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Patent Searching and Data


Title:
SULFONATED CONDENSATION PRODUCT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2011/095376
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a sulfonated condensation product based on primary chain component aminoplast formers having at least two amino groups and (para)formaldehyde, wherein the condensation product comprises at least one ethyleneurea compound of the general formula (I) chemically bound. According to the invention, said condensation product develops its advantageous effect as a liquid additive for inorganic solids and in particular inorganic binding agents and as an additive for particle boards, and as an auxiliary in the tanning of leather, in particular in powder form, wherein the powder can comprise additional amounts of chemically unbound ethyleneurea.

Inventors:
PACKE-WIRTH RAINER (DE)
Application Number:
PCT/EP2011/050308
Publication Date:
August 11, 2011
Filing Date:
January 12, 2011
Export Citation:
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Assignee:
CONSTR RES & TECH GMBH (DE)
PACKE-WIRTH RAINER (DE)
International Classes:
C08G8/18; C04B24/22; C04B28/02; C08G8/28; C08G12/30; C08G12/40; C08L61/20
Foreign References:
EP0474075A21992-03-11
US6579964B22003-06-17
US3985696A1976-10-12
US4820766A1989-04-11
US4677159A1987-06-30
US5071945A1991-12-10
DE19946591A12001-04-12
US3941734A1976-03-02
Other References:
H. PETERSEN: "Beziehungen zwischen chemischer Konstitution, Hydrolysebeständigkeit und Gleichgewichtslagen von N-Methylol-Verbindungen", MITTEILUNG; TEXTILVEREDELUNG 3, vol. 4, 1968
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Claims:
Patentansprüche

1 . Sulfoniertes Kondensationsprodukt auf Basis der Hauptkettenbausteine Aminoplastbildner mit mindestens zwei Aminogruppen und (Para-)Formaldehyd, da- durch gekennzeichnet, dass es mindestens eine Ethylenharnstoff-Verbindung der allgemeinen Formel (I)

O

(i)

H(OCH2)n worin n = 0 bis 10,

R1 = [(CH2)u-0]v-R6-R7 mit u = 0 bis 5 und v = 0 bis 3000,

R2, R3, R4, R5 unabhängig voneinander H oder Alkyl,

R6 = [(CHR8-CHR9)u-0]v mit u und v wie definiert;

R7 = H, Alkyl, Aryl, O-Alkyl, O-Aryl oder OH und

R8 = H oder Alkyl und

R9 = H oder Alkyl.

wobei Alkyl = Ci bis Cio-Alkyl und Aryl = Ce - Cis-Aryl, die beide substituiert sein können,

bedeuten,

chemisch gebunden enthält.

Kondensationsprodukt nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass es die Ethylenharnstoff-Verbindung in der Seitenkette enthält.

Kondensationsprodukt nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass zu seiner Sulfonierung mindestens ein Pyrosulfit oder Sulfit und bevorzugt Natriumpyrosulfit und/oder Natriumsulfit eingesetzt worden sind.

Kondensationsprodukt nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeich net, dass es sich beim Aminoplastbildner um Melamin, Harnstoff, Thioharnstoff, Dicyandiamid und/oder ein Guanidin(-salz) handelt.

5. Kondensationsprodukt nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Molverhältnis von Aminoplastbildner : (Para-)Formaldehyd : Sulfo- nierungskomponente : Ethylenharnstoff(-derivat) 1 : 2 bis 6 : 1 bis 3 : 0,001 bis 5 beträgt.

6. Kondensationsprodukt nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeich- net, dass es als wässrige Lösung mit einem Feststoffgehalt zwischen 5 und

60 Gew.-% und vorzugsweise zwischen 15 und 40 Gew.-% vorliegt.

7. Kondensationsprodukt nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass es als Pulver, vorzugsweise erhalten aus einer wässrigen Lösung, vor- liegt.

