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Title:
SUPPLEMENTARY DEVICE FOR A COMMAND AND/OR REPORTING DEVICE AND COMMAND AND/OR REPORTING DEVICE COMPRISING A SUPPLEMENTARY DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2008/128516
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a supplementary device (8), which comprises components that are configured for arrangement on a command and/or reporting device (1) produced without additional parts, wherein the components (9 to 12) comprise an annular light-conducting element (9), which is translucent at least in some regions and into which the command and/or reporting device (1) can be inserted, and wherein illuminating means (10, 11) are provided, with which the light-conducting element (9) can be illuminated. The invention further relates to a command and/or reporting device (1) comprising a supplementary device.

Inventors:
BLANK, Kurt (Friedenstrasse 10, Bad Buchau, 88422, DE)
Application Number:
DE2008/000636
Publication Date:
October 30, 2008
Filing Date:
April 17, 2008
Export Citation:
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Assignee:
GEORG SCHLEGEL GMBH & CO. KG (Am Kappellenweg, Duermentigen, 88525, DE)
BLANK, Kurt (Friedenstrasse 10, Bad Buchau, 88422, DE)
International Classes:
H01H9/18; H01H9/02; H01H27/06
Attorney, Agent or Firm:
DOBLER, Markus et al. (Karlstrasse 8, Ravensburg, 88212, DE)
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Claims:

Ansprüche

1. Zusatzvorrichtung (8), die Bauelemente umfasst, welche für die Anordnung an einem ohne weitere Teile fertiggestellten Befehls- und/oder Meldegeräts (1) ausgelegt sind, wobei die Bauelemente (9 bis 12) ein zumindest teilweise transluzentes ringförmiges Lichtleitelement (9) umfassen, in das das Befehls- und/oder Meldegerät (1) einsetzbar ist, und wobei Beleuchtungsmittel (10, 11) vorgesehen sind, mit welchen das Lichtleitelement (9) beleuchtbar ist.

2. Zusatzvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Lichtleitelement (9) vollumfänglich Lichtleiteigenschaften besitzt.

3. Zusatzvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Beleuchtungsmittel eine ringförmige Beleuchtungsanordnung (10, 11, 12) umfassen.

4. Zusatzvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Beleuchtungsmittel ein ringförmiges Gehäuse (12) umfassen.

5. Zusatzvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Beleuchtungsmittel mehrere ringförmig angeordnete Lichtquellen (10) umfassen.

6. Zusatzvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtquellen auf einer Platine (11) angeordnet sind.

7. Zusatzvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Lichtleitelement

(9) und/oder die Beleuchtungsmittel (10, 11, 12) derart ausgebildet sind, dass diese Bauteile bei Einbau des Befehls- und/oder Meldegeräts (1) in eine Montagefläche mit Klemm- bzw. Schraubmittel (18) des Befehls- und/oder Meldegeräts mit befestigbar sind.

8. Zusatzvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Lichtleitelement

(9) eine transluzente mattierte Erscheinung besitzt.

9. Zusatzvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Lichtleitelement mehrere Reflexionsflächen (9b, 9c, 9d) aufweist, die insbesondere auf die Beleuchtungsmittel (10) abgestimmt sind.

10. Zusatzvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Lichtleitelement

(9) und/oder die Beleuchtungsmittel (10, 11, 12) kreisförmig sind.

11. Zusatzvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass durch Lichtfarbumschlag der Beleuchtungsmittel verschiedene Schaltzustände signalisierbar sind.

12. Zusatzvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass über die Beleuchtungsmittel lediglich Teilbereiche beleuchtbar sind zur Signalisierung verschiedener Schutzzustände.

13. Zusatzvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausgestaltung derart ist, dass am Lichtleitelement ein Beleuchtungseindruck hervorrufbar ist, der eine Drehbewegung wiederspiegelt.

14. Befehls- und/oder Meldegerät mit einer Zusatzvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche.

Description:

"Zusatzvorrichtung für ein Befehls- und/oder Meldegerät sowie Befehls- und/oder Meldegerät mit einer Zusatzvorrichtung"

Die Erfindung betrifft eine Zusatzvorrichtung nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 sowie ein Befehls- und/oder Meldegerät mit einer derartigen Zusatzvorrichtung.

