Die Erfindung betrifft eine elektromotorisch verstellbare Stützeinrichtung der im Oberbegriff des Anspruchs 1 genannten Art zum Abstützen einer Polsterung eines Sitz- und/oder Liegemöbels, insbesondere einer Matratze eines Bettes.

Derartige Stützeinrichtungen sind beispielsweise in Form von Lattenrosten allgemein bekannt und dienen beispielsweise zum flächigen Abstützen einer Matratze eines Bettes. Die bekannten Stützeinrichtungen weisen einen Grundkörper auf, der einen Außenrahmen aufweist, der zur Auflage auf einer Auflagefläche ausgebildet und eingerichtet ist. Der Außenrahmen bildet ein tragendes Strukturelement, um die Stützeinrichtung beispielsweise in einem Bettgestell zu halten. Bei bestimmten Ausführungsformen ist der Außenrahmen auch zur Auflage auf den Boden ausgebildet. Der Grundkörper weist ferner einen Innenrahmen auf, der wenigstens zwei relativ zueinander verstellbare Stützteile aufweist. Beispiels ^¬ weise kann der Innenrahmen ein ortsfestes mittleres Stützteil aufweisen, das an dem Außenrahmen befestigt ist. Mit den in Längsrichtung der Stützeinrichtung zueinander beabstandeten Enden des mittleren Stützteiles können verschwenkbar ein Oberkörperstützteil und ein Beinstützteil verbunden sein. Zur Erhöhung des Komforts kann mit dem Oberkörperstützteil an dessen dem mittle ^¬ ren Stützteil abgewandten Ende verschwenkbar ein Kopfstützteil verbunden sein, während mit dem Beinstützteil an dessen dem mittleren Stützteil abgewandten Ende ein Wadenstüt zteil verschwenkbar verbunden sein kann. Zum Verstellen der Stützteile des Innenrahmens relativ zu ^¬ einander ist eine elektromotorische Antriebseinrichtung vorgesehen, die wenigstens ein mit wenigstens einem E- lektromotor in Antriebsverbindung stehendes Verstellorgan aufweist, das zur Verstellung wenigstens einen Stützteiles mit demselben in Antriebsverbindung steht. Der Innenrahmen weist bei einer derartigen Konfiguration die zur Verstellung der Stützteile relativ zueinander erforderlichen Funktionselemente des Antriebs ^¬ stranges der Antriebseinrichtung auf.

Durch DE 19962541 C2 ist eine elektromotorisch verstellbare Stützeinrichtung bekannt, bei der der Grundkörper als Hohlprofil ausgebildete Längsholme auf ^¬ weist, wobei der gesamte Antrieb einschließlich eines Antriebsmotors in einem der Längsholme aufgenommen ist.

Durch WO 96/29970 ist eine elektromotorisch verstellbare Stützeinrichtung für eine Matratze eines Bet ^¬ tes bekannt, bei der Teile des Außenrahmens als Hohl ^¬ profil ausgebildet sind, wobei in dem Hohlprofil Teile der Antriebseinrichtung aufgenommen sind. Der Antriebsmotor ist außerhalb des Hohlprofiles an einer Innen ^¬ seite eines Teiles des Außenrahmens angeordnet.

Durch DE 10 2013 110 094 AI und DE 10 2013 110 096 AI ist jeweils eine elektromotorisch verstellbare

Stützeinrichtung zum Abstützen einer Polsterung eines Sitz- und/oder Liegemöbels, insbesondere einer Matratze eines Bettes, bekannt, die einen Grundkörper aufweist, der einen Außenrahmen, der zur Auflage auf einer Aufla- gefläche ausgebildet und eingerichtet ist, und einen Innenrahmen aufweist, der wenigstens zwei relativ zu ^¬ einander verstellbare Stützteile aufweist. Die bekannte Stützeinrichtung weist ferner eine elektromotorische Antriebseinrichtung auf, die wenigstens ein mit wenigstens einem Elektromotor in Antriebsverbindung stehendes Verstellorgan aufweist, das zur Verstellung wenigstens eines Stützteiles mit demselben in Antriebsver ^¬ bindung steht .

Durch WO 2004/028305 AI ist ein elektromotorischer Möbelantrieb als Anbauteil für Lattenroste bekannt, bei dem das Gehäuse des Möbelantriebs durch einen Profil ^¬ schienenabschnitt gebildet ist. Ähnliche Möbelantriebe sind auch durch DE 20302139 Ul und DE 20302142 Ul be ^¬ kannt .

Durch WO 2011 29500 AI (entsprechend DE 10 2009 036 402 AI) ist ebenfalls ein elektromotorischer

Möbelantrieb als Anbauteil für Lattenroste bekannt, bei dem zwei Antriebseinheiten mit jeweils einem eigenen Gehäuse vorgesehen sind, wobei die Gehäuse an einer Profilschiene als tragendes Strukturelement angeordnet sind .

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine e- lektromotorisch verstellbare Stüt zeinrichung der im 0- berbegriff des Anspruchs 1 genannten Art anzugeben, die einfach im Aufbau und robust ist.

Diese Aufgabe wird durch die im Anspruch 1 angege ^¬ bene Erfindung gelöst.

Die Erfindung sieht vor, dass der Außenrahmen wenigstens abschnittsweise durch eine C-Profilschiene ge ^¬ bildet ist. Eine solche C-Profilschiene hat den Quer ^¬ schnitt eines C, wobei das C-Profil dadurch gebildet ist, dass die freien Schenkel eines U-Profiles im rech ^¬ ten Winkel und aufeinander zuweisend abgekantet sind. Erfindungsgemäß bildet die C-Profilschiene eine Linear ^¬ führung, an der das Verstellorgan in Profilrichtung linear verschieblich geführt ist.

Die Erfindung verwendet ein tragendes Struktur ^¬ element der Stützeinrichtung, nämlich den Außenrahmen, gleichzeitig als Funktionselement, nämlich als Linear ^¬ führung für ein linear verschiebliches Verstellorgan. Auf diese Weise ergibt sich ein besonders einfacher Aufbau mit wenigen Bauteilen.

Ein weiterer Vorteil der erfindungsgemäßen

Stützeinrichtung besteht darin, dass sie sehr robust ist. Geeignete C-Profilschienen stehen aus unterschied ^¬ lichsten Materialien, sowohl aus Metall als auch aus nichtmetallischen Werkstoffen, in großer Auswahl zur Verfügung .

Erfindungsgemäß kann ein beliebiger geeigneter Teil des Außenrahmens als C-Profilschiene ausgebildet sein. Eine vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung sieht insoweit vor, dass der Außenrahmen zwei quer zur Längsrichtung der Stützeinrichtung zueinander beabstan- dete Längsholme aufweist, von denen wenigstens einer wenigstens abschnittsweise als C-Profilschiene ausge ^¬ bildet ist. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sehen jedoch vor, dass beide Längsholme wenigstens ab ^¬ schnittsweise als C-Profilschiene ausgebildet sind und dass die Öffnungen der C-Profile der beiden Längsholme einander zugewandt sind oder dass beide Längsholme we ^¬ nigstens abschnittsweise als C-Profilschiene ausgebil ^¬ det sind und dass die Öffnungen der C-Profile parallel zueinander gerichtet sind. Eine vorteilhafte Weiterbil ^¬ dung der letztgenannten Ausführungsform sieht vor, dass die Öffnungen der C-Profile in Gebrauchsposition der Stützeinrichtung nach oben weisen.

Erfindungsgemäß ist es grundsätzlich ausreichend, wenn der Außenrahmen ausschließlich durch quer zur Längsrichtung der Stützeinrichtung zueinander beabstan- deten Längsholme gebildet ist. Um die strukturelle Fe ^¬ stigkeit des Außenrahmens zu erhöhen, sieht eine vor ^¬ teilhafte Weiterbildung der Erfindung vor, dass die Längsholme des Außenrahmens an ihren Enden oder im Be ^¬ reich ihrer Enden durch Querholme miteinander verbunden sind .

