Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
SUPPORT STRUCTURE FOR MULTI-PART CIGARETTE HOUSINGS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2023/020643
Kind Code:
A1
Abstract:
A structure (1) for handling a multi-part cigarette housing (7) of an electronic cigarette during transport close to the body has a holding device (3) with a flexible holding loop (4) that can be placed around a body part, at least one first part (7.1) of the multi-part cigarette housing being attachable in the holding device.

Inventors:
SCHULZE-SEEGER HOLGER (DE)
Application Number:
PCT/DE2021/000141
Publication Date:
February 23, 2023
Filing Date:
September 03, 2021
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
SCHULZE SEEGER HOLGER (DE)
International Classes:
A45F5/00; A24F15/01
Foreign References:
CN112826154A2021-05-25
US20130306692A12013-11-21
US20160262526A12016-09-15
US20160208835A12016-07-21
US20180055089A12018-03-01
US20030141325A12003-07-31
Attorney, Agent or Firm:
KAYSER & COBET (DE)
Download PDF:
Claims:
Patentansprüche

1.Vorrichtung (1) zur Handhabung eines mehrteiligen Zi- garettengehäuse (7) einer elektronischen Zigarette beim körpernahen Transport, gekennzeichnet durch eine Halteeinrichtung (3) mit einer flexiblen Halte- schlinge (5), die um ein Körperteil gehängt werden kann, wobei wenigstens ein erster Teil (7.1) des mehr- teiligen Zigarettengehäuses (7) in der Halteeinrich- tung (3) angebracht werden kann.

2 .Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteeinrichtung (3) ein Aufnahmeelement (3.1) zur Aufnahme des wenigstens ersten Teils (7.1) umfasst.

3.Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteeinrichtung (3) eine erste Durchgangs- öffnung (3.2) mit einer ersten Öffnungsweite für die Halteschlinge (5) aufweist. Vorrichtung nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufnahmeelement (3.1) eine zweite Durchgangs- öffnung (9.1) mit einer von der ersten Öffnungsweite unterschiedlichen zweiten Öffnungsweite für die Halte- schlinge (5) aufweist. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Öffnungsweite an den Außenumfang des wenigstens ersten Teils (7.1) angepasst ist und we- nigstens der erste Teil (7.1) reibschlüssig in der ersten Durchgangsöffnung (3.2) aufgenommen werden kann. Vorrichtung nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Durchgangsöffnung (3.2) und die zweite Durchgangsöffnung (9.1) jeweils in einer Ebene liegen, die parallel zueinander ausgerichtet sind. Vorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, 17 dass die flexible Halteschlinge (5) ein erstes freies Verschlussende und ein zweites freies Verschlussende aufweist, die miteinander verbunden werden können.

8.Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die flexible Halteschlinge (5) eine Verschluss- einrichtung aufweist, mit der das erste Verschlussende und das zweite Verschlussende miteinander verbunden werden können.

9.Vorrichtung nach einem der Ansprüche 4 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteeinrichtung (3) ein Schmuckring ist, dessen Ringöffnung die erste Durchgangsöffnung (3.2) bildet.

10. Vorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteeinrichtung (3 an einer Außenseite des Schmuckrings eine Öse (9) aufweist, deren Ösenöffnung die zweite Durchgangsöffnung (9.1) bildet.

11. Vorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die flexible Halteschlinge (5) eine Schmuckkette ist. 12. Vorrichtung einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die flexible Halteschlinge (5) ein Halsband ist.

Description:
Tragevorrichtung für mehrteilige Zigarettengehäuse

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Handhabung eines mehrteiligen Zigarettengehäuse einer elektronischen Zigarette beim körpernahen Transport.

Eine solche Vorrichtung ist aus dem Stand der Technik nicht bekannt.

Im Kontext der vorliegenden Erfindung wird unter „elekt- ronischer Zigarette" eine Zigarette verstanden, die in- halationsfähige Stoffe ohne einen Verbrennungsvorgang erzeugt. Solche elektronischen Zigaretten umfassen ei- nerseits mobile Verdampfer (Vaporisateure) , die eine Flüssigkeit (Liquid) verdampfen, andererseits aber auch Tabakerhitzer, die Tabak nur erhitzen, ohne diesen zu verbrennen .

