Die Erfindung betrifft eine Patientenaufnahme gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1. Eine solche Patientenauffiahme ist aus der US 31 31 404 bekannt.

Das Heben, Umbetten und Wiegen, sowie der Transport von Liegenden, zum Teil unbeweglichen Patienten in Krankenhäusern, Alten-und Geistigbehindertenheimen, wie auch der unterschiedlichsten Sozialstati- onen, stellen für das Pflegepersonal gerade im intensiven Pflegebereich, eine körperliche schwere und oft problemati sche Tätigkeit dar. Für das Pflegepersonal ist das Herausheben von schweren, oft schwachen bis kraftlosen Patienten aus dem Bett, wie auch der allgemein erforderliche Umgang, eine Aufgabe von großer Anstrengung und besonderer Verantwortung.

Stand der Technik : Die US 31 31 404 (insb. Fig. 1,5) zeigt eine Patientenauffiahme mit einem selbstfahrenden Hebetransporter 10-14 mit zweiteiliger Hebearmkon- struktion 11,12. An seinem vorderen Ende unterhalb einer lösbaren Anschlußkupplung 31-33 (Fig. 5) ist eine um die vertikale Achse drehbare Dreheinrichtung 38-44 angeordnet, die unbegrenzte Drehbe- wegung zuläßt.

Die Patientenaufnahme verfügt über Trageeinheiten 24. die an Hebearmen 23 gelenkig befestigt sind, und den Patienten zangenfertig umgreifen (Fig. 1,3).

Die DE 39 17 240 AL zeigt in Fig. 1 eine vergleichbare, um die Achse V drehbare Patientenaufnahme (Sp. 6, Z. 60 ff.).

Die US 30 42 936 zeigt eine Patientenaufnahme mit Trageinheiten 57- 60, deren Tragvorrichtung 61,62,67 in Schienen 68 geführt, und über Spindeltriebe 63 angetrieben werden (Fig. 1,6). Die Trageinheiten werden so horizontal unter den Patienten geschoben. Zur Verminderung der Rei- bung sind die Trageinheiten mit Bändern 88 umschlungen, die von Rollen 196,197 auf-und abgewickelt werden (Fig. 7,8,17 Sp. l l Z. 35-Sp. 12, Z. 3).

Die WO 91/05 531 AL (insb. Fig. 1) zeigt eine Patientenaufnahme mit zangenartig angeordneten Trageinheiten 13-17. An einer Zentraleinheit 10 sind Hebearme 11 angeordnet, an denen längslaufende Träger 18,19 über Schraubbolzen 12 schwenkbar befestigt sind. Die Schraubbolzen 12 erlauben auch ein Verschwenken der Oberteile 18 gegen die Unterteile 19, und somit die Einstellung einer sitzenden und einer liegenden Position (S. 7, Z. 20-35).

Die US 54 28 851 (Fig. 2) zeigt eine Patientenaufnahme, deren Trag- einheiten aus zwei übereinanderliegenden Teilen 24 bestehen, wobei jeder Teil von einem Aufnahmeband 28 umschlungen ist. Das Band hat somit an Ober-und Unterseite die gleiche Bewegungsrichtung.

Einen gleichartigen Stand der Technik mit Endlosgurten zeigt die JP 08-322 888 A.

Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugnmde, eine Pati- entenaufnahme für Kranke und Behinderte zu schaffen, die sehr univer- sell und schonend durch absolut horizontales schließen und offfien der Patientenaufnahme die Patienten aufnehmen und sitzend oder liegend weitertransportieren kann.

Diese Aufgabe wird durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.

Die wichtigsten Merkmale der vorliegenden Erfindung sind zum einen, der wirbelsäulenschonende und zeitsparende Aufwand des Pflegeperso- nals, bei gleichzeitiger Optimalversorgung der Patienten durch nur eine Pflegeperson.

Desweiteren kann gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung ein gegen- laufendes Doppelbandsystem den Patienten gleichzeitig von beiden Seiten, wie auch großflächig unterfahren, ohne am Körper sowie an der Auflagefläche eine nennenswerte Reibung zu erzeugen. Auch wird ein schonendes und schmerzloses Aufnehmen und Anheben, sowie Ablegen und Lagern des Patienten erreicht, ohne seine Körperlage bzw.- position wesentlich zu verändern.