Verfahren zur Herstellung des sulfonierten Kondensationsprodukts nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass im Verfahrensschritt a) die Aminoplastbildner-Komponente, der (Para-)Formaldehyd und die Sulfonie- rungskomponente im Molverhältnis 1 : 2,0 bis 6,0 : 1 ,0 bis 3,0 in wässriger Lösung bei einer Temperatur von 40 bis 90 °C und einem pH-Wert von 7,5 bis 13,0 solange erhitzt wird, bis kein Sulfit mehr nachweisbar ist, dann im Verfahrensschritt b) nach der Sulfonierung des Aminoplastbildners im Schritt a) ein pH-Wert von 2,0 bis 6,5 eingestellt wird und die Reaktionsmischung bei Temperaturen zwischen 20 und 100 °C und vorzugsweise bei 60 bis 90 °C kondensiert wird, und ggf. im Verfahrensschritt c) abschließend das so erhaltene Kondensationsprodukt auf einen pH-Wert von 7,5 bis 10,0 eingestellt oder eine thermische Nachbehandlung bei einem pH-Wert > 10,0 und einer Temperatur von 60 bis 100 °C durchgeführt wird.

9. Verfahren nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der pH-Wert mit Schwefelsäure, Ameisensäure, Sulfanilsäure und/oder Glyoxylsäure eingestellt wird. 10. Verfahren nach einem der Ansprüche 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Verfahrensschritt a) in Gegenwart mindestens einer Ethylenharnstoff- Verbindung der Formel I durchgeführt wird, und/oder dass mindestens eine Ethy- lenharnstoff-Verbindung der Formel I im Kondensationsschritt b) zugesetzt wird. 1 1 . Verfahren nach einem der Ansprüche 8 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die erhaltene wässrige Lösung in ein Pulver umgearbeitet wird.

12. Verfahren nach einem der Ansprüche 9 bis 1 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Pulver durch Sprühtrocknung erhalten wird.

13. Verwendung des sulfonierten Kondensationsprodukts nach einem der Ansprüche 1 bis 12 als flüssiges Zusatzmittel für anorganische Feststoffe, insbesondere an- organische Bindemittel, Füller und/oder Pigmente enthaltende (Trocken-)Mischungen, als Zusatzmittel für Holzspanplatten sowie als Hilfsstoff bei der Gerbung von Leder. 14. Verwendung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass ein Kondensationsprodukt in Pulverform eingesetzt wird, welches hergestellt wurde, indem durch Co-Sprühtrocknung mit einer weiteren Lösung, die mindestens eine Ethy- lenharnstoff-Verbindung der Formel I enthält, und/oder durch Zumischen eines überwiegend trockenen und mindestens eine Ethylenharnstoff-Verbindung der Formel I haltigen Pulvers mindestens eine zusätzliche Ethylenharnstoff-

Verbindung zugeführt worden ist.

15. Verwendung nach einem der Ansprüche 13 oder 14, dadurch gekennzeichnet, dass es sich beim anorganischen Bindemittel um ein hydraulisch abbindendes Bindemittel und vorzugsweise um Zement, Kalk, Calciumsulfat-Halbhydrat und/oder Anhydrit handelt.

Description:
Sulfoniertes Kondensationsprodukt

Beschreibung Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein sulfoniertes Kondensationsprodukt auf Basis der Hauptkettenbausteine Aminoplastbildner mit mind. zwei Aminogruppen und (Para-)Formaldehyd sowie dessen Verwendung.

Es ist hinlänglich gut bekannt, dass hydraulisch abbindende Bindemittel, wie bspw. Zement, Kalk, Gips, CaSC -Halbhydrate und Anhydrite durch den Zusatz von Dispergiermitteln verflüssigt werden können, wodurch wunschgemäß niedrige Wasser/Bindemittelverhältnisse eingestellt werden können. Zu den klassischen Dispergiermitteln, die seit langem zum Einsatz kommen, gehören Melamin-Formaldehyd-Sulfit (MFS)-Harze, die in den letzten Jahren kontinuierlich weiterentwickelt worden sind, um auf diese Weise den gestiegenen Erwartungen gerecht zu werden. Nachteilig bei diesen MFS-Harzen ist der Gehalt an freiem Formaldehyd, der nicht zuletzt aus gesundheitlichen Gründen einer weiterhin hohen Akzeptanz derartiger Harze entgegensteht. Es gab deshalb bereits zahlreiche Versuche, den Gehalt an freiem Formaldehyd in MFS-Harzen deutlich zu reduzieren.

In mehreren Veröffentlichungen konnte gezeigt werden, dass durch Zugabe von Ethylenharnstoff und ähnlichen Verbindungen der Gehalt an freiem Formaldehyd reduziert werden kann (s. H. Petersen: "Beziehungen zwischen chemischer Konstitution, Hydrolysebeständigkeit und Gleichgewichtslagen von N-Methylol-Verbindungen", 3. Mittei- lung; Textilveredelung 3 (1968), 4, Seiten 160 bis 179, sowie DE-A 199 46 591 ).

