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Patent Searching and Data


Title:
SUNSHADE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2004/068991
Kind Code:
A1
Abstract:
The inventive sunshade comprises a mast (1) and an arm in the form of scissors (5) consisting of two actuating elements (2, 4) which is movably fixed thereto. One of the actuating elements (2) is connected to the mast, and the other actuating element (4) is connected to an element (7) sliding along the mast. Radially oriented bars (10) and guiding elements (11), along with the scissors (5) form a collapsible frame for the fabric of the sunshade. The bars (10) are connected to a lower holding element (9). The guiding elements (11) are connected to an upper holding element (8). Said holding elements (8, 9) are arranged on the ends of the two actuating elements (2, 4). In an opened state, the sunshade fabric is tensed on the supporting frame and on the scissors (5).

Inventors:
FORTHUBER HERBERT (DE)
KLOSS IOAN (AT)
Application Number:
PCT/DE2003/003945
Publication Date:
August 19, 2004
Filing Date:
November 28, 2003
Export Citation:
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Assignee:
ERNST DOPPLER & CO GMBH (AT)
FORTHUBER HERBERT (DE)
KLOSS IOAN (AT)
International Classes:
A45B19/00; A45B25/02; A45B25/16; (IPC1-7): A45B19/00; A45B25/02
Domestic Patent References:
WO1982003538A11982-10-28
Foreign References:
GB2185682A1987-07-29
DE20014895U12000-11-16
DE2462263A11976-11-04
US20020088483A12002-07-11
FR2152327A51973-04-20
GB2170704A1986-08-13
DE3229776A11983-04-28
US2905187A1959-09-22
Attorney, Agent or Firm:
Wolf, Günter (Hanau, DE)
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Claims:
Patentansprüche :
1. Standschirm, bestehend aus einem Mast (1) mit faltbarem Schirmdach (12), wobei am Mast (1) ein erstes Stellglied (2) mit einem Ende (3) stationär aber gelenkig angelenkt ist, das mit einem zweiten Stellglied (4) eine Schere (5) bildet, wobei das zweite Stellglied (4) mit einem Ende (6) an einem am Mast (1) axial verstellund in Spannstellung verrastbaren Schieber (7) angelenkt ist und an den anderen Enden beider Stellglieder (2,4) jeweils ein oberer und ein unterer Halter (8,9) ange ordnet sind zur radial orientierten Anlenkung von mehreren Schirmdachsprossen (10) und von an diesen angelenkten, in Bezug auf die Sprossen (10) kürzeren Lenkgliedern (11), dadurch gekennzeichnet, daß zur Annäherung der freien Sprossenenden (13) an den oberen Halter (8) beim Schließen des Schirmes von den gelenkig mit einander verbundenen Sprossen (10) und Lenkgliedern (11) die Lenkglieder (11) am oberen Halter (8) und an den am unteren Halter (9) angelenkten Sprossen (10) angelenkt sind und daß das am oberen Halter (8) und mindestens den Sprossenenden (13) befestigte Schirmdach (12) das stationär am Mast angelenkte Stellgliedteil (2') des ersten Stellgliedes (2) mit überspannt.
2. Standschirm nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden die Schere (5) bildenden Stellglieder (2,4) materialverstärkt und/oder dimensionsvergrößert eine Sprossen und LenkgliedEinheit des Schirmdachgestelles bilden.
3. Standschirm nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Stellglieder (2,4) jeweils auf halbe Länge gelenkig miteinander verbunden sind und daß entsprechend die Lenkglieder (11) ebenfalls auf halbe Länge der Sprossen (10) an diesen angelenkt sind.
4. Standschirm nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Mast (1) in Bezug auf die Vertikale um 515° schräg gestellt und dabei in Spannstellung das am Mast (1) stationär angelenkte Stellglied (2) mit dem Mast (1) einen Winkel ß >90° einschließt.
5. Standschirm nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das mastseitige Ende des zweiten Stellgliedes (4) mit einer Rolle (7') am Mast (1) angelegt und geführt ist.
6. Standschirm nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Schieber (7) mit einem Umkehrmotor (14) antreibbar in Wirkverbindung steht.
7. Standschirm nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Umkehrmotor (14) durch einen am Schirm angeordneten Steckadapter (15) mit einem netztaufladbaren Akku (16) in Wirkverbindung steht.
8. Standschirm nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß ein mit einer Verzahnung (18) am Mast (1) kämmendes Stell ritzel (17) des Uhmkehrmotors (14) und der zur Aufnahme des Akkus (16) bestimmte Steckadapter (15) gemeinsam am Schieber (7) angeordnet sind.
9. Standschirm nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß am Mastende (1') zur Überdachung des zusammengefalteten Schirmdaches (12) eine Abdeckfläche (19) angeordnet ist.
10. Standschirm nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Abdeckfläche (19) als transparente Abdeckscheibe ausge bildet ist.
11. Standschirm nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Schieber (7) mit einer Länge (L) bemessen ist, die einem Drittel bis einem Viertel der Mastlänge entspricht.
12. Standschirm nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß das an den Enden (13) der Sprossen (10) und dem oberen Halter (8) befestigte Schirmdach (12) auch am Gelenk (5') der Schere (5) und an den Gelenken (10') zwischen den Sprossen (10) und den Lenkgliedern (11) befestigt ist.
Description:
Standschirm Hintergrund der Erfindung 1. Feld der Erfindung Die Erfindung betrifft ganz allgemein Schirme und bezieht sich insbesondere auf einen Stand-bzw. Sonnenschirm mit relativ großem, faltbarem Schirmdach.

