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Title:
SUPPORT DEVICE WHICH CAN BE ADJUSTED BY ELECTRIC MOTOR
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2009/000353
Kind Code:
A1
Abstract:
A support device (40), which can be adjusted by electric motor, for the cushioning arrangement of an item of furniture for sitting or lying on, in particular a mattress of a bed, has a frame (42) on which two pivot shafts (4, 6) are mounted which are at a distance from one another and are substantially parallel and of which each is operatively connected to a part of the support device which is to be adjusted. The support device also has an electromotive drive device (2) which has a base body (8) and two drive units (10, 12), of which each is operatively connected to one of the pivot shafts (4, 6) in the installation position of the drive device (2) in order to pivot said drive device. According to the invention, the base body (8) is supported by means of bearing faces (36, 38) between the pivot shafts, with the distance between the bearing faces (36, 38) relative to the clear width between the pivot shafts (4, 6) being selected such that the base body (8) is held in a clamped manner between the pivot shafts (4, 6) in the installation position of the drive device (2).

Inventors:
DEWERT ECKHART (CH)
SCHNEIDER JOHANNES (DE)
Application Number:
PCT/EP2008/001774
Publication Date:
December 31, 2008
Filing Date:
March 06, 2008
Export Citation:
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Assignee:
LINROT HOLDING AG (CH)
DEWERT ECKHART (CH)
SCHNEIDER JOHANNES (DE)
International Classes:
A47C20/04; A47C20/08
Domestic Patent References:
WO2004032687A12004-04-22
WO2005122840A12005-12-29
WO2003015585A12003-02-27
Foreign References:
DE10047037C12002-01-24
US20030172756A12003-09-18
DE19500572A11995-07-13
DE202005008336U12006-10-05
Attorney, Agent or Firm:
LEINE WAGNER DR. HERRGUTH (Hannover, DE)
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Claims:

Patentansprüche

1. Elektromotorisch verstellbare Stützeinrichtung (40) für eine Polsterung eines Sitz- und/oder Liegemöbels, insbesondere eine Matratze eines Bettes,

mit einem Rahmen (42) , an dem zwei zueinander beabstan- dete, im wesentlichen parallele Schwenkwellen (4, 6) gelagert sind, von denen jede mit einem zu verstellenden Teil der Stützeinrichtung in Wirkungsverbindung steht, und

mit einer einen Grundkörper (8) aufweisenden elektromotorischen Antriebseinrichtung (2), die zwei Antriebseinheiten aufweist, von denen jede in Montageposition der Antriebseinrichtung (2) mit einer der Schwenkwellen (4, 6) zum Verschwenken derselben in Wirkungsverbindung steht,

dadurch gekennzeichnet,

daß sich der Grundkörper (8) mittels Lagerflächen (36, 38) zwischen den Schwenkwellen (4, 6) abstützt und

daß der Abstand der Lagerflächen (36, 38) zueinander relativ zu der lichten Weite zwischen den Schwenkwellen so gewählt ist, daß der Grundkörper (8) in Montageposition de Antriebseinrichtung (2) klemmend zwischen den Schwenkwellen (4, 6) gehalten ist.

2. Möbelantrieb nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich- net, daß Fixierungsmittel zur Fixierung des Grundkör-

pers (8) an den Schwenkwellen (4, 6) vorgesehen sind.

3. Möbelantrieb nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Fixierungsmittel den Grundkörper (8) lös- bar an den Schwenkwellen (4, 6) fixieren.

4. Möbelantrieb nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß mit jeder der Schwenkwellen ein Schwenkhebel (34) verbunden ist, der einen zu der Schwenkwelle (4) exzentrischen Zapfen (28) trägt, an dem ein Hakenteil (24) einhakbar ist, das mit einem Abtriebselement der zugeordneten Antriebseinheit verbunden ist, derart, daß die Fixierungsmittel durch den Zapfen (28) und das Hakenteil (24) gebildet sind.

5. Möbelantrieb nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Schwenkhebel (34) ein doppelarmiger Hebel mit zwei zueinander parallelen Hebelarmen (30, 32) ist, zwischen denen der Zapfen gehalten ist.