Lästiges, oft schmerzhaftes und zeitaufwendiges links-rechts-drehen, sowie das Einhängen in Gurte oder Einlegen in Tücher, wie auch das Verlegen oder Auflegen auf Tragen oder andere Aufnahmen bzw. Unter- lagen entfällt und bleibt somit dem Patienten wie auch dem Pflegepersonal

erspart. Das Einklemmen von Körperteilen, sowie das Verrutschen oder Verziehen von Bettlaken oder Patientenbekleidung, sind durch ein Sicherheits-Drucksystem sowie durch die angetriebenen Aufnahme- bänder, welche den Patienten beidseitig horizontal unterfahren, ausgeschlossen.

Die erfindungsgemäße Patientenaufnahme bringt unter anderem für folg- ende Personengruppen Anwendung und Erleichterung.

Multimorbide Patienten : Es sind die sogenannten Pflegefälle durch allgemeine Schwäche im Alters-oder Pflegeheim wie auch zu Hause.

Apatische Patienten : Sie leiden unter Teilnahmelosigkeit oder Gleichgültigkeit gegenüber äußeren Eindrücken. Oft bei schweren Krankheiten, Schwächezuständen und Geisteskrankheiten.

Appaliker : Kranke mit Lähmung oder Fehlen von Armen und Beinen.

Tetraplegiker : Patienten mit Lähmungen beider Arme und Beine, Patienten im Endstatium der Multiplen Sklerose mit spastischem Erscheinungsbild.

Polytraumatisierte : Menschen mit schwersten Verletzungen als Unfallfolge.

Komapatienten : Sie sind in einer tiefen, durch äußere Reize nicht zu durchbrechenden Bewustlosigkeit.

Die erfindungsgemäße Patientenaufnahme ist in den Anwendtmgsmög- lichkeiten sehr vielseitig und deckt unter anderem folgende Arbeitsvor- gänge bzw. Maßnahmen ab : Umlagerung Operationstisch-Bett, nach ausgedehnten Thorax-oder Abdominaleingriffen.

Umbetten von Patienten (friches Bett), unabhängig von der jeweiligen Lage bzw. Körperhaltung des Patienten.

Transport zum Durchführen diagnostischer Maßnahmen wie z. B. Röntgen oder Computertomographi.

Zur Erleichterung weiterer Rehabilitationsmaßnahmen, im Rahmen von krankengymnastischen Übungen, einschließlich Wassergymnastik.

Möglichkeiten der Ganzkörperwaschung.

Wiegen des Patienten. Es ist bei jedem Hebevorgang möglich. Gewicht kann per Tastendruck abgerufen und auf der LCD Anzeige abgelesen werden.

In der vorliegenden Erfindung, können die mit einem gegenseitig laufen- den Doppelband versehenen Gesäß-, Rücken-und Beinaufnahmen elektro- motorisch bzw. hydraulisch auf die Körperlage bzw.-position automatisch beidseitg eingestellt werden. Bei geringem Druck auf die Liegefläche, wird der Körper des Patienten von beiden Seiten nahezu reibungslos unterfahren und danach angehoben. Nun kann der Patient durch motorisiertes Ver- stellen der Gesäß-, Rücken-und Beinaufnahmen in jeder beliebigen Lage beidseitig um bis zu 180 Grad gedreht und transportiert oder andere ge- wünschte Handlungen vorgenommen werden. Die beiden Körperteile kön- nen auf Wunsch motorisiert, ansonsten manuell an die Körpergröße an- gepasst werden.

Die erfindungsgemäße Patienetenaufnahme ist sehr universell und für den Patienten außerordentlich schonend einsetzbar, wobei zu dessen Bedienung im Bedarfsfall nur eine Person erforderlich ist. Nach einer entsprechenden Schulung könnten Patienten das Gerät auch selbst bedienen, soweit sie geistig und körperlich dazu in der Lage wären. Durch die im Basisgerät ver- wendete Hydraulikeinheit, sowie dem Einbau einer elektrischen bzw. elek- tronischen Steuerung, gespeist durch eine Batterie oder einem Akku als Energiequelle, ist die erforderliche Energieversorgung der Patientenauf- nahme vorhanden.

