchzuführen. Des Weiteren lässt sich dieser Saugnippel schlecht reinigen.

Darstellung der Erfindung

Es ist deshalb eine Aufgabe der Erfindung, einen Saugnippel der eingangs genannten Art zu schaffen, welcher auf möglichst einfache Art und Weise auf die Babyflasche montiert werden kann und welcher trotz allfällig komplexem Aufbau einfach zu reinigen ist.

Diese Aufgabe löst ein Saugnippel mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1.

Der erfindungsgemässe Saugnippel zur Verbindung mit einer Aufhahmeeinheit eines Getränkebehälters weist einen Grundkörper und ein an den Grundkörper anschliessen- des, gegenüber dem Grundkörper verjüngtes Mundstück mit mindestens einer Saugöffnung auf, durch welche Flüssigkeit aus dem Saugnippel nach aussen austritt, und mit einem freien Ende. Der Saugnippel weist ein erstes Verbindungselement zur Verbin- düng mit der Aufhahmeeinheit und ein zweites Verbindungselement zur Verbindung mit der Aufnahmeeinheit sowie einen Saugkanal auf. Der Saugkanal verläuft im Mundstück, mündet mit einem ersten Ende in die Saugöffnung und ist mit einem zweiten Ende zum Grundkörper hin gerichtet. Dieses zweite Ende bildet das erste Verbindungselement zur dichtenden Verbindung mit der Aufnahmeeinheit. Erfindungsgemäss ist der Grundkörper zum freien Ende des Mundstücks hin umklappbar ausgestaltet, vorzugsweise zwecks Verbindung des ersten Verbindungselements mit der Aufnahmeeinheit.

Vorzugsweise befindet sich die Saugöffnung im freien Ende des Mundstücks, d.h. in seiner vordersten Spitze und besteht aus einem einzigen Loch. Die Säugöffnung kann auch im vorderen Bereich des Mundstücks nicht in der Spitze, sondern seitlich angeordnet sein. Sie kann zudem in beiden Varianten durch mehrere Löcher gebildet sein.

Da der Grundkörper umgeklappt werden kann und das erste Verbindungselement dadurch gut zugänglich ist, insbesondere freiliegt, kann es so einfacher mit der Aufnahme- einheit verbunden werden.

Vorzugsweise ist der Grundkörper von einer bestimmungsgemässen Gebrauchslage,

welche eine erste stabile Lage bildet, in den umgeklappten Zustand klappbar, wobei dieser umgeklappte Zustand eine zweite stabile Lage bildet.

Ein weiterer Vorteil ist, dass der umgeklappte Saugnippel besser gereinigt werden kann, da allfallige komplexe Strukturen im Innern des Grundkörpers, wie beispielsweise das erste Verbindungselement, frei liegen und zwecks Reinigung besser zugänglich sind.

In einer bevorzugten Ausführungsform ist der Grundkörper im Wesentlichen kegel- stumpfformig, kalotten- oder halbkugelförmig ausgebildet. Vorzugsweise weist er einen radial nach innen ragenden Flansch auf.

In einer bevorzugten Ausfuhrungsform liegen im umgeklappten Zustand des Grundkörpers Flächen zur Berührung frei, welche bei bestimmungsgemässem Gebrauch des Saugnippels nicht in Kontakt mit einer durch den Saugnippel fliessenden Flüssigkeit stehen, wobei der Saugnippel alleine durch Halten an diesen Flächen mit der Aufnahmeeinheit bestimmungsgemäss verbindbar ist. Vorzugsweise ist der Saugnippel ohne zusätzliche Hilfsmittel oder Werkzeuge mit der Aufnahmeeinheit verbindbar bzw. auf dieser montierbar.

Dies ist ein weiterer Vorteil, da der Saugnippel ausschliesslich an Stellen angefasst werden kann, welche später im bestimmungsgemässen Gebrauch weder in den Mund des Babys gelangen, noch von der Milch oder der zu trinkenden Flüssigkeit kontaktiert werden. Dadurch ist gewährleistet, dass auch die Montage des Saugnippels unter Berücksichtigung hoher Hygienestandards erfolgen kann. Gerade bei Frühgeborenen und Neugeborenen ist dies sehr wichtig.