Description:

Linrot Holding AG 400/118 WO 19.02.2008 cw/st

Elektromotorisch verstellbare Stützeinrichtung

Die Erfindung betrifft eine elektromotorisch verstellbare Stützeinrichtung der im Oberbegriff des Anspruchs 1 genannten Art für eine Polsterung eines Sitz- und/oder Liegemöbels, insbesondere eine Matratze eines Bettes.

Derartige Stützeinrichtungen sind beispielsweise in Form von Lattenrosten an Betten allgemein bekannt und werden in großem Umfang verwendet .

Die bekannten Stützeinrichtungen weisen einen Rah- men auf, an dem zwei zueinander beabstandete, im wesentlichen parallele Schwenkwellen gelagert sind, von denen jede mit einem zu verstellenden Teil der Stützeinrichtung in Wirkungsverbindung steht. Beispielsweise kann eine der Schwenkwellen mit einem Kopfstützteil eines Lattenrostes in WirkungsVerbindung stehen, während die anderen mit einem Beinstützteil des Lattenrostes in Wirkungsverbindung steht. Zur Verstellung der verstellbaren Teile ist eine einen Grundkörper aufweisende elektromotorische Antriebseinrichtung vorgesehen, die zwei Antriebseinheiten aufweist, von denen jede in Montageposition der Antriebseinrichtung mit einer der Schwenkwellen zum Verschwenken derselben in Wirkungs- verbindung steht. Bei den bekannten Stützeinrichtungen ist die Antriebseinrichtung in der Regel lösbar mit den Schwenkwellen verbunden, so daß auch eine Nachrüstung ursprünglich nicht motorisch verstellbarer Stützein-

richtungen auf eine motorische Verstellbarkeit ermöglicht ist. Der Grundkörper der Antriebseinrichtung ist in der Regel als Gehäuse ausgebildet, in dem die Antriebseinheiten aufgenommen sind. Zum Halten der An- triebseinrichtung an den Schwenkwellen weist der Grundkörper in der Regel für jede Schwenkwelle ein Paar zueinander fluchtender, halbkreisförmiger Ausnehmungen auf, in die die Schwenkwelle eingelegt wird, wobei zur Fixierung des Grundkörpers an der jeweiligen Schwenk- welle ein an dem Grundkörper angeordneter Schieber vorgesehen ist, der in einer Schließposition die Ausnehmungen abdeckt und den Grundkörper so an der jeweiligen Schwenkwelle hält .

Der Erfindung liegt das Problem zugrunde, eine elektromotorisch verstellbare Stützeinrichtung anzugeben, bei der die Montage an den Schwenkwellen vereinfacht ist.

Diese Aufgabe wird durch die im Anspruch 1 angegebene Erfindung gelöst. Die Erfindung sieht vor, daß sich der Grundkörper der Antriebseinrichtung mittels Lagerflächen an den Schwenkwellen abstützt und daß der Abstand der Lagerflächen zueinander relativ zu der lichten Weite zwischen den Schwenkwellen so gewählt ist, daß der Grund- körper in Montageposition klemmend zwischen den

Schwenkwellen gehalten ist. Auf diese Weise ist eine Klemmhalterung der Antriebseinrichtung an den Schwenkwellen erzielt, so daß der mechanische Aufbau des Grundkörpers der Antriebseinrichtung wesentlich verein- facht ist.

Zur Montage der Antriebseinrichtung an der Stützeinrichtung wird der Grundkörper der Antriebseinrichtung mit den Lagerflächen an die Schwenkwellen angesetzt, und zwar schräg zu einer radialen Verbindungs-

linie zwischen den Schwenkwellen. Daran anschließend wird der Grundkörper zwischen den Schwenkwellen so verdreht, daß seine Längsachse in Richtung einer radialen Verbindungslinie zwischen den Schwenkwellen verläuft, wobei die Schwenkwellen in geringem Maße elastisch verformt werden und den Grundkörper dadurch in seiner Montageposition elastisch federnd und klemmend halten.

Auf diese Weise ist die Antriebseinrichtung besonders schnell an dem Rahmen der Stützeinrichtung mon- tierbar. Dies spart Montagezeit und -kosten. Ein weiterer Vorteil besteht darin, daß die Montage der Antriebseinrichtung so einfach gestaltet ist, daß sie auch von Laien ausgeführt werden kann.