Entsprechend den jeweiligen Anforderungen kann bzw. können die C-Profilschiene bzw. die C-Profilschie- nen aus Metall und/oder Kunststoff bestehen.

Um auf besonders einfache Weise ein Verschwenken der Stützteile eines Lattenrostes relativ zueinander zu ermöglichen, sieht eine vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung vor, dass das Verstellorgan ein Schwenkhebel ist, der derart ausgebildet und eingerichtet ist, dass er bei einer linearen Bewegung entlang der Linearführung unter der Wirkung der Antriebseinrichtung zur Verstellung der Stützteile relativ zueinander verschwenkt.

Bei der vorgenannten Ausführungsform ist es vorteilhaft, wenn der Schwenkhebel unter der Wirkung eines mit der Antriebseinrichtung in Antriebsverbindung stehenden Zugmittels linear beweglich ist, wie dies eine vorteilhafte Weiterbildung vorsieht.

Hierbei ist das Zugmittel vorteilhafterweise das Zugseil eines Bowdenzuges, wie dies eine Weiterbildung vorsieht. Entsprechende Bowdenzüge stehen als relativ einfache und kostengünstige Standardbauteile zur Verfü ^¬ gung und sind zur Übertragung große Kräfte geeignet.

Eine außerordentlich vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass der Querschnitt des Ver- stellorganes derart ausgebildet ist, dass ein dem Grund der C-Profilschiene zugewandtes erstes Ende des

Verstellorganes in dem C-Profil gefangen ist und ein dem ersten Ende abgewandtes zweites Ende des Verstel- lorganes durch die Öffnung des C-Profiles hervorsteht und in Wirkungsverbindung mit einem zu verstellenden Stützteil steht. Bei dieser Ausführungsform ist das Verstellorgan in dem C-Profil gefangen und steht durch die Öffnung des C-Profiles hindurch mit dem zu verstel ^¬ lenden Stützteil in Wirkungsverbidnung .

Die Erfindung wird nachfolgend unter Bezugnahme auf die beigefügte Zeichnung näher erläutert, in der stark schematisiert Ausführungsbeispiele einer erfin ^¬ dungsgemäßen Stützeinrichtung dargestellt sind. Dabei bilden alle in der Beschreibung beschriebenen, in der Zeichnung dargestellten und in den Patentansprüchen beanspruchten Merkmale für sich genommen sowie in beliebiger geeigneter Kombination miteinander den Gegenstand der Erfindung, unabhängig von ihrer Zusammenfassung in den Patentansprüchen und deren Rückbeziehung sowie unabhängig von ihrer Beschreibung bzw. Darstellung in der Zeichnung. Zum Gegenstand und Offenbarungs ^¬ gehalt der vorliegenden Anmeldung gehören auch Unterkombinationen des Anspruchs 1, bei dem einzelne Merkma ^¬ le des Anspruchs 1 weggelassen oder durch andere Merkmale ersetzt sind.

Es zeigt:

FIG. 1 eine Perspektivansicht eines Illustrati ^¬ onsbeispieles einer Stützeinrichtung in Form eines Lattenrostes in einer unver ^¬ stellten Ausgangslage,

FIG. 2 in gleicher Darstellung wie FIG. 1 das

Illustrationsbeispiel gemäß FIG. 1 in einer Endlage der Verstellbewegung eines Oberkörperstützteiles und eines Bein- Stützteiles,

in gleicher Darstellung wie FIG. 1 das Illustrationsbeispiel gemäß FIG. 1, wo ^¬ bei aus Gründen der Veranschaulichung einige Bauteile weggelassen sind, in gleicher Darstellung wie FIG. 2 Einzelheiten einer Antriebseinrichtung der Stützeinrichtung gemäß FIG. 1,

in gleicher Darstellung wie FIG. 4 Einzelheiten der Antriebseinrichtung aus einer anderen Perspektive,

in gleicher Darstellung wie FIG. 5, jedoch in vergrößertem Maßstab, eine Einzelheit aus FIG. 5,

in gleicher Darstellung wie FIG. 5 die Antriebseinrichtung aus FIG. 5, wobei zur Verdeutlichung der Verstellung des KopfStützteiles relativ zu dem Oberkörperstützteil weitere Bauteile der Stütz ^¬ einrichtung weggelassen sind,

in gleicher Darstellung wie FIG. 7, jedoch aus einer anderen Perspektive die Stützeinrichtung gemäß FIG. 2, wobei noch weitere Bauteile der Stützeinrichtung weggelassen sind,

aus einer anderen Perspektive und in vergrößertem Maßstab eine Einzelheit aus FIG. 8,

in perspektivischer Darstellung ein erstes Ausführungsbeispiel einer erfin ^¬ dungsgemäßen Stützeinrichtung in der Ausgangslage der Verstellbewegung, in der die Stützteile eine horizontale Stützebene aufspannen, FIG. 11 in gleicher Darstellung wie FIG. 10 die Stützeinrichtung gemäß FIG. 10, wobei sich die Stützteile in einer Verstell ^¬ lage befinden, die zwischen der Ausgangslage und der Endlage der Verstell ^¬ bewegung liegt,

FIG. 12 in gleicher Darstellung wie FIG. 10 die

Stützeinrichtung gemäß FIG. 10, wobei sich die Stützteile in der Endlage der Verstellbewegung befinden,

FIG. 13 in gleicher Darstellung wie FIG. 10 die

Stützeinrichtung gemäß FIG. 10, wobei zur Verdeutlichung des Aufbaus der Antriebseinrichtung Bauteile der Stützeinrichtung weggelassen sind,

FIG. 14A in gleicher Darstellung wie FIG. 13, jedoch in einer etwas geänderten Perspektive die Stützeinrichtung gemäß FIG. 10,

FIG. 14B in gleicher Darstellung wie FIG. 13 die

Stützeinrichtung gemäß FIG. 10 in der Endlage der Verstellbewegung.

FIG. 15 in gleicher Darstellung wie FIG. 1 ein zweites Ausführungsbeispiel einer erfin ^¬ dungsgemäßen Stützeinrichtung in einer ersten Verstelllage,

FIG. 16 in gleicher Darstellung wie FIG. 15 die

Stützeinrichtung gemäß FIG. 15 in einer zweiten Verstelllage, die einer maxima ^¬ len Verstelllage entspricht,

FIG. 17 in gleicher Darstellung wie FIG. 15, jedoch in größerem Maßstab eine Einzelheit aus FIG. 15, wobei der Übersichtlichkeit halber weitere Bestandteile der Stütz- einrichtung weggelassen sind,

in gleicher Darstellung wie FIG. 17 eine

Einzelheit aus FIG. 17,

in gleicher Darstellung wie FIG. 18 die Einzelheit aus FIG. 18 in einer Ver ^¬ stelllage, die der in FIG. 16 dar ^¬ gestellten Verstelllage der Stützeinrichtung entspricht,

in einer Perspektivansicht ein Bestand ^¬ teil eines dritten Ausführungsbeispieles einer erfindungsgemäßen Stützeinrichtung in einer Ausgangslage der Verstellbewe ^¬ gung,

in gleicher Darstellung das Ausführungsbeispiel gemäß FIG. 20, wobei aus Grün ^¬ den der Veranschaulichung eine Profilschiene weggelassen ist,

in gleicher Darstellung wie FIG. 21 das Ausführungsbeispiel gemäß FIG. 22 in ei ^¬ ner ersten Verstelllage,

in gleicher Darstellung wie FIG. 22 das Ausführungsbeispiel gemäß FIG. 21 in ei ^¬ ner zweiten Verstelllage, die einer End ^¬ lage der Verstellbewegung entspricht, in einer Perspektansicht ein viertes Ausführungsbeispiel einer erfindungs ^¬ gemäßen Stützeinrichtung in einer Ausgangslage der Verstellbewegung,

in gleicher Darstellung wie FIG. 24 die Stützeinrichtung gemäß FIG. 25 in einer ersten Verstelllage,

in gleicher Darstellung wie FIG. 24 die Stützeinrichtung gemäß FIG. 24 in einer zweiten Verstelllage, die einer Endlage der Verstellbewegung entspricht, in gleicher Darstellung wie FIG. 24 die Stützeinrichtung gemäß FIG. 24, wobei aus Gründen der Veranschaulichung Bestandteile der Stützeinrichtung weggelassen sind,

in gleicher Darstellung wie FIG. 27 die Stützeinrichtung gemäß FIG. 24 in der Endlage der Verstellbewegung,

eine Einzelheit aus FIG. 28, wobei wei ^¬ tere Bestandteile der Stützeinrichtung weggelassen sind und

eine Einzelheit aus FIG. 29, wobei wei ^¬ tere Bestandteile der Stützeinrichtung weggelassen sind.

