Die Erfindung bezieht sich auf eine Trägereinrichtung zum Tragen eines in einen

Unterflurschacht versenkbaren Hebetors mit Aufnahmemitteln zum Aufnehmen und

Befestigen des Hebetores auf der Trägereinrichtung und mit Führungsmitteln zum Führen der Aufnahmemittel beim Anheben und beim Absenken des Hebetors und mit

Antriebsmitteln zum Antreiben der Aufnahmemittel, um das Hebetor anzuheben und abzusenken. Die Erfindung bezieht sich weiters auf ein Hebetor, insbesondere Gartentor, zum Versenken in einen Unterflurschacht, und weiters auf ein Hebetorsystem zum

Versperren einer Einfahrt oder Verschließen einer Öffnung.

Eine Trägereinrichtung zum Absenken eines Wandelements in einem Mauerdurchbruch ist aus dem Gebrauchsmuster AT 008 630 Ul bekannt. Bei der bekannten Trägereinrichtung wird mit einem Spindelantrieb ein Aufnahmemittel bildender Hubrahmen angetrieben, der Führungsprofile aufweist, die entlang in dem Unterflurschacht vorgesehenen

Führungsschienen geführt werden. Ein auf den Hubrahmen aufgesetztes Wandelement weist Führungsrollen auf, die entlang eines in dem Mauerdurchbruch befestigten Führungsrahmen geführt werden.

Die bekannte Trägereinrichtung weist den Nachteil auf, dass die Führungselemente sehr aufwendig und auch wartungsintensiv sind. So müssen beispielsweise die Führungsrollen periodisch geschmiert und gegebenenfalls der Führungsrahmen bei durch Wärme/Kälte- Schwankungen bedingten geringfügigen Bewegungen der Wand nachjustiert werden.

Weiters weist der Spindelantrieb in dem Unterflurschacht den Nachteil auf, dass in den Unterflurschacht gefallene Teile (z.B. Blätter oder Steine) die Zahnräder beschädigen oder sogar blockieren können. Zusätzlich kann der am Boden des Unterflurschachts angebrachte Antriebsmotor des Spindelantriebs durch in den Unterflurschacht eintretendes Wasser beschädigt werden, weshalb auch die Antriebseinrichtung der bekannten Trägereinrichtung insbesondere bei einer Anwendung im Außenbereich fehleranfällig und wartungsintensiv ist.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Trägereinrichtung zum Tragen eines Hebetores insbesondere eines Gartentores für den Außenbereich zu schaffen, bei dem die vorstehend angeführten Nachteile vermieden sind. Die Erfindung löst diese Aufgabe dadurch, dass die Führungsmittel zum Führen des an der Trägereinrichtung befestigten Hebetores und die Antriebsmittel ausschließlich im

Unterflurschacht vorgesehen sind und dass die Antriebsmittel durch einen Hydraulikantrieb gebildet sind, der ein mit den Aufnahmemitteln und mit dem Unterflurschacht verbundenes Scherenelement antreibt.

Hierdurch ist der Vorteil erhalten, dass das Hebetor selber keine Führungsmittel aufweisen muss und somit frei stehend ausgeführt sein kann. Die Führungsmittel der Trägereinrichtung sind passend massiv ausgeführt, um auch auf das Hebetor einwirkende Kräfte aufzunehmen. Die Trägereinrichtung stellt somit keine besonderen Voraussetzungen an die Konstruktion des Hebetors und ermöglicht eine Vielzahl an Gestaltungsmöglichkeiten für auf die

Trägereinrichtung aufsetzbare Hebetore. So ist beispielsweise ein einen Halbkreis bildendes Hebetor auf der Trägereinrichtung befestigbar, das seitlich - gemäß oben beschriebenem Stand der Technik - überhaupt nicht geführt werden könnte.

Weiters ist durch das Fehlen von Führungsmitteln über dem Erdniveau der Vorteil erhalten, dass sich beispielsweise keine Äste von, neben dem Hebetor gepflanzten Sträuchern in den Führungsmitteln verfangen können. Diese Maßnahme reduziert somit sowohl die

Fehleranfälligkeit als auch den Wartungsaufwand und ermöglicht zusätzlich

Gestaltungsfreiheit für unterschiedliche Designvarianten von Hebetoren.