Solche elektronischen Zigaretten haben ein Zigarettenge- häuse aus unterschiedlichen Materialien, wie z.B. Kunst- stoff oder wärmeisoliertem Metall, und sind in ihrer Form so gestaltet, dass diese während der Benutzung be- quem von einer Hand umfasst und in dieser gehalten werden können. An einem enutzung mundseitigen Ge- häuseende befindet sich entweder ein Mundstück, wie bei den Verdampfern, oder ein Tabakstick, wie bei den Taba- kerhitzern .

Das Zigarettengehäuse wird, wie ein im Umfang etwas di- ckerer Stift, in der Hand gehalten und zum Inhalieren zum Mund geführt, so dass der Benutzer einen Zug an dem Mundstück oder Tabakstick nehmen und den aromatisierten Dampf bzw. die aromatisierte Luft inhalieren kann. Nach dem Zug wird das Zigarettengehäuse wieder mit der Hand vom Mund weggeführt und in der Hand gehalten, bis ein nächster Zug gemacht werden soll oder bis dahin irgendwo abgelegt, wenn das möglich ist. Bei herkömmlichen Ziga- retten, die nur zwischen zwei Fingern gehalten werden, können die verbleibenden Finger und die zugehörige Hand- fläche zumindest noch für eine andere Tätigkeit und/oder auch eine die andere, freie Hand unterstützende Tätig- keit genutzt werden.

Elektronische Zigaretten können aufgrund des größeren Umfangs ihres Zigarettengehäuses und des Gewichts nicht sicher zwischen zwei Fingern eingeklemmt werden, sondern müssen für einen sicheren Halt von der ganzen Hand umschlossen werden. Eie elektronische Zigarette in der Hand haltende Person kann diese Hand nicht mehr für andere Zwecke nutzen.

Bei Tabakerhitzern führt das In-Der-Hand-Halten des Zi- garettengehäuses zwischen zwei Inhalationszügen und wäh- rend einer Tätigkeit der anderen, freien Hand auch häu- fig dazu, dass der aus dem Zigarettengehäuse hervorste- hende Tabakstick abbrechen kann. Das passiert nicht sel- ten dann, wenn sich der Benutzer auf die Tätigkeit mit der anderen freien Hand konzentriert und die das Ziga- rettengehäuse haltende Hand nicht richtig kontrollieren kann und dabei mit dem dünnen Tabakstick gegen etwas stößt, z.B. gegen ein Hindernis, das sich im Bewegungs- radius dieser Benutzungshand befindet, z.B. ein Möbel- stück, eine Autotür, eine Person etc. Das führt dazu, dass der Tabakstick unbrauchbar ist und der Inhalations - vorgang unvorhergesehen beendet ist. Der Benutzer muss dann einen neuen Tabakstick aus einem Vorratsbehälter entnehmen und diesen in die Vorrichtung einsetzen. Das kostet Zeit. Zudem ist eine solche Situation auch mit Kosten verbunden, da der Gesamtverbrauch der Tabaksticks im Vergleich zu der Anzahl der durch vollständigen Ge- nuss verbrauchten Tabaksticks unverhältnismäßig hoch ist. Es gibt also einen hohen Verbrauch an nicht vollständig genutzten Tabaksticks. Der Ausschuss ist hoch .

Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist daher, eine Vorrichtung zur Handhabung eines mehrteiligen Zigaret- tengehäuses einer elektronischen Zigarette bei einem körpernahen Transport zu schaffen, mit der eine bequeme Handhabung und ein besserer Schutz der elektronischen Zigarette als ohne die Vorrichtung sichergestellt ist.

Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung wird durch eine Vorrichtung erfindungsgemäß gelöst, die gekennzeichnet ist durch eine Halteeinrichtung mit einer flexiblen Hal- teschlinge, die um ein Körperteil gehängt werden kann, wobei wenigstens ein erster Teil des mehrteiligen Ziga- rettengehäuses in der Halteeinrichtung angebracht werden kann .

