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Patent Searching and Data


Title:
SUPPORT DEVICE ADJUSTABLE BY AN ELECTRIC MOTOR
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2010/118829
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a support device (2) which can be adjusted by an electric motor for the cushioning arrangement of an item of furniture for sitting or lying on. Said support device comprises a base body which comprises a first support section for supporting the head or upper body region of the person resting on said support device and a second support section for supporting the calf/leg area of the person resting on the support device. A stationary third support section is arranged between the fist support section and the second support section. The first support section and/or the second support section comprises at least three support parts (6, 8, 34 - 40) which can pivot in an articulated manner and in relation to each other about the pivotoable axes and/or in relation to the third support section, in addition to an electric motor drive for adjusting the support parts (6, 8, 34 - 40) in relation to each other. According to the invention, a separate actuation element is associated with the individual support parts (6, 8, 34 - 40) for pivoting the respective support parts (6, 8, 34 - 40). Said actuation elements are operatively connected to the drive in such a manner that at least two support parts (6, 8, 34 - 40) can be pivoted independently from each other.

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Inventors:
DEWERT ECKHART (CH)
HENLE JOERG (DE)
Application Number:
PCT/EP2010/002063
Publication Date:
October 21, 2010
Filing Date:
March 31, 2010
Export Citation:
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Assignee:
BIONICAL SYSTEMS AG (CH)
DEWERT ECKHART (CH)
HENLE JOERG (DE)
International Classes:
A47C20/04; A47C20/08
Foreign References:
US6647569B12003-11-18
DE29917813U12001-02-22
DE102006030674A12008-01-10
DE19962539A12001-11-08
EP0604242A11994-06-29
EP1767122A12007-03-28
FR2901817A12007-12-07
EP0372032B11992-05-13
DE19962541C22002-02-07
DE3842078C21992-07-23
DE19503650A11996-08-08
DE3912442A11990-10-18
DE69326756T22000-05-11
EP0632985B11999-10-13
DE29917813U12001-02-22
Attorney, Agent or Firm:
WAGNER, CARSTEN (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Elektromotorisch verstellbare Stützeinrichtung für eine Polsterung eines Sitz- und/oder Liegemöbels,

mit einem Grundkörper, der einen ersten Abschnitt zur Abstützung einer auf der Stützeinrichtung ruhenden Person im Kopf -/Oberkörperbereich und einen zweiten Stütz - abschnitt zur Abstützung einer auf der Stützeinrichtung ruhenden Person im Waden- /Beinbereich aufweist,

wobei zwischen dem ersten Stützabschnitt und dem zweiten Stützabschnitt ein ortsfester dritter Stützabschnitt angeordnet ist,

wobei der erste Stützabschnitt und/oder der zweite Stützabschnitt wenigstens drei gelenkig und um eine

Schwenkachse relativ zueinander und/oder zu dem dritten Stützabschnitt verstellbare Stützteile aufweist und

wobei ein elektromotorischer Antrieb zum Verstellen der Stützteile relativ zueinander vorgesehen ist,

dadurch gekennzeichnet,

daß den einzelnen Stützteilen (6, 8, 34-40) jeweils wenigstens ein separates Betätigungselement (26, 50-56) zugeordnet ist zum Verschwenken des jeweiligen Stützteiles (6, 8, 34-40), wobei die Betätigungselemente (26, 50-56) derart in Wirkungsverbindung mit dem Antrieb stehen, daß wenigstens zwei Stützteile (6, 8, 34- 40) unabhängig voneinander verschwenkbar sind.

2. Stützeinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Betätigungselemente (26, 50-56) jeweils stangenförmig ausgebildet sind.

3. Stützeinrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens ein Stützteil (8) entfernt von der Führung (28) eines an dem Stützteil (8) geführten Betätigungselementes (26) eine Anlagefläche (30) aufweist, wobei in einer ersten kinematischen Pha- se das Verstellelement (10) oder ein an einem benachbarten Stützteil angeordnetes Betätigungselement (26) mit einer Wirkfläche an dem Betätigungselement (26) zur Anlage gelangt und dieses linear verschiebt und wobei in einer zweiten kinematischen Phase das Verstellele- ment (16) oder das an dem benachbarten Stützteil (4) angeordnete Betätigungselement mit seiner Wirkfläche (32) an der Anlagefläche (30) des Stützteiles (8) exzentrisch zu dessen Schwenkachse (12) zur Anlage gelangt und das Stützteil (8) um die Schwenkachse (12) verschwenkt.

4. Stützeinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Verstell - element (16) wenigstens ein Betätigungselement (26) und/oder wenigstens ein Betätigungselement (26) ein benachbartes Betätigungselement (50) und/oder wenigstens ein Betätigungselement (56) das zugeordnete Stützteil (40) lose beaufschlagt.

5. Stützeinrichtung nach einem der vorhergehenden

Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens ein Betätigungselement (26) während des Verschwenkens des zugeordneten Stützteiles (8) auf Druck beansprucht ist.

6. Stützeinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens ein Betätigungselement (26) nach Art eines Stößels ausgebildet ist.

7. Stützeinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Verstell - element eine Spindelmutter ist oder mit einer Spindel - mutter (20) verbunden ist, die verdrehsicher und in Axialrichtung beweglich auf einer drehantreibbaren Gewindespindel (22) angeordnet ist.

8. Stützeinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Verstell - element als Schieber (16) ausgebildet ist.

9. Stützeinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Betätigungselemente (26, 50-56) derart mit dem Antrieb zusammen- wirken, daß wenigstens zwei der Stützteile (6, 8, 34- 40) zeitlich aufeinanderfolgend verschwenken.

10. Stützeinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Längen der Betätigungselemente (26, 50-56) und jeweils der Abstand der Wirkfläche (32) eines Betätigungselementes (26) von der Anlagefläche (30) des zugeordneten Stützteiles (8) in einer unverstellten Position der Stützteile (4-8, 34-40) so bemessen sind, daß die Stützteile (6, 8, 34- 40) zeitlich aufeinanderfolgend verschwenken.

11. Stützeinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Betätigungs- elemente (26, 50-56) derart mit dem Antrieb (14) zu- sammenwirken, daß wenigstens zwei der Stützteile (6, 8, 34, 40) zeitgleich oder im wesentlichen zeitgleich verschwenken.

12. Stützeinrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Längen der Betätigungs- elemente (26, 50-56) und jeweils der Abstand der Wirkfläche (32) eines Betätigungselementes (26) von der Anlagefläche (30) des zugeordneten Stützteiles (8) in der unverstellten Position der Stützteile (4-8, 34-40) so bemessen sind, daß die Stützteile (6, 8, 34-40) zeitgleich oder im wesentlichen zeitgleich verschwenken.

13. Stützeinrichtung nach einem der vorhergehenden

Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Betätigungselemente (26, 50-56) im wesentlichen die gleiche Länge aufweisen.

14. Stützeinrichtung nach einem der vorhergehenden

Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Abstand der Wirkfläche eines Bestätigungselementes (26) zu der Anlagefläche (30) des zugeordneten Stützteiles (8) von dem dem Verstellelement am nächsten liegenden Betäti- gungselement (26) zu dem dem Verstellelement am entferntesten liegenden Betätigungselement abnimmt.

15. Stützeinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Stützein- richtung (2) als Lattenrost ausgebildet ist, bei dem die Stützteile federnde Latten zur Abstützung einer Matratze eines Bettes aufweisen.

16. Stützeinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß die Stützeinrichtung (2) als Liege, insbesondere als Gartenliege, ausgebildet ist.

Description:
Elektromotorisch verstellbare Stützeinrichtung

Die Erfindung betrifft eine elektromotorisch verstellbare Stützeinrichtung der im Oberbegriff des Anspruchs 1 genannten Art für eine Polsterung eines Sitz- und/oder Liegemöbels. Derartige Stützeinrichtungen sind, beispielsweise in Form von elektromotorisch verstellbaren Lattenrosten von Betten, allgemein bekannt, beispielsweise durch die EP 0 372 032 Bl und DE 199 62 541 C3.

Durch DE 38 42 078 C2 ist eine elektromotorisch verstellbare Stützeinrichtung in Form eines Lattenrostes bekannt, der fünf Stützteile aufweist, die zur Abstützung einer Matratze eines Bettes dienen. Ein Kopfstützteil und ein gelenkig und verschwenkbar mit dem Kopfstützteil verbundenes Oberkörperstützteil bil- den einen ersten Stützabschnitt zur Abstützung einer auf der Stützeinrichtung ruhenden Person im Kopf/Oberkörperbereich. Ein zweiter Stützabschnitt zur Abstützung einer auf der Stützeinrichtung ruhenden Person im Waden/Beinbereich wird durch ein Wadenstützteil und ein gelenkig und verschwenkbar mit dem Wadenstützteil verbundenes Beinstützteil gebildet. Ein dritter Stützabschnitt ist durch ein ortsfestes mittleres Stützteil gebildet, mit dessen einer Seite gelenkig und um eine Schwenkachse verschwenkbar ein Oberkörperstützteil und mit dessen anderer Seite gelenkig und um eine Schwenkachse verschwenkbar das Beinstützteil verbunden ist. Hinsichtlich der Stützteile weist die bekannte Stützeinrichtung einen fünfgliedrigen Aufbau auf. Eine ähnliche Stützeinrichtung ist auch durch DE 195 03 650 Al bekannt . Durch DE 39 12 442 Al ist ein verformbares Sitzoder Liegemöbel bekannt, bei dem Formveränderungen durch abbiegbare ProfiIstränge nach den Angaben in der Druckschrift an jedem Punkt möglich sein sollen. In den Figuren 8 und 9 sind Ausführungsformen gezeigt, bei denen die Profilstränge durch Gliederketten gebildet sind.

Aus DE 693 26 756 T2 (entsprechend EP 0 632 985 Bl) ist ein Lattenrost mit einem zweigliedrigen Aufbau, bestehend aus einem Rückenteil und einem Beinteil, be- kannt, wobei der Beinteil durch eine Mehrzahl zueinander paralleler Leisten gebildet ist.