Die erfindungsgemäße Stützeinrichtung kann auf beliebige geeignete Weise ausgestaltet sein, insbesondere als sogenannter Lattenrost eines Bettes.

Erfindungsgemäß ist es grundsätzlich ausreichend, wenn der Grundkörper der Antriebseinrichtung klemmend zwischen den Schwenkwellen gehalten ist. Um das Risiko zu verringern, daß sich die Antriebseinrichtung unter Belastung von den Schwenkwellen löst, sieht eine vorteilhafte Weiterbildung der erfindungsgemäßen Lehre Fixierungsmittel zur Fixierung des Grundkörpers an den Schwenkwellen vor. Bei der vorgenannten Ausführungsform können die Fixierungsmittel den Grundkörper grundsätzlich unlösbar an den Schwenkwellen fixieren. Eine vorteilhafte Weiterbildung der erfindungsgemäßen Lehre sieht jedoch vor, daß die Fixierungsmittel den Grundkörper lösbar an den Schwenkwellen fixieren. Auf diese Weise kann die Antriebseinrichtung von den Schwenkwellen abgenommen werden, wenn beispielsweise eine Wartung oder Reparatur erforderlich ist.

Eine andere Weiterbildung der erfindungsgemäßen Lehre sieht vor, daß mit jeder der Schwenkwellen ein

Schwenkhebel verbunden ist, der einen zu der Schwenkwelle exzentrischen Zapfen trägt, an dem ein Hakenteil einhakbar ist, das mit einem Abtriebselement der zugehörigen Antriebseinheit verbunden ist, derart, daß die Fixierungsmittel durch den Zapfen und das Hakenteil gebildet sind. Auf diese Weise ist eine besonder sichere Fixierung der Antriebseinrichtung an den Schwenkwellen erzielt. Das Hakenteil und der Zapfen dienen bei dieser Ausführungsform nicht nur dazu, die Antriebsein- richtung an den Schwenkwellen zu fixieren, sondern auch dazu, die jeweilige Schwenkwelle zum Verstellen eines mit ihr in Wirkungsverbindung stehenden Teils des Möbels zu verschwenken.

Bei der vorgenannten Ausführungsform ist der Schwenkhebel zweckmäßigerweise ein doppelarmiger Hebel mit zwei zueinander parallelen Hebelarmen, zwischen denen der Zapfen gehalten ist.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand der beigefügten Zeichnung näher erläutert, in der ein Ausfüh- rungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Stützeinrichtung dargestellt ist.

Es zeigt :

Fig. 1 eine Perspektivdarstellung einer Antriebseinrichtung eines Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen Stützeinrichtung, wobei der Grundkörper als Gehäuse ausgebildet ist und aus Darstellungsgründen eine Hälfte des Gehäuses weggelassen ist,

Fig. 2 in ähnlicher Darstellung wie Fig.

1, jedoch in vergrößertem Maßstab eine Einzelheit aus Fig. 1,

Fig. 3 die Antriebseinrichtung gemäß Fig.

1 in Montageposition an einer Stützeinrichtung in perspektivischer Darstellung und Fig. 4A-4C in ähnlicher Darstellung wie Fig. 3 verschiedene Phasen während der Montage der Antriebseinrichtung gemäß Fig. 1 an der Stützeinrichtung.

In Fig. 1 ist eine elektromotorische Antriebseinrichtung 2 eines Ausführungsbeispieles einer erfindungsgemäßen Stützeinrichtung dargestellt, von der in Fig. 1 lediglich zwei Schwenkwellen 4, 6 dargestellt sind. Das Zusammenwirken der elektromotorischen Antriebseinrichtung 2 mit der Stützeinrichtung wird weiter unten anhand der Fig. 3 und 4 näher erläutert.

Die elektromotorische Antriebseinrichtung 2 weist einen Grundkörper 8 auf, der bei diesem Ausführungsbei- spiel durch ein aus zwei Gehäusehälften bestehendes Gehäuse gebildet ist. Aus Darstellungsgründen ist in Fig. 1 eine der Gehäusehälften weggelassen.

In dem Gehäuse sind zwei Antriebseinheiten 10, 12 aufgenommen, von denen nachfolgend lediglich die An- triebseinheit 10 näher erläutert wird. Die Antriebseinheit 12 ist entsprechend aufgebaut.