Mit der vorliegenden Erfindung ist es möglich, eine elektronische Zigarette, die ein mehrteiliges Zigaret- tengehäuse umfasst, an einem Körperteil zu sichern, wenn gerade keine der beiden Hände des Benutzers frei ist, um das Zigarettengehäuse zu umfassen. Die vorliegende Erfindung hilft auch Me n, bei denen eine Hand aus gesundheitlichen Gründen nicht einsatzfähig ist oder die eine Hand verloren haben. Es ist zum Beispiel möglich, die flexible Halteschlinge als Halskette auszubilden, an der die Halteeinrichtung angebracht ist. Bei elektroni- schen Zigaretten ist an dem Zigarettengehäuse eine elektrische Ladeeinrichtung vorgesehen, um diese in zeitlichen Abständen elektrisch laden zu können.

Mit der vorliegenden Erfindung ist es möglich, nur einen ersten Teil des mehrteiligen Zigarettengehäuses in der Halteeinrichtung anzubringen, z.B. den Teil mit dem Mundstück bzw. dem Tabakstick, und zum Beispiel einen anderen Teil, der die elektrische Ladeeinrichtung um- fasst, von dem ersten Teil zu lösen und mit einer Span- nungsquelle zu verbinden, z.B. über eine Ladekabel oder eine Ladestation. Es ist dann nicht notwendig, den ers- ten Teil aus der Halteeinrichtung zu lösen.

Ein weiterer Vorteil der vorliegenden Erfindung ist, dass die Halteeinrichtung ein Aufnähmeelement zur Auf- nahme des wenigstens ersten Teils umfasst. Die Handhab- barkeit wird weiter verbessert, wenn wenigstens der erste Teil an die Halteeinrichtung konstruktiv angepasst ist, so dass dieser zum piel an die Halteeinrichtung angekoppelt werden kann. Ein solches Aufnähmeelement bildet eine Schnittstelle, an die das wenigstens erste Teil angebracht werden kann.

Ein weiterer Vorteil der vorliegenden Erfindung ist, dass die Halteeinrichtung eine erste Durchgangsöffnung mit einer ersten Öffnungsweite für die Halteschlinge aufweist. Eine solche erste Durchgangsöffnung kann eine Öse sein, durch die das Band oder die Kette einer Hals- kette hindurchgezogen sein kann. Dadurch kann die Hal- teeinrichtung an der Halskette oder an dem Halsband ent- langgleiten. Es ist dadurch möglich, die Halteeinrich- tung an der flexiblen Halteschlinge in beliebiger Weise mit anderen Objekten zu kombinieren, zum Beispiel mit Schmuck, oder die Halteschlinge zu wechseln, z.B. in Ab- hängigkeit von der Länge oder anderer Eigenschaften.

Ein weiterer Vorteil der vorliegenden Erfindung ist, dass das Aufnähmeelement eine zweite Durchgangsöffnung mit einer von der ersten Öffnungsweite unterschiedlichen zweiten Öffnungsweite für den wenigstens ersten Teil des Zigarettengehäuses aufweist. Dadurch wird ermöglicht, dass der wenigstens ein te Teil in die zweite Durch- gangsöffnung des Aufnahmeelements gesteckt werden kann.

Ein weiterer Vorteil der vorliegenden Erfindung ist, dass die zweite Öffnungsweite an den Außenumfang des we- nigstens ersten Teils angepasst ist und wenigstens der erste Teil reibschlüssig in der zweiten Durchgangsöff- nung aufgenommen werden ist. Durch diese Konstruktion wird eine einfache lösbare Steckverbindung zwischen der Halteeinrichtung und dem wenigstens ersten Teil herge- stellt .

Ein weiterer Vorteil ist auch, dass die erste Durch- gangsöffnung und die zweite Durchgangsöffnung jeweils in einer Ebene liegen, die parallel zueinander ausgerichtet sind. Dadurch ist sichergestellt, dass die Halteeinrich- tung und das Aufnähmeelement an der flexiblen Halte- schlinge gleich ausgerichtet sind und sich an der Brust des Benutzers flach (im Wesentlichen parallel) ausrich- ten, wenn die flexible Halteschlinge ein Halsband oder eine Halskette ist.