In den Figuren der Zeichnung sind gleiche bzw. sich entsprechende Bauteile mit den gleichen Bezugs ^¬ zeichen versehen. Die Zeichnung stellt schematisch Ausführungsbeispiele einer erfindungsgemäßen Stützeinrichtung dar. Aus Gründen der Veranschaulichung sind in einzelnen Figuren der Zeichnung Bauteile der Stützeinrichtung weggelassen. Diese Bauteile sind gedanklich sinngemäß entsprechend zu ergänzen.

Zur Erläuterung eines Illustrationsbeispieles ei ^¬ ner elektromotorisch verstellbaren Stützeinrichtung der Erfindung wird nachfolgend auf die Figuren 1 bis 9 Be ^¬ zug genommen.

In FIG. 1 ist ein Illustrationsbeispiel einer er ^¬ findungsgemäßen elektromotorisch verstellbaren Stützeinrichtung 2 dargestellt, die bei diesem Illustrati ^¬ onsbeispiel als Lattenrost ausgebildet ist. Die Stütz ^¬ einrichtung 2 weist einen Grundkörper 4 auf, der Stützteile aufweist, auf denen sich bei Benutzung der Stütz- einrichtung 2 eine Matratze eines Bettes abstützt. Aus Gründen der Veranschaulichung ist die Matratze in der Zeichnung durchgehend weggelassen.

Die Stützeinrichtung 2 weist bei dem dargestellten Illustrationsbeispiel (vgl. FIG. 2) ein ortsfestes mittleres Stützteil 6 auf, mit dem gelenkig und um eine horizontale Schwenkachse schwenkverstellbar ein Ober- körperstüt zteil 8 verbunden ist, mit dessen dem mitt ^¬ leren Stützteil 6 abgewandten Ende gelenkig und um eine horizontale Schwenkachse schwenkverstellbar ein Kopf ^¬ stützteil 10 verbunden ist. Mit dem dem Oberkörperstützteil 8 abgewandten Ende des mittleren Stützteiles 6 ist gelenkig und um eine horizontale Schwenkachse schwenkverstellbar ein Beinstützteil 12 verbunden, mit dessen dem mittleren Stützteil 6 abgewandten Ende gelenkig und um eine horizontale Schwenkachse schwenkver ^¬ stellbar ein Wadenstüt zteil 14 verbunden ist.

Zur Schwenkverstellung der Stützteile 6 bis 14 relativ zueinander ist eine elektromotorische Antriebs ^¬ einrichtung 16 vorgesehen, die eine Antriebseinheit 18 aufweist, die an einem ersten Längsholm 20 an dem mittleren Stützteil 6 angeordnet ist. An einem quer zur Längsrichtung der Stützeinrichtung 2 zu dem ersten Längsholm 20 beabstandeten zweiten Längsholm 22 ist eine weitere Antriebseinheit 18' der elektromotorischen Antriebseinrichtung 16 angeordnet. Die Antriebseinhei ^¬ ten 18, 18' werden weiter unten anhand der Figuren 5 bis 9 näher erläutert.

Mit den Stützteilen 6 bis 14 sind Lattenhalter verbunden, an denen bei Benutzung der Stützeinrichtung 2 federnde Latten gehalten sind, auf denen sich die Matratze abstützt. In der Zeichnung (vgl. FIG. 1 und FIG. 2) ist lediglich ein Lattenhalter mit dem Bezugszeichen 24 versehen. Die federnden Latten sind aus Gründen der Veranschaulichung in der Zeichnung nicht dargestellt .

FIG. 1 zeigt die Stützeinrichtung 2 in einer unverstellten Ausgangslage der Stützteile 6 bis 14, in der die Stützteile 6 bis 14 miteinander eine horizonta ^¬ le oder annähernd horizontale Stützebene zur Abstützung der Matratze aufspannen.

FIG. 2 zeigt die Stützeinrichtung 2 in einer Endlage der Verstellbewegung, in der das Oberkörperstützteil 8 mit dem Kopfstützteil 10 sowie das Beinstützteil 12 mit dem Wadenstüt zteil 14 relativ zu dem mittleren Stützteil 6 maximal verschwenkt und damit verstellt sind. Die Ausgangslage der Stützeinrichtung 2 ent ^¬ spricht einer Liegeposition der Stützeinrichtung 2, während die in FIG. 2 dargestellte Endlage einer Sitz ^¬ position entspricht. Zwischen der Ausgangslage und der Endlage sind beliebige Verstelllagen möglich.

Aus Gründen der Veranschaulichung sind Spannungs- versorgungs- und Steuerungsmittel zur Ansteuerung der Antriebseinheit 16 in der Zeichnung nicht dargestellt. Aufbau und Funktionsweise entsprechender Spannungsver- sorgungs- und Steuerungsmittel sind dem Fachmann jedoch allgemein bekannt und werden daher hier nicht näher erläutert .

Das Oberkörperstützteil 8 ist bei dem dargestell ^¬ ten Illustrationsbeispiel derart ausgebildet und einge ^¬ richtet, dass die Schwenkachse in Längsrichtung der Stützeinrichtung 2 translatorisch bewegbar gelagert ist. Hierduch wird vermieden, dass die Matratze bei der Schwenkverstellung des Oberkörperstützteiles 8 relativ zu dem mittleren Stützteil 6 gestaucht wird. Damit ist auch in der verstellten Lage des Oberkörperstützteiles 8 ein hoher Komfort für einen Benutzer der Stützeinrichtung 2 gewährleistet. Wie aus einem Vergleich der Figuren 1 und 2 ersichtlich ist, hat die translatorisch bewegbare Lagerung der Schwenkachse zur Folge, dass sich bei einer Verstellung aus der Ausgangslage in Richtung auf die Endlage der Abstand zwischen den in der Ausgangslage (vgl. FIG. 1) benachbart zueinander angeordneten Lattenhaltern an dem mittleren Stützteil 6 und dem Oberkörperstützteil 8 vergrößert. Auf diese Weise wird eine Stauchung der Matratze vermieden.

Entsprechendes gilt auch für eine Verstellung des Beinstützteiles 12 relativ zu dem mittleren Stützteil 6. Die dem Beinstützteil 12 zugeordnete Schwenkachse ist ebenfalls in Längsrichtung der Stützeinrichtung 2 translatorisch bewegbar gelagert. Dementsprechend vergrößert sich bei einer Schwenkverstellung des Beinstützteiles 12 relativ zu dem mittleren Stützteil 6 der Abstand zwischen den Lattenhaltern an dem mittleren Stützteil 6 und dem Beinstützteil 12, die in der Aus ^¬ gangslage der Verstellbewegung (vgl. FIG. 1) benachbart zueinander angeordnet sind. Somit ist auch im Bereich des Beinstützteiles 12 eine Stauchung der Matratze ver ^¬ mieden. Aufgrund der voneinander unabhängigen Verstellung und translatorischen Bewegung des Oberkörperstützteiles 8 und des Beinstützteiles 12 relativ zu dem mittleren Stützteil 6 ist in jeder Verstelllage eine Stauchung der Matratze vermieden und die Matratze damit in allen Verstelllagen der Stützeinrichtung 2 entstaucht .