2. Beschreibung des Standes der Technik Solche Standschirme, die insbesondere als Sonnenschirme mit relativ großen Abmessungen des Schirmdaches zur Verwendung kommen, sind in zwei grundsätzlichen Ausführungsformen bekannt, und zwar einerseits als mit einem Standfuß aufstellbare Groß- schirme, die im Grunde nichts anderes sind als vergrößerte, tragbare Normalschirme und andererseits als entsprechend große Schirme, bei denen der Mast mit einem Auslegerarm versehen ist, an dem das aufspannbare Schirmdach angeordnet ist. Hierzu wird verwiesen auf die DE-A-32 29 776 und die US-A-2,905, 187. Ein Standschirm besonderer Art ist in der W082/03538 dargestellt und beschrieben (Seite 19/Fig. 59-61), von dem die vorliegende Erfindung ausgeht. Um einen Standschirm besonderer Art handelt es sich dabei insofern, als hierbei an einem Mast ein erstes Stellglied mit einem Ende stationär aber gelenkig angelenkt ist, das mit einem zweiten Stellglied eine Schere bildet. Diese Schere bildet gewissermaßen den Ausleger für den Schirm. Das zweite Stellglied ist mit einem Ende an einem am Mast axial verstell-und in Spannstellung verrastbaren Schieber angelenkt.

An den anderen Enden beider Stellglieder sind jeweils ein oberer und ein unterer Halter zur radial orientierten Anlenkung von mehreren Schirmdachsprossen und von an diesen angelenkten, in Bezug auf die Sprossen kürzeren Lenkgliedern angelenkt. Das untere, an einem am Mast verstellbaren Schieber angelenkte zweite Stellglied der Schere ist dabei doppelarmig ausgebildet und wird vom oberen, stationär am Mast angelenkten ersten Stellglied der Schere durchgriffen. Um diesen Durchgriff bzw. das Anschwenken des ersten Stellgliedes an den Mast zu er- möglichen, muß das Schirmdach an dieser Stelle geschlitzt sein, d. h., der kreisförmige Zuschnitt des Schirmdaches ist an dieser Stelle bis zu seinem Zentrum aufgeschnitten. Die Schnittränder sind dabei an den beiden Armen des zweiten Stellgliedes der Schere festgelegt. In zusammengefalteter bzw. an den Mast her- angeschwenkter Position hängt die. entsprechend große und auch insgesamt relativ schwere Schirmdachmasse nach unten, d. h., diese muß insgesamt beim Aufspannen des Schirmes angehoben werden, was einen entsprechend großen Kraftaufwand am Schieber verlangt, an dem die Doppelarme des zweiten Stellgliedes der den Auslegerarm bildenden Schere angelenkt sind.