Ein weiterer Vorteil der vorliegenden Erfindung ist, dass die flexible Halteschlinge ein erstes freies Verschlussende und ein z s freies Verschlussende auf eist, die miteinander verbunden werden können. Dadurch kann die Halteeinrichtung in Form einer Hals- kette oder eines Halsbandes getragen werden, dessen Weite geringer ist als der Kopfdurchmesser des Benut- zers. Zudem ist es möglich, dass der Benutzer auf die flexible Halteschlinge mit den beiden Verschlussenden wahlfrei weitere Objekte aufziehen kann.

Weitere Vorteile der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus den weiteren Merkmalen der Unteransprüche.

Aus führungsformen der vorliegenden Erfindung werden im Folgenden anhand der Figuren näher beschrieben. Es zei- gen:

Fig. 1 eine schematische Explosionsdarstellung einer Vorrichtung 1 zur Handhabung eines mehrteiligen Zigaret- tengehäuses 3 einer elektronischen Zigarette beim kör- pernahen Transport ;

Fig. 2 eine schematische Darstellung einer Tagesituation der erfindungsgemäßen Vorrichtung an einem Körper; Fig. 3 eine schematisch tellung einer Halteeinrich- tung der vorliegenden Erfindung mit einer Öse für eine Halteschlinge ;

Fig. 4 eine schematische Darstellung eines in der Hal- teeinrichtung der vorliegenden Erfindung angebrachten ersten Teils und von dem ersten Teil abgetrennten zwei- ten Teils mit Ladeeinrichtung; und

Fig. 5a, b, c jeweils eine schematische Darstellung von einer Formvariante der Halteeinrichtung gemäß vorliegen- der Erfindung.

In Fig. 1 schematisch dargestellt, dass die Vorrichtung 1 eine Halteeinrichtung 3 mit einer flexiblen Halte- schlinge 5 umfasst, die um ein Körperteil einer Person gehängt werden kann (Fig. 2). Ein Zigarettengehäuse 7 einer elektronischen Zigarette, umfasst einen ersten Teil 7.1, an dem ein Mundstück ausgebildet oder ein Ta- bakstick angebracht ist. In einem zweiten Teil 7.2 ist eine elektrische Ladeeinrichtung mit einem Ladeanschluss 7.3 ausgebildet. Wenigstens der erster Teil 7.1 des mehrteiligen Zigarettengehäuses 7 ist in der Halteein- richtung 3 angebracht (Fig. 4). In der vorliegenden Ausführungsform ist die einrichtung 3 als ein ring- förmiges Aufnahmeelement 3.1 gestaltet, in das wenigs- tens der erste Teil 7.1 des Zigarettengehäuses 7 der elektronischen Zigarette eingeführt werden kann. Das ringförmige Aufnahmeelement 3.1 umfasst eine erste Durchgangsöffnung 3.2 mit einer ersten Öffnungsweite für die Halteschlinge 5. Die Halteschlinge 5 ist in der vor- liegenden Ausführungsf orm eine Halskette, die an der Halteeinrichtung 3 bzw. dem ringförmigen Aufnahmeelement 3.1 durch einfaches Verschlingen befestigt werden kann.

In Fig. 3 ist dargestellt, dass die Halteeinrichtung 3 bzw. das ringförmige Aufnahmeelement 3.1 eine Öse 9 mit einer zweiten Durchgangsöffnung 9.1 aufweist, durch die die flexible Halteschlinge 5 hindurchgeführt ist. Die Öse 9 mit der zweiten Durchgangsöffnung 9.1 ist so aus- gerichtet, dass die zweite Durchgangsöffnung 9.1 in ei- ner Ebene liegt, die mit der Ebene der ersten Durch- gangsöffnung 3.2 des ringförmigen Aufnahmeelements 3.1 parallel verläuft.

Die zweite Durchgangsöffnung 9.1 für die flexible Halte- schlinge 5 weist eine sehr viel kleinere Öffnungsweite auf als die Offnungswei s ringförmigen Aufnahmeele- ments 3.1.