Wie aus den Figuren 1 und 2 ersichtlich ist, weist die Stützeinrichtung 2 einen Außenrahmen 26 auf, an dem der Grundkörper 4 befestigt ist.

FIG. 3 zeigt die Stützeinrichtung 2 gemäß FIG. 1, wobei aus Gründen der Veranschaulichung an dem ersten Längsholm 20 im Bereich des mittleren Stützteiles 6, des Oberkörperstützteiles 8 und des Beinstützteiles 12 Lattenhalter weggelassen sind, so dass erste Längsholme 28, 30, 32 des mittleren Stützteiles 6 bzw. des Ober- körperstüt zteiles 8 bzw. des Beinstützteiles 12 erkenn ^¬ bar sind.

Anhand der Figuren 4 bis 6 wird nachfolgend der Aufbau der Stützeinrichtung 2 im Hinblick auf die Antriebseinrichtung 16 näher erläutert.

Nachfolgend wird lediglich die dem ersten Längs ^¬ holm 20 zugeordnete Antriebseinheit 18 näher erläutert. Die dem zweiten Längsholm 22 zugeordnete Antriebseinheit ist entsprechend aufgebaut und wird daher hier nicht näher erläutert.

Die Antriebseinheit 18 weist ein Basiselement 34 auf, das bei diesem Ausführungsbeispiel durch ein

Spritzgußteil aus Kunststoff gebildet ist und an dem die Bestandteile der Antriebseinheit 18 angeordnet bzw. gelagert sind. An dem Basiselement 34 ist ein Elektro ^¬ motor 36 angeordnet, dessen Abtriebswelle in Drehan ^¬ triebsverbindung mit einer an dem Basiselement 34 ortsfest und drehantreibbar gelagerten Gewindespindel 38 steht. Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist die Drehantriebsverbindung zwischen der Abtriebswelle des Elektromotors 36 und der Gewindespindel 38 über ein Schneckengetriebe hergestellt. Das Abtriebsorgan der Antriebseinheit 18 ist durch eine Spindelmutter 40 ge ^¬ bildet, die verdrehsicher und in Axialrichtung der Gewindespindel 38 beweglich auf derselben angeordnet ist.

Die Spindelmutter 40 bildet einen Schlitten, an dem eine Schwenkachse 42 gelagert ist, um die das Ober- körperstüt zteil 8 relativ zu dem mittleren Stützteil 6 (vgl. FIG. 3 und FIG. 4) verschwenkbar ist.

FIG. 5 zeigt die Antriebseinheit 18 von der dem Elektromotor 36 abgewandten Seite.

FIG. 6 zeigt die Antriebseinheit 18 in gleicher Darstellung wie FIG. 5, jedoch in vergrößertem Maßstab.

Die Verstellung des Oberkörperstützteiles 8 (zwei ^¬ tes Stützteil) relativ zu dem mittleren Stützteil 6 (erstes Stützteil) vollzieht sich derart, dass das zweite Stützteil bzw. ein damit verbundenes Bauteil während der translatorischen Bewegung auf ein erstes AufStellelement aufläuft und hierbei verschwenkt. Wie anhand von FIG. 4 erläutert, wird mittels des Spindel ^¬ triebes 38, 14 eine translatorische Bewegung der Spin ^¬ delmutter 40 und damit des Oberkörperstützteiles 8 re ^¬ lativ zu dem mittleren Stützteil 6 bewirkt. Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel wird die Schwenkbewe ^¬ gung des Oberkörperstützteiles 8 relativ zu dem mitt ^¬ leren Stützteil 6 dadurch bewirkt, dass seitlich neben der translatorischen Bewegungsbahn der Spindelmutter 40 und damit des Oberkörperstützteiles 8 ein erstes Auf ^¬ stellelement 44 angeordnet ist, auf das ein mit dem 0- berkörperstüt zteil 8 verbundenes zweites Aufstellele ^¬ ment 46 aufläuft, so dass hierbei das Oberkörperstütz ^¬ teil 8 relativ zu dem mittleren Stützteil 6 verschwenkt .

Das erste AufStellelement 44 ist einstückig mit dem ersten Längsholm 30 des Oberkörperstützteiles 8 ausgebildet, wobei der erste Längsholm 30 und das zwei ^¬ te AufStellelement 46 bei dem dargestellten Aus ^¬ führungsbeispiel ebenfalls durch ein Spritzgußteil aus Kunststoff gebildet sind. Damit ist bei dem dargestell ^¬ ten Illustrationsbeispiel das zweite AufStellelement 46 schwenkfest mit dem Oberkörperstützteil 8 verbunden. In Abwandlung dieses Illustrationsbeispieles kann das zweite AufStellelement jedoch auch beweglich mit dem Oberkörperstützteil 8 verbunden sein, sofern in der gewünschten Weise ein Aufstellen des Oberkörperstütztei ^¬ les 8 und damit ein Verschwenken desselben relativ zu dem mittleren Stützteil 6 bewirkt wird.

Wie insbesondere aus FIG. 6 ersichtlich ist, sind bei dem dargestellten Illustrationsbeispiel die Auf ^¬ stellelemente 44, 46 im Querschnitt als Kurvenkörper ausgebildet, wobei die AufStellelemente 44, 46 bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel im Querschnitt im We ^¬ sentlichen komplementär geformt sind. Wie aus FIG. 6 ersichtlich ist, ist das Oberkörperstützteil 8 in der Ausgangslage (vgl. FIG. 1) horizontal angeordnet, wobei der Totpunkt der Schwenkverstellung des Oberkörperstützteiles 8 bei der translatorischen Bewegung der Spindelmutter 40 überwunden wird und die Schwenkbewe ^¬ gung damit ausgeführt wird.

Um eine Verwindung des Oberkörperstützteiles 8 bei der Verstellung zu vermeiden, wird die Translationsbewegung des durch die Spindelmutter 40 gebildeten Schlittens 40 der ersten Antriebseinheit 18 auf einen translatorisch bewegbar gelagerten Schlitten der dem zweiten Längsholm 22 zugeordneten Antriebseinheit übertragen. Hierzu sind Synchronisierungsmittel vorgesehen, die weiter unten anhand der Figuren 8 und 9 näher erläutert werden. Dieser Schlitten, der an der dem zweiten Längsholm 22 vorgesehenen Antriebseinheit translatorisch bewegbar gelagert ist, ist antriebslos, so dass die Verstellung der beiden Längsholme des Oberkör- perstüt zteiles 8 durch den Elektromotor 36 bewirkt wird, wobei durch die Synchronisierungsmittel sicher ^¬ gestellt ist, dass es nicht zu einer Verwindung des 0- berkörperstüt zteiles 8 kommt.

Die Verstellung des Beinstützteiles 12 erfolgt in hierzu entsprechender Weise. Der erste Längsholm 32 des Beinstützteiles 12 ist hierzu um eine Schwenkachse 48 verschwenkbar an einem Schlitten 50 gelagert, der an dem Basiselement 34 der Antriebseinheit 18 translato- risch bewegbar gelagert ist.

Die dem zweiten Längsholm 22 zugeordnete Antriebs ^¬ einheit weist der Antriebseinheit 18 entsprechend einen Elektromotor auf, der einen Schlitten antreibt, der durch die Spindelmutter eines Spindeltriebes gebildet ist, wie dies zuvor für den Schlitten 40 beschrieben worden ist. Translationsbewegungen dieses angetriebenen Schlittens der dem zweiten Längsholm 22 zugeordneten Antriebseinheit werden durch die weiter unten näher erläuterten Synchronisierungsmittel auf den Schlitten 50 übertragen. Somit werden die dem Oberkörperstützteil 8 zugeordneten Schlitten durch den Elektromotor 36 angetrieben, während die Schlitten, die dem Beinstützteil 12 zugeordnet sind, durch den Elektromotor angetrieben werden, der dem zweiten Längsholm 22 zugeordneten Antriebseinheit zugeordnet ist. Mit anderen Worten be ^¬ wirkt der Elektromotor 36 eine Verstellung des Oberkör- perstüt zteiles 8 mit dem Kopfstützteil 10, während der entsprechende, dem zweiten Längsholm 22 zugeordnete E- lektromotor eine Verstellung des Beinstützteiles mit dem Wadenstüt zteil bewirkt.