Bei wasserlöslichen sulfonierten Melaminformaldehyd-Kondensaten, die z. B. als pul- verförmige Dispergiermittel in der Bauchemie eingesetzt werden (vgl. US 3,941 ,734), kann Formaldehyd durch eine Gleichgewichtsreaktion im wässrigen Medium freigesetzt werden. Dieser Prozess der Gleichgewichtseinstellung hält typischerweise über einige Tage an. Ferner war bekannt, dass Ethylenharnstoff durch Reaktion mit dem frei in der Lösung vorliegenden Formaldehyd reagiert und dadurch dessen Gehalt deutlich absenkt. Da die Situation bzgl. des Gehaltes an freiem Formaldehyd in MFS-Harzen nach wie vor als unbefriedigend zu bezeichnen ist, hat sich für die vorliegende Erfindung die Aufgabe gestellt, alternativ zu den bisherigen Vorgehensweisen, nämlich Ethylenharnstoff den MFS-Harzen zuzusetzen, sulfonierte Kondensationsprodukte auf Basis der Hauptkettenbausteine Aminoplastbildner mit mind. zwei Aminogruppen und

(Para-)Formaldehyd bereitzustellen, in denen der Gehalt an freiem Formaldehyd deutlich reduziert ist. Gelöst wurde diese Aufgabe mit einem entsprechenden sulfonierten Kondensationsprodukt, welches mind. eine Ethylenharnstoff-Verbindung der allgemeinen Formel I,

O

, c

(i) / \

H(OCH 2 ) n — N N _ R 1

R 4 R 3 worin n = 0 bis 10,

R 1 = [(CH 2 ) u -0] v -R 6 -R 7 mit u = 0 bis 5 und v = 0 bis 3000,

R 2 , R 3 , R 4 , R 5 unabhängig voneinander H oder Alkyl,

R 6 = [(CHR 8 -CHR 9 ) u -0] v mit u und v wie definiert;

R 7 = H, Alkyl, Aryl, O-Alkyl, O-Aryl oder OH und

R 8 = H oder Alkyl und

R 9 = H oder Alkyl.

wobei Alkyl = Ci bis Cio-Alkyl und Aryl = Ce - Cis-Aryl, die beide substituiert sein können,

bedeuten,

chemisch gebunden enthält.

Überraschend wurde im Zusammenhang mit der vorliegenden Erfindung festgestellt, dass es möglich ist, modifizierte MFS-Harze herzustellen, welche Ethylenharnstoff und/oder dessen Derivate chemisch gebunden enthalten, wobei diese Kondensations- produkte einen deutlich geringeren Gehalt an freiem Formaldehyd besitzen und darüber hinaus in ihrer Wirksamkeit als Dispergiermittel gegenüber den nicht modifizierten Harzen mindestens ebenbürtig sind. Aus dem geschilderten Stand der Technik war bislang lediglich bekannt, dass Ethylenharnstoff durch Reaktion mit dem frei in der Lösung vorliegenden Formaldehyd reagiert und so dessen Gehalt absenkt. Nicht zu er- warten war jedoch, dass Ethylenharnstoff unter bestimmten Reaktionsbedingungen mit einem MFS-Harz reagieren kann und dadurch an dieses Kondensationsprodukt chemisch gebunden wird. Derartige Ethylenharnstoff-modifizierte MFS-Harze entsprechen der vorliegenden Erfindung, zeichnen sich insbesondere dadurch aus, dass der freie Formaldehyd-Gehalt deutlich gegenüber den unmodifizierten Varianten reduziert ist, weshalb praktisch kein freier Ethylenharnstoff mehr nachweisbar ist. Darüber hinaus zeigt der Vergleich der Dispergiermittelwirkung eines Ethylenharnstoff-modifizierten MFS-Harzes mit der unmodifizierten Variante eine bei weitem bessere Wirkung bei der modifizierten Variante. Die Ausprägung der Vorteile war so nicht zu erwarten. Die geschilderten Vorteile treten insbesondere bei erfindungsgemäßen Kondensationsprodukten auf, die die Ethylenharnstoff-Verbindung in der Seitenkette enthalten.