Der umgeklappte Grundkörper lässt sich auf seiner Innenseite anfassen und das Mundstück muss zu keinem Zeitpunkt berührt werden. Ist im Innern des Grundkörpers ein röhrenförmiger Saugkanal vorhanden, so kommt auch die Innenseite des Grundkörpers nicht in Kontakt mit der zu trinkenden Flüssigkeit.

In einer bevorzugten Ausführungsform weist der Saugnippel deshalb einen Saugkanal

auf, welcher im Mundstück verläuft, mit einem ersten Ende in die Saugöffnung mündet und mit einem zweiten Ende in den Grundkörper hineinragt. Dieses zweite Ende bildet dabei das erste Verbindungselement zur dichtenden Verbindung mit der Aufnahmeeinheit. Vorzugsweise überragt dieses zweite Ende den Grundkörper im Gebrauchszustand nicht. In seinem umgeklappten Zustand hingegen wird er vom ersten Verbindungselement mindestens teilweise oder sogar vollständig überragt. Vorzugsweise ist der Saugkanal im Bereich des zweiten Endes hohlzylinderförmig ausgestaltet, wobei er beispielsweise einen radial nach aussen oder radial nach innen ragenden Flansch aufweisen kann.

In einer bevorzugten Ausführungsform weist der Saugnippel ein einwandiges Mundstück auf, an welchem eine axial nach innen ragende und in den Grundkörper hineinreichende Schürze angeformt ist.

Weitere vorteilhafte Ausführungsformen gehen aus den abhängigen Patentansprüchen hervor.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Im Folgenden wird der Erfindungsgegenstand anhand eines bevorzugten Ausführungsbeispiels, welches in den beiliegenden Zeichnungen dargestellt ist, erläutert. Gleiche Teile sind mit gleichen Bezugszeichen versehen. Es zeigen:

Figur 1 eine Explosionsdarstellung einer Babyflasche mit einer Aufnahmeeinheit und einem erfindungsgemässen Saugnippel in einer ersten Ausführungsform ;

Figur 2 die Babyflasche, Aufnahmeeinheit und Saugnippel gemäss Figur 1 mit einem für die Montage umgeklappten Saugnippel;

Figur 3 den auf einem Teil der Aufnahmeeinheit befestigten Saugnippel ge-

mäss Figur 1 ;

Figur 4 eine perspektivische Darstellung des Saugnippels gemäss Figur 1 in bestimmungsgemässer Gebrauchslage;

Figur 5 den Saugnippel gemäss Figur 4 im umgeklappten Zustand;

Figur 6 einen Längsschnitt durch den Saugnippel gemäss Figur 4 bei Nicht- gebrauch;

Figur 7 einen Querschnitt senkrecht zur Längsachse des Saugnippels durch einen oberen Bereich des Saugnippels gemäss Figur 6;

Figur 8 einen Längsschnitt durch den Saugnippel gemäss Figur 4 bei einem bestimmungsgemässen Gebrauch und

Figur 9 einen Querschnitt senkrecht zur Längsachse des Saugnippels durch einen oberen Bereich des Saugnippels gemäss Figur 8.

Wege zur Ausführung der Erfindung

In den Figuren 1 bis 9 ist ein bevorzugtes Ausfuhrungsbeispiel des erfindungsgemässen Saugnippels dargestellt.

Figur 1 zeigt einen Flüssigkeitsbehälter, hier eine Babymilchflasche 1 , mit einem Hals 11 mit einem Aussengewinde 12. Auf der Babymilchflasche 1 lässt sich ein Saugnippel 4 mittels einer Montage- oder Aufhahmeeinheit 2, 3 befestigen.