Aufgrund der schwenkbeweglichen Verbindung des Wadenstüt zteiles 14 mit dem Beinstützteil 12 verschwenkt das Wadenstüt zteil 14 aufgrund seiner Schwerkraft rela ^¬ tiv zu dem Beinstützteil 12, wenn dasselbe verschwenkt wird. Die Endlage der Verstellbewegung (vgl. FIG. 2) ist durch einen zwischen dem Beinstützteil 12 und dem Wadenstüt zteil 14 wirkenden Anschlag definiert.

Anhand von FIG. 7 wird nachfolgend die Verstellung des KopfStützteiles 10 relativ zu dem Oberkörperstützteil 8 erläutert.

Zur Verstellung des KopfStützteiles 10 ist ein stangenartiges Verstellelement 52 vorgesehen, dessen eines Ende schwenkbeweglich und zu der Schwenkachse 42 koaxial an dem Schlitten 40 gelagert ist. Das andere Ende des Verstellelementes 52 ist um eine Schwenkachse 54 an einem ersten Längsholm 56 des Kopfstüt zteiles 10 gelagert. Die Schwenksachse 54 ist exzentrisch zu einer Schwenkachse 58 gelagert, um die das Kopfstüt zteil 10 relativ zu dem Oberkörperstützteil 8 verschwenkbar ist. Aufgrund der zu der Schwenkachse 58 exzentrischen An ^¬ ordnung der Schwenkachse 54 verschwenkt beim Verschwenken des Oberkörperstützteiles 8 relativ zu dem mittle ^¬ ren Stützteil 6 das Kopfstüt zteil 10 relativ zu dem 0- berkörperstüt zteil 8, bis die Endlage der Verstell ^¬ bewegung erreicht ist (vgl. FIG. 2) .

Die Rückstellung der Stützteile 8 bis 14 relativ zu dem mittleren Stützteil 6 in die Ausgangslage (vgl. FIG. 1) erfolgt unter der Gewichtskraft der Stützteile 6 bis 12, gegebenenfalls zusätzlich unter der Last ei ^¬ ner auf der Stützeinrichtung 2 ruhenden Person, wobei die Antriebseinrichtung eingeschaltet bleibt.

Bei dem dargestellten Illustrationsbeispiel ist - relativ zu dem mittleren Stützteil 6 (erstes Stützteil) - das erste AufStellelement 44 ortsfest angeordnet, während das zweite AufStellelement 46 beweglich ange ^¬ ordnet ist. Entsprechend den jeweiligen Anforderungen ist es jedoch auch möglich, beide AufStellelemente 44, 46 relativ zu dem ersten Stützteil beweglich anzuordnen .

Die erfindungsgemäßen Synchronisierungsmittel wei ^¬ sen einen Bowdenzug 60 (vgl. FIG. 8) auf, der ein Zug ^¬ seil (Seele) 62 aufweist, das in einer flexiblen, je ^¬ doch in Zugrichtung druckfesten Ummantelung 64 aufgenommen ist. Ein Ende 66 des Zugseiles 62 ist an dem ortsfesten Basiselement 34 festgelegt. Das dem Ende 66 des Zugseiles 62 zugewandte Ende 68 der Ummantelung ist an dem Schlitten 40 verschiebefest festgelegt, wie aus Figur 9 ersichtlich.

Wie im Vorangehenden erläutert, ist an dem zweiten Längsholm 22 ein Schlitten vorgesehen, der dem Schlitten 40 entspricht, jedoch antriebslos ausgebildet ist.

Das dem Ende 66 abgewandte andere Ende des Zugsei ^¬ les 62 ist an diesem antriebslosen Schlitten verschiebefest festgelegt, während das dem Ende 68 abgewandte andere Ende 69 der Ummantelung an einem dem zweiten Längsholm 22 zugeordneten Basiselement verschiebefest festgelegt ist, an dem der antriebslose Schlitten translatorisch bewegbar gelagert ist. Aus Darstellungs ^¬ gründen ist die Verbindung des Zugseiles 62 und des En ^¬ des 69 der Ummantelung mit diesem antriebslosen Schlitten in der Zeichnung nicht gezeigt.

In der Ausgangslage der Verstellbewegung ist der Abstand der Spindelmutter 40 zu dem an dem Basiselement 34 festgelegten Endes 66 des Zugseiles minimal. Während der Verstellbewegung bewegt sich die Spindelmutter 40 in FIG. 8 translatorisch nach links, wobei das Oberkörperstützteil 8 in der zuvor beschriebenen Weise verschwenkt .

Bei der Translationsbewegung der Spindelmutter 40 in FIG. 8 nach links bleibt das Zugseil 62 des Bowden- zuges 60 ortsfest, während die Ummantelung in FIG. 8 nach links verschoben wird. Aufgrund dieser Verschie ^¬ bung der Ummantelung verringert sich der Abstand des Endes 70 des Bowdenzuges 60 von dem zugeordneten Ende des Zugseiles 62. Da das Ende 69 an dem dem zweiten Längsholm 22 zugeordneten weiteren Basiselement und das Zugseil an dem diesem Basiselement zugeordneten antriebslosen Schlitten festgelegt ist, bewegt sich die ^¬ ser Schlitten synchron zu dem durch die Spindelmutter 40 gebildeten Schlitten. Auf diese Weise wird die durch den Elektromotor 36 aufgebrachte Verstellkraft synchron oder annähhernd synchron in die beiden Längsholme des Oberkörperstützteiles 8 eingeleitet, so dass eine Ver- windung des Oberkörperstützteiles 8 während der Ver ^¬ stellbewegung vermieden ist.

Wie zuvor bereits beschrieben, weist die dem zwei ^¬ ten Längsholm 22 zugeordnete Antriebseinheit ebenfalls einen durch einen Elektromotor angetriebenen Schlitten in Form einer Spindelmutter auf, wobei die Konfiguration zu der für das Basiselement 34, den Elektromotor 36 und den Spindeltrieb 38, 40 beschriebenen Konfigura ^¬ tion entsprechend ist. Als Synchronisierungsmittel dient ein Bowdenzug 70 mit einem Zugseil 72 und einer Ummantelung 74. Entsprechend der für das Ende 66 des Bowdenzuges 60 beschriebenen Konfiguration ist das Ende 76 des Bowdenzuges 70 an dem dem zweiten Längsholm 22 zugeordneten Basiselement 34 festgelegt, während das dem Ende 76 des Zugseiles 72 zugewandte Ende 78 der Um ^¬ mantelung 74 an dieser Spindelmutter festgelegt ist. Das dem Ende 78 abgewandte Ende 80 der Ummantelung 74 ist an dem in FIG. 8 nicht dargestellten Basiselement 34 festgelegt, während das dem Ende 76 abgewandte Ende des Zugseiles 72 an einem dem Beinstützteil 12 zugeord ^¬ neten antriebslosen Schlitten 82 festgelegt ist.

Bei einer Bewegung der dem zweiten Längsholm 22 zugeordneten Spindelmutter in Richtung auf die Endlage der Verstellbewegung, verringert sich der Abstand zwischen dem Schlitten 82 und dem Ende 80 der Ummantelung 74, so dass der Schlitten 82 sich in FIG. 8 nach rechts bewegt. Auf diese Weise wird die von dem dem zweiten Längsholm 22 zugeordneten Elektromotor aufgebrachte Verstellkraft synchron in die beiden Längsholme des Beinstützteiles 12 eingeleitet.