Die Tatsache an sich, dass die Trägereinrichtung in den Unterflurschacht eingebaut werden kann und dass der Kunden erst später ein seinen Designwünschen entsprechendes Hebetor auswählen und an der Trägereinrichtung befestigen kann, ist ein zusätzlicher entscheidender Vorteil der erfindungsgemäßen Trägereinrichtung. Auch kann der Kunde nach einer Zeit das gegebenenfalls durch einen Unfall beschädigte oder seinen Designwünschen nicht mehr entsprechende Hebetor durch Entfernen von nur vier Schrauben gegen ein anderes Hebetor austauschen. Die Hebetore können somit unabhängig von der Herstellung und Montage der Trägereinrichtung gestaltet, erzeugt und geliefert werden.

Durch die Ausbildung der Antriebsmittel als Hydraulikantrieb, der ein Scherenelement antreibt, sind mehrere Vorteile erhalten. Hydraulikantriebe an sich ermöglichen einen sehr ruhigen, gleichmäßigen und genauen Antrieb, was beim Anheben und Absenken

beispielsweise eines Hebegartentores einen sehr positiven Eindruck beim Betrachter hinterlässt. Das Scherenelement ist in seiner einfachsten Ausbildung beispielsweise durch zwei Stangen, Profileisen oder Flacheisen gebildet, die jeweils in der Mitte ein Loch aufweisen durch das ein Bolzen gesteckt wurde, um sie drehbar miteinander zu verbinden. Hierdurch werden vier Schenkel des Scherenelements gebildet, wobei das Ende eines ersten Schenkels des Scherenelements mit dem Unterflurschacht und das Ende eines zweiten Schenkels des Scherenelements mit den Aufnahmemitteln drehbar verbunden ist und die Enden eines dritten und eines vierten Schenkels des Scherenelements linear verschiebbar geführt sind. Die Verwendung eines solchen Scherenelements als mechanisches Bindeglied zwischen dem Hydraulikantrieb und den Aufnahmemitteln ist besonders im Außentrieb sehr vorteilhaft, da das Scherenelement durch seinen einfachen Aufbau sehr zuverlässig und resistent gegen Verschmutzungen im Unterflurschacht ist.

Durch die Montage der beiden Enden des Hydraulikantriebs an je einem Loch oder anderen Befestigungsmittel an zwei der vier Schenkel des Scherenelements in der Weise, dass die zwei Löcher im Wesentlichen den selben Abstand vom durch den Bolzen gebildeten Drehpunkt des Scherenelements aufweisen, stellt sicher, dass der Hydraulikantrieb sowohl in der angehobenen als auch in der abgesenkten Position der Aufnahmemittel im Wesentlichen senkrecht steht. In diesem Fall ergeben sich konstante Verhältnisse zwischen der

Hubgeschwindigkeit des Hydraulikantriebs und den Aufnahmemitteln beziehungsweise dem Hebetor, was vorteilhaft ist. Hierdurch bewegt sich das Hebetor mit im Wesentlichen konstanter Geschwindigkeit nach oben oder nach unten. Weiters ergibt sich durch diese Anordnung des Hydraulikantriebs an den Scherenelementen der Vorteil eines während des Absenkens oder des Anhebens des Hebetores konstanten Kraftaufwandes.

Durch die Lagerung der zwei linear geführten Enden des Scherenelements mit je einem Linearkugellager, die Führungsstangen umgreifen und längs dieser Führungsstangen geführt werden, ergibt sich der Vorteil, dass die Führung des Scherenelements vom Boden des Unterflurschachts abgehoben erfolgt und sich somit Schmutz in Bodennähe nicht störend auswirkt. Dichtringe der Linearkugellager verhindern das Eindringen von Staub, wodurch mit den Linearkugellagern besonders robuste und bedingt durch die Kugellagerung leichtgängige Führungselemente für das Scherenelement erhalten sind.