Stand der Technik

Befehls- oder Meldegeräte sind in vielfältigen Ausführungsformen bekannt. Viele Ausführungsformen sind für den Einbau in eine Montageoberfläche bzw. Montageplatte ausgestaltet .

Einige Beispiele für Befehls- und/oder Meldegeräte sind Schalter, Taster oder Signalleuchten mit Befestigungsabschnitten, die einen Schraubring umfassen.

Aus der deutschen Offenlegungsschrift DE 10 2005 026 830 Al ist ein Befehlsgerät, z.B. ein Schalter oder Taster bekannt, das eine optische Anordnung unter einer Sichtfläche besitzt, durch welche die Sichtfläche von einer zentralen Stelle aus in einem ümfangsbereich beleuchtbar ist.

Durch die Beleuchtung kann ein Taster oder Schalter optisch hervorgehoben werden, wenn im Schalter oder Taster entsprechende Vorkehrungen für die Beleuchtung getroffen

sind.

Aufgabe und Vorteile der Erfindung

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Befehls- oder Meldegerät optisch hervorzuheben.

Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Anspruchs 1 bzw. 11 gelöst.

In den abhängigen Ansprüchen sind vorteilhafte und zweckmäßige Ausführungsformen der Erfindung angegeben.

Ein wesentlicher Aspekt der Erfindung liegt in einer Zusatzvorrichtung, die Bauelemente umfasst, welche für die Anordnung an einem ohne weitere Teile fertiggestellten Befehls- und/oder Meldegerät ausgelegt sind. Die Bauelemente sind vorzugsweise auch dazu ausgestaltet, in einer öffnung einer Montageplatte bzw. Montagefläche insbesondere zusammen mit dem Befehls- und/oder Meldegerät montiert zu werden. Die Bauelemente umfassen ein zumindest teilweise transluzentes ringförmiges Lichtleitelement, in das das Befehls- und/oder Meldegerät einsetzbar ist sowie Beleuchtungsmittel, mit welchen das Lichtleitelement beleuchtbar ist. Durch diese Maßnahme kann jedes fertiggestellte für den Verkauf konfektionierte Bauelement mit einer Beleuchtungseinheit ausgestattet werden, um das Befehls- oder Meldegerät optisch hervorzuheben.

Vorzugsweise findet eine Positionierung eines Befehls- und/oder Meldegeräts in einer Montageöffnung über das Lichtleitelement statt.

Beispielsweise wird ein konventioneller Dreh- oder Schlüsselschalter, der ansonsten nicht beleuchtet ist, mit

dieser Zusatzvorrichtung optisch hervorgehoben.

In einer besonders bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist das Lichtleitelement derart ausgelegt, dass vollumfänglich Licht nach außen dringt. Vorzugsweise besitzt das Lichtleitelement einen solchen Aufbau, dass im Zusammenspiel mit den Beleuchtungsmitteln eine homogene Ausleuchtung eines umlaufenden Rings um das Befehls- oder Meldegerät realisiert ist.

In diesem Zusammenhang ist es im Weiteren bevorzugt, wenn die Beleuchtungsmittel eine ringförmige Beleuchtungsanordnung umfassen.

In einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung besitzen die Beleuchtungsmittel ein ringförmiges Gehäuse. So wie das Befehls- und/oder Meldegerät in das Lichtleitelement einsetzbar ist bzw. das Lichtleitelement auf einen Abschnitt des Befehls- und/oder Meldegerät aufgesteckt werden kann, sind vorzugsweise auch die Beleuchtungsmittel auf einen Abschnitt des Befehls- und/oder Meldegeräts aufschiebbar. So lassen sich die Beleuchtungsmittel in Bezug auf das am Befehls- und/oder Meldegerät angeordnete Lichtleitelement einfach positionieren.

Es ist jedoch auch denkbar, dass das Lichtleitelement und die Beleuchtungsmittel eine Baueinheit bilden, in die das Befehls- und/oder Meldegerät einsetzbar ist bzw. welche auf einen Abschnitt des Befehls- und/oder Meldegeräts aufgeschoben werden kann.