Eine durch unterhalb der Kupplung angebrachten elektromotorischen Dreheinrichtung, kann die Patientenaufnahme in ihrer vertikalen Achse beidseitg um bis zu 180 Grad gedreht und in jeder beliebigen bzw. erforder- lichen Lage präzise positioniert werden, um den Patienten gleichmäßig und schonend aufnehmen und ablegen zu können. Durch einen doppelten Boden der Dreheinrichtung kann eine integrierte Druckmeßdose vorgesehen sein, welche bei Bedarf das Wiegen des Patienten nach dem Anheben über einen einfachen Knopfdruck ermöglicht.

Das erfindungsgemäße, gleichzeitig gemeinsame Ein-und Ausfahren wird möglich, weil der Querträger eine vorne-sowie eine hintenliegende Führungsbahn besitzt.

Beide in den Führungsbahnen laufenden Führungsschlitten, welche die beiden Hebearme betätigen, laufen über jeweils eine Gewindespindel ge- trieben, in die Gegenrichtung des anderen Schlitten. Da nur eine Gewinde- spindel mittels Elektromotor und einer dazwischenliegenden, verstellbaren Kupplung, sowie über ein Zahnrad angetrieben wird, aber beide Gewinde- spindeln durch ein Zahnradpaar verbunden sind, entsteht eine links-rechts- Drehung der Spindeln und somit ein Doppelhub bzw. der zweifache Weg.

In Weiterbildung der Erfindung kann vorgesehen sein, daß jeweils ein Trägergehäuse im unteren Bereich der symetrisch laufenden Hebearme angeordnet und durch eine entsprechende Aufhängung mit seitlichen Füh- rungsplatten elektromotorisch oder hydraulisch beweglich ausgestaltet ist, so daß die horizontale Basis der Liegefläche auf beide Seiten geneigt, bzw. verstellt werden kann. Um den Oberkörper zur Basis-bzw. Sitz- fläche stufenlos nach oben und zurück, sowie die Füße stufenlos nach unten und zurück verstellen zu können, kann vorgesehen sein, daß in beiden Trägergehäusen sich jeweils zwei Elektromotoren befinden, die über Kettenrädersätze, die zwischen den Innen-und Außenwänden gelagert sind, die Hebearme zum bewegen bringen. Die gleichen Bewegungsabläufe können selbstverständlich auch hydraulisch, verbunden durch eine alternative Kniehebellösung, erzielt werden. Eine weitere Ausgestaltung der Patientenaufnahme kann darin bestehen, daß unten an den Trägergehäusen für den Gesäß-und Oberschenkelbereich, sowie unten an den Hebearmen für den Oberkörper und Fußbereich, je- weils zur Mitte ragende Träger-Doppelbandsysteme angebracht sind, welche den Patienten vor dem Anheben beidseitig gemeinsam unterfahren.

Jeder der drei linksseitig, sowie rechtseitig angebrachten Träger-Doppel- bandsysteme, welche spiegelbildlich vorgesehen und somit eine absolut symetrische Bauweise und Funktionen darstellen, bilden eine Baugruppe für sich. Diese Baugruppen können in Weiterbildung der Erfindung so gefertigt sein, daß sich am Befestigungsprofil vorne und hinten, zwei in Richtung Mitte ragende Tragarme befinden, deren untere Flächen horizon- tal ausgelegt sind. Diese in U-Form ausgebildete Trageinheit bildet den, bzw. einen offenen Rahmen für alle dafür erforderlichen Bauteile.

Die gewichtsaufnehmenden Liege-bzw. Sitzflächen, bilden jeweils zwei zur Mitte der Patientenaufnahme konisch ausgebildete Tragflächen, welche in einem Abstand übereinander in die Tragarme mittels horizontalen

T-Nuten und T-Schienen eingeschoben oder mittels vertikalen T-Nuten am Träger und Tragbolzen an den Tragflächen eingehängt und durch verschie- ben arretiert werden.