Um eine möglichst weitgehende Anpassung an die ergonomischen und physiologischen Gegebenheiten zu erzielen, ist es zweckmäßig, die Stützeinrichtung mög- liehst vielgliedrig aufzubauen. Zu diesem Zweck ist aus DE 299 17 813 Ul eine elektromotorisch verstellbare Stützeinrichtung der betreffenden Art bekannt, die vielgliedrig aufgebaut ist. Die aus der Druckschrift bekannte Stützeinrichtung weist einen Grundkörper auf, der einen ersten Stützabschnitt zur Abstützung einer auf der Stützeinrichtung ruhenden Person im Kopf/Oberkörperbereich und einen zweiten Stützabschnitt zur Ab- stützung einer auf der Stützeinrichtung ruhenden Person im Waden/Beinbereich aufweist. Zwischen dem ersten Stützabschnitt und dem zweiten Stützabschnitt ist ein ortsfester dritter Stützabschnitt angeordnet, wobei der erste Stützabschnitt und bei der aus der Druckschrift bekannten Stützeinrichtung auch der zweite Stützabschnitt wenigstens drei gelenkig und um eine Schwenk- achse relativ zueinander bzw. zu dem dritten Stützabschnitt verschwenkbare Stützteile aufweist. Die bekannte Stützeinrichtung weist ferner einen elektromotorischen Antrieb zum Verstellen der Stützteile relativ zueinander auf. Der elektromotorische Antrieb steht mit sämtlichen der zu verstellenden Stützteile über ein gemeinsames Betätigungselement in WirkungsVerbindung, wobei das Betätigungselement durch ein Zug- oder Druckband gebildet sein kann. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine elekromotorisch verstellbare Stützeinrichtung der im Oberbegriff des Anspruchs 1 genannten Art anzugeben, die hinsichtlich der zur Verfügung stehenden Verstellmöglichkeiten und hinsichtlich der Anpassung an die ergonomischen und/oder physiologischen Gegebenheiten verbessert ist.

Diese Aufgabe wird durch die im Anspruch 1 angegebene Erfindung gelöst .

Erfindungsgemäß ist den einzelnen Stützteilen je- weils wenigstens ein separates Betätigungselement zugeordnet zum Verschwenken des jeweiligen Stützteiles, wobei die Betätigungselemente derart in Wirkungsverbindung mit dem Antrieb stehen, daß wenigstens zwei Stütz - teile unabhängig voneinander verschwenkbar sind. Dem- entsprechend besteht der Grundgedanke der Erfindung darin, bei einer vielgliedrigen Stützeinrichtung, beispielsweise einem Lattenrost, eine möglichst voneinander unabhängige Betätigbarkeit der einzelnen Stützteile hinsichtlich ihrer Verschwenkung vorzusehen. Auf diese Weise ist die Form einer von den Stützteilen der Stützeinrichtung gebildeten Stützfläche besser an die ergonomischen und physiologischen Gegebenheiten eines Benutzers anpaßbar.

Erfindungsgemäß ist es möglich, daß sämtliche Stützteile unabhängig voneinander betätigbar sind, beispielsweise derart, daß bei einer Kette von aufeinanderfolgenden Stützteilen die einzelnen Stützteile zeitlich aufeinanderfolgend verschwenken. Bei einer solchen Ausführungsform sind die Stützteile somit unabhängig voneinander verschwenkbar. Erfindungsgemäß ist es jedoch auch möglich, daß einige der Stützteile unabhängig von anderen Stützteilen verschwenkbar sind, während andere Stützteile ausschließlich zusammen mit weiteren Stützteilen verschwenkbar sind.

Eine vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung sieht vor, daß die Betätigungselemente jeweils stangen- förmig ausgebildet sind. Auf diese Weise ergibt sich ein besonders einfacher und kostengünstiger Aufbau. Entsprechend den jeweiligen Anforderungen können hierbei die Betätigungselemente auf Zug oder auf Druck beanspruchbar sein.

Eine außerordentlich vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung sieht vor, daß wenigstens ein Stützteil entfernt von der Führung eines an dem Stützteil geführten Betätigungselementes eine Anlagefläche aufweist, wobei in einer ersten kinematischen Phase das Verstell - element oder ein an einem benachbarten Stützteil angeordnetes Betätigungselement mit einer Wirkfläche an dem Betätigungselement zur Anlage gelangt und dieses linear verschiebt und wobei in einer zweiten kinematischen Phase das Verstellelement oder das an dem benachbarten Stützteil angeordnete Betätigungselement mit seiner Wirkfläche an der Anlagefläche des Stützteiles exzentrisch zu dessen Schwenkachse zur Anlage gelangt und das Stützteil um die Schwenkachse verschwenkt. Bei dieser Ausführungsform können mittels eines besonders einfachen Aufbaus beispielsweise ein Kopfstützteil und ein Oberkörperstützteil relativ zu einem ortsfesten Stützteil verstellt werden. In der ersten kinematischen Phase verschiebt das Verstellelement, beispielsweise ein Schieber eines an dem ortsfesten Stützteil angeordneten Spindeltriebes, einen an dem Oberkörperstützteil geführtes Betätigungselement linear. Das Betätigungselement greift exzentrisch zu der zugeordneten Schwenkachse an dem Kopfstützteil an, so daß dieses beim linearen Verschieben des Stößels verschwenkt wird. Sobald der Schieber an der Anlagefläche des Oberkörperstütz - teiles zur Anlage gelangt, wird das Betätigungselement nicht weiter linear verschoben, so daß das Kopfstützteil nicht weiter verschwenkt wird. Stattdessen drückt der Schieber in der zweiten kinematischen Phase exzentrisch zu der zugeordneten Drehachse gegen das Oberkör- perstützteil , so daß dieses - zusammen mit dem bereits verschwenkten Kopfstützteil - verschwenkt wird. Die entsprechende Kinematik der Stützteile ist damit durch nur wenige Bauteile realisiert.