Für eine Montage in einer Montageplatte ist es bevorzugt, wenn das Lichtleitelement einen Anschlag auf der Sichtseite der Montageplatte bildet, wogegen die Beleuchtungsmittel einen Anschlag auf der Rückseite aufweisen, so dass eine Montageplatte zwischen dem Lichtleitelement und den

Beleuchtungsmittel eingeklemmt werden kann, beispielsweise wenn auf ein in das Lichtleitelement eingesetztes Befehls- und/oder Meldegerät eine Befestigungsmutter aufgeschraubt wird, die einerseits das Befehls- und/oder Meldegerät in das Lichtleitelement hineinzieht und sich andererseits auf den Beleuchtungsmitteln, insbesondere einem Gehäuse der Beleuchtungsmittel abstützt.

In einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung umfassen die Beleuchtungsmittel mehrere ringförmig angeordnete Lichtquellen, insbesondere LEDs. Für eine homogene umfängliche Beleuchtung sind bevorzugt eine Vielzahl von LEDs ringförmig homogen angeordnet. Es ist auch eine Flächenbeleuchtung denkbar, beispielsweise auf der Basis von EL-Technologie oder organischen LEDs.

Die Lichtquellen, vorzugsweise die LEDs sitzen in einer überdies vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung auf einer Platine, die insbesondere ringförmig ausgestaltet ist. Die Platine kann dann in ein entsprechend ringförmiges Gehäuse eingesetzt werden, so dass das Gehäuse zusammen mit der Platine z.B. auf einem Befestigungsabschnitt eines Befehls- und/oder Meldegeräts aufgeschoben werden kann.

Generell ist es bevorzugt, wenn das Lichtleitelement und/oder die Beleuchtungsmittel beim Einbau des Befehls- und/oder Meldegeräts in eine Montagefläche mit Klemm- und/oder Schraubmitteln des Befehls- und/oder Meldegeräts, die zur Befestigung des Befehls- und/oder Meldegeräts dienen, mit befestigbar sind. Damit muss im einfachsten Fall für z.B. den erweiterten Durchmesser des Lichtleitelements in einer Montagefläche lediglich eine größere öffnung vorgesehen werden, wogegen die Befestigung über bereits am Befehls- und/oder Meldegerät vorhandene Befestigungsmittel zusammen mit der Zusatzvorrichtung in gleicher Weise erfolgen kann, wie wenn das Befehls- und/oder Meldegerät ohne

Zusatzvorrichtung angeordnet wird.

Damit kann besonders einfach eine Nachrüstung oder ein zusätzlicher Einbau einer Zusatzvorrichtung durchgeführt werden.

Für ein homogenes Erscheinungsbild des Lichtleitelements hat dieses vorzugsweise eine transluzente mattierte Erscheinung, so dass einzelne Lichtquellen zu dessen Beleuchtung von der Sichtseite nicht separat in Erscheinung treten. Eine glasklare Ausgestaltung ist auch mit einem Flächenlicht denkbar.

Generell ist jedoch keine umfängliche Beleuchtung zwingend. Gegebenenfalls werden nur Segmente beleuchtet, wogegen andere Bereiche unbeleuchtet oder nur schwach beleuchtet sind. Um den gewünschten Beleuchtungseffekt zu erhalten, ist das Lichtleitelement entsprechend ausgestaltet und vorzugsweise auf die Beleuchtungsmittel abgestimmt.

Im Lichtleitelement können Lichtleiteffekte durch Reflexionsflächen und/oder Oberflächenstrukturierung erzeugt werden. Dazu eignet sich vorzugsweise ein Kunststoffelement . Gegebenenfalls ein entsprechend entworfenes Kunststoffspritzteil .

In einer überdies bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung sind die Beleuchtungsmittel und/oder das Lichtleitelement kreisringförmig. Denn regelmäßig wird ein Grundkörper eines Befehls- und/oder Meldegeräts ebenfalls eine kreisrunde Form aufweisen. Es ist jedoch auch denkbar, dass in Abstimmung auf das Befehls- und/oder Meldegerät das Lichtleitelement und/oder die Beleuchtungsmittel eine darauf angepasste andere Form besitzen, z.B. rechteckig.