Um jegliche Reibung beim Unterfahren des Patienten auszuschließen, werden beide Tragflächen mit umlaufenden Endlosbändem ausgestattet bzw. überzogen. Eine gegenseitige Pressung der zwei Bänder zwischen den beiden Tragflächen bewirken den erforderlichen Links-und Rechtslauf was an den Gegenflächen, also den Außenseiten der Bänder oben und unten, die gewünschte Gleichlaufrichtung erzeugt.

Um einen möglichst geringen Bandlaufwiderstand zu erreichen, sind an den innenliegenden Umlaufradien einer jeden Tragfläche Laufrollen eingebaut, welche sich jeweils auf einer Achse mit Abstandhalter befinden. Die außen- liegenden Umlaufradien werden mit gelagerten Antriebswellen ausgestaltet, deren Drehzahl bzw. äußere Bandumlaufgeschwindigkeit auf die Öffnungs- und Schließgeschwindigkeit der oberen Führungsschlitten abgestimmt ist.

Die Antriebswellen sind beidseitig so gefertigt, daß die jeweils in den Trag- armen eingebauten zwei Kupplungen, in die Antriebswellen stirnseitig und zentrisch eingreifen können.

Durch einen Elektromotor, der am Befestigungsprofil angebracht ist, wird das Drehmoment mittels Kette und Kettenräder oder Zahnriemen und Zahnriemenräder auf die jeweils vordere, oben befindliche Kupplung übertragen.

Da die Kupplungen paarweise eingebaut werden und beide Kupplungs- achsen über ein Zahnradpaar verbunden sind, wird auch hier die notwen- dige Gegenlaufrichtung der beiden Antriebswellen erreicht.

Selbstverständlch sind im Rahmen der Erfindung auch noch andere Mög- lichkeiten der Drehmomentübertragung von dem jeweils einzelnen Antrie- triebsmotor auf die zwei Antriebswellen möglich. Eine einfache Möglich- keit des Bandwechsels kann darin bestehen, daß die bänderumlaufenden Tragflächen zweiteilig sowie gelenkartig ausgestaltet sind und über eine Achse in Laufrichtung winkelig angekippt werden können. Da sich nach dem Verstellen der Tragflächen in einen Winkel, der Umfang verkleinert, können die Bänder leicht gewechselt, sowie die ganze Einheit gereinigt bzw. desinfiziert werden.

Nach dem Auflegen eines frischen Bandes kann durch zurückklappen in die Horizontale das Band erneut gespannt werden.

Nach dem einfachen und schnellen Einbau der Trageinheit, müssen über zwei Knöpfe, jeweils an den Außenseiten der Tragarme angeordnet, die

Kupplungen an den Antriebswellen eingerastet sowie vor dem Ausbau ausgerastet werden. Der ganze Wechsel benötigt nur wenige Handgriffe und einen geringen Zeitaufwand.

Ein integrietes Desinfektionssystem mit Vorratsbehältern und Abstreifern über die gesamte Bandbreite entkeimt auf Wunsch automatisch.

Eine auf diese Weise ausgebildete Patientenaufnahme, vereint durch eine optimale Bedarfsanpassung den größtmöglichen Nutzen mit äußerster Wirt- schaftlichkeit.

Ein Ausfiihrungsbeispiel der Erfindung in nachfolgend anhand der Zeich- nung prinzipmäßig beschrieben.

Es zeigt : Fig. l eine schematisch, perspektivische Gesamtdarstellung der erfind- ungsgemäßen Patientenaufnahme in geschlossener Liegestellung.

Fig. 2 eine schematisch, perspektivische Gesamtdarstellung der erfindungs- gemäßen Patientenaufnahme in geschlossener, halbsitzender Stellung.

Fig. 3 eine schematische Darstellung des Aufnahmeprinzips in geöffneter Ausführung, mit Patient auf Liege bzw. Bett.

Fig. 4 eine schematische Darstellung der Zentraleinheit, vom Antrieb sowie der Doppelführung und den zwei Schlitten, in offener Ansicht.

Fig. 5 Trägergehäuse mit Einbauteilen, wie Motoren und Übersetztmgen, in offener Ansicht schematisch dargestellt.

Fig. 6 vier verschiedene schmeatische Seitendarstellungen der Trageinheit in paarweiser und drei mal offener Ausführung.