Wie bereits im Vorhergehenden erläutert, bewirkt der dem ersten Längsholm 20 zugeordnete Elektromotor 36 somit eine Verstellung des Oberkörperstützteiles 8 mit dem Kopfstützteil 10 relativ zu dem mittleren Stützteil 6, während der dem zweiten Längsholm 22 zugeordnete E- lektromotor eine Verstellung des Beinstützteiles 12 mit dem Wadenstüt zteil 14 bewirkt.

Nachfolgend wird auf die Figuren 10 bis 14B Bezug genommen .

FIG. 10 zeigt ein erstes Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Stützeinrichtung in einer FIG.l entsprechenden Ansicht. Das erste Ausführungsbeispiel un ^¬ terscheidet sich von dem Illustrationsbeispiel zunächst dadurch, dass die Stützeinrichtung 2 zur Abstützung einer Boxspring-Matrat ze ausgebildet ist. Da bei einer solchen Boxspring-Matrat ze die Federung, die bei einem Lattenrost durch die federnden Latten bereitgestellt wird, in die Matratze integriert ist, sind bei dem Aus ^¬ führungsbeispiel gemäß FIG. 10 die Stützteile platten ^¬ artig ausgebildet.

Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist die Stützeinrichtung 4-gliedrig ausgebildet und weist ein ortsfestes mittleres Stützteil 6 auf, mit dem einer ^¬ seits ein Oberkörperstützteil 8 und andererseits ein Beinstützteil 12 nebst einem Wadenstüt zteil 14 schwenk ^¬ verstellbar verbunden ist.

FIG. 11 zeigt die Stützeinrichtung 2 in einer Verstelllage, die zwischen der in FIG. 10 dargestellten Ausgangslage der Verstellbewegung und einer in FIG. 12 dargestellten Endlage der Verstellbewegung liegt, in der die Stützteile 8, 12, 14 relativ zu dem mittleren Stützteil 6 maximal verstellt sind.

Die Antriebseinrichtung 16 des ersten Ausführungsbeispieles wird nachfolgend anhand der Figuren 13 bis 14B näher erläutert. Aus Gründen der Veranschau ^¬ lichung sind in den Figuren 13 bis 14A verschiedene Bauteile der Stützeinrichtung 2 weggelassen.

Die Figuren 13 und 14A zeigen die Stützeinrichtung 2 in der Ausgangslage aus unterschiedlichen Perspekti ^¬ ven, während FIG. 14B die Stützeinrichtung 2 in der Endlage der Verstellbewegung zeigt.

Bei diesem Ausführungsbeispiel weist der Außen ^¬ rahmen 26 Längsholme 80, 80' auf, die jeweils durch ei ^¬ ne C-Profilschiene gebildet sind. Die Öffnungen der C- Profile der Längsholme 80, 80' sind dabei einander zu ^¬ gewandt. Zur Verstellung des Oberkörperstützteiles 8 relativ zu dem mittleren Stützteil 6 ist eine Antriebs ^¬ einheit 82 vorgesehen, während zur Verstellung des Beinstützteiles 12 mit dem Wadenstüt zteil 14 relativ zu dem mittleren Stützteil 6 eine weitere Antriebseinheit 82' vorgesehen ist. Nachfolgend wird ausschließlich Antriebseinheit 82 näher erläutert. Die Antriebseinheit 82' ist ensprechend aufgebaut, und ihre Bauteile sind mit Bezugszeichen versehen, die den Bezugszeichen der Antriebseinheit 82 entsprechen.

Die Antriebseinheit weist einen an einer ortsfe ^¬ sten ersten Quertraverse 84 angeordneten Elektromotor 86 auf, der mit einer drehantreibbaren Spindelmutter in Drehantriebsverbindung steht, die auf einer verdrehsicheren und in der Axialrichtung beweglichen Gewindespindel 88 angeordnet ist. Das dem Elektromotor 86 und damit der Spindelmutter abgewandte Ende der Gewinde ^¬ spindel 88 ist verschiebefest mit einem Schlitten 90 verbunden, der eine zweite Quertraverse 92 aufweist, mit deren Enden Schlittenelemente 94, 96 verbunden sind, die jeweils in den C-Profilschienen der Längshol ^¬ me 80, 80' gefangen und in Profilrichtung linear verschieblich geführt sind. An der Quertraverse 92 sind um eine durch dieselbe definierte Schwenkachse schwenkbar Längsholme 98, 95 gelagert. Zur Verstellung des Oberkörperstützteiles 8 rela ^¬ tiv zu dem mittleren Stützteil 6 treibt der Elektro ^¬ motor 86 die Spindelmutter derart an, dass sich der Schlitten 90 translatorisch in Richtung auf die erste Quertraverse 84 bewegt. An der ersten Quertraverse 84 ist ein erstes AufStellelement 97 angeordnet, das zum Verschwenken des Oberkörperstützteiles 8 mit einem schwenkfest mit dem Längsholm 98 verbundenen zweiten AufStellelement 99 zusammenwirkt. Das Grundprinzip, wo ^¬ nach das Oberkörperstützteil 8 gleichzeitig eine Trans- lations- und eine Schwenkbewegung ausführt, ist damit das gleiche wie bei dem Illustrationsbeispiel.

Entsprechendes gilt für den anderen Längsholm 95 des Oberkörperstützteiles 8.

Aus den Figuren 14A und 14B ist ersichtlich, dass der Hub der Translationsbewegung des Oberkörperstützteiles 8 bei der Verstellung größer ist als bei dem ersten Ausführungsbeispiel. Dies trägt der Tatsache Rechnung, dass bei einer Boxspring-Matrat ze ein größe ^¬ rer Hub erforderlich ist, um eine Stauchung zu vermeiden .

Auch bei dem ersten Ausführungsbeispiel ist sowohl im Bereich des Oberkörperstützteiles 8 als auch im Be ^¬ reich des Beinstützteiles 12 eine Stauchung der Ma ^¬ tratze vermieden.

FIG. 14B zeigt die Stützeinrichtung 2 in der Endlage der Verstellbewegung.

Nachfolgend wird anhand der FIG. 15 bis 19 ein zweites Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Stützeinrichtung in Form eines Lattenrostes 2 näher erläutert .

Bei diesem Ausführungsbeispiel weist die Stützein ^¬ richtung 2 ein mittleres Stützteil 6, ein Oberkörperstützteil 8, ein Beinstützteil 10 und ein Wadenstütz- teil 12 auf.

In einer Ausgangslage der Verstellbewegung spannen die Stützteile 6, 8, 10, 12 miteinander eine im Wesent ^¬ lichen horizontale Stützebene zur Abstützung einer in der Zeichnung nicht dargestellten Matratze auf. Zur Vereinfachung der Darstellung sind federnde Latten des Lattenrostes 2 in der Zeichnung nicht dargestellt.

Das zugrundeliegende Verstellprinzip wird nach ^¬ folgend anhand einer Verstellung des Oberkörperstützteiles 8 näher erläutert. Dem Oberkörperstützteil 8, das um eine horizontale Schwenkachse relativ zu dem ortsfesten mitteleren Stützteil 6 schwenkverstellbar ist, ist zum Verschwenken desselben ein Verstellorgan zugeordnet, das bei diesem Ausführungsbeispiel durch einen Schwenkhebel 100 (vgl. FIG. 16) gebildet ist. Bei diesem Ausführungsbeispiel ist das Oberkörperstützteil 8 derart mit dem Schwenkhebel 100 wirkungsverbunden, dass das Oberkörperstützteil 8 während der Schwenkver ^¬ stellung wenigstens phasenweise eine Translationsbewe ^¬ gung entlang einer linearen Achse relativ zu dem ortsfesten Stützteil 6 ausführt. Diese lineare Achse ist in FIG. 15 mit dem Bezugszeichen 102 bezeichnet. Wie aus einem Vergleich der FIG. 15 und 16 ersichtlich ist, führt das Oberkörperstützteil 8 während der Schwenkbe ^¬ wegung gleichzeitig eine Translationsbewegung entlang der linearen Achse 102 aus, und zwar derart, dass es sich von dem ortsfesten mittleren Stützteil 6 wegbewegt. Da also das Oberkörperstützteil 8 sowohl eine Schwenkbewegung als auch eine Translationsbewegung ausführt, ist eine Stauchung einer von dem Lattenrost 2 abgestützten Matratze (aus Gründen der Übersichtlichkeit in der Zeichnung nicht dargestellt) vermieden.