Eine andere außerordentlich vorteilhafte Weiter- bildung der Erfindung sieht vor, daß das Verstellelement wenigstens ein Betätigungselement und/oder wenigstens ein Betätigungselement ein benachbartes Betätigungselement und/oder wenigstens ein Betätigungselement das zugeordnete Stützteil lose beaufschlagt. Diese Aus- führungsform ist besonders dann vorteilhaft, wenn die kraftübertragenden Bauteile in dem Antriebsstrang der Stützeinrichtung während des Verschwenkens eines Stützteiles oder mehrerer Stützteile auf Druck beansprucht sind. Falls die kraftübertragenden Bauteile oder wenig- stens eines dieser Bauteile während des Verschwenkens eines Stützteiles auf Zug beansprucht ist, kann jedoch das Verstellelement mit einem Betätigungselement bzw. ein Betätigungselement mit einem benachbarten Betätigungselement bzw. ein Betätigungselement mit dem zu- geordneten Stützteil fest verbunden sein.

Eine andere vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung sieht vor, daß wenigstens ein Betätigungselement während des Verschwenkens des zugeordneten Stützteiles auf Druck beansprucht ist. Auf diese Weise ergibt sich ein besonders einfacher Aufbau, da insbesondere das Betätigungselement das zugeordnete Stützteil lose beaufschlagen kann.

Gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung ist wenigstens ein Betätigungselement nach Art eines Stößels ausgebildet.

Das Verstellelement kann in beliebiger geeigneter Weise ausgebildet sein, vorzugsweise durch das Abtriebsorgan eines Linearantriebs. Insoweit sieht eine vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung vor, daß das Verstellelement eine Spindelmutter ist oder mit einer Spindelmutter verbunden ist, die verdrehsicher und in Axialrichtung beweglich auf einer drehantreibbaren Gewindespindel angeordnet ist. Derartige Spindeltriebe stehen als einfache, kostengünstige und robuste Standardbauteile zur Verfügung und sind zur Übertragung großer Kräfte geeignet .

Eine vorteilhafte Weiterbildung insbesondere der Ausführungsform, bei der wenigstens ein Betätigungs- element während des Verschwenkens des zugehörigen

Stützteils auf Druck beansprucht ist, sieht vor, daß das Verstellelement als Schieber ausgebildet ist. In Kombination mit der vorgenannten Ausführungsform kann der Schieber durch die Spindelmutter gebildet oder mit der Spindelmutter verbunden sein.

Gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung wirken die Betätigungselemente derart mit dem Antrieb zusammen, daß die Stützteile zeitlich aufeinanderfolgend verschwenken. Eine andere außerordentlich vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung sieht vor, daß die Länge der Betätigungselemente und jeweils der Abstand der Wirkfläche eines Betätigungselements von der Anlagefläche des zugeordneten Stützteiles in einer unverstellten Position der Stützteile so bemessen sind, daß die Stützteile zeitlich aufeinanderfolgend verschwenken. Auf diese Weise ist eine besonders ergonomische Verstellung realisierbar, bei der beispielsweise zuerst ein Kopf- stützteil und daran anschließend ein Oberkörperstütz- teil eines Lattenrostes verschwenkt. Die Anzahl der Stützteile ist bei sämtlichen Ausführungsformen einer erfindungsgemäßen Stützeinrichtung innerhalb weiter Grenzen wählbar . Gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung wirken die Betätigungselement derart mit dem Antrieb zusammen, daß wenigstens zwei Stützteile zeitgleich oder im wesentlichen zeitgleich verschwenken. Eine andere Weiterbildung der Erfindung sieht vor, daß die Längen der Betätigungselemente und jeweils der Abstand der Wirkfläche eines Betätigungselementes von der Anlagefläche des zugeordneten Stützteiles in der unverstellten Position der Stützteile so bemessen sind, daß die Stützteile zeitgleich oder im wesentlichen zeitgleich verschwenken.

Im Sinne eines einfachen und kostengünstigen Auf- baus unter Verwendung möglichst weniger unterschiedlicher Bauteile sieht eine andere vorteilhafte Weiter- bildung vor, daß die Betätigungselemente im wesentlichen die gleiche Länge aufweisen.

