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Patent Searching and Data


Title:
SUPPORT DEVICE WHICH CAN BE ADJUSTED BY ELECTRIC MOTOR
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2009/000350
Kind Code:
A1
Abstract:
A support device, which can be adjusted by electric motor, for the cushioning arrangement of an item of furniture for sitting or lying on, in particular a mattress of a bed, has an electromotive drive device (2) which has an output drive element which can move along a linear movement axis and is coupled by coupling means to a pivot shaft (4) of the item of furniture in order to pivot said item of furniture. According to the invention, the coupling means have a pin (28) which is eccentrically connected to the pivot shaft (4) and into which a hook part (24), which is connected to the output drive element and extends over the pin (28) from above, can be or is hooked.

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Inventors:
DEWERT ECKHART (CH)
SCHNEIDER JOHANNES (DE)
Application Number:
PCT/EP2008/001700
Publication Date:
December 31, 2008
Filing Date:
March 04, 2008
Export Citation:
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Assignee:
LINROT HOLDING AG (CH)
DEWERT ECKHART (CH)
SCHNEIDER JOHANNES (DE)
International Classes:
A47C20/04; A47C20/08
Foreign References:
DE202005008336U12006-10-05
DE19908083C12000-10-19
DE102004009875A12005-09-15
US20060130236A12006-06-22
Attorney, Agent or Firm:
LEINE WAGNER DR. HERRGUTH (Hannover, DE)
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Claims:

Patentansprüche

1. Elektromotorisch verstellbare Stützeinrichtung für eine Polsterung eines Sitz- und/oder Liegemöbels, insbesondere eine Matratze eines Bettes,

mit einer elektromotorischen Antriebseinrichtung, die ein entlang einer linearen Bewegungsachse bewegliches Abtriebselement aufweist, das durch Kopplungsmittel an eine Schwenkwelle des Möbels gekoppelt ist zum Verschwenken derselben,

dadurch gekennzeichnet,

daß die Kopplungsmittel einen exzentrisch mit der Schwenkwelle (4) verbundenen Zapfen (28) aufweisen, an dem ein mit dem Abtriebselement verbundenes Hakenteil (24) einhakbar bzw. eingehakt ist, das den Zapfen (28) von oben übergreift.

2. Stützeinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekenn- zeichnet, daß das Hakenteil (24) beweglich an dem Abtriebselement gelagert ist.

3. Stützeinrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Hakenteil (24) um eine zu der Schwenkachse der Schwenkwelle (4) im wesentlichen parallele Schwenkachse (22) an dem Abtriebselement gelagert ist.

4. Stützeinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß sich der Quer-

schnitt des Hakenteils (24) zu seinem freien Ende (31) hin verjüngt, derart, daß für das Einhaken des Hakenteiles (24) an dem Zapfen (28) eine Anlaufschräge (33) gebildet ist.

Description:

Elektromotorisch verstellbare Stützeinrichtung

Die Erfindung betrifft eine elektromotorisch verstellbare Stützeinrichtung der im Oberbegriff des Anspruchs 1 genannten Art für eine Polsterung eines Sitz- und/oder Liegemöbels, insbesondere eine Matratze eines Bettes.

Derartige Stützeinrichtungen sind beispielsweise in Form von Lattenrosten an Betten allgemein bekannt.

Es sind elektromotorisch verstellbare Stützeinrichtungen für eine Polsterung eines Sitz- und/oder Liegemöbels, insbesondere eine Matratze eines Bettes, bekannt, die eine elektromotorische Antriebseinrichtung aufweisen, die ein entlang einer linearen Bewegungsachse bewegliches Antriebselement aufweisen, das durch Kopplungsmittel an eine Schwenkwelle des Möbels gekop- pelt ist zum Verschwenken derselben.

Der Erfindung liegt das Problem zugrunde, eine elektromotorisch verstellbare Stützeinrichtung der im Oberbegriff des Anspruchs 1 genannten Art anzugeben, deren Montage an dem Möbel einfach und sicher gestaltet ist.