Die Patientenaufnahme für Kranke und/oder Behinderte, wozu alle eingangs erwähnten Patientengruppen gehören, weist eine Zentraleinheit l auf, die wesentlichen zwei motorisiert gegenlaufende Schlitten enthält, welche durch geeignete Verkleidungen 2 wie z. B. Faltenbeläge geschützt sind.

Auf der Oberseite der Zentraleinheit l ist eine Anschlußkupplung 3 ange- ordnet, unter der sich eine um die vertikale Achse bewegende und motor- isch oder hydraulisch gesteuerte Dreheinrichtung 4 befindet, an der wiederum dieZentraleinheit 1 befestigt ist.

An den äußeren Schlittenenden sind jeweils neben den Verkleidungen 2, vertikal nach unten verlaufende Hebearme 5 angebracht, deren Profil eine hohe Steifigkeit gegen Verdreh-und Biegekäfte aufweist.

Im unteren Bereich der beiden Hebearme 5, sind jeweils ein in horizontaler Lage, motorisiertes und über Gelenk 6 verstellbares Trägergehäuse 7 ange- ordnet, welches die Basis der horizontalen Grundeinstellung darstellt.

Am vorderen Schwenkbereich der beiden Trägergehäuse 7, befindet sich jeweils ein weiteres Gelenk 8, über welche die Tragarme 9 des Fußbe- reiches einseitig befestigt und motorisch nach oben abschwenkbar sind.

Das jeweils dritte Gelenk 10, der Trägergehäuse 7 befindet sich jeweils am hinteren Schwenkbereich, über welche die Tragarme 11 des Rückenbe- reiches einseitg befestigt und motorisch nach oben hochschwenkbar sind.

In Verlängerung der Tragarme 11, sind längeneinstellbare Kopfkeilhalter 12 angeordnet, welche z. B. durch die Klemm-oder Rastersysteme 13 auf gewünschte Länge ausgezogen bzw. eingeschoben und arretiert werden können. Am zweifach abgewinkelten bzw. parallel nach innen abgekröpften Endbereich der Kopfkeilhalter 12, befinden sich jeweils die gepolsterten Kopfstützen 14, welche zur Mitte hin schräg nach unten bzw. hinten verlaufende Kopfauflageseiten aufweisen.

Jeweils an der Unterseite befestigt, befinden sich an den Trägergehäusen 7, an den Tragarmen 9 für den Fußbereich, sowie an den Tragarmen 11 für den Rückenbereich, die zur Mitte ragenden Trageinheiten 15, ausgebildet im Träger-Doppelbandsystem, welche hier in Fig. l und 2 perspektivisch als Blockd argestellt sind.

An den Fußseiten der Trageeinheiten 15, welche unterhalb den Tragarmen 9 und 11 befestigt sind, befinden sich jeweils mehrere Durchgangsboh- rungen, die durch die Schutzkappen 16 geschlossen und verdeckt sind. Bei Bedarf bzw. auf Wunsch können durch die Bohrungen Sicherheits- schlösser, zum befestigen von Haltegurten in der jeweils erforderlichen Position, angeschraubt werden. Die Sicherheitsschlösser sowie Haltegurte sind nicht dargestellt. Die außenliegenden Rohrenden der Hebearme 5, der Tragarme 9, sowie der Kopfkeilhalter 12 können zugeschweißt oder mit entsprechenden Schutzelementen bestückt sein.

Bei dem Fig. 1 schematisch und perspektivisch in Liegestellung dargestell- ten Ausführungsbeispiel, zeigen die eingeklammerten Pfeilrichtungen eine sich schließende Patientenaufnahme (1-16).

In Fig. 2 ist schematisch und perspektivisch eine halbsitzende Position dar- gestellt, wo die eingeklammerten Pfeilrichtungen eine sich öffnende Pati- entenaufnahme (1-16) zeigen.