Die beweglichen Teile der gesamten Trägereinrichtung mit auf der Trägereinrichtung befestigtem Hebetor weisen ein gewisses Gewicht auf, das von dem Hydraulikantrieb gehoben werden muss. Es ist daher vorteilhaft Gewichtentlastungsmittel vorzusehen, die bereits einen gewissen Zug nach oben auf die Aufnahmemittel ausüben, der in der

Größenordung des Gewichts der beweglichen Teile eingestellt wird. Hierdurch kann das Hebetor mit relativ geringem Kraftaufwand durch den Hydraulikantrieb gehoben und gesenkt werden, wodurch einerseits ein kleinerer und relativ schwacher Hydraulikantrieb verwendet werden kann und andererseits die Energiekosten der Trägereinrichtung gering gehalten werden.

Bei in einem Unterflurschacht versenkbaren Hebetoren im Außenbereich können

eindringende Flüssigkeiten beziehungsweise Regen einen erheblichen Schaden anrichten. Es ist daher vorteilhaft Pumpmittel vorzusehen, die im Fall, dass der Wasserspiegel in dem Unterflurschacht über eine bestimmte Marke steigt, das Wasser aus dem Unterflurschacht pumpen. Besonders vorteilhaft ist es, die Wasserdetektionsmittel ohne bewegte Teile, beispielsweise durch eine Widerstandsmessung, auszubilden, da hierdurch der nötige Wartungsaufwand wesentlich geringer ist.

Es ist weiters vorteilhaft, die Antriebsmittel derart auszubilden, dass das Hebetor langsam angefahren und am Ende des Hebe- oder Absenkvorgangs langsam abgebremst wird. Dies verringert den Verschleiß der Trägereinrichtung und trägt zum positiven Gesamteindruck der Trägereinrichtung bei.

Es ist weiters vorteilhaft die Antriebsmittel mit einem Sicherheitsstopp zu versehen, der ein Anheben oder Absenken des Hebetores stoppt oder gar umkehrt, wenn sich beispielsweise ein Auto über dem Unterflurschacht befindet. Dem Fachmann sind unterschiedliche hierfür verwendbare Detektoren und Sensoren (z.B. Bewegungssensor, Lichtschranke,

Antriebskraftsensoren, Hydraulikdrucksensoren) solcher Sicherheitsstopps von

beispielsweise elektrischen Garagentoren bekannt. Ein weiterer Vorteil der

Gewichtentlastungsmittel ist, dass die Sicherheitstechnik beziehungsweise der

Sicherheitsstopp wesentlich präziser ausgeführt werden kann, da Unterschiede im

Kraftaufwand durch den Hydraulikantrieb genauer detektierbar sind.

Es ist weiters vorteilhaft, massive Trägerprofile an den Aufnahmemitteln zur Befestigung unterschiedlichster Hebetore vorzusehen. Als besonders vorteilhaft hat sich erwiesen, Rund- Stangen als Trägerprofile vorzusehen, auf die unterschiedliche Profile aufweisende Hebetore einfach aufgeschoben und an diesen„schwimmend" befestigt werden können, worauf nachfolgend noch näher eingegangen ist. Es ist weiters vorteilhaft, ein oder mehrere Scheinwerfer im Unterflurschacht vorzusehen, die das Hebetor in seiner angehobenen Position von unten beleuchten. Dies erzeugt einen interessanten Gesamteindruck und verhindert ein Übersehen des Hebetores, wodurch Unfälle verhindert werden können.

Im Folgenden werden Ausführungsformen der Erfindung in nicht einschränkender Weise unter Bezugnahme auf die Zeichnungen näher erläutert.

Fig. 1 zeigt eine Ausführungsform einer in einen Unterflurschacht eingebauten

Trägereinrichtung .

Fig. 2 zeigt die Trägereinrichtung gemäß Figur 1 in einer Draufsicht.

Fig. 3 zeigt die Trägereinrichtung gemäß Figur 1 in einer Seitenansicht.

Fig. 4 zeigt die Trägereinrichtung gemäß Figur 1 mit auf der Trägereinrichtung befestigtem Hebetor in einer abgesenkten Position.

Fig. 5 zeigt die Trägereinrichtung gemäß Figur 4 in einer teilweise angehobenen Position.

Fig. 6 zeigt die Trägereinrichtung gemäß Figur 4 in einer angehobenen Position.

Fig. 7 zeigt in einer Schnittdarstellung das Trägerprofil der Aufnahmemittel an das ein Hebetor mit rechteckigem Rahmenprofil„schwimmend" befestigt ist.