Grundsätzlich ist auch eine Ausführungsform denkbar, bei

welcher durch eine entsprechende Ausgestaltung des Lichtleiteleinents am Lichtleitelement an lediglich einer Stelle Licht eingekoppelt wird. Bei einer bevorzugten homogenen Lichtausleuchtung auf dem kompletten Umfang können entsprechende Lichtleitmittel am Lichtleitelement vorgesehen sein, um auch bei einer punktförmigen Lichtquelle bzw. wenig punktförmigen Lichtquellen eine homogene Ausleuchtung zu erzielen.

Im Weiteren ist es vorteilhaft, wenn Mittel vorgesehen sind, die derart ausgelegt sind, dass durch Lichtumschlag der Beleuchtungsmittel verschiedene Schaltzustände signalisierbar sind. Hierzu werden vorzugsweise verschiedenfarbige Lichtquellen eingesetzt, die entsprechend des_ Schaltzustands aktivierbar sind.

Außerdem bevorzugt ist es, wenn über die Beleuchtungsmittel lediglich Teilbereiche beleuchtbar sind zur Signalisierung verschiedener Schaltzustände. Hierzu lassen sich vorteilhafter Weise einzelne oder eine Gruppe von Lichtquellen separat ansteuern, um eine Teilbeleuchtung realisieren zu können.

Schließlich ist es bevorzugt, wenn die Ausgestaltung der Zusatzvorrichtung derart ist, dass am Lichtleitelement ein Beleuchtungseindruck hervorrufbar ist, der eine Drehbewegung wiederspiegelt. Dies kann insbesondere durch eine entsprechende Ansteuerung mehrer Lichtquellen realisiert werden.

Beschreibung des Ausführungsbeispiels

Mehrere Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den Zeichnungen dargestellt und werden nachstehend unter Angabe weiterer Vorteile und Einzelheiten erläutert. Es zeigen

Figur 1 . in einer teilweise geschnittenen

Seitenansicht einen Schlüsselschalter mit Schüssel und einer separaten Leuchteinrichtung,

Figur 2 Beleuchtungsmittel einer

Leuchteinrichtung nach Figur 1 in einer perspektivischen Ansicht und

Figur 3 zwei weitere Ausführungsformen eines Befehls- und/oder Meldegeräts mit Leuchteinrichtung in einer Frontansicht.

In Figur 1 ist ein Schlüsselschalter 1 in einer Montageplatte 2 montiert dargestellt. Der Schlüsselschalter 1 ist ohne Schaltapparat gezeigt. Ein Schaltapparat kann z.B. auf Ausnehmungen 3 an einem Montageabschnitt 4 einer Betätigungseinrichtung 5 des Schlüsselschalters 1 aufgerastet werden.

Die Betätigungseinrichtung 5 des Schlüsselschalters 1 umfasst eine Montagekappe 6, an die sich ein zurückgesetzter Bereich 7 und daran der Montageabschnitt 4 anschließt.

Die Montagekappe 6 ist normalerweise dafür vorgesehen, sich auf der Außenseite einer Montageplatte abzustützen, wenn eine entsprechende Gegenkraft von einem Schraubring erzeugt wird, der auf einem Montageabschnitt gegen die Rückseite der Montageplatte aufgeschraubt wird.

Im Ausführungsbeispiel ist der Schlüsselschalter 1 über eine Beleuchtungseinrichtung 8 an der Montageplatte 2 befestigt.

Die Beleuchtungseinrichtung 8 umfasst einen Leuchtring 9, eine mit LEDs 10 bestückte Platine 11 sowie einen

Befestigungsring 12.

Eine mögliche Ausführungsform eines Befestigungsrings 12 mit Platine 11 und darauf angeordneten LEDs 10 ist in Figur 2 dargestellt. Auf der Platine 11 sind acht LEDs ringförmig und ungefähr äquidistant positioniert. Es sind jedoch auch andere Anordnungen von Lichtquellen denkbar, um eine gewünschte Beleuchtungsanmutung zu erreichen.

Im vorliegenden Ausführungsbeispiel sitzen im montierten Zustand die LEDs 10 unmittelbar unter dem Beleuchtungsring 9. Durch eine Rückseite 9a dringt Licht ein und wird teilweise unmittelbar aber auch über reflektierende Wandungsabschnitte 9b, 9c, 9d zu Außenflächen 9e bzw. 9f des Leuchtrings 9 geleitet .