Die Aufhahmeeinheit 2, 3 besteht im Wesentlichen aus zwei Teilen: einem Basisteil 2 und einem Aufnahmekopf 3. Das Basisteil 2 besteht vorzugsweise aus Polypropylen (PP) oder einem Polyamid, der Aufnahmekopf 3 aus einer Kombination von PP oder

einem Polyamid mit Silikon, Kautschuk oder TPE. Für den Saugnippel 4 wird vorzugsweise Silikon, ein Kunststoff auf Silikonbasis, Kautschuk oder TPE verwendet.

Das Basisteil 2 ist formstabil ausgebildet. Es besteht im Wesentlichen aus einem Ring- körper 20 und einem daran angeformten Kegelstumpf 25. Zentrisch im Kegelstumpf 25 ist als Eingangsöffnung der Einheit eine Durchgangs- oder Ausflussöffnung 24 vorhanden, welche den Behälterinnenraum des Behälters 1 nach aussen, d.h. zum Saugnippel hin, verbindet. Der Kegelstumpf 25 überragt den Ringkörper 20 und erstreckt sich nach oben zum Aufnahmekopf 3 hin. Die Ausflussöffnung 24 ist vorzugsweise im obersten Bereich, vorzugsweise in der abgeflachten Spitze, angeordnet.

Dieses Basisteil 2 lässt sich auf den Behälterhals 11 aufsetzen, ohne dass es jedoch bereits relativ zu ihm lagefixiert, insbesondere verdrehgesichert ist. Dabei ist ein unterer Anschlag vorhanden, welcher begrenzt, wie weit der Behälterhals 11 das Basisteil 2 durchsetzen kann, d.h. wie weit das Basisteil 2 auf dem Behälterhals 11 nach unten rutschen kann. Der Anschlag kann beispielsweise eine innere Auflagefläche im oberen Bereich des Basisrings 2 sein. Andere Arten von Anschlägen, wie beispielsweise vorstehende Nasen oder Rippen, sind auch möglich.

Der Aufhahmekopf 3 ist ebenfalls ringförmig und vorzugsweise rotationssymmetrisch ausgebildet. Der Aufnahmekopf 3 besteht im Wesentlichen aus zwei Bereichen. Der untere, vorzugsweise harte Bereich wird hier durch mehrere Steckelemente 30 gebildet, welche gleichmässig über den Umfang verteilte Abschnitte eines gemeinsamen Mantels bilden. Die Steckelemente 30 bilden auf ihrer Innenseite ein gemeinsames Innengewin- de 301. Anstelle eines Innengewindes kann auch ein Aussengewinde vorhanden sein, falls der Trinkbehälter 1 mit einem entsprechenden Innengewinde versehen ist.

Die Steckelemente 30 lassen sich in Schlitze 21 des Basisteils 2 einstecken. Einrastrippen 33 am Basisteil und am Aufhahmekopf 3 verhindern ein Herausfallen des Aufnah- mekopfes 3 aus dem Basisteil 2.

Der obere Bereich des Aumahmekopfes 3 kann aus demselben oder einem weicheren

Material als der untere gefertigt sein. Er kann im peripheren Bereich beliebig geformt sein. Vorzugsweise weist er periphere Stützkörper bzw. -Strukturen, hier Stützflügel 340 auf, welche mit dem nachfolgend beschriebenen Saugkörper oder Saugnippel 4 zusammenwirken.

Der Saugnippel 4 ist in den Figuren 4 bis 6 gut erkennbar. Er weist einen kegelstumpf- förmigen, kalotten- oder halbkugelförmigen Grundkörper 40 und ein daran einstückig angeformtes Mundstück 42 auf. Das Mundstück 42 ist in seinem äusseren Umfang gegenüber dem Grundkörper 40 verjüngt bzw. dieser ist gegenüber dem Mundstück in seinem äusseren Umfang erweitert. Der Grundkörper 40 ist vorzugsweise mit seinem unteren Rand nach innen gebogen, so dass ein radial nach innen gerichteter Flansch 41 entsteht. Dieser Flansch 41 ist in einem Winkel nach unten aus der öffnung des Grundkörpers 40 hinaus gerichtet. Der Flansch 41 ist vorzugsweise relativ schmal ausgebildet und versteift den unteren Bereich des Grundkörpers 40 nicht oder nur unwesentlich.