Fig. 2 zeigt eine Einzelheit aus Fig. 1 im Bereich der Antriebseinheit 10, die ein entlang einer linearen Bewegungsachse bewegliches Abtriebselement aufweist, das bei diesem Ausführungsbeispiel durch eine Gewinde- spindel 14 gebildet ist. Die Gewindespindel 14 ist verdrehsicher und ihrer Axialrichtung beweglich gelagert, wobei auf der Gewindespindel 14 eine Spindelmutter 16 angeordnet ist. Die radiale Außenfläche der Spindelmut-

- S - ter 16 ist als Schneckenrad ausgebildet und steht in Eingriff mit einer Schnecke 18, die an die Abtriebswelle eines in der Zeichnung nicht erkennbaren Elektromotors angeformt ist. Entsprechend der Drehrichtung der Abtriebswelle des Elektromotors und damit der Schnecke 18 dreht sich die Spindelmutter 16 in der einen oder der anderen Richtung, so daß sich die Gewindespindel 14 entsprechend der Drehrichtung der Spindelmutter 16 in Fig. 2 entweder nach links oder nach rechts bewegt. Die Ansteuerung der Antriebseinheit 10 erfolgt über nicht dargestellte Steuerungs- und Spannungsversorgungsmit- tel.

Mit der Gewindespindel 14 ist verschiebefest ein Halteteil 20 verbunden, mit dem gelenkig und um eine horizontale Schwenkachse 22 verschwenkbar ein Hakenteil 24 mit einem Hakenende 26 verbunden ist.

Das Hakenende 26 des Hakenteiles 24 ist an einem Zapfen 28 einhakbar, der zwischen zueinander parallelen Hebelarmen 30, 32 eines doppelarmigen Schwenkhebels 34 gehalten ist, der drehfest mit der Schwenkwelle 4 verbunden ist. Wie aus Fig. 2 ersichtlich ist, ist der Zapfen 28 zu der Schwenkachse der Schwenkwelle 4 exzentrisch angeordnet .

In Montageposition der Antriebseinrichtung 2 ist das Hakenende 26 des Hakenteiles 24 an dem Zapfen 28 eingehakt. Bewegt sich in dieser Montageposition der Antriebseinrichtung 2 die Gewindespindel 14 bei entsprechender Drehung der Spindelmutter 16 in Fig. 2 nach rechts, so zieht das Hakenteil 24 an dem Schwenkhebel 34, so daß die Schwenkwelle 4 in Fig. 2 im Uhrzeigersinn verschwenkt wird. Bei einem gegenläufigen Drehsinn der Spindelmutter 16 bewegt sich demgegenüber die Gewindespindel 14 in Fig. 2 nach links, so daß die Schwenkwelle 4 unter der Gewichtskraft eines mit ihr

verbundenen, in Fig. 2 nicht dargestellten Teiles der Stützeinrichtung in Fig. 2 entgegen dem Uhrzeigersinn zurückverschwenkt , wobei das Hakenteil 24 an dem Zapfen 28 eingehakt bleibt. Wie aus Fig. 2 ersichtlich ist, stützt sich der Grundkörper 8 im Bereich der Antriebseinheit 10 über eine Lagerfläche 36 an der Schwenkwelle 4 ab, wobei die Lagerfläche 36 im Querschitt zu dem Außenquerschnitt der Schwenkwelle 4 komplementär, bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel also kreisbogenförmig geformt ist. Aus Fig. 1 ist ersichtlich, daß im Bereich des der Lagerfläche 36 gegenüberliegenden Endes des Grundkörpers 8 eine weitere, entsprechend ausgebildete Lagerfläche 38 ist, mittels derer sich der Grundkörper 8 an diesem Ende an der Schwenkwelle 6 abstützt.