Fig. 8 zeigt in einer Schnittdarstellung das Trägerprofil der Aufnahmemittel an das ein Hebetor mit rundem Rahmenprofil„schwimmend" befestigt ist.

Fig. 9 zeigt schematisch die Trägereinrichtung gemäß Figur 1, wobei

Gewichtsentlastungsmittel vorgesehen sind.

Fig. 10 zeigt ein Kreuzgelenk mit dem das Scherenelement mit dem Linearkugellager verbunden ist.

Figur 1 zeigt die Trägereinrichtung 1 , die in einem Unterflurschacht 2 vorgesehen ist, der gänzlich unter dem Erdniveau 3 liegt. Die Trägereinrichtung 1 weist Aufnahmemittel auf, die durch einen Scherentisch 4 und Trägerprofile 5 und 6 gebildet sind. Ein in Figur 4 dargestelltes Hebetor 7 ist auf die Trägerprofile 5 und 6 aufschiebbar, bis es auf dem Scherentisch 4 aufliegt. Die Trägereinrichtung 1 weist weiters Führungsmittel auf, die durch Führungsstangen 8 und 9 sowie längs der Führungsstangen 8 und 9 verschiebbaren

Linearkugellager 10, 11, 12 und 13 gebildet sind. Die Führungsstangen 8 und 9 sind am Boden des Unterflurschachts 2 und - wie in Figur 3 dargestellt - mittels zweier

Halteelemente H am oberen Ende der Wand des Unterflurschachts 2 verankert. Die

Führungsstangen 8 und 9 führen mittels der Linearkugellager 10, 11, 12 und 13 sowohl die Aufnahmemittel als auch das auf den Aufnahmemitteln befestigte Hebetor 7.

Die Trägereinrichtung 1 weist weiters Antriebsmittel auf, die durch einen Hydraulikantrieb gebildet sind, der einen Hydraulikzylinder 14 und eine in Figur 3 dargestellt

Hydraulikpumpe 15 sowie in den Figuren nicht dargestellt Hydraulikschläuche aufweist. Die Hydraulikschläuche leiten das von der Hydraulikpumpe 15 gepumpte Hydrauliköl in den Hydraulikzylinder 14. Die Trägereinrichtung 1 weist nunmehr weiters ein Scherenelement auf, das durch zwei als Formrohr ausgebildete Stangen 16 und 17 und einen

Verbindungsbolzen 18 gebildet ist. Das Ende 19 eines ersten Schenkels 20 des

Scherenelements ist mit dem Unterflurschacht 2 und das Ende 21 eines zweiten Schenkels 22 des Scherenelements ist mit dem Scherentisch 4 drehbar verbunden. Weiters sind die Enden 23 und 24 eines dritten Schenkels 25 und eines vierten Schenkels 26 des

Scherenelements über ein in Figur 10 dargestelltes Kreuzgelenk KG durch je ein

Linearkugellager 27 und 28 längs in der Figur 1 nicht dargestellten Führungsstangen geführt. Die Führungsstange ist durch das in der Figur 10 dargestellte Linearkugellager 27 hindurch geschoben und auf diesem verschieblich gelagert. Das Kreuzgelenk KG stellt sicher, dass keine Drehmomente auf das Linearkugellager einwirken, wodurch eine im Wesentlichen reibungsfreie Führung der Enden 23 und 24 der Schenkel 25 und 26 des Scherenelements gewährleistet ist, was für den zuverlässigen Betrieb des Scherenelements essentiell ist.

Der erste Schenkel 20 und der zweite Schenkel 22 weisen je ein Loch 29 und 30 auf, in denen der Hydraulikzylinder 14 drehbar gelagert befestigt ist. Die beiden Löcher 29 und 30 sind in dem gleichen Abstand A von dem Verbindungsbolzen 18 vorgesehen, weshalb der Hydraulikzylinder 14 unabhängig von der Position der Aufnahmemittel immer im

Wesentlichen senkrecht steht. Hierdurch ergeben sich die vorstehend angegebenen Vorteile.