Das Mundstück 42 ist vorzugsweise in bekannter Weise hohlzylinderförmig oder als Kegelstumpf ausgebildet. Es bildet vorzugsweise einen dünnwandigen Hohlkörper mit einer Säugöffnung 43. Es ist biegeweich und/oder flexibel verformbar ausgebildet. Im Mundstück 42, vorzugsweise in der obersten Spitze, ist die Saugöffnung 43 vorhanden. Aus dieser tritt bei Gebrauch die aus dem Behälter 1 gesogene Flüssigkeit aus.

Im Mundstück 42 verläuft ein röhrenförmiger Saugkanal 48, auch Flüssigkeits- oder Milchkanal genannt. Der Saugkanal 48 mündet mit einem Ende in die Saugöffnung 43. Mit seinem zweiten Ende ragt er in den Grundkörper 40 hinein und bildet die Eingangs- öffnung des Saugnippels 4.

In diesem Beispiel bildet das Mundstück 42 den oberen Bereich des Saugkanals 48. Der untere Bereich des Saugkanals 48 wird durch eine umlaufende Schürze 46 gebildet, welche eine in den Grundkörper 40 hineinragende Verlängerung des Mundstücks 42 bildet. Diese Schürze 46 ragt zum Aufnahmekopf 3 hin. An der Schürze 46 ist vorzugsweise ein nach innen oder nach aussen ragender Flansch 460 angeformt.

Vorzugsweise weist die Säugöffnung 43 bzw. der Saugkanal 48 im oberen Bereich einen runden Querschnitt auf, wie dies in Figur 7 erkennbar ist. Da das Mundstück 42 relativ weich ausgebildet ist, wird es im bestimmungsgemässen Gebrauch verformt und die Saugöffnung 43 bzw. der Saugkanal 48 im benachbarten Bereich kann beispielswei- se eine ovale Form annehmen, wie dies in Figur 9 erkennbar ist.

Das Mundstück 42 kann beliebig geformt sein, solange es flexibel und biegeweich bleibt. Wie insbesondere in den Figur 6 und 8 erkennbar ist, kann die Wandung des Mundstücks 42 zum Kopfteil 3 hin in ihrer Dicke zunehmen. Dies erfolgt hier stufen- weise. Typische Wandstärken sind: tl circa 0.5 mm, t2 circa 1.5 mm, t3 und t4 circa 2.0 mm. Andere Masse sind jedoch möglich. Vorzugsweise ist im Mundstück 42 eine Verjüngung 420 im inneren Durchmesser vorhanden, so dass im Bereich der Säugöffnung 43 ein sich verformender Hohlraum 421 gebildet ist. Der Hohlraum 421 ist angrenzend an die Verjüngung 420 angeordnet. Vorzugsweise weist dieser Hohlraum 421 wie auch die Saugöffnung 43 einen im Wesentlichen runden Querschnitt auf. Der Querschnitt dieses Hohlraums 421 verformt sich im bestimmungsgemässen Gebrauch. Der Hohlraum 421 kann insbesondere länger, aber schmaler werden und von einem runden Querschnitt in einen ovalen Querschnitt wechseln. Diese Form kann sich während des Saugvorgangs nach Massgabe des Babys ändern.

Das Mundstück ist vorzugsweise biegeweich ausgebildet und im bestimmungsgemässen Gebrauch ragen vorzugsweise keine Teile, welche das Mundstück über einen wesentlichen Teil seiner Länge versteifen, in dieses hinein. Im bestimmungsgemässen Gebrauch ist das Mundstück deshalb vorzugsweise deformierbar ausgebildet.

Andere Ausführungsformen sind möglich. In diesem Beispiel ist der Saugkanal 48 einstückig gemeinsam mit dem Mundstück 42 gefertigt und besteht vorzugsweise aus demselben Material. Vorzugsweise ist der ganze Saugnippel 4 einstückig ausgebildet.