Dieses Problem wird durch die im Anspruch 1 angegebene Erfindung gelöst. Die Erfindung sieht vor, daß die Kopplungsmittel einen exzentrisch mit der Schwenkwelle verbundenen Zapfen aufweisen, an dem ein mit dem Abtriebselement verbundenes Hakenteil einhakt bzw. ein-

gehakt ist, das den Zapfen von oben übergreift. Die Erfindung stellt eine elektromotorisch verstellbare Stützeinrichtung bereit, bei der die Antriebseinrichtung durch Einhaken des Hakens an dem Zapfen der Schwenkwelle besonders schnell und einfach an der

Stützeinrichtung montierbar ist. Dadurch, daß das Hakenteil den Zapfen von oben übergreift, ist die Antriebseinrichtung aufgrund ihrer Gewichtskraft gegen ein Lösen von der Schwenkwelle gesichert. Darunter, daß das Hakenteil den Zapfen von oben übergreift, ist erfindungsgemäß zu verstehen, daß das Hakenteil den Zapfen von der Stützseite her übergreift, also von derjenigen Seite der Stützeinrichtung her, auf der sich bei Benutzung der Stützeinrichtung die PoI- sterung, beispielsweise eine Matratze eines Bettes, abstützt .

Handelt es sich bei der Stützeinrichtung beispielsweise um einen Lattenrost, an dessen Rahmen zwei Schwenkwellen gelagert sind, so wird eine elektromoto- rische Antriebseinrichtung verwendet, die zwei vorzugsweise in einem gemeinsamen Gehäuse aufgenommene Antriebseinheiten aufweist und auch als Doppelantrieb bezeichnet wird. Bei einem solchen Doppelantrieb weist jede der Antriebseinheiten ein entlang einer linearen Bewegungsachse bewegliches Abtriebselement auf, das in Montageposition der Antriebseinrichtung erfindungsgemäß durch Kopplungsmittel an eine Schwenkwelle des Möbels gekoppelt ist zum Verschwenken derselben. Bei einer solchen Ausführungsform ist mit jedem der Abtriebsele- mente ein Hakenteil verbunden, wobei jede der Schwenkwellen einen zu ihrer Schwenkachse exzentrischen Zapfen aufweist, an dem das zugeordnete Hakenteil einhakbar ist . Zur Montage der Antriebseinrichtung wird diese zunächst zwischen die Schwenkwellen gebracht. Daran

anschließend wird jede der Schwenkwellen so verdreht, daß das Hakenteil der jeweiligen Antriebseinheit an dem Zapfen der jeweiligen Schwenkwelle einrastet.

Dieser MontageVorgang verläuft so schnell und un- kompliziert, daß er grundsätzlich auch von Laien ausgeführt werden kann.

Grundsätzlich kann das Hakenteil fest mit dem Abtriebselement verbunden sein. Eine vorteilhafte Weiterbildung der erfindungsgemäßen Lehre sieht jedoch vor, daß das Hakenteil beweglich an dem Abtriebselement gelagert ist. Auf diese Weise ist der konstruktive Aufbau der Antriebseinrichtung einfacher gestaltet.

Um den konstruktiven Aufbau der Antriebseinrichtung besonders einfach und damit kostengünstig zu ge- stalten, sieht eine Weiterbildung der vorgenannten Ausführungsform vor, daß das Hakenteil um eine zu der Schwenkachse der Schwenkwelle im wesentlichen parallele Schwenkachse an dem Abtriebselement gelagert ist . Um die Montage der Antriebseinrichtung an der Stützeinrichtung zu vereinfachen, sieht eine andere vorteilhafte Weiterbildung der erfindungsgemäßen Lehre vor, daß sich das Hakenteil zu seinem freien Ende hin verjüngt, derart, daß für das Einhaken des Hakenteiles an dem Zapfen eine Anlaufschräge gebildet ist . Auf diese Weise ist das Einhaken des Hakenteiles an dem Zapfen vereinfacht .

Die Erfindung wird nachfolgend anhand der beigefügten Zeichnung näher erläutert, in der ein Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Stützeinrichtung dargestellt ist.