Bei der in der Fig. 3 schematisch dargestellten Position der Patientenauf- nahme, sind in die Schlitten der Zentraleinheit 1, geschützt bzw. verdeckt durch die Verkleidungen 2, ganz ausgefahren. Die über die Hebearme 5 verbundenen Trägergehäuse 7 und an denen von unten befestigten Trag- einheiten 15, ausgebildet im Träger-Doppelbandsystem, jedoch dar- gestellt ohne Tragarme 54, sind auf der Patientenliege bzw. Bett positi- oniert. Die Pfeilrichtungen der zwei Hebarme 5, sowie der vier Aufnahme- bänder 17, zeigen auf die Ausgangsstellung zum Unterfahren bzw. Auf- nehmen des Patienten. Umgekehrt würde eine abgeschlossene Patienten- lagerung dargestellt. Bei dem in Fig. 4 schematisch dargestellten Ausfüh- rungsbeispiel der Zentraleinheit 1, ist das Basiselement eine Doppelflach- führung, bestehend aus einem Doppel-T-Träger 18 sowie zwei seitlich angebrachten Tragseiten 19. In dieser einmal vorne-und einmal hintenlie- genden Führung befinden sich eingebaut, der rechte Schlitten 20 sowie der linke Schlitten 21, welche linear nebeneinander verlaufen. Die Gleitelemen- te zwischen den Führungsteilen 18/19 und den Schlitten 20 und 21, sind nicht dargestellt. Zur linearen Übertragung der Vorschubkräfte sind über dem Doppel-T-Träger die Gewindespindel 23 für den rechten Schlitten 20, sowie die Gewindespindel 24 für den linken Schlitten 21 angeordnet, wel- che jeweils über den Mitnehmer 22 verbunden sind. Diese Verbindung ist so ausgestaltet, daß sich jeweils in den Tragseiten 19, auf mittlerer Höhe der Schlitten 20 und 21, sowie der Gewindespindeln 23 und 24 Langlöcher befinden, deren Längen sich durch Schlittenweg plus Mitnehmerbreite erge- ben. Die im Querschnitt als ungleichschenklige U-Form gestalteten Mit- nehmer 22, sind jeweils mit dem kurzen Schenkel durch die unteren Lang- locher, am zur Mitte liegenden Endbereich der beiden Schlitten 20 und 21 befestigt. Die obenliegenden, etwas längeren Schenkel der Mitnehmer 22, ragen jeweils durch die oberen Langlöcher, wo sie mit den Aufnahmeteilen verbunden sind, in denen sich die eingebauten Spindelmuttern 25 befinden.

Die Gewindespindeln 23 und 24 sind über Gleit-oder Wälzlager (nicht dar- gestellt) in den Lagerwänden 26 und 27 eingebaut, wobei sich die Festlager in der linken Lagerwand 27 und die Loslager in der rechten Lagerwand 26 befinden. Innenliegend neben den Festlagern, sind die beiden Gewinde- spindeln 23 und 24 durch zwei aufmontierte Zahnräder, dem Zahnradpaar 28 verbunden, welches in Betrieb eine gegensätzliche Drehrichtung der bei- den Gewindespindeln 23 und 24 bewirkt. Der Antrieb erfolgt durch den Elektromotor 32, dessen Drehmoment über eine für beide Dreheinrich- tungen geeignet, sowie elastische und vollkommen wartungsfreie

Kupplung 31, auf die Antriebswelle 30 und von dort aus auf das aufinon- tierte Zahnrad 29 übertragen wird, welches in ein Zahnrad des Zahnrad- paares 28 eingreift. Die Anschraubfläche für den Elektromotor 32, sowie für die zur Mitte liegende Lagerwand 33 der Antriebswelle 30, bildet die Traverse 34, die über dem Elektromotor 32 zwischen den beiden Tragseiten 19 befestigt ist. Das zweite Lager der Antriebswelle 30 befindet sich hinter dem Zahnrad 29 in der linken Lagerwand 27. Die Lager der Antriebswelle 30 sind nicht dargestellt. Die oben zwischen den beiden Tragseiten 19 eingesetzte Kopfplatte 35, bildet gleichermaßen die Grundplatte der Ver- dreheinrichtung 4. Die Schutzverkleidung 36 dient neben einem gefalligen Aussehen der Sicherheit, verhindert aber auch das Eindringen von Staub, Schmutz und Desinfektionsmitteln.