Die Saugöffnung 43 ist im montierten Zustand über diesen Saugkanal 48 und anschlies- send über die Durchgangsöffnung 32 und die Durchflussöffnung 24 mit dem Innenraum des Behälters 1 verbunden, so dass das Baby durch diese öffnung sein Getränk, z.B.

Tee, Wasser oder Milch, trinken kann.

Wie in Figur 2 erkennbar ist, lässt sich der Saugnippel 4 mit seinem Grundkörper 40 über den Aufnahmekopf 3 stülpen. Dabei wird der Grundkörper 40 erfindungsgemäss umgestülpt, bis er seine zweite stabile Lage erhalten hat. Dieses Umstülpen kann von Hand erfolgen, indem der untere Rand des Grundkörpers 40 ergriffen und nach oben und aussen gebogen wird. Der Grundkörper 40 nimmt dabei von sich aus seine zweite stabile Lage an, wie sie in Figur 5 dargestellt ist. Wie in dieser Figur 5 gut erkennbar ist, liegt in dieser stabilen umgestülpten Lage das erste Verbindungs- oder Befestigungsmit- tel, nämlich das untere Ende des Saugkanals 48, frei und überragt den umgestülpten Grundkörper 40. Der Saugnippel 4 kann von Hand auf der nun nach aussen ragenden Innenfläche 400 des Grundkörpers 40 ergriffen werden, und das freie Ende des Saugkanals 48, hier die Schürze 46, kann über den Kegelstumpf 35 und somit über die Durchgangsöffnung 32 des Aufnahmekopfes 3 gestülpt werden. Der Flansch 460 der Schürze 46 hintergreift einen Wulst oder eine Rippe des Kegelstumpfes 35 und liegt dort dichtend an. Da die Schürze 46 gut sichtbar und gut zugänglich ist, kann dies auf einfache Art und Weise erfolgen.

Der Grundkörper 40 wird nun wieder in seine stabile Gebrauchslage hinuntergeklappt, indem wiederum lediglich der freie Rand des Grundkörpers 40 nach unten gezogen wird. Der Flansch 41 des Grundkörpers 40 hintergreift die vorstehende Kante zwischen oberem und unterem Bereich des Aufnahmekopfes 3 und liegt flach und dichtend an der äusseren Dichtfläche 310 des Aufnahmekopfes 3 an. Der Saugnippel 4 ist nun auf dem Aufnahmekopf 3 montiert, wie dies in Figur 3 dargestellt ist.

Der Saugnippel 4 lässt sich somit auf den Aufnahmekopf 3 aufstecken bzw. teilweise über ihn stülpen. Anschliessend lässt sich der Aufnahmekopf 3 in das Basisteil 2 einstecken. Der Aufnahmekopf 3 lässt sich in das Basisteil 2 stecken, wenn dieses frei ist, aber auch, wenn es sich bereits auf dem Behälterhals 1 befindet. Da sich das Basisteil 2 in axialer Richtung bezüglich des Aufnahmekopfes 2 noch leicht verschieben lässt, kann der Saugnippel 4 wahlweise auch erst bei zusammengestecktem Aufnahmekopf 3/ Basisteil 2 über ersteren gestülpt werden.

Durch Drehen des Basisteils 2 oder des Aufnahmekopfes 3 auf dem Behälterhals 11 greifen die zwei Gewinde, Aussengewinde 12 und Innengewinde 301, ineinander. Der Aufnahmekopf 3 läuft dem Gewinde entlang nach unten. Mit ihm wird das Basisteil hinuntergezogen bis zu seinem unteren Anschlag. Basisteil 2 und Aufnahmekopf 3 sind nun auf dem Behälter 1 befestigt und relativ zueinander verdrehgesichert. Dadurch wird nun die äussere Dichtfläche 270 des Basisteils 2 relativ zur äusseren Dichtfläche 310 des Aufnahmekopfes 3 gedrückt. Sie klemmen dabei den Flansch 41 des Saugnippels 4 ein und sorgen somit für eine flüssigkeits- und luftdichte Verbindung zwischen Saug- nippel 4, Aufnahmekopf 3 und Basisteil 2. Je nach Ausgestaltung kann auch ein anders geformter unterer Rand 41 des Saugnippels 4 zwischen den zwei Teilen 2, 3 dichtend eingeklemmt werden.