Eine andere Weiterbildung der Erfindung sieht vor, daß in einer unverstellten Position der Abstand der Wirkfläche eines Betätigungselementes von der Anlage- fläche des zugeordneten Stützteiles von dem dem Verstellelement am nächsten liegenden Betätigungselement zu dem dem Verstellelement am entferntesten liegenden Betätigungselement abnimmt. Bei im wesentlichen glei- eher Länge der Betätigungselemente ergibt sich bei dieser Ausführungsform eine Kinematik, bei der das dem Verstellelement und damit dem Antrieb am entferntesten liegende Stützteil als erstes verschwenken und daran anschließend nacheinander die dem Antrieb näher liegen- den Stützteile verschwenken.

Eine andere vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung sieht vor, daß die Stützeinrichtung als Lattenrost ausgebildet ist, bei dem die Stützteile federnde Latten zur Abstützung einer Matratze eines Bettes aufweisen. Eine andere Weiterbildung der Erfindung sieht vor, daß die Stützeinrichtung als Liege, insbesondere als Gartenliege ausgebildet ist.

Die Anzahl der Stützteile ist entsprechend den jeweiligen Anforderungen innerhalb weiter Grenzen wähl- bar. Entsprechend den jeweiligen Anforderungen kann beispielsweise eine Stützeinrichtung mit einem einzigen verstellbaren Stützteil oder aber eine Stützeinrichtung mit einer Vielzahl zueinander verstellbarer Stützteile realisiert werden. Die Erfindung wird nachfolgend anhand der beigefügten Zeichnung, in der Ausführungsbeispiele einer erfindungsgemäßen Stützeinrichtung dargestellt sind, näher erläutert. Dabei bilden alle beschriebenen, in der Zeichnung dargestellten und in den Patentansprüchen beanspruchten Merkmale für sich genommen sowie in beliebiger Kombination miteinander den Gegenstand der Erfindung, unabhängig von ihrer Zusammenfassung in den Patentansprüchen und deren Rückbezügen sowie unabhängig von ihrer Beschreibung bzw. Darstellung in der Zeich- nung.

Es zeigt :

Fig. 1 in teilweise geschnittener Seiten- ansieht ein Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Stützeinrichtung in Form eines Lattenrostes in einer ersten Verstelllage,

Fig. 2A bis 2C eine Prinzipskizze zur Verdeutli- chung des Grundprinzips der Erfindung,

Fig. 3 eine Perspektivansicht der Stützeinrichtung gemäß Fig. 1 und

Fig. 4A bis 4F in gleicher Darstellung wie Fig. 1 die Stützeinrichtung gemäß Fig. 1 in verschiedenen Verstellagen.

Das in der Zeichnung dargestellte Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Stützeinrichtung ist als Lattenrost ausgeführt, wobei aus Gründen der Übersichtlichkeit halber jeweils ausschließlich der Grundkörper des Lattenrostes ohne Latten dargestellt ist.

In Fig. 1 ist in teilweise geschnittener Seitenansicht ein Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Stützeinrichtung 2 in Form eines Lattenrostes dargestellt, die ein erstes Stützteil 4 aufweist, das bei diesem Ausführungsbeispiel durch ein ortsfestes Stützteil gebildet ist. Die Stützeinrichtung 4 weist ferner ein zweites Stützteil 6 auf. In Längsrichtung der Stützeinrichtung 2 ist zwischen dem ersten Stützteil 4 und dem zweiten Stützteil 6 ein drittes Stützteil 8 angeordnet. In Fig. 1 ist lediglich ein zur Unterstützung des Oberkörper- bzw. Kopfstützteiles 8 bzw. 6 vorgesehener Teil der Stützeinrichtung 2 dargestellt. Ein zur Unterstützung des Waden- bzw. Beinbereiches vorgesehener Teil der Stützeinrichtung 2 ist entsprechend aufgebaut und wird daher hier nicht näher erläutert . Das zweite Stützteil 6 ist gelenkig und um eine horizontale Schwenkachse 10, die in Fig. 1 in die Zeichenebene hinein verläuft, verschwenkbar mit dem dritten Stützteil 8 verbunden, das seinerseits gelenkig und um eine horizontale Schwenkachse 12, die in Fig. 1 in die Zeichenebene hinein verläuft, verschwenkbar mit dem ersten Stützteil 4 verbunden. Zum Verschwenken des zweiten Stützteiles 6 und des dritten Stützteiles 8 relativ zueinander und zu dem ersten Stützteil 4 ist ein elektromotorischer Antrieb 14 vorgesehen, der nachfolgend näher erläutert wird. Der elektromotorische Antrieb 14 weist ein Verstellelement auf, das bei diesem Ausführungsbeispiel als Schieber 16 ausgebildet ist, der in Richtung eines Doppelpfeiles 18 hin- und herbeweglich ist. Der Schieber 16 ist bei diesem Ausführungsbeispiel verschiebe- fest mit einer Spindelmutter 20 verbunden, die verdrehsicher und in Axialrichtung beweglich auf einer Gewindespindel 22 angeordnet ist, die über ein Schneckengetriebe 24 mit einem in Fig. 1 nicht erkennbaren Elektromotor in Drehantriebsverbindung steht. Entsprechend der Drehrichtung der Abtriebswelle des Elektromotors und damit der Gewindespindel 22 bewegt sich die Spindelmutter 20 und damit der Schieber 16 in Fig. 1 nach rechts oder links.