FIG. 17 zeigt eine Einzelheit aus FIG. 15 im Be ^¬ reich des Schwenkhebels 100, der drehfest mit einem Seitenholm 104 des Oberkörperstützteiles 8 verbunden ist. Der Lattenrost 2 ist zu seiner Längsmittelebene spiegelsymmetrisch aufgebaut. Dementsprechend ist dem anderen Längsholm 104' des Oberkörperstützteiles ebenfalls ein dem Schwenkhebel 100 entsprechender Schwenkhebel 100' zugeordnet, um Verstellkräfte zur Längsmit ^¬ telebene symmetrisch in das Oberkörperstützteil 8 ein ^¬ zuleiten. Funktion und Aufbau des Schwenkhebels 100' entsprechen demjenigen des Schwenkhebels 100. Aus die ^¬ sem Grund wird nachfolgend ausschließlich der Schwenkhebel 100 in seinem Aufbau und seiner Funktion näher erläutert .

Der Schwenkhebel 100 ist an einer Linearführung entlang der linearen Achse 102 geführt, wobei diese Linearführung bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel eine Profilschiene 106 aufweist. Die Profilschiene 106 ist durch ein C-Profil mit einer Öffnung (Schlitz) gebildet, dessen lichte Weite so bemessen ist, dass sich das dem Längsholm 104 zugewandte Ende des Schwenkhebels 100 durch den Schlitz hindurch erstreckt, der Schwenkhebel 100 jedoch mit seinem gegenüberliegenden Ende in der Profilschiene 106 gefangen ist. Aus Fig. 17 ist er ^¬ sichtlich, dass die Öffnungen der die Längsholme bil ^¬ denden C-Profilschienen parallel zueinander gerichtet sind .

FIG. 18 zeigt eine Einzelheit im Bereich des

Schwenkhebels 100, wobei aus Gründen der Veranschauli ^¬ chung die Profilschiene 106 weggelassen ist.

Dem Schwenkhebel 100 ist ein AufStellmittel zu ^¬ geordnet, das zum Aufstellen und Verschwenken des

Schwenkhebels 100 während der Translationsbewegung dient .

Um eine Translationsbewegung des Schwenkhebels 100 in der durch den Pfeil 102 gekennzeichneten Richtung zu erzielen, ist das Ende eines Zugseiles eines aus Über ^¬ sichtlichkeitsgründen in der Zeichnung nicht dargestellten Bowdenzuges an dem Schwenkhebel 100 festge ^¬ legt. Das andere Ende des Zugseiles ist zu der An ^¬ triebseinheit 18 (vgl. FIG. 15) geführt.

Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist das AufStellmittel ein Aufstellhebel 110, dessen eines Ende gelenkig und um eine zu der Schwenkachse des Schwenkhe ^¬ bels 100 exzentrische und parallele Schwenkachse 110 verschwenkbar mit dem Schwenkhebel 100 verbunden ist. Das andere Ende des AufStellhebels 110 stützt sich zu Beginn der Verstellbewegung an einer Stützfläche am Grund der durch die Profilschiene 106 gebildeten Füh ^¬ rung ab.

Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist der Aufbau so gewählt, dass das Zugseil des Bowdenzuges den Schwenkhebel 100 gegen den Aufstellhebel 110 zieht. Da ^¬ mit der Aufstellhebel 110 als Widerlager für das Ver ^¬ schwenken des Schwenkhebels 110 dient, ist dem Auf ^¬ stellhebel ein Widerlagerelement zugeordnet. Das Wider ^¬ lagerelement ist bei diesem Ausführungsbeispiel durch eine während des Verschwenkens des Schwenkhebels auf Druck beanspruchte Lasche 114 gebildet, deren eines En ^¬ de exzentrisch zu der Schwenkachse 112 um eine Drehachse 116 drehbar mit dem Aufstellhebel 110 verbunden ist und deren anderes Ende drehbar mit einem während der Verstellung des Schwenkhebels 110 ortsfesten Drehlagers 118 verbunden ist.

Ausgehend von einer Ausgangslage der Verstellbewe ^¬ gung, in der das Oberkörperstützteil 8 zusammen mit dem ortsfesten mittleren Stützteil 6 und den weiteren

Stützteilen 10, 12 eine im Wesentlichen horizontale Stützebene aufspannt, vollzieht sich die Schwenkver ^¬ stellung des Oberkörperstützteiles 8 derart, dass über -21 - das Zugseil des Bowdenzuges eine Zugwirkung auf den Schwenkhebel 110 ausgeübt wird, so dass der Schwenkhe ^¬ bel 110 eine Translationsbewegung in der Richtung des Pfeiles 102 ausführt, wobei er gegen den Aufstellhebel 110 gezogen wird, der sich aufstellt und hierbei den Schwenkhebel 100 verschwenkt. FIG. 18 zeigt eine Ver ^¬ stelllage, in der sich der Schwenkhebel 110 entgegen einer Ausgangslage der Verstellbewegung sowohl in der Richtung 102 weg von dem mittleren Stützteil 6 bewegt hat als auch um seine Schwenkachse verschwenkt ist. In FIG. 18 ist das dem Schwenkhebel 100 zugeordneten Zug ^¬ seil des Bowdenzuges mit dem Bezugszeichen 109 bezeich ^¬ net .

Im weiteren Verlauf der Verstellbewegung bewegt sich der Schwenkhebel 100 weiter in Richtung des Pfei ^¬ les 102 translatorisch und wird hierbei weiter verschwenkt, bis die in FIG. 19 dargestellte Endlage der Verstellbewegung erreicht ist, in der der Aufstellhebel 110 vollständig von der durch den Grund der Profil ^¬ schiene 106 gebildeten Stützfläche abgehoben ist.

Anhand der FIG. 20 bis 23 wird nachfolgend ein viertes Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Stützeinrichtung erläutert, wobei aus Gründen der Veranschaulichung lediglich der Bereich des Schwenkhebels 100 dargestellt ist. Wie bei dem zuvor geschilderten Ausführungsbeispiel ist der Schwenkhebel mit seinem dem Längsholm 104 des Oberkörperstützteiles 8 abgewandten Ende in der Profilschiene 106 gefangen.

FIG. 20 zeigt die Ausgangslage der Verstellbewe ^¬ gung, in der das Oberkörperstützteil 8 zusammen mit den anderen Stützteilen eine horizontale Stützebene auf ^¬ spannt. Aus Gründen der Veranschaulichung ist die Profilschiene 106 in den FIG. 21 bis 23 weggelassen.

Das in den FIG. 20 bis 23 dargestellte Aus- führungsbeispiel unterscheidet sich von dem in den FIG. 15 bis 19 dargestellten Ausführungsbeispiel vor allem dadurch, dass das Widerlagerelement als während des Verschwenkens des Schwenkhebels 100 auf Zug beanspruch ^¬ tes Seil ausgebildet ist. Das Seil 120 kann beispiels ^¬ weise durch ein dünnes Drahtseil gebildet sein. Es kann jedoch auch durch ein anderes Band- oder kettenförmiges Zugmittel ersetzt werden. Ein Ende des Seiles 120 ist exzentrisch zu der Schwenkachse 112 an dem Aufstell ^¬ hebel 110 festgelegt. Das andere Ende des Seiles 120 ist an einem während des Verschwenkens des Schwenkhe ^¬ bels ortsfesten Befestigungspunkt 122 (vgl. FIG. 22) festgelegt .