Bei dem in Fig. 5 schematisch dargestellten Ausführungsbeispiel, bildet das Trägergehäuse 7 die Basis aller angebrachten bzw. eingebauten Teile. Das Kernstück des Trägergehäuses 7 ist der nach allen konstruktiven Erforder- nissen ausgebildete Tragrahmen 37, dessen Anbindung bzw. Aufhängung an den Hebearm 5, über das Gelenk 6 gegeben ist. Die jeweils an den Innenseiten des Tragrahmens 37 und jeweils an den Außenseiten des Hebe- armes 5 angebrachten Gleitlagerplatten 38, welche in den Tragrahmen 37 spielfrei eingestellt werden können, gewähren eine hohe Steifigkeit, sowie eine optimale Kraftübertragung und eine präzise Verschwenkbarkeit. Der jeweilige Antrieb zum Schwenken bzw. Verstellen des Tragrahmens 37, erfolgt durch den Elektromotor 39, dessen Drehmoment über den Räder- satz 40, auf die beidseitig am Tragrahmen gelagerte Gewindespindel 41 übertragen wird. Ein auf der Gewindespindel 41 laufender Mitnehmer 42, welcher im Hebearm 5 gabelförmig eingesetzt ist, überträgt das Drehmo- ment von der Gewindespindel auf den Hebearm und bewirkt somit die erforderliche Verschwenkbarkeit des Trägergehäuses 7.

Der Elektromotor 43 bewegt über das Kettenrad 44 die Kette 45, die wiederum das Kettenrad 46 betätigt, welches mit dem Gelenk 10 verbunden ist, an dem der Tragarm 11 für den Rückenbereich befestigt ist.

Der Elektromotor 47 bewegt über das Kettenrad 48 die Kette 49, die wiederum das Kettenrad 50 betätigt, welches mit dem Gelenk 8 verbunden ist, an dem der Tragarm 9 für den Fußbereich befestigt ist.

Die Kettenspanner 51 und 52 ermöglichen eine schlupffreie Kettenspannung und somit ein ruckfreies und gleichmäßiges Auf-und Absenken des Bein- und Rückenbereiches.

Die zweiteilige Abdeckhaube 53, dient neben dem gefälligen Aussehen auch als Schutz vor eindringenden Staub, Schmutz oder Desinfektions- mitteln. Desweiteren kann die Abdeckhaube 53 auch als Seiten-bzw.

Armlehne benützt werden.

Bei dem in Fig. 6 schematisch dargestellten Ausführungsbeispielen sind die Trageinheiten 15 von A bis D gekennzeichnet.

Im Beispiel A, der Vorderansicht der Trageinheiten 15, bilden die jeweils zwei zur Mitte ragenden Tragearme 54, sowie das Befestigungsprofil 55, eine U-Form, welches die eigentliche Tragkonstruktion darstellt. Zwischen den Tragarmen 54, werden jeweils zur Mitte hin konisch ausgebildete Trag- flächen 56 und 57 eingeschoben bzw. eingelegt. Die Knöpfe 58 sind zum ein-und auskuppeln der Antriebswellen 59.

Im Beispiel B, ohne Tragarme 54, ist am Befestigungsprofil 55 der Antriebsmotor 60 für den Bänderantrieb angebracht, dessen Drehmoment über den Zahnriemen oder Kette 61 auf die obere der zwei im Tragarm 54 eingebauten Kupplungen übertragen wird. Da das angetriebene Kupplungs- zahnrad 62 in das mitlaufende Kuppltmgszahnrad 63 eingreift, wird ein Gegenlauf der Antriebswellen 59 erreicht, indem die mitlaufenden Kupplungsachsen 64, in die im Beispiel C Kupplungsaufnahmen 65 der Antriebswellen 59 eingreifen. Die gegenlaufenden Aufnahmebänder 17 werden am kleinen Radius über die Laufrollen 66 geführt und können durch das Anwinkeln der Tragflächen über die Gelenkverbindungen 67, mühelos gewechselt werden.

Im Beispiel D ist der Vorratsbehälter 68 für flüssiges Desinfektionsmittel dargestellt, das bei Bedarf über den Abstreifer 69 auf die Aufnahmebänder gleichrnäßig und fein dosiert aufgetragen wird.