Der Schieber 16 steht über ein Betätigungselement 26 mit dem zweiten Stützteil 6 zum Verschwenken desselben in Kraftübertragungsverbindung. Bei dieser Ausführungsform ist das Betätigungselement 26 stangenartig ausgebildet und mittels des Schiebers 16 linear verschiebbar in einer Führung geführt, die in dem dritten Stützteil 8 gebildet ist. Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel beaufschlagt der Schieber 16 das dem zweiten Stützteil 6 abgewandte Ende des stangenartigen Betätigungselementes lose, wobei das Betätigungselement bei diesem Ausführungsbeispiel nach Art eines Stößels ausgebildet ist. Um unter Druckbelastung beim Verschwenken des zweiten Stützteiles 6 ein seitliches Ausknicken des Betätigungselementes 26 zu vermeiden, ist das Betätigungselement 26 in der Führung entweder auf seiner gesamten Länge eng geführt, oder es sind in Längsrichtung des Betätigungselementes 26 in kurzen Abständen Führungselemente vorgesehen, deren Abstand so gering gewählt ist, daß ein Ausknicken des Betätigungs- elements 26 vermieden ist. Die Führungselemente können beispielsweise steg- oder rippenartig ausgebildet sein.

Wie aus Fig. 1 ersichtlich ist, greift das stangenartige Betätigungselement 26 zum Verschwenken des zweiten Stützteiles 6 exzentrisch zu der Schwenkachse 10 an dem zweiten Stützteil 6 an. Nachfolgend wird anhand der Fig. 2A bis 2D das zugrundeliegende Verstellprinzip näher erläutert . Die Fig. 2A bis 2C dienen ausschließlich zur Verdeutlichung des zugrundeliegenden Verstellprinzips, so daß die Stützteile 4, 6, 8 stark schematisiert und nicht maß- stäblich dargestellt sind.

Fig. 2A zeigt die Stützteile 4, 6, 8 in einer Verstellage, in der die Stützteile 4, 6, 8 gemeinsam eine im wesentlichen horizontale Stützebene aufspannen. Diese Verstellage entspricht einer unverstellten Position der Stützeinrichtung 2.

Wie in Fig. 2A dargestellt, ist das Betätigungselement 26 an dem dritten Stützteil 8 in einer Führung 28, die durch eine durchgehende kanalartige Ausnehmung gebildet ist, in seiner Längsrichtung verschiebbar an dem dritten Stützteil 8 geführt. Entfernt von der Führung 28 weist bei diesem Ausführungsbeispiel das dritte Stützteil 8 an seiner dem Schieber 16 zugewandten Stirnfläche eine Anlagefläche 30 auf, mit der eine dem dritten Stützteil 8 zugewandte Wirkfläche 32 des Schiebers 16 in weiter unten anhand der Fig. 2B und 2C näher erläuterter Weise zusammenwirkt.

In einer ersten kinematischen Phase drückt der Schieber 16 gegen das Betätigungselement 26, so daß dieses in Fig. 2A nach rechts verschoben wird. Da das dem Schieber 32 abgewandte Ende des Betätigungselementes 28 exzentrisch zu der Schwenkachse 10 an dem zweiten Stützteil 6 angreift, wird dabei das zweite Stützteil 6 entgegen dem Uhrzeigersinn verschwenkt. Fig. 2B stellt das Ende der ersten kinematischen Phase dar, in der das zweite Stüzteil 6 relativ zu dem dritten Stützteil 8 maximal entgegen dem Uhrzeigersinn verschwenkt ist .

In einer zweiten kinematischen Phase gelangt die Wirkfläche 32 des Schiebers 16 an der Anlagefläche 30 des dritten Stützteiles 8 zur Anlage. Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist hierzu der Querschnitt des Schiebers 16 an seinem freien Ende, also im Bereich der Wirkfläche 32, zumindest in einer Dimension größer als die lichte Weite der Führung 28. Aufgrund dieser Ausgestaltung wird in der zweiten kinematischen Phase das Betätigungselement 26 relativ zu dem dritten Stützteil 8 nicht weiter verschoben. Vielmehr drückt in der zweiten kinematischen Phase der Schieber 16 exzentrisch zu der Schwenkachse 12 gegen das dritte Stützteil 8, so daß dieses entgegen dem Uhrzeigersinn verschwenkt, wie in Fig. 2C dargestellt.

Auf diese Weise wird mittels des Betätigungselementes sowohl das zweite Stützteil 6 verschwenkt, näm- lieh in der ersten kinematischen Phase, als auch das dritte Stützteil 8, nämlich in der zweiten kinematischen Phase.

Wie aus den Figuren 2A bis 2C ersichtlich ist, beaufschlagt der Schieber 16 das Betätigungselement 26 sowie das Betätigungselement 26 das zweite Stützteil 6 lose.