In anderen Ausführungsformen können auch andere Aufnah- meelemente 3.1 vorgesehen sein. Denkbar sind zum Bei- spiel Steckkontakte oder Rast- oder Schraubverbindungen. Das jeweilige Aufnahmeelement 3.1 bildet eine Schnitt- oder Kontaktstelle, an die wenigstens ein Teil 7.1 des Zigarettengehäuses 7 ankoppeln kann.

In der vorliegenden Ausführungsform ist die zweite Öff- nungsweite des ringförmigen Aufnahmeelements 3.1 an den Umfang wenigstens des ersten Teils 7.1 des Zigarettenge- häuses 7 angepasst.

In Fig. 2 ist schematisch eine Tragesituation an einer Person dargestellt. In der vorliegenden Ausführungsform hat die flexible Halteschlinge 5 eine solche Länge, dass ein in der Halteeinrichtung 3 bzw. das ringförmige Auf- nahmeelement 3.1 aufgenommenes Zigarettengehäuse 7 der elektronische Zigarette in etwa in der Mitte der Brust bzw. über dem Brustbein einer Person zu liegen kommt. In anderen Ausführungsfo können auch andere Längen für die flexible Halteschlinge 5 vorgesehen sein. So könnten zum Beispiel Halteschlingen 5 eine Länge haben, mit der ein Tragen der elektronischen Zigarette diagonal von einer Schulter zu der gegenüberliegenden Taille oder Hüfte möglich ist. Dann hängt die in die Halteeinrich- tung 3 der erfindungsgemäßen Vorrichtung aufgenommene elektronische Zigarette an einer Seite des Rumpfes der Person, zum Beispiel in Höhe der Taille. Auch andere Tragweisen sind mit der flexiblen Halteschlinge 5 am Körper einer Person denkbar.

Die flexible Halteschlinge 5 kann in anderen Ausfüh- rungsformen ein erstes freies Verschlussende (nicht dar- gestellt) und ein zweites freies Verschlussende (nicht dargestellt) aufweisen, die entweder verknotet, mit ei- ner Haken/Ösen- Verbindung (Klettverschluss) verbunden oder mit einer anderen mechanischen Verschlusseinrich- tung versehen sind. Solche Verschlüsse bzw. Schmuckver- schlüsse sind für Ketten und Bänder, die um den Hals ge- tragen werden sollen, allgemein bekannt.

In der vorliegenden Ausführungsform soll die Halteein- richtung 3 bzw. das Aufnahmeelement 3.1 ein Schmuckring sein, dessen Ringöffnun erste Durchgangsöffnung 3.2 bildet. Ebenso soll die Halteeinrichtung 3 bzw. das Auf- nahmeelement 3.1 an einer Außenseite des Schmuckrings die Öse 9 als Schmucköse aufweisen, deren Ösenöffnung die zweite Durchgangsöffnung 9.1 bildet. Ebenso soll bei dieser Schmuckvariante die flexible Halteschlinge 5 eine Schmuckkette oder ein Halsband sein. Durch die Schmuck- variante kann die Halteeinrichtung 3 gemäß vorliegender Erfindung individualisiert und somit einer Person zuge- ordnet werden.

In Fig. 5A, Fig. 5B und Fig. 5C sind jeweils eine Vari- ante der Halteeinrichtung 3 bzw. des ringförmigen Auf- nahmeelements 3.1 dargestellt. So kann die Halteeinrich- tung 3 bzw. das ringförmige Aufnahmeelement 3.1 auch als eckiger, zum Beispiel quadratischer, Ring, als ovaler Ring oder auch als Dreieck ausgebildet sein. Die Ausbil- dung der Halteeinrichtung 3 bzw. des ringförmigen Auf- nahmeelements 3.1 kann an die jeweiligen Zigarettenge- häuse 7 elektronischer Zigaretten angepasst sein. Bezugszeichenliste

1 Vorrichtung

3 Halteeinrichtung 3.1 Aufnähme element

3.2 erste Durchgangsöffnung

5 flexible Halteschlinge

7 Zigarettengehäuse

7.1 erster Teil mit Tabakstick 7.2 zweiter Teil mit Ladeanschluss

7.3 Ladeanschluss

9 Öse

9.1 zweite Durchgangsöffnung