Selbstverständlich stellt unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten auch das Herstellungs- verfahren der Kondensationsprodukte einen wichtigen Aspekt dar. Diesbezüglich sieht die vorliegende Erfindung eine Variante vor, bei der zur Sulfonierung des Kondensationsprodukts mindestens ein Pyrosulfit oder Sulfit und insbesondere Natriumpyrosulfit und/oder Natriumsulfit eingesetzt worden sind. Prinzipiell ist hinsichtlich der Hauptkettenbausteine das erfindungsgemäße Kondensationsprodukt keinerlei Einschränkung unterworfen. Allerdings hat es sich als vorteilhaft herausgestellt, wenn es sich beim Aminoplastbildner um Melamin, Harnstoff, Thio- harnstoff, Dicyandiamid und/oder ein Guanidin oder eines seiner Salze handelt. Das Molverhältnis der jeweiligen Bausteine, nämlich des Aminoplastbildners, des

(Para-)Formaldehyds, der Sulfonierungskomponente und des Ethylenharnstoffs bzw. eines seiner Derivate, sollte 1 : 2,0 bis 6,0 : 1 ,0 bis 3,0 : 0,001 bis 5,0 betragen. Als besonders vorteilhaft ist ein Verhältnis von 1 : 2,5 bis 5,0 : 1 ,5 bis 2,5 : 0,01 bis 3,0 anzusehen. Erfindungsgemäß kann das beanspruchte Kondensationsprodukt als wässrige Lösung mit einem Feststoffgehalt zwischen 5,0 und 60 Gew.-% und vorzugsweise zwischen 15 und 40 Gew.-% vorliegen, wobei ein Bereich zwischen 20 und 35 Gew.-% als besonders bevorzugt anzusehen ist. Für bestimmte Anwendungsfälle, insbesondere als Dispergiermittel, sollte das Kondensationsprodukt als Pulver vorliegen, welches gemäß Erfindung insbesondere aus einer wässrigen Lösung erhalten werden kann.

Wie bereits mehrfach angegeben, besteht der wesentliche Vorteil der erfindungsge- mäßen sulfonierten Kondensationsprodukte darin, dass die Ethylenharnstoff- Verbindung chemisch in das Harz eingebaut ist. Eine nicht zu unterschätzende Bedeutung kommt deshalb auch dem Herstellungsverfahren entsprechender Kondensationsprodukte zu. In diesem Zusammenhang sieht die vorliegende Erfindung ein Verfahren zur Herstellung vor, bei dem im Verfahrensschritt a) die Aminoplastbildner- Komponente, der (Para-)Formaldehyd- und die Sulfonierungskomponente im Molverhältnis 1 : 2,0 bis 6,0 : 1 ,0 bis 3,0 in wässriger Lösung und bei einer Temperatur von 40 bis 90 °C sowie einem pH-Wert von 7,5 bis 13,0 so lange erhitzt wird, bis kein Sulfit mehr nachweisbar ist. Anschließend wird im Verfahrensschritt b) nach der Sulfonierung des Aminoplastbildners im Schritt a) ein pH-Wert von 2,0 bis 6,5 eingestellt und die Reaktionsmischung bei Temperaturen zwischen 20 und 100 °C und vorzugsweise bei 60 bis 90 °C kondensiert. Ggf. kann im Verfahrensschritt c) abschließend das so erhaltene Kondensationsprodukt auf einen pH-Wert von 7,5 bis 10,0 eingestellt oder eine thermische Nachbehandlung bei einem pH-Wert > 10,0 und einer Temperatur von 60 bis 100 °C durchgeführt werden. Die pH-Wert-Einstellung sollte vorteilhaft mit Schwefelsäure, Ameisensäure, Sulfanilsäure und/oder Glyoxylsäure vorgenommen werden. Die Variabilität des erfindungsgemäßen Verfahrens zeigt sich auch darin, dass der Verfahrensschritt a) in Gegenwart mind. einer Ethylenharnstoff-Verbindung der allgemeinen Formel (I) durchgeführt wird und/oder darin, dass mind. eine Ethylenharnstoff- Verbindung der Formel (I) im Kondensationsschritt b) zugesetzt wird. Somit kann die gewünschte Ethylenharnstoff-Verbindung oder eine Mischung daraus sowohl aus- schließlich im Verfahrensschritt a) oder ausschließlich im Verfahrensschritt b) oder aber auch in beiden Verfahrensschritten der vorgeschlagenen Reaktion zugeführt werden.