Eine Rückstellung der Stützteile 6, 8 in die in Fig. 2A dargestellte Ausgangslage, die einer unver- stellten Position der Stützeinrichtung 2 entspricht, erfolgt unter der Gewichtskraft der Stützteile 6, 8, jedoch bei eingeschaltetem Antrieb, wobei sich die Spindelmutter 20 und der Schieber 16 in Fig. 1 nach links bewegen. Fig. 3 zeigt die Stützeinrichtung 2 gemäß Fig. 1 in einer Perspektivansicht, wobei erkennbar ist, daß zusätzlich zu dem ersten Stützteil 4, dem zweiten Stützteil 6 und dem dritten Stützteil 8 ein viertes Stützteil 34, ein fünftes Stützteil 36, ein sechstes Stützteil 38 und ein siebtes Stützteil 40 vorgesehen sind. Jeweils benachbarte der Stützteile 4-8 und 34-40 sind gelenkig und jeweils um eine horizontale Schwenkachse 12 bzw. 10 bzw. 42 bzw. 44 bzw. 46 bzw. 48 verschwenkbar miteinander verbunden. Die Stützteile 8, 6 und 34-40 bilden bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel einen ersten Stützabschnitt zur Abstützung einer auf der Stützeinrichtung 2 ruhenden Person im Oberkörper/Kopfbereich, während das ortsfeste erste Stützteil 4 einen dritten Stützabschnitt bildet. Mit der dem dritten Stützteil 8 abgewandten Seite des ersten Stützteiles 4 verbundene, in Fig. 3 nicht näher bezeichnete Stützteile bilden einen dritten Stützabschnitt zur Ab- stützunng einer auf der Stützeinrichtung 2 ruhenden Person im Waden/Beinbereich. Aus Fig. 1 ist ersichtlich, daß den weiteren Stützteilen 34, 36, 38, 40 jeweils ein weiteres nach Art eines Stößels ausgebildetes Betätigungselement 50 bzw. 52 bzw. 54 bzw. 56 zugeordnet ist. Bei dem dar- gestellten Ausführungsbeispiel sind die Stützteile 6,

34, 36, 38 hinsichtlich ihres Aufbaus und dem Zusammenwirken mit dem zugeordneten Betätigungselement so aufgebaut, wie dies oben anhand des dritten Stützteiles 8 beschrieben worden ist. Gleichermaßen sind die Betäti- gungselemente 50, 52, 54, 56 so aufgebaut, wie dies oben anhand des Betätigungselementes 26 beschrieben worden ist.

Wie aus Fig. 1 ferner ersichtlich ist, liegen in der in Fig. 1 dargestellten Verstellage, in der die Stützteile 8, 6, 34, 36, 38, 40 eine im wesentlichen horizontale Stützebene aufspannen und die einer unverstellten Position der Stützeinrichtung 2 entspricht, die Betätigungselemente 26, 50, 52, 54, 56 mit ihren Stirnflächen lose aneinander bzw. dem Schieber 16 bzw. dem Stützteil 40 an.

Die Fig. 4A bis 4F stellen verschiedene kinematische Phasen während der Verstellung der Stützeinrichtung 2 dar. Der Übersichtlichkeit halber sind in den Figuren 4A bis 4F im wesentlichen ausschließlich die Bezugszeichen der in Bezug genommenen Bauteile eingetragen. Zur Verstellung der Stützteile der Stützeinrichtung 2 wird die Gewindespindel 22 derart drehangetrieben, daß sich die Spindelmutter 20 und damit der Schieber 16 in Fig. 1 nach rechts bewegt. Hierbei ver- schiebt der Schieber 16 das Betätigungselement 26 in Fig. 1 nach rechts, so daß dieses die Betätigungselemente 50, 52, 54 und 56 ebenfalls in Fig. 1 nach rechts verschiebt. Hierbei ist zunächst die Wirkfläche der Betätigungselemente 26, 50, 52, 54 und des Schiebers 16 jeweils noch von der Anlagefläche des zugeordneten Stützteiles 8, 6, 34, 36, 38 entfernt (vgl. hierzu Fig. 2A), so daß die Stützteile 8, 6, 34, 36, 38 zunächst zueinander unverschwenkt bleiben, während das Stützteil 40 in Zeichnung entgegen dem Uhrzeigersinn verschwenkt wird, bis die in Fig. 4A dargestellte Verschwenklage erreicht ist .

In der in Fig. 4A dargestellten Position der Betätigungselemente gelangt die Wirkfläche des Betäti- gungselements 54 exzentrisch zu der Schwenkachse 46 an der Anlagefläche des zugeordneten sechsten Stützteiles 48 zur Anlage, so daß das sechste Stützteil 48 um die Schwenkachse 46 relativ zu dem fünften Stützteil 36 in Fig. 4A entgegen dem Uhrzeigersinn verschwenkt wird. Hierbei sind die Wirkflächen des Schiebers 16 und der Betätigungselemente 26, 50, 52 zunächst noch zu den Anlageflächen der zugeordneten Stützteile beabstandet, so daß die Stützteile 8, 6, 34, 36 zunächst nicht verschwenkt werden. Fig. 4B stellt eine Verstellage dar, in der die Wirkfläche des Betätigungselementes 52 an der Anlage - fläche des fünften Stützteiles 36 exzentrisch zu der Schwenkachse 44 zur Anlage gelangt, so daß das fünfte Stützteil 36 bei einer weiteren Bewegung des Schiebers in Fig. 4B nach rechts in Fig. 4B entgegen dem Uhrzeigersinn verschwenkt wird.