Figur 2 zeigt eine Draufsicht auf die in den Unterflurschacht 2 eingebaute Trägereinrichtung 1 samt Hebetor 7, wobei der Unterflurschacht 2 durch eine Betonschicht 31 gebildeten ist. Abdeckbleche 33 und 34 decken den Unterflurschacht 2 bis auf die für das Herausfahren des Hebetores nötige Öffnung ab und verhindern somit Unfälle und das Hineinfallen von großen Teilen in den Unterflurschacht 2. Durch Abschrauben des Abdeckblechs 34 ist die

Hydraulikpumpe 15 für Servicearbeiten sehr leicht zugänglich.

Figur 3 zeigt eine Seitenansicht der in den Unterflurschacht 2 eingebauten Trägereinrichtung 1. In dem Unterflurschacht 2 ist eine Wasserpumpe 32 samt Sensor vorgesehen, die, wenn der Sensor Wasser detektiert, das in dem Unterflurschacht 2 angesammelte Wasser abpumpt. Hierdurch sind Schäden der Trägereinrichtung 1 durch das Wasser ausgeschlossen.

Zusätzlich sorgt der knapp unter dem Erdniveau 3 vorgesehene Anbringungsort der

Hydraulikpumpe 15 dafür, dass Wasserschäden an der Trägereinrichtung 1 bei einem

Problem mit der Wasserpumpe 32 vermieden werden können. Der Sensor der Wasserpumpe ist weist vorteilhafterweise keine bewegten Teile auf und detektiert in den Unterflurschacht 2 eintretende Flüssigkeiten durch Widerstandsmessung.

In den Figuren 4, 5 und 6 ist die Trägereinrichtung 1 samt Hebetor 7 in drei Positionen dargestellt. Anhand dieser Figuren ist gut erkennbar, dass die Führungsstangen 8 und 9 unabhängig von der Position der Trägereinrichtung 1 immer fixiert am Unterflurschacht 2 unter Erdniveau 3 verbleiben und zum Führen des Hebetores 7 keine weiteren

Führungsmittel außerhalb des Unterflurschachts 2 im für den Benutzer sichtbaren Bereich notwendig sind. Weiters ist anhand dieser Figuren gut erkennbar, dass der Hydraulikzylinder 14 unabhängig von der Position der Aufnahmemittel immer im Wesentlichen senkrecht steht.

Figur 7 zeigt in einer Schnittdarstellung das Trägerprofil 5 der Aufnahmemittel, an das das Hebetor 7 mit rechteckigem Rahmenprofil befestigt ist. Wie in den Figuren 4 und 5 dargestellt, sind die jeweils oberen Befestigungen der Trägerprofile 5 und 6 an je einem Loch 36 und 37 des Hebetors 7 durchgeführt, wohingegen die unteren Befestigungen der Trägerprofile 5 und 6 jeweils an Langlöchern 38 und 39 vorgesehen sind. Je ein

Schraubenhalter SH ist mit dem Trägerprofil 5 oder 6 verbunden und trägt je eine Schraube S die über je ein in dem jeweiligen Langloch 38 oder 39 verschiebliches

Befestigungselement BE auf das Trägerprofil 5 oder 6 drückt. Das Hebetor 7 ist auf diese Weise„schwimmend" befestigt, wodurch Fertigungstoleranzen und auch

Ausdehnungsvorgänge ohne manuelles Nachjustieren ausgeglichen werden können. Hierdurch ist ein leichtes Laufen der Linearkugellager 10, 11, 12 und 13 gewährleistet. Figur 8 zeigt in einer Schnittdarstellung ein anderes Ausführungsbeispiel der Erfindung, bei dem das Trägerprofil 5 der Aufnahmemittel an einem Hebetor 35 mit einem runden Rahmenprofil befestigt ist.

Figur 9 zeigt schematisch die Trägereinrichtung 1 gemäß Figur 1 , wobei

Gewichtentlastungsmittel vorgesehen sind. Gemäß diesem Ausführungsbeispiel sind besonders einfache Gewichtentlastungsmittel gewählt, die durch ein Drahtseil 40, Rollen 41 und 42 sowie ein Gewicht 43 gebildet sind. Das Gewicht 43 ist derart dimensioniert, dass es an dem Haltepunkt 44 die Aufnahmemittel gerade so stark nach oben zieht, um das Gewicht des Hebetors 7 und das Gewicht der vom Hydraulikantrieb zu hebenden Teile der

Trägereinrichtung 1 gerade ausgleicht. Somit„schwebt" das Hebetor 7 in beliebigen

Positionen des versenkbaren Hebetores 7.