Es zeigt:

Fig. 1 eine Perspektivdarstellung einer

Antriebseinrichtung eines Ausfüh-

rungsbeispiels einer erfindungsgemäßen Stützeinrichtung, wobei der Grundkörper als Gehäuse ausgebildet ist und aus Darstellungsgründen eine Hälfte des Gehäuses weggelassen ist,

Fig. 2 in ähnlicher Darstellung wie Fig.

1, jedoch in vergrößertem Maßstab eine Einzelheit aus Fig. 1, Fig. 3 die Antriebseinrichtung gemäß Fig.

1 in Montageposition an einer Stützeinrichtung in perspektivischer Darstellung und Fig. 4A-4C in ähnlicher Darstellung wie Fig. 3 verschiedene Phasen während der

Montage der Antriebseinrichtung gemäß Fig. 1 an der Stützeinrichtung .

In Fig. 1 ist eine elektromotorische Antriebseinrichtung 2 eines Ausführungsbeispieles einer erfindungsgemäßen Stützeinrichtung dargestellt, von der in Fig. 1 lediglich zwei Schwenkwellen 4, 6 dargestellt sind. Das Zusammenwirken der elektromotorischen An- triebseinrichtung 2 mit der Stützeinrichtung wird weiter unten anhand der Fig. 3 und 4 näher erläutert.

Die elektromotorische Antriebseinrichtung 2 weist einen Grundkörper 8 auf, der bei diesem Ausführungsbeispiel durch ein aus zwei Gehäusehälften bestehendes Gehäuse gebildet ist. Aus Darstellungsgründen ist in Fig. 1 eine der Gehäusehälften weggelassen.

In dem Gehäuse sind zwei Antriebseinheiten 10, 12 aufgenommen, von denen nachfolgend lediglich die Antriebseinheit 10 näher erläutert wird. Die Antriebsein-

heit 12 ist entsprechend aufgebaut.

Fig. 2 zeigt eine Einzelheit aus Fig. 1 im Bereich der Antriebseinheit 10, die ein entlang einer linearen Bewegungsachse bewegliches Abtriebselement aufweist, das bei diesem Ausführungsbeispiel durch eine Gewindespindel 14 gebildet ist. Die Gewindespindel 14 ist verdrehsicher und ihrer Axialrichtung beweglich gelagert, wobei auf der Gewindespindel 14 eine Spindelmutter 16 angeordnet ist. Die radiale Außenfläche der Spindelmut- ter 16 ist als Schneckenrad ausgebildet und steht in Eingriff mit einer Schnecke 18, die an die Abtriebswelle eines in der Zeichnung nicht erkennbaren Elektromotors angeformt ist. Entsprechend der Drehrichtung der Abtriebswelle des Elektromotors und damit der Schnecke 18 dreht sich die Spindelmutter 16 in der einen oder der anderen Richtung, so daß sich die Gewindespindel 14 entsprechend der Drehrichtung der Spindelmutter 16 in Fig. 2 entweder nach links oder nach rechts bewegt. Die Ansteuerung der Antriebseinheit 10 erfolgt über nicht dargestellte Steuerungs- und Spannungsversorgungsmit- tel.

Mit der Gewindespindel 14 ist verschiebefest ein Halteteil 20 verbunden, mit dem gelenkig und um eine horizontale Schwenkachse 22 verschwenkbar ein Hakenteil 24 mit einem Hakenende 26 verbunden ist.

Das Hakenende 26 des Hakenteiles 24 ist an einem Zapfen 28 einhakbar, der zwischen zueinander parallelen Hebelarmen 30, 32 eines doppelarmigen Schwenkhebels 34 gehalten ist, der drehfest mit der Schwenkwelle 4 ver- bunden ist. Wie aus Fig. 2 ersichtlich ist, ist der

Zapfen 28 zu der Schwenkachse der Schwenkwelle 4 exzentrisch angeordnet.