Fig. 3 stellt die Antriebseinrichtung 2 in Montageposition an einem Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Stützeinrichtung 40 dar, die bei diesem Ausführungsbeispiel als Lattenrost ausgebildet ist und einen Rahmen 42 aufweist, an dem die Schwenkwellen 4, 6 schwenkbar gelagert sind. Die Schwenkwelle 6 steht mit einem Kopfstützteil 44 der Stützeinrichtung 40 derart in Wirkungsverbindung, daß das Kopfstützteil 44 beim Verschwenken der Schwenkwelle 6 in Fig. 3 entgegen dem Uhrzeigsinn ebenfalls entgegen dem Uhrzeigersinn verschwenkt. Die Schwenkwelle 4 steht mit einem Beinstützteil 46 der Stützeinrichtung 40 derart in Wirkungsverbindung, daß das Beinstützteil 46 bei einem Verschwenken der Schwenkwelle 6 in Fig. 3 im Uhrzeigersinn eben- falls im Uhrzeigersinn verschwenkt.

Um die Befestigung der Antriebseinrichtung 2 an der Stützeinrichtung 40 zu verdeutlichen, ist die Stützeinrichtung 40 in Fig. 3 von unten dargestellt. Das Kopfstützteil 44, das Beinstützteil 46 sowie ein

ortsfestes mittleres Stützteil 48 der Stützeinrichtung 40 tragen auf ihrer Oberseite federnde Latten, von denen in Fig. 3 lediglich eine Latte mit dem Bezugszeichen 50 versehen ist. Auf den federnden Latten 50 stützt sich bei Benutzung der Stützeinrichtung 40 beispielsweise eine Matratze eines Bettes ab.

Die Montage der Antriebseinrichtung 2 an der Stützeinrichtung 40 wird nachfolgend anhand der Figuren 4A bis 4C näher erläutert. Zur Montage der Antriebseinrichtung 2 an der Stützeinrichtung 40 wird der Grundkörper 8 der Antriebseinrichtung 2 zwischen die Schwenkwellen 4, 6 gebracht und schräg zu einer radialen Verbindungslinie zwischen den Schwenkwellen 4, 6, die in Fig. 4A durch eine strichpunktierte Linie 52 symbolisiert ist, an

Schwenkwellen 4, 6 angesetzt. Hierbei gelangen die Anlageflächen 36, 38 mit ihren axialen Enden an den Schwenkwellen 4, 6 zur Anlage, wie in Fig. 4A dargestellt. Daran anschließend wird der Grundkörper 8 in Fig.

4A entgegen dem Uhrzeigersinn verdreht, so daß die Lagerflächen 36, 38 mit größeren Teilen ihrer Fläche an den Schwenkwellen 4, 6 zur Anlage gelangen. Da erfindungsgemäß der Abstand der Lagerflächen 36, 38 zuein- ander relativ zu der lichten Weite zwischen den

Schwenkwellen so gewählt ist, daß der Grundkörper 8 in Montageposition der Antriebseinrichtung 2 klemmend zwischen den Schwenkwellen 4, 6 gehalten ist, werden hierbei die Schwenkwellen 4, 6 unter elastischer Verformung voneinander weggedrückt. Fig. 4B stellt eine Position dar, in der die Lagerflächen 36, 38 noch nicht vollflächig an den Schwenkwellen 41, 6 anliegen.

In der Montageposition verläuft die Längsachse des Grundkörpers 8 parallel zu der radialen Verbindungs-

linie 52 zwischen den Schwenkwellen 4, 6. In dieser Montageposition liegen die Lagerflächen 36, 38 vollflächig an den Schwenkwellen 4, 6 an. Gleichzeitig ist der Grundkörper 8 elastisch federnd und klemmend zwi- sehen den Schwenkwellen 4, 6 gehalten. Die Elastizität der Schwenkwellen 4, 6, die beispielsweise durch dünnwandige Metallrohre gebildet sein können, ist so gewählt, daß der Grundkörper 8 im Montageposition aufgrund der Klemmhalterung sicher zwischen den Schwenk- wellen 4, 6 gehalten ist.

In der Montageposition wird der Haken 24 mit seinem Hakenteil 26 an dem Zapfen 28 des Schwenkhebels 34 eingehakt. In hierzu entsprechender Weise wird ein der Antriebseinheit 12 zugeordnetes Zapfen 54 an einem zu- geordneten Hakenteil der Schwenkwelle 6 eingehakt, so daß der Grundkörper 8 auf diese Weise an den Schwenkwellen 4, 6 fixiert ist.

Aufgrund der erfindungsgemäßen Ausgestaltung der Antriebseinrichtung 2 ist diese besonders einfach und schnell an der Stützeinrichtung 40 montierbar.