Gegenstände und Zusammenfassung der Erfindung Ausgehend von einem solchen Standschirm, ist es wesentlicher Gegenstand der Erfindung, einen solchen Standschirm dahingehend auszugestalten und zu verbessern, daß bei kraftreduzierter Bedienbarkeit das Schirmdach trotz des als Schere ausgebildeten und damit einschwenkbaren Auslegers als in sich geschlossener Kreiszuschnitt vorliegt, das Schirmdach also keinen Schlitz mehr aufweist.

Ein weiterer Gegenstand der Erfindung ist es, die eine Schere bildenden Stellglieder so auszubilden, daß diese das ganze aufgespannte Schirmdach tragen können.

Außerdem ist es ein Gegenstand der Erfindung den Schirm so auszubilden, daß die erforderliche Aufspannkraft weiter re- duziert wird.

Ferner ist es ein Gegenstand der Erfindung den Schirm so auszubilden, daß dieser auch motorisch aufspannbar ist.

Noch ein weiterer Gegenstand der Erfindung ist es, für einen Regenschutz des zusammengefalteten Schirmdaches zu sorgen.

Mit Rücksicht auf diese Gegenstände hat der Standschirm einen Mast, an dem seitlich ein Ausleger in Form einer aus zwei Stellgliedern gebildeten Schere verstellbar angeordnet ist.

Eines der Stellglieder ist am Mast und das andere an einem am Mast verstelbaren Schieber angeordnet. Radial orientierte Sprossen und Lenkglieder bilden zusammen mit der Schere das zusammenfalt-und auffaltbare Schirmdachgestell. Die Sprossen sind an einem unteren Halter und die Lenkglieder an einem oberen Halter angelenkt, welche Halter an den Enden der beiden Stellglieder angeordnet sind. Das Schirmdachgestell ein- schließlich der Schere wird im aufgespannten Zustand vom Schirmdach überspannt.

Der Standschirm nach der Erfindung zeichnet sich dadurch aus, daß sich beim Schließen des Schirmes die freien Sprossenenden an den oberen Halter annähern, der sich dabei gleichzeitig selbst an den Mast annähert. Ferner wird dabei vom am oberen Halter und mindestens den Sprossenenden befestigte Schirmdach das stationär am Mast angelenkte erste Stellglied vollständig, d. h. schlitzfrei mit überspannt.

Das heißt im Einzelnen, der Standschirm besteht aus : a) einem Mast mit einem faltbaren Schirmdach, b) einem ersten Stellglied, das stationär aber gelenkig mit seinem Ende am Mast angelenkt ist, c) einem zweiten Stellglied, das mit dem ersten Stellglied eine Schere bildet, d) einem am Mast axial verstell-und in Spannstellung ver- rastbaren Schieber, an dem das zweite Stellglied angelenkt ist, e) einem oberen und unteren Halter, die an den Enden der beiden Stellglieder angeordnet sind, f) mehreren radial orientierten Schirmdachsprossen und mehreren Lenkgliedern, die mit den Haltern verbunden sind.

Nach der Erfindung sind dabei der freien Enden der Schirm- dachsprossen beim Schließen des Schirmes zur Annäherung an den oberen Halter die Sprossen mit ihren anderen Enden am unteren Halter angelenkt und die einerseits an den Sprossen angelenkten Lenkglieder andererseits am oberen Halter, wobei das am oberen Halter und mindestens an den freien Enden der Sprossen befestigte Schirmdach in Spannstellung das am Mast angelenkte Stellgliedteil des ersten Stellgliedes mit überspannt.