Wie aus Fig. 2 ferner ersichtlich ist, verjüngt sich der Querschnitt des Hakenteiles 24 an seinem Ha-

kenende 26 zu seinem freien Ende 31 hin derart, daß für das Einhaken des Hakenteiles 24 an dem Zapfen 28 eine Anlaufschräge 33 gebildet ist. Aus Fig. 1 ist ersichtlich, daß in der dort dargestellten Montageposition der Antriebseinrichtung 2 an der Stützeinrichtung das Hakenteil 24 den Zapfen 28 von oben, also von der Stützseite her, an der sich bei Benutzung eine Polsterung, beispielsweise eine Matratze eines Bettes, abstützt, übergreift . Das Hakenteil 24 bildet somit zusammen mit dem Zapfen 28 Kopplungsmittel zur Kopplung des durch die Gewindespindel 14 gebildeten Abtriebselementes an die Schwenkwelle 4 zum Verschwenken derselben.

In Montageposition der Antriebseinrichtung 2 ist das Hakenende 26 des Hakenteiles 24 an dem Zapfen 28 eingehakt. Bewegt sich in dieser Montageposition der Antriebseinrichtung 2 die Gewindespindel 14 bei entsprechender Drehung der Spindelmutter 16 in Fig. 2 nach rechts, so zieht das Hakenteil 24 an dem Schwenkhebel 34, so daß die Schwenkwelle 4 in Fig. 2 im Uhrzeiger- sinn verschwenkt wird. Bei einem gegenläufigen Drehsinn der Spindelmutter 16 bewegt sich demgegenüber die Gewindespindel 14 in Fig. 2 nach links, so daß die Schwenkwelle 4 unter der Gewichtskraft eines mit ihr verbundenen, in Fig. 2 nicht dargestellten Teiles der Stützeinrichtung in Fig. 2 entgegen dem Uhrzeigersinn zurückverschwenkt , wobei das Hakenteil 24 an dem Zapfen 28 eingehakt bleibt.

Wie aus Fig. 2 ersichtlich ist, stützt sich der Grundkörper 8 im Bereich der Antriebseinheit 10 über eine Lagerfläche 36 an der Schwenkwelle 4 ab, wobei die

Lagerfläche 36 im Querschitt zu dem Außenquerschnitt der Schwenkwelle 4 komplementär, bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel also kreisbogenförmig geformt ist. Aus Fig. 1 ist ersichtlich, daß im Bereich des der La-

gerfläche 36 gegenüberliegenden Endes des Grundkörpers 8 eine weitere, entsprechend ausgebildete Lagerfläche 38 ist, mittels derer sich der Grundkörper 8 an diesem Ende an der Schwenkwelle 6 abstützt. Fig. 3 stellt die Antriebseinrichtung 2 in Montageposition an einem Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Stützeinrichtung 40 dar, die bei diesem Ausführungsbeispiel als Lattenrost ausgebildet ist und einen Rahmen 42 aufweist, an dem die Schwenkwellen 4, 6 schwenkbar gelagert sind. Die Schwenkwelle 6 steht mit einem Kopfstützteil 44 der Stützeinrichtung 40 derart in Wirkungsverbindung, daß das Kopfstützteil 44 beim Verschwenken der Schwenkwelle 6 in Fig. 3 entgegen dem Uhrzeigsinn ebenfalls entgegen dem Uhrzeigersinn ver- schwenkt. Die Schwenkwelle 4 steht mit einem Beinstützteil 46 der Stützeinrichtung 40 derart in Wirkungsverbindung, daß das Beinstützteil 46 bei einem Verschwenken der Schwenkwelle 6 in Fig. 3 im Uhrzeigersinn ebenfalls im Uhrzeigersinn verschwenkt. Um die Befestigung der Antriebseinrichtung 2 an der Stützeinrichtung 40 zu verdeutlichen, ist die Stützeinrichtung 40 in Fig. 3 von unten dargestellt. Das Kopfstützteil 44, das Beinstützteil 46 sowie ein ortsfestes mittleres Stützteil 48 der Stützeinrichtung 40 tragen auf ihrer Oberseite federnde Latten, von denen in Fig. 3 lediglich eine Latte mit dem Bezugszeichen 50 versehen ist. Auf den federnden Latten 50 stützt sich bei Benutzung der Stützeinrichtung 40 beispielsweise eine Matratze eines Bettes ab. Die Montage der Antriebseinrichtung 2 an der

Stützeinrichtung 40 wird nachfolgend anhand der Figuren 4A bis 4C näher erläutert .