Die Sicherheitstechnik ist bei dem in den Figuren dargestellten Hebetor durch einen

Drucksensor gebildet, der den Druck im Hydrauliköl misst. Da durch die Verwendung des Scherenelements ein während des Anhebens und des Absenkens gleichmäßiger

Kraftaufwand nötig ist und sich somit ein im Wesentlichen gleichmäßiger Druck im

Hydrauliköl einstellt, indizieren Druckänderungen im Hydrauliköl eine äußere

Krafteinwirkung auf das Hebetor 7. Wenn also beispielsweise ein Auto über dem

Unterflurschacht 2 steht und das Hebetor 7 nach oben gefahren wird, dann nimmt der Druck im Hydrauliköl stark zu sobald das Hebetor 7 am Auto ansteht. Aufgrund der

Gewichtentlastungsmittel ist der Kraftaufwand des Hydraulikzylinders 15 und somit der Druck im Hydrauliköl relativ klein, weshalb vorteilhafterweise auch schon geringe

Druckänderungen eindeutig detektiert werden können.

Es kann erwähnt werden, dass die Trägerprofile auch eine andere Ausbildung aufweisen können, um Hebetore befestigen zu können, die keinen senkrechten seitlichen Rahmen aufweisen.

Es kann erwähnt werden, dass die erfindungsgemäße Trägereinrichtung nicht nur bei Gartentoren sondern auch beispielsweise bei Garagentoren oder Fenster- und Türelementen vorteilhaft einsetzbar ist.

Es kann erwähnt werden, dass die Führungsmittel auch durch an dem Unterflurschacht befestigte U-Profile und in den U-Profilen laufende Rollen gebildet sein könnten. Es kann erwähnt werden, dass ein erfindungsgemäßes Hebetor auch einen Türflügel aufweisen kann, durch den beispielsweise ein Fußgänger durchgehen kann, ohne dass das Hebetor abgesenkt werden müsste. Die Sicherheitstechnik würde in diesem Fall einen noch geöffneten Türflügel beim Absenken des Hebetors detektieren und das Hebetor wiederum anheben.

Es kann erwähnt werden, dass ein besonderer Vorteil der erfindungsgemäßen

Trägereinrichtung dadurch gegeben ist, dass sie als Modul in den Unterflurschacht eingesetzt werden kann und mit nur wenigen Schrauben (z.B. 4 Schrauben) darinnen befestigt werden muss. Dies erleichtert die Erstinstallation aber auch den gegebenenfalls nötigen Austausch wesentlich.

Es kann erwähnt werden, dass es besonders vorteilhaft ist, wenn die am Boden des

Unterflurschachts befestigten Elemente des Scherenelements über Verlängerungen vom Erdniveau aus justierbar sind.

Es kann erwähnt werden, dass eine erfindungsgemäße Trägereinrichtung auch mehr als ein Scherenelement aufweisen kann. So könnten beispielsweise zwei oder drei Scherenelemente übereinander angeordnet werden. Bei einem Vorsehen nur eines Scherenelements bei einer Hebetor-Breite von 3 Metern könnte mit der Trägereinrichtung maximal eine Hebetor-Höhe von ca. 1 ,9 Metern aus dem Unterflurschacht gehoben werden. Dieses Vorsehen von zwei oder mehr Scherenelementen übereinander ist insbesondere vorteilhaft, wenn das Verhältnis von Hebetor-Breite zu Hebetor-Höhe <= 1,6 ist.

Es sei erwähnt, dass es sich bei den Trägerprofilen 5 und 6 des Ausführungsbeispiels der Erfindung um Befestigungsmittel handelt, mit denen das Hebetor durch Aufschieben befestigt wird. Die Führung der erfindungsgemäßen Trägereinrichtung und des Hebetores erfolgt ausschließlich durch die im Unterflurschacht vorgesehenen Linearkugellager 10, 11, 12 und 13 auf im Unterflurschacht angebrachten Führungsstangen 8 und 9. Die Trägerprofile 5 und 6 können somit auch weggelassen werden. Hierdurch ist der Vorteil erhalten, dass sämtliche Führungselemente des Hebetors im Unterflurschacht vorgesehen sind und das Design des Hebetors nicht beeinflussen.