Aus FIG. 22 ist ersichtlich, dass das Seil 120 un ^¬ ter dem sich auf dem Grund der Profilschiene abstüt ^¬ zenden Ende des Schwenkhebels 100 hindurchverläuft und zu dem Befestigungspunkt 122 geführt ist.

Die Verstellung des Schwenkhebels 100 vollzieht sich ausgehend von der in FIG. 21 dargestellten Ausgangslage der Verstellbewegung derart, dass der

Schwenkhebel 100 mittels des wiederum aus Gründen der Übersichtlichkeit halber weggelassenen Bowdenzuges in Richtung des Pfeiles 102 gegen den Aufstellhebel 110 gezogen wird. In der für das vorangegangene Aus ^¬ führungsbeispiel beschriebenen Weise führt der Schwenk ^¬ hebel 100 hierbei gleichzeitig eine Translationsbewe ^¬ gung in Richtung des Pfeiles 102 als auch eine Schwenkbewegung in FIG. 22 entgegen dem Uhrzeigersinn aus, bis die in FIG. 23 dargestellte Endlage der Verstellbewe ^¬ gung erreicht ist.

Beide dargestellten Ausführungsbeispiele bilden die Funktion eines Bogenscharniers nach, bei dem die Schwenkachse, um die der Schwenkhebel 100 effektiv ver ^¬ schwenkt wird, in einen Bereich oberhalb des Schwenkhe- bels 100 und damit faktisch in den Bereich der durch den Lattenrost 2 abgestützten Matratze verlagert wird.

Unter Bezugnahme auf die Figuren 24 bis 30 wird nachfolgend ein viertes Ausführungsbeispiel einer er ^¬ findungsgemäßen Stützeinrichtung 2 erläutert, das in seinem Aufbau und in seiner Funktionsweise weitgehend mit dem Ausführungsbeispiel gemäß den Figuren 10 bis 14B übereinstimmt. Insbesondere ist das in den Figuren 24 bis 30 dargestellte Ausführungsbeispiel ebenfalls zur Abstützung einer Boxspring-Matrat ze ausgebildet. Auch bei diesem Ausführungsbeispiel sind die Längsholme des Außenrahmens 20 durch C-Profilschienen gebildet.

Das Ausführungsbeispiel gemäß den Figuren 24 bis 30 stimmt mit dem Ausführungsbeispiel gemäß den Figuren 10 bis 14B auch insofern überein, als zur Übertragung der Antriebskraft des Elektromotors 86 auf das zu ver ^¬ stellende Stützteil ein Spindeltrieb vorgesehen ist. Gegenüber dem Ausführungsbeispiel in den Figuren 10 bis 14B ist jedoch die Funktionsweise des Spindeltriebs ki ^¬ nematisch umgekehrt. Während bei dem Ausführungsbei ^¬ spiel gemäß den Figuren 10 bis 14 A das Abtriebsorgan der Antriebseinrichtung durch eine in ihrer Axialrichtung beweglich gelagerte Gewindespindel 88 (vgl. FIG. 14A) gebildet ist, auf der eine ortsfeste, mittels des Elektromotors 86 drehantreibbare Spindelmutter angeord ^¬ net ist, weist das Ausführungsbeispiel gemäß den Figu ^¬ ren 24 bis 30 eine ortsfest unterhalb der Stützteile 6 bis 14 angeordnete und befestigte Gewindespindel 130 auf. Auf die Gewindespindel 130 ist eine mittels des Elektromotors 86 drehantreibbare Spindelmutter 132 (vgl. FIG. 30) aufgesetzt. Die Abtriebswelle des Elek ^¬ tromotors 86 ist als Schnecke ausgebildet und steht mit einem Schneckenrad 134 in Eingriff, mit dem drehfest ein Stirnrad 136 verbunden ist, das mit einem weiteren Stirnrad 138 in Eingriff steht, das drehfest mit der Spindelmutter 132 verbunden ist. Entsprechend der Drehrichtung der Abtriebswelle des Elektromotors 86 wird dadurch die Spindelmutter 132 in der einen oder anderen Drehrichtung gedreht, so dass sie sich in Axialrichtung der Gewindespindel 133 bewegt.

Die Spindelmutter 132 ist mittels eines Kugella ^¬ gers 140 an einem Gehäuse 142 gelagert, an dem der E- lektromotor 86 angeordnet ist. Das Gehäuse 142 ist ver ^¬ schiebefest mit der Quertraverse 92 (vgl. FIG. 29) ver ^¬ bunden .

Die Gewindespindel 130 ist mittels einer Abdeckung 144 (vgl. FIG. 27) abgedeckt.

Ausgehend von der in FIG. 27 dargestellten Ausgangslage der Verstellbewegung treibt der Elektromotor 86 zur Verstellung des Oberkörperstützteiles 8 relativ zu dem mittleren Stützteil 6 die Spindelmutter 140 derart an, dass sich diese auf der Gewindespindel 130 in FIG. 27 nach links bewegt. Aufgrund der verschiebefe ^¬ sten Verbindung des Gehäuses 142 mit der Quertraverse 92 wird dabei die Quertraverse 92 in FIG. 27 nach links verschoben, so dass anhand der zuvor für das Ausführungsbeispiel gemäß den Figuren 10 bis 14B beschriebe ^¬ nen Weise das Oberkörperstützteil verschwenkt wird.

Die Verstellmechanik zur Verstellung des Beinstützteiles 12 mit dem Wadenstüt zteil 14 relativ zu dem mittleren Stützteil 6 ist entsprechend aufgebaut und wird daher hier nicht näher erläutert. Die zugeordnete Spindelmutter läuft ebenfalls auf der Gewindespindel 130.

In den verschiedenen Figuren der Zeichnung und den verschiedenen Ausführungsbeispielen sind gleiche bzw. sich entsprechende Bauteile mit den gleichen Bezugs ^¬ zeichen versehen. Soweit in den Figuren der Zeichnung aus Darstellungs- oder Veranschaulichungsgründen Bauteile weggelassen sind, so sind die betreffenden Bau ^¬ teile jeweils in diesen Figuren sinnentsprechend zu er ^¬ gänzen. Es ist für den Fachmann ersichtlich, dass die Merkmale der einzelnen Ausführungsbeispiele auch unter den Ausführungsbeispielen austauschbar sind, also die in Bezug auf ein Ausführungsbeispiel offenbarten Merk ^¬ male identisch oder sinnentsprechend auch bei den ande ^¬ ren Ausführungsbeispielen vorgesehen sein können. Es ist für den Fachmann ferner ersichtlich, dass die zu den einzelnen Ausführungsbeispielen offenbarten Merkmale die Erfindung jeweils für sich genommen weiterbilden, also unabhängig von den weiteren Merkmalen des jeweiligen Ausführungsbeispiels.

Soweit in den verschiedenen Figuren der Zeichnung aus Darstellungsgründen einzelne Bauteile weggelassen sind, so sind diese Bauteil in den jeweiligen Figuren sinngemäß entsprechend zu ergänzen. Die Merkmale der einzelnen Ausführungsbeispiele bzw. Illustrationsbei ^¬ spiele sind auch unter den Ausführungsbeispielen bzw. Illustrationsbeispielen austauschbar, es können also die in Bezug auf ein Ausführungsbeispiel bzw. Illustra ^¬ tionsbeispiel offenbarten Merkmale identisch oder sinnentsprechend auch bei den anderen Ausführungsbeispielen bzw. Illustrationsbeispielen vorgesehen sein. Die in den einzelnen Ausführungsbeispielen bzw. Illustrationsbeispielen offenbarten Merkmale bilden das jeweilige Ausführungsbeispiel bzw. Illustrationsbeispiel jeweils für sich genommen weiter, also unabhängig von den weiteren Merkmalen dieses Ausführungsbeispiels bzw. Il ^¬ lustrationsbeispiels .