Vorzugsweise ist der Leuchtring 9 aus einem zwar transluzenten, aber streuenden Material, so dass die LEDs als Leuchtzentren auf der Außenfläche 9e, 9f im beleuchteten Zustand nicht wahrnehmbar sind, sondern vielmehr eine homogene Ausleuchtung des Leuchtrings 9 entsteht.

Der Leuchtring 9 ist in eine öffnung 13 der Montageplatte 2 eingesetzt und stützt sich mit einem Kragen 14 auf einer Sichtseite 15 der Montageplatte 2 ab. Der Leuchtring 9 weist seinerseits eine öffnung 16 auf, in die die

Betätigungseinrichtung 5 des Schlüsselschalters 1 eingesetzt ist. Dabei sitzt die Montagekappe 6 auf einem Absatz 17 des Leuchtrings 9. Ein Durchmesser des Bereichs 7 passt zum Durchmesser der öffnung 16, so dass ein satter Sitz gewährleistet ist.

Die Platine 11 sowie der Befestigungsring 12 sind auf dem Montageabschnitt 4 der Betätigungseinrichtung 5 des Schlüsselschalters 1 aufgeschoben, wobei ein Innendurchmesser di p , di b der Platine 11 sowie des Befestigungsrings 12 zum

Außendurchmesser d a des Montageabschnitts 4 passend ausgestaltet ist.

D.h. vorzugsweise sollten sowohl die Platine 11 als auch der Befestigungsring 12 mit etwas Spiel auf den Montageabschnitt 4 aufgeschoben werden können. Das Spiel sollte allerdings nicht zu groß sein, um eine unerwünschte Dejustage der LEDs 10 zum Leuchtring 9 zu vermeiden.

Zur Befestigung der ganzen Bauteile wird ein Schraubring 18 mit Innengewinde über ein Außengewinde auf den Montageabschnitt 4 aufgeschraubt und gegen den Befestigungsring 12 der Beleuchtungseinrichtung 8 gedrückt. Der Befestigungsring 12 stütz sich dabei auf der Rückseite der Montageplatte 2 ab und zieht sowohl den Leuchtring 9 als auch die Betätigungseinrichtung 5 des Schlüsselschalters 1 in die öffnung 13, womit die Montageplatte 2 zwischen dem Leuchtring 9 und dem Befestigungsring 12 eingespannt wird. Zwischen dem Leuchtring 9 und der Montageplatte 2 kann ein Dichtring 19 vorgesehen sein.

Die Beleuchtung der LEDs 10 kann in Abhängigkeit von der Schaltstellung eines Schlüssels 20 erfolgen. Es ist jedoch genauso denkbar, mit den LEDs ständig den Leuchtring 9 zu beleuchten und damit den Schlüsselschalter 1 optisch hervorzuheben .

In Figur 3 sind in einer Montageplatte 30 zwei Drucktaster 31, 32 über jeweils einen Leuchtring 33, 34 eingesetzt. Zusätzlich zum jeweiligen Leuchtring 33, 34 kann auch ein eindrückbares Tastenfeld 35, 36 an den jeweiligen Drucktastern 31, 32 beleuchtbar ausgestaltet sein. Damit kann ein derartiger Drucktaster 31, 32 in vielfältiger Weise optisch hervorgehoben werden. Die Tastenfelder 35, 36 können eine andere Farbe wie der jeweilige Leuchtring 33, 34, insbesondere im beleuchteten Zustand aufweisen.

Vor allem wenn LEDs für die Beleuchtung des Leuchtrings zum Einsatz kommen, lassen sich verschiedenfarbige LEDs einsetzen, gegebenenfalls sogar für die Beleuchtung eines einzigen Leuchtrings.

Mit der Beleuchtungseinrichtung 8 können auch nur umfängliche Abschnitte eines Befehls- und/oder Meldegeräts beleuchtet werden. Zur optischen Signalisierung kann z.B. abhängig von einem Schaltzustand des Befehls- und/oder Meldegeräts der Leuchtring einen Blinkmodus oder einen Modus aufweisen, bei welchem LEDs zeitlich versetzt zugeschaltet werden.

Eine Vielzahl weiterer Ausführungsformen für die Ansteuerung von Lichtquellen zur Beleuchtung eines Leuchtrings sind denkbar.