Zur Montage der Antriebseinrichtung 2 an der Stützeinrichtung 40 wird der Grundkörper 8 der An-

triebseinrichtung 2 zwischen die Schwenkwellen 4, 6 gebracht und schräg zu einer radialen Verbindungslinie zwischen den Schwenkwellen 4, 6, die in Fig. 4A durch eine strichpunktierte Linie 52 symbolisiert ist, an Schwenkwellen 4, 6 angesetzt. Hierbei gelangen die Anlageflächen 36, 38 mit ihren axialen Enden an den Schwenkwellen 4. 6 zur Anlage, wie in Fig. 4A dargestellt.

Daran anschließend wird der Grundkörper 8 in Fig. 4A entgegen dem Uhrzeigersinn verdreht, so daß die Lagerflächen 36, 38 mit größeren Teilen ihrer Fläche an den Schwenkwellen 4, 6 zur Anlage gelangen. Da erfindungsgemäß der Abstand der Lagerflächen 36, 38 zueinander relativ zu der lichten Weite zwischen den Schwenkwellen so gewählt ist, daß der Grundkörper 8 in Montageposition der Antriebseinrichtung 2 klemmend zwischen den Schwenkwellen 4, 6 gehalten ist, werden hierbei die Schwenkwellen 4, 6 unter elastischer Verformung voneinander weggedrückt. Fig. 4B stellt eine Position dar, in der die Lagerflächen 36, 38 noch nicht vollflächig an den Schwenkwellen 41, 6 anliegen.

In der Montageposition verläuft die Längsachse des Grundkörpers 8 parallel zu der radialen Verbindungslinie 52 zwischen den Schwenkwellen 4, 6. In dieser Montageposition liegen die Lagerflächen 36, 38 vollflächig an den Schwenkwellen 4, 6 an. Gleichzeitig ist der Grundkörper 8 elastisch federnd und klemmend zwischen den Schwenkwellen 4, 6 gehalten. Die Elastizität der Schwenkwellen 4, 6, die beispielsweise durch dünn- wandige Metallrohre gebildet sein können, ist so gewählt, daß der Grundkörper 8 im Montageposition aufgrund der Klemmhalterung sicher zwischen den Schwenkwellen 4, 6 gehalten ist.

In der Montageposition wird das Hakenteil 24 mit

seinem Hakenende 26 an dem Zapfen 28 des Schwenkhebels 34 eingehakt. In hierzu entsprechender Weise wird ein der Antriebseinheit 12 zugeordneter Zapfen 54 an einem zugeordneten Hakenteil der Schwenkwelle 6 eingehakt, so daß der Grundkörper 8 auf diese Weise an den Schwenkwellen 4, 6 fixiert ist.

Aufgrund der erfindungsgemäßen Ausgestaltung der Antriebseinrichtung 2 ist diese besonders einfach und schnell an der Stützeinrichtung 40 montierbar. Das Einhaken des Hakenteiles 24 an dem Zapfen 28 kann beispielsweise dadurch erfolgen, daß die Schwenkwelle 4 im Uhrzeigersinn in Fig. 4 um ihre Schwenkachse gedreht wird, so daß der Zapfen 28 auf die Anlaufschräge 33 aufläuft und das Hakenteil 24 um die Schwenkachse 22 verschwenkt, bis das Hakenende 26 des Hakenteiles 24 an dem Zapfen 28 einhakt. Auf diese Weise ist die Gewindespindel 14 antriebstechnisch an die Schwenkwelle 4 gekoppelt, so daß die Schwenkwelle 4 mittels der Gewindespindel 14 in der oben beschriebenen Weise ver- schwenkbar ist, wobei das Fußstützteil 44 des Lattenrostes verschwenkt wird.