Was dabei die Maßgabe betrifft, "... und mindestens an den Sprossenenden befestigte Schirmdach...", so hat diese Befe- stigung ihren Grund darin, was im Einzelnen noch näher er- läutert wird, daß bei der erfindungsgemäßen Ausgestaltung des Standschirmes die innere Kreisfläche des Schirmdaches nicht von den Sprossen sondern von den Lenkgliedern getragen wird und somit in Betracht gezogen werden kann, das Schirmdach auch im Anlenkbereich zwischen Lenkgliedern und Sprossen zu befestigen.

Da die Sprossen nur den kreisringförmigen äußeren Teil des Schirmdaches tragen, die innere Kreisfläche des Schirmdaches aber von den Lenkgliedern getragen wird und sich die Enden der Sprossen beim Zusammenfalten und Heranschwenken des Schirmdach- gestelles an den Mast nach oben zum Mastende hin bewegen, ergibt sich, daß sich das Schirmdach beim Öffnen der Schere während der Heranschwenkung der Stellglieder an den Mast zieh- harmonikaartig zusammenzieht. Dabei nimmt die bei solchen Großschirmen nicht unbeträchtliche und in der Regel entspre- chend schwere Stoffmasse im Gegensatz zum Standschirm nach der vorerwähnten W082/03538 in bevorzugter Ausführungsform nur die obere Hälfte des zusammengefalteten Schirmdachgestelles in Anspruch, d. h., die Stoffmasse muß nur aus dieser Position heraus bei reduziertem Hub auf Spannstellung gespreizt werden.

Soweit hier von kreisförmigem Zuschnitt des Schirmdaches die Rede ist, so ist dies nur vereinfacht formuliert zu verstehen, d. h., ein solches Schirmdach ist natürlich auch im vorliegenden Fall und wie üblich als aus mehreren Kreissektorzuschnitten mit gegf. jeweils bogenförmig zugeschnittener Außenrandkante ge- bildet oder auch aus mehreren Dreieckzuschnitten.

Der wesentliche Unterschied des erfindungsgemäßen Standschirmes zum Schirm nach der vorerwähnten WO 82/03538 besteht also auch darin, daß das textile, faltbare Schirmdach zu einem Teil von den Sprossen und zum anderen Teil von den Lenkgliedern getragen wird.

Von den nach den Unteransprüchen in Betracht gezogenen Ausfüh- rungs-bzw. Weiterbildungsformen sei an dieser Stelle zunächst nur auf die verwiesen, nach der die beiden die Schere bildenden Stellglieder materialverstärkt und/oder dimensionsvergrößert eine Sprossen-und Lenkgliedeinheit des Schirmdachgestelles bilden. Dies ist so zu verstehen, daß bei einem bspw. sechsfach durch radiale Sprossen gestütztem Schirmdach fünf normal dimensionierte Einheiten aus Sprossen und Lenkgliedern vor- liegen und die sechste Unterstützung des Schirmdaches von der Schere gebildet wird.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen Der Standschirm nach der Erfindung und weitere vorteilhafte Gegenstände und Ausführungsformen werden nachfolgend anhand der zeichnerischen Darstellung von Ausführungsbeispielen näher er- läutert.

Es zeigt schematisch Fig. 1 eine Draufsicht auf den Standschirm ; Fig. 2 in Seitenansicht den Mast mit der aus den Stellglie- dern gebildeten Schere und daran sich in gleicher Ver- tikalebene angeschlossem Sprossen-und Lenkgliedpaar in Spannstellung ; Fig. 3 in Seitenansicht eine der Fig. 2 entsprechende Darstel- lung, wobei das Schirmdach jedoch eine nach außen steilere Neigung einnimmt ; Fig. 4 das Schirmdachgestell in verschiedenen Schließ-bzw.

Öffnungsphasen ; Fig. 5 vereinfacht im Schnitt die Anlenkung des zweiten, die Schere mit bildenden Stellgliedes an den Schieber.

Fig. 6 in Seitenansicht eine besondere Ausführungsform des Schiebers und Fig. 7 eine weitere besondere Ausführungsform des Schirmes.