Um die besonders vorteilhafte Wirkungsweise des erfindungsgemäßen Kondensati- onsprodukts als Dispergiermittel zu verwirklichen, sollte gemäß einer weiteren erfindungsgemäßen Verfahrensvariante die erhaltene wässrige Lösung in ein Pulver umgearbeitet werden, was vorzugsweise durch Sprühtrocknung erfolgen sollte.

Neben dem Kondensationsprodukt und einem Verfahren zu seiner Herstellung umfasst die vorliegende Erfindung auch die Verwendung des sulfonierten Kondensationsprodukts, wobei im Vordergrund seine Verwendung als flüssiges Zusatzmittel für anorganische Feststoffe und insbesondere anorganische Bindemittel, Füller und/oder Pigmente enthaltende (Trocken-)Mischungen steht. Ferner sind die erfindungsgemäßen Kondensationsprodukte als Zusatzmittel für Holzspanplatten sowie als Hilfsstoff bei der Gerbung von Leder geeignet.

Als besonders günstig hat sich die Verwendung der Kondensationsprodukte in Pulverform erwiesen. Die jeweiligen Pulver sollten günstigerweise hergestellt worden sein, in dem durch Co-Sprühtrocknung mit einer weiteren Lösung, die eine Ethylenharnstoff- Verbindung der Formel (I) enthält, oder aber durch Zumischen eines überwiegend trockenen und mind. eine Ethylenharnstoff-Verbindung der Formel (I) haltigen Pulvers mind. eine weitere zusätzlichen Ethylenharnstoff-Verbindung zugeführt worden ist. Die vorliegende Erfindung umfasst somit die Variante eines Kondensationsprodukts in Pulverform, welches eine Ethylenharnstoff-Verbindung chemisch gebunden enthält. Es ist aber auch eine Variante umfasst, bei der das entsprechende Pulver im Rahmen einer Sprühtrocknung gemeinsam mit einer weiteren Lösung hergestellt wurde. Diese zusätzliche Lösung enthält eine Ethylenharnstoff-Verbindung der allgemeinen Formel (I), wobei es sich bei der Ethylenharnstoff-Verbindung idealerweise um die selbe Verbindung handelt, die bereits in das Kondensationsprodukt einreagiert worden ist; die in der weiteren Lösung enthaltene Ethylenharnstoff-Verbindung kann aber auch von der einreagierten Verbindung unterschiedlich sein oder aber es kann sich um eine beliebige Mischung geeigneter Ethylenharnstoff-Verbindungen handeln. Die gleichen Variati- onsmöglichkeiten bestehen bei der Alternative des Zumischens eines überwiegend trockenen Pulvers, welches eine Ethylenharnstoff-Verbindung der Formel (I) enthält. Auch in diesem Fall kann es sich bei der Ethylenharnstoff-Verbindung um die identische Verbindung handeln, die in das Kondensationsprodukt einreagiert worden ist, oder aber um eine davon verschiedene bzw. um Mischungen geeigneter Ethylenharn- stoff-Verbindungen. Auf diese Weise wird dem ohnehin bereits Ethylenstoff-haltigen sulfonierten Kondensationsprodukt eine zusätzliche Ethylenharnstoff-Verbindung zugeführt, wobei sich der Ausdruck "zusätzlich" auf die chemische Struktur der jeweiligen Ethylenharnstoff-Verbindung bezieht, die somit auch von der einreagierten Verbindung strukturell abweichen kann, oder aber auf die Menge an Gesamtethylenharnstoff, der schließlich im pulverförmigen Kondensationsprodukt einreagiert und zugemischt enthalten ist.

Es wurde bereits darauf hingewiesen, dass sich die erfindungsgemäßen Kondensati- onsprodukte insbesondere als flüssige Zusatzmittel für anorganische Bindemittel eignen. In diesem Zusammenhang sieht die vorliegende Erfindung vor, dass es sich bevorzugt um ein hydraulisch abbindendes Bindemittel und vorzugsweise um Zement, Kalk, Calciumsulfat-Halbhydrat und/oder Anhydrit handelt. Bei den bauchemischen Systemen kann es sich somit um Betone, Mörtel, Gipsmassen, Fliesenkleber, Estriche, Putze usw. handeln