Wie oben beschrieben, lässt sich somit der Saugnippel trotz relativ kompliziertem inne- ren Aufbau auf einfache Art und Weise montieren. Wie in Figur 5 erkennbar ist, lässt er sich auch gut reinigen, da alle Bereiche des Saugnippels gut zugänglich sind.

Die beschriebene Montageart mit der zweiteiligen Aufnahmeeinheit ist lediglich eines von vielen möglichen Beispielen, wie ein umgestülpter Saugnippel mit freiliegendem Verbindungselement montiert werden kann. Der Saugnippel muss auch nicht zwingend auf eine Aufnahmeeinheit aufgesetzt werden. Er kann eine Aufnahmeeinheit auch beispielsweise durchdringen. Der radial nach innen gerichtete Flansch des Grundkörpers kann mit der öffnungsebene des Grundkörpers fluchten oder kann auch in einem Winkel nach unten aus der öffnung des Grundkörpers hinaus gerichtet sein.

Des Weiteren kann anstelle des Saugkanals oder der Schürze auch ein anders geformtes inneres Verbindungsmittel vorhanden sein. Beispielsweise kann ein Saugkanal einen radial nach aussen ragenden Flansch aufweisen, welcher eine entsprechend geformte Aufnahme der Aufnahmeeinheit, insbesondere des Aufnahmekopfes, hintergreift.

Das erste Verbindungselement, d.h. das freie Ende des Saugkanals, muss nicht zwingend in den Grundkörper hineinragen. Es ist auch möglich, dass der Saugkanal mit dem

zum Grundkörper hin gerichteten Ende des Mundstücks endet. Dieses freie Ende des Saugkanals ist dabei so geformt, dass es eine dichtende, vorzugsweise steckbare Verbindung mit der Aufnahmeeinheit ermöglicht, beispielsweise durch Vorsehung geeigneter Dichtmittel am oder im Saugkanal. Insbesondere kann dieser Endbereich des Saug- kanals als Konus ausgebildet sein, welcher die Aufnahmeeinheit unter Vorspannung aufnimmt.

Das Mundstück und/oder der Saugkanal können innen und/oder aussen beispielsweise hohlzylinderfbrmig oder kegelstumpfformig ausgebildet sein. Die Saugöffnung kann relativ gross oder klein gewählt sein. Die Saugöffnung kann insbesondere annähernd dieselbe Querschnittsfläche aufweisen wie der Saugkanal über seine gesamte Länge. Die Saugöffnung kann auch eine kleinere Querschnittsfläche aufweisen als der Saugkanal. Diese Varianten lassen sich beliebig miteinander kombinieren.

Der erfindungsgemässe Saugnippel lässt sich auf einfache sowie hygienische Art und Weise mit der Saugflasche verbinden und des Weiteren gut reinigen.

Bezugszeichenliste

1 Behälter

11 Behälterhals

12 Aussengewinde

2 Basisteil

20 Ringkörper

21 Schlitz

24 Ausflussöffnung

25 innerer Kegelstumpf

3 Aufnahmekopf

30 Steckelemente

301 Innengewinde

310 äussere Dichtfläche

32 Durchgangsöffhung

33 Einrastrippen

340 Stützflügel

35 Kegelstumpf

4 Saugnippel

40 Grundkörper

400 Innenfläche

41 Flansch

42 Mundstück

420 Verjüngung

421 Hohlraum

43 Säugöffnung

430 Flansch

46 Schürze

460 Flansch

48 Saugkanal

480 Verjüngung ti bis t ₄ Wanddicke