Detaillierte Beschreibung der bevorzugten Ausführungsformen Der Standschirm besteht aus einem Mast 1 mit faltbarem Schirm- dach 12. Am Mast 1 ist ein erstes Stellglied 2 mit einem Ende 3 stationär aber gelenkig angelenkt. Dieses Stellglied 2 bildet mit einem zweiten Stellglied 4 eine Schere 5, wobei das zweite Stellglied 4 mit einem Ende 6 an einem am Mast 1 axial ver- stell-und in Spannstellung verrastbaren Schieber 7 angelenkt ist. An den anderen Enden der beiden mit einem Gelenk 5' verbundenen Stellglieder 2,4 sind ein oberer und ein unteren Halter 8,9 angeordnet. Diese Halter 8,9 dienen zur radial ori- entierten Anlenkung von mehreren Schirmdachsprossen 10 und von an diesen angelenkten, in Bezug auf die Sprossen 10 kürzeren Lenkgliedern 11, wie dies aus den Fig. 1 und 2 ersichtlich ist.

Nach der Erfindung ist für einen solchen Standschirm unter Verweis insbesondere auf Fig. 2 wesentlich, daß zur Annäherung der freien Sprossenenden 13 an den oberen Halter 8 beim Schließen des Schirmes (siehe Fig. 4) von den gelenkig mit- einander verbundenen Sprossen 10 und Lenkgliedern 11 die Lenkglieder 11 am oberen Halter 8 und am unteren Halter 9 die Sprossen 10 angelenkt sind. Das am oberen Halter 8 und min- destens den Sprossenenden 13 befestigte Schirmdach 12 über- spannt im aufgespannter Stellung auch die den Mastausleger für den Schirm bildende Schere 5, d. h., das stationär am Mast an- gelenkte Stellgliedteil 2'des ersten Stellgliedes 2.

Das Schirmdach 12 ist in Fig. 2 bis 4 und 7 jeweils strich- punktiert angedeutet. Der einleitend vorerwähnte kreisringför- mige Teil des Schirmdaches 12 ist mit KR, die innere Kreis- fläche mit IK und der Anlenkbereich der Schere 5 mit AB in Fig. 1 bezeichnet.

Bevorzugt sind die beiden die Schere bildenden Stellglieder 2,4 materialverstärkt und/oder dimensionsvergrößert ausgebildet und bilden in Bezug auf das Schirmdach 12 ebenfalls eine Sprossen- und Lenkglied-Einheit SGE. Bei bspw. und wie in Fig. 1 dar- gestellter, radialer 6-fach Gliederung des Schirmgestelles sind also fünf normal dimensionierte Sprossen-Lenkglied-Einheiten SLE vorhanden. Die die Schere 5 bildenden Stellgliedern 2,4 sind dabei aus entweder konstruktiv bzgl. ihres Biegewider- standsmomentes vergrößert dimensionierten Sprossen-Lenkglied- Elementen und/oder aus entsprechend knicksteifen Material ge- bildet.

Um einen Überstand des zusammengefahrenen Gestelles bzw.

Schirmdaches über das Mastende 1'oder dessen entsprechende Verlängerung zu vermeiden, sind die beiden Stellglieder 2,4 bevorzugt auf halber Länge mit einem Gelenk 5'gelenkig mit- einander verbunden. Entsprechend sind auch die Lenkglieder 11 ebenfalls auf halber Länge der Sprossen 10 an diesen angelenkt.

Im Sinne einer weiteren Belastungsreduzierung besteht, wie in den Fig. 2,3 mit dargestellt, eine vorteilhafte Weiterbildung darin, daß der Mast 1 in Bezug auf die Vertikale V und zur An- bringseite des Schirmdaches hin um 5-15° schräggestellt, wobei in Spannstellung das am Mast 1 stationär angelenkte Stellglied 2 mit dem Mast 1 einen Winkel ß >90° einschließt.