Bei einer weiteren Bewegung des Schiebers 16 in Fig. 4B nach rechts gelangt die Wirkfläche des Betätigungselementes 50 an der Anlagefläche des zugeordneten vierten Stützteils 34 exzentrisch zu der Schwenkachse 42 zur Anlage, so daß das vierte Stützteil 34 um die Schwenkachse 42 in Fig. 4C entgegen dem Uhrzeigersinn verschwenkt wird.

Bei einer weiteren Bewegung des Schiebers 16 nach rechts in Fig. 4C gelangt in der in Fig. 4D dargestellten Position die Wirkfläche des Betätigungselementes 26 an der Anlagefläche des zugeordneten zweiten Stützteiles 6 exzentrisch zur Schwenkachse 10 zur Anlage, so daß das zweite Stützteil 6 relativ zu dem dritten

Stützteil 8 in Fig. 4D entgegen dem Uhrzeigersinn verschwenkt wird.

Bei einer weiteren Bewegung des Schiebers 16 in Fig. 4D nach rechts gelangt in der in Fig. 4E darge- stellten Position der Schieber 16 mit seiner Wirkfläche an der Anlagefläche des zugeordneten dritten Stützteiles 8 exzentrisch zu der Schwenkachse 12 zur Anlage, so daß das dritte Stützteil 8 relativ zu dem ersten Stützteil 4 in Fig. 4E entgegen dem Uhrzeigersinn ver- schwenkt.

Fig. 4F stellt die Endlage der Verstellbewegung dar, die einer maximal verstellten Position der Stützteile der Stützeinrichtung 2 entspricht.

Aus der vorangegangenen Beschreibung der Fig. 1 und 4A bis 4F ist ersichtlich, daß die Stützteile 40,

38, 36, 34, 6, 8, beginnend mit dem Stützteil 40, nacheinander verschwenkt werden. Hierbei verschiebt ein Betätigungselement, beispielsweise das Betätigungselement 54, zunächst das benachbarte Betätigungselement, beispielsweise das Betätigungselement 56, linear, bis es mit seiner Wirkfläche an der Anlagefläche des zugeordneten Stützteiles, beispielsweise des sechsten Stützteiles 38, zur Anlage gelangt. Bei einer weiteren Bewegung des Betätigungselementes 54 wird dann das sechste Stützteil 38 verschwenkt. Dies gilt in der beschriebenen Weise auch für die weiteren Betätigungselemente 56, 52, 50, 26 bzw. den Schieber 16.

Wie aus Fig 1 ersichtlich ist, sind bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel die Betätigungselemente 26, 50, 52, 54, 56 im wesentlichen gleich lang ausgebildet. Wie ferner aus Fig. 1 ersichtlich ist, nimmt in der unverstellten Position der Stützeinrichtung 2 der Abstand der Wirkfläche eines Betätigungselementes zu der Anlagefläche des zugeordneten Stützteiles, beispielsweise der Abstand der Wirkfläche des Betätigungselementes 56 zu der Anlagefläche des zugeordneten Stützteiles 40, von dem Schieber 16 am nächsten liegenden Betätigungselement, also dem Betätigungselement 26, zu dem dem Schieber 16 am entferntesten liegenden Betätigungselement, nämlich dem Betätigungselement 56, ab. Die jeweils gewünschte Kinematik ist durch entsprechende Wahl der Längen der Betätigungselemente einstellbar. In Abwandlung des Ausführungsbeispieles gemäß Fig. 1 ist es beispielsweise möglich, die Länge des Betätigungselementes 52 so zu vergrößern und die Länge des Betätigungselementes 54 gleichzeitig so zu verkleinern, daß gleichzeitig die Wirkfläche des Betätigungselemen- tes 54 an der Anlagefläche des sechsten Stützteiles 36 und die Wirkfläche des Betätigungselementes 52 an der Anlagefläche des zugeordneten fünften Stützteil 36 zur Anlage gelangt. In diesem Fall wird das siebte Stützteil 40 relativ zu dem sechsten Stützteil 38 ver- schwenkt, während die Stützteile 36, 38 relativ zueinander nicht verschwenkt werden. Auf diese Weise kann die Kinematik der Stützteile an die jeweiligen Anforderungen angepaßt werden .

Dadurch, daß erfindungsgemäß den Stützteilen 4 bis 8 und 34 bis 40 jeweils ein separates Betätigungselement zugeordnet ist, sind erfindungsgemäß wenigstens zwei Stützteile, bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel sämtliche Stützteile, unabhängig voneinander verschwenkbar. Auf diese Weise ist die Form der durch die Stützteile gebildeten Stützfläche innerhalb weiter Grenzen an die ergonomischen Gegebenheiten anpaßbar.