Zwecks leichter Verstellbarkeit ist das mastseitige Ende des zweiten, die Schere 5 mitbildenden Stellgliedes 4 mit einer Rolle 7'am Mast 1 angelegt und geführt. Hierzu wird auf die Fig. 2 und 5 verwiesen. Gemäß Fig. 5 ist dabei in einem als hül- senartigen Zugriff 7"ausgebildeten Schieber 7 mit Spiel die Rolle 7'gelagert, und zwar mit Spiel deshalb, um die Hülse bzw. den Zugriff 7"zu entlasten, d. h., um die Schirmlast beim Verstellen via Rolle 7'in den Mast einzuleiten.

Außerdem ist der Zugriff 7"mit geeigneten und nur schematisch dargestellten Verrastungselementen 16 versehen, was keiner nä- heren Erläuterung bedarf. Im übrigen ist der Schieber 7 bzw. der hülsenartige Zugriff 7"vorteilhaft mit einer Länge L bemessen, die in der Größenordnung etwa einem Drittel bis einem Viertel der Mastlänge entspricht. Das untere Ende des Schiebers 7 befindet sich dadurch in Spannstellung des Schirmdaches vorteilhaft noch in bequemer Zugeriffshöhe.

Abgesehen von einer solchen Handverstellbarkeit des Schirmes via Zugriff 7"ist es aber auch möglich, den Schieber 7 mit einem Umkehrmotor 14 zu verstellen, wofür verschiedene Mög- lichkeiten, bspw. über einen zum Schieber 7 geführten Schnur- zug, bestehen, was nicht besonders dargestellt ist.

Bevorzugt wird diesbezüglich jedoch eine Ausführungsform gemäß Fig. 6 dahingehend, daß der Umkehrmotor 14 über einen am Schirm angeordneten Steckadapter 15 mit einem netzaufladbaren Akku 20 in Wirkverbindung steht, und zwar in der Weise, daß sowohl der Steckadapter 15 zum Anstecken des Akkus 20 als auch der Umkehrmotor 14 gemeinsam am Schieber 7 angebracht sind. Ein Motorritzel 17 kämmt dabei mit einer längs am Mast 1 ange- ordneten Zahnleiste 18. Sofern der Mast 1 hohl ist, kann aber der Umkehrmotor 14 auch im Mast 1 selbst untergebracht sein und die Verbindung zum Schieber 7 bei entsprechend mit Durch- griffsschlitz versehenem Mast 1 durch eine Stellspindel her- gestellt werden. Der Steckadapter 15 wäre dann außen am Mast unterhalb der Verstellstrecke des Schiebers 7 anzubringen. Da ohne weiteres vorstellbar, ist dies nicht besonders darge- stellt. Für einen solchen motorischen Stellantrieb ist die kraftreduzierte Verstellbarkeit des Schirmes ebenfalls vor- teilhaft.

Fig. 7 zeigt das Schirmdachgestell und das Schirmdach 12 kurz vor ihrer zusammengefalteten Position. Um das Schirmdach or- dentlich, wie dargestellt, mit zusammenzufalten, ist dieses vorteilhaft auch an den Gelenken 5'und 10'in geeigneter Weise mit befestigt.

Da das zusammengefaltete und seitlich neben den Mast 1 heran- geschwenkte Schirmdach 12 gemäß Fig. 7 zwei nach oben offene gewissermaßen ringförmige Rinnen R bildet, in denen sich Re- genwasser sammeln könnte, besteht eine vorteilhafte Weiter- bildung darin, daß am Mastende l'zur Abdeckung des zusammen- gefalteten Schirmdaches 12 eine Abdeckfläche 19 angeordnet ist, die bspw. als transparente Abdeckscheibe ausgebildet sein kann.

Dies ist in Fig. 7 verdeutlicht, wobei man sich die Gestellteile und das gefaltete Schirmdach 12 dichter als dargestellt zu- sammengedrückt vorzustellen hat. Im Gegensatz zur Darstellung in Fig. 7 würde jedoch insbesondere aus optischen Gründen die Abdeckscheibe als kreisförmige Scheibe zentrisch am Mastende angeordnet werden. Abgesehen davon könnte, wie ebenfalls ge- strichelt angedeutet, die Abdeckfläche 19 auch als dachartige bzw. kegelförmige Haube ausgebildet sein.